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StartseiteNachrichten vertieftSteinmeier wirbt für Reformen17.07.2015

KubaSteinmeier wirbt für Reformen

Frank-Walter Steinmeier ist der erste bundesdeutsche Außenminister, der Kuba besucht. Bei seinem Treffen mit Staatschef Raúl Castro ermutigte er Havanna zu weiteren Reformen. Er habe den Eindruck, in Kuba werde Neues gewagt, sagte der SPD-Politiker.

Außenminister Frank-Walter Steinmeier (l) traf bei seinem ersten Kuba-Besuch Präsident Raúl Castro. (picture alliance / dpa / Thomas Imo)
Außenminister Frank-Walter Steinmeier (l) traf bei seinem ersten Kuba-Besuch Präsident Raúl Castro. (picture alliance / dpa / Thomas Imo)
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Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat in Kuba Präsident Raúl Castro getroffen und in der fast zweistündigen Unterredung auch das Thema Menschenrechte angesprochen. "Man muss der kubanischen Regierung eigentlich Mut wünschen, um diesen ermutigenden Öffnungsprozess tatsächlich auch fortzusetzen", erklärte Steinmeier nach dem Gespräch.

Zusammenarbeit ausbauen

Steinmeier ist der erste bundesdeutsche Außenminister, der Kuba besucht. Der SPD-Politiker warb auch für eine verstärkte wirtschaftliche Zusammenarbeit beider Länder. "Deutschland ist hier bekannt für seine wirtschaftliche Stärke und Qualität seiner Produkte", sagte er. "Raúl Castro wünscht sich deutlich mehr Interesse insbesondere seitens der deutschen Wirtschaft."

Bisher sind nur 30 Unternehmen und Banken auf Kuba tätig. Bei den deutschen Exporten lag Kuba 2014 auf Platz 101, bei den Importen auf Platz 125. Sie beklagen Investitionshemmnisse wie bürokratische Hürden oder die staatliche Zuteilung von Arbeitskräften.

Gleichzeitig habe der SPD-Politiker deutlich gemacht, dass Deutschland die Öffnung des sozialistischen Karibikstaates unterstützen wolle, hieß es nach dem Treffen aus Teilnehmerkreisen. Der 84-jährige Castro habe die Bedeutung Deutschlands für Kuba als eines der wichtigsten europäischen Länder hervorgehoben.

Bekenntnis zur Wahrung der Menschenrechte

Bei seinem Treffen mit dem kubanischen Außenminister Bruno Rodríguez hatte Steinmeier zwei Abkommen über die politische, kulturelle und wirtschaftliche Zusammenarbeit beider Länder unterzeichnet. Darin ist auch ein Bekenntnis zur Wahrung der Menschenrechte enthalten.

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (l, SPD) wird spricht am 16.07.2015 in Havanna in Kuba mit seinem Amtskollegen Bruno Rodriguez Parrilla. (picture alliance / dpa / Michael Kappeler)Mit seinem Amtskollegen Bruno Rodriguez führte Steinmeier Gespräche. (picture alliance / dpa / Michael Kappeler)

Organisationen wie Amnesty International werfen der Regierung in Havanna eine massive Einschränkung der Meinungsfreiheit vor. Steinmeier hatte bereits zu Beginn seines Kuba-Besuchs deutlich gemacht: "Wenn wir hier sind, kann die Frage der Menschenrechte nicht ausgeschlossen bleiben."

(pg/bn/fwa)

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