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StartseiteKommentare und Themen der WocheBefreiende Wirkung19.04.2018

Macrons EuropapläneBefreiende Wirkung

Indem er selbst zur beherzt treibenden Kraft werde, nutze Frankreichs Präsident Macron seine europapolitische Agenda, um sich aus der Rolle des von allen Seiten Getriebenen zu befreien, kommentiert Stephan Detjen. Sein Erfolg liege auch im deutschen Interesse.

Von Stephan Detjen

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Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) begrüßt den französischen Präsidenten Emmanuel Macron im Humboldt-Forum im Berliner Schloss.  (Michael Kappeler/dpa)
"Vage Rhetorik, aus der die Kompromissmasse entsteht": Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) begrüßt den französischen Präsidenten Emmanuel Macron im Humboldt-Forum im Berliner Schloss. (Michael Kappeler/dpa)
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Es ist nicht zum ersten Mal, dass Angela Merkel auf einen wichtigen Partner trifft, der durch seinen charismatischen Charakter, mitreißende Rhetorik und visionären Anspruch ein politischer Antipode der nüchternen Technokratin im Bundeskanzleramt zu sein scheint. Als Barack Obama 2008 kurz vor seiner Wahl in Berlin von Hundertausenden als Heilsbringer gefeiert wurde, beobachtete Merkel den künftigen US Präsidenten aus skeptischer Distanz. Obama hatte kurz zuvor Hilary Clinton aus dem demokratischen Bewerberfeld geschlagen, die aus Sicht Merkels die bevorzugte Wahl als erste US-Präsidentin gewesen wäre.

Macron dagegen - das unterscheidet ihn von Obama - hat Merkel im vergangenen Jahr von einem weiblichen Schreckgespenst erlöst, als er die Stichwahl gegen Marine LePen gewann. Das der Albtraum in Frankreich immer noch zur Wirklichkeit werden kann, verbindet Merkel mit Macron. Sein Scheitern und eine Machtübernahme der radikalen Nationalisten in Paris wäre wahrscheinlich das Ende des Europas, dem sich auch Merkel und die CDU verpflichtet fühlen.

Frankreich in der Führungsrolle

Dass im Zuge der langen Regierungsbildung in Berlin der Eindruck entstanden ist, Frankreich habe mit Macron die dynamische Führungsrolle in Europa übernommen, ist für die gemeinsame Sache nicht unbedingt schlecht. Ein starker Macron ist im deutschen und europäischen Interesse. Dass der Takt der Entwicklung nicht in Berlin vorgegeben wird, macht es manchen einfacher, ihm zu folgen.

Fatal aber war der Eindruck, dass Deutschland unter Merkels Führung zum Gegenspieler Macrons und Bremser des anlaufenden Reformprozesses werden könnte. Er wurde in den letzten Tagen zielstrebig aus der Partei der Kanzlerin genährt. Mit einer obsessiv-nationalen Krämermentalität wurden die Reformvorschläge Macrons verzerrt und Ur-Ängste vor reformunwilligen Südeuropäern instrumentalisiert, die es angeblich allein darauf abgesehen haben, die durch fleißige Deutsche gefüllte Staatskasse in Berlin zu plündern.

Merkel als Mittlerin

Die tatsächliche Diskussion gibt dafür keinen Anlass mehr. Macron hat die Idee eines weitgehend autonomen Eurozonen-Haushalts, die er in seiner Sorbonne-Rede im September formuliert hatte, bereits selbst in einer vagen Rhetorik aufgelöst, aus der die Kompromissmasse entsteht, die er jetzt mit der Kanzlerin knetet.

Wenn Merkel ihre Rolle produktiv versteht, wird sie auf dem Weg zum entscheidenden Juni-Gipfel zur Mittlerin einer gemeinsamen Sache, deren Aufgabe es ist, nicht nur die Zweifler und Kritiker in den eigenen Reihen mitzunehmen. Auch nach dem Ausscheiden des Vereinigten Königreichs sind schließlich am Tisch des Europäischen Rats noch reihenweise, vor allem nordeuropäische EU-Mitglieder zu überzeugen, die sich deutlicher als Merkel gegen die Macron-Agenda positioniert haben.

Macron selbst schließlich steht auch in der Heimat unter erheblichem Druck. Eisenbahner streiken, Studierende besetzen Universitäten, um gegen sein innenpolitisches Reformprogramm zu protestieren. Wie kein anderer europäischer Staatsführer aber nutzt Macron seine europapolitische Agenda, um sich aus der Rolle des von allen Seiten Getriebenen zu befreien, indem er selbst zur beherzt treibenden Kraft wird. Das ist das wirklich neue an seinem politischen Ansatz: Er hat eine befreiende Wirkung. Sie zu nutzen, ist auch im deutschen und europäischen Interesse.

Stephan Detjen  (Deutschlandradio / Bettina Straub)Stephan Detjen (Deutschlandradio / Bettina Straub)Stephan Detjen, Chefkorrespondent von Deutschlandradio. Studierte Geschichtswissenschaft und Jura an den Universitäten München, Aix-en-Provence sowie an der Hochschule für Verwaltungswissenschaften in Speyer. Rechtsreferendariat in Bayern und Redakteur beim Bayerischen Rundfunk. Seit 1997 beim Deutschlandradio, zunächst als rechtspolitischer Korrespondent in Karlsruhe. Ab 1999 zunächst politischer Korrespondent in Berlin, dann Abteilungsleiter bei Deutschlandradio Kultur. 2008 bis 2012 Chefredakteur des Deutschlandfunk in Köln. Seitdem Leiter des Hauptstadtstudios Berlin sowie des Studios Brüssel.

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