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Nach geplatztem Airbus-Deal
Hollande sagt Reise nach Polen ab

Eigentlich sollte François Hollande nach Polen reisen. Doch der französische Präsident sagte seinen Besuch kurzfristig ab. Der Grund: Polen hatte einen Deal mit Airbus platzen lassen und wird nicht 50 Kampfhubschrauber vom Typ Caracal kaufen. Isoliert sich Polen damit weiter in der EU?

Von Florian Kellermann | 13.10.2016
    Frankreichs Präsident François Hollande.
    Die polnische Regierung verärgert Airbus und den französischen Präsidenten François Hollande. (picture alliance / dpa / Stephane De Sakutin/Pool)
    Die französischen Medien ließen kein gutes Haar an der polnischen Regierung. "Katz und Maus" habe sie mit Airbus gespielt und die Verhandlungen mit Airbus absichtlich gegen die Wand fahren lassen. 50 Helikopter vom Typ Caracal wollte Polen eigentlich bei Airbus kaufen. Die größtenteils in Frankreich gefertigten Hubschrauber waren vor allem für den Schutz der polnischen Ostseeküste bestimmt.
    Doch dazu werde es nun doch nicht kommen, erklärte Verteidigungsminister Antoni Macierewicz:
    "Wir haben ein Kompensationsgeschäft erwartet, also - als Ausgleich für den Auftrag - Investitionen von Airbus in Polen. So hat es auch der Kaufvertrag vorgesehen. Aber die französische Seite wollte sich daran nicht halten. Die Helikopter sollten allein in Frankreich hergestellt werden, vor allem die erste Lieferung, in Polen sollten sie nur angemalt werden."
    Airbus hatte Investitionen von rund drei Milliarden Euro vorgeschlagen
    Den Kaufvertrag mit Airbus hatte die Vorgängerregierung unterschrieben. Die Verhandlungen über Kompensationsgeschäfte fielen der neuen Regierung der rechtskonservativen Partei PiS zu, die seit einem Jahr im Amt ist.
    Der Flugzeughersteller bestreitet, dass er der polnischen Seite dabei nicht entgegenkommen wäre. Investitionen von rund drei Milliarden Euro in Polen habe Airbus vorgeschlagen, heißt es. Das entspricht in etwa dem Kaufpreis für die Helikopter. So wären in Polen 6.000 Arbeitsplätze entstanden, schreibt Guillaume Faury, Chef der Heliktopter-Sparte von Airbus, in einem offenen Brief. Vor allem Lodsch hätte davon profitiert, so die Oppositionsabgeordnete Katarzyna Lubnauer:
    "Airbus hat schon eine Zusammenarbeit mit dem Polytechnikum in Lodsch begonnen, dort sollte ein eigener Studiengang eingerichtet werden. 1.250 Arbeitsplätze wären entstanden, die unmittelbar mit der Produktion von Teilen für die Caracal verbunden gewesen wären. Wir in Lodsch wurden unserer Hoffnung beraubt, unserer Hoffnung auf eine moderne Fabrik, die in der Zukunft auch für den Export von Caracal-Hubschraubern gearbeitet hätte."
    Imageschaden für Polen?
    Doch nicht nur entgangene Investitionen, auch einen Imageschaden für Polen wirft die Opposition der Regierung vor. Denn beim abgesagten Besuch des französischen Präsidenten Francois Hollande, der heute nach Polen kommen sollte, werde es nicht bleiben. In ganz Europa bekomme Polen den Ruf eines unzuverlässigen Verhandlungspartners, sagen Kritiker.
    Verteidigungsminister Macierewicz sieht das anders:
    "Ich hoffe, es wird niemandem gelingen, unsere freundschaftlichen Beziehungen zu Frankreich zu beschädigen. Wir haben viele gemeinsame Interessen, auch in der Wirtschaft und in der Verteidigungspolitik. Wir sind an einer Zusammenarbeit weiter interessiert, etwa bei U-Booten oder Raketen, wir können mit Frankreich noch viele interessante Verträge schließen."
    Statt Airbus soll nun der Luftfahrtkonzern Lockheed Martin aus den USA Hubschrauber für die polnische Armee fertigen. Lockheed Martin kaufte vor einem Jahr den Hubschrauber-Hersteller Sikorsky, der Produktionsstätten in Mielec im Südosten von Polen besitzt.
    Darin sehen einige Kommentatoren den eigentlichen Grund für die Entscheidung der Regierung. Der polnische Südosten ist, anders als Lodsch, eine Hochburg der Regierungspartei PiS.