Wer einen ausgefeilten Plan oder gar einen Gesetzesvorschlag zur Rettung des europäischen Bankensystems erhofft hatte, der wurde enttäuscht. Der Fahrplan den der Präsident der EU Kommission José Manuel Barroso im EU-Parlament vorstellte, versuchte eher zusammen zu binden, was seit Wochen und Monaten schon in der Diskussion ist und so lag es Nahe, dass seine fünf Prioritäten genau das versuchten: Entschlossene Maßnahmen für Griechenland, die Flexibilisierung des europäischen Rettungsschirms, ein Konzept zur Rekapitalisierung der europäischen Banken, neue Impulse für eine Wachstumspolitik und nicht zuletzt die Frage der europäischen Wirtschaftsregierung.
Doch letztlich konnten die Inhalte des Fahrplans mit der verbalen Dynamik des Kommissionspräsidenten nicht ganz mithalten. Sein Plan zur Konsolidierung sieht vor, dass die Aufsichtsbehörden vorübergehend von allen systemrelevanten Banken eine erheblich höhere Eigenkapitalquote verlangen sollten, um den tatsächlichen Risiken angemessen Rechnung zu tragen. Banken die diese Anforderungen nicht erfüllen könnten, sollten sich zuerst am Markt frisches Kapital besorgen und falls notwendig von den jeweiligen Staaten unterstützt werden. Erst wenn auch die Staaten diese Unterstützung nicht leisten könnten, sollte der europäische Rettungsschirm mit Krediten eingreifen.
"Und so lange die Banken diese Ziele nicht erreichen, sollte ihnen von den nationalen Aufsichtsbehörden die Auszahlung von Dividenden und Bonuszahlungen untersagt werden."
Jenseits dieser Einschränkung bewegt sich der Kommissionspräsident auf dem Weg, den auch Bundeskanzlerin Angela Merkel eingefordert hatte. Sie hatte im Gespräch mit den französischen Präsidenten Nikolas Sarkozy dafür plädiert, dass Hilfen vom Rettungsschirm erst das letzte Glied in der Kette sein sollten, um die Banken mit dem notwendigen Eigenkapital auszustatten. Dagegen hatte der französische Präsident auf ein frühes Eingreifen des Rettungsschirms gedrängt. Die Europäische Bankenaufsicht in London führt derzeit zwar keinen neuen Stresstest durch, sei aber dabei, die Eigenkapitalquoten der Banken unter härteren Voraussetzungen neu zu berechnen. Die Nachrichtenagentur Reuters berichtet bereits, dass 48 europäische Banken zusätzliches Kapital von rund 100 Milliarden. Euro aufnehmen müssten wenn die Eigenkapitalquote auf sieben Prozent hochgeschraubt werden würde.
Kommissionspräsident José Manuel Barroso ließ aber auch keinen Zweifel daran aufkommen, dass der erweiterte Rettungsschirm, sofern es dafür noch die Zustimmung aus der Slowakei gibt, noch weiter flexibilisiert werden muss:
"Der EFSF muss mehr sein als eine einfache Firewall, er muss auch richtige Feuerkraft haben, wir sollten deshalb seine Kapazitäten maximieren und wir sollten auch alles daran setzen dass der dauerhafte Rettungsschirm ESM bereits Mitte 2012 in Kraft treten kann."
Aber auch da blieb der Präsident der EU-Kommission konkrete Hinweise schuldig, wie denn ein Hebel für den europäischen Rettungsschirm aussehen könnte.
Doch letztlich konnten die Inhalte des Fahrplans mit der verbalen Dynamik des Kommissionspräsidenten nicht ganz mithalten. Sein Plan zur Konsolidierung sieht vor, dass die Aufsichtsbehörden vorübergehend von allen systemrelevanten Banken eine erheblich höhere Eigenkapitalquote verlangen sollten, um den tatsächlichen Risiken angemessen Rechnung zu tragen. Banken die diese Anforderungen nicht erfüllen könnten, sollten sich zuerst am Markt frisches Kapital besorgen und falls notwendig von den jeweiligen Staaten unterstützt werden. Erst wenn auch die Staaten diese Unterstützung nicht leisten könnten, sollte der europäische Rettungsschirm mit Krediten eingreifen.
"Und so lange die Banken diese Ziele nicht erreichen, sollte ihnen von den nationalen Aufsichtsbehörden die Auszahlung von Dividenden und Bonuszahlungen untersagt werden."
Jenseits dieser Einschränkung bewegt sich der Kommissionspräsident auf dem Weg, den auch Bundeskanzlerin Angela Merkel eingefordert hatte. Sie hatte im Gespräch mit den französischen Präsidenten Nikolas Sarkozy dafür plädiert, dass Hilfen vom Rettungsschirm erst das letzte Glied in der Kette sein sollten, um die Banken mit dem notwendigen Eigenkapital auszustatten. Dagegen hatte der französische Präsident auf ein frühes Eingreifen des Rettungsschirms gedrängt. Die Europäische Bankenaufsicht in London führt derzeit zwar keinen neuen Stresstest durch, sei aber dabei, die Eigenkapitalquoten der Banken unter härteren Voraussetzungen neu zu berechnen. Die Nachrichtenagentur Reuters berichtet bereits, dass 48 europäische Banken zusätzliches Kapital von rund 100 Milliarden. Euro aufnehmen müssten wenn die Eigenkapitalquote auf sieben Prozent hochgeschraubt werden würde.
Kommissionspräsident José Manuel Barroso ließ aber auch keinen Zweifel daran aufkommen, dass der erweiterte Rettungsschirm, sofern es dafür noch die Zustimmung aus der Slowakei gibt, noch weiter flexibilisiert werden muss:
"Der EFSF muss mehr sein als eine einfache Firewall, er muss auch richtige Feuerkraft haben, wir sollten deshalb seine Kapazitäten maximieren und wir sollten auch alles daran setzen dass der dauerhafte Rettungsschirm ESM bereits Mitte 2012 in Kraft treten kann."
Aber auch da blieb der Präsident der EU-Kommission konkrete Hinweise schuldig, wie denn ein Hebel für den europäischen Rettungsschirm aussehen könnte.