Donnerstag, 25. April 2024

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Konflikt in der Ostukraine
Kontakt zu weiterem OSZE-Team verloren

Ein zweites Team der OSZE ist in der Ostukraine verschollen. Die Beobachter sind im Norden der Stadt Lugansk von Bewaffneten gestoppt worden, teilt die Organisation mit - seitdem gibt es keinen Kontakt mehr. Und auch von dem angeblich freigelassenen OSZE-Team fehlt weiterhin jede Spur.

30.05.2014
    Zwei Kämpfer der Bevölkerungsmiliz des Donbass stehen an einem Checkpoint in der Nähe des Dorfes Peski in der Ost-Ukraine, im Hintergrund steht ein Panzer.
    Die Situation im Osten der Ukraine bleibt angespannt. (dpa picture alliance / Natalia Seliverstova)
    Zuvor hatte es vonseiten pro-russischer Separatisten geheißen, dass die vier Mitarbeiter der Organisation freigelassen worden seien. Man habe die Männer verwarnt und aufgefordert, sich künftig nicht mehr ohne Voranmeldung in dem Gebiet aufzuhalten. Diese Nachricht konnte die OSZE bislang nicht bestätigen. Die Experten wurden entsandt, um die Sicherheitslage in der seit Wochen von einem Aufstand erschütterten Region zu überwachen. Auch die Präsidentschaftswahlen am Wochenende wurden von Hunderten OSZE-Angehörigen beobachtet.
    Kiew will Ostukraine unter Kontrolle bringen
    Die Regierung in Kiew bekräftigte unterdessen ihr Ziel, die Ostukraine wieder vollständig unter ihre Kontrolle zu bringen. Der "Anti-Terror-Einsatz" gegen die Separatisten werde erst nach einer vollständigen Stabilisierung der Lage beendet, sagte der kommissarische Verteidigungsminister Michail Kowal. "Wir werden weitermachen, solange die Region nicht normal lebt und arbeitet." Kowal warf Russland erneut vor, verdeckte militärische Einsätze auf Seiten der Rebellen zu steuern.
    Nach Angaben des Grenzschutzes wurden ukrainische Grenzsoldaten in der Nacht beim Übergang Stanitschno-Lugansk an der Grenze zu Russland von Kämpfern mit automatischen Waffen sowie Granatwerfern angegriffen. In den vergangenen Tagen hatte der Grenzschutz mehrfach Durchbrüche gemeldet. Dabei soll es sich vor allem um Kämpfer aus der russischen Konfliktregion Tschetschenien handeln.
    (tzi/tön)
    Die OSZE

    Frieden, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit sind die Hauptziele der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). Zu den 57 Teilnehmerstaaten gehören alle Länder Europas, die USA, Kanada, die Nachfolgestaaten der Sowjetunion sowie die Mongolei. 2014 hat die Schweiz den OSZE-Vorsitz, davor war es die Ukraine. Die OSZE fördert die humanitäre, wirtschaftliche, ökologische und technische Zusammenarbeit und entsendet häufig Wahlbeobachter. Das wichtigste Exekutivgremium ist der Ständige Rat. Das Sekretariat in Wien hat etwa 200 Mitarbeiter. In Missionen und Büros in 17 Ländern arbeiten mehr als 2500 weitere Menschen für die OSZE. Der Jahresetat belief sich 2013 auf etwa 145 Millionen Euro.

    Vorläufer der OSZE war die Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE). Die Unterzeichnung der KSZE-Schlussakte 1975 in Helsinki sorgte für eine allmähliche Entspannung im Ost-West-Konflikt. 1994 wurde die KSZE in OSZE umbenannt.