Nachrichten

Dienstag, 16. September 2014 17:00 Uhr

  • Hartz-IV: Vereinfachung bei Sanktionen geplant

    Das Bundesarbeitsministerium hat einen Medienbericht bestätigt, wonach die Sanktionsmechanismen für Hartz-IV-Empfänger vereinfacht werden sollen. Auch die Regelungen für junge Leute unter 25 Jahren würden überprüft, hieß es in Berlin. Bei den Änderungen sei es ausdrücklich nicht das Ziel, die Leistungsvoraussetzungen restriktiver zu gestalten. Unions-Fraktionschef Kauder äußerte sich jedoch skeptisch und betonte, dass eine solche Entschärfung nicht Teil des Koalitionsvertrages sei. Die Grünen-Politikerin Pothmer betonte dagegen, eine Abschaffung dieser Sonderregeln sei überfällig. Linken-Chefin Kipping erklärte, jede Sanktion sei ein Grundrechteverstoß. Die "Süddeutsche Zeitung" hatte berichtet, dass Union und SPD den Wegfall der Differenzierung nach Lebensalter planen. Bislang dürfen Arbeitsvermittler bei unter 25-Jährigen schon nach dem ersten Verstoß die staatliche Hilfe für drei Monate kappen.

  • Gauck lobt Stasi-Unterlagengesetz als innovativ

    Bundespräsident Gauck hat die Bedeutung des Stasi-Unterlagengesetzes für die Aufarbeitung der SED-Diktatur hervorgehoben. Er sprach auf dem Deutschen Juristentag in Hannover von einem innovativen Gesetzeswerk, das in einer historisch einzigartigen Situation entstanden sei. Gauck hatte die Stasi-Unterlagen-Behörden von der Wiedervereinigung 1990 an bis zum Jahr 2000 selbst geleitet. Der Bundespräsident betonte nun, es sei ein harter Kampf gewesen, bis die Akten des früheren DDR-Ministeriums für die Opfer von Bespitzelung offengelegt werden konnten. Das Stasi-Unterlagengesetz war 1991 vom Bundestag verabschiedet worden. Seitdem können Bürger Einsicht in die Akten des DDR-Ministeriums beantragen und so Auskunft über mögliche Einträge erhalten.

  • Russland kündigt Truppenaufstockung auf der Krim an

    Russland hat eine Aufstockung seiner Truppen auf der Halbinsel Krim angekündigt. Dieser Schritt sei angesichts der Lage in der Ost-Ukraine und dem Aufmarsch ausländischer Soldaten an der Grenze von besonderer Dringlichkeit, erkärte Verteidigungsminister Schoigu. Moskau hat die Krim trotz des Widerstandes der Regierung in Kiew in die Russische Förderation eingegliedert. Bei der Kommunalwahl auf der Halbinsel gewann die Kremlpartei Einiges Russland 70 der 75 Parlamentssitze. Die restlichen Mandate konnte die ultranationalistische Liberaldemokratische Partei auf sich vereinen.

  • Paris verbittet sich Einmischung aus Berlin

    Der französische Premierminister Valls hat sich eine Einmischung Deutschlands in die Reform- und Haushaltspolitik seiner Regierung verbeten. Paris entscheide alleine, was zu tun sei, sagte Valls in der Nationalversammlung. Zugleich rief er die Bundesrepublik zu mehr Engagement auf, um die Konjunktur in Europa zu beleben. Anfang nächster Woche wird Valls in Deutschland erwartet. In Berlin war mehrfach Kritik am langsamen Reformtempo und am anhaltend hohen Haushaltsdefizit in Frankreich laut geworden. Paris wiederum hatte die Bundesrepublik immer wieder aufgefordert, mit mehr Investitionen und der Stärkung der Binnennachfrage zum Wachstum in der Euro-Zone beizutragen.

  • Irakisches Kabinett weiter ohne Innen- und Verteidigungsminister

    Das neue irakische Kabinett bleibt weiterhin unvollständig. Der seit einer Woche amtierende Ministerpräsident Abadi scheiterte im Parlament nach Medienberichten mit Personalvorschlägen für einen sunnitischen Verteidigungsminister und einen schiitischen Innenminister. Vergangene Woche hatte Abadi eine Regierungsmannschaft ohne Kandidaten für die beiden Ressorts vorgestellt, die als Schlüsselministerien im Kampf gegen die Terrormiliz IS gelten. Der Westen fordert seit Längerem, dass die von Schiiten dominierte Führung in Bagdad die sunnitische und die kurdische Minderheit stärker an der Regierung beteiligt.

  • Wetter: Am Mittwoch verbreitet sonnig, bis 26 Grad

    Das Wetter: Meist heiter bis wolkig, nur in der Mitte und im Süden einzelne Schauer und Gewitter. Nachts abklingender Regen und nachfolgend trocken. Vor allem im Süden und in den Mittelgebirgen örtlich neblig. Tiefstwerte 16 bis 8 Grad. Morgen verbreitet sonnig. Nur im Bergland vereinzelt Niederschläge. Temperaturen zwischen 21 Grad an der Küste und 26 Grad am Rhein. Die weiteren Aussichten: Am Donnerstag im Norden und Nordosten heiter, im Westen im Tagesverlauf Schauer und Gewitter, 19 bis 24 Grad.

Nachrichten hören

 
 
Dradio Audio
Kein Audio aktiv
 
 
 
 
 

Get Flash to see this player.

Mo Di Mi Do Fr Sa So
1 2 3 4 5 6 7
8 9 10 11 12 13 14
15 16 17 18 19 20 21
22 23 24 25 26 27 28
29 30 1 2 3 4 5

Zu den Nachrichten des Tages

Die wichtigsten Schlagzeilen des Tages finden Sie bei unseren fortlaufenden Nachrichten.
Zu den Nachrichten des Tages

Nachrichten

 
 

Kulturnachrichten

Neuer Viadrina-Präsident  wird Slawist Wöll | mehr

Nachrichten

Russland kündigt  Truppenaufstockung auf der Krim an | mehr

Wissensnachrichten

Medien  Netflix in Deutschland gestartet | mehr

Nachrichten leicht

Manche Menschen können nicht so gut lesen. Manche können auch nicht so schnell Neues lernen. Deshalb bietet der Deutschlandfunk jeden Samstag  Nachrichten in einfacher Sprache  an.