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Donnerstag, 18. September 2014 13:00 Uhr

  • Nach Anti-Terror-Einsatz in Australien: Erste Gerichtsanhörung eines Verdächtigen

    Nach der Razzia gegen Sympathisanten der Dschihadisten-Gruppe Islamischer Staat in Australien ist der erste Verdächtige vor Gericht erschienen. Die Staatsanwaltschaft in Sydney wirft dem 22-Jährigen vor, einen Terrorakt geplant zu haben. Er sei vom ranghöchsten Vertreter der Organisation in Australien, Baryalei, beauftragt worden, willkürlich ausgewählte Menschen hinzurichten. Ziel sei es gewesen, die Öffentlichkeit in Angst und Schrecken zu versetzen. Nach Geheimdienstinformationen hatte der IS in Australien geplant, mindestens eine Person vor laufender Kamera zu enthaupten - ähnlich wie in den Videos, die in den vergangenen Wochen von der Ermordung amerikanischer und britischer Geiseln ins Internet gestellt wurden. Insgesamt hat die australische Polizei bei der größten Anti-Terror-Aktion in der Geschichte des Landes 15 Verdächtige festgenommen. An den Razzien in Sydney und Brisbane waren 800 Ermittler beteiligt.

  • Syrische Luftwaffe greift Stadt unter IS-Kontrolle an

    Bei Angriffen der syrischen Luftwaffe auf eine von der IS-Miliz kontrollierte Stadt sollen mindestens 15 Menschen getötet worden sein. Die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte berichtet, bei der Attacke auf den Ort Al-Bab habe es auch Verletzte gegeben. Die Dschihadisten versuchen derzeit, auf das nördlich gelegene Aleppo vorzurücken. Die Terrororganisation nahm an der syrisch-türkischen Grenze eine Reihe von Dörfern ein, die von Kurden bewohnt werden. Dabei hätten die Extremisten Panzer und Artillerie eingesetzt, erklärte die Beobachtungsstelle. Auf beiden Seiten soll es Tote gegeben haben.

  • Save the Children: Fast drei Millionen syrische Kinder gehen nicht zur Schule

    Wegen des Bürgerkriegs in Syrien können fast drei Millionen syrische Kinder nicht in die Schule gehen. Das geht aus einem Bericht der in Großbritannien ansässigen Organisation Save the Children hervor. Zahlreiche Schulen seien entweder zerstört, beschädigt oder für militärische Zwecke umfunktioniert worden. Auch für hunderttausende vertriebene Kinder sei die Lage in den Gastländern nicht besser. Der Regionaldirektor der Hilfsorganisation, Hearn, sagte, es sei eine Schande, dass die Pflicht, Schulen zu schützen, in dem Konflikt nicht respektiert werde.

  • Europarat fordert Abzug russischer Truppen aus Ukraine

    Der Europarat in Straßburg hat Russland aufgefordert, alle seine Truppen aus der Ukraine abzuziehen. Außerdem müsse Moskau auf jede weitere militärische Einmischung in der Ost-Ukraine verzichten, heißt es in einer Erklärung des Ministerkomitees. Dies gelte auch für Waffenlieferungen in die Konfliktregion. - In Kiew verwies ein Militärsprecher darauf, dass Moskau mittlerweile 4000 Soldaten auf der Krim zusammengezogen habe. Die Halbinsel war im März an das russische Staatsgebiet angegliedert worden.

  • Referendum über Unabhängigkeit Schottlands von Großbritannien

    In Schottland entscheiden die Wähler in einem Referendum über die Unabhängigkeit von Großbritannien. 97 Prozent der gut vier Millionen Stimmberechtigten haben sich dafür registrieren lassen. Die Wahllokale sind bis 23 Uhr geöffnet. Das Ergebnis wird für morgen früh erwartet. Laut den Umfragen könnte es knapp ausfallen. Die Befürworter einer Abspaltung erhoffen sich mehr wirtschaftlichen Wohlstand und kürzere Entscheidungswege. Bisher hat Schottland eine Teilautonomie innerhalb des britischen Königreichs. In den vergangenen Tagen hatte sich die britische Regierung noch einmal für die Einheit des Staatsgebildes eingesetzt. Führende Politiker sicherten den Schotten eine größere Selbstständigkeit und mehr Mitspracherechte zu, für den Fall dass die Abstimmung zugunsten eines Verbleibs bei Großbritannien ausgeht.

  • Ärzte ohne Grenzen: Hilfe der Bundesregierung bei Ebola nur halbe Lösung

    Die Hilfsorganisation "Ärzte ohne Grenzen" hat die von der Bundesregierung zugesagte Unterstützung im Kampf gegen die Ebola-Epidemie als unzureichend kritisiert. Der Präsident der deutschen Sektion, Stöbe, sagte im Deutschlandfunk, grundsätzlich sei es gut, dass die Bundesrepublik beim Aufbau von Krankenstationen helfen wolle. Allerdings sei dies nur eine halbe Lösung, weil Nichtregierungsorganisationen die Bestückung mit Personal übernehmen sollten. Der SPD-Verteidigungsexperte Arnold verwies ebenfalls im Deutschlandfunk darauf, dass es nicht so viele Ärzte bei der Bundeswehr gebe. Sie könne jedoch Schutzkleidung zur Verfügung stellen und für eine verlässliche Luftbrücke sorgen. In Westafrika sind nach Angaben der WHO bislang rund 2.500 Menschen an Ebola gestorben.

  • Amnesty International: Systematische Folter in Nigeria

    Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International wirft Militär und Polizei in Nigeria systematische Folter vor. Misshandlungen zur Bestrafung sowie zur Erpressung von Geld oder Geständnissen gehörten zur Routine, heißt es in einem heute in Berlin und Abuja vorgestellten Bericht. Darüber hinaus sei Folter in dem westafrikanischen Land kein Straftatbestand. In keinem der dokumentierten Fälle sei der Täter zur Rechenschaft gezogen worden. Nach den Erkenntnissen der Menschenrechtler ist die Zahl der Folterfälle mit dem Kampf gegen die Terrorgruppe Boko Haram angestiegen.

  • Amnesty und Pro Asyl fordern Nein des Bundesrats zu Asylrechtsreform

    Amnesty International und Pro Asyl haben an den Bundesrat appelliert, der Reform des Asylrechts die Zustimmung zu verweigern. Jedem Asylsuchenden müsse das Recht auf eine unvoreingenommene Einzelfallprüfung gewährt werden, erklärten die beiden Menschenrechtsorganisationen in Berlin. Die Bundesregierung will Serbien, Mazedonien und Bosnien-Herzegowina als "sichere Herkunftsstaaten" einstufen, damit Bewerber von dort schneller zurückgeschickt werden können. Der Bundestag hat die Neuregelung bereits verabschiedet. Der Bundesrat soll morgen darüber entscheiden.

  • Brandenburg: SPD und Linke treffen sich zu Sondierungsgespräch

    Vier Tage nach der Landtagswahl in Brandenburg haben die Sondierungsgespräche zur Bildung einer neuen Regierung begonnen. In der Potsdamer Staatskanzlei kamen Vertreter der SPD und der Links-Partei zusammen. Beide bildeten in den vergangenen fünf Jahre eine Koalition. Zu den Themen der Sondierung wurden keine Angaben gemacht. Morgen wollen SPD und CDU die Chancen für eine gemeinsame Regierung ausloten.

  • Langenscheidt gewinnt Rechtsstreit um die Farbe Gelb

    Der Wörterbuchverlag Langescheidt hat einen Markenrechtsstreit um die Farbe Gelb gewonnen. Wie der Bundesgerichtshof in Karlsruhe entschied, darf der Konkurrent, ein Softwarehersteller für Sprachlernprogramme, die Farbe nun nicht mehr verwenden. Zur Begründung erklärten die Richter, dass der Verbraucher die Angebote verwechseln könnte. Langenscheidt hatte sich vor vier Jahren ein bestimmtes Gelb für seine Wörterbücher eintragen lassen.

  • Blitzermarathon: 13.000 Polizisten bundesweit im Einsatz

    Die Polizei kontrolliert heute bundesweit mit einem Großaufgebot die Einhaltung der Geschwindigkeitsbegrenzungen auf den Straßen. Mehr als 13.000 Beamte sind im Einsatz. Bei einer ähnlichen bundesweiten Kontrolle waren im Oktober vergangenen Jahres 83.000 Autofahrer mit zu hoher Geschwindigkeit erwischt worden.

  • EU-Urteil: Fluggesellschaften dürfen Gepäckgebühren verlangen

    Fluggesellschaften dürfen nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs für aufgegebenes Gepäck Zusatzgebühren verlangen. Eine spanische Regelung, die solche Aufschläge verbietet, sei nicht mit EU-Recht vereinbar, urteilten die Richter in Luxemburg. Das Geschäftsmodell insbesondere von Billigflug-Gesellschaften bestehe darin, die Flüge selbst zu niedrigen Preisen anzubieten und für ergänzende Dienstleistungen zusätzliches Geld zu verlangen. Passagiere könnten dies nutzen und lediglich mit Handgepäck reisen. Für Handgepäck dürften keine Zusatzkosten anfallen, erklärte das Gericht.

  • Wetter: Teils sonnig, teils bewölkt

    Das Wetter: Im Norden und Osten sonnig. Im Westen und Süden wechselnd, zeitweise auch stark bewölkt. Im Tagesverlauf Schauer möglich. Höchsttemperaturen 19 bis 26 Grad. Morgen im Norden heiter. Sonst stark bewölkt und teils kräftige Niederschläge. Werte zwischen 20 und 27 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Samstag ähnlich, aber etwas kühler.

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