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StartseiteHintergrundGezielte Eskalation in Berg-Karabach?07.04.2016

Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan Gezielte Eskalation in Berg-Karabach?

Der Konflikt um die autonome Region Berg-Karabach im Kaukasus hält bereits seit Jahrzehnten an. Die erneuten Kampfhandlungen zwischen Armenien und Aserbaidschan haben viele zum jetzigen Zeitpunkt dennoch überrascht. Manche vermuten türkisches Kalkül dahinter.

Von Sabine Adler und Reinhard Baumgarten

Die Präsidenten Armeniens und Aserbaidschans, Sargsjan und Aliyev, sprechen am 19.12.2015 in Bern über den Konflikt um Berg-Karabach. (afp / Peter Klaunzer)
Die Präsidenten Armeniens und Aserbaidschans, Sargsjan und Aliyev, sprechen über den Konflikt um Berg-Karabach. (afp / Peter Klaunzer)
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Wie schnell aus einem eingefrorenen Konflikt ein Krieg entstehen kann, wurde der Welt gerade vor Augen geführt. Die Enklave Berg-Karabach ist zwar nur wenig größer als das Saarland, hat aber das Potential, eine ganze Region weit über den Kaukasus hinaus in Brand zu setzen. Nach vier Kampftagen und dutzenden Toten einigten sich die Kriegsparteien und deren Schutzmächte, zum Waffenstillstand zurückzukehren. Der Vertreter der nicht anerkannten Republik Berg-Karabachs in Russland, Albert Andrjan, listet in Moskau die Verluste auf, die sich für die gegnerische Seite deutlich von den offiziellen Angaben unterscheiden.

"In den vier Tagen sind in Karabach und Armenien rund 50 Soldaten getötet und über 100 verletzt worden. Bei den 50 Toten sind die 26 Soldaten mitgezählt worden, die spurlos verschwunden sind. Auf aserbaidschanischer Seite waren es über 300 Tote und mindestens 1000 Verletzte. Berg-Karabach hat 14 Panzer verloren, Aserbaidschan 250 und viele andere Waffen, die übrigens aus Russland stammen, das ein milliardenschwerer Rüstungslieferant Aserbaidschans ist."

Auch wenn die Zahlen mit Vorsicht zu behandeln sind, haben diese ersten Tage im April Armeniern wie Aserbaidschanern Leid und Trauer beschert. Und doch wurde einmal mehr nur Dampf abgelassen; im Kessel brodelt es weiter. Das Feuer wird an vielen Stellen geschürt. Bei seinem Berlin-Besuch beschuldigte der armenische Präsident Sersch Sarkisjan Baku, in einem breit angelegten Überfall die armenische Bevölkerung in Berg-Karabach angegriffen zu haben.

Swetlana Gannuschkina, die den Ausbruch des Konfliktes noch zu Sowjetzeiten als Menschenrechtlerin aus nächster Nähe beobachtet hatte, hält sich mit Schuldzuweisungen in alle Richtungen zurück. Doch die Wirtschaftsmisere im bis vor kurzem blühenden Aserbaidschan und die damit einhergehende politische Krise könnten Baku zu dem Angriff bewogen haben.

"Solche Zuspitzungen geschehen in Zeiten, in denen sich herrschende Regierungen schwach fühlen. Das hat in Aserbaidschan wie bei uns in Russland zurzeit vor allem mit dem gefallenen Ölpreis zu tun. Präsident Ilchan Alijew steht unter Druck. Er hat auf Drängen des Westens eine Amnestie für politische Häftlinge verkündet und das könnte von dem Kreis um seinen Vater und ehemaligen Präsidenten als Schwäche ausgelegt werden."

Sechs Jahre Krieg

Als 1988 die Kämpfe um Berg-Karabach ausbrachen, ahnte noch niemand, dass dieser erste Sezessionskrieg in der Union der sozialistischen Sowjetrepubliken einmal das Ende der UdSSR einläuten würde. Die gesamte sowjetische Elite, einschließlich des Generalsekretärs der Kommunistischen Partei, Michail Gorbatschow, hatte vor den ethnischen und territorialen Spannungen jahrzehntelang die Augen verschlossen und wurde vom Ausmaß des Hasses und der Gewalt völlig überrascht. Sechs Jahre dauerte der Krieg. Er forderte 30.000 Tote, führte zu massenhafter Vertreibung. Armenier flohen aus Aserbaidschan, Aserbaidschaner aus Armenien. Als 1994 endlich ein Waffenstillstand erzielt war, gab es die Sowjetunion nicht mehr. Der Konflikt ist bis heute ungelöst. Der Abgeordnete der russischen Duma Oleg Pacholkow zeichnet ein düsteres Bild.

"In Moskau mag Armeniern und Aserbaidschanern heute ein friedliches Zusammenleben gelingen. Im Kaukasus ist das nicht der Fall. Was an den Ereignissen 1905 liegt, dem Genozid am armenischen Volk, der auch auf dem Territorium Berg-Karabachs stattfand. Daher rührt der große Hass aufeinander. Dort riecht alles nach Krieg."

Der jetzt gerade noch gestoppt werden konnte. 1994 verhandelte die Minsker Gruppe der OSZE das Waffenstillstandsabkommen, markierte den Grenzverlauf. Berg-Karabach liegt mitten in aserbaidschanischem Gebiet, nur zwei Straßen verbinden die Enklave mit Armenien. In Berg-Karabach hätten schon immer Armenier gesiedelt, sagen sie, daher der ethnische Anspruch auf das Gebiet, und auf das Gebiet und das Selbstbestimmungsrecht, auf das der armenische Präsident gerade in Berlin nachdrücklich gepocht hat.

Aserbaidschanische Soldaten 1993  (picture-alliance/dpa/Foto: epa afp Korotayev)Bürgerkrieg zwischen Armenien und Aserbaidschan um die autonome Region Berg-Karabach: Aserbaidschanische Soldaten auf einem Panzer während einer Gefechtspause im April 1993. (picture-alliance/dpa/Foto: epa afp Korotayev)
Die Finanzhilfe für Berg-Karabach kommt aus dem ohnehin armen Armenien und damit indirekt aus Moskau, das sich als Schutzmacht versteht. Eine Verpflichtung, die auf den seinerzeit abgeschlossenen "Vertrag über kollektive Sicherheit" zurückreicht. In Gjumri befindet sich ein russischer Militärstützpunkt. Der russische Politologe Alexej Martynow vermutet, dass mit der aserbaidschanischen Aggression sowohl Jerewan als auch Moskau aus der Reserve gelockt werden sollten.    

"Das konnte Armenien natürlich nicht kaltlassen. Denn die Republik Berg-Karabach ist ja ein zweiter armenischer Staat, auch wenn er nicht anerkannt ist. Damit sollte Armenien provoziert werden militärisch einzugreifen, vor allem aber ging es darum, Russland in einen militärischen Konflikt hineinzuziehen."

Verdacht der Provokation aus Ankara

Da Russland jedoch Armenien und Aserbaidschan als seine Einflusssphäre begreift und an beide Länder Waffen verkauft, glaubt man in Moskau weniger an eine Aggression aus Baku, als vielmehr aus der türkischen Hauptstadt Ankara. Nahrung für diesen Verdacht lieferten die unverhohlen parteiischen Beileidsbekundungen des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan ausschließlich für die aserbaidschanischen Opfer.

"Die Türkei ist seit Beginn der Karabach-Frage immer an der Seite Aserbai­dschans gewesen. Das wird auch künftig so sein. Der Schmerz und die Trauer, die Aserbaidschan angesichts der Besetzung Karabachs und der dortigen Massaker empfindet, sind auch unser Schmerz und unsre Trauer. Das Leid wird ein Ende haben. Kara­bach wird eines Tages wieder seinem wahren Besitzer Aserbaid­schan gehören. Da­von bin ich fest überzeugt. Ich möchte an dieser Stelle erneut unsere Unterstützung und unseren Beistand, sowie angesichts der jüngsten Opfer, unser Beileid an das brüderliche und befreundete Aserbaidschan aussprechen."

Der türkische Ministerpräsident Ahmet Davogtolu sprach in seiner Beileidserklärung für die aserbaidschanischen Opfer gar von Märtyrern. 

Der Türkei liegt nicht nur aus brüderlichen Gefühlen an einer Nähe zu Aserbaidschan. Der Staat am Kaspischen Meer verfügt über große Öl- und Gasvorkommen, auf die die Türkei angewiesen ist, wenn Russland wie in der Ukraine aus politischen Gründen am Gashahn drehen sollte.

Rätsel über die Hintergründe der Eskalation

Beobachter rätseln, warum die neuen Eskalation gerade jetzt, in der Nacht von vergangenem Samstag auf Sonntag, begonnen hat. Der russische Historiker Andrej Subow sagt, weil sich beide Präsidenten, sowohl der armenische als auch der aserbaidschanische, gleichzeitig außer Landes befunden hätten.

"Es war eine Gelegenheit, den Konflikt militärisch zu lösen. Wenn es nicht gelingen würde, wären der General oder lokale Kräfte, von denen diese Initiative angeblich ausgegangen sein soll, Schuld und man würde sie entlassen oder degradieren. Wenn es aber gelungen wäre, hätte es einen Effekt wie bei der Krim gegeben. Putin hat nach der Okkupation der Krim seine Popularität erhöht und genau davon träumt der aserbaidschanische Präsident. Das Lebensniveau ist gesunken, den Leuten geht es schlecht. Der Präsident will seine Beliebtheit erhöhen, indem er die territorialen Einheit des Landes wiederherstellt."

Aber Präsident Ilchan Alijew, der nicht ins Amt gewählt wurde, sondern es von seinem Vater Heydar Alijew übernommen hat, sei nicht unangefochten und weit weniger Herr im eigenen Hause als es den Anschein habe, schränkt der Politologe Martynow ein.

"Alijew hat, obwohl er Präsident ist, nicht die vollständige Kontrolle. Es ist kein Geheimnis, dass die ganze aserbaidschanische Elite, die in Zeiten des hohen Ölpreises reich geworden ist, in der Türkei lebt. Sie haben dort ihre Kinder, ihre Geschäfte, ihre Immobilien. Sie befinden sich auch mental in der Türkei und das schließt die militärische Elite ein. Außerdem hat vom jungen Offizier bis zum General die gesamte Armee ihre Ausbildung in der Türkei erhalten. Sie sind ständig zu Übungen dort. Solange Präsident Alijew Geld hatte, um die Armee zu bezahlen, besaß er vielleicht noch etwas Autorität, aber seit dem Wirtschafts- und Währungseinbruch kann er das Militär nicht mehr finanzieren und unter diesen Bedingungen hören die aserbaidschanischen Generäle eher auf das, was man ihnen in Ankara sagt."

Für den Moskauer Politologen, dessen "Institut der neuentstandenen Staaten" zahlreiche Filialen in den ehemaligen sozialistischen Bruderländern hat, für ihn steht fest, dass die Provokation nicht von Alijew ausgegangen ist, sondern von Erdogan.

"Als sich Alijew in den USA befand, hat Erdogan mit dieser Aktion den Amerikanern einen Gruß geschickt und klar gemacht, wie sie das zu verstehen haben: Niemand dürfe Erdogan in dieser Region ignorieren, denn genau das hat man getan. Man begann ihn zu ignorieren."

Wunden, die jederzeit aufreißen können

Der jahrzehntelang schwelende Berg-Karabach-Konflikt, die türkische Verstrickung in den Genozid am armenischen Volk, sind Wunden, die jederzeit aufreißen können. Wenn der deutsche Bundestag noch in diesem Monat die türkische Beteiligung am Völkermord 1905 debattiert, werden harsche Reaktionen aus Ankara nicht ausbleiben. Die Türkei, die laut Russland hinter der neuerlichen Eskalation stecken soll, war bis vor kurzem noch ein enger Verbündeter Moskaus. Ein gutes Verhältnis zueinander ist für beide Länder aber eher die Ausnahme, denn traditionell beäugt man sich meist skeptisch bis feindselig. Russisch-türkische Kriege gab es häufig, über ein Dutzend in der Geschichte.

Recep Tayyip Erdogan und Wladimir Putin (picture-alliance/dpa/Foto: Bernd von Jutrczenka)Da haben sie sich noch verstanden: Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan (l) und der russische Präsident Wladimir Putin beim G20-Gipfel im November 2015 in Belek bei Antalya. (picture-alliance/dpa/Foto: Bernd von Jutrczenka)
Ein einziger Vorfall hat genügt, um Recep Tayyip Erdogan und Wladimir Putin wieder in Todfeinde zu verwandeln. All das wegen eines russischen Kampffliegers, der den türkischen Luftraum verletzt hatte und abgeschossen wurde. Für die Menschenrechtlerin Swetlana Gannuschkina eine vollkommen überzogene Reaktion.

"Solche Dramen geschehen leider mitunter. Denken Sie an das südkoreanische Passagierflugzeug, das 1983 von einem sowjetischen Kampfflieger abgeschossen wurde. Das sind Tragödien, die keine zusätzlichen Schuldzuweisungen brauchen. Dass es mit der Freundschaft so schnell vorbei war, hat eher etwas mit den beiden handelnden Personen und deren Charakter zu tun."

Über zehn Jahre hat sich Swetlana Gannuschkina mit ihrer Organisation "Bürgerhilfe" für armenische und aserbaidschanische Flüchtlinge eingesetzt, die ihre Heimat wegen des Krieges verlassen mussten. Sie zogen in andere Landesteile der ehemaligen Sowjetunion. Doch als die zerfiel, wurden sie staatenlos. Von Russland bekamen sie zehn Jahre lang keinen Pass. Noch immer kümmert sich Gannuschkinas "Bügerhilfe" um Migranten und  Flüchtlinge, aber weil sie Geld aus dem Ausland erhalten, gelten die Aktivisten als ausländische Agenten. 

Anders das so genannte "Internationale Institut für neue entstandene Staaten", ein unabhängiger Think Tank, der auf seiner Internet-Seite damit wirbt, genau das nicht zu sein: Ein ausländischer Agent. Doch nicht nur die Finanzierung dürfte die russischen Behörden zufriedenstellen, auch die Kreml nahe Haltung des Instituts. Denn Direktor Martynow erklärt nicht nur Russlands hartes Auftreten auf internationaler Bühne, er befürwortet es ausdrücklich.

Martynow fand Putins Reaktion auf den von Russland provozierten Flugzeugabschuss sehr besonnen.

"Es handelte sich um eine direkte Aggression gegen Russland, zudem von einem Verbündeten. Es gab einen großen Warenaustausch. Die Bürger konnten jeweils ohne Visum reisen. Es gab eine Menge russischer Touristen jedes Jahr in der Türkei. Die Reaktion auf den Abschuss war keineswegs emotional. Wie hätte man 145 Millionen Bürgern Russlands erklären sollen, das Russland nicht auf den Tod des Piloten, den Abschuss des Flugzeuges antworten wird? Russland sollte zu einem Gegenschlag verleitet werden, aber Russland hat sich dazu nicht provozieren lassen."

"Die Türkei und Russland betrachten sich gegenseitig als Feinde"

Es war das Gefühl, von der EU abgelehnt zu werden, das Moskau und Ankara für kurze Zeit verband. Nun ist das türkisch-russische Verhältnis zerrüttet, ebenso wie das russisch-ukrainische. Swetlana Gannuschkina hilft nun türkischen Bürgern in Russland, die von einem Tag auf den anderen in Bedrängnis geratenen sind, die plötzlich ihre Arbeit verloren haben oder nicht mehr einreisen dürfen.

"Das ist eine gefährliche Situation. Die Türkei und Russland betrachten sich gegenseitig als Feinde. Aber ich glaube nicht, dass sich die Türkei als Feind Europas versteht."

Was immer Russland auf außenpolitischer Bühne treibt, wie unberechenbar Präsident Putin auch agiert, den Bürgern wird alles als Erfolg verkauft, neben dem sämtliche andere Akteure blass aussehen.

"Die Geschichte in Syrien hat gezeigt, wie erfolgreich Russland agiert. Moskau hat das unfähige und sinnlose Vorgehen der USA dort in den Schatten gestellt. Anderthalb Jahre waren sie dort, haben das Geld ihrer Steuerzahler ausgegeben und sich womit auch immer beschäftigt. Russland dagegen löste das Problem innerhalb eines halben Jahres. Und das auch noch auf friedliche Weise. Keiner veranstaltet in Syrien irgendwelche Revolutionen oder zerstört den Staat. Die Sache geht friedlich vor sich und so, wie Syrien das ausgewählt hat."

Der Politologe Alexej Martynow scheut sich nicht, Russland sogar eine friedensstiftende Rolle zuzuschreiben.

"Russland hat sich in den zurückliegenden Jahren zu einer Friedensmacht entwickelt. Russland möchte nicht kämpfen. Nicht aus Schwäche, sondern weil wir stark sind, denn wir wissen, womit das jeweils endet."

Martynows Rhetorik ist keineswegs außergewöhnlich im politischen Diskurs Russlands. Politikerstatements und Presseberichte staatsnaher Medien haben oft die gleiche Tonlage. Verschwörungstheorien, Schwarzmalerei oder offene Drohungen lassen sich nur schwer voneinander trennen. So gebe es bereits Informationen darüber, dass amerikanische Geheimdienste an einem Umsturz in der Türkei arbeiten, weil Präsident Erdogan mehr schade als nutze.

"Er war überzeugt davon, dass man ihm in Washington wegen des Abschusses des russischen Flugzeuges und des Abbruchs der Beziehungen zu Putin alles verzeiht, einschließlich des Ölhandels mit den Terroristen vom Islamischen Staat, den Waffenhandel und das Schleusen von Flüchtlingen nach Europa. Das war doch eine direkte Erpressung Europas: Gebt Geld, sonst bekommt ihr noch mehr Flüchtlinge. Er dachte, dass man ihm das alles durchgehen lässt. Das geschah aber nicht."

Es geht um strategische Interessen

Der Historiker Andrej Subow glaubt, dass es Erdogan um weit mehr als nur um Treue zu dem Verbündeten Aserbaidschan geht. Neben den wirtschaftlichen seien vor allem strategische Interessen im Spiel. 

"Aserbaidschan wird zweifellos diplomatisch von der Türkei unterstützt. Die Türkei will, dass der Südkaukasus nicht mehr länger nur russisches Einflussgebiet ist."

Für den russischen Politologen Martynow ist es ausgemachte Sache, dass Erdogan angeschlagen ist und nun Stärke demonstriert, um nicht selbst zum Opfer zu werden. Und so wenig sicher wie der türkische, sitze auch der aserbaidschanische Präsident im Sattel.

"Die Botschaft lautet: Ich entscheide in dieser Region. Außerdem drängt Erdogan die Gefahr eines Umsturzes zurück. Ich würde auch nicht ausschließen, dass es demnächst einen Umsturz in Aserbaidschan geben könnte, um Ilchan Alijew aus dem Weg zu räumen. Diejenigen, die die Situation in Berg-Karabach verschärft haben, könnten sich jetzt Alijew vornehmen."

Eine Landkarte des Konfliktgebietes Berg-Karabach im Südkaukasus. (picture alliance / dpa-Grafik)Lage des Konfliktgebietes Berg-Karabach (picture alliance / dpa-Grafik)
Wer über einen Militärstützpunkt in Berg-Karabach verfüge, kontrolliere den größten Teil des Irans, habe einen Zugang zu Afghanistan, Zugriff auf den Kaukasus und das Kaspische Meer, unterstreicht der Politologe. Russland hat mehr als nur den Fuß in der Tür. Es geriert sich wie ein Imperator.

"Das ist eine Zone, an der Russland ein strategisches Interesse hat. Verstehen Sie? Früher gehörte die Region zum russischen Imperium. Aus den sowjetischen Republiken wurden souveräne Staaten mit gekauften Eliten, die glauben, sie seien tatsächlich unabhängig. Das ist nicht der Fall. Wir haben zwar die Sowjetunion zerstört, wir selbst aber haben Russland wiederaufgebaut. Das ist russisches Interessengebiet. Das ist russische Einflusssphäre. Punkt."

Noch ist unklar, ob tatsächlich der Hass zwischen Armeniern und Aserbaidschanern zu neuer Gewalt geführt haben oder der Konflikt vielmehr von außen angeheizt wurde. Berg-Karabach hat das Pech, in dieser geostrategisch wichtigen Region zu liegen, die bislang von Russland dominiert wird. Moskau wird so leicht niemandem, erst recht nicht dem neuen Feind Türkei, die Vorherrschaft überlassen.

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