Nachrichten

Samstag, 18. April 2015 10:00 Uhr

  • Weselsky: Streik der Lokführer lässt sich nicht mehr abwenden

    Der Streik der Lokführer in der kommenden Woche lässt sich nach den Worten von GDl-Chef Weselsky nicht mehr abwenden. Über Beginn und Länge sei zwar noch nicht entschieden, sagte er im Deutschlandfunk. Man werde die Öffentlichkeit aber rechtzeitig informieren. Weselsky warf Bahnvorstand Weber vor, gelogen zu haben, als er gestern nach der 16. Verhandlungsrunde von konkreten Fortschritten sprach. Die Arbeitgeber wollten gar kein Ergebnis erzielen und blickten nur auf das Tarifeinheitsgesetz, kritisierte Weselsky. Es soll im Sommer in Kraft treten und die Gewerkschaft mit den meisten Mitgliedern in einem Betrieb stärken. Bei der Bahn konkurrieren um diesen Status GDL und EVG.

  • Kritik am G36: CDU-Politiker Otte verteidigt Ministerin von der Leyen

    In der Debatte über das umstrittene Sturmgewehr G36 erhält Bundesverteidigungsministerin von der Leyen Rückendeckung aus ihrer eigenen Partei. Der Sprecher der CDU im Verteidigungsausschuss, Otte, sagte im Deutschlandfunk, es sei richtig gewesen, dass die Ministerin im Sommer vergangenen Jahres ein Gutachten zur Präzision des G36 in Auftrag gegeben habe. Damit gebe es nun erstmals eine umfassende technische Grundlage, auf der über mögliche Konsequenzen beraten werden könne, betonte Otte. Das Gutachten bestätigt seit Jahren erhobene Vorwürfe, wonach das Standardgewehr der Bundeswehr etwa bei Feuchtigkeit und Erhitzung nicht mehr präzise schießt. Die Opposition kritisiert, dass von der Leyen zu spät darauf reagiert habe.

  • Mindestens 30 Tote bei Anschlag in Afghanistan

    Bei einem Anschlag in der ostafghanischen Stadt Dschalalabad sind mindestens 30 Menschen getötet worden. Nach Angaben der Provinzregierung gab es mehr als 80 Verletzte. Ein Selbstmordattentäter hatte sich vor einer Bank in die Luft gesprengt, als Regierungsangestellte auf die Auszahlung ihrer Löhne warteten. Unklar ist noch, ob im Anschluss weitere Sprengsätze explodierten. Zu dem Anschlag bekannte sich zunächst niemand. Die radikal-islamischen Taliban wiesen jede Verantwortung zurück.

  • TTIP-Gegner starten internationalen Aktionstag

    In Deutschland und 33 weiteren Staaten weltweit findet heute ein Aktionstag gegen das geplante Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA statt. Kritiker befürchten, dass durch TTIP soziale, ökologische und kulturelle Standards gefährdet sowie Demokratie und Rechtsstaat untergraben werden könnten. Nach Angaben des globalisierungskritischen Netzwerks Attac sind allein in Deutschland mehr als 200 Kundgebungen geplant. Die Verhandlungen über das Freihandelsabkommen gehen am Montag in New York in eine neue Runde. Der TTIP-Berichterstatter im Europäischen Parlament, Lange, rechnet mit einem Abschluss der Gespräche nicht vor 2017. Wenn sich die USA weiter so wenig bewegten wie im Moment, sei auch ein Scheitern möglich, sagte der SPD-Politiker im Deutschlandfunk. Außergerichtliche Schiedsgerichte werde die EU jedenfalls ebensowenig zulassen wie den Import von Chlorhühnchen oder Hormonfleisch, betonte Lange.

  • Koalition plant Führerschein-Entzug als Strafe

    Union und SPD haben sich offenbar darauf geeinigt, den Führerschein-Entzug als Strafe im Gesetz zu verankern. Die "Rheinische Post" aus Düsseldorf schreibt, die Maßnahme solle künftig nicht mehr nur bei Verkehrsdelikten, sondern bei verschiedenen Straftaten wie Steuerdelikten oder Ladendiebstahl eingesetzt werden können. Die Sanktion sei als Alternative zu Geldbußen gedacht. Der stellvertretende Unionsfraktions-Vorsitzende Strobl sagte dem Blatt, gerade bei jüngeren Tätern könne er sich vorstellen, dass ein Fahrverbot eine größere Wirkung erziele. Die Spitzen von Union und SPD hatten sich dem Bericht zufolge bei der Klausur in Göttingen auf das Vorhaben verständigt. Bundesjustizminister Maas will demnach den Gesetzentwurf in der zweiten Jahreshälfte vorlegen.

  • Kindergeld: Weinberg (CDU) will stärkere Erhöhung für kinderreiche Familien

    Der CDU-Politiker Weinberg hat sich dafür ausgesprochen, kinderreiche Familien finanziell besserzustellen. Der familienpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag sagte der Zeitung "Die Welt", im Rahmen der geplanten Kindergelderhöhung müsse darüber gesprochen werden, die Bezüge für das dritte und jedes weitere Kind stärker anzuheben. Bislang ist ein monatliches Plus von sechs Euro vorgesehen. Mehr wäre wünschenswert, sagte Weinberg, müsse aber finanziell auch darstellbar sein. Der SPD-Abgeordnete Rix zeigte sich in der Zeitung zufrieden mit den familienpolitischen Leistungen, die in der kommenden Woche im Bundestag beraten werden sollen. Neben dem Kindergeld will die große Koalition auch Freibeträge und den Kinderzuschlag erhöhen.

  • Bundesgartenschau 2015 in Brandenburg eröffnet

    Die Bundesgartenschau 2015 hat in Brandenburg an der Havel mit einem Gottesdienst begonnen. Erstmals in ihrer 65-jährigen Geschichte findet die Schau nicht an einem Ort, sondern in einer Region statt. Insgesamt fünf Städte in Brandenburg und Sachsen-Anhalt beteiligen sich. Schirmherr ist Bundespräsident Gauck. Bis zum Abschluss der Bundesgartenschau am 11. Oktober werden rund 1,5 Millionen Besucher erwartet.

  • Wetter: Im Norden und Westen sonnig, im Osten bewölkt, 8 bis 16 Grad

    Das Wetter: Im Norden und Westen sonnig, im Osten und an den Alpen stärker bewölkt. Temperaturen zwischen 8 Grad auf den Nordseeinseln und 16 Grad am Rhein. Morgen im Norden und Osten teils bewölkt, im Westen und Süden überwiegend sonnig. 8 bis 18 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Montag im Südosten bewölkt, sonst meist sonnig. 14 bis 19 Grad.

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