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Dienstag, 21. Oktober 2014 12:00 Uhr

  • Piloten drohen mit weiteren Streiks

    Die Vereinigung Cockpit hat mit weiteren Streiks bei der Lufthansa noch in dieser Woche gedroht. Der Sprecher der Pilotengewerkschaft, Wahl, sagte in München, wenn sich im Tarifkonflikt weiterhin nichts tue, werde der Arbeitskampf gegebenenfalls fortgesetzt. Heute Nacht liefen die Streikmaßnahmen erst einmal aus, dann sehe man weiter. Die Vereinigung Cockpit verlangt von der Lufthansa Entgegenkommen beim bezahlten Vorruhestand. Eine komplette Abschaffung, wie der Konzern dies beabsichtige, komme für seine Gewerkschaft nicht in Frage, so Wahl. Die Piloten hatten ihre Streiks heute wie angekündigt auf die Langstreckenflüge ausgeweitet. Am Drehkreuz Frankfurt am Main fielen fast alle Interkontinentalverbindungen aus. In München blieb die Hälfte der Maschinen am Boden. - Ein Eilantrag der Lufthansa gegen den Streik war gestern abend vom hessischen Landesarbeitsgericht zurückgewiesen worden.

  • Fahimi: Rot-rot-grün in Thüringen nicht als Signal für Bund zu werten

    SPD-Generalsekretärin Fahimi sieht in einer möglichen rot-rot-grünen Landesregierung in Thüringen kein Modell für den Bund. Sie sagte im Deutschlandfunk, auf der Bundesebene gebe es noch einige Differenzen mit den Linken. Es gehe unter anderem um die Frage, wie man sich die weitere europäische Einigung vorstelle und ob die Partei dabei bleibe, Deutschland international isolieren zu wollen. Fahimi betonte, sie sehe bei den Linken im Bundestag eine wesentlich geringere Stabilität in der Fraktion als in Thüringen. Der SPD-Vorstand in Thüringen hatte der Landespartei gestern empfohlen, sich für Koalitionsverhandlungen mit der Partei "Die Linke" und den Grünen auszusprechen. Von heute an können die SPD-Mitglieder ihr Votum abgeben. Das Ergebnis wird für Anfang November erwartet.

  • IT-Gipfel: Gabriel will Internetdienstleistungen fördern

    Die Bundesregierung will die Entwicklung von Dienstleistungen im Internet finanziell fördern. Dazu würden 50 Millionen Euro bereitgestellt, sagte Gabriel auf dem 8. Nationalen IT-Gipfel in Hamburg. An den Beratungen mit Vertretern der Branche über den digitalen Wandel nehmen insgesamt sechs Minister und Bundeskanzlerin Merkel teil. Die Bundesregierung hatte im August eine "Digitale Agenda" verabschiedet, die unter anderem den Ausbau des Breitband-Internets vorsieht. Nach Angaben des Branchenverbands Bitkom arbeiten bis zum Ende dieses Jahres rund 950.000 Menschen in Deutschland in der IT-Branche.

  • Verfassungsrichter: Regierung darf geplante Rüstungsexporte zunächst geheim halten

    Die Bundesregierung muss das Parlament nicht vorab über brisante Rüstungsexporte informieren. Das entschied das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Bis zur abschließenden Genehmigung dürften solche Geschäfte geheim gehalten werden. Erst nach Abschluss des Verfahrens hätten die Abgeordneten auf eine konkrete Anfrage hin das Recht auf Auskunft darüber, ob ein bestimmter Export genehmigt oder nicht genehmigt wurde. Der jährliche Rüstungsexportbericht reiche hier nicht aus. Begründen müsse die Regierung ihre Entscheidung aber nicht. Geklagt hatten die Grünen-Abgeordneten Ströbele, Roth und Keul. Sie wollten nicht erst im Nachhinein über Rüstungsexporte unterrichtet werden. Anlass war eine angebliche Genehmigung für die Lieferung von Kampfpanzern des Typs "Leopard" an Saudi-Arabien vor drei Jahren. (Az. 2 BvE 5/11)

  • Ukraine und Russland verhandeln wieder über Gaslieferungen

    Russland und die Ukraine beraten unter Vermittlung von EU-Energiekommissar Oettinger über die Beilegung des Gasstreits. An den Gesprächen in Brüssel nehmen die Energieminister beider Länder, Nowak und Prodan, teil. Kiew hofft nach der vorläufigen Verständigung auf einen Gaspreis auf eine endgültige Einigung noch vor dem Winter. Strittig ist noch, wieviel die Ukraine für frühere Gaslieferungen zahlen muss.

  • Ukrainische Armee soll Streubomben eingesetzt haben

    Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch wirft der ukrainischen Armee vor, im Kampf um die Stadt Donezk Streubomben eingesetzt zu haben. Dadurch sei Anfang Oktober auch ein Mitarbeiter des Internationalen Roten Kreuzes getötet worden, heißt es in einem Bericht der Organisation. Human Rights Watch beruft sich auf Erkenntnisse, die sie während einwöchiger Ermittlungen vor Ort gewonnen hat. Streubomben sind in vielen Ländern der Welt geächtet, nicht aber in der Ukraine.Mehr ...

  • Kobane: IS rückt erneut vor

    Die Terrormiliz IS hat in der vergangenen Nacht mit neuen Angriffen auf die nordsyrische Stadt Kobane begonnen. Wie die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte mit Sitz in London mitteilte, sind alle Fronten betroffen. Es soll zu schweren Gefechten mit den kurdischen Einheiten gekommen sein, die seit Wochen versuchen, die Stadt zu halten. Sie werden dabei von der US-geführten Koalition mit Luftangriffen unterstützt. Der Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz, Ischinger, sagte im Deutschlandfunk, die militärischen Aktionen seien zwar notwendig. Zusätzlich müsse es aber ein politisches Konzept geben. Nur mithilfe einer großen internationalen Koalition, in die auch der Iran und Russland eingebunden seien, könne es eine dauerhafte Friedenslösung geben. Auch die muslimische Welt selbst müsse sich gegen die Dschihadisten wehren.

  • Wirtschaftswachstum in China im dritten Quartal leicht abgeschwächt

    Das Wirtschaftswachstum in China hat sich im dritten Quartal 2014 etwas abgeschwächt. Nach Angaben des nationalen Statistikbüros in Peking lag das Bruttoinlandsprodukt bei 7,3 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum. Im zweiten Quartal hatte das Wachstum noch 7,5 Prozent betragen. Damit verzeichnete die Konjunktur in China die langsamste Wachstumsrate seit 2009.

  • Pistorius zu fünf Jahren Haft verurteilt

    Der südafrikanische Paralympics-Sportler Oscar Pistorius muss wegen fahrlässiger Tötung seiner Freundin Reeva Steenkamp für fünf Jahre ins Gefängnis. Die Staatsanwaltschaft hatte mindestens zehn Jahre Haft gefordert, Pistorius' Verteidigung plädierte auf Hausarrest und gemeinnützige Arbeit. Beide Seiten können gegen das Urteil in Berufung gehen. Pistorius hatte Steenkamp in der Nacht zum Valentinstag 2013 mit vier Schüssen durch die geschlossene Toilettentür seines Hauses getötet. Er gibt an, sie für einen Einbrecher gehalten und in Panik geschossen zu haben. Nach Ansicht des Gerichts in Pretoria war dies eine grob fahrlässige Handlung. Die Staatsanwaltschaft habe aber den Mordvorwurf nicht zweifelsfrei belegen können. In einem weiteren Fall wurde Pistorius wegen fahrlässiger Nutzung einer Schutzwaffe zu drei Jahren auf Bewährung verurteilt. Dabei ging es um den Zwischenfall in einem Restaurant mehrere Wochen vor der Tötung Steenkamps, als Pistorius seine Waffe gezogen und einen Schuss abgefeuert hatte.

  • Total-Chef Margerie bei Flugzeugunglück in Moskau gestorben

    Der Chef des französischen Mineralölkonzerns Total, Christophe de Margerie, ist bei einem Flugzeugunglück in Moskau ums Leben gekommen. Der Privatjet des Managers prallte in der vergangenen Nacht auf dem Flughafen Wnukowo mit einem Schneepflug zusammen und ging in Flammen auf. Auch die drei Crew-Mitglieder starben. Nach Angaben russischer Ermittler war der Fahrer des Räumfahrzeugs, der den Unfall unverletzt überstand, alkoholisiert. Der französische Präsident Hollande und Premierminister Valls würdigten Margeries Verdienste für die Wirtschaft. Auch der russische Präsident Putin sprach sein Beileid aus.

  • Wetter: Regen mit Gewittern, 13 bis 19 Grad

    Das Wetter: Von Westen her Regen, am Nachmittag auch mit Gewittern. 15 bis 20 Grad. Morgen im Süden und Osten weitere Niederschläge, im Westen zeitweise heiter mit einzelnen Schauern. 7 bis 13 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Donnerstag im Südosten noch Regen, im Norden und Westen Aufheiterungen. 7 bis 14 Grad. Der Seewetterdienst Hamburg teilt mit: Deutsche Nordseeküste: Süd 7, Böen 9. Deutsche Ostseeküste: Süd 5 bis 6, Böen 7.

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