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Mittwoch, 23. Juli 2014 07:00 Uhr

  • Gaza: UNO-Hochkommissarin verlangt Ermittlungen

    Die UNO-Hochkommissarin für Menschenrechte, Pillay, hat eine internationale Untersuchung möglicher Kriegsverbrechen im Gaza-Konflikt gefordert. Sie sagte dem Evangelischen Pressedienst in Genf, beim Beschuss ziviler Ziele durch die israelische Armee wie auch dem Abfeuern der Raketen durch die Hamas handle es sich um klare Verletzungen des Völkerrechts. Kriegsverbrecher müssten zur Rechenschaft gezogen werden, es dürfe keine Straffreiheit für sie geben. Der UNO-Menschenrechtsrat kommt heute zu einer Dringlichkeitssitzung zusammen. Nach jüngsten Angaben palästinensischer Rettungskräfte stieg die Zahl der Opfer im Gazastreifen auf über 630. Mehr als 4.000 Menschen seien verletzt worden. Auf israelischer Seite kamen 31 Menschen ums Leben. - Jordanien hatte dem UNO-Sicherheitsrat in der Nacht einen Resolutionsentwurf zum Gaza-Konflikt vorgelegt. Darin werden Israel und die Hamas zu einem sofortigen und umfassenden Waffenstillstand aufgerufen. Verlangt wird außerdem der Rückzug der israelischen Armee, die Öffnung der Grenzübergänge und mehr Schutz für Zivilisten.

  • US-Kreise: Keine Beweise für direkte russische Verwicklung in MH17-Abschuss

    Die USA haben Medienberichten zufolge bislang keine Beweise für eine direkte Beteiligung Russlands an dem mutmaßlichen Abschuss der malaysischen Passagiermaschine über der Ost-Ukraine. Kremltreue Separatisten hätten das Flugzeug vermutlich aus Versehen mit einer Boden-Luft-Rakete getroffen, heißt es in Washington unter Berufung auf Geheimdienstvertreter. Moskau trage dennoch Verantwortung, weil es die Aufständischen trainiert und bewaffnet und damit erst die Voraussetzungen für den Abschuss geschaffen habe. - In den Niederlanden werden heute die ersten Opfer des Flugzeugabsturzes erwartet. Zwei Militärmaschinen mit Leichnamen an Bord sollen am Nachmittag auf einem Luftwaffenstützpunkt in Eindhoven eintreffen. Die Identifizierung der Toten dürfte mehrere Monate dauern. Den Niederlanden fiel die Aufgabe zu, weil die meisten der 298 Opfer von dort kommen. Für heute wurde Staatstrauer in dem Land ausgerufen.

  • DIHK: Neue Sanktionen gegen Russland wenig sinnvoll

    Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Industrie- und Handelskammertages, Wansleben, hält weitere Sanktionen gegen Russland für wenig sinnvoll. Sie seien kein geeignetes Mittel, um den politischen Konflikt in der Ukraine zu lösen, sagte Wansleben der "Passauer Neuen Presse". Die bislang auferlegten Sanktionsschritte hätten bereits deutliche Auswirkungen auf die deutsch-russischen Wirtschaftsbeziehungen. Wansleben bestätigte in diesem Zusammenhang frühere DIHK-Schätzungen, wonach das Exportvolumen nach Russland in diesem Jahr um rund vier Milliarden Euro zurückgehen könnte. Von den Ausfuhren nach Russland hingen aber rund 300.000 Arbeitsplätze hierzulande ab.

  • Von der Leyen zu Truppenbesuch in Afghanistan eingetroffen

    Bundesverteidigungsministerin von der Leyen hält sich zu einem Truppenbesuch in Afghanistan auf. Ihre Maschine landete heute früh im Feldlager der internationalen Schutztruppe ISAF in Masar-i-Scharif. Dort sind die meisten der derzeit noch rund 2.400 in Afghanistan eingesetzten Bundeswehrsoldaten stationiert. Es ist die zweite Reise von der Leyens an den Hindukusch seit ihrem Amtsantritt Ende vergangenen Jahres.

  • EU-Kommission macht Vorschläge zum Energiesparen und Klimaschutz

    Die EU-Kommission präsentiert heute ihre Vorschläge zum langfristigen Stromsparen und zum Klimaschutz. Dabei geht es um ein Energie-Sparziel für Europa bis zum Jahr 2030. Bislang hat die Europäische Union sich das unverbindliche Ziel gesetzt, bis zum Ende dieses Jahrzehnts 20 Prozent an Strom und Wärme einzusparen. Nun wird debattiert, wie es nach 2020 weitergehen soll.

  • Wetter: Viel Sonne, in der Mitte und im Süden örtlich Schauer und Gewitter. 25 bis 30 Grad.

    Das Wetter: Heute viel Sonne, im Tagesverlauf in der Mitte und im Süden örtlich Schauer oder Gewitter. Höchstwerte 25 bis 30 Grad. Morgen zunächst im Osten, später auch in den übrigen Landesteilen gebietsweise schauerartig verstärkte Niederschläge. 24 bis 29 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Freitag in der Nordhälfte stark bewölkt mit Regen. Im Süden zunächst freundlich, im Tagesverlauf auch dort Schauer und Gewitter. 22 bis 28 Grad.

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