Nachrichten

Samstag, 31. Januar 2015 00:00 Uhr

  • Griechenland beendet Zusammenarbeit mit der Troika

    Die neue griechische Regierung will eine Behörde zur Privatisierung von Staatseigentum auflösen. Der Leiter Bouchoris sagte in Athen, er sei vom Finanzministerium gebeten worden, mit sofortiger Wirkung zurückzutreten. Die Regierung Tsipras wolle die Behörde in der bisherigen Form nicht weiter führen. Gestern hatte Energieminister Lafazanis bekannt gegeben, dass zwei weitere Privatisierungsprojekte der Vorgängerregierung gestoppt würden. Der Gasversorger DEPA sowie ein Goldminen-Projekt bleiben demnach in staatlicher Hand. Die Zusammenarbeit mit der Troika der internationalen Geldgeber erklärte die griechische Regierung für beendet. Finanzminister Varoufakis bezeichnete die Troika als anti-europäisch. Zugleich betonte er, mit den beteiligten Institutionen IWF, EU und EZB werde man weiter den Austausch suchen. Die USA als größter Anteilseigner des IWF erklärten sich ihrerseits bereit, zur Stärkung der Weltwirtschaft auch mit der neuen griechischen Führung zusammenzuarbeiten.

  • Italien: Entscheidung über Staatspräsidenten im vierten Wahlgang

    In Italien wird heute die Entscheidung über einen neuen Staatspräsidenten erwartet. Anders als bei den drei vorausgegangenen Wahlgängen reicht diesmal bereits die einfache Mehrheit. Für die Demokratische Partei von Ministerpräsident Renzi kandidiert der 73-jährige Verfassungsrichter Mattarella. In den ersten drei Abstimmungsrunden hatte keiner der Bewerber die erforderliche Zwei-Drittel-Mehrheit erreicht. Die meisten wahlberechtigten Senatoren, Abgeordneten und Regionalvertreter gaben einen leeren Stimmzettel ab. Präsident Napolitano war vor zwei Wochen aus Altersgründen zurückgetreten.

  • Weitere Kämpfe in der Ukraine - Verhandlungen in Minsk kommen nicht zustande

    Im Osten der Ukraine sind in weiteren Kämpfen zwischen der Armee und Separatisten mindestens 12 Zivilisten und 5 ukrainische Soldaten getötet worden. In der Stadt Donezk wurden mehrere Einwohner getroffen, als sie für Hilfsgüter anstanden, wie ein Reporter der Nachrichtenagentur AP berichtet. Die Aufständischen drohten in einer schriftlichen Erklärung damit, ihre Offensive in den Regionen von Donezk und Lugansk noch zu verstärken. - Verhandlungen zwischen beiden Seiten, die in der weißrussischen Stadt Minsk geplant waren, kamen nicht zustande. Die Separatisten erklärten, die Unterhändler der Regierung seien nicht erschienen. Die Nato konkretisierte unterdessen ihre Pläne für eine stärkere Militärpräsenz in Osteuropa. Generalsekretär Stoltenberg teilte in Brüssel mit, neue Einheiten würden nach Polen, Rumänien und Bulgarien sowie in die drei baltischen Staaten entsandt. - US-Außenminister Kerry kündigte an, in der kommenden Woche nach Kiew zu reisen.

  • Datenschutzbeauftragte Voßhoff gegen Vorratsdatenspeicherung

    Die Bundesdatenschutzbeauftragte Voßhoff hält Vorratsdatenspeicherung nicht mehr für sinnvoll. Sie sagte dem Magazin "Spiegel", der zu erwartende Nutzen für die Sicherheit sei zu gering für einen derartigen Eingriff in die Persönlichkeitsrechte der Bürger. Eine Vorratsdatenspeicherung nach den strengen Auflagen des Europäischen Gerichtshofs erziele nicht mehr den von den Sicherheitsbehörden gewünschten Effekt, sagte die CDU-Politikerin. Zuvor hatte sich Voßhoff für eine schnelle Umsetzung der Vorratsdatenspeicherung eingesetzt. Wegen dieser Einstellung hatten Datenschützer ihre Wahl zur Bundesdatenschutzbeauftragten kritisiert.

  • "Legida" in Leipzig: 1.500 Teilnehmer, 5.000 Gegendemonstranten

    Zu einer Kundgebung des Legida-Bündnisses in Leipzig sind deutlich weniger Teilnehmer gekommen als erwartet. Die Polizei schätzte die Zahl der Demonstranten auf 1.500, angemeldet waren bis zu 20.000. Etwa 5.000 Gegner der Veranstaltung versammelten sich zu einer Kundgebung mit dem Motto "Courage zeigen". - Im westfälischen Münster beteiligten sich nach Angaben der Polizei etwa 6.000 Menschen an einer Demonstration für Toleranz und Vielfalt. Sie folgten einem Aufruf des Bündnisses "Münster gegen Pegida".

  • Bundesliga: VfL Wolfsburg - Bayern München 4:1

    Im ersten Spiel der Fußball-Bundesliga nach der Winterpause hat Wolfsburg mit 4 zu 1 gegen Bayern München gewonnen.

  • Wetter: Am Samstag nur im Süden und Osten Auflockerungen, 0 bis 6 Grad

    Das Wetter: Nachts stark bewölkt, nur im Osten und Südosten anfangs Auflockerungen. Sonst vor allem im Westen und Südwesten sowie im Mittelgebirgsraum schauerartig verstärkte Schneefälle. Tiefstwerte zwischen +2 und -6 Grad, in höheren Lagen auch bis - 10 Grad. Am Tage vor allem im Westen und Südwesten Schneefälle, südlich der Donau und im Osten freundliche Abschnitte. 0 bis 5 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Sonntag wechselnd bis stark bewölkt mit Schnee- und Graupelschauern. Im Norden auch in tieferen Lagen Regen oder Schneeregen. 0 bis 5 Grad.

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