• Deutschlandfunk bei Facebook
  • Deutschlandfunk bei Twitter
  • Deutschlandfunk bei Instagram

 
 
StartseiteUmwelt und VerbraucherMonsanto drohen Rückzahlungen in Milliardenhöhe11.10.2012

Monsanto drohen Rückzahlungen in Milliardenhöhe

Patentstreit in Brasilien: Lizenzgebühren auf Saatgut und Sojabohnen

Monsanto unter Druck: Brasilianische Gerichte haben in erster Instanz gegen die Saatgutfirma entschieden. Das Unternehmen soll zu Unrecht Lizenzgebühren erhoben haben. Dem Agrarriesen drohen in Brasilien Rückzahlungen an Landwirte in Milliardenhöhe.

Von Julio Segador

Eingang des Monsanto-Firmensitzes in St. Louis. Muss das Unternehmen Rückzahlungen in Milliardenhöhe leisten?  (AP)
Eingang des Monsanto-Firmensitzes in St. Louis. Muss das Unternehmen Rückzahlungen in Milliardenhöhe leisten? (AP)

Der Bundesstaat Rio Grande do Sul: Soja-Felder, soweit das Auge reicht! Der Süden Brasiliens gehört zu den ergiebigsten Agrarzonen des Landes. Es sind vorwiegend Kleinbauern und mittelgroße Betriebe, die hier produzieren. Mit den großen landwirtschaftlichen Betrieben aus anderen Landesteilen haben sie gemeinsam, dass auch sie auf Gentechnik setzen.Dennoch stehen viele Kleinbauern im Süden Brasiliens mit dem wohl größten Anbieter von Gen-Saatgut, dem Agrarkonzern Monsanto, auf Kriegsfuß. Sie haben das Unternehmen verklagt.

Es geht dabei um die Nachbaugebühren. Monsanto und andere Agrarunternehmen kassieren derzeit zweimal bei den Royalties, den Patentgebühren für Gen-Soja, ab. Das erste Mal, wenn die Landwirte das Saatgut kaufen. Ein zweites Mal nach der Ernte, wenn die Bauern einen Teil der Ernte für die nächste Aussaat verwenden. Dieses System gleiche einer Lizenz zum Gelddrucken, meint dagegen Larissa Packer, eine Juristin, die auf Seiten der Landwirte gegen die Allmacht der Agrarmultis kämpft.

"Monsanto hat ein System errichtet, das über Verträge läuft, die sehr hart sind. Es wird die Größe der Felder der Landwirte erfasst, und welche Ernte zu erwarten ist. Damit will Monsanto alles kontrollieren und die unerlaubte Nutzung ihrer Technologie verhindern. In allen nachfolgenden Ernten müssen die Landwirte diese Gensaat benutzen und dann Patentgebühren, die Royalties bezahlen. Und in den Verträgen sind Strafen vorgesehen, für den Fall, dass jemand dieses Saatgut unerlaubt benutzt."

Und die Methoden des Agrarriesen sind nicht zimperlich, berichtet Silveira Glauber, der Vorsitzende der Vereinigung der brasilianischen Sojaproduzenten.

"Heute ist die Situation so: Die Landwirte liefern ihre Sojaernte an den Lagerhallen ab, und zwei Prozent davon werden zurückbehalten und nicht ausbezahlt. Erst wird kontrolliert, ob Royalties verwendet wurden und ob man dafür auch bezahlt hat. Und die lassen nicht mal mit sich reden. Wieso ist es möglich, dass man die Ernte der Landwirte als Geisel nimmt, um zu kontrollieren, ob einer bezahlt hat oder nicht? Das kann doch nicht sein?"

Für Monsanto steht viel auf dem Spiel, bis zu zwei Milliarden US-Dollar. Und es sieht nicht gut aus. In erster Instanz gab ein Gericht in Porto Alegre den Landwirten und Genossenschaften Recht. Das Gericht erklärte in seinem Urteil, dass die Praxis der Strafzahlungen, wenn Saatgut mehrjährig oder in einer nachfolgenden Generation verwendet wird, das brasilianische Anbaugesetz verletze. Ana Carolina Brolo de Almeida von der NGO "Landrecht” rechnet mit einem langen Verfahren.

"Sollte dieses Urteil in den höheren Instanzen bestätigt werden, werden all die Firmen, die diese doppelte Erhebung verlangen, diese zurückzahlen müssen. Und nach dem Verbraucherschutzgesetz müssen illegale Erhebungen in doppelter Höhe zurückgezahlt werden."

Erst am Montag entschied ein weiteres Gericht – diesmal in Mato Großo - gegen den Agrarmulti. Monsanto darf dort ab sofort keine Royalties mehr für verschiedene Soja- und Baumwoll-Saatkörner verlangen. Die Patente seien seit 2010 abgelaufen, erklärten die Richter. Das Saatgut sei nun in Allgemeinbesitz übergegangen. Monsanto hat auch gegen dieses Urteil Berufung eingelegt.

Das könnte sie auch interessieren

Entdecken Sie den Deutschlandfunk