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Mit dem Tandem zur Wahl

Wie sich in der SPD Schleswig-Holstein Zwei verbünden

Von Matthias Günther

SPD-Spitzenkandidat für Schleswig-Holstein und Kieler Oberbürgermeister Torsten Albig
SPD-Spitzenkandidat für Schleswig-Holstein und Kieler Oberbürgermeister Torsten Albig (dapd)

SPD-Spitzenkandidat Torsten Albig will Seit an Seit mit seinem Konkurrenten Ralf Stegner den Wahlkampf bestreiten. Was nicht jeden in der schleswig-holsteinischen SPD begeistert.

Das Gesicht von Ralf Stegner war aschfahl, seine Miene versteinert, als am vergangenen Samstag seine Niederlage verkündet wurde. Für den 51-Jährigen ein deftiger Schlag. Seine Tage als SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzender schienen gezählt. Es hörte sich an, als müsse Stegner sich selbst Mut zusprechen, als er sagte:

"Kraft und Leidenschaft steckt in mir eine Menge drin. Und da ist auch noch vieles da. Auch wenn ich heute mal einen Tag hab, der mir persönlich nicht so gefällt. Aber - manchmal ist das eben so."

Keine 24 Stunden später war Stegner wieder obenauf. Der Grund: Ein Vier-Augen-Gespräch mit seinem bisherigen Konkurrenten Torsten Albig. Der verkündete anschließend völlig überraschend, er unterstütze die Wiederwahl Stegners zum Landesvorsitzenden und wolle mit ihm gemeinsam - als Tandem - in den Wahlkampf ziehen. Viele in der Partei hatten etwas anderes erwartet, das weiß auch Ralf Stegner:


"Dass man sich die Köpfe einschlägt, dass Rücktritte gefordert werden, Säuberungen stattfinden und was weiß ich was alles - das ist nicht der Fall."

Entsetzen bei vielen Mitgliedern an der Basis. Hatten sie sich doch mit ihrer Stimme für Torsten Albig endlich von Ralf Stegner befreien wollen, gegen den sich lange niemand anzutreten traute. Und jetzt sorgt ausgerechnet ihr Hoffnungsträger dafür, dass der ungeliebte Parteivorsitzende bleibt? Sofort meldeten sich im NDR-Fernsehen bekannte Stegner-Gegner wie der Ex-Landtagsabgeordnete Klaus-Peter Puls zu Wort:


"Eigentlich haben sie nicht nur über Torsten Albig abgestimmt - unsere Mitglieder -, sondern auch gegen Ralf Stegner. Und von daher war es natürlich sehr überraschend und wie ich finde auch ziemlich dreist, dass schon einen Tag später der Mitgliederentscheid zur Makulatur gemacht wurde und dass so viele Mitglieder im Grunde verprellt und verhöhnt worden sind."

Auch Jürgen Weber - als parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion eigentlich die rechte Hand des Fraktionsvorsitzenden - kritisierte Albigs Entscheidung:

"Die Mitglieder haben ziemlich deutlich klar gemacht, dass sie den Kollegen Stegner nicht mehr als Spitzenmann in der schleswig-holsteinischen SPD wollen. Da war es - höflich formuliert - schon sehr überraschend, dass Torsten Albig das so vorgeschlagen hat. Auf die Mitglieder jedenfalls kann er sich da nicht berufen."

Dass Albig und Stegner ohne Rücksprache mit den Gremien in einer Art Geheimtreffen vereinbarten, künftig als Tandem aufzutreten, kam in der SPD ebenfalls nicht gut an. Der gute Eindruck, den die auch von der CDU gelobte basisdemokratische Kür des SPD-Spitzenkandidaten hinterlassen habe, werde damit beschädigt, hieß es. Der Abgeordnete Lothar Hay, Vorgänger Stegners als Fraktionschef, zog Konsequenzen:

Er will nicht mehr für den Landtag kandidieren, sagte der 60-Jährige
aus Enttäuschung. Warum Albig viele seiner Anhänger so enttäuscht und sogar verärgert, darüber wird in Kiel gerätselt. Möglicherweise will er demonstrativ anders vorgehen als der polarisierende Stegner, dem angelastet wird, mit seiner Art das Platzen der Großen Koalition provoziert zu haben. Was zur Verbannung der SPD auf die Oppositionsbänke führte. Albig steht für einen anderen Politikstil, wie er immer wieder erklärt:

"Ich glaube den Menschen deutlich zu machen, dass Politik das Ziel haben muss, Dinge zusammen zu bringen und nicht zu trennen. Und es gibt eine tiefe Sehnsucht in der Sozialdemokratie nach so einer Politik, ich bin überzeugt, eine tiefe Sehnsucht auch im Land."

Albig gilt als Liebling der Basis. Stegner als Mann der Funktionäre.
Vielleicht hat der Partei- und Fraktionsvorsitzende dem Spitzenkandidaten klarmachen können, dass er ohne Unterstützung der Stegner ergebenen SPD-Funktionäre den Wahlkampf nicht bestehen kann. Dafür spricht Albigs Erklärung:

"Ich habe Ralf Stegner sehr deutlich gemacht, dass ich ihm Vertrauen entgegen bringe und dass ich auf seine loyale Unterstützung setze, weil ich sie brauche auch für meinen Erfolg. Denn alleine werde ich keine Wahl gewinnen. Nur mit meiner Partei."

Diese geforderte loyale Unterstützung ist nicht selbstverständlich. Denn Albig steht für eine pragmatische Politik und will nichts versprechen, was nicht finanzierbar ist. Diesen gemäßigten Kurs hatte Stegner, der einen deutlichen Linkskurs vertritt und notfalls auch mit der Linken zusammenarbeiten würde, über Twitter vor kurzem noch hämisch kommentiert. Aber jetzt verspricht er:

"Sie können sicher sein, dass wir der jetzigen Noch-Regierung und künftigen Opposition nicht die Freude machen werden, dass Auseinandersetzungen in der SPD die Realität prägen, sondern ganz im Gegenteil Vorbereitungen darauf, dass wir die Wahl gewinnen. Und dazu werden alle beitragen, der Partei- und Fraktionsvorsitzende vorneweg, da können Sie sicher sein."

Es sind nicht viele, die dem streitbaren Stegner ein friedliches Miteinander mit dem neuen SPD-Spitzenmann zutrauen. Bei den anderen Fraktionen im Landtag schmunzelt man über das neue Tandem. Christopher Vogt von der FDP:


"Wir sind wirklich gespannt, wie die beiden zusammenarbeiten wollen. Herrn Stegner kennen wir sehr gut und insofern wissen wir auch, wie er tickt und (lacht) es kann wirklich interessant werden."

Und Anke Spoorendonk vom Südschleswigschen Wählerverband sagt über Stegner:

"Ich glaube nicht, dass Menschen über ihren eigenen Schatten springen können."

Daniel Günther von der CDU gibt zu bedenken:

"Wenn man sich die beiden anguckt, auch die beiden Charaktere: unterschiedlicher können sie kaum sein. Politisch wollen sie eigentlich zum Teil Gegensätzliches. Schwerlich vorstellbar, dass ein solches Tandem, was genau in die entgegen gesetzten Richtungen fahren wird, irgendwie funktionieren kann."

Und auch innerhalb der SPD gibt es Zweifel daran, dass der angriffslustige Stegner sich zurückhalten und einem von Albig vorgegebenen Kurs unterordnen kann. Doch das dürfte die Voraussetzung dafür sein, dass er auf dem Parteitag im April überhaupt eine Chance hat, als Landesparteichef wiedergewählt zu werden. Andreas Beran, der Vorsitzende des Landesparteirates, dem höchsten Gremium zwischen den Parteitagen, hat es so formuliert:

"Ich habe spaßeshalber gesagt im Parteirat, er hat jetzt eine Probezeit, und die dauert bis zum Parteitag. Und dann schauen wir mal weiter."

Auch in der SPD-Landtagsfraktion gärt es. Bisher gibt es aber offenbar keine Mehrheit für einen neuen Fraktionsvorsitzenden. Für einen Paukenschlag hat allerdings der frühere Fraktionschef und ehemalige Innenminister Lothar Hay gesorgt. Der langjährige SPD-Abgeordnete kündigte an, nicht erneut für den Landtag zu kandidieren - aus Enttäuschung über die Tandem-Lösung. Hay sagte, er hätte erwartet, dass Stegner nach seiner klaren Niederlage bei der Wahl des SPD-Spitzenkandidaten von seinen Ämtern zurücktreten würde.

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