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StartseiteHintergrundEuropas umstrittenes Engagement im Senegal08.03.2017

MigrationsbekämpfungEuropas umstrittenes Engagement im Senegal

Von der Küste im westafrikanischen Senegal über den Atlantik auf die kanarischen Inseln – und damit nach Europa: Diese Route ist mittlerweile dicht, weil Spanien beim Küstenschutz im Senegal unterstützend eingreift. Kritiker bemängeln, dass Fluchtrouten dadurch lediglich umgelenkt werden. Was ist übrig geblieben vom Aktionsplan zwischen der EU und Afrika, Fluchtursachen zu bekämpfen?

Von Marc Dugge

Sonnenaufgang an Senegals Atlantikküste (imago)
Sonnenaufgang an Senegals Atlantikküste (imago)
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Dakar, die Hauptstadt des Senegal, liegt ganz im Westen des afrikanischen Kontinents, direkt am Atlantik. Die Kanarischen Inseln, die zu Spanien gehören: 1.500 Kilometer entfernt. Wer es im Fischerkahn dorthin schaffen will, ist tagelang, manchmal Wochen unterwegs. Eine lebensgefährliche Überfahrt, die früher Tausende Senegalesen auf sich nahmen. Doch seit die Spanier da sind und beim Grenzschutz helfen, hat sich das geändert. 

Der Polizist Antonio Quevedo steht auf dem Deck seines Polizeiboots und blickt aufs Wasser. Die Abendsonne taucht den Hafen von Dakar in ein goldenes Licht. Ein malerischer Moment, wäre da nicht der bestialische Gestank von Fischabfällen. Langsam nähert sich ein Schiff, das zweite, 30-Meter-lange Polizeiboot der spanischen Guardia Civil. An Bord: spanische und senegalesische Polizisten. Die Nachmittagspatrouille.

"Das Schiff legt jetzt an, die Kollegen werden Rapport erstatten und gehen dann nach Hause. Zwei Sicherheitskräfte bleiben allerdings an Bord."

Später werden Quevedos Kollegen ihren Bericht ins Koordinationszentrum auf die Kanarischen Inseln funken. Darin ist dann etwa zu lesen, wen die Polizisten heute angehalten haben. "Wir sichten immer noch etwa acht bis zehn Boote pro Tag. Zwei von ihnen fangen wir ab", sagt Quevedo. Die Polizisten überprüfen, wer an Bord ist. Und ob sich dort eventuell Migranten versteckt haben. Meistens seien es heute aber nur Fischer, sagt Quevedo. Wer im Verdacht steht, auf die spanischen Kanaren zu fahren, wird zurück an die Küste gebracht. 

An Bord der spanischen Küstenwache Guardia Civil. Mit Polizisten aus Spanien und dem Senegal. (Deutschlandradio / Marc Dugge)An Bord der spanischen Küstenwache Guardia Civil. Mit Polizisten aus Spanien und dem Senegal. (Deutschlandradio / Marc Dugge)

"Es ist heute zwecklos, den Weg übers Meer zu versuchen. Manchmal greifen wir Menschen auf, die von weither angereist sind. Sie versuchen seit zwei Jahren, hier im Senegal oder in Mauretanien auf ein Boot zu kommen. Diese Menschen haben viel Geld investiert, nur um nachher von uns aus dem Meer gefischt zu werden. Alles weg - für nichts."

Tatsächlich hat es im vergangenen Jahr kein einziger Senegalese mehr im Boot auf die Kanarischen Inseln geschafft. Diese Route ist dicht. Der Ansturm von 2006: nur noch eine ferne Erinnerung. Damals landeten mehr als 30.000 Menschen auf den Kanaren an. In Fischerkähnen aus dem Senegal und aus dem nördlich gelegenen Mauretanien. Wie viele Menschen sich wirklich auf den Weg gemacht hatten, weiß niemand. Offizielle Daten über Vermisste oder Tote gibt es nicht. Dafür aber Zahlen über die Lebenden: Zwischen 2005 und 2009 verdoppelte sich die Anzahl der in Spanien lebenden Senegalesen von 28.000 auf 55.000 Menschen.

Spaniens Regierung schloss einen Pakt mit dem Senegal. Das Ziel: Migranten von der Reise übers Meer abzuhalten. Und, wenn nötig, aus dem Wasser zu fischen. Alberto Virella war bis vor kurzem im spanischen Entwicklungshilfe-Ministerium für Afrika zuständig. Heute ist er Botschafter seines Landes im Senegal.

Erfolgsrezept: Bilaterale Beziehungen vertiefen

"Das spanische Erfolgsrezept in Sachen Migration ist, mit den Ländern der Region auf vielfältige Weise zusammenzuarbeiten. Das heißt: Armut bekämpfen, wirtschaftliche Entwicklung und Handelsbeziehungen stärken, kulturellen Austausch vertiefen. Wenn die Europäische Union die Migration kontrollieren will, wird sie nur dann erfolgreich sein, wenn auch die Herkunftsländer etwas davon haben."

Spanien investiert nicht nur in Entwicklungsprojekte, um die Lebensbedingungen vor Ort zu verbessern. Das Land finanziert auch Programme, um Senegalesen, die in ihre Heimat zurückkehren wollen, eine Perspektive zu geben. Und dann sind da eben die Ausgaben für die Grenzsicherung. Kommissar Mamadou Ndiaye Fall, zuständig für illegale Migration bei der Polizei des Senegal:

"Spanien hat dem Senegal die technischen Möglichkeiten gegeben, um einsatzfähig zu sein. Im Hafen haben wir Boote, die regelmäßig Patrouille fahren. Wir haben jetzt einen Armeehubschrauber, der die Küste überfliegt, um Migranten-Boote aufzuspüren. Und hier bei der Grenzpolizei haben wir eine Abteilung, die besser ausgestattet wurde, um gegen Schlepper-Netzwerke zu ermitteln."

Flüchtlingswege verlagert

Die Schlepper seien immer noch aktiv, sagt Kommissar Fall. Allerdings bringen sie heute die Migranten nicht mehr aufs Meer, sondern auf dem Landweg in die Nachbarstaaten, durch die Wüste. Die Politik Spaniens habe die Flüchtlingswege nur verlagert, kritisiert Esteban Beltrán von der Menschenrechtsorganisation Amnesty International:

"Menschen, die heute nach Spanien wollen, versuchen es über Marokko oder Libyen", sagt er.

Unter den Migranten, die 2016 über das Mittelmeer nach Europa kamen, waren knapp 10.000 Senegalesen. Der EU-Grenzschutzbehörde Frontex zufolge zählt der Senegal zu den fünf Top-Herkunftsländern. Immer noch suchen viele ihr Glück in Europa. Sie hoffen, einen Job zu finden, der ihnen erlaubt, sich und in ihre Familie in der Heimat zu ernähren. Das bedeutet nicht, dass es die Ärmsten sind, die gehen. Im Gegenteil: Oft haben sie mithilfe ihrer Familien viel Geld gesammelt, um die Schlepper zu bezahlen. Zehn Jahre nach Beginn des Spanien-Senegal-Pakts bleiben die Senegalesen also alles andere als zu Hause.

"Das kostet uns nur guten Willen"

Für Spanien ist das Vorgehen im Senegal dennoch eine Erfolgsgeschichte. Das Land wirbt in Europa mit seiner Erfahrung, wie man in Afrika Partner findet, die die Grenzen sichern. Denn ähnliche Vereinbarungen hat Spanien auch mit Marokko und mit Mauretanien geschlossen. Welche Erfahrung Spanien Europa mitgeben kann? Botschafter Virella überlegt einen Moment. Und sagt dann:

"Was man auf jeden Fall vermeiden muss, ist, jemanden zu etwas zwingen zu wollen und Bedingungen zu stellen. Wer Respekt zeigen will, darf sich nicht aggressiv verhalten. Er darf nicht den Umstand ausnutzen, ein reiches und mächtiges Land zu sein. Du kannst mit Druck etwas erreichen, aber der andere wird es Dir nicht danken und auch nicht zu schätzen wissen. Man muss es schaffen, auf pragmatische aber auch intelligente Weise seine Ziele zu erreichen. Versuche, das Interesse des anderen zu erkennen. Will er, dass Du ihm einen Besuch abstattest? Will er vielleicht einen offiziellen Besuch machen? Oder, dass Du irgendetwas zu einem bestimmten Moment öffentlich sagst? Das kostet alles kein Geld. Das kostet uns nur guten Willen."

Kanzlerin Merkel spricht mit einem afrikanischen Teilnehmer des EU-Afrika-Gipfels in Malta (dpa / picture alliance / Armando Babani)Kanzlerin Merkel spricht mit einem afrikanischen Teilnehmer des EU-Afrika-Gipfels in Malta (dpa / picture alliance / Armando Babani)

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Valletta, Malta, November 2015. Angela Merkel unterzeichnet den gemeinsamen Aktionsplan zwischen der Europäischen Union und den Partnerländern in Afrika. Angesichts der Flüchtlingskrise will die EU vor allem zwei Dinge erreichen: Illegale Migration eindämmen und Fluchtursachen bekämpfen. Die Afrikaner zeigen sich willig. Senegals Präsident Macky Sall beteuerte damals: 

"Unsere Absicht ist es, Afrika zu entwickeln – und nicht Migranten nach Europa zu schicken." 

Geld aus Europa nicht für lau

In dieser Absicht wollten die Europäer Macky Sall gerne bestärken. Sie sagten damals zu, 1,8 Milliarden Euro in einem speziellen Nothilfe-Treuhand-Fonds bereitzustellen. Mit dem Geld sollten Wirtschaft und Entwicklung in Afrika gestärkt werden – kurz: Fluchtursachen bekämpft werden. Dieses Geld gibt es aber nicht für lau. Das machte EU-Kommissionsvizepräsident Timmermans vergangenen Juni im Europäischen Parlament noch einmal deutlich:

"Wir schlagen einen Mix aus positiven und negativen Anreizen vor, um jene zu belohnen, die effizient mit uns arbeiten. Und um sicherzustellen, dass es Konsequenzen gibt für jene, die das nicht tun. Wir werden dabei auch unsere Entwicklungs- und Handelspolitik nutzen, um unseren Einfluss geltend zu machen." 

"Ein schwieriges Thema"

Positive und negative Anreize - das heißt konkret: Mehr Entwicklungshilfe für die, die mithelfen. Weniger Unterstützung für jene, die bremsen. Zum Beispiel beim Thema Rückführungen. "Das ist ein schwieriges Thema", sagte Senegals Präsident Sall damals. "Wir können diese Debatte nicht nur aus dem europäischen Blickwinkel führen."

Die Afrikaner haben kein großes Interesse daran, eigene Staatsbürger wieder zurückzuführen. Schließlich profitieren viele Senegalesen in der Heimat von den Überweisungen ihrer Verwandten in Europa; Verwandten, die es oft unter lebensgefährlichen Umständen bis nach Europa geschafft haben. Die Afrikaner boten daher bei den Verhandlungen zwar ihre Hilfe bei Rückführungen an - allerdings nur auf freiwilliger Basis. Das war den Europäern zu wenig. Und die Europäer setzten sich schließlich durch. Das gemeinsame Abkommen verpflichtet die afrikanischen Länder dazu, Staatsbürger wieder zurückzunehmen, die sich illegal in der EU aufhalten. Dafür sollen sie, wenn nötig, Identifizierungs-Missionen auf die Beine stellen. So könnten etwa senegalesische Beamte überprüfen, ob der Asylbewerber, der sich als Senegalese ausgibt, auch wirklich Senegalese ist. Mit ganz gezielten Fragen.

Senegal: Kein Rücknahme-Abkommen

Auf dem Papier klingt das gut – doch in der Praxis läuft das schleppend. Beispiel Senegal: Ein Rücknahme-Abkommen mit der EU gibt es bis heute nicht. Und auch sonst hakt es bei der Zusammenarbeit. Die Europäische Kommission zog kürzlich im Fall Senegal eine nüchterne Bilanz:

"Die Zusammenarbeit bei der Identifikation und Dokumentation muss besser werden, denn sie ist immer noch zäh und kompliziert, geplante Missionen haben noch nicht stattgefunden."

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und der Präsident der Republik Senegal, Macky Sall, äußern sich im Bundeskanzleramt in Berlin bei einer Pressekonferenz. (dpa / picture alliance / Bernd von Jutrczenka)Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Macky Sall, der Präsident der Republik Senegal (dpa / picture alliance / Bernd von Jutrczenka)Der Ton ist rauer geworden. Und das kommt bei Macky Sall, dem senegalesischen Präsidenten, gar nicht gut an. In einem Interview mit dem Fernsehsender France 24 sagte er: 

"Mit der Europäischen Union sind wir in einer Partnerschaft. Aber ich sage Ihnen sehr klar: Der Senegal kann es nicht akzeptieren, dass wir zusammenarbeiten mit der Perspektive: Je weniger Migration, desto mehr Zusammenarbeit. Das ist für uns keine Grundlage für eine Partnerschaft. Ich sage Ihnen sehr klar: Ich kann diese Verknüpfung zwischen Migration und Zusammenarbeit nicht akzeptieren."

Kein Erfüllungsgehilfe der EU

Da wäre Sall fasst das Wort "Chantage" – also: "Erpressung" über die Lippen gekommen. Sall steht unter Druck. Er muss seine Zusammenarbeit mit der Europäischen Union schließlich der eigenen Öffentlichkeit verkaufen. Und will nicht in den Verdacht geraten, als Erfüllungsgehilfe der EU zu gelten. Das gilt gerade beim heiklen Thema Rückführungen.

Dass die Regierung von Macky Sall alles andere ist als ein Erfüllungsgehilfe, haben auch deutsche Behörden schon zu spüren bekommen. Im November hatten die Behörden die senegalesische Botschaft in Berlin um Hilfe gebeten. Die Bundespolizei hatte mehr als einhundert Senegalesen zu einer Sammelanhörung an den Münchner Flughafen einbestellt, um deren Identität zu überprüfen. Dabei sollten die senegalesischen Behörden helfen.

Die Botschaft sagte erst zu – dann aber kurzfristig wieder ab. Ohne Angaben von Gründen. In Dakar ist zu hören, dies sei eine Retourkutsche gewesen. Für den Affront, dass Bayerns Europa-Staatsministerin Merk ihren geplanten Besuch im Senegal kurzfristig hatte platzen lassen. Wegen Terminproblemen, wie es hieß. Die Gastgeber wurden versetzt. Das kam nicht gut an im Senegal.

Präsident Sall weiß, dass auch er "positive und negative Anreize" setzen kann. Genau wie die EU-Kommission. In Zeiten der Flüchtlingskrise ist der Senegal als Partner einfach zu wichtig. Wie wichtig, zeigt das viele Entwicklungsgeld, das in das Land fließt. Geld, das dafür bestimmt ist, Menschen eine Perspektive zu geben.

Vom Abenteurer zum Unternehmer

Der Senegalese Massaer Gueye weiß, wie es sich anfühlt, keine Perspektive zu haben. Und wie verlockend die Sehnsucht nach einem besseren Leben ist. Massaer ist Mitte 30 und ausgebildeter Schmied in Senegals Hauptstadt Dakar. Vor Jahren hat er sich darauf spezialisiert, kleine, energieeffiziente Kochherde herzustellen. Massaer ist ein talentierter Schmied. Doch die Geschäfte liefen über lange Zeit schlecht. So schlecht, dass er sich vor zehn Jahren entschied, seine Heimat zu verlassen. 

"Mein Leben war zur Hölle geworden. Ich war bereit dazu, alles aufzugeben – und habe mich auf das Abenteuer der illegalen Migration einzulassen. Ich habe zwei Mal versucht, mit dem Boot nach Spanien zu kommen."

Beide Male scheiterte Massaer. Als sein Boot vor Mauretanien in Seenot geriet, verlor er einige seiner Mitreisenden. Er selbst hat überlebt - und hatte Glück: In Dakar wurden Entwicklungshelfer auf ihn aufmerksam, die effiziente Kochenergie im Senegal verbreiten wollten. Die Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) half Massaer beim Aufbau seines Unternehmens, mit Beratung und Krediten. Heute laufen die Geschäfte gut, er hat 21 Mitarbeiter.

"Ich trage meinen Teil dazu bei, die illegale Migration zu bremsen. Manchmal treffe ich einen jungen Mann, der keinerlei Ausbildung hat. Ich gebe ihm trotzdem Arbeit, damit er etwas Geld verdient und hier im Land bleibt. Die, die illegal auswandern, sagen sich: Entweder schaffe ich es - oder ich sterbe. Wenn Du hier einen Job hast, fragst Du Dich doch, warum Du Dich darauf einlassen solltest."

Menschen Perspektiven geben

Friederike von Stieglitz steht neben Massaer und lächelt zufrieden. Sie leitet das GIZ-Büro im Senegal. Das Öfen-Programm gibt es seit Jahren. Aber das Interesse an Projekten, die Menschen Perspektiven im eigenen Land geben könnten, ist so groß wie lange nicht mehr. "Fluchtursachenbekämpfung" ist derzeit das Modewort in der deutschen Entwicklungspolitik. Im April soll das GIZ-Programm "Erfolgreich im Senegal" anlaufen, das die GIZ im Auftrag der Bundesregierung umsetzt. Friederike von Stieglitz:

"Da geht es darum, Einkommen und Beschäftigung zu schaffen, mit jungen Leuten zu entwickeln. Man muss sich vor Augen halten, 50 Prozent der Bevölkerung sind 19 Jahre und jünger. Und so schauen wir in dem Projekt darauf, dass wir gerade für junge Leute Zukunftsperspektiven entwickeln." 

Zehntausende junge Menschen sollen in Jobs gebracht werden – etwa mithilfe der Nutzung von Solarenergie. Dazu will die GIZ vier Büros in entlegeneren Regionen öffnen – Regionen, aus denen besonders viele Migranten kommen.

Neun Millionen Euro für "Erfolgreich im Senegal"

Die Projektbeschreibung von "Erfolgreich im Senegal" klingt noch ziemlich wolkig: Es ist von "neuen Berufsprofilen" die Rede, von "Multi-Generationen-Dialogen" und "gemeinsamen Veränderungsprojekten". Das Ziel ist aber klar: Junge Menschen davon abzubringen, sich auf den Weg zu machen. Und Visionen im eigenen Land zu schaffen. Friederike von Stieglitz:

"Eine Vision haben, was ich hier werden kann, wie ich die Ansprüche meiner Familie erfüllen kann, das sind Dinge, die sind sehr wichtig. Eine Vision haben jene, die in Migration gehen, automatisch. Der, der weggeht, ist erst einmal ein Held. Aber wenn er wiederkommt und gescheitert ist, ist er ganz tief gefallen. Und auch daran arbeiten wir: dieses Scheitern, diese Scham zu vermeiden."

Deutschland lässt sich "Erfolgreich im Senegal" neun Millionen Euro kosten. Vorerst. Sollte sich der "erwartete Erfolg des Vorhabens" bestätigen, heißt es im Papier, sei eine finanzielle Aufstockung "denkbar". Mit der Investition in Beschäftigungsprogramme steht die Bundesregierung nicht allein da. Auch die EU-Kommission will jetzt zwei Projekte starten, die die Lebensbedingungen der Menschen verbessern und Jobs schaffen sollen. Mit dem Ziel, dass die jungen Menschen im Land bleiben. Dafür hat die EU stolze 60 Millionen Euro veranschlagt, finanziert aus dem EU-Afrika-Nothilfefonds. Aber geht der Plan auch auf? Die französische Migrationsforscherin Sylvie Bredeloup sagt: Das Konzept, eine Zeit lang woanders sein Glück zu versuchen, sei tief in der Kultur der Region verwurzelt.

Arbeit schützt vor Träumen nicht

"Jeder junge Mensch hat doch Lust, die Welt zu entdecken und seinen eigenen Weg zu gehen. Ich nenne das die 'Abenteuer-Migration'. Das ist wie ein Initiations-Ritus: Zu sehen, was anderswo passiert, sich von seiner Familie zu emanzipieren – und vielleicht auch in besseren Umständen zurückzukehren. Man geht, um sich abzuhärten und zu wachsen."

Bredeloup glaubt nicht, dass Entwicklungsgelder etwas daran ändern werden. Viele Migrationsforscher sind ähnlich skeptisch. Sie bezweifeln, dass die vielen Steuermillionen wirklich die erhoffte Wirkung zeigen. 

Ofenschmied Massaer Gueye hat mit GIZ-Unterstützung zwar Arbeitsplätze geschaffen. Aber ist der Traum von Europa damit ausgeträumt? Keineswegs. Einer seiner Arbeiter sagt beim Abschied: 

"Ich würde gern gehen, um mal das Land zu wechseln, auf andere Gedanken zu kommen, damit auch ich viel Geld habe, wie die anderen auch. Um meiner Familie zu helfen. Die Brüder von meinen Freunden sind nach Spanien gegangen. Sie haben viel Geld. Sie haben sich Häuser gekauft und Autos!" 

Ein Haus und ein Auto wird er mit seinem Job als Töpfer hier im Senegal wohl nie besitzen. Arbeit schützt vor Träumen nicht. Aber wahr ist auch: Die Träume vieler Senegalesen, die es nach Europa geschafft haben, sind längst geplatzt. 

Manchmal schon auf der Überfahrt.

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