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Samstag, 31. Januar 2015 12:00 Uhr

  • Altbundespräsident von Weizsäcker ist mit 94 gestorben

    Richard von Weizsäcker ist tot. Der frühere Bundespräsident starb im Alter von 94 Jahren, wie das Präsidialamt in Berlin bestätigte. Von Weizsäcker wurde 1920 in Stuttgart geboren. Nach dem Zweiten Weltkrieg studierte er Jura in Göttingen und wurde 1954 Mitglied der CDU, deren Bundesvorstand er viele Jahre lang angehörte. Von 1981 bis 1984 war er Regierender Bürgermeister von Berlin, bevor er dann am 23. Mai 1984 als Nachfolger von Karl Carstens zum deutschen Bundespräsidenten gewählt wurde. Als wegweisend für die Aufarbeitung der deutschen Geschichte gilt die Rede, die Richard von Weizsäcker am 8. Mai 1985 hielt - Anlass war der 40. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkrieges. Weizsäcker bezeichnete den 8. Mai 1945 als "Tag der Befreiung". In seiner Rede sagte er weiter: "Wer aber vor der Vergangenheit die Augen verschließt, wird blind für die Gegenwart."

  • Merkel schließt Schuldenschnitt für Griechenland aus

    Die Bundesregierung weist die Forderung Griechenlands nach einem Schuldenschnitt zurück. Bundeskanzlerin Merkel sagte dem "Hamburger Abendblatt", es habe schon einen freiwilligen Verzicht der privaten Gläubiger in Milliardenhöhe gegeben. Einen weiteren Schuldenschnitt sehe sie nicht. Finanzminister Schäuble meinte in der Zeitung "Die Welt", nach Einschätzung des Internationalen Währungsfonds werde die griechische Schuldenquote in den kommenden Jahren deutlich sinken. Daher gebe es keinen Anlass, über einen Erlass zu spekulieren. Der FDP-Europapolitiker Lambsdorff sagte im Deutschlandfunk, wenn der griechische Ministerpräsident Tsipras nicht von seinen Wahlversprechen abrücke, müsse Griechenland die Eurozone verlassen. Der neue griechische Finanzminister Varoufakis reist heute für Gespräche mit Vertretern der französischen Regierung nach Paris. Ministerpräsident Tsipras plant für die nächsten Tage Besuche unter anderem in Zypern und Italien. Unterdessen wurde von der Regierung in Athen die Führung der Privatisierungsbehörde entlassen. Gestern hatte Varoufakis die Zusammenarbeit mit der Troika der internationalen Geldgeber aufgekündigt.

  • AfD-Parteitag stimmt über Satzungsänderung ab

    Die Partei "Alternative für Deutschland" hat ihren Parteitag in Bremen fortgesetzt. Wichtigster Tagesordnungspunkt ist die Aussprache über die neue Satzung. Den rund 2.000 Teilnehmern liegt ein Entwurf vor, demzufolge es ab Dezember nur noch einen Vorsitzenden geben soll. Das hatte Parteigründer Lucke verlangt und sich damit im AfD-Vorstand durchgesetzt. Bisher hat die AfD drei gleichberechtigte Sprecher. Gegen die Pläne gibt es Widerstand an der Basis. Für den Nachmittag haben Gegner der Partei eine Demonstration angemeldet, zu der mehrere tausend Teilnehmer erwartet werden.

  • Mindestlohn: Fahimi lehnt Abstriche ab

    In der Debatte um den Mindestlohn hat SPD-Generalsekretärin Fahimi Abstriche abgelehnt. Sie sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung", einen "Mindestlohn-light" werde es mit der SPD nicht geben. Sie verteidigte zugleich die vorgeschriebenen Dokumentationspflichten gegen Kritik aus der Union und - so Fahimi wörtlich - einer "jammernden Unternehmerlobby". Durch die Arbeitszeiterfassung solle sichergestellt werden, dass der Mindestlohn nicht durch längere Arbeitszeiten bei gleicher Entlohnung umgangen werde.

  • Merkel verteidigt Islam-Erklärung gegen Unionskritik

    Bundeskanzlerin Merkel hat ihre Äußerungen zum Islam gegen Kritik aus den eigenen Reihen verteidigt. Merkel sagte mehreren Zeitungen, angesichts von rund vier Millionen Muslimen im Land sei es Realität, dass der Islam inzwischen auch zu Deutschland gehöre. Klar sei aber, dass das Grundgesetz nur die Glaubensbetätigung schütze, die sich innerhalb der freiheitlich-demokratischen Grundordnung bewege. Islamismus und Extremismus müssten entschlossen bekämpft werden. Merkel hatte Mitte Januar die Islam-Erklärung des früheren Bundespräsidenten Wulff aufgegriffen und war damit auf Widerspruch in ihrer eigenen Partei gestoßen.

  • Präsidentenwahl in Italien: Vierter Wahlgang hat begonnen

    Bei der Suche nach einem neuen Staatspräsidenten in Italien hat der vierte und möglicherweise entscheidende Wahlgang begonnen. Die rund 1.000 Senatoren, Abgeordneten und Vertreter der Regionen kamen erneut zur Stimmabgabe zusammen. Anders als bisher reicht diesmal die absolute Mehrheit aus. In den ersten drei Abstimmungsrunden hatte keiner der Bewerber die erforderliche Zweidrittel-Mehrheit erreicht. Für die Demokratische Partei von Ministerpräsident Renzi kandidiert der 73-jährige Verfassungsrichter Mattarella. - Der bisherige Präsident Napolitano ist vor zwei Wochen aus Altersgründen zurückgetreten.

  • Ban Ki Moon begrüßt Pläne für Eingreiftruppe gegen Boko Haram

    UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon hat die Bereitschaft der Afrikanischen Union begrüßt, eine regionale Eingreiftruppe im Kampf gegen die Terrormiliz Boko Haram zu unterstützen. Ban sagte beim Gipfeltreffen der AU in der äthiopischen Hauptstadt Addis Abeba, kein Land allein könne es schaffen, diesen Terror und diese Brutalität einzudämmen. Nötig seien stärkere und besser koordinierte Maßnahmen. Die Staats- und Regierungschefs der 54 Mitgliedstaaten hatten sich beim AU-Gipfeltreffen auf den Einsatz einer 7.500 Mann starken Truppe verständigt. Das Mandat gilt für zwölf Monate, ist aber verlängerbar. - Boko Haram kämpft seit Jahren gewaltsam für die Errichtung eines islamischen Staats im Norden Nigerias. In jüngster Zeit griffen die Islamisten auch Ziele im Kamerun an.

  • Proteste gegen FPÖ-Ball: 56 Festnahmen

    Bei Demonstrationen gegen einen Ball der rechtsgerichteten Partei FPÖ ist es in Wien zu kleineren Zusammenstößen zwischen Aktivisten und der Polizei gekommen. 56 Demonstranten wurden vorübergehend festgenommen, darunter mehrere Deutsche, wie die österreichische Polizei mitteilte. Sechs Beamte seien verletzt worden. Rund 5.000 Menschen hatten zunächst friedlich gegen den Ball protestiert, später kam es dann zu Rangeleien. Nach Angaben der FPÖ-Gegner sollen sich unter den Gästen des Balls Neonazis und andere Extremisten aus Österreich und dem Ausland befunden haben. Die FPÖ weist das zurück.

  • Serena Williams gewinnt Australian Open

    Die US-Amerikanerin Serena Williams hat die offenen australischen Tennismeisterschaften gewonnen. Die Weltranglistenerste setzte sich in Melbourne gegen die Russin Maria Scharapowa in zwei Sätzen durch. Williams siegte damit zum sechsten Mal bei den Australian Open.

  • Wetter: Verbreitet Schnee, ganz im Süden und im Osten Auflockerungen, 0 bis 5 Grad

    Das Wetter: Überwiegend bewölkt und vor allem im Westen und in der Mitte Schneefall. Südlich der Donau und im Osten freundliche Abschnitte. 0 bis 5 Grad. Morgen ebenfalls wolkig mit Schnee- und Graupelschauern. Im Norden in tieferen Lagen Regen oder Schneeregen. 0 bis 5 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Montag vielfach wechselhaft mit Schauern. Im Süden auch längere freundliche Abschnitte bei unveränderten Temperaturen.

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