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StartseiteHintergrundZwischen allen Stühlen22.07.2014

Israels arabische MinderheitZwischen allen Stühlen

Von ihr spricht im Nahost-Konflikt niemand: der arabischen Minderheit in Israel. Dabei macht sie mit 1,7 Millionen Menschen fast ein Fünftel der Bevölkerung aus. Sozial und wirtschaftlich werden sie jedoch ausgegrenzt. Sozial und wirtschaftlich werden Israels Araber jedoch ausgegrenzt - und die Kluft zwischen ihnen und dem Rest des Landes wächst. Eine Verbindung zu den Palästinensern in Gaza besteht kaum.

Von Hans Stallmach

Menschen auf einer Straße vor Häusern, halten die palästinensische Flagge hoch, Arme in der Luft, rufen. (AHMAD GHARABLI / AFP)
Gegendemonstration von arabischen Israelis in Nazareth, der größten arabischen Stadt in Israel, gegen extrem rechte Aktivisten. (AHMAD GHARABLI / AFP)
Weiterführende Information

"Hamas verhindert, dass Menschen geschützt werden" (Deutschlandfunk, Interview mit dem Grünen-Politiker Volker Beck, 22.07.2014)

"Das Feld nicht den Scharfmachern überlassen" (Deutschlandradio Kultur, Interview mit Torsten Reibold, Europa-Repräsentant von Givat Haviva, 22.07.2014)

"Es geht vor allem um die Haltung Ägyptens" (Deutschlandfunk, Interview mit dem israelischen Historiker Moshe Zimmermann, 21.07.2014)

Naher Osten: Nicht mehr einer, sondern viele Konflikte (Deutschlandfunk, Kommentar, 16.07.2014)

Eine arabische Hochzeitsfeier: Der ganze Innenstadt-Platz ist mit Fähnchen, Girlanden und Lampions geschmückt; bis tief in die Nacht erklingt laute Musik, es wird getanzt, gegessen und wieder getanzt; der Bräutigam wird von kräftigen Armen in die Höhe gehoben; auf einem Podest wiegt er sich im Takte der Musik über der Menge. Kurz vor Mitternacht: ein Feuerwerk.

Die Szene spielt nicht in Ägypten, Jordanien oder im Libanon, sondern: mitten in Israel. Nazareth, 80.000 Einwohner, im Norden des Landes, ist so etwas wie die Hauptstadt von Israels arabischer Minorität. In den Altstadtstraßen, auf dem Basar von Nazareth ist man mitten im Orient - und Welten entfernt von Israels modernen Hightech-Zentren am Mittelmeer, von Städten wie Tel Aviv, Netanjah oder Herzliyya mit ihren Hochhäusern und weiten Badestränden. In Nazareth und anderen Städten des Nordens wie Umm al-Fahm oder Tamra leben fast ausschließlich Araber, Nachkommen derjenigen Palästinenser, die im Unabhängigkeitskrieg von 1948 nicht geflohen sind, sondern im Land blieben.

Fast 1,7 Millionen Israelis - also immerhin ein Fünftel der Bevölkerung - zählen heute zur arabischen Minderheit; die meisten sind Moslems, aber es gibt auch Christen und Drusen. Israels Araber unterscheiden sich in der Sprache und in der Religion von der Mehrheit des Landes, und: Sie stehen auf der sozialen Stufenleiter ganz unten. Nach einer Erhebung der nationalen Versicherungsgesellschaft leben 53 Prozent aller arabischen Familien innerhalb von Israel unter der Armutsgrenze. Bei jeder Statistik zur wirtschaftlichen und sozialen Lage des Landes landet die arabische Minderheit ganz unten, erklärt Salah Mohsen, Sprecher der arabischen Rechtshilfeorganisation Adalah in Haifa:

"Wenn Sie die 20 oder 30 Prozent der ärmsten Siedlungen in Israel nehmen, werden Sie sehen, dass es arabische Orte sind. Wenn Sie die 20 bis 30 Prozent der am wenigsten Erfolgreichen bei Bildungsabschlüssen nehmen, werden Sie sehen, dass es Araber sind. Das ist eine direkte Folge der israelischen Politik. Ich gebe Ihnen ein kleines Beispiel: Im Jahre 2013 gab es 44 Ausschreibungen für Industriezonen in Israel - keine davon in arabischen Städten, keine! Das sagt viel über die Politik gegenüber den Arabern in Israel. Und auch wenn der Anteil der Absolventen mit einer höheren Ausbildung höher ist als vor 20 Jahren, so ist der Abstand zwischen Palästinensern und Juden immer noch sehr groß."

Rückkehr wird verwehrt

Adalah - zu Deutsch: Gerechtigkeit - ist eine Nichtregierungsorganisation, die nicht nur die soziale, sondern auch die rechtliche Benachteiligung der arabischen Minderheit anprangert: So gebe es inzwischen 31 Gesetze, die die arabischen Staatsbürger direkt oder indirekt diskriminierten. Wie etwa das Rückkehr-Gesetz aus dem Jahr 1950, das Juden aus aller Welt die israelische Staatsbürgerschaft garantiert. Da dieses Recht religiös determiniert ist, gilt es nicht für die Moslems und Christen in Israel, das heißt, für die arabische Minorität. Eine Rückkehr ist also gerade den im Krieg von 1948 geflohenen oder vertriebenen Palästinensern und ihren Nachkommen verwehrt - was als gravierende Ungleichbehandlung empfunden wird.

Neueren Datums sind die Gesetze und Vorschriften, die die Familienzusammenführung betreffen: Heiratet ein israelischer Araber einen Palästinenser oder eine Palästinenserin aus den besetzten Gebieten, so erhält der Partner nur befristete Aufenthaltsgenehmigungen in Israel, die regelmäßig erneuert werden müssen - und oft genug ganz verwehrt werden. So haben viele Paare in den vergangenen Jahren das Land verlassen müssen.

Diskriminiert fühlen sich viele arabische Israelis auch bei der Frage der Landvergabe. Nach der Gründung des Staates Israel 1948 war das Land von geflüchteten oder vertriebenen Palästinensern per Gesetz enteignet und in Staatsland umgewandelt worden. Die Behörden vergaben es in den Folgejahren fast ausschließlich an jüdische Siedler und Organisationen. Adalah-Sprecher Salah Mohsen:

"Wir sind inzwischen 20 Prozent der Bevölkerung, und uns gehören nur drei Prozent des Landes hier. Als der Staat gegründet wurde, besaßen wir mindestens die Hälfte des Landes, heute nur noch drei Prozent. Wenn der Staat sich nur noch für das Wohlergehen einer Gruppe stark macht, und wenn es darum geht, die Vormachtstellung der jüdischen Seite per Gesetz zu vertiefen, dann sagt das eine Menge aus über die Pläne gegenüber der anderen, der arabischen Seite."

Es ist, als zöge sich eine gläserne Mauer durch die Gesellschaft - hier die arabische Minorität, dort die jüdische Mehrheit. Nirgendwo zeigt sich das so deutlich wie im israelischen Parlament, der Knesset. Seit der Staatsgründung gab es immer arabische Parteien in der Knesset - an den insgesamt 33 Regierungen, die Israel seitdem gehabt hat, waren die arabischen Parteien aber kein einziges Mal beteiligt.

Wachsende Kluft

Die israelischen Araber leben für sich: In ihren arabischen Ortschaften, oder - wenn es sich um Städte mit gemischter Bevölkerung handelt - in ihren Stadtteilen. Ehen mit jüdischen Israelis sind sehr selten. Und auch das Schulsystem trennt die beiden Welten: Es gibt auf der einen Seite arabische und auf der anderen Seite jüdisch-israelische Schulen, von der Elementarstufe bis zur Hochschulreife; erst an den Universitäten kommen beide Gruppen zusammen.

Alle Umfragen der vergangenen Jahre deuten auf eine wachsende Kluft zwischen beiden Seiten hin - vor allem bei jungen Leuten. Will man die Gründe für dieses Auseinanderdriften verstehen, so muss man sich mit der Frühzeit des Staates Israel beschäftigen. Damals, nach dem Unabhängigkeitskrieg von 1948 - den die Palästinenser als "Nakba", als Katastrophe in Erinnerung haben -, wurden die Weichen gestellt, die das Verhältnis zwischen den Gruppen heute noch prägen, sagt der Historiker Moshe Zimmermann von der Hebräischen Universität Jerusalem. 1948 lebten - trotz Flucht und Vertreibung - immer noch rund 150.000 Palästinenser auf dem Gebiet des neuen Staates.

"Und die waren aus der Sicht der Politik und des Militärs vor allem ein Problem. Also, man ging davon aus: Das sind die Alliierten der Feinde, deswegen ist das der 'Feind zu Hause'. Und da die arabischen Staaten mit Israel im Kriegszustand blieben, war das potenziell immer das 'Trojanische Pferd'. Und deswegen dauerte diese Militärregierung für Araber in Israel so lange, bis 66'. Das heißt, erst ein Jahr vor dem Sechs-Tage-Krieg konnten die Araber in Israel die Gleichberechtigung genießen - also sehr spät."

Von Anfang an standen Israels Araber unter Generalverdacht; vielen Politikern galten sie als die "Fünfte Kolonne" der feindlichen arabischen Nachbarstaaten. Völlig zu Unrecht, denn die arabische Minderheit verhielt sich ruhig - weder beim Suez-Krieg 1956, noch beim Sechs-Tage-Krieg 1967 oder beim Jom-Kippur-Krieg von 1973 gab es auch nur die geringsten Anzeichen von Aufbegehren. Die arabischen Israelis sahen sich mit ganz anderen Problemen konfrontiert: Unter schwierigsten wirtschaftlichen Bedingungen mussten sie sich am Rande der israelischen Gesellschaft einrichten. In der Öffentlichkeit spielten die arabischen Bürger keine Rolle, ihre besondere Lage in der israelischen Gesellschaft wurde nicht thematisiert.

1993: Oslo-Abkommen nur mithilfe der Araber

Der Sechs-Tage-Krieg von 1967 mit der Besetzung der Westbank und des Gazastreifens schuf für die arabische Minderheit eine völlig neue Situation; plötzlich gehörten zum Machtbereich Israels Gebiete, in denen fast eine Million Palästinenser lebten. Eine neue Generation von israelischen Arabern politisierte sich, nahm die Ideen der PLO und eines palästinensischen Nationalismus auf. Die arabischen Parteien in der Knesset agierten selbstbewusster als je zuvor - und sie schrieben Geschichte: Als 1993 das Oslo-Abkommen zwischen Israel und der PLO der Knesset vorlag, konnte Ministerpräsident Rabin den Vertrag nur mithilfe der arabischen Parteien im Parlament durchbekommen.

"Das war - endlich einmal, zum ersten Mal eigentlich in der Geschichte Israels -, wo man die Gleichberechtigung in die Knesset hineingetragen hat. Das heißt: Eine Entscheidung wird getragen von Israelis, die jüdisch sind und - die Araber sind. Das war eigentlich die große Errungenschaft von Rabin - und das war der Grund für seine Ermordung. Der Attentäter, der Rabin umgebracht hat, hat genau das expressis verbis gesagt: Weil er diese Entscheidung mithilfe der Araber in Israel durchgezogen hat, hat er den Tod verdient."

Jitzhak Rabin und Jassir Arafat schütteln sich im Beisein von Bill Clinton die Hände. (J. DAVID AKE / AFP)Jitzhak Rabin, Jassir Arafat und Bill Clinton bei der Unterzeichnung des Oslo-Abkommens am 13.9.1993 in Washington. (J. DAVID AKE / AFP)

Mit Benjamin Netanjahu kam in Israel 1996 die politische Rechte an die Macht, die sie - mit Unterbrechungen - bis heute innehat. In der Knesset hat es seitdem eine Zusammenarbeit bei wichtigen nationalen Fragen - wie unter Rabin - nicht mehr gegeben: Die arabischen Parteien sind wieder außen vor.

Der Oslo-Prozess war aber noch aus einem weiteren Grund ein Wendepunkt im Selbstverständnis der arabischen Israelis: Die PLO hatte im Zuge der Oslo-Verhandlungen ihre National-Charta geändert, hatte das Ziel, die Zerstörung Israels gestrichen, und damit de facto Israel in den Grenzen vor dem Sechs-Tage-Krieg anerkannt. Die Politik der PLO lief fortan darauf hinaus, in den besetzten Gebieten einen palästinensischen Staat zu gründen. Die in Israel lebenden Araber spielten in diesem Konzept überhaupt keine Rolle mehr - auch hier war man plötzlich: außen vor. Die arabischen Israelis - sie saßen damit endgültig zwischen allen Stühlen.

Die Frage: Wo gehören wir hin; was ist eigentlich unsere Identität? - prägt seitdem die Debatte innerhalb der arabischen Minderheit. Verschiedene Strömungen haben sich herausgebildet: Da gibt es zum einen die nationalistische Perspektive, in der Knesset vertreten durch die arabische Balad-Partei und ihre bekannteste Repräsentantin, die Abgeordnete Hanin Zoabi aus Nazareth:

"Oslo hat uns vom palästinensischen Volk getrennt. Nicht nur Israel, sondern auch Arafat und die PLO haben uns ausgeschlossen vom Kampf. Und da sagen wir: Nein, wir sind mit dabei, wir sind nicht nur ein internes Thema von Israel, sondern wir sind ein Thema unseres ganzen Volkes. Wir haben heute ein größeres Bewusstsein unserer kollektiven Identität als vor 20, 30 oder 40 Jahren!"

"Palästinenser überall unterdrückt"

Hanin Zoabi und die Balad-Partei setzen auf ein gemeinsames palästinensisches Selbstverständnis über die Grenzen hinweg - und zwar ohne Unterordnung unter eine zentrale Instanz wie die PLO. International bekannt wurde Hanin Zoabi, als sie im Mai 2010 an der spektakulären Gaza-Friedensflotte teilnahm, die die Gaza-Blockade durchbrechen wollte. Dabei war sie auch auf dem Flaggschiff der Flotte, das vom israelischen Militär gestürmt wurde, wobei neun Aktivisten erschossen wurden. Hanin Zoabis scharfzüngige, oft polemische Reden bringen die Politiker des Regierungslagers immer wieder zur Weißglut. Hoffnungen auf das politische System in Israel hat sie aufgegeben, sie setzt auf Druck aus dem Ausland:

"Israel kann uns in der Knesset absorbieren: Wir sind nur elf Abgeordnete, von 120. Das Einzige, was wir machen können, ist: schreien, schreien, schreien - aber ohne das System irgendwie beeinflussen zu können. Das Problem ist der jüdische Staat, der Palästinenser überall unterdrückt, in der Westbank, in Gaza, und in Israel selbst. Das ist es, was die Europäer verstehen müssen. In der Minute, in der Israel anfängt, den Preis für die Okkupation und die Unterdrückung zu bezahlen, in der Minute sind wir auf dem richtigen Weg."

Ganz anders als Hanin Zoabi interpretiert zum Beispiel Jafar Farah die politischen Spielräume für die arabische Minderheit in Israel. Farah ist Vorsitzender des Mossawa-Center in Haifa, der - neben Adalah - zweiten NGO, die sich für die Bürgerrechte der arabischen Minderheit einsetzt. Mossawa und Adalah sind gewichtige Institutionen mit einem großen Stab an Mitarbeitern, vor allem Rechtsanwälten; an politischer Bedeutung stehen sie den arabischen Knesset-Parteien in nichts nach, ihre allgemeine Reputation ist wahrscheinlich um einiges höher. Jafar Farah:

"Welche Vision wollen wir haben? Wo wollen wir hin, welche Identität wollen wir haben? Die wichtigste Entscheidung war, dass wir uns nicht mehr abhängig machen von der PLO und deren Sicht, ob wir Palästinenser sind oder nicht. Nein: Wir sind Palästinenser! Und es ist uns egal, ob der israelische Staat uns als Bürger ansieht oder nicht. Wir sind israelische Staatsbürger - und gleichzeitig Araber. Also, da ist eine jüdische und eine arabische Identität in Israel; beide schauen auf sich und auf die Frage, welchen Teil sie im Staat Israel einnehmen können. Und wir können den Nakba-Tag feiern mit 30.000 Leuten, die palästinensische Lieder singen - aber wir machen es als Teil unserer staatsbürgerlichen Rechte."

"Die Armee respektiert mich"

Die arabische Minderheit habe sehr wohl eine Chance, die israelische Politik zu beeinflussen, argumentiert Farah. Denn wenn die progressiven Kräfte in Israel jemals wieder an die Macht kommen wollten, dann gehe das nur zusammen mit den Arabern. Die arabische Minderheit müsse aber darauf hinarbeiten, Partner für einen Politikwechsel in Israel zu werden, und müsste das auch in der Öffentlichkeit deutlich machen.

"Wir müssen klug genug sein, um die Realität zu verändern, um die Balance der Angst zu verändern, die von der israelischen Regierung geschaffen wurde, und zwar vom Inneren des Systems aus. Erhalten, was unsere Eltern erreicht haben, und vorwärts gehen, zusammen mit der jüdischen Bevölkerung, und die jüdische Bevölkerung von dieser Diskriminierungs-Mentalität befreien. Das ist unsere Verantwortung."

Total-Opposition und Hinarbeiten auf internationalen Druck gegenüber Israel; oder Zusammenarbeit mit den progressiven jüdischen Kräften im Land? - Diese Frage bestimmt seit einigen Jahren den Diskurs innerhalb der arabischen Minderheit. Daneben gibt es aber auch noch eine dritte Möglichkeit, eine, über die man wenig spricht, die aber auch zur Realität gehört: Die Anpassung an die Mehrheitsgesellschaft. Für junge Leute bietet sich da der Gang zum Militär an. Zwar werden Araber, egal ob sie Muslime oder Christen sind, in Israel nicht zum Wehrdienst gezogen - eine Ausnahme stellt lediglich die Gruppe der Drusen dar -, aber sie können sich freiwillig melden. Der 23-jährige Rochi Dabas aus Nazareth hat das getan; inzwischen ist er Offizier und leitet eine Gruppe von Scharfschützen in einem Camp an der Grenze zum Gazastreifen. Das Interview will er nur auf Hebräisch führen.

"Die Armee respektiert mich, sie respektiert mich als Mensch, ganz egal, woher ich komme. In dem Moment, in dem ich eine Uniform anziehe, bin ich gleich mit allen. Die Armee kümmert sich auch um die Religion, um die Bräuche, um die Feiertage, die wir haben. Wenn wir die Uniform tragen, sind wir alle Brüder - ganz egal, woher wir kommen."

Rund 300 junge Araber sollen sich im vergangenen Jahr nach Armee-Angaben freiwillig gemeldet haben. Wer sich zu dem Schritt entschließt, muss aber mit entschiedener Ablehnung in der eigenen Gemeinschaft rechnen. Auch Rochi Dabas erzählt, dass seine Berufswahl zwar von der Familie akzeptiert wurde, fast alle seine alten Freunde aber hätten mit ihm gebrochen. Statt einer neuen Identität droht eine gespaltene.

Viel Selbstbewusstsein gewonnen

Zwar ermutigt die Regierung junge Araber, zur Armee zu gehen - vor allem, wenn sie Christen sind -, aber der Dienst in den Streitkräften berührt einen höchst empfindlichen Punkt im palästinensischen Selbstverständnis: die Präsenz der Armee in den besetzten Gebieten. Nichts emotionalisiert die in Israel lebenden Palästinenser so sehr wie die immer wieder ausbrechende Gewalt in der Westbank oder im Gazastreifen. Das zeigt sich auch in diesen Tagen beim aktuellen Gaza-Krieg. Seit Beginn der Auseinandersetzung gibt es in den arabischen Städten Israels fast täglich Demonstrationen, die oft in Gewalt enden. Steine fliegen, Reifen brennen; und die Polizei hat - nach Angaben von Adalah - schon mehr als 300 Menschen festgenommen. Allein bei einer Demonstration am vergangenen Wochenende in Haifa gab es 40 Festnahmen. Avigdor Lieberman, Rechtsaußen der Regierung Netanjahu, forderte vor wenigen Tagen, die Justiz sollte diejenigen mit aller Härte bestrafen, die - so Lieberman - zwar die israelische Staatsbürgerschaft genießen, aber wie Terroristen handeln.

Da ist es wieder, das alte Bild von der unzuverlässigen Minderheit, der "Fünften Kolonne" im eigenen Land. Aber die Zeiten haben sich geändert: Die arabische Minderheit ist heute keine marginalisierte Randgruppe mehr, wie in den 50er- und 60er-Jahren. Sie hat viel Selbstbewusstsein gewonnen, hat Parteien und Initiativen herausgebildet, die danach drängen, die Politik des Landes mitzubestimmen - und sie zu verändern.

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