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StartseiteNachrichten vertieftSPD-Basis für Rot-Rot-Grün04.11.2014

Koalitionsverhandlungen in ThüringenSPD-Basis für Rot-Rot-Grün

Rot-Rot-Grün in Thüringen kommt voran. Die SPD-Mitglieder haben sich mehrheitlich für Koalitionsverhandlungen ausgesprochen, die zur Wahl des ersten Ministerpräsidenten von der Linkspartei führen könnten. Die Linke selbst und die Grünen haben sich schon für Verhandlungen ausgesprochen.

Die Stimmzettel der SPD-Mitgliederbefragung zur Bildung der ersten rot-rot-grünen Landesregierung in Deutschland werden am 04.11.2014 in Erfurt (Thüringen) ausgezählt. (dpa / picture-alliance / Martin Schutt)
Die SPD-Basis will laut Mitgliederbefragung ein rot-rot-grünes Regierungsbündnis in Thüringen. (dpa / picture-alliance / Martin Schutt)
Weiterführende Informationen

Koalition in Thüringen: Abenteuer Rot-Rot-Grün (Deutschlandfunk, Informationen am Morgen, 04.11.2014)

SPD in Thüringen: Ein Links-Bündnis mit Folgen (Deutschlandfunk, Kommentar, 25.10.2014)

Parteitag in Erfurt: Thüringer SPD diskutiert rot-rot-grünes Bündnis (Deutschlandfunk, Informationen am Morgen, 25.10.2014)

Die frohe Botschaft verkündete die Thüringer SPD auf Twitter: "69,93 Prozent für Rot-Rot-Grün", hieß es dort. Die Parteibasis stützte damit mehrheitlich den Kurs des Landesvorstandes, der sich bereits für ein gemeinsames Bündnis erstmals unter Führung eines linken Ministerpräsidenten ausgesprochen hatte. Beteiligt haben sich laut SPD-Landeschef Andreas Bausewein 77,5 Prozent der rund 4.300 SPD-Mitglieder Thüringens.

Jetzt können die Koalitionsgespräche mit der Linkspartei und Grünen beginnen. Der Spitzenkandidat der Linkspartei, Bodo Ramelow, hat nach dem Votum der SPD-Basis nun gute Chancen, im Dezember zum Regierungschef gewählt zu werden.

SPD-Bundesspitze: "Ein überzeugendes Ergebnis"

Die SPD-Bundesspitze hält die Zustimmung von 70 Prozent ihrer Thüringer Parteimitglieder für rot-rot-grüne Koalitionsverhandlungen für ein überzeugendes Ergebnis. "Damit herrscht Klarheit, welche Regierung künftig die Geschäfte in Erfurt führen soll", sagte SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi. "Die SPD in Thüringen hat sich diese Entscheidung nicht leicht gemacht." Fahimi persönlich verstehe auch jene, die Vorbehalte und Bedenken haben gegen eine Landesregierung unter Führung der Linken. "Vielleicht ist es aber 25 Jahre nach dem Fall der Mauer und unter besonderer Berücksichtigung der Person Bodo Ramelow gerade an der Zeit, die Linke in die Regierungsverantwortung in Erfurt zu nehmen."

Die Linkspartei hat das klare Votum der Thüringer SPD-Basis für Rot-Rot-Grün als wichtigen Schritt auf dem Weg zu einem Politikwechsel bezeichnet. "Das Ergebnis ist ein positives Signal der Übereinstimmung bei dem grundsätzlichen Wunsch aller drei Parteien, das Land Thüringen nach vorn zu bringen", erklärte Bundesgeschäftsführer Matthias Höhn.

Die SPD war bei der Landtagswahl in Thüringen im September auf gut 12 Prozent abgestürzt. Sie wurde weit hinter CDU und Linkspartei nur drittstärkste Kraft. Bisher hatte sie gemeinsam mit der CDU regiert.

(tzi/stfr)

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