Nachrichten

Freitag, 30. Januar 2015 08:00 Uhr

  • Katainen im DLF: Griechenland muss seinen Verpflichtungen nachkommen

    EU-Kommissionsvizepräsident Katainen hat die neue Regierung in Griechenland gemahnt, die Verträge mit den Geldgebern einzuhalten. Zweiseitige Verpflichtungen dürften nicht einseitig geändert werden, sagte er im Deutschlandfunk. Die EU-Kommission sei bereit zu Verhandlungen mit Athen, solange dies auf der Grundlage der getroffenen Vereinbarungen geschehe, betonte Katainen. Der Fraktionsvize der Linken im Bundestag, Bartsch, nannte die ersten politischen Entscheidungen der neuen Führung in Athen vernünftig. Endlich würden die Superreichen zur Kasse gebeten, sagte er ebenfalls im Deutschlandfunk. Dass die rechtspopulistische Partei Anel mit in der Regierung sitze, sei problematisch, doch müsse die Koalition nach ihrer Politik beurteilt werden, betonte Bartsch. Nach EU-Parlamentspräsident Schulz reist heute Eurogruppenchef Dijsselbloem nach Athen. Er trifft dort mit Ministerpräsident Tsipras und Finanzminister Varoufakis zusammen. Djisselbloem hatte gestern erklärt, die Wahlversprechen der neuen Regierung seien zu teuer und eine Gefahr für den griechischen Haushalt.

  • Neue US-Sanktionen in Ukraine-Krise möglich

    Die USA haben die geplanten neuen Sanktionen der Europäischen Union gegen Separatisten und ihre Unterstützer im Ukraine-Konflikt begrüßt. Es ließe sich mit gutem Grund davon ausgehen, dass auch die Vereinigten Staaten zu zusätzlichen Strafmaßnahmen greifen könnten, teilte ein Sprecher des Weißen Hauses in Washington mit. Eine Sprecherin des US-Außenministeriums sagte, es sei eindeutig, welchen Anteil Moskau an der Eskalation der Gewalt in der Ostukraine habe. Die EU-Außenminister hatten eine Verlängerung der Reise- und Vermögenssperren gegen Separatisten und ihre Unterstützer beschlossen. Sie gelten nun bis September. Innerhalb einer Woche sollen Vorschläge erarbeitet werden, wie die Liste mit weiteren Namen erweitert werden kann.

  • Bundestag berät über Gesetz für attraktivere Bundeswehr

    Der Bundestag berät heute in erster Lesung über ein Gesetz, mit dem die Bundeswehr als Arbeitgeber attraktiver gemacht werden soll. Der Entwurf von Verteidigungsministerin von der Leyen sieht unter anderem gesetzlich geregelte Arbeitszeiten für Soldaten, mehr Teilzeitarbeit sowie bessere Beförderungschancen vor. Die Regierung will damit auf die Rekrutierungsprobleme bei der Truppe reagieren. Weitere Themen im Plenum sind die geplante Frauenquote in der Wirtschaft und das Vorhaben, Islamisten mit dem Entzug des Personalausweises an der Ausreise in Dschihadisten-Gebiete zu hindern. - Wir übertragen aus dem Bundestag ab 9 Uhr als Livestream unter www.deutschlandradio.de sowie im Digitalradio.

  • Steuereinnahmen 2014 wieder auf Rekordniveau

    Der deutsche Staat hat 2014 gut 593 Milliarden Euro Steuern eingenommen, das sind vier Prozent mehr als im Vorjahr und so viel wie nie zuvor. Das geht aus dem Monatsbericht des Bundesfinanzministeriums hervor. Der Fiskus profitierte 2014 von der guten Beschäftigungslage und mehr Privatkonsum sowie von höheren Unternehmensgewinnen. Der Zuwachs fiel etwas stärker aus als von den Steuerschätzern vorhergesagt. Die jährlichen Steuereinahmen übertreffen fast jedes Jahr diejenigen des jeweiligen Vorjahres.

  • AfD-Vize Gauland distanziert sich von Pegida

    Der Vizevorsitzende der AfD, Gauland, hat sich von Pegida distanziert. Er sagte der Zeitung "Die Welt", nach dem Rücktritt von Sprecherin Oertel sei das Thema für ihn erledigt. Bis vor kurzem hatte Gauland die islamkritische Bewegung noch als natürlichen Verbündeten der AfD bezeichnet. Der Vize-Vorsitzende der AfD, Henkel, warnte seine Partei im "Handelsblatt" vor einem zu rechten Kurs. - Die AfD kommt am Abend in Bremen zu einem Parteitag zusammen. Dabei soll die umstrittene neue Satzung beschlossen werden. Die Partei soll danach ab Dezember von nur einem Vorsitzenden geführt werden, bislang stehen der AfD drei Sprecher vor.

  • Anschläge auf Militär im Sinai zahlreiche Tote

    Auf der ägyptischen Sinai-Halbinsel sind bei Anschlägen auf Sicherheitskräfte mindestens 26 Menschen getötet worden. Wie das Staatsfernsehen berichtet, wurden fast 40 weitere Personen verletzt. Militante Extremisten hatten gestern Abend gleichzeitig mehr als ein Dutzend Polizei- und Militäreinrichtungen angegriffen. Sie feuerten Raketen ab und zündeten mehrere Auto-Bomben. Ein ägyptischer Ableger der Terror-Miliz "Islamischer Staat" bekannte sich zu den Anschlägen. Kairo sprach von einem bislang nicht dagewesenen Grad militärischer Koordination.

  • Auch US-Senat billigt von Obama abgelehnten Pipeline-Bau

    In den USA hat nach dem Repräsentantenhaus auch der Senat dem Bau einer Öl-Pipeline von Kanada bis zum Golf von Mexiko zugestimmt. Die entsprechende Gesetzesvorlage wurde mit 62 zu 36 Stimmen angenommen. Präsident Obama hat bereits ein Veto gegen das acht Milliarden Dollar teure Projekt angekündigt. Die Befürworter versprechen sich von der 1.900 Kilometer langen Öl-Pipeline Arbeitsplätze und Energie-Sicherheit; Kritiker warnen vor Gefahren für die Umwelt und das Klima.

  • Facebook: Ab heute gelten neue Nutzungsbedingungen

    Beim sozialen Internet-Netzwerk Facebook gelten ab heute neue Nutzungsbedingungen. Der Konzern will die Kundendaten noch genauer auswerten. Dazu will er auch Informationen über besuchte Seiten und genutzte Apps außerhalb des Netzwerks sammeln. Ziel ist es, Werbung stärker auf die Nutzer zuzuschneiden. Facebook-Mitglieder geben automatisch mit dem Einloggen ihre Einwilligung zu den neuen Regeln. Ein Widerspruch ist nicht möglich.

  • Oscar-nominierter Komponist Rod McKuen mit 81 Jahren gestorben

    Der US-amerikanische Dichter, Komponist und Sänger Rod McKuen ist im Alter von 81 Jahren gestorben. Dies teilte seine Familie mit. MCKuen ist vor allem durch seine zahlreichen Songs aus den 60er und 70er Jahren bekannt, wie "Seasons in the Sun" oder "If you go away". Er war zweimal für den Oscar nominiert, unter anderem für den Titelsong des "Peanuts"-Films "A Boy Named Charlie Brown".

  • Börsen: Wall Street und Nikkei im Plus

    Die US-Aktienbörse in New York hat fester geschlossen. Der Dow-Jones-Index stieg um 1,3 Prozent auf 17.416 Punkte. Der technologie-orientierte Nasdaq-Index legte um ein Prozent zu und ging mit 4.683 Punkten aus dem Markt. An der Aktienbörse in Tokio schloss der Nikkei-Index 0,4 Prozent höher mit 17.674 Punkten. Der Euro kostet einen US-Dollar 13 41.

  • Wetter: Schnee- und Graupelschauer, 0 bis 5 Grad

    Das Wetter: Im Norden und Westen wechselnd bis stark bewölkt, gebietsweise bis in tiefe Lagen Schnee. Im Osten und Südosten trocken und teils sonnig. minus 3 bis plus 3 Grad. Morgen vor allem im Westen neue Schneefälle. Südlich der Donau und im Osten freundliche Abschnitte. 0 bis 5 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Sonntag weiten sich im Tagesverlauf die Schnee- und Graupelschauer in die Osthälfte aus. 0 bis 4 Grad.

  • Temperaturen

    Die Temperaturen von heute früh 07.00 Uhr: Greifswald 1, Hamburg 1, Bremen 0, Hannover 0, Berlin 0, Leipzig 2, Köln 1, Dresden 1, Frankfurt am Main 2, Stuttgart 0, Freiburg 1, München 2.

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