Die Hoffnungen vieler reformorientierter Iraner und Kritiker des Regimes ruhen auf Präsident Hassan Rohani. Der Geistliche hatte im Wahlkampf angekündigt, der Unterdrückung von Oppositionellen ein Ende zu setzen. Außerdem hatte er sich zum Ziel gesetzt, die Kultur und damit die Gesellschaft des Landes zu öffnen.
Widerstand konservativer Kreise
Seither sind die Bemühungen der Regierung ins Stocken geraten. Konservative Kreise setzen alles daran, Rohanis innenpolitische Reformvorhaben im Keim zu ersticken. Der Präsident hält jedoch nach wie vor an seinen Wahlkampfversprechen fest. So hat er jüngst für eine Kulturreform im Land plädiert.
Als ersten Schritt versprach Rohani die Wiedergeburt des Symphonieorchesters, das von seinem Vorgänger Mahmud Ahmadinedschad aufgelöst worden war. "Das war sehr bedauerlich, aber wir werden das Orchester in den nächsten Monaten wieder zu neuem Leben erwecken."
Rohani: Kunst ohne Freiheit ergibt keinen Sinn
Der Präsident machte deutlich, dass weder er noch seine Regierung gewillt sind, sich von Warnungen aus dem konservativen Lager einschüchtern zu lassen. Das von den Konservativen dominierte Parlament hatte diese Woche Kulturminister Ali Dschannati einbestellt und ihm ein Misstrauensvotum angedroht. Dschannati hatte sich unter anderem für eine Aufhebung der Internetzensur eingesetzt und einige kulturelle Einschränkungen als lächerlich bezeichnet.
Man könne Künstlern jedoch nicht mit engstirnigen Vorschriften vorgeben, wie diese Kunst zu gestalten hätten, sagt Rohani. "Kunst ohne Freiheit ergibt einfach keinen Sinn." Sie könne in einer demokratischen Gesellschaft gedeihen, zitiert die amtliche Nachrichtenagentur IRNA den Präsidenten.
Politische Aktivitäten fördern
Darüber hinaus sprach sich Rohani für eine Förderung der Aktivitäten von "legalen politischen Parteien" aus. "Wir können doch nicht die politischen Belange eines Landes, das eine Bevölkerung von über 70 Millionen Einwohner hat, ohne politische Parteien steuern", sagte Rohani nach Angaben der amtlichen Nachrichtenagentur IRNA.
Doch dem Präsidenten fehlt die Macht, die Parteienlandschaft des Irans nachhaltig zu beleben. In politischen Fragen hat das letzte Wort stets der oberste geistliche Führer Ali Chamenei. Und dieser ist bislang nicht als großer Reformer bekannt. Gerade äußerte er sich skeptisch zum Genfer Atomabkommen, das die Regierung Rohani im vergangenen November abgeschlossen hat. Die Atomgespräche hätten die Vorbehalte der USA gegenüber dem Iran offenbart.
