Kommentare und Themen der Woche 

Bilanz der Olympischen Winterspiele Die Nationalität ist egal

Arnd Peiffer mit Goldmedaille. Man sieht nur den Brustkorb und die Medaille. (imago sportfotodienst)

Den Blick auf den Medaillenspiegel können wir uns getrost schenken, kommentiert Tobias Oelmeier. Was zähle, sei der einzelne Sportler und seine Leistung. Und da hätten viele Großartiges geleistet. Beitrag hören

Post-Brexit - Die Zukunft der EUNeuordnung oder Zusammenbruch

Belgien: Union Jack Flagge vor Europäischer Kommission in Brüssel.  (picture alliance / dpa )

Bei den ersten Beratungen über den künftigen EU-Haushalt sei klar geworden, dass sich erst noch zeigen müsse, wie reif und zukunftsorientiert die EU in der Post-Brexit-Ära tatsächlich sei, kommentiert Bettina Klein. Es werde sich noch weisen, ob die Familie der 27 sich neu aufstellen könne oder ob sie auseinanderbreche. Beitrag hören

Russisches Doping bei OlympiaAn der Betrugsmentalität hat sich nichts geändert

Bobpilotin Nadeschda Sergejewa vom Team Olympische Athleten aus Russland (OAR) steht nach dem Rennen im Zielbereich (21.2.2018). (dpa / Tobias Hase)

Keine Rehabilitierung, keine Flagge und keine russischen Athleten bei der Schlussfeier der Olympischen Winterspiele, fordert Andrea Schültke in ihrem Kommentar. Die neuen Dopingfälle zeigten: Die Einladung vermeintlich sauberer russischer Athleten als Alternative zur Kollektivstrafe habe nicht funktioniert. Beitrag hören

Kämpfe in Ost-GhutaDie grausame Logik dieses Krieges

Ein Aktivist der "Weißhelme" läuft nach einem Angriff der Regierungstruppen in der syrischen Region Ost-Ghuta durch Trümmer. Hinter ihm steigt Staub auf. (AFP / Abdulmonam Eassa)

Die von Russland unterstützte brutale Offensive des Regimes von Baschar al-Assad in Ost-Ghuta sei keineswegs überraschend, kommentiert Paul-Anton Krüger von der "Süddeutschen Zeitung" im Dlf. Letztlich sei in Syrien noch jede Waffenruhe gebrochen worden, wenn das Regime sich davon militärische Vorteile versprach. Beitrag hören

Ausstattungsmängel bei der BundeswehrNeue Aufgaben, zu wenig Geld

Zwei Soldaten der Bundeswehr auf einem Waffenträger Wiesel mit einer TOW Panzerabwehrlenkwaffe (imago / Photothek)

Der Jahresbericht des Bundeswehrbeauftragten zum Zustand der Bundeswehr zeige, dass Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen den Mund zu voll genommen habe, kommentiert Peter Pauls vom "Kölner Stadtanzeiger". Von einer Trendwende, die sie versprochen habe, gebe es keine Spur. Beitrag hören

UN-SicherheitsratMitschuld an einer menschengemachten Katastrophe

Ein Mann blickt in Hamouria aus den Trümmern eines Hauses. (AFP / Abdulmonam Eassa)

Russland verhindert immer wieder UN-Resolutionen gegen Syrien. Wie sinnvoll es wäre, das Vetorecht der fünf Großen im Sicherheitsrat in Fällen von humanitären Katastrophen aufzuheben, zeige der Blick auf Ost-Ghuta, kommentiert Georg Schwarte. Beitrag hören

Aufnahmestopp für MigrantenTafel-Entscheidung ist nicht vermittelbar

Ausgabestelle der Essener Tafel  (picture alliance/dpa/Foto: Roland Weihrauch)

Essensausgaben vorerst nur noch für Menschen mit deutschem Pass: Das gilt ab sofort bei Neuregistrierungen für die Tafel der Stadt Essen. Die Tafel sollte ihre Entscheidung überdenken, kommentiert Paul Vorreiter. Und: die Politik müsse verhindern, dass die soziale Frage zum Spaltpilz in der Gesellschaft werde. Beitrag hören

Werbeverbot für AbtreibungenParagraf 219a in seiner jetzigen Form nicht haltbar

Frauen mit Plakat "wegmit219a" und zugeklebten Mund auf einer Kundgebung von verschiedenen Frauenorganisationen und Abgeordnete zur Gesetzesinitiative vom Deutschen Bundestag zur Streichung oder Änderung und gegen das Informationsverbot fÜr Schwangerschaftsabbruch unter dem Motto "Weg mit dem Paragraph 219a StGb" vor dem Reichstag in Berlin. (imago / Ipon)

Der umstrittene Paragraf 219a des Strafgesetzbuches verbietet nicht nur Werbung für den Schwangerschaftsabbruch. Er erschwere auch notwendige ärztliche Aufklärung - zum Schaden der Frau, kommentiert Gudula Geuther. Das Werbeverbot sei kein sinnvoller Teil des Schutzkonzeptes für das Ungeborene. Beitrag hören

Eskalation in SyrienDie internationale Gemeinschaft macht sich mitschuldig

Rauch und Staub steigen auf, nachdem die Stadt Hamouria in der syrischen Rebellenregion Ost-Ghuta offenbar von einem Luftangriff getroffen wurde. (AFP / ABDULMONAM EASSA)

Syrien sei inzwischen zum Schmelztiegel geopolitischer Konflikte geworden, kommentiert Anna Osius. Russland, Iran, USA, Israel, Türkei – alle Mächte mischten mit und heizten den Krieg weiter an, statt ihn zu lösen. Und das Verhalten der internationalen Gemeinschaft sei ein einziges großes Versagen. Beitrag hören

Waffendebatte in den USAEs geht um die Glaubwürdigkeit der Politik

Schüler warten mit Gepäck vor einem Bus (dpa/Mike Stocker)

In Florida entstehe möglicherweise gerade eine kraftvolle Protestbewegung, die Politiker in Verlegenheit bringe und den Handlungsdruck massiv erhöhe, kommentiert Thilo Kößler im Dlf. Allerdings sei fraglich, wie weit Trumps vermeintlicher Reformeifer reiche - angesichts des politischen Widerstands seiner eigenen Klientel. Beitrag hören

Urteil zu Polizeikosten bei BundesligaspielenVernünftig wäre eine gemeinsame Lösung

Fans und Polizisten stehen am 16.04.2017 vor dem Beginn des Spiels von Werder Bremen gegen den Hamburger SVvor dem Weserstadion in Bremen  (dpa / Carmen Jaspersen)

Beim Streit über eine Beteiligung der DFL an den Polizeikosten bei Bundesligaspielen sei es für die Richter schwierig, ein guter Schiedsrichter zu sein, kommentiert Jessica Sturmberg. Gefragt sei eine Lösung, die das Missverhältnis der öffentlich getragenen Kosten in Bezug zu den Gewinnen der DFL beseitige. Beitrag hören

AusrüstungsmängelDie Bundeswehr ist ein Sanierungsfall

Drei deutsche U-Boote der Klasse 212 A liegen an der U-Boot-Pier in Eckernförde (Schleswig-Holstein).  (dpa / picture alliance / Carsten Rehder)

Defekte Flugzeuge, fehlende oder mangelhafte Ausrüstung: Nach Ansicht von Generalinspekteur Volker Wieker könnte es bis zu zehn Jahre dauern, um Fähigkeitslücken der Bundeswehr zu schließen. Man müsse jedoch kein Pessimist sein, um hinzuzufügen: Es könnte auch länger dauern, meint Klaus Remme. Beitrag hören

SPD-Mitgliederabstimmung zur GroKoGut für die ganze politische Auseinandersetzung

SPD-Anhänger halten am 21.01.2018 ein Schild mit der Aufschrift "#NoGroko" bei einer Demonstration vor dem WCCB beim außerordentlichen SPD-Parteitag in Bonn (Nordrhein-Westfalen). (picture alliance / dpa / Oliver Berg)

Wenn NRW-SPD-Chef Mike Groschek im Dlf sogar warne, seine Partei müsse zweistellig bleiben, sei das Ausdruck eines zerfledderten Nervenkostüms, kommentiert Barbara Schmidt-Mattern. Dabei werde es nach dem Mitgliedervotum zur GroKo für Andrea Nahles, Olaf Scholz und Co erst richtig hart. Beitrag hören

Handelsstreit EU/USAEin wirklicher Handelskrieg kennt keine Gewinner

Container sind am 25.01.2017 auf dem Gelände des Logistikunternehmens Eurokombi im Hafen von Hamburg zu sehen. Im Hintergrund sind die Containerbrücken des Terminals Eurogate zu sehen. (dpa / picture alliance / Christian Charisius)

Noch bleibe es beim Säbelrasseln und es gebe die Hoffnung, dass es nicht zu einem Handelsstreit zwischen den USA und der EU komme, kommentiert Brigitte Scholtes. Denn ein wirklicher Handelskrieg kenne nur Verlierer. Und beide Seiten hätten ein Interesse daran, dass der Streit nicht eskaliere. Beitrag hören

Assad und die KurdenBlutiges Schachspiel um Afrin

Ein weißes Laken mit der Aufschrift "Stop Afrin" und blutroten Handabdrücken ist bei einer Demonstration von Kurden gegen die türkischen Angriffe auf Afrin in Syrien zu sehen. (imago / Achilleas Pagourtzis)

Dass Assad den Kurden in Afrin im Kampf gegen die Türkei hilft, sei nur ein Schachzug, kommentiert Anna Osius. Er habe kein Interesse daran, dass die Kurden auf syrischem Gebiet zu stark werden. Er nutze nur die Gelegenheit, seinen Einflussbereich wieder bis zur türkischen Grenze auszuweiten. Beitrag hören

Kramp-Karrenbauer als CDU-GeneralsekretärinAlle Möglichkeiten, die Räume der Macht zu füllen

Bundeskanzlerin und CDU-Parteivorsitzende Angela Merkel (links) hat die Ministerpräsidentin des Saarlands, Annegret Kramp-Karrenbauer, als neue Generalsekretärin vorschlagen (picture alliance/ dpa/ Kay Nietfeld)

Mit der Vorstellung von Annegret Kramp-Karrenbauer als neuer CDU-Generalsekretärin habe Angela Merkel die erste Weiche für die Neuaufstellung der CDU-Spitze in den nächsten Jahren gestellt, kommentiert Stephan Detjen. Es könnte auch die Bedeutsamste sein. Beitrag hören

Fazit der Münchner SicherheitskonferenzEinmal Abgrund und zurück

Außenminister Gabriel mit seinem russischen Amtskollegen Lawrow in München (picture alliance / dpa / TASS / Alexander Shcherbak)

Die Münchner Sicherheitskonferenz stand unter dem Motto: "Hin zum Abgrund - und zurück?" In der Bestandsaufnahme sei diese Konferenz stark gewesen, kommentiert Bettina Klein. Weniger aber darin, konkrete Schritte weg vom Abgrund zu präsentieren. Beitrag hören

Nach der Geberkonferenz in KuwaitInnenansichten aus dem Irak

Ein kuwaitischer Journalist spricht vor dem Logo der Geberkonferenz für den Irak in sein Handy. (YASSER AL-ZAYYAT / AFP)

Nach neuesten Berechnungen der Weltbank kostet der Wiederaufbau des Irak rund 88 Milliarden US-Dollar. Bei der Hilfskonferenz in Kuwait sind jedoch "nur" 30 Milliarden zusammengekommen. Das wirkt zunächst wie ein Misserfolg, aber: Der erste Blick trüge wie so oft, kommentiert Björn Blascke im Dlf. Beitrag hören

Robert Mueller klagt anPutins Verschwörung und der Lügen-Staatsmann Donald Trump

US-Sonderermittler Robert Mueller (21.6.2017). (dpa / picture alliance / Ron Sachs)

Die US-Justiz hat 13 russische Staatsbürger und drei russische Unternehmen wegen einer mutmaßlichen Einmischung in die Präsidentschaftswahl 2016 angeklagt. Der Respekt gelte damit vor allem einem, kommentiert Thilo Kößler: Sonderermittler Robert Mueller. Dank ihm und dessen Hartnäckigkeit werde am Ende die Wahrheit siegen. Beitrag hören

Veränderungen in der ParteienlandschaftCDU auf der Suche nach Stabilität

"CDU" steht auf der Bühne des Landesparteitages der CDU Brandenburg in großen, roten Lettern. (dpa / Klaus-Dietmar Gabbert)

Die CDU debattiert über die Zukunft der Partei und mögliche Nachfolger von Angela Merkel. Dabei sei es fraglich, ob die Partei in ihrer jetzigen Form die Politik künftiger Generationen überhaupt noch gestalten werde, meint Stephan Detjen. Denn auch in Deutschland stehe die Parteienlandschaft inmitten von Umwälzungen. Beitrag hören

Beziehung Deutschlands zur TürkeiFall Yücel nicht einfach abhaken

Bundesaussenminister Sigmar Gabriel, SPD, aeussert sich auf einer Pressekonferenz im Rahmen der Freilassung des deutsch-tuerkischen Journalisten und Publizisten Deniz Yücel. (imago / Inga Kjer)

Für die Bundesregierung sei die Freilassung von Deniz Yücel ein Erfolg der Diplomatie, kommentiert Gunnar Köhne. Ankara brauche - auch wirtschaftlich - ein gutes Verhältnis zu Deutschland, das habe zum Einlenken beigetragen. Doch mit einem Unrechtsstaat wie der Türkei könne es keine normalen Beziehungen geben. Beitrag hören

Sozialdemokratische PersonalpolitikSPD im Selbstzerstörungsmodus

Das Bild zeigt das SPD-Logo nach dem politischen Aschermittwoch 2017 in Ludwigsburg. Das "D" wird gerade abgebaut. (picture-alliance / dpa / Lino Mirgeler)

Die SPD sei sich derzeit selbst ihr ärgster Feind, kommentiert Joachim Dorfs, Chefredakteur der "Stuttgarter Zeitung". Das sei auch die Folge alter Grabenkämpfe. Nun sei die wichtigste Aufgabe der neuen Parteiführung, den Stolz auf der Erreichte zu vermitteln. Beitrag hören

Deniz Yücel ist frei Eine Genugtuung für Sigmar Gabriel

Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (Mitte) mit dem Vorstandschef von Axel Springer, Mathias Döpfner, und "Welt"-Chefredakteur Ulf Poschardt, auf einer Pressekonferenz zur Freilassung von Deniz Yücel (picture alliance/ dpa/ Kay Nietfeld)

Bundesaußenminister Sigmar Gabriel mache aus seinem Beitrag in der Causa Yücel keinen Hehl, kommentiert Klaus Remme. Gleichzeitig scheine die SPD-Parteiführung entschlossen, den beliebtesten Politiker der Republik ins Abseits zu schieben. Das sei, wie vieles bei der SPD, ein wenig wahnsinnig. Beitrag hören

Steuergelder für Diesel-NachrüstungSchon die Idee ist ein Armutszeugnis

Autos von hinten aufgenommen stehen im Stau (dpa / Frank Rumpenhorst)

Die Bundesregierung habe es immer noch nicht geschafft, die Verursacher des Diesel-Skandals für den Schaden aufkommen zu lassen, kommentiert Georg Ehring. Dabei müsste sie nur die Samthandschuhe ausziehen, mit denen sie die Autobranche bisher anfasse. Beitrag hören

Fall Deniz YücelTürkische Offerte ist substanzlos

15.02.2018, Berlin: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) begrüßt den türkischen Ministerpräsidenten Binali Yildirim (M) im Ehrenhof des Bundeskanzleramtes. Foto: Kay Nietfeld/dpa | Verwendung weltweit (dpa  Kay Nietfeld/)

Deniz Yücel sei nach wie vor eine politische Geisel in der Hand des türkischen Präsidenten, kommentiert Klaus Remme. Vermeintlich freundliche Töne wie jetzt von Ministerpräsident Binali Yildirim in Berlin hätten vor allem damit zu tun, dass sich die Türkei in eine verzwickte Lage manövriert habe. Beitrag hören

Mangelnde Ausrüstung der BundeswehrUnd jetzt auch noch die Panzer

Kampfpanzer LEOPARD 2A4 während einer Militärübung in Bootstedt im Jahr 2004,bei einem Militärmanöver der Bundeswehr. (Imago / Bildnummer: 50821529 vom 31.07.2004)

Die Ausfälle bei der Bundeswehr seien so umfangreich, dass sie das Verteidigungsministerium nicht mehr dementieren könne, kommentiert Gerwald Herter. Nach Medienberichten fehlen nun auch noch einsatzbereite Panzer für eine NATO-Mission. Die angekündigte Trendwende bei der Ausrüstung sei nicht in Sicht. Beitrag hören

Junckers ReformpläneFür mehr Bürgernähe und Mitbestimmung

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker spricht im Januar 2017 im EU-Parlament in Straßburg. (AFP / Frederick Florin)

Heute hat EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker wissen lassen, wie seiner Meinung nach die europäischen Wähler im Mai 2019 über das neue Europaparlament und die neue EU-Kommission abstimmen sollen. Ziel sei es, mehr über Europa zu streiten und nicht mehr über nationale Themen und Befindlichkeiten, kommentiert Peter Kapern. Beitrag hören

Politischer Aschermittwoch der ParteienNur noch ein Stück Restfolklore

14.02.2018, Bayern, Vilshofen: Politischer Aschermittwoch der Parteien - SPD - Der kommissarische SPD-Vorsitzende Olaf Scholz spricht bei der Veranstaltung der SPD in Vilshofen. (picture alliance / dpa / Karl-Josef Hildenbrand)

Markus Söder nur vermeintlich siegesgewiss, AfD-Chef Jörg Meuthen mit einer mäßig angriffslustigen Vorlesung und der SPD-Übergangsvorsitzende Olaf Scholz mit ein wenig Balsam für die sich selbst demütigenden Sozialdemokraten. Dem politischen Aschermittwoch sei die Puste ausgegangen, kommentiert Volker Finthammer. Beitrag hören

Südafrika unter ZumaUnwürdiger Machtkampf noch nicht am Ende

Auch bei vielen ANC-Anhängern in Ungnade gefallen: Jacob Zuma. Im Bild: ein T-Shirt mit dem durchgestrichenen Gesicht von Präsident Zuma.  (dpa / picture alliance / Themba Hadebe)

Die südafrikanische Regierungspartei ANC hat die Abberufung von Staatspräsident Zuma beschlossen, eine Frist wurde aber nicht genannt. Deutlicher könnte die Hilflosigkeit des ANC nicht ausfallen, kommentiert Jan-Philippe Schlüter. Aber der ANC sei selbst schuld - auch in Anbetracht der Selbstsucht Zumas. Beitrag hören

Schulz-NachfolgeKrux des schnellen Machtwechsels

ARCHIV - ARCHIV - 25.09.2017, Berlin: Die damalige Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) steht am 25.09.2017 neben Hamburgs Ersten Bürgermeister und stellvertretenden SPD-Parteivorsitzenden Olaf Scholz (SPD) zu Beginn der Vorstandssitzung im Willy-Brandt-Haus. Statt Martin Schulz soll es künftig Andrea Nahles als SPD-Vositzende für die Sozialdemokraten richten. Das neue Machtzentrum bilden dann Nahles und der als Vizekanzler und Finanzminister vorgesehene Olaf Scholz.  (dpa / picture alliance / Christian Charisius)

Schlimmer geht's nimmer bei den Sozialdemokraten - ein zweites Mal hätten Schulz und Nahles die Lage falsch eingeschätzt, kommentiert Frank Capellan im Dlf. Nahles habe den Widerstand nicht kommen sehen - zur Ruhe komme die SPD noch lange nicht. Beitrag hören

Meeresspiegel steigt schnellerJeder Millimeter zählt

Ein Junge sitzt auf dem Atoll Tarawa am Sandstrand neben Abfällen mit dem Blick auf das Meer. (dpa / picture alliance / Christiane Oelrich)

Nach einer neuesten Studie von US-Forschern sei Gewissheit geworden, was theoretisch längst vorhergesagt wurde, kommentiert Dlf-Wirtschaftsredakteur Georg Ehring. Ein beschleunigter Anstieg des Meeresspiegels zeige, dass alle Akteure den Klimaschutz endlich wieder ernst nehmen müssten. Beitrag hören

Geberkonferenz in KuwaitDer Irak braucht mehr als nur Geld

Ein kuwaitischer Journalist spricht vor dem Logo der Geberkonferenz für den Irak in sein Handy. (YASSER AL-ZAYYAT / AFP)

Die Geberkonferenz für den Irak in Kuwait ist richtig, meint Jürgen Stryjak. Denn für den Wiederaufbau werde viel Geld benötigt. Jedoch sollten die Investoren und Geber aus dem Ausland die Bereitstellung von Geldern an Bedingungen knüpfen. Beitrag hören

Unruhe bei CDU und SPD Mehr als eine akute Parteienkrise

Angela Merkel und Martin Schulz bei der Pressekonferenz nach Einigung auf den Koalitionsvertrag. (Tobias SCHWARZ / AFP)

Die Diskussionen in den Koalitionsparteien sind Ausdruck eines breiteren Mahlstroms, kommentiert Stephan Detjen. In anderen Ländern Europas habe dieser Parteien und Institutionen der Demokratie schon hinweggeschwemmt. Davor sei auch Deutschland nicht gefeit. Beitrag hören

Bundeswehr im Irak Wie lautet die Exit-Strategie?

Die ersten deutschen Militärausbilder der Bundeswehr stehen auf dem Rollfeld vor dem Abflug in den Nordirak. (picture alliance / dpa / Daniel Reinhardt)

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat angekündigt, die Bundeswehrmission im Irak möglicherweise auszuweiten. Die SPD beschwert sich zurecht darüber, kommentiert Klaus Remme. Schon der bisherige Einsatz sei umstritten gewesen - außerdem gebe es keine Exit-Strategie. Beitrag hören

NahostEin Krieg, den keine Seite will

Die Überreste eines israelischen F-16 Kampfflugzeugs an der Absturzstelle bei Harduf (AFP / Jack Guez)

Die jüngsten Spannungen zwischen Israel und Syrien hätten zum Krieg führen können, kommentiert Benjamin Hammer. Zwar habe im Moment keine Seite daran ein Interesse. Doch im Nahen Osten begönnen Kriege auch dann, wenn sie alle Seiten eigentlich vermeiden wollten. Beitrag hören

Unzufriedenheit in der CDUMerkel muss sich bewegen

Kanzlerin Merkel bezieht Stellung zu den Koalitionsverhandlungen von Union und SPD (Gregor Fischer/dpa)

Die parteiinterne Unzufriedenheit über den Koalitionsvertrag könne den Übergangsprozess in der CDU-Spitze deutlich beschleunigen, kommentiert Katharina Hamberger. Die Kanzlerin müsse nun einen, um nicht noch mehr Unmut zu provozieren. Dazu gehöre auch, die Jungen stärker ins Kabinett einzubinden.

Einigung in der MetallbrancheArbeitszeit-Flexibilisierung hilft beiden Seiten

Rainer Dulger (M), Präsident der Arbeitgebervereinigung Gesamtmetall und der IG Metall-Vorsitzende Jörg Hofmann (l) geben sich die Hand, daneben steht Stefan Wolf (r), der Vorsitzende der Arbeitgebervereinigung Südwestmetall. (dpa-Bildfunk / Marijan Murat)

Der Tarifabschluss in der Metallbranche werde Arbeitnehmern und Arbeitgebern gerecht, kommentiert Mischa Ehrhardt: mehr Zeit für die einen, Flexibilität für die anderen. Wie oft gerade junge Familien Geld gegen Freizeit eintauschen werden, sei aber noch ungewiss. Beitrag hören

Plötzliches BörsenbebenHöchste Zeit für geldpolitische Normalität

Vor der Kurve des Deutschen Aktienindex (DAX) steht am Dienstag (09.08.2011) in der Börse in Frankfurt am Main ein Miniatur-Bulle.  (dpa / Fredrik von Erichsen)

Finanzexperten rätseln noch, was es mit den jüngsten Kursverfällen an Börsen weltweit auf sich hat. Es stünden unruhigere Zeiten für Anleger bevor, die Nervosität sei zurück, konstatiert Eva Bahner. Von den Notenbankern der EU und USA sei jetzt Standhaftigkeit gefragt. Beitrag hören

Italienischer WahlkampfAnti-Ausländer-Rhetorik könnte sich für Rechte auszahlen

Das Bild zeigt einen Krankenwagen im mittelitalienischen Macerata. Rettungskräfte kümmern sich um einen angeschossenen Mann. Auf einem benachbarten Gehweg sind zuschauende Passanten zu sehen.  (dpa-bildfunk / ANSA / Guido Picchio)

Nach den Schüssen auf sechs Schwarze im italienischen Macerata könnte die rechte Lega Nord bei ihrem Anti-Ausländer-Wahlkampf auf die Bremse treten. Stattdessen gießt sie Öl ins Feuer. Und könnte im aktuellen Meinungsklima damit sogar Erfolg haben, befürchtet "taz"-Italienkorrespondent Michael Braun. Beitrag hören

Große KoalitionRegierungsbündnis ohne Zustimmung

"GroKo" aus ausgeschnittenen Buchstaben zusammen mit den Logos der Parteien CDU/CSU und SPD (Jan-Philipp Strobel/dpa)

Schon in den ersten beiden Großen Koalitionen sei es Union und SPD nicht gelungen, die gute Lage des Landes in Wählerstimmen für ihre Parteien zu verwandeln, kommentiert Dirk Birgel. Mit dem jetzigen Spitzenpersonal könnten die Erfolge noch so groß sein – die Zustimmung werde vermutlich weiter bröckeln. Beitrag hören

US-HaushaltDie Supermacht schwächt sich von innen

Nancy Pelosi steht an einem Podest im US-Kongress und zeigt mit dem Finger auf ein Plakat, dass einen Tweet des US-Präsidenten Donald Trump abbildet: "Our county needs a good 'shutdown' in September to fix mess!" (dpa / CNP / Alex Edelman )

Das Dauer-Drama um den US-Haushalt versinnbildliche bestens die selbstverschuldete Krise in Washington, kommentiert Martin Ganselmeier. Aber eine viel größere Gefahr komme von innen: Die ideologische Weigerung der Parteien, das Wohl des Landes über ihre parteipolitische Agenda zu stellen. Beitrag hören

Schulz verzichtet auf Ministeramt Häme ist fehl am Platz

Martin Schulz, Parteivorsitzender der SPD, vor Beginn der Sitzung der Fraktion der SPD Berlin, 30.01.2018. Berlin Deutschland *** x (imago stock&people / Michael Gottschalk)

Die Entscheidung von Martin Schulz, auf das Amt des Außenministers zu verzichten, sei richtig, kommentiert Klaus Remme. Damit habe Schulz seinen Beitrag zur Regierungsbeteiligung geleistet. Denn durch den Rückzug seien die Chancen auf ein Ja der Parteibasis für die Große Koalition gestiegen. Beitrag hören

Olympische Winterspiele Inszenierung statt wirkliche Annäherung

Won Yun Jong, Bobfahrer aus Südkorea, und Hwang Chung Gum, Eishockeyspielerin aus Nordkorea, halten bei der Eröffung der Olympischen Winterspiele 2018 in Pyeongchang gemeinsam eine Fahne mit den Umrissen eines geeinten Koreas (dpa / Michael Kappeler)

Die bei der olympischen Eröffnungsfeier inszenierte nord- und südkoreanische Einigkeit sei leider nur Symbolik, kommentiert Jessica Sturmberg. Generell gehe es bei Olympia nicht mehr um das authentische Sporterlebnis, sondern nur noch um die Illusion davon. Beitrag hören

Ressortverteilung im KoalitionsvertragDas Grummeln in der CDU wird lauter

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Hände zur Raute aneinandergelegt (picture alliance /dpa /Michael Kappeler)

Der wachsende Unmut in der CDU über die im Koaltionsvertrag vereinbarte Ressortverteilung richte sich vor allem gegen Angela Merkel - und könnte ein Katalysator für einen Machtwechsel sein, kommentiert Katharina Hamberger im Dlf. Beitrag hören

KoalitionsvertragFranzösisches Misstrauen

Der französische Präsident Macron und Bundeskanzlerin Merkel in Paris 19.1.18 (dpa/Thomas Padilla/MAXPPP/)

Der Koalitionsvertrag bleibe aus französischer Sicht bei entscheidenden Fragen für Europa erschreckend vage, kommentiert Jürgen König im Dlf. In Paris sei daher die Sorge groß, dass Deutschland bei dem, was Frankreich besonders wichtig ist - gemeinsame Führung in Europa - am Ende kein tatkräftiger Partner sein werde. Beitrag hören

AfD-Abgeordnete besuchen KrimEine provokante Reise

Blick auf die Bucht von Jalta, Kur- und Urlaubsort auf der Krim. (Thomas Franke)

Die acht AfD-Politiker, die auf die von Russland annektierte ukrainische Halbinsel Krim gereist sind, ließen sich bewusst einkuscheln von der russischen PR-Maschine, kommentiert Thielko Grieß im Dlf. Beitrag hören

Andrea Nahles als SPD-ParteichefinZur rechten Zeit am rechten Ort

dpatopbilder - 07.02.2018, Berlin: Der SPD-Parteivorsitzende Martin Schulz, und die SPD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Andrea Nahles, sprechen auf einer Pressekonferenz zu den Medienvertretern. Schulz gab seinen Rücktritt vom Parteivorsitz bekannt und schlug Andrea Nahles als seine Nachfolgerin vor.  (picture alliance / dpa / Kay Nietfeld)

Andrea Nahles sei dafür prädestiniert, die SPD in die Zukunft zu führen, kommentiert Stephan Detjen. Mit dem Führungswechsel werde gegenüber der eigenen Partei das Versprechen eingelöst, dass Regierungsbeteiligung und Erneuerung der SPD vereinbar sind. Beitrag hören

EU-Parlament gegen Transnationale ListenDie Proeuropäer ducken sich weg

Fahnen vor dem Europaparlament in Straßburg (Deutschlandfunk / Andreas Diel)

Die Durchsetzung der transnationalen Listen wäre für einen europapolitischen Aufbruch ideal gewesen - doch die Abgeordneten des EU-Parlaments wollen nichts mehr davon wissen, kommentiert Peter Kapern. Die Debatten würden von Nationalisten und Rechtspopulisten beherrscht, nicht von Europäern. Beitrag hören

Kurssturz an den BörsenEs kommen unruhige Zeiten

Bulle und Bär - die Symbole für Optimismus und Pessimismus - vor der Börse in Frankfurt am Main (dpa / Wolfram Steinberg)

Der Kurssturz an den Börsen weltweit sei das Signal der Finanzmärkte, dass eine Zeitenwende bevorstehe, kommentiert Klemens Kindermann. Die Zeit des billigen Geldes sei vorbei, Inflation und Zinsen werden steigen. Darauf sollten sich alle einstellen, Unternehmen und Regierungen – mit Sparen und Kostendisziplin. Beitrag hören

BaukindergeldPlacebo für schlechte Politikergewissen

Berlin wächst - am Stadtrand werden neue Häuser gebaut. (picture-alliance / dpa)

Die von den Koalitionären in spe vereinbarte Förderung von Wohneigentum sei richtig, aber bigott und für den hausgemachten Wohnungsmangel allenfalls ein Placebo, kommentiert Theo Geers. Das zeige sich zum Beispiel beim Baukindergeld von 1.200 Euro pro Kind und Jahr. Beitrag hören

Cannabis entkriminalisierenEin Schritt zu einer ideologiefreien Drogenpolitik

Getrocknete Cannabis-Blüten mit einem fertig gedrehten Joint. (imago / JuNiArt)

Der Bund Deutscher Kriminalbeamter fordert, den Cannabiskonsum zu entkriminalisieren. Das würde Polizei und Staatsanwaltschaften deutlich entlasten, sei aber eher eine Minimalforderung, kommentiert Kai Laufen. Entscheidend sei der Übergang zu einer zweckrationalen Drogenpolitik. Beitrag hören

28 Jahre MauerfallEnttäuschungen wirken bis heute nach

Menschen strömen vom Westteil Berlins zum Übergang Potsdamer Platz. Nach der Maueröffnung durch die DDR wurde drei Tage später, am 12.11.1989, am Potsdamer Platz ein neuer Grenzübergang eingerichtet. (picture alliance / dpa / Wolfgang Kumm)

Die deutsche Einheit sei für viele Ostdeutsche mit Zumutungen verbunden gewesen, die bis heute schmerzten, kommentierte Henry Bernhard im Dlf. Immer noch sei das geeinte Deutschland in vielen Fragen gespalten - nicht zuletzt bei der Begeisterung für populistische Führungsfiguren, die einfache Lösungen für komplexe Probleme versprächen. Beitrag hören

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