Freitag, 19. April 2024

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Nach dem Asylkompromiss
Die Union und ihre Grenzerfahrung

Transitzentren für Flüchtlinge: Dies ist nun der Kompromiss zwischen CDU und CSU, zwischen Kanzlerin Angela Merkel und Innenminister Horst Seehofer. Der Vorschlag wirft viele neue Fragen auf. Abgesehen davon ist zweifelhaft, wie die Union nach einem so tiefgehenden Streit weitermachen kann.

Diskussionsleitung: Stephan Detjen | 04.07.2018
    03.07.2018, Berlin: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Horst Seehofer (CSU), Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat, nehmen an der Plenarsitzung im Deutschen Bundestag teil. Im Mittelpunkt der 44. Sitzung der 19. Wahlperiode stehen die Schlussberatungen über den Bundeshaushalt für das laufende Jahr.
    Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Horst Seehofer (CSU), Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat, nehmen an der Plenarsitzung im Deutschen Bundestag teil. (dpa / picture alliance / Kay Nietfeld)
    Rücktritt oder nicht Rücktritt, Rauswurf oder keiner - tagelang haben die Schwesterparteien CDU und CSU die politische Öffentlichkeit mit ihrem Zwist in Atem gehalten. Vordergründig geht es der CSU darum, wie Flüchtlinge an der Grenze aufzuhalten oder zurückzuweisen sind. Weithin wird jedoch vermutet, dass die Flüchtlingspolitik bloß ein Vehikel ist, mit dem die Christsozialen sich die AfD bei der Landtagswahl im Oktober vom Hals halten wollen. Kann diese Strategie aufgehen? Wie beschädigt ist die Bundesregierung durch die Ultimaten, die Drohungen und die Verwirrung der vergangenen Tage?
    Darüber diskutieren:
    • Frank Capellan, Deutschlandradio
    • Katharina Hamberger, Deutschlandradio
    • Michael Watzke, DLR-Korrespondentenbüro Bayern