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Montag, 28. Juli 2014 18:00 Uhr

  • Ukraine: Kämpfe um Absturzstelle von Flug MH17 dauern an

    Im Osten der Ukraine haben Kämpfe zum wiederholten Mal Ermittlungen an der Absturzstelle des malaysischen Passagierflugzeugs verhindert. Ein Team von Experten und Polizisten aus den Niederlanden und Australien brach zwar von Donezk zum Unglücksort auf, musste aber umkehren. Die ukrainische Armee hatte heute eine Offensive gestartet, um das Gebiet von den pro-russischen Rebellen zurückzuerobern. Sie drang nach eigenen Angaben in die Städte Schachtarsk und Tores vor. Ein Separatistenführer der selbst-ernannten Volksrepublik Donezk bestätigte, das Militär habe einen Teil des Areals der mutmaßlich abgeschossenen Maschine unter seine Kontrolle gebracht. Die Bundesregierung rief Kiew dazu auf, weitere Angriffe gegen die Separatisten zu unterlassen, um die Bergungsarbeiten nicht zu gefährden. Russland forderte eine UNO-Mission zur Aufklärung der Absturzursache.

  • Ost-Jerusalem: Protest gegen Gaza-Offensive - erneut Tote bei Gefechten

    In Ost-Jerusalem haben zehntausende Palästinenser gegen die israelische Militäroffensive im Gazastreifen protestiert. Nach Angaben der Polizei zogen sie zur Al-Aksa-Moschee. Die Proteste fallen mit den Feierlichkeiten zum Ende des Fastenmonats Ramadan zusammen. Am frühen Morgen ging eine Rakete nahe der israelischen Stadt Ashkelon nieder. Israel reagierte mit Artilleriebeschuss und Luftschlägen. Nach palästinensischen Angaben trafen Geschosse auch das Gelände eines Krankenhauses und einen Park. Dabei seien mehrere Menschen getötet und weitere verletzt worden. Das israelische Militär wies jede Verantwortung zurück. Es habe sich um Einschläge fehlgeleiteter Raketen gehandelt, die militante Palästinenser im Gazastreifen abgeschossen hätten. Zuvor hatte der UNO-Sicherheitsrat beide Seiten zur einer sofortigen und bedingungslosen Waffenruhe aufgerufen. Generalsekretär Ban Ki Moon erklärte, Israelis und Palästinenser müssten über die Wurzel des Konflikts sprechen. Das schließe ein Ende der Blockade des Gazastreifens und der Besetzung des Westjordanlandes ein.

  • Schwesig zu Betreuungsgeld: "Halte mich an Koalitionsvertrag"

    In der Diskussion um die Auswirkungen des Betreuungsgelds hält sich Bundesfamilienministerin Schwesig zurück. Zwar seien Position und Bedenken der SPD-Politikerin bekannt, sagte eine Sprecherin ihres Ressorts in Berlin. Man wolle sich aber an den Koalitionsvertrag halten. Über die Zukunft des Betreuungsgeldes werde das Bundesverfassungsgericht entscheiden. Das Land Hamburg hatte eine Klage in Karlsruhe eingereicht. Zuletzt waren aus der SPD Forderungen nach einer Abschaffung der Leistung laut geworden. Einer Studie zufolge stellt das für unter Dreijährige gezahlte Betreuungsgeld vor allem für bildungsferne Eltern sowie Zuwanderer-Familien einen materiellen Anreiz dar, auf Angebote frühkindlicher Bildung in einer Kita zu verzichten.

  • Mietpreise: Justizminister Maas plant weitere Maßnahmen zur Begrenzung

    Bundesjustizminister Maas plant weitere Gesetze zur Begrenzung der Mietkosten. Unter anderem müssten die Kriterien zur Berechnung des Mietspiegels überarbeitet werden, sagte der SPD-Politiker der Deutschen Presse-Agentur. Von den Kosten für die Modernisierung der Wohnung soll der Vermieter künftig nur noch bis zu zehn Prozent auf die Mieter umlegen können. Bislang sind elf Prozent möglich.

  • Rüstungsexporte: SPD sieht von der Leyen in der Bringschuld

    Die SPD hat Verteidigungsministerin von der Leyen aufgefordert, mögliche negative Folgen für die Ausstattung der Bundeswehr durch restriktivere Rüstungsgeschäfte zu prüfen. Parteivize Schäfer-Gümbel sagte in Berlin, man brauche Klarheit. Erst dann könne man in der Koalition mit CDU und CSU darüber reden, was zu tun sei. Die SPD sehe eine ernsthafte Gefährdung bislang nicht. Hintergrund sind Warnungen aus der Union. Demnach könnte die von Wirtschaftsminister Gabriel favorisierte Zurückhaltung bei Rüstungsgeschäften die Fähigkeiten der Bundeswehr beeinträchtigen. CDU-Generalsekretär Tauber hatte erklärt, durch eine Schwächung der heimischen Rüstungsindustrie könne man abhängig von Importen aus dem Ausland werden. Kritik kam auch von CSU-Chef Seehofer.

  • Studie: Deutschland hat vom EU-Binnenmarkt stark profitiert

    Deutschland hat einer Studie zufolge neben Dänemark am meisten vom Zusammenwachsen Europas profitiert. Das zeigen Berechnungen im Auftrag der Bertelsmann Stiftung. Demnach ließ der Europäische Binnenmarkt das Bruttoinlandsprodukt in Deutschland zwischen 1992 und 2012 jährlich um durchschnittlich 37 Milliarden Euro steigen. Das entspreche einem jährlichen Einkommensgewinn von 450 Euro pro Einwohner. Nur Dänemark habe noch höhere Zuwächse erzielt. In den südlichen EU-Ländern seien die positiven Auswirkungen hingegen geringer, heißt es.

  • Russland wird Yukos-Urteil anfechten

    Die russische Regierung will die Verurteilung zu 50 Milliarden US-Dollar Schadenersatz an die früheren Eigner des Öl-Konzerns Yukos juristisch anfechten. Das Finanzministerium in Moskau erklärte, das Gericht habe Beweismittel einseitig gewertet. Der Ständige Schiedsgerichtshof in Den Haag hatte Russland heute mit der Rekordstrafe belegt. Zur Begründung hieß es, Moskau habe das Unternehmen 2006 aus politischen Gründen in den Bankrott getrieben und die Aktionäre damit de facto enteignet. Eine Gruppe ehemaliger Anteilseigner hatte dagegen geklagt und 100 Milliarden Dollar gefordert. Der ehemalige Yukos-Chef Chodorkowski sagte, es sei fantastisch, dass die Aktionäre eine Chance auf Entschädigung bekommen hätten.

  • Zweiter Treibstofftank in Tripolis in Flammen aufgegangen

    Nach dem Raketenangriff auf ein Treibstofflager in der libyschen Hauptstadt Tripolis hat ein zweiter Tank Feuer gefangen. Die Lage sei sehr gefährlich, teilte die Regierung mit. Die Feuerwehr versucht seit gestern vergeblich, den Großbrand zu löschen. Die Bewohner wurden aufgefordert, die Gegend um den Flughafen zu verlassen. Wegen der immer gefährlicher werdenden Lage in Libyen hat Deutschland seine Diplomaten aus der Botschaft in Tripolis abgezogen. Lokale Mitarbeiter hielten den Betrieb aber weiterhin aufrecht, teilte das Auswärtige Amt in Berlin mit.

  • Ebola-Patient könnte in Hamburg behandelt werden

    Ein Ebola-Patient aus Westafrika könnte möglicherweise in Hamburg behandelt werden. Die Weltgesundheitsorganisation hat im Universitätsklinikum Hamburg-Eppendorf angefragt, ob der Mitarbeiter einer Hilfsorganisation dort betreut werden könne. Eine Sprecherin der Klinik sagte, man habe grundsätzlich die Bereitschaft erklärt, den Patienten aufzunehmen. Der Hamburger Seuchenstab sowie alle zuständigen Behörden und Einrichtungen seien informiert worden. Die Ebola-Epidemie brach im März in Guinea aus und breitete sich nach Liberia und Sierra Leone aus. Liberia schloss jetzt die meisten seiner Grenzen und richtete an den verbliebenen Übergängen Testzentren ein.

  • Wetter: Am Dienstag nur im Norden heiter, sonst kräftiger Regen, 22 bis 27 Grad

    Das Wetter: Am Abend und in der Nacht weiterhin schauerartiger Regen und Gewitter. Tiefsttemperaturen 19 bis 11 Grad. Morgen im äußersten Norden sonnig, sonst stark bewölkt mit kräftigen Niederschlägen und Gewittern. 22 bis 27 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Mittwoch nachlassender Regen, nur in der Südosthälfte noch starke Schauer. 19 bis 27 Grad.

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