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Donnerstag, 5. März 2015 21:00 Uhr

  • Schwesig: Frauenquote in Führungspositionen wichtiger Schritt

    Bundesfamilienministerin Schwesig hat die Einführung der Frauenquote in Führungspositionen als wichtigen Schritt zur Gleichberechtigung bezeichnet. Damit habe der Kulturwandel begonnen, sagte die SPD-Politikerin bei einem Empfang in Berlin zum bevorstehenden Internationalen Frauentag. Frauen hätten Gleichberechtigung immer hart erkämpfen müssen, sagte Schwesig. In Führungsetagen der großen Unternehmen herrsche nach wie vor eine ausgeprägte Männlichkeitskultur. - Der Bundestag will morgen die Quote für Frauen in Führungspositionen verabschieden. In den rund 100 großen börsennotierten Unternehmen ist dann eine 30-Prozent-Quote für Aufsichtsräte vorgeschrieben. Rund 3.500 weitere Unternehmen müssen sich selbst Zielquoten festlegen und regelmäßig über ihre Fortschritte berichten.

  • Bundestag beschließt: Elektroautos dürfen auf Busspur fahren

    Der Bundestag hat am Abend das Gesetz zur Förderung von Elektro-Autos beschlossen. Danach dürfen Städte und Gemeinden kostenlose Parkplätze für die umweltschonenden Fahrzeuge reservieren und ihnen die Nutzung von Busspuren erlauben. Auch sollen Elektro-Autos besondere Kfz-Kennzeichen erhalten. Aus den Kommunen kommt allerdings Protest. Viele Großstädte sind nicht bereit, ihre Busspuren für Elektro-Autos zu öffnen. Am Nachmittag hatte der Bundestag die sogenannte Mietpreisbremse beschlossen. Damit soll der Anstieg der Mieten in Ballungsräumen begrenzt werden. Ausgenommen sind Neubauten und sanierte Wohnungen. Der Bundesrat muss dem Gesetz noch zustimmen. Die Länder entscheiden dann, in welchen Wohngebieten die Mietpreisbremse gelten soll.

  • 40 Anklagen nach Korruptions-Affäre in Spanien

    Die spanische Justiz hat wegen des Korruptionsskandals in der Volkspartei von Ministerpräsident Rajoy 40 Verdächtige angeklagt. Nach Angaben von Untersuchungsrichter Ruz handelt es sich um drei ehemalige Schatzmeister der Partei sowie mehrere Ex-Bürgermeister, frühere Kommunalpolitiker und Unternehmer. Ihnen werde unter anderem Betrug, Beamtenbestechung und Geldwäsche zur Last gelegt. Der Korruptionsskandal liegt bereits fünf Jahre zurück. Im Mittelpunkt stand ein Firmennetz, dass sich mit Schmiergeldern jahrelang lukrative öffentliche Aufträge gesichert hatte. Im November hatte Spaniens frühere Gesundheitsministerin Mato wegen des Skandals ihren Rücktritt erklärt.

  • Inhaftierte ukrainische Pilotin unterbricht Hungerstreik

    Die in Moskau inhaftierte ukrainische Kampf-Pilotin Sawtschenko hat ihren Hungerstreik unterbrochen. Über ihre Anwälte ließ sie mitteilen, dass sie eine Weile Nahrung zu sich nehmen wolle, um für den Fall ihrer Entlassung die Heimreise antreten zu können. Dies bedeute aber nicht das Ende ihres Hungerstreiks. - Die Hubschrauber-Pilotin war Ende Juni in Russland inhaftiert worden, weil sie die Position zweier russischer Journalisten verraten haben soll, die dann getötet wurden. Sie bestreitet die Vorwürfe und verweigert seit drei Monaten die Nahrung. Sowohl die Regierung in Kiew als auch die EU-Außenbeauftragte Mogherini haben sich bereits mehrfach um die Freilassung Sawtschenkos bemüht.

  • Letztes Todesopfer nach Grubenunglück in Donezk geborgen

    Nach dem Grubenunglück im Donbass haben die Ukrainer auf beiden Seiten der Front der Opfer gedacht. Die Abgeordneten im Parlament in Kiew legten eine Schweigeminute ein. Präsident Poroschenko ordnete Staatstrauer an. Auch die prorussischen Separatisten, die das Gebiet um die Mine bei Donezk kontrollieren, kündigten einen Tag der Trauer an. Russlands Präsident Putin sprach den Angehörigen sein Beileid aus. Er wies den Zivilschutz in Moskau an, Hilfe zu schicken. Der Katastrophenschutz im Donbass hatte gestern noch Unterstützung aus Kiew abgelehnt. - Inzwischen wurde auch der letzte Bergmann tot geborgen, der noch vermisst worden war. Damit stieg die Zahl der Opfer auf 33.

  • Wetter: Freitag wechselnd wolkig, im Norden Regen, 5 bis 10 Grad

    Das Wetter: Nachts meist trocken. An den Alpen leichter Schneefall. Im Norden gegen Morgen etwas Regen. Tiefstwerte im Norden 5 bis 0 Grad, sonst örtlich bis minus 10 Grad. Morgen im Norden und Osten leichter Regen. Im übrigen Land meist trocken. 5 bis 10 Grad, im Bergland kühler. Die weiteren Aussichten: Am Samstag im Norden noch etwas Regen. Sonst aufgelockerte Bewölkung, im Süden und Westen auch längere Zeit sonnig. 7 bis 15 Grad.

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