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Jamaika-BündnisOettinger sieht mögliches Zukunftsprojekt

Symbolbild Jamaika Koalition in der nächsten Legislaturperiode: Mauerwerk in Landesfarben Jamaika mit Rissen und Bremsspuren.  (imago/Ralph Peters )
An der Koalition muss noch gebastelt werden (imago/Ralph Peters )

EU-Kommissar Oettinger sieht in einer Jamaika-Koalition ein mögliches langfristiges Projekt. Er sagte der Zeitschrift "Focus", wenn es einem Bündnis aus Union, FDP und Grünen gelinge, den Menschen die Angst vor der Zukunft zu nehmen, könnte es länger als eine Legislaturperiode bestehen.

Grundlage für gegenseitiges Verständnis und Vertrauen sei, dass die persönliche Chemie zwischen den Hauptakteuren stimme, betonmte Oettinger. Zudem habe das, was die CDU Bewahrung der Schöpfung nenne, eine große Schnittmenge mit dem, was die Grünen als nachhaltigen Umgang mit der Natur bezeichneten.

Zugleich betonte er, die Zahl der Zuwanderer einzuschränken, sei richtig. Aber Asyl lasse sich zahlenmäßig nicht begrenzen, da müsse man ehrlich bleiben. Der Grünen-Politiker Hofreiter sagte der "Frankfurter Rundschau", es gebe ein individuelles Recht auf Asyl. Deshalb sei eine Obergrenze verfassungswidrig.

Unterdessen sprach sich FDP-Chef Lindner in den Zeitungen der Funke Mediengruppe dafür aus, Marokko, Tunesien und Algerien als sichere Herkunftsländer einzustufen. Auch der bayerische Innenminister Herrmann von der CSU erhob diese Forderung. Die Grünen lehnen das bisher ab.