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Montag, 25. Mai 2015 21:00 Uhr

  • Spanien: Rajoy will trotz Stimmenverlusten an seinem Kurs festhalten

    Spaniens Ministerpräsident Rajoy will trotz der Verluste seiner konservativen Volkspartei bei den Regional- und Kommunalwahlen keinen Kurswechsel vornehmen. Er plane auch keine Umbildung der Regierung oder der Parteispitze, sagte der Regierungschef in Madrid. Das Problem bestehe nicht darin, dass man Änderungen vornehme oder sie unterlasse. Zugleich wies Rajoy darauf hin, dass seine Partei bei den Wahlen landesweit die meisten Stimmen erhalten habe und kündigte an, bei der Parlamentswahl im Herbst dieses Jahres erneut für das Amt des Ministerpräsidenten zu kandidieren. Die Konservativen laufen nach den Stimmeinbußen Gefahr, in zahlreichen Regionen und Kommunen durch Linksbündnisse von der Macht verdrängt zu werden.

  • Polen-Wahl: EU-Politiker Brok sieht "Warnsignal" - Gauck und Merkel gratulieren

    Der deutsche Europapolitiker Brok sieht in der Wahl des Nationalkonservativen Duda zum polnischen Präsidenten ein Warnsignal für die Abstimmung zum Parlament im Herbst. Dieser habe wie ein Populist vollmundige Wahlversprechen wie die Schaffung neuer Arbeitsplätze bei gleichzeitigen Steuersenkungen gemacht, sagte der CDU-Politiker und Chef des außenpolitischen Ausschusses im Europaparlament dem "Tagesspiegel". Bundespräsident Gauck und Kanzlerin Merkel warben in einer Glückwunsch-Botschaft an Duda für Pflege und Vertiefung einer engen Partnerschaft beider Nachbarstaaten. Seine "Partei Recht und Gerechtigkeit" gilt als europa- und deutschlandkrtitisch. Duda hatte die Stichwahl um das Präsidentenamt nach Angaben der Wahlkommission in Warschau mit 51,5 Prozent der Stimmen gewonnen. Amtsinhaber Komorowski von der liberalkonservativen Regierungspartei "Bürgerplattform" unterlag mit 48,5 Prozent.

  • NSA-BND-Affäre: Strobl (CDU) für Neudefinition von Geheimhaltungsstandards

    In der Spionageaffäre wird in der Union über eine Neudefinition der Geheimhaltungsstandards nachgedacht. Der stellvertretende Vorsitzende der CDU, Strobl, sagte der "Berliner Zeitung", seinem Eindruck nach übertreibe man es mit dem Geheimhalten etwas. Man müsse darüber nachdenken, ob eine neue Einteilung staatlicher und geheimdienstlicher Vorgänge sinnvoll sei. Weiter sagte Strobl, wenn nicht alles geheim sei, könne dies dabei helfen, dass wirklich Geheimes auch tatsächlich vertraulich bleibe. Die Bundesregierung beklagt, dass aus dem Parlamentarischen Kontrollgremium und dem NSA-Untersuchungsausschuss des Bundestags zu viele Details in die Öffentlichkeit sickern. Die USA überprüfen Medienberichten zufolge deshalb bereits ihre Zusammenarbeit mit dem BND.

  • Nach Volksabstimmung: Gesetz zur Homo-Ehe in Irland soll bis Mitte Juli stehen

    In Irland soll das Gesetz zur Einführung der Homo-Ehe noch vor der Sommerpause des Parlaments verabschiedet werden. Justizministerin Fitzgerald sagte in Dublin, ihr sei bewusst, dass viele Paare so schnell wie möglich heiraten wollten. Sie werde den Entwurf noch im Juni dem Kabinett vorlegen, damit das Parlament bis Mitte Juli darüber abstimmen könne. - Die Iren hatten sich in einem Referendum mit deutlicher Mehrheit für eine Verfassungsänderung ausgesprochen, die Ehen künftig unabhängig vom Geschlecht erlaubt. Bisher konnten Schwule und Lesben ihre Partnerschaften zwar eintragen lassen, eine wirkliche Gleichstellung mit heterosexuellen Paaren blieb ihnen - wie in Deutschland - aber verwehrt.

  • Gesundheit: WHO beschließt Aktionsplan gegen Antibiotika-Resistenz

    Die Mitgliedstaaten der Weltgesundheitsorganisation haben sich auf einen globalen Aktionsplan zum Kampf gegen Antibiotika-Resistenzen verständigt. Die WHO erklärte in Genf, Ziel sei es, weiterhin eine wirksame Behandlung bakterieller Infektionen durch effektive Medikamente gewährleisten zu können. Die vom zuständigen Komitee verabschiedete Resolution muss morgen noch vom Plenum der Weltgesundheitsversammlung gebilligt werden. Anschließend sollen die gut 190 Mitgliedsländer die Ziele innerhalb von zwei Jahren umsetzen. Dazu gehört etwa bessere Hygiene in Krankenhäusern, um Infektionen mit resistenten Keimen zu verhindern. Nach Angaben der WHO sterben jedes Jahr rund 700.000 Menschen an den Folgen von Antiobiotika-Resistenzen, 10.000 davon in Deutschland.

  • Wetter: Nachts im Süden und Südosten Niederschläge, sonst meist trocken, 11 bis 4 Grad

    Das Wetter: Am Abend und in der Nacht vor allem im Süden und Südosten gebietsweise schauerartiger Regen, sonst abklingende Schauer. Nächtliche Tiefstwerte 11 bis 4 Grad. Morgen an den Alpen Regen, vereinzelt Gewitter. In den übrigen Gebieten meist trocken. Tageshöchstwerte zwischen 12 und 19 Grad. Die Aussichten: Am Mittwoch unterschiedlich bewölkt und kaum Niederschläge bei 12 bis 20 Grad

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