Dienstag, 19. März 2024

Archiv

Italien
Regierungschef Renzi tritt zurück

Der italienische Ministerpräsident Matteo Renzi ist drei Tage nach seiner Niederlage bei dem Verfassungsreferendum zurückgetreten. Staatspräsident Sergio Mattarella nahm das Rücktrittsgesuch unter Vorbehalt an.

07.12.2016
    Italiens Regierungschef Matteo Renzi tritt zurück (07.12.2016).
    Italiens Regierungschef Matteo Renzi tritt zurück. (afp / Vincenzo Pinto)
    Matteo Renzi zieht damit die Konsequenzen aus dem gescheiterten Verfassungsreferendum vom vergangenen Sonntag. Auf Twitter sagte der Regierungschef bereits "Tschüss".
    Renzi hielt sich nach Angaben des Generalsekretärs des Präsidialamts 40 Minuten zu einem Gespräch mit Präsident Sergio Mattarella im Präsidentenpalast auf. Mattarella will am Donnerstag mit den vorbereitenden Gesprächen für die Bildung einer neuen Regierung beginnen. Der Staatschef bat Renzi, bis zum Antritt einer neuen Regierung kommissarisch im Amt zu bleiben.
    Die bereits vom Parlament beschlossene Verfassungsreform war am Sonntag bei der Volksabstimmung durchgefallen. Renzi kündigte bereits da seinen Rücktritt an, Mattarella bat ihn aber, bis zur Verabschiedung des Haushalts für das kommende Jahr im Amt zu bleiben. Der Senat stimmte am Mittwoch für den Haushaltsplan der Regierung für 2017 und machte damit den Weg für Renzis Rückzug frei.
    (tzi/jcs)