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StartseiteHintergrundIran, Israel und die Warnungen der IAEO11.11.2011

Iran, Israel und die Warnungen der IAEO

Risiken und Nebenwirkungen des iranischen Atomprogramms

Die geradezu hysterisch geführte Debatte über Israels Pläne eines Militärschlags gegen den Iran zielte nur zum Teil darauf ab, im Streit um das iranische Atomprogramm und den Bericht der IAEO weitere Sanktionen gegen Teheran durchzusetzen. Auch die israelische Innenpolitik spielt eine Rolle.

Von Ulrich Pick und Torsten Teichmann

Das Atomkraftwerk Buschehr im Iran. (AP)
Das Atomkraftwerk Buschehr im Iran. (AP)

Das Papier lag noch gar nicht auf dem Tisch, da war in Israel die Debatte um den Iran-Bericht der Internationalen Atomenergiebehörde IAEO bereist voll entbrannt. Die Wellen schlagen hoch, die Stimmung ist aufgeheizt. Die israelischen Zeitungen überbieten sich seit zwei Wochen in dramatischen Schlagzeilen. Die Kommentatoren im Fernsehen greifen sie begierig auf. So entsteht der Eindruck, die Entscheidung über einen Angriff stehe unmittelbar bevor oder sei in Jerusalem sogar schon gefallen. Vor diesem Hintergrund sah sich Verteidigungsminister Ehud Barak bereits genötigt, in mehreren Interviews mit der BBC und dem Nachrichtensender CNN der Sorge vor einem neuen Krieg entgegenzutreten:

"Der Iran muss daran gehindert werden, zur Atommacht aufzusteigen. Ich denke, es gibt viele Wege, dies zu erreichen. Keine Möglichkeit darf ausgeschlossen werden. Das ist unsere Position seit Jahren. Und ich denke nicht, dass jetzt Anlass zur besonderen Eile besteht."

Die Debatte brach los, nachdem der israelische Journalist Nahum Barnea vor 14 Tagen in einem Leitartikel der Tageszeitung Yedioth Ahronoth die Frage aufgeworfen hatte, ob der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und sein Verteidigungsminister Ehud Barak womöglich schon eine Entscheidung getroffen hätten: eine Entscheidung über einen militärischen Angriff auf die Atomreaktoren des Iran - getroffen von zwei Politikern, ganz privat und unter vier Augen.

Es beunruhigt auch ausländische Regierungen, die Schwierigkeiten haben zu verstehen, was vor sich geht: Auf der einen Seite werden Gerüchte immer lauter über eine israelische Offensive, die das Gesicht des Nahen Ostens verändern und das Schicksal des Jüdischen Staates für Generationen besiegeln würde. Auf der anderen Seite gibt es überhaupt keine öffentliche Debatte darüber.

Zumindest der letzte Punkt erledigte sich schnell. Von einem Angriff auf den Iran bis Ende der Woche ist plötzlich zu lesen. Dann heißt es wieder, Netanjahu und Barak hätten noch nicht alle Minister des sogenannten Sicherheitskabinetts von der Notwendigkeit eines Militärschlags überzeugt. Eine Übung der israelischen Armee im Rahmen eines NATO-Manövers in Italien wird von Kommentatoren als Hinweis auf einen bevorstehenden Einsatz im Iran interpretiert. In der Knesset, dem israelischen Parlament, erklärt Ministerpräsident Netanjahu:

"Der Iran setzt seine Anstrengungen fort, sich mit Atomwaffen zu bewaffnen. Ein nuklearer Iran stellt eine Bedrohung für den Nahen Osten und für die ganze Welt dar, und natürlich stellt er auch eine direkte Bedrohung für uns dar."

Verteidigungsminister Barak mahnt, Israel könne sich in der Frage des iranischen Atomprogramms nicht auf die internationale Gemeinschaft verlassen. Dabei spricht er in einem ganz anderen Ton als Tage später im Interview mit CNN:

"Eine Schlussfolgerung sticht einem ins Auge, wenn man die Ereignisse im Nahen Osten in den letzten Jahren betrachtet: Es kann sich eine Situation ergeben, in der Israel seine Interessen und das, was ihm wichtig ist, allein verteidigen muss - ohne sich auf Kräfte in der Region oder andere Mächte zu verlassen, die ihm helfen würden."

Zudem erklärt Israels Präsident Shimon Peres, man stünde einem militärischen Einsatz bald näher als weiteren diplomatischen Bemühungen. Offenbar soll der Eindruck erweckt werden, die israelische Regierung diskutiere die Pläne für einen möglichen Angriff der iranischen Atomanlagen gar nicht mehr länger, sondern stehe schon kurz davor, sie auch umzusetzen.

Zum einen zielt die teilweise geradezu hysterisch geführte Debatte darauf ab, im laufenden Streit um das iranische Atomprogramm und den Bericht der IAEO weitere Sanktionen gegen Teheran durchzusetzen. Der Iran, der nach einer Vormachtstellung in der Region strebt, müsse in seine Schranken gewiesen und geschwächt werden. Zum anderen verweisen israelische Kommentatoren immer wieder auf innenpolitische Gründe - und führen dabei besonders die politischen Ambitionen von Verteidigungsminister Ehud Barak ins Feld.

Politische Gegner unterstellen ihm, er wolle die Debatte über einen möglichen Angriff auf den Iran, vielleicht sogar einen tatsächlichen Militärschlag dazu nutzen, um sich für die nächsten Parlamentswahlen in Stellung zu bringen. Barak hatte zu Beginn des Jahres seine Arbeitspartei verlassen und strebt womöglich eine Aufnahme in Netanjahus Likud-Partei an.

Der Ministerpräsident dagegen, so heißt es, sei nach seinem innenpolitischen Coup - der erfolgreichen Rückkehr des verschleppten Soldaten Gilat Shalit vor vier Wochen - nicht etwa besonnener geworden. Er sonne sich vielmehr in einem Gefühl der Macht, schrieb der Zeitungsjournalist Barnea in einem seiner Leitartikel. Und der Kommentator Amnon Abramovitch vom zweiten israelischen Fernsehkanal sprach gar von einer Obsession des Regierungschefs:

"Netanjahu ist bei diesem Thema durchdrungen von echtem Sendungsbewusstsein. Er ist nicht zynisch. Netanjahu hat die Regierung nicht wieder übernommen, um soziale oder wirtschaftliche Probleme zu lösen, um Frieden mit Mahmoud Abbas zu schließen, an den er nicht glaubt oder mit den Syrern. Er ist nur wegen einer Sache zurückgekehrt: aus echtem Sendungsbewusstsein - wegen der Sache mit dem Iran."

Das, was Netanyahu "die Sache mit dem Iran" nennt - das umstrittene Atomprogramm und die ehrgeizigen Pläne Teherans, zur Nuklearmacht aufzusteigen - "die Sache mit dem Iran" geht letztlich zurück auf die 60er-Jahre. Damals empfahlen die verbündeten Amerikaner dem persischen Schah, auf Nuklearenergie zu setzen. Der Monarch entwickelte ehrgeizige Zielvorgaben und gab 1974 bekannt, man wolle innerhalb von 20 Jahren Kernkraftwerke mit einer Leistung von insgesamt 23.000 Megawatt bauen.

Nach der islamischen Revolution galten diese Pläne allerdings als westlich-dekadent. Erst Mitte der 90er-Jahre wurden die Projekte wieder aufgegriffen. Da westliche Ingenieure auf Druck der USA nicht helfen durften, wandten sich die Mullahs an China und vor allem an Russland, das den von Siemens begonnenen 1000 Megawatt Leichtwasser-Reaktor in Bushehr fertigstellen sollte.

In das Bewusstsein der Weltöffentlichkeit rückte das iranische Atomprogramm im Jahr 2002, als die Internationale Atom-Energie Agentur in Wien durch Geheimdienstberichte einiger Staaten darauf hingewiesen wurde, dass Teheran daran arbeite, eigenständig Uran anzureichern. Die Lage wurde kritisch, als die IAEO im Spätsommer 2003 Spuren angereicherten Urans in der Atomanlage in Natanz fand. Iran - so hieß es später - habe 18 Jahre lang sein Nuklearprogramm verheimlicht. Angesichts dieser Situation traf sich der Chef der Wiener Atombehörde, Mohammad El-Barradei, kurzerhand mit Irans Atomunterhändler Hassan Rowhani.

"Herr Doktor Rowhani hat mir versichert, dass die Islamische Republik Iran alles unternehmen wird, die unbeantworteten Fragen zu klären und alle ausstehenden Punkte ihres Atomprogramms offenzulegen. Wir sprachen auch über das Zusatzprotokoll zum Atomwaffensperrvertrag, und Herr Doktor Rowhani sagte, dass Iran im Grunde bereit ist, dieses Papier zu unterzeichnen. Er befragte mich zu einigen Unklarheiten, die in Iran hinsichtlich des Zusatzprotokolls bestehen. Er machte aber auch klar, dass diese Unklarheiten letztlich bedeutungslos sind."

Während die Reformer - zu denen auch Rowhani gehörte - zu diesem Zeitpunkt ernsthaft diskutierten, das Zusatzprotokoll zu unterzeichnen, welches der IAEO auch unangemeldete Kontrollen erlauben sollte, proklamierten die Radikalen in Iran, man dürfe keinen Millimeter nachgeben. Letztere bekamen Rückenwind, als im Sommer 2005 Mahmud Ahmadinejad zum iranischen Präsidenten gewählt wurde. Er machte das Atomprogramm zu einem Grundpfeiler seiner Politik und erklärte, die Urananreicherung keinesfalls aufgeben zu wollen.

"Wir akzeptieren nur unser Recht im Rahmen des Atomwaffensperrvertrages, nicht ein bisschen mehr und nicht ein bisschen weniger."

Dieser Satz ist bis heute der Kern der iranischen Argumentation. Der Atomwaffensperrvertrag, den die Islamische Republik - anders als Pakistan, Indien und Israel - ratifiziert hat, garantiert nämlich im Artikel vier allen Unterzeichnern das unveräußerliche Recht - so wörtlich - "die Erforschung, Erzeugung und Verwendung der Kernenergie für friedliche Zwecke zu entwickeln".

Allen Unterzeichnern des Dokuments - und somit auch Iran - wird also die Möglichkeit eingeräumt, an einem - wie es heißt - "weitest möglichen Austausch von Ausrüstungen, Material und Informationen" teilzuhaben. Von diesem legitimen Austausch ist Teheran aber vor allem auf Betreiben der USA bislang ausgeschlossen worden, weshalb sich die Mullahs ihr nukleares Wissen auf geheimen Wegen besorgten - und zwar über Pakistan, einem zwielichtigen Verbündeten Washingtons im Kampf gegen den Terrorismus.

Auf Grund der beschriebenen Isolation Irans gibt sich Ahmadinejad denn auch misstrauisch gegenüber jeglichen Verhandlungsangeboten, zumal, wenn sie aus dem Westen kommen - mit der Folge, dass sich die Positionen im Atompoker zunehmend verhärteten und der iranische Präsident immer provokantere Worte wählte:

"Sie glauben, sie haben es mit einem vierjährigen Kind zu tun, dem sie ein Paar Nüsse oder Schokolade anbieten, um ihm sein Gold zu nehmen. Wir brauchen die Hilfe der Europäer nicht. Wann haben wir euch denn um Hilfe gebeten? Wann haben wir euch denn um etwas gebeten, so dass ihr jetzt behauptet, uns mit Anreizen von unserem Recht auf technologischen Fortschritt abbringen zu können?! Die iranische Nation wird die Anreicherung nicht aussetzen und nicht einfrieren."

Iran intensivierte seine Atom-Forschung mit der Folge, dass im April 2006 bekannt gegeben wurde, das Land habe erstmals eigenständig die Schließung des nuklearen Brennstoffkreislaufs vorgenommen. Konkret war es iranischen Technikern in Natanz mit Hilfe einer Kaskade von 164 Zentrifugen gelungen, gasförmiges Uran auf einen Gehalt von 3,5 Prozent an Uran-235 anzureichern.

Dies genügt für die Energiegewinnung, aber bei weitem nicht für Kernwaffen. Ahmadinejad, der sein Land propagandistisch umgehend zum Mitglied im Club der Atommächte erklärte, lobte die Errungenschaft in den höchsten Tönen. Und als die Islamische Republik im Frühjahr 2009 ihren ersten Satelliten ins All schoss, erklärte er stolz:

"Es ist nun ausgeschlossen, dass jemand sich heute einbildet, er könnte dem iranischen Volk drohen. Ich verkünde hier offiziell, dass das iranische Volk eine wahre Supermacht ist."

Eine neue Qualität bekam das iranische Atomprogramm im Herbst 2009. Da nämlich wurde bekannt, dass Teheran - ohne die Wiener Atombehörde informiert zu haben - eine zweite Uran-Anreicherungsanlage in Fordo, unweit der Theologenhochburg Ghom, eingerichtet hatte. Sie befindet sich unter der Erde inmitten eines Felsmassivs. Somit ist sie deutlich besser geschützt als die Anlage in Natanz.

Es ist also davon auszugehen, dass die iranischen Machthaber durchaus mit einem Angriff auf ihr Atomprogramm rechnen. Immerhin hat Israel als potenzieller Angreifer bereits zweimal ausländische Atomanlagen durch Raketen zerstört: 1981 im Irak und 2007 in Syrien.

Mittlerweile hat Iran mehr als 6000 Zentrifugen in Betrieb genommen und soll sich nach Meinung einiger Experten derjenigen Menge angereicherten Urans nähern, die für den Bau einer Atombombe nötig ist. Gleichzeitig stößt der Iran aber immer wieder an seine Grenzen - und auf neue Hindernisse: So wurden im Herbst 2010 erhebliche Bereiche der Atomanlagen durch den mutmaßlich von Israel präparierten Internet-Virus "Stuxnet" befallen und zum Teil lahmgelegt.

Und Irans erstes Atomkraftwerk in Bushehr an der Küste des Persischen Golfs, das nach mehr als 30-jähriger Anlaufzeit im August 2010 offiziell eröffnet wurde, konnte zwar mit Brennelementen bestückt, aber längere Zeit nicht angefahren werden. Entsprechend erklärte Ali Akbar Salehi, der zu diesem Zeitpunkt Leiter des iranischen Atomprogramms war, im Dezember 2010:

"Wir hoffen, das Kraftwerk im Februar ans Netz anzuschließen. Denn unsere Ingenieure sowie die russischen Experten, denen ich meinen Dank aussprechen möchte, sollen ihr Versprechen einhalten können, das Kraftwerk zu dem festgesetzten Termin in Betrieb zu nehmen."

Offiziell ans Netz gehen konnte der Meiler übrigens erst im September, also vor knapp zwei Monaten. Anfang dieses Jahres bereits hatte Salehi erklärt, Iran sei mittlerweile in der Lage, selbst Brennstäbe zu entwickeln - ein Schritt, der die Welt erneut aufhorchen ließ. Gleichzeitig nahm die Regierung in Teheran die Uran-Aufbereitungsanlage in Fordo in Betrieb, wo jetzt offenbar intensiver gearbeitet wird als früher in Natanz.

Zudem war es im Januar nach langer Pause zu neuen offiziellen Gesprächen über das iranische Atomprogramm gekommen. Die Türkei hatte nach Istanbul eingeladen, um den internationalen Konflikt zu entschärfen - vergeblich. Denn nach nur wenigen Stunden trennten sich die beiden Seiten ohne Ergebnis, was die Sprecherin der fünf UN-Vetomächte und Deutschlands, die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton, unmissverständlich beklagte:

"Es sagt viel aus, wenn der Iran immer wieder unterstreicht, dass sein Atomprogramm friedlich ist. Gleichzeitig aber war die IAEO bislang nicht in der Lage, diesen friedlichen Anspruch des iranischen Atomprogramms zu bestätigen. Mit Blick auf diese Aussage heißt das: Es gibt ein erhebliches Defizit der Zusammenarbeit von Seiten des Irans."

Auch heute lautet die offizielle Haltung, der Iran strebe keine Atomwaffen an. Um dies zu unterstreichen, wird immer wieder auf ein religiöses Gutachten verwiesen, das der geistliche Führer des Landes, Ayatollah Ali Chamenei, verfasst hatte.

Doch trotz dieser auch religiös untermauerten Beteuerungen werden immer öfter Zweifel an Irans Vorgehen laut - zuletzt in dem jüngsten Bericht der Internationalen Wiener Atombehörde, der in dieser Woche veröffentlicht wurde. Dort heißt es, Iran habe trotz gegenteiliger Beteuerungen in den vergangenen Jahren intensiv an Technologien gearbeitet, die für den Bau von Atomwaffen unerlässlich sind. So soll Teheran versucht haben, einen komplizierten Zündmechanismus für eine Implosionsbombe zu bauen - zum Teil auf der Basis eigener Forschungen, zum Teil mit ausländischer Hilfe.

Darüber hinaus habe man neue Systeme entwickelt, um ballistische Raketen mit Atomsprengköpfen zu bestücken. Während die Vertreter der Islamischen Republik eine gezielte politische Aktion hinter diesen Vorhaltungen sehen, fühlen sich die westlichen Staaten - allen voran die USA und Israel - in ihren Befürchtungen bestätigt, dass Iran im Grunde nach Nuklearwaffen strebt.

Rückt also ein Waffengang gegen den Iran immer näher? Während in Israel hierüber die Meinungen darüber noch auseinandergehen, setzt der amerikanische Präsident auch weiterhin auf Diplomatie. Eine militärische Lösung des Atomkonfliktes mit Teheran, so die Haltung Barack Obamas, würde unüberschaubare Folgen haben. In der Tat könnte ein Krieg zwischen Israel und Iran auch auf andere Länder und Parteien übergreifen und schnell weite Kreise ziehen.

So dürfte die libanesische Hisbollah, die Israel im Krieg 2006 ein Patt abtrotzte, ebenso in diesen Krieg hineingezogen werden wie die palästinensische Hamas, die den jüngsten Gefangenenaustausch mit Jerusalem als großen Erfolg für sich reklamierte. Auch Syrien, das als Verbündeter der Islamischen Republik gilt, könnte zur Kriegspartei werden - und auf diesem Wege versucht sein, von seiner eigenen schweren innenpolitischen Krise abzulenken.

Und der Iran? Teheran setzt weiterhin demonstrativ auf Stärke. So betonte noch vergangene Woche der erzkonservative Prediger Ahmad Chatami beim Freitagsgebet auf dem Campus der Teheraner Universität:

"Iran ist ein starkes Land und wird alle Verschwörungen überstehen, und seine Verteidigung wird allen anderen eine Lehre erteilen."

Trotz dieser markanten Worte ist allerdings immer wieder zu vernehmen, dass den Mächtigen in der iranischen Hauptstadt ein Militärschlag gegen die Islamische Republik letztlich nicht ungelegen käme. Verständlich wird dieser zunächst absurd anmutende Gedanke vor dem Hintergrund der vielen Krisensymptome im Land selbst. Seit dem umstrittenen Wahlsieg von Mahmud Ahmadinejad bei den Präsidentschaftswahlen im Juni 2009 nämlich ist das Misstrauen gegenüber der Staatsführung erheblich gewachsen. Das brutale Vorgehen gegenüber jeglicher Form öffentlicher Opposition sowie die immer schlechter werdende wirtschaftliche und soziale Lage haben eine Situation erzeugt, in der sich die staatstragenden Kräfte - wie es scheint - nur noch mit Gewalt an der Macht halten können.

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