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Donnerstag, 31. Juli 2014 15:00 Uhr

  • Internationale Experten erstmals wieder am Absturzort von MH17

    Internationale Ermittler haben erstmals seit einer Woche die Absturzstelle in der Ostukraine erreicht. Das teilte die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa mit. Nach ihren Angaben trafen Experten der OSZE sowie der Niederlande und Australiens an dem Ort ein, wo vor zwei Wochen eine malaysische Passagiermaschine mit knapp 300 Insassen abgestürzt war. Wegen der Kämpfe zwischen der ukrainischen Armee und den pro-russischen Kräften hatten die Ermittler bislang keinen Zugang zu dem Gebiet. Dort sollen noch weitere Leichen von Opfern liegen. Heute gilt in der Ostukraine eine einseitig von Kiew ausgerufene Feuerpause. Die weiteren Kämpfe gegen die Separatisten sollen durch eine Kriegsabgabe finanziert werden. Das Parlament in Kiew billigte die Sondersteuer in Höhe von 1,5 Prozent auf alle Privateinkommen. Die Abgeordneten sprachen zudem Regierungschef Jazenjuk ihr Vertrauen aus. Er hatte die Freigabe neuer Gelder für die Militäroperation zur Bedingung für einen Verbleib im Amt gemacht.

  • Pillay spricht im Gaza-Konflikt von Kriegsverbrechen

    Die UNO-Hochkommissarin für Menschenrechte, Pillay, erhebt im Gaza-Konflikt schwere Vorwürfe gegen beide Seiten. Israel habe durch seine Angriffe auf Wohnhäuser, Schulen und Einrichtungen der Vereinten Nationen vorsätzlich internationales Recht missachtet, sagte Pillay in Genf. Die Hamas verletze ihrerseits humanitäres Völkerrecht, indem sie Raketen in dicht besiedelten Gebieten im Gazastreifen lagere und von dort aus auf Ziele in Israel feuere. Beides könne man als Kriegsverbrechen bezeichnen, erklärte Pillay. Israel nennt als Vorbedingung für eine Feuerpause eine Zerstörung der Hamas-Tunnel. Ministerpräsident Netanjahu sagte, die Armee werde diese Einrichtungen vollständig zerstören - mit oder ohne Waffenruhe. Inzwischen wurden 16.000 zusätzliche Reservisten einberufen. Die Hamas verlangt ihrerseits, dass Israel seine Blockade in den Palästinensergebieten vollständig aufhebt.

  • Betreuungsgeld: Kinderhilfswerk fordert Abkehr und Kita-Investitionen

    Kurz vor der Erhöhung des Betreuungsgeldes hat sich das Deutsche Kinderhilfswerk für die Abschaffung der umstrittenen familienpolitischen Leistung ausgesprochen. Stattdessen solle es eine umfassende Qualitätsoffensive in deutschen Kitas und die frühkindliche Bildung geben, erklärte die Organisation in Berlin. Aktuelle Studien - wie zuletzt die der Technischen Universität Dortmund und des Deutschen Jugendinstituts - hätten gezeigt, dass das Betreuungsgeld zentrale Anliegen der Bildungs- und Sozialpolitik konterkariert. So untergrabe es viele familien- und kinderpolitische Ziele gleichzeitig. Eltern, die für ihr Kind im zweiten und dritten Lebensjahr keine öffentlich geförderte Betreuung in Anspruch nehmen, können seit August vergangenen Jahres monatlich 100 Euro Betreuungsgeld erhalten. Ab morgen werden 150 Euro gezahlt.

  • Deutschland pocht auf Zahlung seiner Forderungen durch Argentinien

    Deutschland erwartet trotz erneuter Zahlungsschwierigkeiten Argentiniens die vollständige Rückzahlung seiner Alt-Forderungen durch das südamerikanische Land. Man gehe davon aus, dass Buenos Aires seine internationalen Zusagen einhalte, erklärte das Bundeswirtschaftsministerium in Berlin. Argentinien hatte dem Pariser Club - eine Gruppe staatlicher Gläubiger - erst im Mai zugesagt, Rückstände von mehr als sieben Milliarden Euro vollständig zurückzuzahlen. Sie stammen noch aus der Zeit des ersten Staatsbankrotts im Jahr 2001. Deutschland hat daran einen Anteil von rund 2,6 Milliarden Euro und ist somit der größte Einzelgläubiger. Bislang erhielt die Bundesrepublik davon 175 Millionen Euro. Argentinien droht derzeit ein zweites Mal die Zahlungsunfähigkeit. Hintergrund ist ein Streit mit amerikanischen US-Hedgefonds um die Begleichung von Schulden.

  • Sierra Leone und Liberia verschärfen Maßnahmen gegen Ebola

    Im Kampf gegen die Ausbreitung des Ebola-Virus in Westafrika hat Sierra Leone seine Maßnahmen verstärkt. In dem Land wurde der nationale Gesundheitsnotstand ausgerufen. Ganze Gebiete im Osten sollen unter Quarantäne gestellt werden, wie der britische Rundfunksender BBC berichtet. Zuvor hatte bereits Liberia die Schließeung aller Schulen angekündigt. Nach Angaben von "Ärzte ohne Grenzen" ist die Epidemie außer Kontrolle. Sollte sich die Lage in Sierra Leone, Liberia und Guinea nicht bald verbessern, könne es eine Ausbreitung auf weitere Länder geben, teilte die Hilfsorganisation mit. - Nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation wurden bisher rund 1.300 Krankheitsfälle bestätigt, mehr als 700 Menschen starben.

  • Wetter: Überwiegend trocken, 21 bis 28 Grad

    Das Wetter: Heiter bis wolkig und weitgehend trocken. Temperaturen von 21 Grad im Süden und bis zu 28 Grad am Oberrhein. Morgen teils heiter, teils wolkig. Im Westen und an den Alpen Schauer oder Gewitter. 23 bis 29 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Samstag zunächst sonnig, im Tagesverlauf einzelne Niederschläge. 23 bis 30 Grad.

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