Donnerstag, 25. April 2024

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Krieg in Syrien
Friedensgespräche verzögern sich

Am Ende behielten die Skeptiker recht. Die Friedensgespräche für Syrien werden heute nicht starten. Immerhin gibt es einen neuen Termin. Der UNO-Sonderbeauftragte Staffan de Mistura nannte den 29. Januar. Bis dahin sollte Klarheit herrschen, wer am Verhandlungstisch sitzt.

25.01.2016
    Der UNO-Sondergesandte Staffan de Mistura am 25.1.2016 bei einer Pressekonferenz in Genf.
    Versucht intensiv, die syrischen Bürgerkriegsparteien an den Verhandlungstisch zu bringen: Der UNO-Sondergesandte Staffan de Mistura. (afp / Fabrice Coffrini)
    Er werde an diesem Dienstag die Einladungen zur Teilnahme an Gesprächen verschicken, sagte de Mistura. Noch immer aber steht nicht genau fest, mit welchen Gruppen über ein Ende des seit fast fünf Jahren dauernden Bürgerkriegs gesprochen werden soll. "Die Diskussionen laufen noch", betonte der Diplomat. Alle Seiten müssten Flexibilität zeigen.
    Verzögerung zeichnete sich am Wochenende ab
    Wie schwierig das ist, zeigte sich am Wochenende, als klar wurde, dass es noch unüberwindbare Hürden gibt. Für Komplikationen sorgt nicht nur die Zerstrittenheit der Opposition, sondern auch die Tatsache, dass die in den Syrien-Konflikt involvierten Staaten - Saudi-Arabien, Iran, USA, Russland, Türkei - mitbestimmen wollen, wer mit am Tisch sitzt.
    Beispielsweise ist Russland dagegen, nur von Saudi-Arabien unterstützte Rebellengruppen wie den einflussreichen Dschaisch al-Islam zu beteiligen. Moskau favorisiert kurdische Gruppen wie die syrische Kudenpartei PYD. Diese wirft Dschaisch al-Islam vor, sich nicht von der Terrormiliz IS zu unterscheiden. Die Türkei wiederum lehnt die PYD ab, in der sie einen Ableger der verbotenen türkischen Arbeiterpartei PKK sieht.
    Erschwerend kommt hinzu, dass der schiitisch geprägte Iran und das sunnitische Saudi-Arabien seit Jahren um die Vormachtstellung am Golf streiten. Zuletzt hatten sich die Spannungen verschärft, nachdem ein prominenter schiitischer Geistlicher in Saudi-Arabien am 2. Januar hingerichtet worden war.
    Hoffnung stützt sich auf UNO-Friedensplan
    Wenn es gelingt, am Freitag mit Verhandlungen zu beginnen, soll es zunächst um einen Waffenstillstand gehen. Dann, so sieht es der UNO-Friedensplan vom Dezember vor, soll innerhalb von sechs Monaten eine neue syrische Übergangsregierung stehen, nach einer Übergangsphase von insgesamt 18 Monaten sind freie Wahlen vorgesehen.
    Seit dem Ausbruch des Bürgerkriegs 2011 sind mehr als 250.000 Menschen getötet worden. 4,6 Millionen Syrer sind nach UNO-Angaben vor der Gewalt ins Ausland geflohen, weitere 6,6 Millionen Menschen wurden im Land selbst vertrieben. 13,5 Millionen Syrer brauchen humanitäre Hilfe.
    (fe/tzi)