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Sonntag, 24. Mai 2015 09:00 Uhr

  • Irisches Referendum: Grüne fordern Homo-Ehe auch in Deutschland

    Nach dem Referendum zur Homo-Ehe in Irland kommt von den Grünen die Forderung nach der Zulassung gleichgeschlechtlicher Ehen in Deutschland. Die Bundesrepublik sei einst Vorreiter bei der Gleichstellung gewesen, nun sei sie sogar von Irland überholt worden, sagte die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Göring-Eckardt, einem Vorabbericht zufolge der Zeitung "Die Welt". Sie forderte Bundeskanzlerin Merkel zum Handeln auf. Die - so wörtlich- "Merkel-Union" werde die Debatte um die Ehe für alle nicht einfach aussitzen können. In Irland hatten in einer Volksabstimmung zur Homo-Ehe 62,1 Prozent für eine Verfassungsänderung. Die Beteiligung lag bei etwas mehr als 60 Prozent. Alle im Parlament vertretenen Parteien hatten das Referendum unterstützt. Vertreter der katholischen Kirche hatten sich gegen die Homo-Ehe ausgesprochen. Bis 1993 stand Homosexualität in Irland noch unter Strafe.

  • Geheimdienste: Oppermann bekennt sich zu Kooperation mit USA

    Eine effektive Arbeit der deutschen Geheimdienste ist nach Ansicht von SPD-Fraktionschef Oppermann ohne Hilfe der USA nicht möglich. Oppermann sagte der "Welt am Sonntag", Deutschland könne es sich nicht leisten, die Zusammenarbeit mit den amerikanischen Diensten zu kündigen. Man verdanke ihnen wichtige Hinweise. Die "Bild"-Zeitung hatte berichtet, US-Geheimdienstdirektor Clapper lasse derzeit die Zusammenarbeit mit dem Bundesnachrichtendienst prüfen, weil wiederholt geheime Dokumente aus dem NSA-Untersuchungsausschuss an die Öffentlichkeit gelangt seien. Der Vorsitzende des Gremiums, der CDU-Politiker Sensburg, wies die Vorwürfe zurück. Der Auslöser für den NSA-Ausschuss sei ein gigantischer Geheimnisverlust aus dem amerikanischen Nachrichtendienst und nicht beim BND gewesen, sagte er der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung".

  • Schäuble Vor Griechenland liegen noch viele Anstrengungen

    Bundesfinanzminister Schäuble ist nicht bereit, Griechenland mit einer Verlängerung des laufenden Hilfsprogramms entgegenzukommen. Der CDU-Politiker sagte im Interview der Woche des Deutschlandfunks, die Regierung in Athen habe sich verpflichtet, die Zusagen zu erfüllen. Deshalb brauche man auch nicht über Alternativen zu sprechen. Griechenland sei auch kein Problem, das die G7 lösen könne, betonte Schäuble mit Blick auf das Treffen der Finanzminister und Notenbankchefs der sieben führenden Industrieländer in der kommenden Woche in Dresden.

  • Polen Stichwahl um das Präsidentenamt

    In Polen sind 30 Millionen Wahlberechtigte aufgerufen, in einer Stichwahl über das künftige Staatsoberhaupt zu entscheiden. Präsident Komorowski tritt gegen den nationalkonservativen Politiker Duda an. Dieser hatte die erste Wahlrunde gewonnen, aber nicht die nötige absolute Mehrheit erreicht. Erste Prognosen werden nach der Schließung der Wahllokale um 21 Uhr erwartet.

  • Russland: USA "beunruhigt" über Gesetz zu ausländischen Organisationen

    Die USA haben das russische Gesetz zu sogenannten unerwünschten ausländischen Organisationen kritisiert. Es sei zu befürchten, dass dadurch die Arbeit der Zivilgesellschaft in Russland weiter eingeschränkt werde, sagte eine Sprecherin des Außenministeriums. Es handle sich um ein weiteres Beispiel für die Unterdrückung unabhängiger Stimmen durch die russische Regierung. Präsident Putin hatte das Gesetz gestern unterzeichnet. Die Staatsanwaltschaft darf damit künftig ausländische und internationale Organisationen verbieten, wenn sie die Grundlagen der Verfassungsordnung, die Verteidigungsfähigkeit oder die Sicherheit des Staates bedroht sieht.

  • Jemen: Bombenangriffe und Bodenkämpfe

    Die von Saudi-Arabien angeführte Militärkoalition hat weitere Bombenangriffe auf Stellungen der Huthi-Rebellen im Jemen geflogen. Anwohner aus verschiedenen Landesteilen berichteten, Ziele seien Waffenlager, ein Militärflughafen und weitere Stützpunkte unter der Kontrolle der Rebellen gewesen. Im nördlich gelegenen Hadscha sollen durch Luftangriffe auf eine Versammlung der Huthis mindestens zwölf von ihnen getötet worden sein. Nach Darstellung der Armee dauern in der Hafenstadt Aden die Kämpfe zwischen Aufständischen und regierungstreuen Soldaten an. Im Südjemen seien mindestens 28 der gegeneinander kämpfenden Huthis und Stammesangehörige durch Luftangriffe ums Leben gekommen.

  • Wetter: Heiter bis wolkig, 17 bis 23 Grad

    Das Wetter: Im Südosten noch etwas Regen, der allmählich nachlässt. Sonst häufiger sonnig und trocken. Später in der Mitte und im Süden einzelne Schauer. 17 bis 23 Grad. Morgen überwiegend trocken bei 14 bis 23 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Dienstag heiter bis wolkig. Weitgehend trocken, nur im Süden Niederschläge. 13 bis 18 Grad.

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