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Merkels SMS für die Nachwelt

Regierungsrelevante Kurznachrichten müssen ins Archiv

Von Eva Raisig

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) schickt eine SMS
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) schickt eine SMS (picture alliance / dpa / Michael Kappeler)

Wir kennen das: Bundeskanzlerin Angela Merkel, vertieft auf der Regierungsbank, beim Schreiben einer SMS. Diese "short messages" sind aus dem politischen Geschäft nicht wegzudenken - weshalb offizielle Kurznachrichten auch ins Bundesarchiv müssen.

"Ich bitte Sie mal alle nachzusehen, Ihr stummes Handy wird möglicherweise die ganze Zeit angeklingelt und das Signal stört irgendein Mikro, das gilt auch für die Sprecherinnen und Sprecher hier vorne, die Kuhle, die abgeschirmte, zu nutzen. Ich habe das Saalmikro ausgemacht, das heißt, das letzte Summen muss irgendwie von hier oben gekommen sein."

Ob oben auf dem Podium bei der Regierungspressekonferenz, unten bei den Journalisten, im Plenarsaal oder in Fraktionssitzungen: Das Handy ist nicht mehr wegzudenken aus der politischen Kommunikationslandschaft.

Fotoalbum: Angela Merkel auf dem Weg zum Dienstwagen, eine elektronische Kurznachricht lesend. Die Bundeskanzlerin im Flugzeug, den Blick auf das Handy-Display gerichtet. Die Regierungschefin im Plenarsaal, eifrig mit den Daumen tippend, fast als hielte sie einen Gameboy in Händen. Wir sind die Bilder "Kanzlerin mit Handy" gewöhnt. Und doch können diese Kurznachrichten auf 160 Zeichen die deutsche Politik, die Weltpolitik entscheidend beeinflussen. Muss, was unsere Spitzenpolitiker simsen, deshalb nicht auch dokumentiert und archiviert werden, auf dass Historiker die SMS später einordnen können in den Lauf der Geschichte? Selbstverständlich, sagt Regierungssprecher Steffen Seibert:

"Egal, ob die Bundeskanzlerin telefoniert, persönlich mit jemandem spricht oder eine SMS versendet: Sobald daraus ein Verwaltungsvorgang wird oder etwas, das für einen Verwaltungsvorgang inhaltlich wichtig ist, werden diese Informationen festgehalten und zu den Akten genommen."

Es geht also nicht um die SMS selbst, sondern um die Information, die drin steckt. Denn die Kurznachrichten werden weder ausgedruckt, noch von fleißigen Helferlein abgetippt. So kann also auch in Zukunft nur darüber spekuliert werden, was damals genau in der berühmten Rücktritts-SMS von zu Guttenberg konkret stand, die Merkel auf der CeBit erreichte. Hat er wohlformulierend die 160 Zeichen ausgenutzt? Oder sich mit einem schlichten "bb - bis bald" von der Kanzlerin verabschiedet? Zu den Akten muss nur die Info gehen, dass er ihr sein Ausscheiden aus der Bundesregierung per SMS angeboten hat – mit welchen Worten bleibt sein und Merkels Geheimnis. Michael Hollmann, Präsident des Bundesarchivs:

"Die SMS ist eine vergleichsweise neue Kommunikationsform und unterliegt deshalb genauso allen Grundbedingungen, denen behördliches Handeln und behördliche Dokumentation insgesamt unterliegt; und da ist die Kanzlerin eine staatliche Bedienstete wie alle anderen auch. Alle Informationen, die zum Verständnis einer Angelegenheit notwendig sind, müssen jederzeit aus dem Vorgang, sprich aus den Akten ersichtlich sein."

Geregelt wird das vom Bundesarchivgesetz. Die Staatsbediensteten haben Sorge dafür zu tragen, dass ordentlich dokumentiert wird, was in Berlin-Mitte und anderen Bundesbehörden hin- und herkommuniziert wird - rein dienstlich, versteht sich. Denn auch im Fall Merkel gilt: Was privat ist, bleibt natürlich privat.

Der übrige Dokumentenwust geht schließlich ans Bundesarchiv, das entscheidet, was wirklich wert ist, für die Nachwelt erhalten zu werden. Aus Archivarensicht ist die SMS deshalb nur ein Kommunikationsweg von vielen - aber eben einer, der festgehalten werden will.

"Es ist wichtig, dass wir jetzt noch einmal innehalten und sagen: Was ist jetzt zu tun, damit langfristig diese Informationen gespeichert bleiben und nicht die ersten 20 Jahre der modernen elektronischen Kommunikation so etwas werden wie eine elektronische Merowingerzeit, in der nur noch vereinzelt Dokumente und Quellen übrig geblieben sind."

Einige wenige Politik-SMS bekam die Öffentlichkeit aber doch zu Gesicht. Da simste im Frühjahr 2010 etwa Sigmar Gabriel auf gut 1000 Zeichen an die – klein geschrieben - "sehr geehrte frau bundeskanzlerin" zur Personalie Bundespräsident den Vorschlag Joachim Gauck. Auch die Antwort ist bekannt: bundeskanzlerisch kurz und knapp, ebenfalls per SMS: "Danke fuer die info und herzliche grüße am". Kurz darauf war Christian Wulff gewählt, der elektronische Dialog in der Zeitung und ein ungeschriebenes Gesetz gebrochen.

"Ein einmaliger Vorgang, schlichtweg ungeheuerlich und durch nichts zu erklären oder zu entschuldigen", empörte sich das Kanzleramt und kappte für's erste die Kurznachrichtenleitung zu Sigmar Gabriel.

E-mail hin, Twitter her, das sei festgehalten: Die SMS, gerade mal 20 Jahre alt, ist mittlerweile das Kommunikationsmittel im politischen Alltagsgeschäft. Bundeskorrespondentin Kerstin Lohse:

"Man sieht das auch bei den Sprechern, zum Beispiel bei der Regierungspressekonferenz, wenn wir Journalisten Fragen stellen, die die nicht sofort beantworten können, dass die dann während dieser noch laufenden Pressekonferenz dann Informationen aus den Ministerien besorgen und sich dann noch mal melden und sagen, ich stelle noch das eine oder andere klar, kann Zahlen nachreichen. Sodass das wirklich ein schneller Weg ist, möglichst präzise Daten auszutauschen."

Weltpolitik per Tastendruck, sagen die einen. Kein Grund zur Sorge, behaupten die anderen: Die elektronischen Medien werden auch in Berlin Mitte das persönliche Gespräch nie ersetzen.

"Wir beenden keine Koalition per SMS und auch keine persönlichen Freundschaften, da haben wir schon eine gewisse Etikette."

Ulrich Kelber, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD, der selbst gern während der laufenden Sitzungen Kontakt zu den Kollegen im Plenarsaal aufnimmt.

"Die SMS ist natürlich das Zettelchen von früher. Durchaus passiert mal was so nach Motto: Komm, jetzt meld' dich auch noch mal dazu, damit das klar wird. Bis hin, das muss ich ehrlich sagen, ist es natürlich auch ein Medium zum Lästern."

Politik ist keine Frage des Mediums, aber die SMS eben eine Form, die besonders gut in den politischen Betrieb passt: schnell, knapp, ohne Umschweife. In anderen Bereichen, aber völlig ungeeignet, sagt eine, die es wissen muss.

"Wenn man Botschaften versenden möchte, die emotional sehr feinfühlig sind, dann merkt man, dass es eben schon eine short message ist, die SMS, und dass das oft auch richtig daneben geht."

Aber solche Kurznachrichtenausrutscher, das zur Beruhigung an die Kanzlerin, werden zumindest nicht für die Nachwelt konserviert.

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