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Montag, 22. September 2014 14:00 Uhr

  • IS-Offensive in Syrien: Steinmeier und Müller planen Flüchtlingskonferenz

    Angesichts der IS-Offensive in Syrien und dem Irak plant die Bundesregierung eine internationale Flüchtlingskonferenz. Eine Sprecherin des Auswärtigen Amtes teilte mit, bei dem Treffen Ende Oktober solle es darum gehen, wie die Nachbarstaaten entlastet werden könnten. Einladen wollten Bundesaußenminister Steinmeier und Entwicklungsminister Müller unter anderem Vertreter des Libanon und der Türkei. Die Sprecherin betonte, die Türken trügen eine große Last, da sie inzwischen mehr als eine Million Flüchtlinge aufgenommen hätten. Es sei nicht damit zu rechnen, dass sich die Situation in den kommenden Monaten verbessern werde. Nach Angaben der türkischen Regierung sind in den vergangenen Tagen 130.000 weitere Syrer vor der Terrormiliz Islamischer Staat über die Grenze geflohen. Die UNO spricht von 100.000 Menschen. Die meisten von ihnen sind Kurden.

  • Valls: Frankreich setzt Reformkurs fort

    Der französische Ministerpräsident Valls hat die Bereitschaft seines Landes bekräftigt, den Reformkurs fortzusetzen. Valls versicherte nach einem Treffen mit Bundeskanzlerin Merkel in Berlin, Frankreich werde seiner Verantwortung gerecht werden. Unter anderem sollten die Unternehmen mit einem milliardenschweren Programm wieder wettbewerbsfähig gemacht werden. Auch der Haushalt solle konsolidiert werden. Ziel seien Einsparungen von 50 Milliarden Euro in drei Jahren. Merkel sprach von einem ambitionierten Programm. Deutschland und Frankreich würden gemeinsam daran arbeiten, Wachstum und Arbeitsplätze zu schaffen. Vor dem Besuch hatten mehrere Unionspolitiker von der Regierung in Paris die Rückkehr zu einer soliden Finanzpolitik gefordert. Hintergrund ist das hohe Staatsdefizit. Valls bleibt zwei Tage in Deutschland und besucht unter anderem das Airbus-Werk in Hamburg.

  • Von der Leyen sucht freiwilliges Bundeswehr-Personal für Einsatz gegen Ebola

    Deutschland will Bundeswehr-Personal auf freiwilliger Basis in die Ebola-Gebiete Westafrikas entsenden. Verteidigungsministerin von der Leyen sagte im ARD-Fernsehen, sie werde heute einen entsprechenden Aufruf in der Truppe starten. Es solle vor allem medizinisches Personal nach Liberia gebracht werden. Die Helfer erhielten zuvor aber eine Kurzausbildung im Umgang mit Ebola, fügte die CDU-Politikerin hinzu. Deshalb könne es bis zum Beginn des Einsatzes noch vier Wochen dauern. Im stark von Ebola betroffenen Sierra Leone ging die dreitägige Ausgangssperre zu Ende. Die Behörden bezeichneten die von Menschenrechtsorganisationen kritisierte Maßnahme als erfolgreich. Es seien mindestens 150 neue Ebolafälle entdeckt worden, hieß es.

  • Siemens verkauft Hausgerätesparte und übernimmt US-Turbinenhersteller

    Der Münchner Siemens-Konzern verkauft seine Hausgerätesparte und übernimmt einen Turbinenhersteller aus den USA. Bosch teilte in Stuttgart mit, man zahle drei Milliarden Euro für die restlichen Anteile an dem gemeinsamen Hausgeräte-Konzern BSH. Bosch darf den Namen Siemens auch weiterhin für Kühlschränke oder Waschmaschinen verwenden. Von dem Erlös finanziert Siemens teilweise den Kauf des amerikanischen Unternehmens Dresser-Rand. Es stellt unter anderem Maschinen für die Öl- und Gas-Förderung her. Dabei geht es auch um das in Deutschland umstrittene Fracking, also das Herauslösen von Erdgas-Reserven aus tiefen Gesteinsschichten. Der Kaufpreis beläuft sich auf rund sechs Milliarden Euro.

  • Bangladesch wird zweitwichtigster Textillieferant für Deutschland

    Bangladesch ist inzwischen der zweitwichtigste Textillieferant für Deutschland - trotz Kritik an den Produktionsbedingungen. Nur China liefere mehr Kleidung und Haushaltswaren nach Deutschland, teilte die Außenhandelsvereinigung des Deutschen Einzelhandels in Köln mit. Bangladesch sei auf dem besten Weg, sich zum weltweit führenden Textilstandort zu entwickeln. Die Einfuhren aus dem ostasiatischen Land hätten sich in den vergangenen zehn Jahren verdreifacht, sagte AVE-Geschäftsführer Eggert. Die Türkei fiel auf den dritten Platz zurück. Die großen Modekonzerne aus Europa und den USA hatten nach dem Einsturz einer Fabrik in Bangladesch vor anderthalb Jahren stärkere Kontrollen der Arbeitsbedingungen vor Ort angekündigt.

  • Polens Präsident fordert Debatte über Euro-Beitritt

    Polen sollte nach Ansicht von Präsident Komorowski über einen Beitritt zur Euro-Zone diskutieren. Das Staatsoberhaupt sagte in Warschau, es gehöre zu den wichtigsten Aufgaben der neuen Regierung, die Bevölkerung auf diese Debatte vorzubereiten. Er äußerte sich anlässlich der Vereidigung der neuen Ministerpräsidentin Kopacz und ihres Kabinetts. Die 57-jährige Kopacz tritt die Nachfolge des bisherigen Regierungschefs Tusk an, der im Dezember als EU-Ratsvorsitzender nach Brüssel geht. Kopacz war zuvor Parlamentspräsidentin.

  • Neue Rechenmethodik lässt Italiens Schulden schrumpfen

    Italien hat seine Schuldenlast durch die Einführung einer neuen Berechnungsmethode um fast fünf Prozentpunkte verringern können. Der Schuldenberg entspreche nunmehr knapp 128 Prozent der Wirtschaftsleistung, teilte das Statistikamt Istat in Rom mit. Erlaubt sind nach den EU-Regeln aber nur 60 Prozent. Durch den Einbezug von bisher nicht erfassten Geldern ist das Bruttoinlandsprodukt größer geworden und damit die Schuldenlast anteilig kleiner. Erfasst werden jetzt etwa auch die geschätzten Erträge aus Drogenhandel und Zigarettenschmuggel. Italien folgt mit der Neuberechnung einer Empfehlung der UNO. Konjunkturdaten sollen so weltweit einheitlicher berechnet werden können. Auch Deutschland hat seine Methodik angepasst.

  • AI beklagt Herstellung von Folterwerkzeugen in China

    Amnesty International hat China aufgefordert, Produkte wie Schlagstöcke mit Metallspitzen, schwere Fußeisen und Elektroschockgeräte nicht mehr herzustellen. Diese dienten lediglich dazu, Menschen zu misshandeln, heißt es in einem Bericht der Organisation. Sie sprach von Folterwerkzeugen. Mehr als 130 chinesische Firmen stellten solche Ausrüstungsgegenstände für Sicherheitskräfte her und vertrieben sie im Ausland. Damit schürten diese Unternehmen Menschenrechtsverletzungen in aller Welt, kritisierte Amnesty International.

  • Neuseeland lässt über Flagge ohne Union Jack abstimmen

    In Neuseeland soll die Bevölkerung über eine neue Nationalflagge ohne den Union Jack abstimmen. Regierungschef Key sagte im Rundfunk, die derzeitige Flagge mit dem britischen Kreuz repräsentiere eine Kolonial-Ära, die vorbei sei. Key schlug stattdessen eine Fahne mit silbernem Farnblatt auf schwarzem Grund vor. Er betonte, die Queen solle aber Staatsoberhaupt bleiben. Die Volksabstimmung über die Flagge soll im kommenden Jahr stattfinden.

  • Wetter: Schauer und Gewitter bei 12 bis 18 Grad

    Das Wetter: Von Nord nach Süd durchziehende Schauer und kurze Gewitter. Längere sonnige Abschnitte im Südwesten, im äußersten Westen und an der Nordsee. Höchstwerte 12 bis 18 Grad. Morgen im Osten und Südosten bewölkt mit einzelnen Schauern, sonst hin und wieder vor allem im Südwesten Sonne. 12 bis 20 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Mittwoch im Norden gebietsweise Regen, im Süden meist trocken, 14 bis 20 Grad. Der Seewetterdienst Hamburg teilt mit: Deutsche Nord- und Ostseeküste: Nordwest bis Nord 6 bis 7, Böen 9.

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