Sonntag, 21.01.2018
StartseiteKommentare und Themen der WocheMay zeigt lange vermisste Stärke08.01.2018

Kabinettsumbildung in LondonMay zeigt lange vermisste Stärke

Kabinettsumbildungen seien bei britischen Premiers ein probates Mittel, um Macht zu demonstrieren, kommentiert London-Korrespondent Friedbert Meurer. Nachdem sie sich lange zurückgehalten habe, sorge Theresa May jetzt für Bewegung in ihrem Team. Damit wolle sie vor allem eines: Zeigen, wer die Chefin ist.

Von Friedbert Meurer

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Die britische Premierministerin Theresa May kommt am 14.12.2017 in Brüssel (Belgien) zum EU-Gipfel. Auf der Agenda des zweitägigen EU-Gipfels stehen unter anderem die Verteidigungsunion, die Migrationspolitik, die Reform der Eurozone und der Fortgang der Brexit-Gespräche.  (Geert Vanden Wijngaert/dpa)
Dass Theresa May jetzt doch eine Kabinettsumbildung wagt, lässt einige Rückschlüsse zu. (Geert Vanden Wijngaert/dpa)
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Kabinettsumbildungen sind in Deutschland etwas aus der Mode gekommen. Die Umbildung als Befreiungsschlag mitten in einer Legislaturperiode, um einer erschöpft oder mutlos gewordenen Truppe wieder neues Leben einzuhauchen – das hat es eine Weile schon nicht mehr in Berlin gegeben.

In London dagegen schon. Wer sich die Vita britischer Minister anschaut, kann fast wie bei Jahresringen die diversen Kabinettsumbildungen rekonstruieren. Kenneth Clarke zum Beispiel, der Alterspräsident im Unterhaus, war für die Tories Zeit seines Lebens fast alles: Schatzkanzler, Gesundheits-, Bildungs- und Innenminister, am Ende Minister ohne Geschäftsbereich. Nur Premierminister wurde er nie.

Britische Premierminister schütteln häufiger ihr Kabinett durcheinander. Man nennt es hier "Reshuffle" wie beim Kartenspiel, wenn ein neues Blatt gemischt wird. Reshuffles sind eigentlich ein recht erprobtes Machtmittel für britische Premiers. Man hält den eigenen Parteifreunden kleine und große Möhren hin. Und wer aus der Reihe tanzt, bekommt auch schon einmal den Fußtritt zu spüren – in Form der Degradierung auf einen weniger wichtigen Posten oder als Entlassung.

Theresa May hat, außer direkt nach ihrer Ernennung, bisher noch nie ihr Kabinett umgebildet. Sie hatte es für den letzten Sommer geplant und wollte nach der Unterhauswahl Anfang Juni dem Vernehmen nach zum Beispiel ihren Schatzkanzler Philip Hammond in die Wüste schicken. May verspielte dann ohne Not mit der Unterhauswahl ihre Autorität. Danach war ihr wenig nach Kabinettsumbildungen zumute, die immer auch ein Risiko mit sich führen.

Hat May den ersten Schock überwunden?

Entlassene Minister werden gerne zu innerparteilichen Gegner, andere murren, weil sie sich bei der Nachbesetzung übergangen fühlen. Dass Theresa May jetzt doch eine Kabinettsumbildung wagt, lässt einige Rückschlüsse zu. Erstens fühlt sich May wieder gestärkt, der erste Schock ist überstanden. Vor allem hat sie aber aus Brüssel im Dezember einen großen Erfolg mit nach Hause gebracht. Die EU will endlich mit Großbritannien über das künftige Verhältnis miteinander verhandeln.

Zweitens aber ist Theresa May doch wieder nicht so stark, dass sie sich an die großen Tiere in ihrem Kabinett herangetraut hätte. Außenminister Boris Johnson hat sie im Herbst mehrfach vorgeführt. Ihn aber zu feuern, kann May sich nicht leisten.

Dafür hat sie offenbar ein neues Amt erfunden, das des Staatssekretärs für den "No Deal". Der "No Deal"-Staatssekretär soll Großbritannien darauf vorbereiten, notfalls auch ohne Abschluss mit der EU die Union verlassen zu können. Das ist ein wenig Budenzauber für die Brexiteers. Das Kabinett wird aber auch jünger und bunter: Es sind jetzt mehr Minister mit Migrationshintergrund dabei.

Vor allem aber sendet Theresa May an ihre eigene Partei ein deutliches Signal: Ich bin die Chefin und will das auch eine ganze Weile lang noch bleiben.

Friedbert Meurer (Deutschlandradio / Bettina Fürst-Fastré)Friedbert Meurer (Deutschlandradio / Bettina Fürst-Fastré)Friedbert Meurer, Jahrgang 1959, studierte Germanistik und Geschichte in Mainz und Bielefeld mit dem Abschluss Lehramt für Gymnasien. 1986/87 gehörte er zum Gründungsteam des Privatradios RPR in Koblenz und volontierte dann 1988/89 beim Deutschlandfunk. 1995 bis 1999 arbeitete Meurer als Parlamentsreporter in Bonn mit dem Schwerpunkt Außenpolitik. Bis 2015 war er Ressortleiter Zeitfunk und moderierte u. a. "Informationen am Morgen". Seit August 2015 ist er Korrespondent von Deutschlandradio in London.

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