Sonntag, 22.04.2018
 
Seit 08:50 Uhr Presseschau
StartseiteKommentare und Themen der WocheDie Unberechenbare17.03.2018

Merkels vierte AmtszeitDie Unberechenbare

Die alte und neue Bundeskanzlerin Angela Merkel habe politische Freunde und Gegner immer wieder überrascht, meint Michael Seidel. Doch ihre Taktik des Aussitzens von Entscheidungen und plötzlicher Richtungswechsel werde angesichts der AfD als stärkster Oppositionsfraktion nicht länger aufgehen.

Von Michael Seidel, Chefredakteur der Schweriner Volkszeitung

Hören Sie unsere Beiträge in der Dlf Audiothek
Bundeskanzlerin Angela Merkel lacht vom Balkon (dpa / Tobias Hase)
Bundeskanzlerin Angela Merkel lacht vom Balkon (dpa / Tobias Hase)
Mehr zum Thema

Merkel und Scholz in Paris Der Reformmotor der EU stottert

Wahl von Angela Merkel Eine Amtszeit mit Dimensionen

Der Tag Merkel und das F-Wort

Angela Merkel Der lange Weg zur vierten Kanzlerschaft

Diese Regierung hat niemand gewollt. Doch es wird sich nie klären lassen, ob das in seinem gesellschaftlichen Selbstverständnis erschütterte Deutschland mit dem Experiment einer Minderheitsregierung nicht besser gefahren wäre – auch auf die Gefahr einer unvollendeten, aber innovativen Legislatur hin. Sei’s drum. 

Nun ist Angela Merkel zum vierten Mal Kanzlerin. Die internationale Politik zeigt sich überwiegend erleichtert. Nach innen allerdings könnte sich die neuerliche Zweckehe als Pyrrhus-Sieg erweisen.

Die vom Wutbürgertum zur Hassfigur stilisierte und selbst etlichen demokratischen Parteigängern überdrüssig gewordene Person Angela Merkel war seit ihren politischen Anfängen die wohl meist unterschätzte Politikerin. Fast immer machte sie genau das, womit gerade niemand rechnete. Vom Kohl-Sturz 1999 über den Atomausstieg bis hin zur Flüchtlingsentscheidung 2015.

Wer sie nach dieser Rekord-Regierungsbildung für geschwächt hält, wird sich wundern, wenn sie ihr neues Kabinett nun womöglich antreibt wie keine ihrer Regierungsmannschaften zuvor.

Berechenbar an Merkel ist nur ihre Unberechenbarkeit

Wer darauf zählt, dass sie vorzeitig die Macht abgibt, wird sie mutmaßlich bis zum Ende ertragen müssen. Wer dagegen spekuliert, dass sie als Rekord-Kanzlerin in die Geschichte eingehen will, könnte erschrecken, wenn sie zum am wenigsten erwarteten Zeitpunkt ihre Nachfolgeregelung präsentiert. Berechenbar an Merkel ist nur ihre Unberechenbarkeit. 

Ihre eigentliche Schwäche liegt darin, dass ihre Art der Machtausübung mit dem Aussitzen schwerer Entscheidungen und der vermeintlichen Alternativlosigkeit von Entscheidungen nicht mehr funktionieren wird. Sprunghafte Richtungswechsel wird eine AfD als stärkster Oppositionsfraktion torpedieren. Merkel wird sich an ein Parlament gewöhnen müssen, dass viel stärker an der politischen Willensbildung mitwirken will. Nicht, weil die AfD ernsthafte Alternativen hätte. Allein mit der Provokation eines härteren politischen Diskurses könnten sich andere Entscheidungsfindungen ergeben als gewohnt. Um der AfD Themen abzujagen, dürften sogar für undenkbar gehaltene Lösungsansätze plötzlich Konjunktur haben.

Merkel müsse die strategischen Probleme des Landes zügig lösen

Ein Achtel der Wahlperiode ist schon vorbei. Wenn Merkel ihrer Regierung eine echte Chance zur Einhegung der Systemverdrossenheit geben will, muss sie ihr Kabinett zwingen, die strategischen Probleme des Landes zügig zu lösen:

Da wäre die drastische Wohlstands-Spreizung mit einer verheerenden Kinder- und Altersarmut. Und da ist die demografische Entwicklung, wonach bald mehr Menschen Leistungen aus Sozialsystemen brauchen werden als Erwerbstätige in sie einzahlen. Die Alterspyramide vermag niemand mehr umzukehren und die daraus drohenden Finanzierungslücken für Renten-, Kranken- und Pflegekassen lassen sich herkömmlich nicht mehr lösen. Also muss Deutschland sich auf neuartige Generationenverträge verständigen.

Das böte die Chance für große gesellschaftliche Diskurse, die angestoßen und zu Entscheidungen geführt werden müssten. Das würde zugleich die Zuwanderungsdebatte übrigens versachlichen können. 

Außenpolitisch muss angesichts einer auseinanderdriftenden EU, eines irrlichternden Ex-Alliierten USA und eines autokratisch, aber leidlich stabil regierten Russlands der gordische Knoten durchschlagen werden, um wieder Annäherung im Europäischen Haus zu ermöglichen. Die eigentlichen Kontrahenten stehen weiter östlich. Während Europa sich selbst zerfleischt, kauft das neue Kaiserreich China halb Afrika auf, um sich strategische Rohstoffe wie etwa seltene Erden zu sichern. Und die Golf-Emirate spielen dank noch immer sprudelnder Ölquellen westliche gegen östliche Welt trefflich aus – einschließlich der Finanzierung von Terrorstrukturen und Stellvertreterkriegen.

Am Ende wird Angela Merkel vielleicht grinsen

Merkel hat ihr Kabinett raffiniert gebaut: Unionsintern hat sie ihre Kritiker einmal mehr so fest umarmt, dass deren Widerspenstigkeit in ihrer Ressort-Arbeit ersticken dürfte. Die SPD hat Schlüsselressorts inne, doch ein Leichtgewicht als Außenminister lässt ahnen, dass Merkel selbst die Weltbühne bespielen will. Die Last der innen- und europapolitischen Aufgaben dürfte beim SPD-Vizekanzler liegen. Als Finanzminister könnte der selbst den christsozialen Heimatminister an den goldenen Zügel legen. Wer sich gerade noch diebisch freute, was er den Verhandlungspartnern abgerungen habe, wird am Ende vielleicht eine Angela Merkel grinsen sehen, die mal wieder jemanden gewogen - und für zu leicht befunden hat. 

Michael Seidel (Ecki Raff)Michael Seidel (Ecki Raff)Michael Seidel ist seit 1. Januar 2013 Chefredakteur im Zeitungsverlag Schwerin GmbH & Co.KG (medienhaus:nord), in dem die "Schweriner Volkszeitung", die "Norddeutschen Neuesten Nachrichten" (Rostock) sowie "Der Prignitzer" (Land Brandenburg) erscheinen. Er studierte nach dem Volontariat beim DDR-Fernsehen in Leipzig Journalistik, arbeitete zunächst für TV und Radio, 1995 wechselte er zur Tageszeitung "Nordkurier". Mehr als elf Jahre war er Landes-Korrespondent in Schwerin, ab 2006 Newsdesk-Chef im Neubrandenburger Haupthaus, ab 2008 stellvertretender, ab 2009 Chefredakteur beim "Nordkurier". Zu seinen journalistischen Schwerpunkten gehören seit Anfang der 1990er-Jahre die Themen politische Bildung, Bürgergesellschaft und Rechtsextremismus. 

Das könnte sie auch interessieren

Entdecken Sie den Deutschlandfunk