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StartseiteHintergrundDer neue Drohnenkrieg 12.01.2015

Militärtechnik Der neue Drohnenkrieg

Teil 2

Nahezu weltweit wird an "smarten" Kampfdrohnen getüftelt, die selbstständig ihr Ziel finden und vernichten sollen. An der Spitze dieses Wettrüstens stehen die USA. Die Bundesregierung beteuert hingegen stets, sie werde niemals eine Tötungsentscheidung irgendwelchen Automaten übertragen. Doch geforscht wird auch in Deutschland.

Von Tom Schimmeck

(Angelika Warmuth dpa/lno)
Die Drohne "Euro Hawk" (Angelika Warmuth dpa/lno)
Weiterführende Information

Militärtechnik - Der neue Drohnenkrieg - Teil 1
(Deutschlandfunk, Hintergrund, 10.01.2015)

"Wenn es die Schwelle der Nutzung militärischer Gewalt senkt, ist es gefährlich."

US-General Stanley Allen McChrystal hat Zweifel am gezielten Töten auf Knopfdruck. 

"Es kann zu lässig sein, zu einfach, zu billig, zu risikofrei. Und das erhöht die Wahrscheinlichkeit, dass Du es tust. Jeder, der das anordnet, müsste da hingehen, wo die Explosion stattfand. Wo man Körperteile und all dies sieht. Das ist dann ganz anders."

Bis 2010 war der Vier-Sterne-General McChrystal aktiv im Irak und in Afghanistan, zuletzt als Oberkommandeur. Ein West-Point-Absolvent aus einer Militärfamilie, geboren in einer Kaserne. Hochdekoriert. Das gezielte Töten, sagt er, schaffe vor allem tiefen Hass.

"Die Verbitterung, die durch unbemannte amerikanische Angriffe entsteht, ist viel größer als der durchschnittliche Amerikaner begreift. Man hasst sie, tief im Inneren. Selbst Leute, die nie einen erlebt haben."

Um "eine Menge Bösewichte auszuschalten", wie es Ex-CIA-Chef Michael Hayden einst formulierte, führen die USA seit 2002 gezielte Tötungen durch, meist mit unbemannten Kampfdrohnen. Auf Kriegsschauplätzen wie Afghanistan und dem Irak, aber auch in Pakistan, Somalia, in Libyen und dem Jemen. Meist führt die CIA das Kommando. Präsident Obama unterschreibt die Listen mit den Zielen angeblich jeden Dienstag. Der Tag trägt im Weißen Haus längst den Spitznamen "Terror Tuesday".

Nach Recherchen des Londoner Bureau of Investigative Journalism haben über 400 Drohnenangriffe allein in Pakistan seit 2004 zwischen 2.400 und 3.900 Tote gefordert, darunter viele hundert Zivilisten.

"Mich und die unter meinem Kommando werden diese Toten verfolgen - so lange wir leben."

Präsident Barack Obama gibt sich bisweilen durchaus nachdenklich. Doch anders, argumentiert er, seien die Terroristen nicht zu stoppen.

Es sei ein gerechter Krieg.

"Die Entwicklung hin zu unbemannten Systemen – meistens Flugsysteme, aber eben auch Kampfroboter, auch Unterwasserfahrzeuge – diese Entwicklung, die ist in vollen Gange."

Götz Neuneck vom Hamburger Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik. Die Massenarmeen des 20. Jahrhunderts, so beobachtet er, werden zunehmend von Hightech-Armeen abgelöst. Der Trend geht zur Automatisierung des Krieges. Seit 2013 testen die USA die X47B, eine getarnte Kampfdrohne mit Düsenantrieb.

Auch in Europa, ja selbst in Deutschland, wird an hochmodernen sogenannten "Nurflüglern" geforscht. Das deutsche Projekt heißt "Sagitta" – das lateinische Wort für Pfeil.

"Die neue Debatte ist natürlich: Delegiert man die Verantwortung zu töten an Maschinen, indem man sie so programmiert, dass sie zum Beispiel sagen: Fliege in diesen Bereich, 30 mal 30 Kilometer, suche einen schwarzen Pickup, drei Leute, die da etwas ausladen, eine Holzkiste. Dann zerstöre das Fahrzeug. Wobei diese Drohnen heute schon so programmiert sind, dass sie das mit einer Fernverbindung tun. Und nochmal zurückkehren, um sicher zu gehen, dass sie dann auch alle getötet haben."

"Eine Technologie, die sozusagen militärische Machtprojektionen erlaubt"

Unter Befehlshabern genießt die Drohnentechnologie großes Prestige.

"Sie ist eine Technologie, die sozusagen militärische Machtprojektionen erlaubt. Die zeigt, dass man technologisch führend ist", meint Marcel Dickow von der Stiftung Wissenschaft und Politik.

"Sie ist eine Technologie, in der nur ganz wenige Länder auf dieser Welt im Moment mithalten können. Viele streben danach, natürlich inklusive China und Russland. Aber bewaffnete Drohnen an sich setzen nur drei Länder ein: die USA, Großbritannien und Israel. Das ist sozusagen die Champions League. Und das ist sicherlich ein Teil des Motivs, in diesem exklusiven Club dabei zu sein."

 Eine Soldatenfigur posiert vor einer Drohne. (Tom Schimmeck)Eine Soldatenfigur posiert vor einer Drohne. (Tom Schimmeck)

Energisch treiben viele Staaten der Welt die Aufrüstung mit unbemanntem Fluggerät voran. China etwa meldete im September 2014 den Jungfernflug einer neuen sogenannten "Regenbogen-Drohne", bestückt mit Lenkraketen und Bomben. Die Streitkräfte der USA verfügen bereits über etwa 100 verschiedene Drohnen und geben alljährlich Milliarden für die Entwicklung neuer unbemannter Luft-, Land- und Wasserfahrzeuge aus. Weltweit wird an sogenannten "smarten" Raketen, Geschossen und Bomben geforscht, die immer selbstständiger ihr Ziel finden und vernichten sollen: Fahrzeuge, Schiffe, Radaranlagen, Menschen.

"Die nachhaltige Sicherung und der weitere Ausbau der eigenständigen nationalen Fähigkeiten auch im Bereich der Luftfahrtindustrie – insbesondere zukünftiger unbemannter Luftfahrtsysteme – sind unabdingbar",

stand schon in ihrem Koalitionsvertrag von Union und FDP im Jahr 2009. Seit März 2010 nutzte das deutsche Einsatzgeschwader in Afghanistan die in Israel geleaste, unbewaffnete Heron1-Drohne. Im Mai 2011 erhielt der Bundestag ein Gutachten des hauseigenen Büros für Technikfolgenabschätzung – eine Bestandsaufnahme der Chancen und Risiken von Kampfdrohnen:

"Zum einen werden Parameter wie Schnelligkeit, Reichweite, Ausdauer, Agilität oder die mitgeführte Nutzlast fortwährend gesteigert. Zum anderen wird eine immer höhere Missionsautonomie erreicht."

"Das ist eine riesige Zukunftstechnologie. Deutschland und Europa, wir können und sollten uns davon nicht abkoppeln", erklärte Verteidigungsminister Thomas de Mazière die Drohne zur "ethisch neutralen Waffe" und kündigte an, ab dem Jahr 2014/2015 Kampfdrohnen beschaffen zu wollen. Der Wehrbeauftragte sprang ihm bei. Wie auch der Vorsitzende des Bundeswehrverbandes. Und der Kommandeur der Bundeswehrsoldaten in Afghanistan.

Frühere Opposition war gegen Drohnen

Im Sommer 2012 erschien das Positionspapier "Luftmacht 2030". Hier war viel von "Fähigkeitspaketen", "Konfliktbildern" und "Handlungsoptionen" die Rede, auch von "Robotisierung, Automatisierung und Digitalisierung". Später wurde der Schutz der Soldaten in Afghanistan zum Hauptargument.

"Kein anderes Mittel ist so gut geeignet wie eine Drohne, diese Patrouille zu begleiten, aus der Luft zu beobachten, was passiert, und wenn unsere eigenen Soldaten in Gefahr geraten, dann auch zu kämpfen."

Doch auch in der Regierungskoalition gab es von Anfang an skeptische Stimmen. Die Opposition – damals SPD, Grüne und Die Linke – war ohnehin dagegen.

"Kampfdrohnen sind nicht die Lösung!"

"Unbemannte Luftfahrzeuge spielen bereits heute beim Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan, bei der Aufklärung und dem Schutz unserer Soldaten eine wichtige Rolle", heißt es im aktuellen Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD.

"Die Koalition wird eine europäische Entwicklung für unbemannte Luftfahrzeuge voranbringen."

Kommt nach der Aufklärungs- jetzt die Kampfdrohne?

"Mein Gefühl im Moment ist, dass die Kritiker wohl überwiegen. Vor allen Dingen vor dem Hintergrund, dass eben Afghanistan als Einsatz ausläuft und dass wir im Moment kein weiteres Szenario sehen, wo wir solche bewaffneten Drohnen einsetzen würden."

Marcel Dickow und andere Experten wurden im Juli 2014 in den Bundestag gebeten, um über rechtliche und ethische Fragen kampffähiger unbemannter Luftfahrzeuge zu sprechen. Es sollte der Auftakt einer gesellschaftlichen Debatte sein, doch die war schnell beendet. Verteidigungsministerin von der Leyen hatte sich kurz zuvor bereits für Kampfdrohnen ausgesprochen. Als "Zwischenlösung" soll entweder die US-Drohne "Predator" oder die israelische "Heron TP" angeschafft werden. Darüber streiten derzeit Militär, Ministerium und Fachpolitiker. Wir müssen unsere "Fähigkeitslücke" schließen, heißt es allenthalben.

Eine US-Drohne vom Typ MQ-1 Predator beim Landeanflug (picture alliance / dpa / Foto: Tsgt Effrain Lopez)Eine US-Drohne vom Typ MQ-1 Predator beim Landeanflug (picture alliance / dpa / Foto: Tsgt Effrain Lopez)

"Eines des Argumente ist: Wir haben als Deutschland kaum noch Fähigkeiten. Und wir brauchen das auch, weil es die Franzosen und die Engländer und Amerikaner haben. Dieses Argument gibt es und es steht alleine im Raum und hat nichts zu tun mit irgendwelchen Einsatzkonzepten. Das ist eindeutig so, diese Stimmen habe ich auch selber schon gehört."

Friedensforscher Neuneck, von Haus aus Physiker, pflegt eine professionelle Skepsis gegenüber militärischer Logik. Was würde er der Regierung raten, wenn sie jetzt anriefe?

"Naja, leider Gottes rufen die uns ja nicht an. Deswegen ist das natürlich eine Phantomfrage. Man soll da lieber zweimal überlegen, ob man das tatsächlich überzeugend findet. Ich finde es nicht überzeugend. Aber zum Schutz von Soldaten – es können ja auch UNO-Soldaten sein, es können ja auch OSZE-Soldaten sein – kann man Kampfdrohnen legitimieren. Dass das immer dabei bleiben wird, das ist eben der Zweifel, den man hat. Und da kommen wir dann in das schwierige Gebiet zukünftiger Kriegsführung."

Die Soldaten selbst finden den Tod per Knopfdruck zumindest: befremdlich.

"Es ist komisch. Den halben Tag lang bist Du auf Mission – und dann gehst Du nach Hause zu Deiner Familie."

US-Drohnenpiloten sitzen meist in Containern in Nevada oder New Mexico, Tausende Kilometer vom Schauplatz entfernt. Sie feuern Geschosse irgendwo in Asien ab – und gehen nach Feierabend mit Freunden grillen. Der Brite Paul Rolfe war Sensor-Operator der Predator Task Force auf der amerikanischen Nellis Air Force Base:

"Wenn Deine Schicht vorbei ist, ist es immer sehr sonderbar. Eben warst Du in Afghanistan, gucktest durch die Kamera und es war Nacht. Jetzt trittst Du aus der Kontrollstation und es ist helllichter Tag; Du bist in Las Vegas. Du fährst nach Hause, hilfst den Kindern bei den Hausarbeiten, trinkst später ein Glas Wein und redest mit Deiner Frau darüber, wie der Tag war. Das ist sehr anders."

Man sei "dabei", sagen auch deutsche "RPA-Führer" - die offizielle Berufsbezeichnung der Bundeswehr für Drohnenpiloten. Die Kollegen von "Zeit online" haben mit zwei von ihnen gesprochen: Mit Moritz Wegmann, 25, ausgebildeter Kampfpilot. Und Hauptfeldwebel Matthias Kühl, 37, Payload Operator der Heron – zuständig für die Sensoren und die Kameras der Drohne. Sie steuern die unbewaffneten Heron-Drohnen aus einem Container vor Ort, in Afghanistan.

"Man ist mit der Umwelt verbunden in Afghanistan, man sieht die Jungs, wie sie rausfahren. Auf dem Weg zur Box hin kommt man vielleicht an denen vorbei. Und das ist auf jeden Fall ein besseres Gefühl, als hier zu sitzen, kurz rumzutelefonieren morgens und dann meine vier Stunden hier abzufliegen."

Es kann ein sehr eintöniger Job sein. Man sieht "jede Menge Steine, Kinder, je nach Tageszeit natürlich, Esel - sehr viele Esel, mal ein Kamel, Dromedare, Menschen – ob gut oder böse ... "

Kann man das unterscheiden von da oben?

PO: "Schwer zu sagen. Also offensichtlich ja, wenn Waffen getragen werden."

Reporter:" Die können Sie erkennen?"

PO: "Wenn die offen getragen werden, ja. Aber ich rede jetzt auch von einer Langwaffe. Pistole oder so etwas erkennt man nicht. Oder den Selbstmordattentäter mit seiner Weste, den erkennt man auch nicht."

Sie sagen: Es ist kein Videospiel.

PO: "Ich bin ziemlich happy"

Pilot:" Es macht Spaß, wenn man weiß, dass die Kameraden am Boden unterstützt werden und sich sicherer fühlen."

PO: "Zum Beispiel eine Situation, kann ich ruhig sagen: Wir haben in der Nacht eine Patrouille begleitet. Die haben ihre Wagenburg aufgebaut. Und die wollten uns einmal hören. Da sind wir halt tiefer gegangen, er hat uns gehört, und gesagt: "Ein herrliches Geräusch. Nun können wir alle pennen."

Sie erleben auch Kampfsituationen, sehen den Krieg – auf dem Monitor.

"Es ist belastend, natürlich. Aber wenn wir zusammenarbeiten im Team, wir machen dann natürlich auch noch ein Debriefing von der ganzen Aktion, von der Mission, die gelaufen ist. Es ist ja auch immer ein Psychologe da. Der hat auch für uns immer ein besonderes Ohr. Belastend ist es allemal, klar. Wir können ja nicht über alles reden, was passiert."

Fragt sich, was anders wäre, wenn ihre Drohne Waffen an Bord hätte. Wenn die Männer im Container die Möglichkeit hätten, einzugreifen. "Close air support" zu leisten, wie sie sagen würden. Sprich: Auf Knopfdruck zu feuern.

"Also meiner Meinung nach wäre es auf jeden Fall sinnvoll, wenn "man Wirkmittel integrieren würde. Einfach für den Fall, wenn wir eben zum Beispiel eine Patrouille begleiten und es kommt zu dem Hinterhalt, und wir haben klar identifiziert: aus einem Fahrzeug beispielsweise wirken die "Insurgents", dass man da ein Wirkmittel hätte."

"Wirkmittel" - Bundeswehr-Jargon für "Waffen"

Experte Dickow wägt ab.

"Das Szenario "close air support" ist tatsächlich ist ein sehr eingeschränktes Szenario."

Weil nur der Drohnen einsetzen kann, der den Luftraum beherrscht. Das gilt meist nur bei der Aufstandsbekämpfung und im asymmetrischen Krieg. In Afghanistan etwa. Doch dieser Einsatz geht gerade zu Ende.

"Kriege werden heute gar nicht mehr erklärt", sagt Friedensforscher Neuneck. Und auch nicht unbedingt durch überlegene Technik gewonnen. Er erinnert an Vietnam, an den Irak.

"Da sind die Friedensforscher sehr viel skeptischer, weil sie sagen: Längerfristig schneiden wir uns ins eigene Fleisch. Weil ein Gegner wird das auch nutzen."

Die heutigen Drohnen, warnt er, seien womöglich nur der Anfang eines neuen Hightech-Wettlaufs:

"Man braucht Drohnen und dementsprechend braucht man auch Drohnenabwehrsysteme. Und das würde ich Wettrüsten nennen. Diese Art von Wettrüsten, mit der müssen wir uns tatsächlich auseinandersetzen. Das ist einer der Argumente gegen die Anschaffung oder vielleicht sogar den Export von Drohnen."

Eine "europäische Lösung" für Drohnen soll geprüft werden

Offiziell heißt es bei der Bundesregierung: Es gebe keinen dringenden Entscheidungsbedarf. Hinter den Kulissen aber werden die Entscheidungen bereits vorbereitet. Über die Anschaffung einer bewaffneten "Überbrückungslösung". Über gemeinsame europäische Drohnenprojekte. Delegationen verhandeln in Frankreich und den USA. Die Bundeswehr und die Industrie machen Druck. Offen scheint nur: Wer kooperiert wann mit wem?

"Es steht im Koalitionsvertrag, dass wir eine europäische Lösung prüfen sollen, wenn vorher eine gesellschaftliche Debatte auch stattgefunden hat."

Doch noch wird die Debatte nicht öffentlich geführt, sagt Neuneck.

"Also ich glaube, sie findet in Expertenkreisen statt, in den Hochburgen der Debatte über Rüstungskontrolle, also von New York, Genf und in Wien. Da gibt es Experten, die schon darüber diskutieren, ob solche Entwicklungen nicht letztlich doch destabilisierend sind und ob es nicht Verbotstatbestände gibt, die aus dem humanitären Völkerrecht abgeleitet werden können."

Stets, beteuert die deutsche Regierung, werde sie alle Gesetze einhalten. Niemals eine Tötungsentscheidung irgendwelchen Automaten übertragen.

"Für die Bundesregierung ist dabei maßgeblich, dass die Entscheidung über einen Waffeneinsatz gegen Personen nicht dem Menschen entzogen und die Einhaltung des humanitären Völkerrechtes gewährleistet wird", hieß es im September auf eine Anfrage der Grünen.

"Für die Bundeswehr kommen nur Waffensysteme in Betracht, die den Anforderungen des humanitären Völkerrechts entsprechen."

Doch für Experten ist fraglich, ob der Mensch dem Tempo und der Informationsflut künftiger Kampfmaschinen überhaupt noch gewachsen sein wird.

"Es ist klar, dass ein solches Gerät viel mehr ein Roboter ist als das die heute verfügbaren Drohnen sind. Also wir reden über ein Gerät, das stärker autonome Funktionen haben wird. Deswegen sollte sich Deutschland auch sehr genau überlegen, ob eine Bewaffnung dann überhaupt noch erträglich ist mit unserem Verständnis von Militär und dem Einsatz militärischer Mittel."

Ausgerechnet in den USA wächst unterdessen die Kritik am Drohnenkrieg. Im Sommer 2014 mahnte eine Task Force ehemaliger Militärs, Regierungsbeamter und anderer Experten vor einem Dammbruch.

"Das ganze Programm scheint einfach nicht mit amerikanischen Werten und Rechtsgrundsätzen im Einklang zu stehen. Im Grunde ist es ein seit 13 Jahren andauerndes, gezieltes Tötungsprogramm", erklärte etwa John Bellinger, ein ehemaliger Berater des Bush-Regierung. Immer mehr Studien und Berichte zeigen die verheerenden menschlichen und politischen Folgen des ferngesteuerten Tötens.

"Wir können darauf nicht völlig verzichten. Aber wir müssen sehr, sehr genau darüber nachdenken, wie andere wahrnehmen, was wir tun."

Auch der pensionierte General McChrystal redet seinen Generalskollegen zunehmend eindringlich ins Gewissen. Das militärische "Kill and capture", das er einst selbst so exzessiv betrieb, sei keine Strategie, bestenfalls eine kurzfristige Taktik.

"Ich habe festgestellt, dass solche Schläge nie entscheidend waren. Das Problem ist: Sie geben Dir die Illusion von Aktivität und Fortschritt. Aber tatsächlich ist Terrorismus, sind die Terroristen Symptome eines größeren Problems. Wenn Du nur gegen die Symptome vorgehst, fühlst Du dich vielleicht gut, und kannst Deinen Leuten sagen: "Wir tun etwas!" Doch das Problem wird womöglich nur schlimmer."

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