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Nach den SondierungenSchulz rechnet mit Ja beim SPD-Parteitag

Schulz gestikuliert in der ZDF-Sendung "Was nun...?" (ZDF/ dpa / Thomas Ernst)
SPD-Chef Martin Schulz. (ZDF/ dpa / Thomas Ernst)

SPD-Chef Schulz ist zuversichtlich, dass der Parteitag der Sozialdemokraten am 21. Januar für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union stimmt.

Man habe in den Sondierungsgesprächen mit CDU und CSU eine Menge herausgeholt, führte er im ZDF aus. Auch SPD-Bundestagsfraktionschefin Nahles äußerte sich zuversichtlich. Sie könne eine Liste mit Punkten machen, wo sich beide Seiten in den Verhandlungen wechselseitig an die Schmerzgrenze gebracht hätten, sagte sie in der ARD. Bundeskanzlerin Merkel machte bei einem Neujahrsempfang in ihrem Wahlkreis in Mecklenburg-Vorpommern deutlich, dass sie auf eine Regierungsbildung bis Ostern setzt.

Die drei Parteien hatten sich in einem 28-seitigen Papier auf Eckpunkte für die Bildung einer neuen Großen Koalition geeinigt. Unter anderem sollen demnach Arbeitsbedingungen und Bezahlung in der Alten- und Krankenpflege sofort und spürbar verbessert werden. Zusätzliche Arbeitsstellen würden gefördert, hieß es. Es soll einen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung in Grundschulen geben. Eine Abschaffung des Kooperationsverbots für Bund und Länder in der Bildung steht nicht im Papier, doch der Bund soll sich künftig umfassend an Finanzierungen beteiligen dürfen. Neben dem SPD-Parteitag müssen die Gremien der Parteien noch grünes Licht für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen geben.

Diese Nachricht wurde am 13.01.2018 im Programm Deutschlandfunk gesendet.