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Donnerstag, 2. Oktober 2014 16:00 Uhr

  • EU-Parlamentarier verschieben auch Entscheidung über Klimakommissar Cañete

    Der Präsident der künftigen EU-Kommission, Juncker, hat sich zufrieden über die bisherigen Anhörungen der designierten Kommissare geäußert. Eine Sprecherin sagte in Brüssel, alle Nominierten hätten ihre Kompetenz bewiesen. - Bei den Befragungen konnten zwei Kandidaten die Abgeordneten des Europa-Parlaments vorerst nicht überzeugen. Nachdem der Wirtschaftsausschuss den für das Amt des Finanzkommissars vorgesehenen Briten Hill zu einer zweiten Anhörung einbestellt hatte, wurde auch die Entscheidung über den Spanier Cañete verschoben. Der designierte Klimakommissar war von den Ausschüssen für Energie und Industrie wegen seiner Kontakte zur spanischen Ölindustrie kritisiert worden. Eine Sprecherin erklärte, wegen der Zweifel an Cañetes Unabhängigkeit werde nun eine Stellungnahme des Rechtsausschusses eingeholt. Der als Wirtschaftskommissar vorgesehene Franzose Moscovici sicherte in seiner Anhörung vor dem zuständigen Ausschuss heute früh eine strenge Überwachung der europäischen Haushaltsregeln zu.

  • UNO prangert Menschenrechtsverletzungen durch IS an

    Die UNO wirft der Miliz "Islamischer Staat" schwerwiegende Verbrechen an der Zivilbevölkerung im Irak vor. Die Islamisten hätten Massenhinrichtungen verübt, Frauen und Mädchen als Sexsklavinnen verkauft und Kinder als Kämpfer zwangsrekrutiert, heißt es in einem Bericht des UNO-Menschenrechtskommissars in Genf. Religiöse und ethnische Minderheiten seien Opfer von Unterdrückung. Der UNO-Hochkommissar für Menschenrechte, Hussein, sagte, es handle sich vermutlich um Kriegsverbrechen oder Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Er empfahl die Einschaltung des Internationalen Strafgerichtshofs in Den Haag. Nach UNO-Angaben wurden bei Angriffen der Terrorgruppe IS bislang 8.500 Menschen getötet.

  • Von der Leyen: Besseres Material für Bundeswehr kostet mehr Geld

    Bundesverteidigungsministerin von der Leyen befürwortet im Grundsatz eine Erhöhung des Wehr-Haushalts. Trotz der aktuellen Ausrüstungsmängel komme die Bundeswehr im Jahr 2015 zwar mit dem Etat aus, sagte die CDU-Politikerin bei einem Truppenbesuch in der Infanterieschule im fränkischen Hammelburg. Besseres Material koste allerdings Geld - und darüber müsse geredet werden. Von der Leyen hatte sich heute über die Ausbildung der 32 kurdischen Peschmerga-Soldaten informiert. Diese werden für ihren Kampf gegen die Terror-Miliz IS seit Samstag in Hammelburg an Waffen geschult. Bei dem Besuch kündigte die Ministerin eine Intensivierung der Zusammenarbeit an und stellte die Entsendung eines Bundeswehr-Ärzteteams in den Nordirak in Aussicht.

  • Berlin dringt auf Umsetzung des Abkommens von Minsk

    Im Ukraine-Konflikt dringt die Bundesregierung auf die konsequente Umsetzung des Waffenstillstandsabkommens von Minsk. Bundesaußenminister Steinmeier sagte nach einem Treffen mit seinem polnischen Kollegen Schetyna in Berlin, alle schweren Waffen müssten abgezogen werden. Zudem sollten die Vorbereitungen für eine effektive Grenzkontrolle getroffen werden. - Von Seiten der Nato hieß es am Nachmittag, immer noch befänden sich mehrere hundert russische Soldaten in der Ost-Ukraine.

  • SPD-Politikerin fordert generellen Abschiebestopp in Ebola-Gebiete

    Die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD, Mattheis, fordert einen generellen Verzicht auf Abschiebungen in Ebola-Gebiete. Bund und Länder sollten dem Beispiel von Rheinland-Pfalz, Hamburg und Niedersachsen folgen, erklärte Mattheis in Berlin. Sie verwies auf die sich täglich verschärfende Lage in mehreren westafrikanischen Staaten. Insgesamt sind dort mittlerweile mehr als 7000 Menschen an Ebola erkrankt und mehr als 3300 Menschen an dem Virus gestorben. Gestern war ein erster Erkrankungsfall in den USA bekannt geworden.

  • Hannover: Feier zum Tag der Deutschen Einheit eröffnet

    Mit einem Bürgerfest in Hannover haben die zentralen Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit am 3. Oktober begonnen. Der niedersächsische Ministerpräsident Weil eröffnete die Veranstaltung mit einem Rundgang. Auf dem Festgelände präsentieren sich alle 16 Bundesländer. Morgen werden Bundespräsident Gauck und Bundeskanzlerin Merkel in Hannover erwartet. Die Landeshauptstadt ist nach 1998 zum zweiten Mal Ort der zentralen Einheitsfeier.

  • EZB startet Ankaufprogramm von Wertpapieren

    Die Europäische Zentralbank will für die Dauer von zwei Jahren Banken durch den Ankauf von Kreditpaketen entlasten. Das kündigte der Präsident der Notenbank, Draghi, nach einer Sitzung des EZB-Rates in Neapel an. Noch in diesem Monat werde die Zentralbank damit beginnen, Pfandbriefe zu kaufen. Später sollten auch sogenannte besicherte Kreditpakete erworben werden. - Zuvor hatte die Europäische Zentralbank beschlossen, den Leitzins für die Eurozone auf dem historischen Tiefstand von 0,05 Prozent zu belassen. Am Rande der EZB-Sitzung kam es zu gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten und der Polizei. Einige Maskierte warfen Feuerwerkskörper und Rauchbomben. Die Polizei reagierte mit Tränengas und Wasserwerfern. An den Protestaktionen nahmen rund 4.000 Menschen teil.

  • Nach Vulkanausbruch in Japan bislang 48 Tote

    Die bei dem Vulkanausbruch in Japan getöteten Bergwanderer sind nach einer Untersuchung von Medizinern überwiegend von herabfallendem Gestein erschlagen worden. Alle bislang gefundenen 48 Opfer wurden nach Angaben der Behörden in der Nähe des Gipfels entdeckt. - Der über dreitausend Meter hohe Vulkan Ontake war am vergangenen Samstag ausgebrochen. Die Sucharbeiten gingen auch heute weiter. Wegen giftiger Gase und der Gefahr eines erneuten Ausbruchs müssen sie immer wieder unterbrochen werden.

  • Wetter: An der Nordsee und im Süden sonnig, sonst bewölkt und etwas Regen, 16 bis 22 Grad

    Das Wetter: An der Nordsee und im Süden sonnig, sonst bewölkt und vereinzelt Regen bei 16 bis 23 Grad. Morgen nach Auflösung von Frühnebel vielfach sonnig und trocken. 15 bis 23 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Samstag erneut viel Sonne und trocken. Stellenweise Nebel. Im Tagesverlauf einzelne Schauer in den Alpen. 17 bis 22 Grad.

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