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StartseiteHintergrundMehr Licht ins Dunkel der Rohstoffbranche07.06.2013

Mehr Licht ins Dunkel der Rohstoffbranche

Die Transparenz-Initiative der EU

Am 10. Juni wird das Europaparlament ein Gesetz verabschieden, das für mehr Transparenz auf dem globalen Rohstoffmarkt sorgen soll. Lange Zeit hatten EU-Kommission, NGOs und Entwicklungsländer darauf gedrungen. Allein ein EU-Staat hatte die Initiative monatelang blockiert: Deutschland.

Von Peter Kreysler

Die Verladekräne der Ramu Nickelmine in Papua Neuguinea. Der Bergbau verursacht hier extreme Umweltschäden. (Peter Kreysler)
Die Verladekräne der Ramu Nickelmine in Papua Neuguinea. Der Bergbau verursacht hier extreme Umweltschäden. (Peter Kreysler)

Im Hochland Papua Neuguineas stehen Ruben und Maria am Watut- Fluss und diskutieren, wie man sauberes Trinkwasser in die Dörfer bringen kann. Milchig braunes Wasser des Watuts fliesst träge an den beiden vorbei. Nur einige Kilometer flussaufwärts leitet die australische Hidden Valley Gold Mine ihren Abraum direkt in den Fluss. Das aufgebrochene Sediment der Mine enthält Schwermetalle und Gifte. Die Verseuchung des Wassers hat das Leben der Menschen in dieser Region drastisch verändert, sagt Ruben.

"Als 2005 die Planung und der Aufbau der Hidden Valley Goldmine begann hat niemand mit uns gesprochen. Wir waren bei den Verhandlungen nicht dabei. Seit 2008 ist die Mine in Betrieb und seitdem sind viele Menschen hier an sehr merkwürdigen Krankheiten gestorben. Wir haben uns zu einer Watut-River-Bürgerinitiative zusammengeschlossen, um uns zu wehren."

Früher säumte ein dichter Dschungel das Flussufer. Heute ist der Wald nur noch ein Schatten seiner selbst: Wie Gerippe ragen riesige Baumstämme ohne Blätter in den blauen Himmel. Mahnende Zeichen einer Umweltkatastrophe. Auch die Tiere sind aus dem artenreichen Paradies verschwunden. Die Menschen sind geblieben, sie konnten nirgendwo hin. Auch Maria hatte keine Alternative. Die stämmige Frau steht auf einer grauen Sandbank, die vor einigen Jahren noch ihr Garten war:

"Hier, wo wir jetzt stehen, das war einmal mein fruchtbarer Garten. Jetzt ist es eine öde Sandbank mit giftigen Felsen. Es ist alles voller Cyanid, das verwendet wird, um das Gold aus dem Gestein zu lösen. Hier sehen Sie meine Beine an: überall habe ich Ausschläge; das kommt daher, weil ich den Fluss durchwaten muss, denn die Brücke wurde weggeschwemmt. Es müssen giftige Stoffe in dem Fluss sein, anders kann ich es mir nicht erklären. Und ich bin nicht die Einzige: Viele erkranken an Krebs vom vergifteten Grundwasser in unserem Watut-Flusstal."

Maria und Ruben haben sich an die Spitze der Bürgerinitiative gesetzt; sie koordinieren die Interessen der Menschen, die in dieser Region leben. Dem jungen Mann ist seine ohnmächtige Wut deutlich anzumerken. Der Bergbau verursacht hier extreme Umweltschäden, denen die Menschen machtlos ausgesetzt sind, sagt er. Vergiftete Felder können Menschen nicht ernähren. Die Firmen streiten jede Verantwortung ab, schliesslich wurden keine lokalen Gesetze verletzt, verkünden sie lapidar:

"Die Regierung kümmert sich nicht um uns. Während die Mine Millionen Dollar kassiert, kriegen wir nichts, das kann doch nicht sein. Wir fragen uns, warum dürfen die südafrikanische Harmony Gold Mine und die australische Mine Crest Gesellschaft bestimmte Dinge hier tun, die sie nicht einmal in ihrem Heimatland machen dürften; aber in Papua Neuguinea dürfen sie das! Warum ist das so? Wir sind auch Menschen. Wir haben auch Rechte, auch wenn wir nur Ureinwohner sind, sollten wir doch unser Land schützen dürfen und unsere Umwelt bewahren. Das sind milliardenschwere Firmen und sie walzen alles nieder, denn hier gibt es fast keine Regularien und Gesetze."

Schulen und Krankenhäuser gibt es in dieser Region nur wenige. Die Betreiber der Goldmine erwirtschaften zwar Jahr für Jahr große Gewinne, für eine Verbesserung der Infrastruktur fühlen sie sich jedoch nicht zuständig, beklagt Ruben. Das sei Sache der Regierung argumentieren die Goldminen- Betreiber, denn schliesslich würden sie ja Steuern und Abgaben zahlen. Wie viel, das weiß niemand, beklagt Maria, und fordert deshalb die Offenlegung von Daten und Zahlen.

"Wir wissen nicht wie hoch die Einnahmen der Minengesellschaft sind, denn sowohl die Fördermenge des Goldes als auch die Gewinne unterliegen strengster Geheimhaltung. Es wäre gut, wenn es endlich ein Transparenzgesetz gäbe. Wenn wir wüssten, wie viel Geld sie verdienen, dann könnten wir unsere Regierung endlich mehr unter Druck setzen. Dann könnte dieser Rohstofffluch sich vielleicht in einen Geld-Segen verwandeln. Wir kämpfen für mehr Rohstoffgerechtigkeit."

Mit strengeren Rohstoffgesetzen hätte man die Umweltzerstörungen in Papua Neuguinea vielleicht einschränken können; hätten Menschen von dem Reichtum ihres Bodens mit profitiert und die schlimmsten Zerstörungen vermieden werden können. Seit Jahren sind diese strengen Gesetze auf dem Weg, blieben aber meist auf dem Verhandlungsweg stecken- auch in Europa:
Niemand weiss, wie viele Unzen Gold, Tonnen Kupfer oder Cobalt aus den Minen gefördert werden, wie viele Fässer Erdöl aus einer Quelle sprudeln oder wie viele Stämme Tropenholz von einer Baumplantage geschlagen werden. Denn diese Informationen sind nicht nur in Papua Neuguinea ein gut gehütetes Geheimnis sondern auch anderswo.

Das soll sich ab dem 10.Juni ändern, denn an diesem Datum will das Europaparlament ein neues Rohstoff-Transparenz-Gesetz beschliessen, das für weltweit agierende Firmen greifen soll, die an den europäischen Börsen notiert sind. Jeroen Hooijer, er ist Abteilungsleiter in der Brüssler EU-Kommission für Binnenmarkt und Dienstleistungen. 16 Monate lang arbeitete Jeroen Hooijer einen neuen Gesetzesvorschlag für die EU aus:

"Das Hauptanliegen der EU-Kommission mit diesem Vorschlag ist, die Transparenz im Rohstoffbereich zu erhöhen. Wir wollen offenlegen, was Firmen an die Förderländer an Steuern und Abgaben zahlen müssen."

Hooijer verweist auf Schätzungen der Schweizer Nichtregierungs-Organisation mit dem Namen "Erklärung von Bern" dass den Entwicklungsändern wegen mangelnder Transparenz circa 130 Milliarden Euro an Steuereinnahmen verloren gehen. Diese Summe entspricht in etwa dem, was weltweit in die Entwicklungshilfe fliesst. Das Ausmaß dieser Diskrepanz scheint jedes Jahr weiter zu wachsen.

Am 10. Juni wird das EU-Parlament also nach eineinhalb Jahren schwierigen und zähen Verhandlungen im so genannten "Trialog" die Rohstoff-Transparenz-Verordnung beschliessen. Ein wichtiges EU-Land blockierte monatelang diese entschiedene Initiative der EU-Kommission - ein Land, das sich eigentlich für "Good Governences" gute Regierungsführung, Transparenz und Korruptionsvermeidung starkmacht: Deutschland! Die Nichtregierungsorganisation: Publish What You Pay, meint dazu:

"Die ursprüngliche Position - von der wir gehört haben - war, dass Deutschland generell gegen diese Direktive war, dass es am liebsten dafür gesorgt hätte, alles, was Transparenz betrifft, nicht in diese einzubringen."

So erinnert sich Marcus Guardian. Der junge Mann mit britischem und deutschem Pass ist der Brüsseler Sprecher der Organisation Publish What you Pay, ein Zusammenschluss von 500 NGOs, die sich seit zehn Jahren für die Rohstofftransparenz stark machen. Immer wieder schüttelt Guardian seinen Kopf, wenn er an die Blockadehaltung der Bundesregierung denkt. Aber warum legte sich die Bundesregierung quer, zumal Deutschland selbst gar keine nennenswerten Rohstofffirmen hat?

Die Suche nach Antworten auf die Frage, warum Deutschland diese Initiative so lange blockiert hat, findet man vielleicht beim Bund der Industrie, BDI. In dem imposanten Neubau in Berlin Mitte, nicht weit vom Sitz der Bundesregierung, arbeitet Matthias Wachter. Er leitet beim BDI die Rohstoffgruppe:

"Wir als deutsche Industrie favorisieren ganz klar einen freiwilligen Ansatz und haben das auch bei der EU-Kommission hinterlegt. Wir haben auch den Eindruck, dass die deutsche Bundesregierung, uns bei dieser Sache sehr gut und sehr stark unterstützte. Weil man dort auch erkannt hat, dass die Implikation einer verpflichtenden Regelung so gravierend sind, dass der deutschen Industrie ein Standortnachteil entstehen könnte."

Er befürchtet, dass:

"Es zu einer Berichtskaskade kommt, die unglaublich bürokratisch ist."
Und er warnt vor den Folgekosten der europäischen Transparenz-Initiative:

"Die US-Chamber of Comerce sagt, wenn es um die Transparenz in den Zahlungsströmen geht, dass wir hier von mehreren Milliarden Folgekosten für die betroffenen Unternehmen ausgehen müssen."

Auch die Europäische Union hat in einer Studie die Folgekosten für 171 betroffene Rohstofffirmen untersucht. Sie geht von einer weitaus geringeren Zahl aus als der BDI. Nach einmaligen Einführungsunkosten würde die zusätzliche Bürokratie nicht mehr als 0,05 Prozent des Gewinnes ausmachen, geschätzt um die 236 Millionen Euro im Jahr.

Ausserdem muss man die Kosten im Verhältnis zum Gewinn setzen, wie von der deutschen entwicklungspolitischen Lobby Gruppe ONE angemahnt wird: Trotz weltweit schleppender Konjunktur geht es dem Rohstoffsektor noch vergleichbar gut, da Rohstoffe Höchstpreise an den Warenterminbörsen erzielen.

So ist der Reingewinn der multinationalen Ölgesellschaften, wie ExxonMobil, Shell, Chevron, BP und Total, allein in der ersten Hälfte des Jahres 2012 auf 78,3 Milliarden Dollar gestiegen. Marcus Guardien hat häufig mit deutschen Sprechern der Industrie diskutiert, er meint, die deutschen Argumente sind nicht stichhaltig:

"Wenn es zu harten Fakten kommt, wissen sie nicht weiter. Aber der Standpunkt der Manager ist immer noch, mehr zu verdienen: Profitmaximierung. Wir wissen, dass Transparenz Märkte schafft. Auch für Deutschland: Und das ist, was der deutsche Mittelstand braucht. Ohne Transparenz können sie sich gar nicht gegenüber gigantischen chinesischen Firmen durchsetzen."

Auch der Vorsitzende der europäischen Grünen im Europaparlament, Reinhard Bütikofer, hat lange für die Durchsetzung der EU-Rohstoff-Initiative gekämpft:

"Leider ist es in der Öffentlichkeit nicht richtig wahrgenommen worden, wie hart da gerungen werden musste. Und besonders auch gegen die Bundesregierung, die zu den größten Blockierern gehört hat gegen eine Rohstofftransparenz."

Der EU-Parlamentarier ist Experte im Rohstoffsektor. Aus Erfahrung weiss er, wie schwer es ist, die Rohstoffbranche zu regulieren. Die marktkontrollierende Monopolstellung von einigen Rohstofffirmen, wie zum Beispiel des Schweizer Rohstoffriesen Glencore, ist kaum zu durchbrechen. Nur weil England und Frankreich die Transparenzinitiative unbedingt einführen wollten und die USA mit dem Dodd-Frank Act bereits eine Transparenz-Initiative, das heisst eine vergleichbare Gesetzgebung vorgelegt hatten, hatte diese EU-Initiative eine Chance, so seine Einschätzung.

Trotzdem wurde von deutscher Seite mit merkwürdigen Argumenten versucht, das Gesetz unwirksam zu machen. Reinhard Bütikofer:
"Es gab die absurdesten Vorschläge: Wie zum Beispiel die "Diktatoren-Klausel", wonach Transparenz im Prinzip eine gute Sache ist - aber wenn irgendein Diktator, der ein rohstoffreiches Land beherrscht, sagt "das wollen wir nicht" , dann muss sich daran kein Konzern mehr halten. Wir haben einen Durchbruch erzielt, es gibt keine Diktatorenklausel mehr."

Die Verhandlungen mit der EU wurden von drei Bundesministerien geführt: Dem Bundeswirtschaftsministerium, dem Bundesjustizministerium und dem Ministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung. Scheinbar waren die Bedenken der Minister aus der FDP besonders groß. Die Verhandlungen zogen sich über mehrere Monate hin.

Die parlamentarische Staatssekretärin Gudrun Kopp vom BMZ in Berlin ist jetzt eine begeisterte Fürsprecherin der Initiative, kann aber die bremsende Haltung ihrer Kollegen gut nachvollziehen:

"Von daher ist der Transparenzbereich im Rohstoffsektor überfällig und ich glaube, er ist von ganz herausragender Bedeutung; da stecken Milliarden von Summen drin und die entscheiden über Wohl und oder nicht Wohl ganzer Gesellschaften. Ich kann das schon verstehen, dass es ein schwieriger Prozess war. Das kann sich jeder vorstellen, denn es waren viele Ressorts beteiligt. Deren Bedenken, Nachfragen fand ich nachvollziehbar. Inzwischen ist es ja so, dass die Länder selber entscheiden können, wie sie mit den Verträgen umgehen."

Deswegen rät Matthias Wachter vom BDI jetzt der Bundesregierung:

"Deutschland neigt häufig dazu, EU-Vorgaben über zu erfüllen. In diesem Fall würden wir dringend davon absehen. In der Tat hat sich im "Trialog" eine Einigung ergeben: wir sehen die gefundene Einigung sehr kritisch. Nach unserer Ansicht gibt es einen Standortvorteil für Unternehmen, die dieser Regel nicht unterliegen und dies impliziert natürlich, dass es einen Nachteil für alle anderen gibt."

Trifft das Argument für die deutsche Industrie denn zu? Denn nach Aussage von Staatssekretärin Koop vom BMZ gibt es kaum ein Unternehmen, das von der EU-Transparenz-Initiative betroffen ist:

"Wir haben einen Anteil an der deutschen Wirtschaftsleistung von 0,8 Prozent im extraktiven Rohstoffbereich. Wir haben kaum Firmen, die Rohstoffe abbauen. Und Deutschland betrifft es am allerwenigsten! Ich bin immer sprachlos, wenn ich das höre. Ich will Ihnen mal eine Zahl nennen: Die 3tausend deutschen Unternehmen fallen nicht in die Richtlinie. Die Bedenken der Wirtschaft finde ich nicht berechtigt!"

Aber reicht die von EU Kommissar Michael Bernier, auf den Weg gebrachte Initiative aus? Mit Sorge wird auch in Brüssel zur Kenntnis genommen, dass sich alle Rohstoffpreise durch Finanzspekulationen in den letzten zehn Jahren verdreifacht haben. Das ist sowohl schlecht für die produzierende Industrie als auch für die Verbraucher. Jeroen Hooijer, der Abteilungsleiter in der Brüsseler EU-Kommission für Binnenmarkt und Dienstleistungen, meint dazu:

"EU-Kommissar Michael Bernier findet, dass es in der Welt ein wirkliches Problem im internationalen Rohstoffsektor gibt. Besonders schlimm sind die Spekulationen mit Lebensmitteln. Er wird dieses weltweite Problem nicht alleine lösen können. Mit seiner Vision einer Transparenz-Initiative wird lediglich ein Schritt in die richtige Richtung getan, um dieses Problem zu lösen."

Auch der Vorsitzende der Europäischen Grünen, Bütikofer, warnt trotz des Erfolges, die gigantischen Probleme im Rohstoffsektor nicht aus den Augen zu verlieren. Auch er sieht die Initiative nur als einen ersten Schritt zu mehr Rohstoffgerechtigkeit:

"Da haben sich unbemerkt durchaus dramatische Verschiebungen ergeben. Dann hat es einen massiven Einmarsch der Finanzwelt in den Rohstoffsektor gegeben. Das heißt, Rohstoffe werden jetzt als spekulative Anlageformen gehandelt, und zwar in einem grandiosen Volumen - das ist in wenigen Jahren um ein Vielfaches explodiert. Dann hat es eine massive Konzentration gegeben der Förderkapazitäten, also wenn man mal guckt die verschiedene Metalle, wie groß der Anteil der fünf größten Produzenten weltweit am gesamten Produktionsvolumen ist, hat sich in den letzten zehn Jahren eine dramatische Konzentration entwickelt."

Und das schafft Verhältnisse, die man überhaupt nicht mehr als marktwirtschaftlich bezeichnen kann, sondern da herrschen Oligopole und Monopole. Zum Beispiel, um Mal zwei europäische - in Zug in der Schweiz angesiedelte - Unternehmen zu nennen, die gerade fusionierten: Glencore und Xtrata. Durch die Fusion entsteht Glenstrata und eine marktbeherrschende Macht, die viel zu wenig als Problem wahrgenommen wird. Und man hat sich nicht darum gekümmert die wettbewerbsrechtlichen Instrumente - die die EU hat- anzuwenden. Auch von der Bundesregierung war nichts zu hören. Und die Bundesanstalt für Geowissenschaft und Rohstoffe hat das Ganze sogar gesund geredet.

Im papua-neuguineischen Hochland steht Maria am Ufer und schaut nachdenklich in den Watut Fluss. Immer noch zieht der Fluss träge das giftige Gestein, das Geröll und den Sand der Goldmine ins Tal.

"Bald werden wir wissen, was unsere Regierung an Einnahmen von der Goldmine bekommt. Dann werden wir für Krankenhäuser, Schulen und Straßen kämpfen. Und natürlich für besseren Umweltschutz. Vielleicht gibt es dann eine Zukunft für unsere Kinder im Watut Tal. Vielleicht ist es noch nicht zu spät."

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