Donnerstag, 25. April 2024

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Lage in Tunesien
"Die Demokratie ist ein zartes Pflänzchen"

Die Rolle des mit dem Friedensnobelpreis geehrten tunesischen Dialog-Quartetts bei der Demokratisierung des Landes könne gar nicht genug gewürdigt werden, sagte der Staatsrechtler Rainer Grote im DLF. Das Land habe im Sommer 2013 am Rande eines Bürgerkriegs gestanden. Europa sei gut beraten, mehr zur Unterstützung Tunesiens zu tun, mahnte Grote.

Rainer Grote im Gespräch mit Britta Fecke | 11.10.2015
    Vor einem roten Hintergrund mit drei Halbmonden sitzen die Teilnehmer des Dialogs nebeneinander auf einem Podium an einem Tisch. Der Ministerpräsident steht an einem Rednerpult und sticht in ein Mikrofon. Vor dem Podest sitzen in vielen Stuhlreihen Zuhörer.
    Der tunesische Ministerpräsident Ali Larayedh eröffnete im Mai 2013 in Tunis die zweite Phase des Nationalen Dialogs. Das Land stand am Rande eines Bürgerkriegs (dpa / epa / Mohammed messara)
    Der Friedensnobelpreis für das tunesische Dialog-Quartett, das erfolgreich zwischen den zerstrittenen Parteien des Landes vermittelt habe, sei auch ein Appell an die internationale Gemeinschaft und die Europäer, den Demokratisierungsprozess des Landes weiter mit allen Kräften zu unterstützen, sagte der Staatsrechtler Rainer Grote im DLF. Es gehe dabei auch um wirtschaftliche und politische Unterstützung. Diese müsse kontinuierlich sein und nicht erst dann einsetzen, wenn es zu spät ist.
    Die Demokratie in Tunesien sei "ein zartes Pflänzchen", das von radikalen Kräften bedroht werde, sagte Grote. Inzwischen gebe es zwar funktionierende demokratische Institutionen wie das Parlament und ein mit großer Mehrheit gewähltes Kabinett. Wie prekär die Lage dennoch sei, hätten aber die Anschläge im Frühjahr gezeigt. Es gebe starke islamistische Kräfte. Und auch die wirtschaftliche Lage sei weiter schwierig. Grote wies zudem darauf hin, dass aus Tunesien - im Verhältnis zur Gesamtbevölkerung - mehr Kämpfer zur Terrormiliz IS gegangen seien als aus anderen nordafrikanischen, arabischen oder europäischen Ländern.
    Das vollständige Interview können Sie im Audio-Bereich nachhören.