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Iran
Chance auf Einigung

In den Atomverhandlungen mit dem Iran soll es Fortschritte in der Frage der Urananreicherung geben. Die USA haben in Aussicht gestellt, die Sanktionen gegen den Iran zeitweise zu lockern, falls das Land Entgegenkommen zeige. Die Gespräche in Genf werden heute fortgesetzt.

Von Marcus Pindur | 23.11.2013
    Angeblich gibt es Fortschritte in den Verhandlungen mit dem Iran - aber die Details bleiben weiter im Nebel. Nicht genannte Quellen aus dem amerikanischen Außenministerium sprechen davon, es habe Fortschritte bei der Frage der Urananreicherung gegeben. Das 20-prozentig angereicherte Uran, das der Iran herstellt, ist waffenfähig und daher problematisch. Marie Harf, Sprecherin des State Department, erklärte:
    "Wie haben wiederholt klargestellt, dass kein Land ein Recht auf Urananreicherung hat. Der Präsident hat aber auch klargestellt, dass das iranische Volk Zugang zu friedlicher Nutzung der Atomenergie haben sollte. All das wird derzeit verhandelt. Unser Ziel ist es, in einem ersten Schritt das iranische Atomprogramm zu stoppen und einige Aspekte zurückzudrehen."
    In der Vergangenheit hatte der Iran immer auf dem Recht der Anreicherung bestanden, obwohl dieses nicht im Nichtverbreitungsvertrag vorgesehen ist. Ein Kompromiss wäre möglich, wenn der Iran weitreichende Kontroll- und Verifikationsmechanismen zulassen und Rechenschaft über die Verwendung des angereicherten Urans abgeben würde.
    Die Obama-Administration hat die Bereitschaft in Aussicht gestellt, Teile des Sanktionsregimes für ein halbes Jahr außer Kraft zu setzen, falls der Iran Entgegenkommen bei der Frage der Anreicherung zeigt. Gleichzeitig ist eine Unterbrechung der Arbeiten am iranischen Plutoniumreaktor in Arak im Gespräch. Das dort produzierte Plutonium wäre ebenfalls waffenfähig und würde dem Iran einen weiteren Weg zum Bau einer Atomwaffe bieten.
    Die Erleichterungen beträfen nicht die grundlegende Sanktionsarchitektur, hieß es in Washington. Der Iran habe weiterhin keinen Zugang zum internationalen Banksystem und könne sein Erdöl nicht auf dem freien Markt verkaufen. Der Schaden für die iranische Volkswirtschaft wird mit jährlich 100 Milliarden Dollar beziffert, die in Aussicht gestellten Erleichterungen sollen sich im einstelligen Milliardenbereich bewegen.
    Die amerikanische Regierung steht auch unter innenpolitischem Druck. Eine Gruppe von Senatoren, darunter der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, der Demokrat Bob Menendez und sein republikanischer Stellvertreter, Rob Corker, haben in einem Brief an Außenminister Kerry angekündigt, der Senat werde innerhalb der nächsten Wochen neue Sanktionen gegen den Iran beschließen. Sie befürchten, dass der Iran zuviel an Sanktionserleichterung für zu wenig Gegenleistung bekommen könnte. Das Zeitfenster für einen erfolgreichen Verhandlungsabschluss mit dem Iran beginnt, sich zu schließen.