Computer und Kommunikation

Samstag, 5. Dezember 2009

Justiz Neue Initiative gegen Kinderpornografie

Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) hat sich gegen Zugangssperren für Seiten mit Kinderpornografie im Internet ausgesprochen. Zwar dürften solche Inhalte nicht ins Netz, doch sei das Löschen richtiger als das Sperren, sagte die Ministerin der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Internet-Sperren seien technisch leicht umgehbar und brächten nicht den Nutzen, der erwartet wird. Nicht zuletzt habe die Verunsicherung der Nutzer auch zur Gründung der Piratenpartei geführt. Das jetzige Gesetz, dem der Bundespräsident die Unterschrift vorenthält, war von der früheren Familienministern von der Leyen vor allem aus wahltaktischen Gründen durchgesetzt worden. Ebenso wie Deutschland hat auch die Europäische Union ihre Gesetzespläne zum Kampf gegen Kinderpornografie im Internet auf Eis gelegt. //[dk]//

Alle Meldungen

Das könnte sie auch interessieren

Entdecken Sie den Deutschlandfunk

MO DI MI DO FR SA SO
30 1 2 3 4 5 6
7 8 9 10 11 12 13
14 15 16 17 18 19 20
21 22 23 24 25 26 27
28 29 30 31 1 2 3