Nachrichten

Mittwoch, 4. März 2015 12:00 Uhr

  • Grubenunglück in Donezk: Möglicherweise weniger Tote als angenommen

    In einem Kohlebergwerk im Osten der Ukraine hat sich eine Gasexplosion ereignet. Zu den Opferzahlen gibt es widersprüchliche Angaben. Die pro-russischen Separatisten, die das Gebiet kontrollieren, erklärten, es sei mindestens ein Arbeiter ums Leben gekommen. Der ukrainische Parlamentspräsident Groisman bezifferte die Zahl der Toten zunächst auf 32, räumte dann aber ein, dass so viele Arbeiter vermisst würden. Auf welche Quelle er sich bezog, blieb unklar. Nach Angaben der Behörden in Donezk ereignete sich die Explosion in mehr als 1.000 Metern Tiefe. Zu diesem Zeitpunkt seien 230 Arbeiter unter Tage gewesen. Wegen austretender Gase sollen die Einsatzkräfte zunächst Mühe gehabt haben, zur Unglücksstelle vorzudringen.

  • Netanjahu weist Kritik an seiner Rede im US-Kongress zurück

    Israels Ministerpräsident Netanjahu hat die Kritik an seiner Rede im US-Kongress zurückgewiesen. Er habe durchaus praktikable Alternativen präsentiert, die das iranische Atomprogramm stärker beschränken würden, sagte er nach seiner Landung in Israel. Zuspruch habe er von Republikanern und Demokraten erfahren. Sie hätten seine Warnungen vor einem schlechten Abkommen mit dem Iran verstanden, meinte Netanjahu. US-Präsident Obama hatte den Auftritt des israelischen Regierungschefs in Washington kritisiert. Er habe keine brauchbaren Alternativen zu dem geplanten Atomabkommen geliefert. Im schweizerischen Montreux gehen die Gespräche darüber heute weiter. US-Außenminister Kerry und sein iranischer Kollege Sarif verhandeln den dritten Tag in Folge. Ziel ist eine Grundsatzvereinbarung bis Ende des Monats. Ende Juni soll dann ein umfassendes Abkommen stehen, das es dem Iran erlauben würde, die Nukleartechnologie zivil zu nutzen.

  • Bundeskabinett berät über Abrüstungsbericht

    Die Ukraine-Krise belastet nach Einschätzung der Bundesregierung die internationalen Bemühungen um Abrüstung. In einem Bericht des Auswärtigen Amtes, den das Kabinett verabschiedete, heißt es, durch den Konflikt würden Fortschritte vor allem bei der nuklearen Abrüstung deutlich erschwert. Die Bundesregierung appellierte an die USA und Russland, neue Gespräche über eine Verringerung der Atomwaffen aufzunehmen. Ferner billigte die Ministerriege den neuesten Bericht zum Stand der Kinderbetreuung in Deutschland. Darin wird festgestellt, dass der Ausbau weitere Fortschritte macht, der Bedarf aber noch nicht gedeckt ist. Das Kabinett beschloss zudem die Verlängerung des Bundeswehr-Einsatzes in Somalia um ein Jahr. An der Mission unter Führung Italiens beteiligen sich insgesamt 146 Soldaten aus elf europäischen Ländern. Der Bundestag muss dem Einsatz noch zustimmen.

  • Gabriel gegen Vorschläge der Union zum Soli-Abbau

    SPD-Chef Gabriel hat sich skeptisch zu den Plänen der Union zum schrittweisen Abbau des Solidaritätszuschlags geäußert. Er sagte der "Bild"-Zeitung, ob die Abgabe dann 2030 tatsächlich abgeschafft sei, stehe in den Sternen. Es sei schade, dass CDU-Chefin Merkel und CSU-Chef Seehofer dem Rat von Bundesfinanzminister Schäuble nicht gefolgt seien. Dieser habe den Solidaritätszuschlag in die Einkommensteuer integrieren und gleichzeitig die Steuern senken wollen, um die kalte Progression abzuschaffen. Die Unionsführung will nach einem Bericht der Süddeutschen Zeitung den Zuschlag von 2020 an schrittweise abbauen und nannte als möglichen Zeitraum etwa zehn Jahre. Es gibt ihn seit 1991. Die Regierung sieht Handlungsbedarf, weil Ergänzungsabgaben nicht endlos erhoben werden dürfen und der Solidaritätszuschlag somit verfassungsrechtlich bedenklich werden könnte.

  • Streiks im öffentlichen Dienst fortgesetzt

    Im Tarifkonflikt des öffentlichen Dienstes der Länder sind die Warnstreiks fortgesetzt worden. In Nordrhein-Westfalen legten die angstellten Lehrer in den Regierungsbezirken Detmold und Köln die Arbeit nieder. Auch in anderen Bundesländern sind Aktionen geplant. So sollen unter anderem in Niedersachsen die Beschäftigten der Straßenmeistereien, der Hochschulen und der Landeskliniken in den Streik treten. Gestern hatten sich nach Angaben der Gewerkschaft GEW etwa 5.000 Lehrer an Warnstreiks beteiligt, rund 2.000 davon in Berlin. Die Gewerkschaften fordern 5,5 Prozent mehr Geld und eine bundesweit einheitlich tarifliche Eingruppierung. Die Länder lehnen dies bisher ab. Die nächsten Tarifgespräche sind für Mitte des Monats geplant.

  • Flugreisen ins Ausland erreichen neuen Höchststand

    Flugreisen ins Ausland haben im vergangenen Jahr einen neuen Höchststand erreicht. Knapp 82 Millionen Passagiere starteten nach Angaben des Statistischen Bundesamtes von deutschen Flughäfen eine Auslandsreise. Das sind 3,4 Prozent mehr als im Jahr zuvor. Beliebtestes Ziel blieben die Mittelmeerinseln, wobei griechische Urlaubsorte einen Zuwachs von fast 20 Prozent verzeichnen konnten. Bei den Übersee-Reisen liegen die USA vor China und Hongkong. In Berlin ist die 49. Internationale Tourismus-Börse eröffnet worden. Zur weltgrößten Reisemesse werden bis Sonntag rund 170.000 Fach- und Privatbesucher erwartet.

  • Merkel zu Besuch bei EU-Kommission in Brüssel

    Bundeskanzlerin Merkel besucht am Mittag erstmals die neue EU-Kommission in Brüssel. Sie nimmt dort an einem Arbeitsessen teil. Ziel ist nach Angaben der Bundesregierung ein Austausch über die politischen und wirtschaftlichen Herausforderungen, vor denen Europa derzeit steht. Dabei gehe es unter anderem um das geplante Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA sowie um das Thema Migration. Im Anschluss trifft die Kanzlerin den belgischen König Philippe.

  • China erhöht Rüstungsetat dieses Jahr um zehn Prozent

    China hat eine Erhöhung seines Verteidigungsetats um rund zehn Prozent angekündigt. Um wie viel genau die Mittel in diesem Jahr im Vergleich zu 2014 steigen sollten, werde morgen bekanntgegeben, teilte eine Parlamentssprecherin in Peking mit. Dann tritt der Nationale Volkskongress zu seiner jährlichen Sitzung zusammen. Im vergangenen Jahr war der Rüstungsetat um 12,2 Prozent auf 130 Milliarden Dollar angehoben worden. Das ist der zweitgrößte der Welt, nach dem der USA.

  • 10 Tote nach Kentern eines Flüchtlingsbootes im Mittelmeer

    Im Mittelmeer sind beim Kentern eines Flüchtlingsbootes vor Sizilien mindestens zehn Menschen ums Leben gekommen. Nach Angaben der italienischen Küstenwache konnten mehr als 100 Menschen in Sicherheit gebracht werden. Weiter hieß es, in den vergangenen 24 Stunden seien bei mehreren Einsätzen insgesamt knapp 1.000 Flüchtlinge aus Seenot gerettet worden.

  • Großbritannien steigt aus Eurostar aus

    Großbritannien steigt aus der Betreibergesellschaft des Schnellzugs unter dem Ärmelkanal aus. Die Regierung in London werde ihren 40-Prozent-Anteil am Eurostar an ein kanadisch-britisches Konsortium verkaufen, teilte Finanzminister Osborne mit. Man erwarte insgesamt Erlöse von umgerechnet rund einer Milliarde Euro zur Sanierung des Staatshaushalts. Der Schnellzug verbindet Paris und Brüssel mit der britischen Hauptstadt. Weitere Eigner sind die französische und die belgische Bahngesellschaft.

  • Wetter: Wechselhaft, 4 bis 9 Grad

    Das Wetter: Heute wechselhaft, vor allem im Norden und in der Mitte Regen-, Schneeregen oder Schneeschauer, vereinzelt auch Gewitter. 4 bis 9 Grad. Morgen im Nordwesten gebietsweise freundlich. Sonst wechselnd oder stark bewölkt, im Südosten Schauer. 3 bis 8 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Freitag regnerisch, in den Bergen auch Schnee bei ähnlichen Temperaturen. Der Seewetterdienst Hamburg teilt mit: Deutsche Nordseeküste: Südwest bis West 6 bis7, Böen 8 bis 9. Deutsche Ostseeküste: Südwest 5 bis 6, Böen 8.

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