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StartseiteHintergrundMisstrauen regiert in Afghanistan04.12.2011

Misstrauen regiert in Afghanistan

Ein Lagebericht vor der Bonner Konferenz

Zwischen der Nordallianz und dem afghanischen Präsidenten Karzai verläuft ein tiefer Graben. Es ist ein Graben zwischen Tadschiken und Usbeken auf der einen und Paschtunen auf der anderen Seite. Er zieht sich durch die gesamte Gesellschaft und spaltet Milizen und Sicherheitskräften genauso wie Armee und Polizei.

Von Marc Thörner

Die Nordallianz hat kein Vertrauen in Präsident Karzei. (picture alliance / dpa / EPA / STR)
Die Nordallianz hat kein Vertrauen in Präsident Karzei. (picture alliance / dpa / EPA / STR)

"Das ist die Grenzstation für das afghanische Finanzministerium, für Einnahmen, für revenue für Afghanistan."

Eine Zollanlage an der afghanisch-tadschikischen Grenze, errichtet unter deutscher Leitung mit afghanischen Arbeitern von einer chinesischen Firma. Verantwortlich für die Ausführung ist ein deutscher Ingenieur. Er führt durch die noch leeren, frisch verputzten Hallen, in denen gerade die letzten Kabel verlegt werden.

"Hier sitzen dann die Mitarbeiter des Zolls und durchleuchten die Lkw, die nach Afghanistan ´reinkommen.

Es können auch, bei Verdachtsmomenten, Lkw, die ´rausgehen, umgeleitet werden und hier auch noch durchleuchtet werden. "

Deutsches Ingenieurwissen. Chinesische Partner. Afghanische Empfänger. Eine beträchtliche Investition. Die Zollstation sieht aus wie ein Symbol des internationalen "Nation Building". Sie steht für die afghanische Souveränität über Steuereinnahmen, für staatliche Kontrolle. Ein Stein gewordenes Fanal gegen Schmuggel und Korruption. Kapitänleutnant Müller, der die Patrouille an der tadschikischen Grenze führt, kann da nur bitter lächeln. Die Lastwagen, meint er, werden künftig zwar durchleuchtet, doch der Schmuggel wird auch trotz der neuen Anlage rege weitergehen. Die Fahrer drücken den Zollbeamten einfach ein Bakschisch in die Hand. Und nicht nur denen. Denn viele in der Lokalverwaltung verdienen an dem Schmuggel mit, sagt der Bundeswehr-Offizier. Wer sich sträubt, wird von den anderen gefügig gemacht.

"Dann wird auch kurzfristig mal der Bürgermeister ausgetauscht, weil er nicht so mitspielt, wie es andere gerne hätten. Der vorherige Bürgermeister war ca. sechs Wochen nicht auffindbar. Wo er sich befindet, weiß man nicht. Jetzt ist ein neuer da. Der andere wurde massiv unter Druck gesetzt von der Border-Polizei."

Vielleicht gibt das jüngste Großprojekt in der Provinz Kundus mehr Anlass zur Hoffnung: Eine Straße durch das Unruhegebiet Schardarâh. Dort, wo vor sechs Monaten noch Taliban lauerten, ist eine Riesenbaustelle entstanden. Es klingt wie ein Paradebeispiel für die Prinzipien, die die deutsche GIZ, die Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit, sich auf ihre Fahnen geschrieben hat: Frieden durch Entwicklung. Hilfe zur Selbsthilfe. Moritz Jahncke, stellvertretender Leiter des von Deutschen geführten PRT, des Wiederaufbauzentrums in Kundus:

"Dies ist jetzt ein Projekt des Auswärtigen Amts. Wir haben das umgesetzt zusammen mit der GIZ. Die ganz konkrete Umsetzung wurde gemacht von einer afghanischen Firma. Es gibt hier vor Ort eine Reihe von Firmen. Wir machen eine ganz normale Ausschreibung und dann gucken wir einfach, welche die günstigste ist. Das läuft ähnlich wie in Deutschland."

Dabei suchen die internationalen Geldgeber auf dem afghanischen Markt nach ortsansässigen Firmen und hoffen so, Handel und Wandel zu fördern, Einheimische in Lohn und Brot zu bringen. Aber auch solch lehrbuchmäßig korrektes und anscheinend unverfängliches Vorgehen kann unter Umständen zu unerwünschten Nebeneffekten führen. Wie in Balch, der Nachbarprovinz von Kundus, sagt Abaceen Nasimi, der langjährige Projektleiter beim Institute for War and Peace Reporting. Er ist einer der wichtigsten politischen Analytiker in Kabul:

"Alle Firmen in der Provinz Balch, die mit den internationalen Gebern zusammenarbeiten, gehören auf die eine oder andere Weise dem dortigen Gouverneur, Mohammed Atta Nûr. Das gesamte Geld, das die internationale Gemeinschaft für den Wiederaufbau dort investiert, landet also in Attas Tasche. Er hat das Monopol schlechthin. Es ist nahezu unmöglich für eine Firma, die nicht von Atta kontrolliert wird, den Zuschlag für ein Projekt in dieser Region im Norden Afghanistans zu bekommen. Vor ein paar Monaten erzählte mir ein Freund, der als Vertragspartner mit internationalen Organisationen arbeitet, dass er von Attas Leuten mit dem Tod bedroht wurde: Verlass sofort diese Region und hör auf, dich um Aufträge zu bewerben, wurde ihm nahegelegt."

Im Dezember 2001, bei der ersten Petersberg-Konferenz, manifestierten die Vertreter Afghanistans und die der internationalen Gemeinschaft ein großes Ziel: den Aufbau eines Rechtsstaats in Afghanistan. Trennung von Legislative, Judikative, Exekutive. Parlamentarismus. Wahlen. Das alles beschützt von einer Armee und einer Polizei, die internationale Berater auf einen europäisch-westlichen Standard bringen würden. Zehn Jahre später ist von alldem kaum etwas zu sehen. Stattdessen ist das eingekehrt, was Politiker gern als "Realismus" bezeichnen. Ein Realismus, der sich besonders gut bei dem veranschaulichen lässt, was Deutschland in Afghanistan zu seiner vordringlichen Aufgabe erklärt hat: dem Aufbau eines nationalen Polizeiapparats. Denn das ehrgeizige Ziel, gesetzestreue Beamte auszubilden, die Spuren sichern, Beweise sammeln und die Delinquenten korrekt behandeln, dauert lange – zu lange, um gleichzeitig die Sicherheit in den Griff zu bekommen. Um rasch Abhilfe zu schaffen, hat die US-Regierung seit 2009 neben der Ausbildung der regulären Polizei ein Sonderprogramm aufgelegt. Nach dem Vorbild der sunnitischen Stammesmilizen im Irak, finanziert sie auch in Afghanistan die Milizen lokaler Anführer, die als Hilfspolizeichefs fungieren. Colonel Greg Julian, Sprecher der US-Streitkräfte in Afghanistan:

"Es gibt viele Lehren, die sich aus unseren Erfahrungen im Irak auf Afghanistan übertragen lassen. Es gibt da viele Ähnlichkeiten. Das Vorgehen wie zum Beispiel Aufständische bekämpft werden, lässt sich ja ziemlich universell anwenden. Natürlich mit einzelnen kleinen Abweichungen von einer gesellschaftlichen Gruppe zur anderen. Eine weitere Maßnahme, die sich gut auf Afghanistan übertragen lässt, ist das Programm, eine lokal verwurzelte Schutztruppe zu bilden, mit der die Einwohner die Sicherheit ihrer eigenen Gouverneure und Einrichtungen gewährleisten."

Dem Mandat der internationalen Truppen entspricht das keinesfalls. Sie sollen keine Milizen aufbauen, sondern reguläre Sicherheitskräfte. Das betont auch Botschafter Michael Steiner, der Sonderbeauftragte der Bundesregierung für Afghanistan. Mit Milizen dürfe die Bundeswehr auf keinen Fall zusammenarbeiten.



"Nach den Erfahrungen, die man in der Vergangenheit gemacht hat, ist es entscheidend, dass alles, was staatliche Autorität manifestiert, auch zusammengeführt wird im staatlichen Monopol, sonst erreichen wir genau das, was wir nicht erreichen wollen. Wir wollen nicht Parallelstrukturen, die jenseits der offiziellen Stränge arbeiten, unterstützen oder fördern. Ich glaube auch, dass die Kollegen in der Bundeswehr, im Verteidigungsministerium wissen, dass dies eine Grundvoraussetzung ist."

Tatsächlich aber kann sich ein kleiner Partner wie die Bundeswehr auch im deutsch geführten Regionalkommando Nord dem US-Milizenprogramm nicht entziehen, wie Oberstleutnant Jürgen Fischer, der Pressesprecher im deutschen Feldlager von Kundus, einräumt. Beim Aufbau der neuen irregulären Hilfstruppen wirke man sogar aktiv mit.

"Selbstverständlich sind wir als Deutsche dabei, weil wir auch dafür gesorgt haben, dass diese Registrierung vorgenommen wurde. Der PRT-Kommandeur hier in Kundus hat das zu seinem Schwerpunkt erklärt. Vollkommen richtig, denn die Erfolge geben uns auch recht, es ist deutlich ruhiger geworden und die Implementierung dieser Guards und dieser Bürgerwehren hat schon dafür gesorgt, dass das Gefühl von Sicherheit sich in der Bevölkerung gesteigert hat."

Weil das Wort "Miliz" bei den Afghanen unliebsame Erinnerungen an die Zeit des Bürgerkriegs wachruft, lassen sich die US-Sponsoren immer neue Abkürzungen für die irregulären Kräfte einfallen. Neben der ALP, der Afghan Local Police, gibt es seit Frühjahr 2011 in und um Kundus auch die so genannten CIP-Guards. CIP steht für Critical Infrastructure Project und klingt noch ziviler als "Polizei".

Die unausgebildeten Freiwilligen dieser neuen Formation stehen überall in der Problemregion Schardarâh mit Kalaschnikows im Anschlag an Kontrollpunkten. Sie tragen keine militärischen Monturen, sondern zu ihren Pluderhosen und randlosen Kappen lediglich gelbe Armbinden. An einem mit Wällen und Stacheldraht gesicherten Posten auf einem Hügel sitzen vier Kommandanten beim Tee und spähen auf die unten gelegene Straße. Jeder der Vier befehligt rund zwanzig Männer. Konnten sie schon Erfolge erzielen, etwa wichtige Taliban-Anführer verhaften?

Ja, sagen sie. Einen Taliban-Chef namens Habib und einen anderen, der Achtar heißt. Die beiden hätten ihre Waffen abgegeben und seien anschließend in den Iran gegangen. Sie seien stolz auf ihre Erfolge, beklagen jedoch die schlechte oder gar angeblich ausbleibende Bezahlung.

Einer von ihnen erklärt, er finanziere sich und seine ihm unterstellten CIP-Wachen bis jetzt aus eigener Tasche. Ein anderer beschwert sich, nur einen Monat lang von den hier stationierten Deutschen bezahlt worden zu sein, offensichtlich in Unkenntnis darüber, dass es sich bei ihrer Bürgerwehr um ein US-amerikanisches Programm handelt. Einig sind sich alle auch, dass die rund 150 Dollar, die sie monatlich eigentlich erhalten müssten, in keinem Fall reichen würden, um ihre Familien zu ernähren. Ob die vier Kommandanten tatsächlich nicht, verspätet oder zu schlecht bezahlt werden, sei dahin gestellt. Tatsache ist, dass viele der neuen Hilfs-Sheriffs offensichtlich dazu neigen, ihren Sold nach Kräften aufzubessern. In Kundus betrachten viele sie als eine Art von Landplage. Naqibullah, ein Bauer hat einschlägige Erfahrungen mit ihnen gemacht.

"Wir haben unter zwei Sorten von Hilfspolizisten zu leiden: Der Afghanischen Lokalpolizei und der CIP. Die CIP-Guards mit den gelben Armbinden sind die schlimmsten. Sie halten Menschen auf der Straße an und stehlen ihnen das Geld aus der Tasche. Wenn man mit einer Fuhre Melonen unterwegs ist, halten sie einen an und nehmen sich die Hälfte von der Ladung. Außerdem streifen sie nachts durch unsere Gegend, holen Kühe aus den Ställen und verschwinden mit ihnen. Das sind Arbeitslose, die nie etwas Richtiges gelernt haben. Aber unsere Gouverneure arbeiten leider mit ihnen zusammen."

Die UNO ist der Auftraggeber der Afghanistan-Schutztruppe ISAF. Staffan de Mistura, der hohe UN-Repräsentant in Kabul, beobachtet allerdings seit einiger Zeit, dass die Militärs sich mehr und mehr von ihrem Auftrag wegbewegen. Die neuen Hilfsmilizen entsprechen aus seiner Sicht eindeutig nicht dem, was die ISAF in Afghanistan aufbauen soll.

"Wenn Sie das Programm von einem rein militärischen Standpunkt aus betrachten, mag es positiv aussehen. Menschenrechtlich gesehen, ist es besorgniserregend. Die Bevölkerung ist ohne Zweifel nicht glücklich damit. Viele befürchten, dass eine solch Milizen ähnliche Struktur anstelle des Zentralstaats die Macht an sich ziehen könnte. Außerdem ist festzustellen, dass dieses Programm der Bestechung und der Korruption Tür und Tor öffnet."

Und noch eine weitere Gefahr droht durch die Afghanische Lokalpolizei und die CIP-Guards. Die Anführer dieser Verbände sind in der Regel Veteranen aus den Zeiten des afghanischen Bürgerkrieges. Im Norden handelt es sich oft um Tadschiken- oder Usbekenführer. Ihre neue Macht missbrauchen sie oft, um gegen ihre Erbfeinde weiterzukämpfen: Die Paschtunen. Wie ein Milizenführer namens Nawid, der inzwischen selber auf der Fahndungsliste steht. Wenn Nur Mohammed Streife fährt, der Chef der Kriminalpolizei von Kundus, versucht er, Nawids Versteck zu finden.

"Nawid war der wichtigste Kommandeur der ALP, der afghanischen Lokalpolizei, in dieser Gegend. Aber er hat drei Männer im Friseursalon ganz einfach deshalb abgeknallt, weil sie Paschtunen waren. Nawid selber ist Tadschike. Deshalb beanspruchte er die Führung hier. Die drei Paschtunen sah er als seine Konkurrenten an. Tadschiken, Paschtunen, diese Konflikte haben Afghanistan kaputt gemacht."

Einige Befehlshaber der neuen Lokalpolizisten kämpften 2001 auf Seiten der Nordallianz, dem tadschikisch und usbekisch geprägten Bündnis, das dank der Schützenhilfe der US-Armee, die Taliban vertreiben konnte. Heute, zehn Jahre später, träumen die alten Kämpen davon, sich vom Zentralstaat loszulösen und die Macht wieder in ihre eigenen Hände zu nehmen – gegen Hamid Karzai, dem Paschtunen in Kabul, dem sie eine Kungelei mit den Taliban und dem pakistanischen Geheimdienst vorwerfen. So jedenfalls sieht es Ahmed Wali Masoud, der Bruder des 2001 von El Kaida ermordeten Nordallianz-Führers Ahmed Shah Masud. Sein Netzwerk sei intakt, meint er, bis hinunter in die einzelnen Provinzen. Es bedürfe nur eines Signals, um die Herrschaft Hamid Karzais zu beenden.

"Wir haben viele Führer, die wir nur zu aktivieren brauchen. Einer unserer Kommandeure, Mohammed Atta, der Gouverneur von Balch, könnte den Norden kontrollieren, Ismael Khan den Westen. Wir haben keinen Mangel. Sie alle gehören zum alten Widerstand. Wenn wir ihnen sagen, sie sollen gegen den Terror vorgehen, werden sie uns folgen."

Ein Bruch mit dem Zentralstaat – und die neuen gut bewaffneten Hilfs-Milizen als Anführer von Verbänden, die gegen Kabul vorrücken könnten. Was hat die Nordallianzler so radikalisiert? Schließlich sind auch sie mit Ministern im Kabinett Karzai vertreten. Ahmed Wali Masoud:

"Innerhalb der letzten sechs Monate ist einer unserer Führer nach dem anderen gezielt auf’s Korn genommen und umgebracht worden. Durch wen wurde das möglich? Nur durch die Taliban? Die Taliban konnten unsere Leute nicht ausschalten, selbst nicht, als sie noch an der Macht waren. Wieso gelingt es ihnen jetzt? Das wurde nur möglich durch eine fünfte Kolonne innerhalb der Karzai-Regierung, die ihnen hilft."

Der Tropfen, der aus Sicht der Nordallianz das Fass zum Überlaufen brachte, war der Mord an einem ihrer prominentesten Vertreter: Ex-Präsident Rabbani, dem Vorsitzenden des afghanischen Friedensrates. Masoud, die Graue Eminenz des Tadschiken- und Usbekenbündnisses, wirft Hamid Karzai vor, das Spiel der Taliban zu spielen.

"Karzai brauchte die Taliban stets, um ein Gegengewicht gegen die Widerständler von der Nordallianz zu haben. Er betrachtete sie immer als seine Fußsoldaten. Und die internationale Gemeinschaft war ihm zu Willen. Sie begann die Nordallianz mit einem groß angelegten Programm zu entwaffnen. Gleichzeitig begann man eine Verständigungspolitik mit den Taliban. Alles das hat die Taliban wieder so stark werden lassen, wie sie heute sind. Ich glaube, am Ende wird es wieder nur der Widerstand der Nordallianz sein, der die Taliban und den Terrorismus besiegen wird."

Der tiefe Graben zwischen der Nordallianz und dem Präsidenten - zugleich auch ein Graben zwischen Tadschiken und Usbeken auf der einen und Paschtunen auf der anderen Seite - verläuft inzwischen nicht nur zwischen Milizen und regulären Sicherheitskräften. Er verläuft auch mitten durch Armee und Polizei. Das Kommando des 209. Korps der afghanischen Nationalarmee ist zuständig für sämtliche neun Nordprovinzen und befindet sich in Mazar-e-Sharif. Die Gegend ist usbekisch und tadschikisch geprägt. Dass der Chef des 209. Korps, General Wesa, Paschtune ist, ist allerdings kein Zufall. Er ist ein Schwager von Präsident Karzai und soll offenbar im Norden dessen Autorität sichern. Der General betont:

"Präsident Karzai hat klipp und klar verkündet, dass er eine nationale Armee aufbauen möchte und nicht eine Armee, die auf ethnischen Zugehörigkeiten oder Stammesstrukturen basiert. Wer immer hier die Interessen seiner eigenen Partei wahrnehmen möchte, hat in der afghanischen Armee keinen Platz. Dies ist eine National- und keine Partei-Armee."

General Wesas Stabschef allerdings ist ein Tadschike und gehörte lange zur Nordallianz. Eine Sympathie, die er auch heute keineswegs verhehlt. Für ihn steht fest, wo der Feind sitzt.

"Leider gibt es Afghanen, die sich in unserer Regierung befinden und dort für Pakistan arbeiten. Die Morde an unseren wichtigen Führern sind kein Zufall sondern eine von langer Hand geplante Strategie der Vernichtung. Pakistan will in Afghanistan ein Marionettenregime aufbauen. Und einige afghanische Verräter in unserem Kabinett führen Islamabads Aufträge aus und ebnen den Mördern aus Pakistan den Weg."

Der Feind, Teile der eigenen Regierung? Bundeswehr-Oberst Michael Podzus, der Chefberater des 209. Afghanischen Armee-Korps betrachtet den sich weitenden Graben mit Besorgnis. Zwischen General Wesa und seinem Stabschef verläuft die Sollbruchstelle, die durch ganz Afghanistan verläuft. Wem ist der Stabschef eigentlich loyaler? Der Nordallianz oder dem Zentralstaat?

"Er ist ein ganz, ganz loyaler Anhänger von Masud gewesen. Er war dort Leiter der Operationsabteilung und ist kein Freund von General Wesa. Wenn die beiden ihre Fähigkeiten zusammenbinden würden, käme mehr heraus. Aber die werden auch keine Freunde mehr werden."

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