Nachrichten

Freitag, 27. Februar 2015 23:00 Uhr

  • Tsipras spricht erneut von Schuldenschnitt - wieder Proteste in Athen

    Nach der Zustimmung des Bundestags zu einer Verlängerung des Hilfspakets für Griechenland hat Ministerpräsident Tsipras erneut einen Schuldenschnitt ins Gespräch gebracht. Mit den zusätzlichen vier Monaten sei die Brücke geschaffen worden, um einen Antrag auf Reduzierung des Staatsdefizits stellen zu können, sagte Tsipras in einer im Fernsehen übertragenen Rede vor seinem Kabinett. Zugleich bekräftigte er, ein erneutes, drittes Hilfsprogramm sei weiterhin kein Thema. Zum Ja des Bundestags erklärte Tsipras, das deutsche Parlament habe Europa ein Vertrauensvotum gegeben und Athen damit zugleich ein schwieriges Hindernis überwunden. Seine Regierung werde nun an einem anderen Griechenland mit mehr Gerechtigkeit und höheren Staatseinnahmen arbeiten. In Athen nahmen am Abend erneut Tausende Menschen an einer von den Kommunisten organisierten Demonstration teil. Tsipras sage den Griechen nicht die Wahrheit, hieß es. Stattdessen drohe im Juni ein neues, abermals hartes Sparprogramm.

  • OSZE sieht Anzeichen für Deeskalation in der Ostukraine

    Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa hat sich zuversichtlich über eine Deeskalation in der Ostukraine geäußert. Der deutliche Rückgang der Kampfhandlungen, der Austausch von Gefangenen und der Abzug schwerer Waffen seien ermutigende Anzeichen dafür, sagte die OSZE-Gesandte Tagliavini bei einer Dringlichkeitssitzung des UNO-Sicherheitsrats in New York. Von einer vollständigen Umsetzung des in Minsk vereinbarten Friedensplans seien die Konfliktparteien aber noch weit entfernt. Präsident Poroschenko warb während eines Telefonats mit Bundeskanzlerin Merkel erneut für eine EU-Friedensmission in der Region Donbass. Die Europäische Union hatte sich zuletzt zurückhaltend über einen solchen Einsatz geäußert. Nach Angaben der ukrainischen Armee sollen im Osten des Landes trotz der Waffenruhe seit gestern mehrere Soldaten getötet und verletzt worden sein.

  • Russland wirft Litauen illegale Waffenlieferungen an Ukraine vor

    Russland hat Litauen in einer diplomatischen Protestnote illegale Waffenlieferungen an die Ukraine vorgeworfen. Das Außenministerium in Moskau erklärte, Vilnius verstoße damit gegen Waffenexportbestimmungen. Konkret gehe es etwa um Munition. Litauens Außenminister Linkevicius sprach von einer Drohgebärde. Zudem verletze Russland selbst internationale Gesetze, indem es regelmäßig Waffen in den Osten der Ukraine sende und dort die Separatisten unterstütze. Die litauische Militärhilfe sei eine Geste der Solidarität und umfasse keine Angriffswaffen. Es gehe lediglich um militärische Ausrüstungsgüter und minimale Verteidigungsfähigkeiten.

  • Von der Leyen reaktiviert Panzerbatallion und bessert Reform nach

    Bundesverteidigungsministerin von der Leyen stoppt nach eigenen Angaben die Ausmusterung von Kampfpanzern der Bundeswehr. Anstatt funktionstüchtige "Leopard 2"-Panzer auszumustern und zu verschrotten, solle überlegt werden, wie das noch vorhandene Material in bestehende Strukturen integriert werden könne, erklärte die CDU-Politikerin. Die Bundeswehr-Reform von 2011 sieht eine Reduzierung auf 225 Exemplare vor. Von der Leyen überprüft nun diese und andere Entscheidungen zur Kürzung von großen Waffensystemen. Die Pläne der Ministerin sehen zudem die Reaktivierung eines Panzerbatallions im niedersächsischen Bergen vor.

  • Lammert beklagt Scheitern der Reform der Regierungsbefragung

    Bundestagspräsident Lammert beklagt das Scheitern seiner Vorschläge für eine lebendigere Debattenkultur im Parlament. Er finde es schade, dass sich der Ältestenrat nicht auf eine Reform der Regierungsbefragung verständigen konnte, sagte der CDU-Politiker der Zeitung "Die Welt". Dass große Koalitionen ein besonderes Schutz- und Betreuungsbedürfnis gegenüber den von ihnen getragenen Regierungen entwickeln, empfinde er als "etwas übertrieben". Damit bleibe es bei einem unbefriedigenden Zustand. Zuvor hatte sich der Ältestenrat des Parlaments nicht auf Änderungen verständigen können. Lammerts Vorstoß hatte das Ziel, die regelmäßige Befragung von Regierungsvertretern durch die Abgeordneten im Plenum lebhafter und interessanter zu gestalten. Auch erweiterte Rechte für die Opposition waren vorgesehen. Ablehnend sollen sich vor allem Abgeordnete der Unionsfraktion geäußert haben.

  • SPD und Grüne in Hamburg wollen mehr in Schulen investieren

    SPD und Grüne in Hamburg streben in einer gemeinsamen Regierung höhere Ausgaben für Bildung an. Eine genaue Summe nannte der sozialdemokratische Schulsenator Rabe nach den Koalitionsverhandlungen im Rathaus nicht. Allerdings hätten sich beide Parteien inhaltlich im Bereich Schule und Berufsbildung so weit angenähert, dass es nur noch weniger Konkretisierungen bedürfe. Die Verhandlungen werden kommenden Montag für den Themenkomplex Wirtschaft fortgesetzt. Die bislang alleinregierende SPD des Ersten Bürgermeisters Scholz ist künftig auf einen Partner angewiesen. Sie hatte bei der Bürgerschaftswahl ihre absolute Mehrheit verloren.

  • Warnstreiks im öffentlichen Dienst der Länder stehen bevor

    Die Beschäftigten im öffentlichen Dienst der Länder sind ab kommender Woche zu Warnstreiks aufgerufen. Eine zweite Gesprächsrunde der Tarifparteien in Potsdam blieb nach Angaben der Gewerkschaften Verdi und GEW heute ohne Annäherung. Jetzt stünden beispielsweise am Dienstag bundesweite Warnstreiks der angestellten Lehrer an den Schulen bevor. Nach Angaben des Deutschen Beamtenbunds sollen Sachsen und Nordrhein-Westfalen Schwerpunkt der Aktionen sein. Die nächsten Tarifverhandlungen sollen am 16. und 17. März stattfinden. Verdi und der Beamtenbund fordern für die rund 800.000 Angestellten der Länder 5,5 Prozent mehr Gehalt, mindestens aber ein Plus von 175 Euro. Die Arbeitgeber halten das für nicht finanzierbar.

  • Boko Haram greift Dörfer an Grenze zu Kamerun an

    Die Islamistenmiliz Boko Haram hat im Nordosten Nigerias zahlreiche Dörfer an der Grenze zu Kamerun attackiert. Augenzeugen sagten der Nachrichtenagentur AFP, wer sich als Angehöriger der Shuwa-Volksgruppe zu erkennen gegeben habe, sei von den Angreifern getötet worden. Zu dieser Volksgruppe gehören viele Soldaten aus dem Tschad. Korrespondenten werten das Vorgehen Boko Harams als Reaktion auf eine Offensive der tschadischen Armee gegen Stellungen der Dschihadisten in der Region. Boko Haram will im mehrheitlich muslimischen Norden Nigerias mit Gewalt einen islamistischen Staat durchsetzen. Zudem häufen sich Angriffe auf angrenzenden Gebiete der Nachbarländer.

  • Kampf gegen IS: Kurden in Nordsyrien nehmen wichtigen Ort ein

    Bei der Bekämpfung der Terrorgruppe Islamischer Staat in Syrien haben kurdische Kämpfer nach eigenen Angaben den strategisch wichtigen Ort Tel Hamis zurückerobert. Die Extremisten seien aus Teilen der Region vertrieben worden, sagte ein Sprecher der kurdischen Miliz. Mit Unterstützung der US-Luftwaffe habe man inzwischen mehr als hundert Orte eingenommen. Die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte bestätigte die Rückeroberung von Tel Hamis im Nordosten Syriens.

  • "Mr. Spock" ist tot: Schauspieler Leonard Nimoy gestorben

    Der US-Schauspieler Leonard Nimoy ist tot. Er starb im Alter von 83 Jahren in Los Angeles. Weltbekannt wurde er als "Mr. Spock" in der Fernsehserie "Star Trek" oder zu deutsch "Raumschiff Enterprise" - eine Rolle, die er bis ins hohe Alter regelmäßig auch in zahlreichen späteren Kino-Adaptionen spielte.

  • Fußball-Bundesliga: München - Köln 4:1

    Im Freitagsspiel der Fußball-Bundesliga hat Bayern München den 1. FC Köln mit 4 zu 1 besiegt.

  • Dow Jones geht mit 18.132 Punkten aus dem Handel

    Der US-Aktienmarkt hat mit Verlusten geschlossen. Der Dow-Jones-Index sank um 0,5 Prozent auf 18.132 Punkte. Der technologie-orientierte Nasdaq-Index ging mit 4.963 Punkten aus dem Handel. Das ist ebenfalls ein Minus von 0,5 Prozent. In Frankfurt am Main legte der Dax um 0,7 Prozent auf 11.401 Punkte zu.

  • Wetter: Samstag heiter bis wolkig, im Nordwesten später leichter Regen, 3 bis 9 Grad

    Das Wetter: Nachts im Norden, Westen und in der Mitte Auflockerungen, örtlich Nebel und Glätte. Im Süden und Osten abklingende Niederschläge. Tiefstwerte plus 3 bis minus 6 Grad. Morgen an den Alpen zunächst etwas Schnee. Sonst wechselnd bewölkt. Im Nordwesten im Verlauf des Nachmittags leichter Regen. 3 bis 9 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Sonntag Ausweitung des Regens auf die Osthälfte, aber von Westen her wieder abklingend. Im Tagesverlauf erneut Schauer und vereinzelt Gewitter. Temperaturen bei 5 bis 12 Grad.

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