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StartseiteHintergrundMit oder ohne Kredite aus Europa04.07.2009

Mit oder ohne Kredite aus Europa

Die Türkei und der geplante Ilisu-Staudamm

Der Ilisu-Staudamm in Südostanatolien wird gebaut - mit oder ohne europäische Unterstützung. Das bekräftigte unlängst die Türkei. Denn sie muss ihren steigenden Energiebedarf decken und benötigt dazu den Damm samt eines Wasserkraftwerks. Der Widerstand gegen das Projekt ist jedoch groß.

Von Susanne Güsten

Umstrittenes Projekt:: Umweltaktivisten protestieren in Berlin gegen den Bau des Ilisu-Staudammes in der Türkei. (AP)
Umstrittenes Projekt:: Umweltaktivisten protestieren in Berlin gegen den Bau des Ilisu-Staudammes in der Türkei. (AP)

Der Tigris: Dunkelgrün und träge wälzt sich der Fluss durch die Biegung unterhalb des Dorfes Ilisu in Südostanatolien. Ungehemmt fließt er noch durch das Tal, das demnächst von einem riesigen Staudamm abgesperrt werden soll. 135 Meter hoch und fast zwei Kilometer breit soll er werden, eine Betonwand so hoch wie ein vierziggeschossiges Hochhaus. Vielleicht nicht schön, aber richtig und wichtig, sagt Nihat Üstündag vom staatlichen Wasserbauamt, dem Bauherrn des Staudamms:

"Der Ilisu-Staudamm ist notwendig für den künftigen Energiebedarf der Türkei, für den steigenden Wasserbedarf der Bevölkerung, für die Landwirtschaft der Region, für Beschäftigung und für die Volkswirtschaft. Dieses Projekt ist ein Beitrag zu Wachstum und Entwicklung unseres Landes."

Seit Jahrzehnten plant die Türkei diesen Staudamm, jetzt will sie ihn endlich bauen lassen, für rund 1,3 Milliarden Euro. Den lukrativen Auftrag hat ein Baukonsortium bekommen, dem nicht nur türkische Unternehmen angehören, sondern auch Firmen aus Deutschland, Österreich und der Schweiz. Finanziell abgesichert wird das Projekt deshalb mit Garantien der staatlichen Exportkreditversicherungen dieser drei Länder - sogenannten Hermes-Bürgschaften, für die letztlich die Steuerzahler geradestehen. Ein Katalog von 150 detaillierten Auflagen zum Schutz von Mensch, Umwelt und Kultur im Flutungsgebiet ist Bestandteil der Kreditverträge mit der Türkei, die vor knapp zwei Jahren unterzeichnet wurden. Weil die türkischen Behörden diese Auflagen aber nicht erfüllten, entschieden die Regierungen in Berlin, Bern und Wien zu Jahresbeginn, die Verträge auszusetzen und der Türkei eine letzte Frist zu geben.

Wenn die türkischen Behörden bis zum 6. Juli nicht entscheidend nachgebessert haben, wollen die Europäer aus dem Projekt aussteigen. Ein drastischer Schritt wäre das, der die Türkei schwer treffen würde. Mit den Wassermassen, die der Ilisu-Damm aufstauen soll, wollen die türkischen Behörden ein 1200-Megawatt-Kraftwerk antreiben, das Strom für zwei Millionen Haushalte liefern kann. Dringend benötigter Strom ist das: Die türkische Volkswirtschaft hat sich in den letzten fünf Jahren verdoppelt, und der Energiebedarf des Landes wächst entsprechend. Um mit dem rasant ansteigenden Verbrauch Schritt halten zu können, muss die Türkei ihre Energiekapazitäten auf längere Sicht verdoppeln, schätzen ihre Energiebehörden.

Doch woher soll dieser Strom kommen? Zu zwei Dritteln deckt die Türkei ihren Energiebedarf derzeit durch Importe, vorwiegend mit Erdgas aus Russland und Iran - und wie zuverlässig diese Quelle ist, bekam das Land erst im vergangenen Winter wieder zu spüren, als Moskau den Gashahn im Streit mit der Ukraine abdrehte. Um neue und eigene Energiequellen zu erschließen, hat die Türkei den Bau ihres ersten Atomkraftwerkes ausgeschrieben, doch das Projekt ist umstritten und kommt kaum voran. Eigene fossile Brennstoffe besitzt die Türkei kaum, dafür aber eine andere potenzielle Energiequelle: Wasser.

Eine saubere und erneuerbare Energie, die nicht ungenutzt verpuffen dürfe, sagt Nihat Üstündag:

"Die Energie, die wir mit diesem Staudamm gewinnen könnten, entspricht Erdgas-Importen aus dem Ausland im Wert von Hunderten Millionen Dollar. Wenn wir die Energie aus unserem eigenen Wasser gewinnen würden, könnten wir das Geld für Umwelt und Entwicklung ausgeben."

Noch ist von dem Damm allerdings nichts zu sehen. Das Flussbett an der geplanten Staustelle ist unberührt; an der Großbaustelle oberhalb des Flusses ist es so ruhig, dass man die Vögel singen hört. Dutzende Bagger und Lastwagen stehen ordentlich in Reih und Glied geparkt, so wie sie am Neujahrstag abgestellt worden sind. Seither stehen die Motoren auf der Baustelle still, erzählt der Projektleiter des Ilisu-Baukonsortiums:

"Wir haben alles gestoppt, als die Kredite suspendiert wurden, alles. Wir können derzeit nichts machen. Weil wir keine Baumaschinen anlassen dürfen wegen der Suspendierung, das ist verboten. Wir dürfen nichts machen, gar nichts."

Dafür sieht es allerdings schon ziemlich wüst aus in diesem entlegenen Tal am Tigris. Über mehrere Quadratkilometer breitet sich die Baustelle auf den Anhöhen über dem Fluss aus. Fertigbauhallen, Maschinenparks und Container stehen auf dem stacheldrahtumzäunten Areal, das von Soldaten bewacht wird. Die Bauarbeiten für den Staudamm selbst haben noch nicht begonnen, betont der Projektleiter beim Rundgang über die Baustelle. Nur mit den Vorbereitungen habe man schon einmal angefangen:

"Bisher haben wir die Unterkünfte für die Arbeiter und Ingenieure errichtet, die am Damm arbeiten werden. Das sind die Fertigbauten, die Sie hier sehen, die sind 17.000 Quadratmeter groß, da mussten wir natürlich schon graben, um die zu befestigen. Hier vorne, das ist das Wohnheim für die Ingenieure, dahinter die Kantine, die drei, vier Gebäude da drüben sind Büros für Ingenieure und Techniker, und dort ist ein Kohlekraftwerk, um die Unterkünfte und Büros zu heizen und zu klimatisieren."

Neue Zufahrtsstraßen durch die Berge sind halb fertig, ebenso eine Brücke über den Fluss zur Nachbarprovinz. Mehr als 700 Arbeiter waren bis zum Baustopp hier tätig. Wegen der Suspendierung der europäischen Kreditverträge sind die meisten zu Jahresbeginn in unbezahlten Urlaub geschickt worden.

Im kurdischen Kreisstädtchen Dargecit in den Bergen über dem Tigris sitzen einige der freigestellten Arbeiterinnen bei einem Glas Tee zusammen. Bis der Bau gestoppt wurde, haben die jungen Frauen dort in der Großküche und in der Reinigung gearbeitet. Nun sorgen sie sich um ihre Zukunft, sagt die 18-jährige Ruki:

"Wenn es nicht weitergeht am Staudamm, dann werden wir alle wieder fortgehen müssen, dann wird hier alles wieder sein wie zuvor. Dann wird sich hier nie etwas ändern. Ohne Arbeit gehen wir hier zugrunde."

Dargecit liegt ebenso wie die Dammbaustelle im Kampfgebiet der türkischen Armee und den kurdischen PKK-Rebellen. Seit Jahrzehnten ist die Region diesem Konflikt ausgeliefert; viele Familien hier haben Angehörige bei den Kämpfen verloren. Mit Arbeit und Entwicklung hofft Ankara, das Kurdengebiet von den PKK-Rebellen zurückgewinnen zu können. Ministerpräsident Erdogan, der das Projekt von seinen Vorgängern geerbt hat, sieht sich damit auf dem richtigen Weg.

"Wir führen unseren Kampf um den Südosten nicht nur mit unseren Sicherheitskräften, sondern mit allen Institutionen unseres Staates. Genau in dieser Region bauen wir den Ilisu-Staudamm, einen der größten Staudämme der Türkei. Die PKK will diesen Staudamm nicht. Da müssen wir uns doch mal fragen: Warum sind diese Terroristen und ihre Sympathisanten wohl gegen den Ilisu-Damm?"

Allerdings sind es nicht nur Terroristen und ihre Sympathisanten, die etwas gegen den Staudamm haben. In den Dörfern entlang des Tigris fürchten die Anwohner seit Jahren den Tag, an dem sie dem Wasser weichen müssen. Die meisten Dorfbewohner denken hier so wie die Bäuerin Ayse im Dorf Suceken:

"Wir wollen nicht, dass der Damm gebaut wird. Wir sind arme Leute, wir wollen hier nicht vertrieben werden. Wenn wir hier weg müssen, dann haben wir ja keine Felder mehr, kein Vieh mehr, dann werden wir ins Elend gestürzt, und deshalb wollen wir den Staudamm nicht."

Suceken ist nur eine von fast 200 Siedlungen, die ganz oder teilweise im Stausee untergehen sollen. Eine Fläche von 300 Quadratkilometer in fünf Provinzen soll der Tigris fluten, wenn der Damm einmal fertig ist - der Ilisu-Stausee wäre viermal so groß wie der Chiemsee. Mindestens 55.000 Menschen würden ihr Heim verlassen müssen. Natürlich würden diese Menschen nicht ihrem Schicksal überlassen, versichert Nihat Üstündag vom Wasserbauamt:

"Die Menschen werden natürlich in Orte umgesiedelt, die ihrer Lebensweise angemessen sind und über die notwendige Infrastruktur für ihre landwirtschaftlichen Bedürfnisse verfügen. Wir werden alle an Orten ansiedeln, die über soziale Infrastruktur verfügen und von den Menschen selbst als angemessen angesehen werden."

Genau hier setzen aber die Zweifel der Kritiker an, die durch frühere Erfahrungen skeptisch geworden sind. Schließlich baut die Türkei nicht zum ersten Mal einen Staudamm. Neun der 22 Staudämme im GAP-Projekt sind schon fertig, darunter der gewaltige Atatürk-Damm und der Birecik-Damm am Euphrat. Als der Birecik-Damm in Betrieb ging, wurden in manchen Dörfern die Menschen vom Wasser überrascht. Beim Batman-Damm war es nicht viel besser, erinnert sich Arif Arslan, der Vorsitzende einer Bürgerinitiative gegen den Ilisu-Damm:

"Da wurden rund 50 Dörfer geflutet, 20.000 Menschen mussten ihre Dörfer verlassen. Man hat ihnen damals moderne Häuser und Arbeitsplätze versprochen. Die Leute haben bereitwillig zugestimmt, haben ihre Häuser hergegeben und sind nach Batman in die Vorstädte gezogen. Heute sind diese Leute hungrig, arbeitslos, verelendet. Der Staudamm von Batman ist eine mahnende Erinnerung."

Beim Ilisu-Staudamm sollte alles anders werden - so hatten es sich zumindest die europäischen Kreditbürgen gedacht, die Regierungen von Deutschland, Österreich und der Schweiz. Immerhin wird die Türkei noch viele Staudämme bauen, daran kann sie schließlich niemand hindern. Warum also dann nicht dazu beitragen, dass beim Bau dieser Sperrwerke möglichst viel Rücksicht genommen wird auf die betroffenen Menschen und die Umwelt? Dies war einer der Grundgedanken bei der deutschen Kreditbürgschaft für den Staudamm. Mit ihren Auflagen wollten die europäischen Kreditversicherer die Einhaltung allerhöchster Umwelt- und Umsiedlungsstandards beim Bau dieses Damms durchsetzen. Zumindest teilweise ging die Rechnung der europäischen Kreditgeber auch auf: Der Umsiedlungsplan für den Ilisu-Staudamm schreibt weit bessere Konditionen für die Bevölkerung im Flutungsgebiet fest, als dies bei früheren Bauprojekten nach bislang gültigem, türkischem Recht der Fall war. Was das konkret bedeutet, erzählt der Projektleiter der türkischen Umweltberatungsfirma, die vom Ilisu-Konsortium mit der Umsetzung beauftragt ist:

"Wir versuchen, den Menschen im Flutungsgebiet eine Zukunft zu eröffnen, auch über die Beschäftigung am Damm hinaus. Wir wollen dafür sorgen, dass sie nicht entwurzelt werden, dass sie nicht in die Städte fliehen. Wir bieten ihnen Ausbildungen an, damit sie später als Baggerführer oder so auch anderswo arbeiten können. Wir bieten ihnen an, sie in effizienteren Landwirtschaftsmethoden zu schulen, damit sie mit Kooperativen, mit Fischerei im Stausee, mit Treibhäusern ihr Einkommen verbessern können. Wir wollen gemeinsam mit den Betroffenen ein Entwicklungsprogramm für dieses strukturschwache Gebiet schaffen, damit es ihnen nach dem Bau des Damms besser geht als zuvor - darum geht es uns."

Die Frage ist nur, wie es mit der praktischen Verwirklichung dieser Auflagen steht.

Zum Beispiel im Dorf Kesmeköprü am Tigris, wo ein paar Frauen am kommunalen Backofen ihr Brot backen:

"Jetzt kommt bald der Staudamm, so heißt es immer. Wir sollen dafür aus unseren Häusern vertrieben werden und von unserem Land. Ein paar Pfennige wollen sie uns dafür geben, die werden in zwei, drei Jahren aufgezehrt sein. Und was machen wir dann?"

Das Dorf wird im Stausee versinken, wenn der Ilisu-Damm fertig ist, zumindest der am Flussufer gelegene Ortskern, wo die Häuser stehen. Die höher gelegenen Felder und Weiden werden zwar vom Wasser verschont bleiben, aber auch dieses Land sollen die Bauern von Kesmeköprü hergeben. Denn die Behörden haben diesen Boden ausgewählt, um eine neue Siedlung für die Bewohner der historischen Kleinstadt Hasankeyf darauf zu errichten, die am anderen Ufer des Tigris liegt und ebenfalls geflutet werden soll. Eine komplette Neustadt, ein Neu-Hasankeyf, soll hier entstehen. Die Bauern von Kesmeköprü werden dafür enteignet, wie Bürgermeister Hasan Mahmutoglu berichtet:

"Das Städtebauamt hat uns einbestellt und mitgeteilt, dass wir enteignet und mit eineinhalb bis zweieinhalb Lira pro Quadratmeter entschädigt werden. Das haben wir natürlich abgelehnt. Land für eineinhalb Lira, wo gibt es das denn? Wir haben dagegen geklagt. Aber mit dem Urteil hat das Gericht die Entschädigungssumme jetzt noch einmal um die Hälfte runtergesetzt."

Umgerechnet 43 Eurocent pro Quadratmeter bekommen die Bauern vom Staat für ihr enteignetes Land, so hat das Amtsgericht in der Provinzhauptstadt Batman entschieden. Die Dorfbewohner sind verzweifelt, denn damit reichen die Entschädigungssummen für ihr ganzes Land nicht einmal für eine Wohnung in der Kreisstadt. Anders als für die Bewohner von Hasankeyf haben die Behörden für sie auch keine neue Siedlung vorgesehen, seufzt Bürgermeister Mahmutoglu:

"Uns nehmen sie das Land weg, um es Hasankeyf zu geben, aber für uns gibt es keine Häuser und keine neue Siedlung, wir dürfen nicht bleiben. Ach, Gott."

Noch in diesem Monat, am 30. Juli, will Ministerpräsident Erdogan den Grundstein für Neu-Hasankeyf legen. Denn Hasankeyf steht wegen seiner Kulturschätze im Blickpunkt der europäischen Kreditgeber und soll deshalb bei der Umsiedlung gut behandelt werden.

Was aus Alt-Hasankeyf werden soll, der annähernd zehntausend Jahre alten Stadt am Tigris, das schildert ein junger Fremdenführer aus dem Ort, während er von den Kalksteinklippen aus über den Tigris schaut:

"Wenn der Damm gebaut wird, dann wird das Wasser bis zu den Lautsprechern am Minarett der historischen Al-Rizk-Moschee steigen. Die Unterstadt von Hasankeyf wird komplett im Stausee verschwinden: die mittelalterliche Brücke, die jahrhundertealten Grabmäler und Moscheen, alles. Nur der Gipfel des Festungshügels wird zunächst noch aus dem Wasser aufragen, aber auch nicht mehr lange. Denn der weiche Kalkstein wird vom Wasser unterspült werden und einstürzen. Nichts von all dem hier wird bleiben."

Ein schwerer Verlust nicht nur für die Türkei, meint Abdulvahaf Kusen, der Bürgermeister von Hasankeyf - schließlich handelt es sich bei der Stadt um einen der ältesten kontinuierlich besiedelten Orte der Welt:

"Hasankeyf ist ein einziges Freilicht-Museum mit den Spuren von zehn oder gar fünfzehn Zivilisationen. Solch eine historische Stätte zu vernichten, das wäre ein riesiger Verlust für die Menschheitsgeschichte. Wenn Hasankeyf untergeht, dann wird uns das die Menschheitsgeschichte nicht verzeihen."

Dieser Warnung haben sich viele Intellektuelle, Künstler und Politiker in der Türkei wie auch in Deutschland angeschlossen. Der Literatur-Nobelpreisträger Orhan Pamuk, der Schriftsteller Yasar Kemal und der Popstar Tarkan zählen zu den türkischen Unterzeichnern der Forderung, den Ilisu-Damm zu stoppen und Hasankeyf als UNESCO-Welterbe zu schützen. Auf deutscher Seite finden sich unter anderem die Bundestagfraktion der Grünen und diverse SPD-Politiker unter den Unterstützern der Petition. Auch die Bundesregierung, die letztlich hinter den Exportkreditgarantien steht, äußert sich seit Monaten immer kritischer. Unbestätigten deutschen Presseberichten zufolge sollen sich Deutschland, Österreich und die Schweiz intern bereits darauf verständigt haben, die Kredite nach Ablauf der Nachbesserungsfrist am 6. Juli zurückzuziehen. Die türkischen Behörden haben die Hoffnung dagegen noch nicht aufgegeben. Ministerpräsident Erdogan gibt sich aber schon einmal trotzig:

"Sie sagen, dass Hasankeyf vernichtet wird. Das ist eine Lüge. Wir bauen ein viel moderneres Hasankeyf, mit einer schönen Aussicht auf den Stausee. Sie sagen, die Geschichte wird zerstört. Das ist eine Lüge. Heutzutage ist es kein Problem mehr, historische Bauwerke von einem Ort an einen anderen zu versetzen. Und so werden wir den Ilisu-Damm bauen. So erreichen wir das Niveau einer modernen Zivilisation. Aber die Kritiker tun alles, um das zu sabotieren."

Der Damm werde auf jeden Fall gebaut, kündigte die türkische Regierung jetzt kurz vor Fristablauf an - ob mit oder ohne europäische Kredite.

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