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StartseiteHintergrundÖffnungskurs auf dem Prüfstand18.05.2017

Iran vor den PräsidentschaftswahlenÖffnungskurs auf dem Prüfstand

Mit großer Spannung wird der Ausgang der Präsidentenwahl im Iran am Freitag erwartet. Wird sich das Land wieder abschotten? Oder wird der moderate Kurs des Amtsinhabers Hassan Rohani fortgesetzt? Rohani wird sich wieder zur Wahl stellen. Das geistliche Oberhaupt Ajatollah Ali Khamenei favorisiert aber offensichtlich einen anderen Kandidaten.

Von Reinhard Baumgarten

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Eine iranische Frau läuft an Wahlplakaten von Irans Präsident Hassan Rohani vorbei (AFP / Atta Kenare)
Eine iranische Frau läuft an Wahlplakaten von Irans Präsident Hassan Rohani vorbei. (AFP / Atta Kenare)
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Räder auf Schienen. Gleiten, reiben, quietschen. Tunnelfahrt der Linie 1 in Teheran. Die Linie 1 führt vom hohen Norden bis in den tiefen Süden der an den Hän­gen des mächtigen Elburs-Gebirges gelegenen iranischen Hauptstadt. Nächster Halt "Shaheed Hemad" - auf Deutsch: Märtyrer-Hemad. Viele Stationen des Teheraner U-Bahn-Netzes sind nach Märtyrern und Helden der Islamischen Republik benannt. Fromme Oden, inbrünstige Gesänge, religiöse Belehrungen - die Fahrgäste nehmen es hin. Ihre Mienen verraten weder Anteilnahme noch Ablehnung. 

Der religiöse Furor der ersten Jahre der Islamischen Republik ist längst auf der Strecke geblieben. Die als so­zi­aler Aufstand gegen Un­gleichheit und Ungerechtigkeit in der Schah-Zeit gestartete Re­volution hat viele ihrer Kinder gefressen. Und es hat jene fett gemacht, die das all­ge­meine Aufbegehren gegen Unterdrückung zu einer islamischen Revolution umzu­wid­men und die Macht zu über­nehmen vermochten. 

Die Metro-Linie 1 überwindet auf 40 Kilometer Länge knapp 600 Höhenmeter. Es ist eine Fahrt durch Geschichten und gesellschaftliche Schichten der Islamischen Re­pu­blik Iran. Im Norden Teherans leben auch 38 Jahre nach der Revolution noch viele Rei­­che. Heu­te sind es vor allem Neureiche: Profiteure der bestehenden Macht­ver­hält­nisse.

Im Iran herrscht keine soziale Gerechtigkeit

Sie meiden die qualvolle Enge der stic­kigen Metro. Sie haben nichts zu tun mit den Bettlerinnen und Bettlern  in den U-Bahn-Waggons. Sie kaufen von den vielen fliegenden Händlern in den Metrozügen keine Gürtel, Decken, Zahnbürsten, Kopfhörer, Adapter oder Gummibärchen. Die Reichen durchqueren den 14-Millio­nen-Moloch Teheran im BMW, im Landcruiser oder im Porsche Ca­yen­­ne.

Tajreesh - eine Metrostation knapp 70 Meter tief in den Berg gegraben. Hier steigt Sa­ra zu. Die 24-Jährige ist eine von täglich rund 3,5 Millionen Fahr­­gästen. Sara studiert Psychologie. Sie ist auf dem Weg zu einer Wahlveranstaltung. Im Iran herrsche keine soziale Gerechtigkeit, stellt die junge Frau fest: "Eine Minderheit besitzt immensen Reichtum, während ein Teil der Be­völ­kerung in bitterer Armut lebt. Es wäre nicht schwer, diese Minderheit zu iden­ti­fi­zieren und stärker zur Kasse zu bitten."

Die Sporthalle Shaheed Shirudi  im Zentrum Teherans: Saras Ziel. Yar-e dabestāni-ye man - auf Deutsch: Mein Schulfreund. Seit Mitte der 90er Jahre ist das Lied die Hym­ne all jener, die Veränderungen in der Islamischen Republik wollen: "Mein Schulfreund, du bist mit mir, du begleitest mich, du bist mein Schrei und mei­ne Wehmut, wenn die Peitsche auf uns niederfährt." Jeder in der Sporthalle Shaheed Shirudi kennt den Text. Sie singen ihn immer wieder, wenn sie zusammenkommen, um sich gegenseitig Mut zu machen.

Yā Hossein Mir Hossein ist der Hoffnungsträger vieler junger Menschen. Doch Mir Hossein Mussawi steht seit Jahren unter Hausarrest. 2009 glaubten viele, Mus­sawi ha­be die Wahlen gewonnen. Doch ein anderer wurde überraschend zum Sie­ger erklärt: Mahmoud Ahmadinejād.

Mohammad Khatami - auch er ein Hoffnungsträger. Er war der fünfte Präsident der Isla­mi­schen Republik und ein echter Reformer. Vor 20 Jahren wurde er mit mehr als 70 Prozent der Stim­men gewählt. Mit knapp 80 Prozent wurde er vier Jahre später wiedergewählt. Für die staatlichen Medien ist er heute Persona non grata. Sein Bild darf nicht gezeigt, sein Name darf nicht erwähnt werden.

"Lang lebe Khatami, Rohani muss bleiben", rufen Tausende junge Menschen in der Sha­heed Shirudi Halle. Hassan Rohani ist der amtierende Hoff­nungsträger vor allem der jungen Generation. Seit 2013 ist er der siebente Präsident der Islami­schen Republik Iran.  

Keiner zieht so viele Menschen an wie Rohani

"Was Rohani von allen anderen Kandidaten unterscheidet, ist sein realistischer und intelligenter Blick auf die Angelegenheiten im Innern und der Umgang mit dem Ausland. Die anderen Kandidaten sind leider radikal. Sie haben kein Interesse da­ran, mit der Welt in Verbindung zu stehen. Das ist schlecht für unsere Zukunft. In einer globalisierten Welt müssen wir mit dieser zusammenarbeiten. Auslandsbeziehungen sind sehr wichtig. Ich reise oft. Veränderungen in unserer Po­li­tik kann ich im Ausland unmittelbar feststellen - durch die Reaktionen auf mich als iranische Bürgerin."

Rohani weiß, dass Frauen mehrheitlich für ihn stimmen werden. "Die Revolution kam zustande, weil Frauen auf die Straßen gegangen sind. Auch heute wer­den wir siegen, wenn die Frauen an die Urnen gehen. Wir wollen keine Geschlech­ter­diskriminierung. Wir akzeptieren keine Gewalt aufgrund des Geschlechts."

"Rohani Islahāt, Pirouzeh intekhabāt" - Rohani Reformer, Sieger der Wahl. 20.000 Men­schen sind in die Azadi-Sporthalle im Westen Teherans zu einer Wahlveran­stal­tung von Präsident Rohani gekommen. Keiner der sechs vom Wächterrat zugelas­se­nen Kandidaten zieht so viele Menschen an wie Rohani.  

"Wir brauchen jemanden an der Spitze, der in der Lage ist, mit dem Ausland zu ko­operieren." Negin ist 27. Sie hat Wirtschaftsinformatik studiert. "Die Beziehungen Irans zum Ausland sind sehr wichtig. In der heutigen Welt darf sich kein Land mehr isolieren."

Mächtige Kräfte fürchten eine Öffnung nach außen

Der Fortschritt Irans liege in Forschung, Technologie und in der Zusammenarbeit mit der Welt, beschwört Rohani. Doch es gibt mächtige Kräfte in der Islamischen Republik, die nichts mehr fürchten als eine Öffnung nach außen. Revolutionsführer Ali Khamenei ist der starke Mann Irans. Er setzt den Kurs in allen wichtigen politischen und gesellschaftlichen Fragen des Lan­des.

Wenn der Rahbar-e Enghelāb genannte Revolutionsführer spricht, dann geht es fast im­mer um den Feind. Der Feind bedroht den Iran. Der Feind hat Spitzel und Agenten im Land. Der Feind wünscht ein Scheitern der Islamischen Republik. Der Feind - das sind das "zionistisches Regime" genannte Israel - und das sind vor allem die USA. 

"Diese ständige Aufforderung zu Gesprächen und Verhandlungen ist nur ein Vor­wand für Einflussnahme. Manche leichtsinnige, törichte Politiker verstehen nicht, welche Ab­sicht hinter solchen Gesprächen und Verhandlungen verborgen ist."

Viele sind überzeugt davon, dass sich die Schelte auf die Rohani-Admi­nistra­tion be­zieht. Das im Juli 2015 in Wien geschlossene Atom-Abkommen findet noch die Zustimmung Khameneis. Bis in die obersten Spit­zen des Lan­des hat sich damals die Erkenntnis durchgesetzt, dass ein Kompro­miss im Streit um das iranische Atomprogramm gefunden werden muss, wenn ein Krieg mit Israel und den USA sowie der wirt­schaft­li­che Kollaps des Lan­des verhindert werden sollen. Doch kurz nach Vertragsschluss pro­klamiert Ayatollah Kha­menei:   

"Verhandlungen mit den USA sind verboten. Sie bringen viele Nachteile. Sie haben keinerlei Nutzen. Verhandlungen mit anderen Ländern, die uns nicht schaden kön­nen oder wollen, sind hingegen möglich." 

Bei jungen Iranern reicht das Weltbild über ideologische Grenzen Irans hinaus

Einer strategischen Entscheidung des einstigen Revolutionsführers Ayatollah Kho­mei­ni ist es zu verdanken, dass Antiamerikanismus bis heute eine der wichtigsten ideolo­gi­schen Säu­len der Herrschenden in der Islamischen Republik ist. Die immer wieder beschworene Bedrohung durch äußere Feinde soll dabei als ideologischer Kitt wir­ken, der die iranische Gesellschaft zusammenhält. 

"Ein wichtiger Teil der Aktivitäten der Feinde besteht darin, die Ansichten unserer Politiker und die öffentliche Meinung zu verändern. Wir sind aber wachsam und wissen sehr wohl, was sie vorhaben. Sie wollen die religiösen und die revolutionä­ren Ideale des Landes verändern. Und ihre ei­gentliche Zielgruppe ist die Jugend."

Junge Iranerinnen in Jeans und bunten Tüchern gehen mit Einkaufstüten eine Straße entlang. (ATTA KENARE / AFP)Junge Iranerinnen und Iraner sind durch Internet und Reisen gut informiert (ATTA KENARE / AFP)

Mehr als 60 Prozent der knapp 80 Millionen Iranerinnen und Iraner sind jünger als die Revolution. Dank Internet, Büchern, Satellitenfernsehen und Reisen reicht ihr Weltbild über die geografischen und ideologischen Grenzen der Islamischen Republik hinaus. Des­halb verfängt gerade bei jungen Menschen Hassan Rohanis Versprechen: 

"Wir wollen Freiheit. Wir wollen soziale und politische Frei­heit. Wir wollen freie Gedanken- und Meinungsäußerung. Auch unsere Freizeitak­tivitäten wollen wir frei wählen dürfen."

Iran hat ein Wirtschaftsproblem

Konzertverbote und Patrouillen von Sittenwächtern?, fragt die Studentin Sara konster­niert, sind das wirklich die drän­gend­en Probleme Irans? "Die Welt lacht über uns, wenn die Farbe unserer Kleidung ein Problem sein kann, welche Musik wir hören dürfen oder wie wir uns verhalten sollen. Wenn wir uns über sol­che Details streiten, können wir dann große Probleme lösen? Nein, mit Sicherheit nicht."

Das Land hat ganz konkrete Probleme, die den sozialen Frieden ernsthaft gefährden: Der Iran hat ein mas­sives Drogenproblem - inoffiziellen Schätzungen zufolge sind bis zu acht Millionen Menschen direkt oder indirekt betroffen; offiziell liegt die Arbeitslosig­keit bei 12,5 Prozent, inoffiziell könnte sie fast doppelt so hoch sein; die Jugendar­beits­­losig­keit be­trägt rund 25 Prozent.  

Die Defizite der iranischen Wirtschaft seien ihm bekannt, verkündet Revolutionsführer Khamenei: Jugendarbeitslosigkeit und Arbeitslosigkeit unter Akademikern stellten gro­­­ße Probleme dar. "Jeder Verantwortungsträger der nächsten Regierung, Regierungschef oder Wirt­schaftsminister, muss vom ersten Tag an seine gesamte Aufmerksamkeit der Schaf­fung von Arbeitsplätzen widmen."

Problem erkannt, Gefahr gebannt? Mitnichten. Revolutionsführer Khamenei redet ei­ner sogenannten Ökonomie des Widerstands das Wort - will heißen: eigene Produk­tion im Iran steigern, weniger Importe, weniger Abhängigkeit vom Ausland.

"Wir müssen Investitionen anlocken"

Der Iran besitzt die größten Gas- und die viertgrößten Ölverkommen der Welt. Diesen Reichtum könne das Land zum Wohle der Nation nur nutzen, wenn es mit der Welt zu­­sammen arbeite, beharrt Präsident Rohani. 

"Wenn wir für unsere Jugend Arbeit schaffen wollen, dann müssen wir Investitionen anlocken. Egal ob es sich um Industrie, Landwirtschaft oder Dienstleistungen handelt. Wir müssen auch für Rechtssicherheit sorgen. Die Justiz muss besser mit uns zusammenarbeiten, auch die Sicherheitskräfte müs­sen kooperieren. Wenn wir Investition anlocken wollen, dann müssen alle zusammenarbeiten!"

Aber: Ohne internationale Bankenbeteiligung werden ausländische Unternehmen keine großen Investitionen im Iran tätigen. Kürzlich hat der französische Mischkonzern Bouygues vom Bau eines neuen Terminals für den Imam Khomeini-Flughafen in Te­he­­ran abgesehen, weil sich kein internationales Kreditinstitut fand, die Finanzierung zu übernehmen. Internationale Geldinstitute meiden Geschäfte mit dem Iran.

Nach wie vor sind US-amerikanische Sanktionen in Kraft, die Bankgeschäfte mit dem Iran unter Strafe stellen. "Liebe Iraner, stimmt für Freiheit", wirbt Hassan Rohani. Und er gelobt: "Ich bin bereit, die noch bestehenden Sanktionen aufzuheben, wenn ich gewählt werde. So wie die Atomsanktionen aufgehoben wurden."

Der 68-Jährige wird dieses Versprechen nicht einlösen können, denn er ist nur ein ein­zelner Player in diesem großen Spiel. Der Iran hält sich an die Verabredungen des Atomab­kommens. Das hat die In­ternationale Atomaufsichtsbehörde in Wien mehrfach bestätigt. Dennoch arbeiten in den USA ideologische Hardliner fleißig daran, neue Sank­tio­nen gegen den eingeschworenen Feind Islamische Republik Iran auf den Weg zu bringen.

"Der Iran steht an einem Scheideweg"

Der Konflikt zwi­schen Teheran und Washington droht in den kommenden Wochen und Monaten deutlich an Schärfe zu gewinnen. US-Prä­sident Trumps erste Auslandsreise führt ihn am iranischen Wahltag nach Saudi-Ara­bien. Dort wird er mit dem saudischen Königshaus ein Waffengeschäft über rund 100 Milliarden Dol­lar ab­schließen. Der saudische Verteidigungsminister, Mohammad bin Salman, hat dem Iran unlängst indirekt mit Krieg gedroht. Teheran und Riad konkurrieren um die Vor­machtstel­lung im Nahen Osten und liefern sich in Syrien, im Jemen und im Irak er­bitterte Stell­vertreterkriege. 

Der Iran stehe an einem Scheideweg, die Wähler müssten zwischen totalitärer und de­mokratischer Regierung entscheiden, mahnt Hassan Rohani. Seine erzkonservati­ven Herausforderer Mohammad Ghalibaf und Ebrahim Ra’isi haben ihm im Wahlkampf schwere Versäumnisse während seiner Amtszeit vorgeworfen. Revolutionsführer Ali Khamenei hat ihn mehrfach scharf kritisiert.

Will der promovierte Islam­ge­leh­rte Ro­ha­ni seine Reformpolitik fortsetzen, dann muss er sich mit den Hardlinern in den USA sowie in seinem eigenen Land auseinandersetzen. "Wir haben gesehen, was sie taten, um die Atom-Einigung platzen zu lassen. Sie ha­ben un­terirdische Raketensilos gezeigt; sie haben Parolen auf Raketen ge­schrie­ben, damit wir die Vorteile der Atomeinigung nicht zu 100 Prozent nutzen können."

Wiederholt haben die Sepah Pasdaran genannten Revolutionswächter ballistische Ra­keten getestet und damit der Trump-Administration den Vorwand für neue Sanktionen gegen den Iran geliefert. Die Revolutionswächter unterstehen direkt dem Velayāt-e Fa­ghi genannten Obersten Rechtsgelehrten Ali Khamenei. Sie sind im Laufe der Jahre quasi zum Staat im Staate ge­worden.

Unter Rohanis Vorgänger Ahmadinejad haben sie ihre politische, militärische und vor allem wirtschaftliche Stellung im Land immer weiter ausgebaut. Heute kontrollieren Unternehmen der Pasdaran bis zu 40 Prozent der irani­schen Wirtschaft. Hassan Rohani versucht, den Einfluss der Revolutionswächter ein­zu­dämmen. "Wenn wir eine bessere Wirtschaft wollen, dann sollten wir freien Wettbewerb im Land fördern. Wir müssen dem privaten Sektor Chancen eröffnen. Wir sollten keine Gruppen an der Wirtschaft teilhaben lassen, die politische Rückendeckung ge­­nie­ßen."

"Rohani steht für die Öffnung des Landes"

Gemeint sind damit die mächtigen Revolutionswächter sowie die Bonyad genannten re­­ligiösen Stiftungen. Sie alle mischen kräftig in der iranischen Wirtschaft mit, zahlen keine oder nur extrem wenige Steuern, verschaffen sich dadurch erhebliche Wettbe­werbs­vorteile und dienen ihren privilegierten Nutznießern zur opulenten Selbst­ver­sor­gung. 

Mir Hossein Mussawi, Mohammad Khatami und Hassan Rohani - alle drei haben eine Vita als Teil des Herrschaftssystems der Islamischen Republik. Und alle drei haben sich im Rah­men der bescheidenen demokratischen Möglichkeiten ihres Landes zu Hoffnungsträ­gern vor allem für junge Menschen entwickelt. Die Revolutionäre von damals haben sich längst zu reaktionären und restaurativen Akteuren gewandelt, die Veränderungen misstrauen oder ganz ablehnen.

Das hat ideologische, aber mehr noch rein machtpoliti­sche und materielle Gründe. Hassan Rohani stehe für die Öffnung des Landes, sagt die 27-jährige Negin. Seine erzkonservativen Herausforderer - sie stünden für weitere Isolation. "An der Spitze des Landes steht ein Radikaler. Wenn der zweite Mann auch ein Ra­dikaler werden sollte, dann wird es wirklich schlimm."

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