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StartseiteInformationen am MorgenAfD vielerorts zweistellig07.03.2016

Kommunalwahlen in HessenAfD vielerorts zweistellig

Aktuelle Umfragen hatten der AfD in Hessen landesweit rund zwölf Prozent Wähleranteil zugetraut- die Kommunalwahlen in dem Bundesland, zu denen 4,7 Millionen Wahlberechtigte aufgerufen waren, bestätigen nun vielerorts die Prognosen.

Von Ludger Fittkau

Ein Mitglied der Partei AfD (Alternative für Deutschland) nimmt in Mainz an einer Wahlkampfveranstaltung seiner Partei teil. (dpa / picture alliance / Fredrik Von Erichsen)
Parteianhänger der Alternative für Deutschland (AfD) bei einer Veranstaltung in Mainz (dpa / picture alliance / Fredrik Von Erichsen)
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Es ist ein Schock für die etablierten Parteien in Hessen:  Womöglich zweistellige Ergebnisse  für die AfD bei den Kommunalwahlen vielerorts  im Land - ob in Wiesbaden oder Fulda, Kassel oder Darmstadt. Selbst in der fünft- größten deutschen Stadt Frankfurt am Main erreichen die Rechtspopulisten rund zehn Prozent Stimmenanteil - die Wahlprognosen lagen in der Mainmetropole bei sechs Prozent.

Dies trübt bei Thorsten Schäfer-Gümbel, dem hessischen SPD-Landesvorsitzenden und stellvertretendem Bundeschef der Partei deutlich die Freude daran, dass die Sozialdemokraten im Frankfurter Stadtparlament  mit der CDU annähernd gleichziehen können und damit das Ende der zehnjährigen schwarz-grünen Stadtregierung gekommen sein könnte. Thorsten Schäfer-Gümbel im HR-Fernsehen zum Vormarsch der Rechtspopulisten: "In den Kreistagen und kreisfreien Städten werden sie einziehen und zwar auch mit hohen Ergebnissen. Das ist sehr bedauerlich und die Auseinandersetzung mit den Rechtspopulisten wird uns in den nächsten Jahren weiter fordern. Das Land muss zusammengehalten werden."

Schwierige Regierungsbildungen auf kommunaler Ebene

Doch wegen der neuen Stärke der AfD sind Regierungsbildungen auf kommunaler Ebene in vielen hessischen Städten nun wesentlich schwieriger geworden. In Darmstadt haben sich zwar die Grünen mit mehr als 30 Prozent Stimmenanteil deutlich als stärkste politische Kraft behauptet. Darmstadt ist bisher einzige Kommune in Hessen mit einem grünen Oberbürgermeister, die Ökopartei war nach ihrem Wahlsieg 2011 ein Bündnis mit der CDU eingegangen.

Doch weil auch in Darmstadt die AfD zweistellig werden könnte, muss sich das grün-schwarze Bündnis voraussichtlich einen weiteren Koalitionspartner suchen. Vor ähnlichen Problemen stehen nun die Lokalpolitiker etwa in Kassel oder Wiesbaden. Selbst in der Universitätsstadt Gießen liegt die AfD bei rund 15 Prozent und damit nur wenige Prozentpunkte hinter der CDU.

Kompliziertes Wahlsystem

Weil in Hessen die Wähler ihre Stimmen splitten können - das sogenannte Kumulieren und Panaschieren -  ist die Auszählung der Stimmen aufwändig und es wird bis zum endgültigen Wahlergebnis noch bis Mittwoch dauern. Doch der Gießener Helge Braun, CDU- Staatsminister im Bundeskanzleramt und dort für die Koordination der Flüchtlingspolitik von Bund und Ländern zuständig, verbarg seine Enttäuschung über die AfD-Wahlerfolge in seiner Heimatregion im HR-Fernsehen nicht: "Also, wir müssen den Trend ja nochmal abwarten, die etablierten Parteien haben durch Kumulieren und Panaschieren meistens in den Auszählungen nochmal einen positiven Trend, aber wenn die AfD flächendeckend in die kommunalen Parlamente kommt, dann ist das für unsere kommunale Arbeit natürlich sehr, sehr unangenehm."

Für die traditionell in Fulda starke CDU ist auch der dortige zweistellige Wahlerfolg von Martin Homann sehr unangenehm. Hohmann, AfD-Spitzenkandidat in Fulda, war ehemals CDU-Bundestagsabgeordneter. Eine als antisemitisch bewertete Rede Hohmanns 2003 hatte letztlich zu seinem Ausschluss aus der CDU geführt: "Wir geben, in dem wir hier antreten, einfach ein Zeichen nach oben. Wir sagen, es ist eine große Unzufriedenheit im Volk. Und diese Unzufriedenheit muss transportiert werden nach oben."

Bei der vergangenen Kommunalwahl 2011 war die AfD noch nicht angetreten. Damals lag hessenweit die CDU mit 33,7 Prozent vor der SPD mit 31,5 Prozent, die Grünen erzielten kurz nach der Reaktorkatastrophe von Fukushima ein Ergebnis von 18,3 Prozent. Auch die niedrige Wahlbeteiligung könnte den Rechtspopulisten zu Gute gekommen sein: Sie lag etwa in Frankfurt am Main nur noch bei 37 Prozent - ein historischer Tiefststand.

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