Nachrichten

Samstag, 23. Mai 2015 13:00 Uhr

  • Irland: Mehrheit für Befürworter gleichgeschlechtlicher Ehen zeichnet sich ab

    In Irland zeichnet sich beim Referendum über die Einführung gleichgeschlechtlicher Ehen ein deutlicher Sieg der Befürworter ab. Gleichstellungsminister O'Riordhain sagte der Nachrichtenagentur Reuters, er gehe von einer großen Mehrheit für die Befürworter aus. Ein Sprecher Nein-Kampagne räumte bereits kurz nach Beginn der Stimmauszählung die Niederlage ein. Es habe offenbar einen beeindruckenden Sieg für die Befürworter gegeben, sagte er dem irischen Sender RTE. Das gegnerische Lager habe vermutlich doppelt so viele Stimmen auf sich vereinen können. Das offizielle Ergebnis wird für den Nachmittag erwartet. Irland stimmte als erste Nation weltweit über die Einführung der Ehe für homosexuelle Paare ab.

  • US-Senat stimmt geplanter Geheimdienstreform nicht zu

    In den USA hat der Senat die von Präsident Obama angestrebte Reform des Geheimdienstes NSA blockiert. Das vom Repräsentantenhaus vergangene Woche gebilligte Gesetz verfehlte in der Zweiten Parlamentskammer knapp die notwendige Mehrheit. Die Republikaner hatten die Befürchtung, dass der Kampf der Geheimdienste gegen Terroristen durch die Reform geschwächt werden könnte. Der Entwurf sah vor, die massenhafte Sammlung von Telefonverbindungsdaten durch die NSA innerhalb der USA zu beenden. Sie hätte demnach in jedem Einzelfall den Beschluss eines Gerichts benötigt, um auf die Daten zugreifen zu dürfen. Am ersten Juni läuft der sogenannte "Patriot Act" aus, der in Folge der Terroranschläge vom 11. September 2001 beschlossen worden war. Das jetzt vom Senat abgelehnte Gesetz sollte die Aktivitäten des Geheimdienstes für die Zukunft regeln.

  • Irak: Soldaten und schiitische Milizen unternehmen neuen Vorstoß gegen IS

    Im Irak haben Regierungstruppen und schiitische Milizen einen neuen Versuch begonnen, den Vormarsch der Terrormiliz IS zu stoppen. Nach Angaben von Politikern rückten hunderte Soldaten und verbündete Kämpfer von einem Flugplatz in der Nähe von Ramadi aus. Die Stadt war vor wenigen Tagen von den Dschihadisten eingenommen worden. Auch in Syrien hat die Terrormiliz Geländegewinne erzielt und zuletzt die antike Stadt Palmyra erobert. Der außenpolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Nouripour, warnte vor einem weiteren Erstarken der Dschihadisten. Im Deutschlandfunk sagte er, die Terrormiliz plündere die Städte und löse so die Geldprobleme, die sie noch vor Wochen gehabt habe.

  • Saudi-Arabien Sicherheitsrat verurteilt Anschlag

    Der UNO-Sicherheitsrat hat den Selbstmordanschlag auf eine schiitische Moschee im Osten Saudi-Arabiens verurteilt. In einer in New York veröffentlichten Erklärung des Gremiums heißt es, die Verantwortlichen müssten zur Rechenschaft gezogen und die Terrormiliz Islamischer Staat besiegt werden. - Ein Selbstmordattentäter hatte sich während des Freitagsgebets in einer Moschee in der Region Katif in die Luft gesprengt. Mindestens 22 Menschen wurden getötet, mehr als 80 verletzt. Der IS bekannte sich in einer - über den Kurznachrichtendienst Twitter verbreiteten - Mitteilung zu der Tat.

  • Gesetz zur Tarifeinheit: Streit geht weiter

    Nach der Verabschiedung des Gesetzes zur Tarifeinheit im Bundestag dauert die Diskussion darüber an. Der frühere SPD-Sozialexperte Dreßler sagte im Deutschlandfunk, das Vorhaben sei ein klarer Eingriff in die Tarifautonomie und ein Verstoß gegen das Grundgesetz. Es sei nicht Aufgabe der Politik, die Verhältnismäßigkeit von Streiks zu definieren. Die SPD füge sich damit selbst großen Schaden zu. Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Stegner wies Kritik am Tarifeinheitsgesetz zurück. Er sagte ebenfalls im Deutschlandfunk, es gehe nicht darum, kleinere Gewerkschaften zu schwächen oder das Streikrecht einzuschränken. Ziel sei es vielmehr, Streit der Gewerkschaften untereinander zu vermeiden. Teilen der Union geht das Gesetz nicht weit genug. Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Fuchs, forderte in der "Passauer Neuen Presse" eine Ankündigungsfrist von 48 Stunden für Streiks in strategisch wichtigen Unternehmen. Mehrere kleine Gewerkschaften wie der Marburger Bund und die Pilotenvereinigung Cockpit wollen das Gesetz vor dem Bundesverfassungsgericht anfechten.

  • Tarifabschluss in der Versicherungsbranche: Zweistufige Lohnerhöhung ab Oktober

    In der Versicherungsbranche haben sich die Tarifpartner in der vergangenen Nacht auf einen neuen Vertrag bis März 2017 geeinigt. Danach erhalten die Beschäftigten im Innendienst von September an 2,4 Prozent mehr Geld. Ein Jahr später sollen die Gehälter dann noch einmal um 2,1 Prozent steigen. Für die unteren Lohngruppen wurden zwei Einmalzahlungen von je 100 Euro vereinbart. Die Gewerkschaft Verdi war mit einer Forderung von 5,5 Prozent in die Verhandlungen gegangen.

  • Bahn: Fernverkehr läuft nach Lokführerstreik wieder planmäßig

    Zwei Tage nach Ende des Lokführerstreiks fahren alle Fernzüge der Deutschen Bahn wieder nach Plan. In Sachsen und Sachsen-Anhalt gibt es nach Angaben einer Sprecherin noch vereinzelt Verspätungen und Ausfälle im Nahverkehr. Dort gelte heute noch die Kulanzregel, dass Passagiere kostenlos einen höherwertigen Zug benutzen dürften als den gebuchten. Die Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer hatte ihren insgesamt neunten Streik am Donnerstag beendet. Das mit der Unternehmensführung vereinbarte Schlichtungsverfahren soll Mitte der kommenden Woche beginnen.

  • Pfingsttreffen: Sudetendeutsche tagen in Augsburg

    In Augsburg haben sich die Sudetendeutschen zu ihrem traditionellen Pfingstreffen versammelt. Unter dem Motto "Menschenrechte ohne Grenzen" befassen sie sich mit der aktuellen Flüchtlingsproblematik. Zur Hauptkundgebung wird morgen Bayerns Ministerpräsident Seehofer erwartet.

  • Amnesty International: Jahresversammlung findet in Dresden statt

    In Dresden tagt die Jahresversammlung von Amnesty International Deutschland. Ein Hauptthema des Treffens, das bis Montag dauert, ist Rassismus. Zum Auftakt forderten die Delegierten die sofortige Freilassung des saudischen Bloggers Badawi. Er ist wegen Beleidigung des Islams zu zehn Jahren Haft und 1.000 Stockschlägen verurteilt worden.

  • Hunsrück-Hochwald: Neuer Nationalpark in Deutschland eingeweiht

    Der Nationalpark Hunsrück-Hochwald ist heute offiziell eröffnet worden. Dieser erstreckt sich über Teile von Rheinland-Pfalz sowie des Saarlandes und umfasst etwa 10.000 Hektar Wald. Nach Angaben des Bundesumweltministeriums gibt es in Deutschland damit 16 Nationalparks, 16 Biosphärenreservate und mehr als 100 Naturparke.

  • Wetter: Bewölkt, vereinzelt Regen, 13 bis 22 Grad

    Das Wetter: Wolkig mit Aufheiterungen, nur vereinzelt Regen. Im Süden und an den Alpen auch länger andauernd. Werte am Oberrhein bis 22 Grad, sonst zwischen 9 und 14 Grad. Morgen bei ähnlichen Temperaturen häufig sonnig und trocken, nur im Südosten noch etwas Regen. Die weiteren Aussichten: Am Montag vereinzelt Regen, im Bergland auch Gewitter, 14 bis 23 Grad.

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