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StartseiteMarkt und Medien"Investigativer Journalismus wird zu Grabe getragen"20.12.2008

"Investigativer Journalismus wird zu Grabe getragen"

Die Folgen des neuen BKA-Gesetzes

Ärzte, Anwälte und Journalisten werden, allen Protesten zum Trotz, das Zeugnisverweigerungsrecht verlieren, wenn das neue BKA-Gesetz in Kraft tritt. "Der investigative Journalismus wird zu Grabe getragen", meint der Cicero-Journalist Bruno Schirra zu den Folgen des neuen Gesetzes.

Stephan Beuting im Gespräch mit Bruno Schirra

Das neue BKA-Gesetz wirkt sich auf den Journalismus aus. (Stock.XCHNG / Brad Martyna)
Das neue BKA-Gesetz wirkt sich auf den Journalismus aus. (Stock.XCHNG / Brad Martyna)

Ein Mandant muss seinem Anwalt alles vorbehaltlos anvertrauen können. Ähnliches gilt für das Verhältnis zwischen einem Journalisten und seinem Informanten oder seiner Quelle. Das Zeugnisverweigerungsrecht garantiert eine vertrauensvolle Beziehung und soll sicherstellen, dass man in bestimmten Situationen offen miteinander reden kann. Der Schutz dieses Verhältnisses hat Vorrang vor dem Interesse des Staates mögliche Verbrechen aufzuklären. So war es bislang.

Gestern hat der Bundesrat nun das neue BKA-Gesetz verabschiedet. Mit der Folge: Ärzte, Anwälte und Journalisten werden, allen Protesten zum Trotz, ab dem 1. Januar das Recht auf eben diese Zeugnisverweigerung verlieren.

Über die Folgen dieser Entscheidung habe ich mit jemandem gesprochen, der selbst vor drei Jahren im Rahmen seiner Recherchen ins Fadenkreuz von Ermittlern des BKA und des BND geraten ist. Bruno Schirra ist Journalist mit dem Spezialgebiet Nah-Ost und schreibt unter anderem für für die Zeitschrift "Cicero" und die Tageszeitung "Die Welt".

Meine erste Frage an ihn, wie sich das Gesetz auf das Verhältnis zu seinen Informanten und Quellen auswirken wird.

Hinweis: Das Gespräch mit Bruno Schirra können Sie mindestens bis zum 20.04.2009 in unserem Audio-On-Demand-Player hören.

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