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StartseiteKommentare und Themen der WocheAm Ende war das Fernsehbild die Botschaft11.04.2018

Nach der Regierungsklausur von MesebergAm Ende war das Fernsehbild die Botschaft

Entspannt und einträchtig präsentierten sich Kanzlerin Angela Merkel und Vizekanzler Olaf Scholz in Meseberg zur Pressekonferenz. Doch die Teambildung innerhalb der Koalition stehe bestenfalls am Anfang - und weiter unter schwierigen Vorzeichen, kommentiert Theo Geers.

Von Theo Geers

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Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Olaf Scholz (SPD), Bundesfinanzminister, nach der Klausurtagung des neuen Bundeskabinetts im Schloss Meseberg auf dem Weg zu einer Pressekonferenz. (dpa-Bildfunk / Bernd von Jutrczenka)
Bundeskanzlerin Merkel und Bundesfinanzminister Scholz. (dpa-Bildfunk / Bernd von Jutrczenka)
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Klausurtagung in Meseberg Unklarheiten über Diesel-Nachrüstung

Wäre die Zahl konkreter Beschlüsse die Messlatte fiele das Urteil eindeutig aus und es wäre schnell gefällt: Viel ist in Meseberg nicht herausgekommen, am Ende war das Fernsehbild die Botschaft. Es zeigte Kanzlerin Merkel und Vizekanzler Scholz, wie sie in Meseberg entspannt und einträchtig nebeneinander vom Schloss zur Pressekonferenz schlenderten.

Dort verkündete die Kanzlerin dann, es sei ja auch gar nicht um Beschlüsse oder eine detaillierte Vorhabenplanung gegangen, Ziel sei gewesen, die Arbeitsfähigkeit dieser Regierung herzustellen. Das kann man über sechs Monate nach einer Wahl auch durchaus erwarten. Nun wäre es ja schön, wenn jetzt tatsächlich festgestellt werden könnte: Beschlüsse gab es zwar keine auf der Regierungsklausur, aber die Teambildung ist wenigstens abgeschlossen.

Das größte Problem der Koalition

Doch es fällt schwer, diesem Befund zuzustimmen, so gern Kanzlerin und Vizekanzler diesen Eindruck verbreitet sähen. Die Teambildung steht bestenfalls am Anfang - und sie steht, wenn man Äußerungen aus der Koalition, nur eben nicht aus der Regierung nimmt, weiter unter schwierigen Vorzeichen. Ein Alexander Dobrindt will sich auf keinen Fall das Maul verbieten lassen, eine Andrea Nahles fordert ein Machtwort der Kanzlerin, wissend das Angela Merkel keine Basta-Kanzlerin ist - schon vor und während der Klausur von Meseberg ging es lebhaft zu, und wenig bis nichts spricht dafür, dass sich das nach Meseberg ändern wird.

Das größte Problem liegt in dem Widerspruch, dass Union und SPD einerseits gemeinsam das Land in eine gute Zukunft führen, andererseits sich aber vom jeweils anderen absetzen wollen, um sich zu profilieren. Wie diese Quadratur des Kreises gelingen soll, wie dies politikverdrossene Protestwähler wieder zu rationalen Wahlentscheidungen bringen soll, bleibt ein Rätsel.

Dauergezänk ist deplaziert

Die SPD schwankt weiter zwischen regieren und sich erneuern, die CSU ordnet dem Machterhalt in bayerischen Stammlanden zumindest bis zur Landtagswahl im Oktober alles unter und die CDU mäandert irgendwo dazwischen. Dazu kommen die vielen inhaltlichen Differenzen. Familiennachzug, Diesel-Nachrüstung, Rückkehrrecht von Teilzeit in Vollzeit - darüber wird in den kommenden Wochen und Monaten noch ausgiebig gestritten. Mit Blick darauf, was gerade sonst so in der Welt los ist, egal, ob es um die Auswirkungen der digitalen Revolution geht, die Frage, wie es um Krieg und Frieden nicht nur in und um Syrien bestellt ist oder welche epochalen Entscheidungen in der EU und der Eurozone anstehen, ist das absehbare Dauergezänk reichlich deplatziert. Ja - es stimmt: Viel Arbeit wartet auf diese Regierung. Mehr Zielorientierung ist daher überfällig.

Theo Geers, 1959 in Sögel geboren, Studium der Volkswirtschaft an der Universität Köln, seit 1984 freier Journalist u. a. für DLF, WDR und andere ARD-Anstalten, seit 1991 als Wirtschaftsredakteur beim Deutschlandfunk. 1997 bis 2001 Korrespondent in Brüssel, 2010 bis 2011 Redaktionsleiter Wirtschaft und Umwelt, seit 2012 Berliner Korrespondent für die Programme des Deutschlandradio, Themenschwerpunkt Wirtschaft und Finanzen.

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