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Montag, 22. September 2014 20:00 Uhr

  • Massenflucht aus Syrien - PKK ruft zum Kampf gegen Dschihadisten auf

    Wegen der anhaltenden Gewalt der IS-Terroristen in Syrien sind in den vergangenen Tagen mehr als 130.000 Menschen in die Türkei geflohen. Der Vorstoß der Dschihadisten auf die Grenzstadt Al-Arab hatten eine Massenflucht unter den Kurden ausgelöst. Die türkische Regierung versprach, weitere Flüchtlinge aufzunehmen. Amnesty International warf Ankara vor, mehrere Grenzübergänge geschlossen zu haben. Bundesaußenminister Steinmeier kündigte für Ende Oktober eine internationale Flüchtlingskonferenz in Berlin an. Nach Angaben des Auswärtigen Amtes soll darüber beraten werden, wie den Nachbarstaaten Syriens geholfen werden kann. Die kurdische Organisation PKK rief ihre Landsleute in der Türkei dazu auf, sie in Syrien im Kampf gegen die Dschihadisten zu unterstützen. Inzwischen haben die USA und andere westliche Staaten mit der militärischen Ausbildung kurdischer Kämpfer im Irak begonnen. Die Perschmerga-Milizen sollen im Umgang unter anderem mit Mörsern, Maschinengewehren und Raketen geschult werden.

  • Ebola-Epidemie: Teams einer UNO-Sondermission in Ghana und Liberia eingetroffen

    Erste Vorausteams einer Sondermission der Vereinten Nationen sind zur Bekämpfung der Ebola-Epidemie in Westafrika eingetroffen. Sie seien in Ghana und Liberia gelandet, teilte ein Sprecher von UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon in New York mit. Einzelheiten wurden nicht genannt. Die Sondermission soll sich unter anderem darum kümmern, Patienten zu behandeln und für Sicherheit sorgen. In Westafrika sind nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation binnen vier Tagen mehr als 160 weitere Menschen an dem Virus gestorben. Bislang gibt es mehr als 2.700 Tote, mehr als 5.700 Menschen sind mit Ebola infiziert. Am stärksten betroffen ist Liberia. Bundesverteidigungsministerin von der Leyen rief Ärzte, Pfleger und Techniker der Bundeswehr auf, sich freiwillig für Hilfseinsätze in den Ebola-Gebieten zu melden. Sie sollen nach einer speziellen Schulung helfen, eine Krankenstation aufzubauen.

  • Valls verspricht Fortsetzung des Reformkurses in Frankreich

    Der französische Ministerpräsident Valls hat bei seinem Besuch in Berlin angekündigt, den Reformkurs seines Landes fortzusetzen. Valls sagte nach einem Gespräch mit Bundeskanzlerin Merkel, man wolle Unternehmen mit einem milliardenschweren Programm wieder wettbewerbsfähig machen und den Haushalt konsolidieren. Ziel seien Einsparungen von 50 Milliarden Euro in drei Jahren. Merkel lobte das Programm als ambitioniert. Sie betonte erneut, dass der Stabilitäts- und Wachstumspakt in der EU eingehalten werden müsse. Vor Valls' Besuch hatten mehrere Unionspolitiker angesichts des hohen französischen Staatsdefizits eine Rückkehr zu einer soliden Finanzpolitik gefordert. Am Abend besucht Valls das Airbus-Werk in Hamburg und trifft Bundeswirtschaftsminister Gabriel.

  • Polens Außenminister will Beziehungen zu Russland normalisieren

    Der neue polnische Außenminister Schetyna will die Beziehungen zu Russland normalisieren. Es gehe ihm um Stabilität und Sicherheit zwischen Polen, Russland und der Ukraine, sagte er in einem Zeitungsinterview. Schetynas Vorgänger Sikorski galt als Moskau-Kritiker. Seit heute ist die neue Regierung unter Ministerpräsidentin Kopacz im Amt. Ihr Vorgänger Tusk geht im Dezember als EU-Ratsvorsitzender nach Brüssel.

  • Merkel: Russland muss Soldaten aus Ostukraine abziehen

    Bundeskanzlerin Merkel dringt auf eine effektive Sicherung der russisch-ukrainischen Grenze. Dies sei erforderlich für die Umsetzung der vereinbarten Waffenruhe, sagte Merkel in einem Telefonat mit dem ukrainischen Präsidenten Poroschenko. Dieser hatte zuvor eingeräumt, dass die Armee seines Landes bei den Kämpfen mit den Separatisten gut 60 Prozent ihrer Militärtechnik verloren habe. Poroschenko bekannte sich erneut zu dem mit den Separatisten vereinbarten Friedensplan. Vorgesehen ist, eine 30 Kilometer breite entmilitarisierte Zone einzurichten. Korrespondenten zufolge kommt das Vorhaben nur schleppend voran.

  • SPD-Verteidigungspolitiker Bartels: mehr für Instandhaltung der Wehrtechnik nötig

    Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Bartels, hat sich besorgt über die technischen Probleme bei deutschen Marine-Hubschraubern gezeigt. Wenn nicht alle Maschinen einsatzfähig seien, leide darunter auch die Ausbildung der Soldaten, sagte der SPD-Politiker "Handelsblatt Online". Bartels warb dafür, mehr Ressourcen für die Instandhaltung der Militärtechnik bereitzustellen. Trotz aller Probleme sei die Bundeswehr aber in der Lage, sich an internationalen Einsätzen zu beteiligen. Nach Angaben des Verteidigungsministeriums wurden 15 Hubschrauber des Typs "Sea Lynx" vorübergehend wegen technischer Probleme aus dem Verkehr gezogen. Die Maschinen sind an Bord von Marineschiffen stationiert.

  • Schwesig stellt Gesamtkonzept gegen Missbrauch von Kindern und Jugendlichen vor

    Bundesfamilienministerin Schwesig will mehr zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor sexuellem Missbrauch unternehmen. In Berlin kündigte sie ein Gesamtkonzept an, das neben den geplanten Verschärfungen im Strafrecht auch eine Opferrechtsreform vorsieht. Betroffenen Mädchen und Jungen solle schneller geholfen werden. Sie sollten bei Strafverfahren besser psychologisch und pädagogisch betreut werden, betonte die SPD-Politikerin. Dazu werde es künftig eine Koordinierungsstelle auf Bundesebene geben. Das Konzept soll in den kommenden Wochen mit Ländern, Kommunen und Verbänden beraten werden.

  • Weitere Sondierungen in Brandenburg und Thüringen

    In Brandenburg haben sich SPD und Linkspartei zu einem weiteren Sondierungsgespräch getroffen. Im Anschluss an die Unterredung sprach Linken-Landeschef Görke von einem guten Ergebnis. SPD-Generalsekretärin Geywitz zeigte sich ebenfalls zufrieden, betonte aber, man werde morgen nochmals mit der CDU die Chancen für eine gemeinsame Regierung ausloten. Danach will die SPD entscheiden, mit wem sie eine Koalition eingehen wird. In Thüringen trafen sich CDU und SPD zu einem ersten Sondierungsgespräch. Ministerpräsidentin Lieberknecht warb in Erfurt erneut für eine Fortsetzung des Bündnisses, das bisher solide gearbeitet habe. Am Abend kommen Vertreter von CDU und Grünen zusammen.

  • Siemens verkauft Hausgerätesparte und übernimmt US-Turbinenhersteller

    Der Münchner Siemens-Konzern verkauft seine Hausgerätesparte und übernimmt einen Turbinenhersteller aus den USA. Bosch teilte in Stuttgart mit, man zahle drei Milliarden Euro für die restlichen Anteile an dem gemeinsamen Hausgeräte-Konzern BSH. Von dem Erlös finanziert Siemens teilweise den Kauf des amerikanischen Unternehmens Dresser-Rand. Es stellt unter anderem Maschinen für die Öl- und Gas-Förderung her. Der Darmstädter Dax-Konzern Merck plant eine Großübernahme in den USA. Nach Unternehmensangaben ist der Kauf des Laborausrüsters Sigmar-Aldrich geplant. Der größte Zukauf der Firmengeschichte beläuft sich auf mehr als 13 Milliarden Euro.

  • Dax schließt schwächer

    Der Aktienmarkt in Frankfurt am Main hat mit Verlusten geschlossen. Der Leitindex Dax gab um 0,5 Prozent auf 9.750 Punkte nach.

  • Wetter: Am Dienstag im Osten und Südosten einzelne Schauer, sonst teilweise sonnig, 13 bis 18 Grad

    Das Wetter: Nachts abklingende Niederschläge. Vielerorts klar, örtlich neblig. Abkühlung auf 10 Grad an der See und bis 3 Grad in den Mittelgebirgen. Morgen im Osten und Südosten bewölkt mit einzelnen Schauern, sonst hin und wieder Sonne, vor allem im Südwesten. 13 bis 18 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Mittwoch im Norden gebietsweise Regen, im Süden bewölkt aber meist trocken, 14 bis 19 Grad. Der Seewetterdienst Hamburg teilt mit: Deutsche Nordseeküste: Nordwest 5 bis 6, Böen 7, Deutsche Ostseeküste: Nordwest 6, Böen 8.

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