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EU-Regionalfonds
Wie die lokale Wirtschaft von EU-Mitteln profitiert

Wer auf Baustellen schon mal die EU-Fahne gesehen hat, weiß, dass dieses Projekt durch die EU gefördert wird. Meistens stammt das Geld aus dem Fond für regionale Entwicklung, kurz EFRE. Um das Geld kann sich in den EU-Ländern jeder bewerben, dessen Projekt in die Förderkriterien passt.

Von Anja Nehls | 07.05.2019
Kleine Europafähnchen aus Papier.
Mit europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) werden auch kleine Projekte gefördert (picture alliance / McPhoto)
"Ich merke, dass ich mit dieser Brille jetzt schon nicht mehr Zeitung lesen kann." "Sollen wir trotzdem nochmal die Stärken überprüfen, auf den aktuellen Stand bringen. Das können Sie gerne machen."
Hier berät die Chefin persönlich. Christin Drabe ist Augenoptikermeisterin und hat sich zusammen mit ihrem Partner Lars Nagel vor drei Jahren selbstständig gemacht. "Lieblingsbrille" heißt nun ihr eigenes kleines Geschäft in Berlin-Wilmersdorf.
"Man muss sicherlich ein bisschen Mut zusammennehmen dafür, aber wenn man nichts wagt, dann wird man auch nichts gewinnen, und dann wird man seine Ziele nie erreichen."
Hilfe für Existenzgründer
Beim Erreichen der Ziele half den beiden jungen Existenzgründern der Europäische Fonds für regionale Entwicklung, kurz EFRE:
"Also das ist eine Meistergründungsprämie, womit gefördert werden soll, dass neu erlangte Meister sich tatsächlich ins selbstständige Leben wagen können."
7.000 Euro haben die beiden bekommen, 3.500 Euro aus dem EU Fonds, dieselbe Summe gab das Land Berlin nochmal dazu.
"Also 7.000 Euro und dann als junger Mensch mit 26, natürlich freut man sich darüber, das war ein kleines Startkapital."
Das Land Berlin hat schon von Fördergeldern profitiert
In der Förderperiode 2014-2020 erhält Berlin insgesamt 635 Millionen Euro aus diesem Fonds, ergänzt jeweils durch Landesmittel in der gleichen Höhe, um damit Investitionen in Forschung und Entwicklung, Maßnahmen zur CO2–Reduzierung, Projekte der Stadtentwicklung und die Schaffung von Arbeitsplätzen zu fördern, erklärt die Staatssekretärin für Wirtschaft, Barbro Dreher. Über die Vergabe der Mittel entscheidet letztlich die EU-Kommission. Vorschläge unterbreitet aber das Land, und um das Geld bewerben kann sich jeder, dessen Projekt in die Förderkriterien passt. Berlin habe schon viel profitiert:
"Ein schönes Projekt ist natürlich die energetische Sanierung des Tropenhauses im Botanischen Garten gewesen, wo wir gesagt haben, CO2-Einsparung ist uns wichtig. Wir haben die Möglichkeit, Schulen oder Rathäuser bei der Sanierung zu unterstützen, wenn dann von Öl auf Photovoltaik umgestellt wird. Und wir wollen natürlich all diejenigen unterstützen, die uns auch Menschen von der Arbeitslosigkeit in Arbeit bringen."
Strukturschwache Regionen stärken
Wenn auf den Bauschildern die blaue Fahne mit den Sternen zu sehen ist, weiß man, dass ein Projekt durch EFRE-Mittel gefördert wird. Jedes EU-Land bekommt aus diesem Fonds Geld, um damit schwächere Regionen wirtschaftlich zu fördern, erklärt das Wirtschaftsministerium Brandenburg in einem Video:
"Aus Brüssel fließen die Mittel an die Verwaltungsbehörden der Regionen, zum Beispiel an das Ministerium für Wirtschaft und Energie des Landes Brandenburg. Durch den EFRE ist in der Vergangenheit so schon viel Neues in Brandenburg entstanden."
Der Freistaat Sachsen stellt einige der mit EFRE Mitteln geförderten Projekte sogar vor. Ein Unternehmen für Aluminiumveredlung in Chemnitz hat 83.000 Euro Fördermittel bekommen, um für seine energiezehrende Produktion eigenen Strom und Wärme zu erzeugen, erzählt Eric Müller von "Alu Color":
"Wir haben in zwei Mikrogasturbinen investiert, das sind so circa eine Drittel Millionen Euro gewesen, weil wir damit zukünftig unabhängig vom Stromanbieter sind, wir sind wettbewerbsfähig und haben da noch als Nebeneffekt unserer Qualität verbessert."
Nicht alle geförderten Projekte sind erfolgreich. Wenn Pläne innerhalb der Förderperiode nicht verwirklich werden können, kann das Land Ersatzprojekte nennen, erklärt Barbro Dreher:
"Und da wir immer mehr Anmeldungen haben und Wünsche, konnten wir auch immer nachsteuern, so dass wir unsere Gelder tatsächlich immer richtig abrechnen konnten. Wenn das Unternehmen das dann trotzdem nicht schafft, dann ist es ein Versuch gewesen, ist aber nicht unrechtmäßig. Wir wollen ja jeden zum Nachdenken und zum Initiative-ergreifen animieren. Er darf auch scheitern, es gibt ja keinen Zwang zum Erfolg."
Schwerpunkt Braunkohleausstieg
Ein Schwerpunkt in der kommenden Förderperiode wird wahrscheinlich die wirtschaftliche Unterstützung der Regionen in Deutschland sein, die vom Kohleausstieg betroffen sind, vermutet Barbro Dreher. Berlin werde aber aufgrund der vergleichsweise hohen Arbeitslosigkeit auch nicht leer ausgehen. Christine Drabe und Lars Nagel von "Lieblingsbrille" denken inzwischen darüber nach, ob sie irgendwann einen Arbeitsplatz schaffen könnten. Dann würde es nochmal einen Zuschuss von der EU geben