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StartseiteKommentare und Themen der WocheVon Stabilität und Polarisierung08.05.2017

Nach den Wahlen in Frankreich und Schleswig-HolsteinVon Stabilität und Polarisierung

Der Sieg der CDU bei den Landtagswahlen im Saarland und in Schleswig-Holstein zeigt: Der Schulz-Effekt sei nach drei Monaten verpufft, das Rezept Merkel dagegen scheine auch nach zwölf Jahren noch zu wirken, kommentiert Stephan Detjen. Die Stimmen, Merkel müsse eine schärfere Kante zeigen, seien deutlich leiser werden. Auch der Blick nach Frankreich ließe kein wirksames Gegenmittel erkennen.

Von Stephan Detjen, Hauptstadtstudio

Angela Merkel und Martin Schulz stehen beim Gedenken an die Schlacht von Verdun in Frankreich nebeneinander. (AFP / Frederick Florin)
Der Schulz-Effekt ist nach drei Monaten verpufft, das Rezept Merkel dagegen scheint auch nach zwölf Jahren noch zu wirken, meint Stephan Detjen (AFP / Frederick Florin)
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Ohne den Norddeutschen zu nahe treten zu wollen: Schleswig-Holstein und Frankreich politisch auf eine Ebene zu stellen, wäre eine Beleidigung der stolzen, französischen Nation. In Frankreich wurde gestern der Oberbefehlshaber einer Atomstreitmacht gewählt. Der künftige Ministerpräsident in Kiel wird über die Dauer der gymnasialen Oberstufe und den Ausbau von Umgehungsstraßen zu entschieden haben.

Dennoch ist es interessant, die beiden Wahlentscheidungen von gestern Abend zu vergleichen: Hier - in Schleswig Holstein - wurden die Weichen für einen Regierungswechsel gestellt und auch am Tag danach kann niemand wirklich erklären, welche Veränderung die Wähler sich eigentlich wünschten. Es gab weder eine Wechselstimmung, noch standen die Spitzenkandidaten für entgegengesetzte Weltanschauungen. In Frankreich ließ sich im Wahlkampf der vergangenen Monate studieren, wie eine extrem polarisierte Politik ein Land zu zerreißen droht. In Deutschland dagegen blieben die Protagonisten der politischen Ränder gestern marginale Größen.

Wäre die Wahl in Schleswig-Holstein gestern zugunsten der SPD ausgegangen, würde das Schicksal des Bundeslandes in den kommenden Jahren kaum anders verlaufen. Wie anders war das gestern in Frankreich. Ein anderer Wahlausgang dort, und ganz Europa steckte heute in einer Existenzkrise.

Schärfere Polarisierung erwünscht

Es gab auch in Deutschland Zeiten, in denen sich manche Akteure und viele Beobachter der Politik eine schärfere Polarisierung der Parteien wünschten. Angela Merkel stand in den Augen ihrer Kritiker für einen Regierungsstil, der durch die Einebnung parteipolitischer Differenz zu einer Lähmung des Politischen insgesamt führte. Unter dem Eindruck des kurzen, sozialdemokratischen Höhenflugs nach der Nominierung von Martin Schulz zum Kanzlerkandidaten drängten zuletzt auch in der Union die Skeptiker und Widersacher der Kanzlerin, Merkel müsse eine schärfere Kante zeigen. Nach dem zweiten überraschenden Landtagswahlerfolg in diesem Jahr aber werden diese Stimmen jetzt deutlich leiser werden.

Schulz-Effekt vs. Rezept Merkel

Die Frage, ob und wie auch in Deutschland politische Gegensätze akzentuiert und in Wahlerfolge umgemünzt werden können, richtet sich jetzt wieder an die SPD und ihren Spitzenkandidaten. Denn anders als noch bei der Wahl im Saarland Ende März spiegelt das Wahlergebnis von Schleswig-Holstein inzwischen auch einen bundespolitischen Trend zugunsten der Union wider, der sich in den vergangen Wochen stabilisiert hat. Der Schulz-Effekt ist nach drei Monaten verpufft. Das Rezept Merkel dagegen scheint auch nach zwölf Jahren noch zu wirken, und zumindest der Blick nach Frankreich ließ in diesen Zeiten kein wirksames Gegenmittel erkennen.

Die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen am kommenden Sonntag wird nun vor allem für Martin Schulz und die SPD zu einer Vorentscheidung. Kommt es auch hier zu einem Regierungswechsel, wird das wie ein drei zu null Rückstand zur Halbzeitpause: nicht unumkehrbar, aber nur dann noch zu wenden, wenn der Gegner unerwartet einbricht. Das sah alles vor ein paar Wochen noch ganz anders aus. Bei aller Stabilität: Für echte Überraschungen ist auch das politische System in Deutschland immer noch gut.

Stephan Detjen  (Deutschlandradio / Bettina Straub)Stephan Detjen (Deutschlandradio / Bettina Straub)Stephan Detjen, Chefkorrespondent von Deutschlandradio. Studierte Geschichtswissenschaft und Jura an den Universitäten München, Aix-en-Provence sowie an der Hochschule für Verwaltungswissenschaften in Speyer. Rechtsreferendariat in Bayern und Redakteur beim Bayerischen Rundfunk. Seit 1997 beim Deutschlandradio, zunächst als rechtspolitischer Korrespondent in Karlsruhe. Ab 1999 zunächst politischer Korrespondent in Berlin, dann Abteilungsleiter bei Deutschlandradio Kultur. 2008 bis 2012 Chefredakteur des Deutschlandfunk in Köln. Seitdem Leiter des Hauptstadtstudios Berlin sowie des Studios Brüssel.

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