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StartseiteKommentare und Themen der WocheLange Gesichter, lachende Dritte20.05.2017

Nach der NRW-WahlLange Gesichter, lachende Dritte

"Blame Game" bei der SPD nach der Wahlschlappe in Nordrhein-Westfalen: Für die Partei müsse die Wahrnehmung dieser Glaubwürdigkeitslücken ein Blick in den Abgrund sein, kommentiert Joachim Frank. Er plädiert für Bündnis-Varianten statt "Ausschließeritis" - gerade in Zeiten eines Fünf- bis Sechs-Parteien-Systems mit der AfD als einem Widerlager.

Von Joachim Frank

Der amtierende NRW-Verkehrsminister und frühere Generalsekretär Michael Groschek (r) und der SPD-Bundesparteivorsitzende und Kanzlerkandidat Martin Schulz sprechen am 19.05.2017 in Düsseldorf. Nach der Wahlniederlage der SPD in Nordrhein-Westfalen soll der noch amtierende NRW-Verkehrsminister Michael Groschek neuer Landesparteichef werden. (dpa)
Kanzlerkandidat Martin Schulz (links) und der noch amtierende NRW-Verkehrsminister Michael Groschek (rechts), der neuer Landesparteichef werden soll. (dpa)
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"Sie kennen mich." Was haben sie gelacht in der SPD über diesen Spruch, mit dem Angela Merkel 2013 ihr TV-Duell mit dem damaligen Herausforderer Peer Steinbrück beschloss. "Sie kennen mich" als deutsches "Yes, we can", Obama-Klasse heruntergezoomt auf Merkel-Maß. Und ganz genau, so dachten die Genossen vier Jahre später, genau deshalb wird es 2017 anders ausgehen. "Sie kennen mich", das sei Anti-Werbung, eine Drohung.

Die Leute wollten ein neues Gesicht im Kanzleramt. Jemand anderen als die Frau mit der Raute, die immer ein bisschen unbeholfen durchs TV-Bild watschelt, die Mundwinkel hängen lässt und die den Deutschen die Flüchtlingskrise eingebrockt hat. Ja, eingebrockt. Mussten unterdessen denn nicht die letzten Mohikaner vom Stamme der Willkommenskulturfanatiker zugeben, dass die unkontrollierte Öffnung der Grenze 2015 nicht nur mehr als einer Million Menschen, sondern auch einen Sack voll Probleme ins Land gebracht hat. Siehe die Kölner Silvesternacht, siehe den Fall Amri und, und, und.

Merkel schien Geschichte. Und Martin Schulz spulte den Halbsatz "wenn ich im September Kanzler bin" herunter wie die Kochanleitung für ein Fünf-Minuten-Ei.

"Glaubwürdigkeitslücke - ein Blick in den Abgrund"

Warum aber konnte Merkels "Sie kennen mich" von der Lachnummer wieder zur Wohlfühlparole werden, wohingegen ein ganz ähnlicher Appell Hannelore Krafts an ihre Wähler der NRW-Ministerpräsidentin vorigen Sonntag nicht zum Sieg verhalf. "NRWir", der Wahlkampfslogan der Landes-SPD setzte auf die empathische, verbindende Art der Amtsinhaberin.

Aber das hat nicht gereicht. Weil die Themen nicht stimmten – oder noch schlimmer, weil die für die Bürger entscheidenden Themen nicht zu Krafts Kümmerer-Image und zur Bilanz ihrer Regierung passten. Kein Kind zurücklassen? Aber Chaos in der Schulpolitik. Alles richtig gemacht bei der inneren Sicherheit? Aber skandalöses Polizei-Versagen in Köln an Silvester und anderswo.

Für die SPD im Bund muss die Wahrnehmung dieser Glaubwürdigkeitslücke ein Blick in den Abgrund sein. Als bisheriger Koalitionspartner in Berlin kann sie schwerlich Wahlkampf gegen die bisherige Regierungspolitik führen, weil es eben auch ihre eigene Politik war. Die ersten Versuche von Martin Schulz, den Grundwert Gerechtigkeit für seine Partei zu recyceln, haben aus dem "Zauber des Anfangs" jedenfalls keine Dynamik von Dauer werden lassen.

Merkel "wieder weit, weit über Schulz"

So siedeln die aktuellen Umfragen Merkel auf der persönlichen Beliebtheitsskala denn auch wieder weit, weit über Schulz an. Was übrigens auch zeigt, wie durchsichtig, wie hilflos das "Blame Game" der SPD ist. Sie versucht, die Niederlage in Nordrhein-Westfalen bei Kraft und ihrem angeblichen Drängen abzuladen, dass Schulz sich aus dem Wahlkampf heraushalten sollte. In seiner Heimatregion? In einem Stammland der Sozialdemokratie?

Wenn an dieser Lesart etwas dran sein sollte, wäre das doppelt desaströs: Dann hätte die Berliner SPD-Spitze nämlich entweder instinktlos oder ignorant hingenommen, dass ihre Vize-Vorsitzende in Düsseldorf vor die Wand fährt.

Der CDU von Armin Laschet hat für ihren Erfolg eine "Es reicht"-Kampagne gereicht. Der Wahlkampf der C-Partei war für die Geschmacksnerven politischer Feingeister bis an die Schmerzgrenze mit schwarzem Pfeffer und Chili geschärft. Und FDP-Chef Christian Lindner übertrug die Rechtsstaats-Lyrik der Liberalen in Law-and-Order-Prosa, überholte damit bisweilen sogar die CDU von rechts und skandierte mit grimmiger Miene, "Ich bin so richtig sauer auf diese Regierung".

Insofern waren die Beteuerungen der beiden Sieger am Wochenbeginn, sie lägen in Fragen der inneren Sicherheit so weit auseinander, ein wenig glaubhafter Rückfall in die gewöhnlichen Profilierungsmuster.

"Lindner braucht den Appeal des Erfolgs in Düsseldorf"

Seit gestern ist klar: CDU und FDP verhandeln über eine Koalition. Kommt Lindner auch hier zum Erfolg, nimmt sein Zug nach Berlin zusätzlich Fahrt auf.

Lindner braucht den Appeal des Erfolgs in Düsseldorf wie auch für Berlin. Die große Unbekannte: Was wird aus der FDP als den "Lindneralen" am Rhein, was wird aus der Ein-Mann-Partei, wenn der eine Mann in Berlin erst mal fort in Berlin ist – und der Rest bei nur einer Stimme Mehrheit im Parlament mitregieren soll?

Auch wenn Schwarz-Gelb dort ein Revival erlebt – die alte Lagerbildung, sogenannte Bürgerliche gegen sogenannte Linke, kommt nicht wieder. Es wäre eine der Bündnis-Varianten, die in der Demokratie möglich sind und möglich sein müssen. Gerade in Zeiten eines Fünf- bis Sechs-Parteien-Systems mit der AfD als einem Widerlager, das allen anderen zuwider ist.

Nichts ist so nervtötend und politisch lähmend wie die "Ausschließeritis", aus der oft nur die Angst vor den Wählern spricht. Die Große Koalition als Dauereinrichtung kann nicht die Alternative sein. Für keine der Parteien. Außer vielleicht für die Merkel-CDU. "Sie kennen mich" ist tatsächlich eine Drohung. Oder zumindest eine Warnung. Aber: An die SPD. 

Joachim Frank, Chefkorrespondent der DuMont-Mediengruppe (Peter Rakoczy)Joachim Frank, Chefkorrespondent der DuMont-Mediengruppe (Peter Rakoczy)Joachim Frank, geboren 1965 in Ulm, gehört seit 1997 der heutigen Mediengruppe DuMont an. Er ist Chefkorrespondent für den "Kölner Stadt-Anzeiger", die Berliner Zeitung und die "Mitteldeutsche Zeitung" Halle sowie Autor der "Frankfurter Rundschau". Seit 2015 ist Frank Vorsitzender der Gesellschaft Katholischer Publizisten (GKP), des katholischen Journalistenverbands. Frank ist Verfasser mehrerer Bücher zu kirchenpolitischen Themen und Autor zahlreicher Aufsätze für Sammelbände und Fachzeitschriften. 2014 wurde er u. a. mit dem Wächterpreis ausgezeichnet.

 

 

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