Dienstag, 19. März 2024

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Human Rights Watch
Hinweise auf Folter in türkischen Gefängnissen

Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch wirft der Türkei Folter und Misshandlung von Häftlingen vor. Im Zuge des Ausnahmezustands, der nach dem gescheiterten Putschversuch verhängt wurde, seien Rechte eingeschränkt und Schutzverordnungen außer Kraft gesetzt worden.

25.10.2016
    Ein Wachmann patrouilliert an den Toren des Metris-Gefängnisses in der türkischen Stadt Istanbul.
    Ein Wachmann patrouilliert an den Toren des Metris-Gefängnisses in der türkischen Stadt Istanbul. (AFP - Ozan Kose)
    Die Organisation dokumentiert in ihrem Bericht 13 Fälle von Folter und Misshandlung in Polizeigewahrsam nach dem 15. Juli.
    Zu den umstrittenen Maßnahmen, die laut HRW Folter begünstigen, gehören unter anderem die Verlängerung des Polizeigewahrsams von vier auf 30 Tage, bevor sie einem Haftrichter vorgeführt werden, sowie die Regelung, dass dem Inhaftierten bis zu fünf Tage lang der Kontakt zu einem Anwalt verwehrt werden kann. Mit diesen Maßnahmen habe die türkische Regierung einen "Blankoscheck" ausgestellt, um "Inhaftierte zu foltern und zu misshandeln, wie sie wollen", sagte Hugh Williamson, Direktor der Europa- und Zentralasien-Abteilung von HRW.
    Human Rights Watch dokumentiert Foltervorwürfe in Polizeigewahrsam in vier Städten: der Hauptstadt Ankara, Istanbul, Urfa und Antalya. Insassen wurden demnach geschlagen, sexuell missbraucht, in schmerzhaften Positionen festgehalten und ihnen wurde die Vergewaltigung von Verwandten angedroht. Damit habe die Polizei offenbar in mehreren Fällen Geständnisse erpressen wollen.
    Einige sollen wegen der mutmaßlichen Unterstützung der PKK festgenommen worden sein, andere wegen des Vorwurfs der Unterstützung der Gülen-Bewegung. Für den gescheiterten Putsch macht die Türkei den in den USA lebenden Prediger Fethullah Gülen verantwortlich und geht gegen mutmaßliche Anhänger vor.
    (vic/am)