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Seit 13:00 Uhr Nachrichten
StartseiteKommentare und Themen der WocheDeutsche Töne in Paris20.05.2017

Macrons KabinettDeutsche Töne in Paris

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und sein neues Kabinett verstünden nicht nur etwas von der deutschen Sprache. Sie ließen die deutsche Politik auch "alt aussehen", denn sie wüssten beispielsweise um den Investitionsstau in Deutschland und die schlechte Ausrüstung der Bundeswehr, kommentiert Thomas Hanke.

Von Thomas Hanke,"Handelsblatt"

Emmanuel Macron mit Bundeskanzlerin Merkel in Berlin (Simon Becker/MAXPPP)
Emmanuel Macron mit Bundeskanzlerin Merkel in Berlin (Simon Becker/MAXPPP)
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Emmanuel Macrons Regierung ist politisch so bunt, wie man es erwartet hatte, bietet aber weniger Erneuerung durch Mitglieder aus der Zivilgesellschaft, als manche sich erhofft hatten.

Denn die wichtigsten Ressorts gehen an Personen, die seit Jahrzehnten zum Politikbetrieb gehören. Aber sie stammen aus den Reihen der Sozialisten, der Zentrumspartei Modem und der Konservativen, verkörpern also das Ende des alten Links-Rechts-Gegensatzes. Damit startet Macron ein Experiment, das vor ihm noch niemand gewagt hat.

Mit der Personalie Hulot zeigt Macron einen fast beängstigenden Machtinstinkt

Das prominenteste Regierungsmitglied, das kein Berufspolitiker ist, findet sich mit Nicolas Hulot im Umweltressort. Hulot gilt dabei als unberechenbar. Aber er ist in Frankreich sehr populär und soll der Macron-Bewegung "La Republique en Marche" bei der Parlamentswahl im Juni Stimmen aus dem grün-linken Lager zuführen. Mit dieser Personalie zeigt Macron erneut einen fast beängstigenden Machtinstinkt.

Am meisten überrascht die neue Regierung durch ihre Deutschkenntnisse: Der Premier Edouard Philippe hat in Bonn Deutsch gelernt. Die Verteidigungsministerin Sylvie Goulard drückt sich auf Deutsch so gut aus wie auf Französisch und der Finanzminister Bruno Le Maire liebt es, deutsche Literatur im Original zu lesen. Sogar der Minister für den regionalen Zusammenhalt, Richard Ferrand, spricht die Sprache Goethes, wie man in Frankreich sagt. Macrons diplomatischer Berater ist Philippe Etienne, bis vor kurzem Botschafter in Berlin und ebenfalls perfekt germanophon. So viel deutsch-französische Verständigung war noch nie, zumindest, was die Sprache angeht.

Macron könnte Bundespolitik anders herausfordern als Hollandes Regierung

Die neue Mannschaft versteht nicht nur Deutsch, sondern sie versteht auch Deutschland. Macron selber hat schon seit fünf Jahren enge Beziehungen zur Bundesregierung. Er und seine Mitstreiter werden anders als die Vorgänger nicht mit unerfüllbaren Forderungen aufwarten oder gar den Konflikt mit Merkel suchen, wie man es 2012 aus Paris hörte.

Doch vielleicht wird Macrons Regierung gerade wegen ihrer intimen Kenntnisse über Deutschland die Bundespolitik ganz anders herausfordern, sie möglicheweise sogar unter Stress setzen. Merkel und Wolfgang Schäuble konnten Hollandes Regierung leicht auflaufen lassen, weil deren Vorstöße etwa gegen den Fiskalpakt so plump waren. Bei der eigentlich nötigen Weiterentwicklung der Eurozone dann hatte Berlin jeden Vorwand, um auf stur zu schalten, weil Hollande bei der Haushaltssanierung und bei Reformen so zögerlich war.

Macron erinnert eher an einen jungen Bonaparte

Das wird sich nun ändern. Macron geht in der Innenpolitik ein ganz anderes Tempo. Er erinnert eher an einen jungen Bonaparte. Und im deutsch-französischen Verhältnis zeigt er sich von Anfang an als geschmeidiger Partner, der deutsche Ängste entschärft. Bei seinem Berlin-Besuch hat er sich ausführlich gegen Eurobonds ausgesprochen. Er fängt nicht mit Konflikten an, sondern mit Gemeinsamkeiten. Das gilt etwa für den Kampf gegen illegale Beschäftigung in der EU oder gegen Dumpingpraktiken im Handel.

Macron und seine Leute kennen aber nicht nur die deutschen Stärken, sie kennen auch unsere Schwächen: die mangelnden Investitionen in die Infrastruktur, den jämmerlichen Zustand der Streitkräfte, die ungenügende Vorbereitung auf den digitalen Wandel und die alternde Bevölkerung. Gegenüber einem Präsidenten Macron wirkt die deutsche Politik plötzlich wie um Jahre gealtert. Bringt er sein eigenes Land en marche, in Bewegung, wird auch die Bundesregierung bald mobiler werden und Übereinstimmungen mit Frankreich suchen müssen. Die gemeinsame Sprache spricht man ja schon.

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