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In der Hoffnung auf dauerhaften Frieden

In Nordirland wurde in den vergangenen 35 Jahren 34 Mal gewählt. Heute ist es wieder soweit: Fünf Jahre nach Auflösung des Regionalparlaments gehen die Nordiren zur Urne in der Hoffnung, dass die Bildung einer parteiübergreifenden Regierung diesmal gelingt. Martin Zagatta berichtet.

07.03.2007
    Mit seinem " Nie und Nimmer" hat sich Ian Paisley jahrzehntelang gesperrt gegen jede Zusammenarbeit mit den Katholiken. Doch bei dem Bemühen, nach fünf Jahren wieder eine Regionalregierung zu bilden in Nordirland, ruhen die Hoffnungen nun ausgerechnet auf dem umstrittenen Protestantenführer. Seine DUP, seine Demokratischen Unionisten, dürften aus der Wahl heute als stärkste Partei hervorgehen. Und im Gegensatz zu den vorausgegangenen Jahren will sich Paisley nun doch auf eine Koalition mit der Sinn Fein, dem politischen Arm der katholischen Untergrundorganisation IRA, einlassen, grundsätzlich jedenfalls.

    Ian Paisley könne immer noch "Nie und Nimmer" sagen, so gibt sich der mittlerweile 80-jährige selbstbewusst: er werde mit niemanden eine Regierung bilden, der sich nicht als Demokrat erweist, eine Warnung an die Sinn Fein, nur nicht von ihren Zugeständnissen abzurücken. Die stärkste Partei der katholischen Minderheit, hat sich dazu durchgerungen, die nordirische Polizei nun doch anzuerkennen und damit formell zumindest das letzte Hindernis aus dem Weg geräumt, das einer Regierungsbeteiligung noch im Weg stand. Eine solche überkonfessionelle Koalition ist im Karfreitagsabkommen von 1998 vorgesehen, das dem jahrzehntelangen Bürgerkrieg mit seinen mehr als 3600 Todesopfern ein Ende gemacht hat. Die Regierung aus den pro-britischen Protestanten und den pro-irischen Katholiken ist Ende 2002 auseinander gebrochen, im Streit über die Rolle der IRA. Seit die Untergrundbewegung aber ihre Waffen gestreckt hat, kann sich Paisley einer Koalition mit den Katholiken kaum noch widersetzen, ein Richtungswechsel, der dennoch zu zahlreichen Parteiaustritten geführt hat. Bei Wahlveranstaltungen kam es fast zu Tumulten, vor allem, wenn Robert McCartney dabei war, der mit seiner UK Unionist Party den Protestanten eine Alternative bieten will, die nach wie vor gegen eine Zusammenarbeit mit der Sinn Fein sind.

    Das sei doch Unsinn, erregt sich der DUP-Abgeordnete Sammy Wilson bei einer Podiumsdiskussion in Belfast, Robert McCartneys Politik laufe doch auf die Aufforderung hinaus, stimmt für mich und macht damit Sinn Fein zur stärksten Partei. So könne man die Protestanten doch nur schwächen.

    Die DUP wird Umfragen zufolge die Wahl dennoch gewinnen, Ian Paisley, wenn er denn will, damit also so genannter Erster Minister werden, Regierungschef von Nordirland. Dazu müsste der alte Mann allerdings eine Koalition bilden mit Sinn-Fein-Politikern, die er bisher als Terroristen bezeichnet hat, und mit denen er noch kein einziges Wort gesprochen hat. Und die Zeit drängt: Wenn es bis zum 26. März nicht gelingt, eine Regierung zu bilden, wird das neu gewählte Parlament gleich wieder aufgelöst und Nordirland auf unbestimmte Zeit von London aus verwaltet, wie eine Kolonie, droht der britische Premierminister Tony Blair.

    ""Die kommenden Wochen sind genauso wichtig wie die Aushandlung des Karfreitagsabkommens, weil es für die Zukunft Nordirlands darum geht, eine solide Regierung zu bilden","

    so Tony Blair. " Und wie fantastisch wäre das, anstatt, wie vor Jahren mit Gewalt und Terrorismus in Nordirland aufzuwachen, jetzt die Aussicht auf Frieden zu haben.