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Mittwoch, 22. Oktober 2014 06:00 Uhr

  • Pilotenstreik beendet: Lufthansa fliegt wieder nach Plan

    Nach dem Ende des Pilotenstreiks hat die Lufthansa wieder den planmäßigen Flugbetrieb aufgenommen. Ein Sprecher erklärte in Berlin, lediglich einige Kurzstrecken-Verbindungen fielen noch aus. Der 35-stündige Ausstand war um Mitternacht beendet worden. Insgesamt musste die Lufthansa mehr als 1.500 Flüge streichen. Betroffen waren fast 170.000 Passagiere. Die Piloten-Gewerkschaft "Vereinigung Cockpit" erwägt nach eigenen Angaben einen weiteren Streik noch in dieser Woche. In der Auseinandersetzung geht es unter anderem um die Vorruhestandsregelungen für die Piloten.

  • Bahn und Eisenbahngewerkschaft EVG setzen Tarifgespräche fort

    Die Deutsche Bahn und die Gewerkschaft EVG setzen heute ihre Tarifverhandlungen fort. Die EVG fordert für ihre rund 100.000 Mitglieder bei der Bahn sechs Prozent mehr Lohn, mindestens aber ein Plus von 150 Euro im Monat. Die Bahn hatte in der ersten Runde Mitte September noch kein Angebot gemacht. Anders als die Lokomotivführer-Gewerkschaft GDL sieht die EVG derzeit aber keinen Anlass zu Streiks. Die beiden Arbeitnehmer-Vertretungen konkurrieren um mehr Einfluss in dem Konzern. EVG-Chef Kirchner schlug vor, den Konflikt mit Hilfe eines Notars zu lösen. Dieser könnnte die Mitgliederzahlen prüfen, sagte Kirchner der "Süddeutschen Zeitung". In der Folge solle dann jeweils die Gewerkschaft für eine Berufsgruppe verhandeln, die dort die meisten Mitglieder habe. Kirchner sagte, inzwischen komme es auf den Bahnhöfen zu Beleidigungen und anderen Konflikten zwischen den Mitgliedern der beiden Gewerkschaften.

  • Europäisches Parlament stimmt über neue EU-Kommission ab

    Das Europäische Parlament entscheidet heute in Straßburg über die neue EU-Kommission. Die Zustimmung der Abgeordneten für Präsident Juncker und seine 27 Kommissare gilt als sicher. Notwendig ist eine einfache Mehrheit. Bei den Anhörungen in den vergangenen Wochen hatten die einzelnen Parlamentsausschüsse einige personelle Änderungen durchgesetzt. Die Amtszeit der neuen EU-Kommission beginnt Anfang November und dauert fünf Jahre. Als deutscher Vertreter soll der bisherige Energiekommissar Oettinger das Ressort für digitale Wirtschaft übernehmen.

  • US-Außenminister Kerry zu Gesprächen in Berlin

    Bundesaußenminister Steinmeier und sein US-Kollege Kerry besuchen heute die Mauer-Gedenkstätte in Berlin. Dort wollen sie einen Kranz niederlegen. Die beiden Politiker waren gestern Abend bereits zu einem Gespräch über die Lage in Syrien und im Irak sowie über den Ukraine-Konflikt zusammengekommen. Kerry will heute auch Bundeskanzlerin Merkel treffen. Steinmeier reist im Lauf des Tages zu Besuchen nach Aserbaidschan und Armenien. Bundeswirtschaftminister und Vize-Kanzler Gabriel fliegt in die USA. Dort will er mit Finanzminister Lew und Vizepräsident Biden zusammenkommen. Ein Thema dürften die Verhandlungen über das Freihandelsabkommen TTIP sein.

  • Jusos sehen wachsende Chancen für Rot-Rot-Grün im Bund

    Die Jungsozialisten in der SPD sehen durch die geplante rot-rot-grüne Koalition in Thüringen wachsende Chancen für ein solches Bündnis auch auf Bundesebene. Juso-Chefin Uekermann sagte der "Frankfurter Rundschau", die angestrebte Zusammenarbeit mit Grünen und Linkspartei in Erfurt könnte zeigen, dass man gemeinsam eine gerechtere Politik als die Große Koalition machen könne. Dies hätte Ausstrahlung auf die Situation im Bund. Die Generalsekretärin der Bundes-SPD, Fahimi, hatte dagegen gestern im Deutschlandfunk erklärt, Thüringen sei kein Modell für Berlin. In dem Bundesland läuft derzeit die Befragung der SPD-Mitglieder über das geplante Dreierbündnis. Kommt es zustande, soll der Linken-Politiker Ramelow Ministerpräsident werden.

  • Kabinett befasst sich mit Bildungsbericht 2014

    +Das Bundeskabinett befasst sich heute mit dem Experten-Bericht "Bildung in Deutschland 2014". Die Regierung will ihre Stellungnahme zu dem Dokument formulieren, das bereits im Juni vorgestellt worden war. Darin geht es unter anderem um die Integration lernschwacher und behinderter Schüler. Die UNO-Behindertenrechtskonvention verpflichtet die Mitgliedsstaaten, ein Bildungssystem zu schaffen, in dem behinderte Schüler und Studenten in den normalen Lernbetrieb einbezogen werden.

  • Medien: Parkhäuser sammeln Kfz-Kennzeichen

    In vielen Parkhäusern in Deutschland werden nach Medien-Recherchen systematisch die Kennzeichen der Autos erfasst und gespeichert. Dies geschehe häufig auch auf Campingplätzen und Firmen-Parkplätzen, berichten der Norddeutsche Rundfunk und die "Süddeutsche Zeitung". Die betroffenen Autofahrer wüssten in der Regel nicht, dass die Kennzeichen erfasst werden. Weiter heißt es, es sei unklar, wie lange die Daten gespeichert würden und wer genau darauf Zugriff habe. Laut dem Bericht sehen die Datenschutzbehörden die Vorgänge auf den privaten Parkplätzen kritisch.

  • Drei Mädchen auf Reise zu IS-Kämpfern in Frankfurt am Main gestoppt

    Am Flughafen in Frankfurt am Main hat die Bundespolizei drei Mädchen aus den USA gestoppt, die sich offenbar in Syrien der IS-Terrormiliz anschließen wollten. Eine FBI-Sprecherin erklärte in Washington, die Minderjährigen im Alter von 15, 16 und 17 Jahren seien inzwischen zurück zu ihren Familien in Denver im Bundesstaat Colorado gebracht worden. Die drei waren in der vergangenen Woche von ihren Eltern als vermisst gemeldet worden. Sie wollten offenbar über Frankfurt und die Türkei nach Syrien gelangen. Unklar ist, ob sie beim IS eine Kontaktperson hatten. Die britische Polizei erklärte in London, aus Großbritannien machten sich jede Woche durchschnittlich fünf Bürger auf den Weg in den Irak oder nach Syrien, um sich den IS-Dschihadisten anzuschließen.

  • UNO-Menschenrechtsrat: Beratungen über deutschen Vorsitz ab 2015

    In Genf berät heute die westliche Staatengruppe im UNO-Menschenrechtsrat über den von Deutschland angestrebten Vorsitz. Die Staaten verfügen über sieben Sitze in dem Gremium und wollen klären, ob sie die deutsche Kandidatur unterstützen. Bislang ist die Bunderepublik der einzige Bewerber. Eine endgültige Entscheidung wird für Anfang Dezember erwartet. Bei einem positiven Votum könnte Deutschland ab 2015 für ein Jahr den UNO-Menschenrechtsrat leiten.

  • Mexiko: Soldaten sollen mindestens 15 Menschen "hingerichtet" haben

    In Mexiko sollen Soldaten bei einem Einsatz mehrere wehrlose Menschen getötet haben. Das geht aus dem Abschlussbericht der nationalen Menschenrechtskommission hervor. Demnach erschossen die Soldaten im Juni mindestens 15 Personen. Bei den Opfern handelt es sich demnach vermutlich um Mitglieder eines Drogenkartells, die bereits entwaffnet worden waren. Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen drei Armee-Angehörige wegen Mordes. Das Militär hatte damals erklärt, die Menschen seien bei einem Schusswechsel getötet worden.

  • Sacharow-Preis für Arzt aus dem Kongo

    Der Sacharow-Preis des Europäischen Parlaments geht in diesem Jahr an den kongolesischen Arzt Denis Mukwege. Das teilte Parlamentspräsident Schulz in Straßburg mit. Der 59-Jährige Gynäkologe habe sich mit seinem Einsatz für Opfer sexueller Gewalt verdient gemacht. Mukwege leitet ein Krankenhaus für Frauen und Mädchen im Osten des Kongo. Der Preis, der Ende November verliehen wird, ist mit 50.000 Euro dotiert.

  • Ehemaliger Washington-Post-Chefredakteur Bradlee gestorben

    Der frühere Chefredakteur der Zeitung "Washington Post", Ben Bradlee, ist im Alter von 93 Jahren gestorben. Dies teilte das Blatt in der US-Hauptstadt mit. Unter Bradlee hatten die "Washington Post"-Redakteure Bob Woodward und Carl Bernstein den Watergate-Skandal aufgedeckt, der zum Rücktritt des damaligen Präsidenten Nixon im Jahr 1974 führte.

  • Champions League: AS Rom - Bayern München 1:7

    In der Fußball-Champions-League hat Bayern München das Auswärtsspiel beim AS Rom mit 7:1 gewonnen. Schalke 04 setzte sich gegen Sporting Lissabon mit 4:3 durch. Heute Abend spielt Borussia Dortmund bei Galatasaray Istanbul. Bayer Leverkusen trifft auf Sankt Petersburg.

  • Wetter: Meist regnerisch und stürmisch, 7 bis 14 Grad

    Das Wetter: Am Morgen gebietsweise Niederschläge mit starken bis stürmischen Böen, an der Nordsee und auf den Bergen auch orkanartig. Im höheren Bergland zudem Schneefall. Temperaturen 10 bis 2 Grad. Am Tage im Westen und Norden häufig trocken, sonst bewölkt mit Schauern. Im Süden, an der See und in den Bergen weiterhin stürmisch. 7 bis 14 Grad. Die weiteren Aussichten: Morgen im Norden und Westen gelegentlich sonnig und meist trocken. Im Osten und Süden stark bewölkt, zeitweise Regen. 7 bis 14 Grad. Der Seewetterdienst Hamburg teilt mit: Deutsche Nordseeküste: Nordwest acht bis neun, Böen zehn bis elf.

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