Straßburg ist nicht Budapest - diese – zugegeben - ziemlich schlichte geografische Erkenntnis wird heute auch politisch untermauert. Denn anders als zuhause in Budapest wird sich Regierungschef Victor Orban heute im Europaparlament in Straßburg in seiner Rolle als amtierender EU-Ratspräsident mit Widerspruch konfrontiert sehen: Viele der 736 Abgeordneten aus 27 Mitgliedstaaten wollen den Gast aus Ungarn ins Gebet nehmen – dabei werden nicht nur für die umstrittenen Mediengesetze Thema sein, die in ganz Europa auf heftige Kritik gestoßen sind, sondern auch für die eigenwillige Steuergesetzgebung, die ausländische Investoren erheblich benachteiligt.
Kurzum: Es wird kein leichter Auftritt für den rechtskonservativen Ungarn werden, der Europa nach Belgien, Spanien und Tschechien die vierte nicht ganz unproblematische Ratspräsidentschaft in Folge beschert. Martin Bohne berichtet.
Kurzum: Es wird kein leichter Auftritt für den rechtskonservativen Ungarn werden, der Europa nach Belgien, Spanien und Tschechien die vierte nicht ganz unproblematische Ratspräsidentschaft in Folge beschert. Martin Bohne berichtet.