Nachrichten

Freitag, 30. Januar 2015 20:00 Uhr

  • Griechenland beendet Zusammenarbeit mit der Troika

    Bundeskanzlerin Merkel berät in Straßburg mit dem französischen Präsidenten Hollande über die künftige Zusammenarbeit mit Griechenland. An dem Treffen nimmt auch der Präsident des Europäischen Parlaments, Schulz, teil. Neben dem Regierungswechsel in Griechenland soll es auch um die Ukraine gehen. Die USA erklärten unterdessen, sie seien bereit, auch mit der neuen griechischen Führung zusammenzuarbeiten, um die europäische und die Weltwirtschaft zu stützen. Die griechische Regierung kündigte heute jede Zusammenarbeit mit der Troika der internationalen Geldgeber auf. Der neue Finanzminister Varoufakis erklärte nach einem Gespräch mit Eurogruppenchef Dijsselbloem in Athen, die Sparauflagen seien nicht umsetzbar. Außerdem habe das griechische Volk in der jüngsten Wahl dagegen gestimmt.

  • Pakistan: Mindestens 56 Tote nach Moschee-Attentat

    Im Süden Pakistans sind bei einem Anschlag auf eine schiitische Moschee mindestens 56 Menschen getötet worden. Wie die Polizei mitteilte, wurden außerdem mehr als 30 Menschen verletzt. Der Sprengsatz explodierte während des Freitagsgebets. Ministerpräsident Sharif verurteilte die Tat und sprach von einem Selbstmordattentäter. Die Polizei erklärte dagegen, der Tathergang sei ungeklärt. Die sunnitische Extremisten-Gruppe Jundallah bekannte sich zu dem Attentat. Es ist bereits der zweite Anschlag auf eine schiitische Moschee innerhalb von drei Wochen.

  • Saudi-Arabien: Mitbloggerin von Badawi frei

    In Saudi-Arabien ist eine Kollegin des wegen angeblicher Islambeleidigung verurteilten Bloggers Badawi aus der Haft entlassen worden. Wie die Ehefrau Badawis bestätigte, ist die Mitbegründerin seines liberalen Blogs, al-Schammari, nun auf freiem Fuß. Sie hoffe daher, dass ihr Mann auch bald freigelassen würde. Al-Schammari saß seit November im Gefängnis. Badawi war zu insgesamt 1.000 Peitschenhieben verurteilt worden. Nach Angaben der Menschenrechtsorganisation Amnesty International wurde die für heute geplante Auspeitschung ohne Angabe von Gründen erneut ausgesetzt.

  • Datenschutzbeauftragte Voßhoff gegen Vorratsdatenspeicherung

    Die Bundesdatenschutzbeauftragte Voßhoff hält Vorratsdatenspeicherung inzwischen nicht mehr für sinnvoll. Sie sagte dem Magazin "Spiegel", der zu erwartende Nutzen für die Sicherheit sei zu gering für einen derartigen Eingriff in die Persönlichkeitsrechte der Bürger. Eine Vorratsdatenspeicherung nach den strengen Auflagen des Europäischen Gerichtshofs erziele nicht mehr den von den Sicherheitsbehörden gewünschten Effekt, sagte die CDU-Politikerin. Zuvor hatte sich Voßhoff für eine schnelle Umsetzung der Vorratsdatenspeicherung eingesetzt. Wegen dieser Einstellung hatten Datenschützer ihre Wahl zur Bundesdatenschutzbeauftragten kritisiert.

  • Afd-Parteitag in Bremen begonnen

    In Bremen hat der Bundesparteitag der AfD begonnen. Neben der Diskussion um eine neue Satzung geht es inhaltlich um die Gewichtung asyl- und wirtschaftspolitischer Fragen. Der Gründer der AfD, Lucke, sagte vor Beginn des Treffens, Zuwanderung und die Haltung zum Islam seien nicht die dominanten Themen der Partei. Wichtiger seien die Wirtschafts-, Steuer- und Sozialpolitik. Die rund 2.000 Teilnehmer des Parteitags sollen außerdem über eine neue Satzung abstimmen. Sie sieht unter anderem vor, dass die AfD ab Dezember von einem Vorsitzenden geführt wird. Bislang stehen der Partei drei Sprecher vor.

  • EVG verzichtet auf Warnstreiks bei der Deutschen Bahn

    Warnstreiks der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft bei der Deutschen Bahn sind vorerst abgewendet. Die EVG erklärte in Frankfurt am Main, sie werde zunächst nicht zu Ausständen aufrufen. Kurz zuvor hatte die Bahn eine von der Gewerkschaft geforderte Abschlagszahlung von bis zu 750 Euro an die Mitarbeiter zugesagt. Der EVG-Vorsitzende Kirchner betonte, nun müsse die Bahn zügig in die eigentlichen Verhandlungen für eine Lohnerhöhung eintreten. Die Gewerkschaft fordert sechs Prozent mehr Lohn, mindestens aber 150 Euro im Monat. Einen neuen Gesprächstermin beider Seiten gibt es laut Deutscher Bahn noch nicht.

  • Italien: Auch dritter Wahlgang bringt keinen neuen Staatspräsidenten hervor

    In Italien zieht sich die Wahl eines neuen Staatspräsidenten hin. Auch in der dritten Abstimmungsrunde erreichte keiner der Kandidaten die erforderliche Zwei-Drittel-Mehrheit. Wie schon beim ersten und zweiten Mal gaben die meisten wahlberechtigten Senatoren, Abgeordneten und Regionalvertreter einen leeren Stimmzettel ab. Für die Demokratische Partei von Ministerpräsident Renzi tritt der 73-jährige Verfassungsrichter Mattarella an. Morgen könnten seine Wahlchancen steigen. Im vierten Wahlgang genügt zur Wahl des italienischen Präsidenten die absolute Mehrheit der Stimmen.

  • Mitt Romney kandidiert nicht für US-Präsidentenamt

    Der republikanische Politiker Romney wird im kommenden Jahr nicht für das Amt des US-Präsidenten kandidieren. Der frühere Gouverneur teilte mit, er habe entschieden, anderen Parteimitgliedern den Vortritt zu lassen. Romney hatte 2012 die Wahl gegen Präsident Obama verloren.

  • USA kritisieren geplante israelische Siedlungen

    Die USA haben sich besorgt über das Vorhaben Israels geäußert, den Wohnungsbau für Siedler voran zu treiben. Solche Pläne würden den Friedensprozess untergraben, teilte ein Sprecher des Weißen Hauses mit. Israel hatte 450 neue Wohneinheiten im Westjordanland ausgeschrieben. Friedensaktivisten warfen Premierminister Netanjahu Wahlkampfmanöver anlässlich der Parlamentswahl in sechs Wochen vor.

  • Afrikanische Union plant Eingreiftruppe gegen Boko Haram

    Die Afrikanische Union will eine regionale Eingreiftruppe von 7.500 Soldaten gegen die islamistische Terrorgruppe Boko Haram in Nigeria unterstützen. Darauf einigten sich die Staats- und Regierungschefs der 54 Mitgliedstaaten beim Gipfeltreffen in der äthiopischen Hauptstadt Addis Abeba. Wie der britische Sender BBC berichtet, wollen sich an der Eingreiftruppe Nigerias Nachbarländer Benin, Kamerun, Tschad und Niger beteiligen. Das Mandat sei zunächst auf die Dauer eines Jahres begrenzt und solle nun vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen geprüft werden. Weitere Themen des Gipfels sind unter anderem der Umgang mit Ebola und die Krisen in der Zentralafrikanischen Republik und im Südsudan. Das Treffen endet morgen.

  • Handball-WM: Katar erreicht Finale

    In der Handball-Weltmeisterschaft hat Gastgeber Katar das Finale erreicht. Die Mannschaft gewann das Halbfinale gegen Polen mit 31:29. Im Endspiel trifft Katar am Sonntag entweder auf Spanien oder auf Frankreich. Die deutsche Nationalmannschaft verlor am Nachmittag ihr Spiel gegen Kroatien mit 23:28. Damit geht es morgen gegen Slowenien um den 7. Platz. Dabei steht auch die Olympia-Qualifikation auf dem Spiel.

  • Frankfurter Börse: Dax im Minus

    Der deutsche Aktienmarkt in Frankfurt am Main hat Kursverluste verzeichnet. Der Dax fiel um 0,4 Prozent und ging mit 10.694 Punkten aus dem Handel.

  • Wetter: Am Samstag nur im Süden und Osten Auflockerungen, 0 bis 6 Grad

    Das Wetter: Nachts im Nordwesten, Westen und Süden gebietsweise teils kräftiger Schneefall. Sonst nur einzelne Schneeschauer. Tiefstwerte zwischen +2 und -6 Grad, in höheren Lagen auch bis - 10 Grad. Morgen vor allem im Westen und Südwesten Schneefälle, südlich der Donau und im Osten freundliche Abschnitte. 0 bis 5 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Sonntag wechselnd bis stark bewölkt mit Schnee- und Graupelschauern. Im Norden auch in tieferen Lagen Regen oder Schneeregen. 0 bis 5 Grad.

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