Freitag, 19. April 2024

Archiv

Myanmar
Absolute Mehrheit für Suu Kyis Partei

Aung San Suu Kyi und ihre Partei haben es geschafft: Die "Nationale Liga für Demokratie" der Oppositionsführerin in Myanmar hat bei den Parlamentswahlen offiziell die absolute Mehrheit der Stimmen bekommen. Obwohl sie nicht Präsidentin werden kann, will Suu Kyi trotzdem die Regierungsgeschäfte leiten.

13.11.2015
    Myanmars Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi.
    Myanmars Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi hat mit ihrer Partei NLD die absolute Mehrheit bei den Parlamentswahlen gewonnen. (picture alliance / dpa / Nyein Chan Naing)
    Umfragen hatten die NLD von Suu Kyi schon vor der Abstimmung als Wahlsiegerin gesehen. Jetzt ist es amtlich. Die Partei kann nach Auskunft der Wahlkommission mit mindestens 348 der insgesamt 657 Sitze in beiden Parlamentskammern rechnen. Zweitstärkste Kraft wurde die militärnahe Regierungspartei USDP, die auf 40 Sitze kam. Ein Viertel der Sitze geht automatisch an das Militär. Abgeschlossen ist die Auszählung noch nicht - sie könnte noch mehrere Tage dauern.
    Klar ist aber jetzt schon: Die NLD kann mit ihrer Mehrheit den künftigen Präsidenten des Landes stellen, der dann eine neue Regierung bilden kann. Im Unterhaus hat die Partei von Suu Kyi 238 Sitze erhalten, wodurch sie Gesetze beschließen kann. Die 110 anderen Mandate entfallen auf das Oberhaus.
    Suu Kyi kann nicht Präsidentin werden
    Die 70-jährige Oppositionsführerin kann nach derzeitigem Stand aber nicht Präsidentin in Myanmar werden. Das verhindert eine verfassungsrechtliche Regelung, die das Militär schon vor Jahren eingeführt hatte. Suu Kyi hat aber mehrfach öffentlich gesagt, dass sie de facto die Staats- und Regierungsgeschäfte führen werde, wenn ihre Partei die Wahl gewinnt.
    Die NLD hatte bereits 1990 die Parlamentswahl deutlich gewonnen, das Militär weigerte sich aber damals, das Ergebnis anzuerkennen. Suu Kyi wurde unter Hausarrest gestellt. Für sie kam die Nachricht des Wahlsiegs genau fünf Jahre, nachdem die damalige Militärjunta sie aus dem Hausarrest entlassen hatte. Myanmar wurde bis 2011 jahrzehntelang vom Militär regiert. Die Parlamentswahlen jetzt waren die ersten freien seit 25 Jahren.
    Ein Länderportrait Myanmars als Grafik.
    Ein Länderportrait Myanmars. (picture-alliance / dpa-Grafik)
    (pr/fwa)