Nachrichten

Montag, 2. März 2015 17:00 Uhr

  • Netanjahu: Rede vor dem Kongress nicht gegen Obama gerichtet

    Der israelische Ministerpräsident Netanjahu hat betont, dass seine morgige Rede vor dem US-Kongress nicht gegen Präsident Obama gerichtet sei. Sein Auftritt solle keine Respektlosigkeit sein, sagte Netanjahu zum Beginn seines Washington-Besuchs vor einer pro-israelischen Organisation. Er sei dankbar für alles, was Obama für Israel getan habe. Netanjahu fügte hinzu, die israelisch-amerikanischen Beziehungen seien stärker denn je. Kritiker hatten Netanjahus geplante Rede vor dem Kongress auf Einladung der Republikaner als Affront gegenüber Obama kritisiert, da sie nicht mit dem Präsidenten abgesprochen ist. Während Netanjahus USA-Besuch ist auch keine Begegnung mit Obama geplant. Ungeachtet der Verstimmungen bekräftigte die US-Regierung ihre Partnerschaft mit Israel. UNO-Botschafterin Power sagte, die Vereinigten Staaten würden niemals zulassen, dass der Iran Atomwaffen erhalte, die die Sicherheit Israels gefährdeten.

  • SPD-Spitze erwartet Parteiaustritt von Edathy

    Die SPD-Führung hat den früheren Bundestagsabgeordneten Edathy aufgefordert, aus der Partei auszutreten. Nach einer Sitzung des Parteivorstands in Berlin erklärte der stellvertretende Vorsitzende, Schäfer-Gümbel, es herrsche nach wie vor Fassungslosigkeit darüber, dass Edathy keinerlei Reue erkennen lasse und sich mit keinem Wort an die Opfer wende. Zur Zeit läuft bereits ein Ausschlussverfahren der SPD gegen Edathy. Das Landgericht Verden hatte den Prozess gegen den früheren Abgeordneten gegen eine Geldauflage in Höhe von 5.000 Euro eingestellt. Edathy hatte zum Auftakt der Verhandlungen über seinen Anwalt zugegeben, sich kinderpornografische Videos und Bilder aus dem Internet besorgt zu haben. In der Erklärung heißt es, er habe eingesehen, einen Fehler begangen zu haben. Für diese Einsicht habe er zu lange gebraucht. Ein Geständnis war die Voraussetzung für die Einstellung des Prozesses. Edathy ist nun weiterhin nicht vorbestraft.

  • Co-Chef der Deutschen Bank muss vor Gericht

    Der Co-Vorstandsvorsitzende der Deutschen Bank, Fitschen, muss sich wegen des Vorwurfs des Betrugs vor Gericht verantworten. Das Landgericht München ließ eine Anklage gegen Fitschen und mehrere Ex-Manager der Bank in vollem Umfang zu. Die Staatsanwaltschaft wirft ihnen vor, in einem früheren Verfahren um die Pleite des Kirch-Medienkonzerns falsche Angaben gemacht zu haben, um Schadenersatz-Zahlungen an die Erben des verstorbenen Unternehmers zu verhindern. Der Betrugs-Prozess soll Ende April beginnen. Vor Gericht verantworten müssen sich neben Fitschen unter anderem dessen Vorgänger Ackermann und Breuer. Die Angeklagten weisen die Vorwürfe zurück. Die Deutsche Bank erklärte, es gelte die Unschuldsvermutung.

  • Hamburg: Heyenn tritt aus Fraktion der Linken aus

    Die Linken-Politikerin Heyenn ist nach ihrer Abwahl als Fraktionsvorsitzende in der Hamburger Bürgerschaft aus der Fraktion ausgetreten. In der Partei werde sie jedoch bleiben, teilte sie am Rande der konstituierenden Sitzung des Landesparlamentes mit. Heyenn war Spitzenkandidatin der Linken für die Bürgerschaftswahl im Februar gewesen. Geführt wird die Fraktion der Linken in Hamburg künftig von dem Duo Özdemir und Boeddinghaus. Zwei Wochen nach der Wahl hielt die Hamburger Bürgerschaft heute ihre erste Sitzung ab. Die SPD von Bürgermeister Scholz ist erneut stärkste Kraft und verhandelt mit den Grünen über ein Bündnis.

  • Anschlag in Kairo : ein Toter und mehrere Verletzte

    Bei einem Bombenanschlag in der ägyptischen Hauptstadt Kairo ist mindestens eine Person getötet worden. Die Bombe sei in der Nähe des Obersten Gerichtshofes im Zentrum von Kairo explodiert, berichtete das staatliche Fernsehen. Sieben weitere Personen seien verletzt worden. - Gestern Abend starben in der Stadt Assuan zwei Menschen, als ein Sprengsatz detonierte. Assuan zählt zu den beliebtesten Touristenzielen in Oberägypten.

  • Wetter: Am Dienstag von Westen her Niederschläge, 5 bis 11 Grad

    Das Wetter: In der Nacht Schnee- oder Schneeregenschauer. Später Auflockerungen und stellenweise klar. Tiefstwerte zwischen plus 3 und minus 5 Grad. Morgen im Süden und Osten zunächst noch trocken, später von Westen her Niederschläge. 5 bis 11 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Mittwoch wechselhaft mit etwas Sonne, Regenschauern und Gewittern. 2 bis 9 Grad. Der Seewetterdienst Hamburg teilt mit: Deutsche Nord- und Ostseeküste: West 6 bis 7, Böen 9.

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