Nachrichten

Mittwoch, 23. Juli 2014 12:00 Uhr

  • Kerry berät in Israel mit Ban, Netanjahu und Abbas über Waffenruhe

    US-Außenminister Kerry setzt in Israel seine Vermittlungsbemühungen um eine Waffenruhe im Gaza-Konflikt fort. Er wird sich zunächst in Jerusalem mit UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon beraten. Außerdem sind Gespräche mit dem israelischen Regierungschef Netanjahu sowie mit Palästinenserpräsident Abbas geplant. Gestern hatte Kerry in Kairo mit der ägyptischen Führung über einen Kompromiss-Vorschlag für einen Waffenstillstand gesprochen, den die radikal-islamische Hamas allerdings ablehnt. In Genf berät der UNO-Menschenrechtsrat in einer Dringlichkeitssitzung über die Lage im Gaza-Streifen. Die israelische Armee setzte ihre Militäroffensive fort und lieferte sich in Chan Junis heftige Gefechte mit der Hamas. Wegen des Raketen-Beschusses durch radikale Palästinenser strichen zahlreiche Fluggesellschaften, darunter auch die Lufthansa, ihre Verbindungen nach Tel Aviv. Die israelische Regierung kündigte inzwischen an, einen Militärflughafen im Süden des Landes für internationale Flüge zu öffen.

  • EKD-Ratsvorsitzender verurteilt antisemitische Proteste

    Der Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland, Schneider, hat antisemitische Parolen auf Demonstrationen verurteilt. In einem Brief an den Zentralrat der Juden schreibt Schneider, es beschäme ihn, dass Menschen jüdischen Glaubens in Deutschland auf offener Straße angegriffen würden und um ihre Gesundheit und ihr Leben fürchten müssten. Schneider fügte hinzu, es sei entlarvend, wenn Proteste gegen Israel mit menschenverachtender Judenfeindschaft verbunden würden. - Der Historiker Benz sieht dagegen kein Anzeichen für einen wachsenden Antisemitismus in Deutschland. Es gebe einen konstanten Bodensatz in der Gesellschaft, aber keineswegs eine Lawine. Kritik an der Politik Israels sei kein Antisemitismus, betonte Benz.

  • Niederlande: Militärmaschinen überführen Särge der Opfer des Flugzeugabsturzes

    Sechs Tage nach dem mutmaßlichen Flugzeugabschuss über der Ost-Ukraine werden die ersten Opfer heute in die Niederlande übergeführt. Zwei Militärmaschinen mit 50 Särgen an Bord sollen am Nachmittag auf einem Luftwaffenstützpunkt in Eindhoven eintreffen. Die Regierung in Den Haag rief für heute Staatstrauer aus. Der Krisenstab geht davon aus, dass bis Ende der Woche die übrigen Leichen in die Niederlande gebracht worden seien. Dort sollen sie identifiziert werden. Allerdings ist noch offen, wieviele Tote tatsächlich geborgen wurden. Experten gehen davon aus, dass nur rund 200 der 298 Insassen bislang gefunden wurden. Die USA haben bislang keine Beweise für eine direkte Beteiligung Russlands an dem mutmaßlichen Abschuss der malaysischen Maschine. In Washington heißt es, kremltreue Separatisten hätten das Flugzeug vermutlich aus Versehen mit einer Boden-Luft-Rakete getroffen.

  • Rüstungsgeschäfte mit Russland: Exportgenehmigungen für britische Firmen

    Ungeachtet der Kritik Londons am Verhalten Russlands in der Ukraine-Krise dürfen britische Firmen weiter Waffen und militärische Ausrüstung liefern. Aus einem Bericht an das Parlament geht hervor, dass derzeit rund 250 Genehmigungen für Exporte nach Russland in Höhe von umgerechnet 167 Millionen Euro in Kraft sind. Es handelt sich unter anderem um Scharfschützengewehre, Munition und Nachtsichtgeräte. Nur 31 Genehmigungen seien zurückgezogen oder ausgesetzt worden. Im März hatte die britische Regierung angekündigt, sämtliche Waffenexporte nach Russland zu stoppen. - Frankreich steht wegen der geplanten Lieferung eines Kriegsschiffs an Moskau bereits in der Kritik.

  • Von der Leyen zu Truppenbesuch in Afghanistan eingetroffen

    Bundesverteidigungsministerin von der Leyen hält sich zu einem Truppenbesuch in Afghanistan auf. Ihre Maschine landete heute früh im Feldlager der internationalen Schutztruppe ISAF in Masar-i-Scharif. Dort sind die meisten der derzeit noch rund 2.400 in Afghanistan eingesetzten Bundeswehrsoldaten stationiert. Es ist die zweite Reise von der Leyens an den Hindukusch seit ihrem Amtsantritt Ende vergangenen Jahres.

  • Tote bei Selbstmordanschlag in irakischer Hauptstadt Bagdad

    Bei einem Selbstmordanschlag auf einen Polizeiposten in der irakischen Hauptstadt Bagdad sind mindestens 21 Menschen getötet worden. Nach Angaben der Polizei wurden rund 40 weitere verletzt. Der Attentäter hatte sein mit Sprengstoff präpariertes Fahrzeug am Zugang zu einem überwiegend von Schiiten bewohnten Viertel zur Explosion gebracht.

  • Präsidentenwahl in Indonesien: Prabowo will Ergebnis anfechten

    Nach seiner Niederlage bei der Präsidentenwahl in Indonesien will der frühere General Subianto das Ergebnis anfechten. Man werde vor das Verfassungsgericht ziehen, teilte ein Sprecher des Wahlkampfteams in Jakarta mit. Prabowo hatte gestern wenige Stunden vor der Verkündung des offiziellen Ergebnisses von massivem Betrug gesprochen und zunächst seinen Rückzug angekündigt. Der Wahlsieg ging an den Bürgermeister von Jakarta, Widodo. Er kam demnach auf gut 53 Prozent der Stimmen. Die USA und Australien gratulierten dem Reformer und würdigten den Verlauf der Abstimmung. Präsident Yudhoyono durfte nach zwei Amtszeiten nicht mehr kandidieren.

  • Kuwait: Behörden schließen oppositionsnahe Zeitung und Fernsehsender

    In Kuwait haben die Behörden einen Fernsehsender und eine Zeitung geschlossen, die der Opposition nahestehen. In einer Erklärung des Innenministeriums heißt es, man habe ihnen die Lizenz aberkannt, weil sie es an Respekt mangeln ließen. Gestern hatte die Regierung bereits angekündigt, dem Eigentümer des Medienunternehmens die Nationalität zu entziehen. Anfang Juli hatten mehr als 2.000 Menschen gegen die Verhaftung eines prominenten Oppositionellen demonstriert. Danach kündigte die Regierung an, mit harter Hand vorzugehen.

  • EU-Kommission macht Vorschläge zum Energiesparen und Klimaschutz

    Die EU-Kommission präsentiert heute ihre Vorschläge zum langfristigen Stromsparen und zum Klimaschutz. Dabei geht es um ein Energie-Sparziel für Europa bis zum Jahr 2030. Bislang hat die Europäische Union sich das unverbindliche Ziel gesetzt, bis zum Ende dieses Jahrzehnts 20 Prozent an Strom und Wärme einzusparen. Nun wird debattiert, wie es nach 2020 weitergehen soll.

  • "Costa Concordia": Abtransport nach Genua begonnen

    Mehr als zweieinhalb Jahre nach der Havarie der "Costa Concordia" hat der Abtransport begonnen. Das Wrackwurde von zwei Schleppern auf den Weg nach Genua gebracht, wo es verschrottet werden soll. Das Kreuzfahrtschiff war im Januar 2012 vor der italienischen Insel Giglio auf einen Felsen aufgelaufen und gekentert. 32 Menschen starben, darunter zwölf Deutsche.

  • Wetter: Sonnig, in der Mitte und im Süden örtlich Schauer und Gewitter, 25 bis 30 Grad

    Das Wetter: Überwiegend sonnig, im Tagesverlauf in der Mitte und im Süden örtlich Schauer oder Gewitter. Höchstwerte 27 bis 32 Grad, im Bergland und an der See 22 bis 25 Grad. Morgen zunächst im Osten, später auch in den übrigen Landesteilen gebietsweise schauerartig verstärkte Niederschläge. 24 bis 29 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Freitag in der Nordhälfte stark bewölkt mit Regen. Im Süden zunächst freundlich, im Tagesverlauf auch dort Schauer und Gewitter. 22 bis 28 Grad.

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