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Donnerstag, 18. Dezember 2014 03:00 Uhr

  • Massengrab mit Opfern des IS in Syrien entdeckt

    In Syrien ist offenbar ein Massengrab mit mehr als 230 Opfern der Terrormiliz IS gefunden worden. Das teilte die in Großbritannien ansässige Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte mit. Damit steige die Zahl der im Sommer getöteten Angehörigen des Schaitat-Stamms in der nahe dem Irak gelegenen Provinz Deir Essor auf mehr als 900. Angehörige der Vermissten hätten die Leichen in der Wüste im Osten der Provinz entdeckt. Bei den meisten Opfern handele es sich um Zivilisten. Viele von ihnen seien hingerichtet worden. Hunderte weitere Menschen würden noch vermisst.

  • Palästinensischer Resolutionsentwurf für Frieden in Nahost

    Die Palästinenser haben beim Sicherheitsrat der Vereinten Nationen den angekündigten Resolutionsentwurf für einen Frieden mit Israel eingebracht. Der palästinensische Diplomat Mansur erklärte in New York, am Ende der Verhandlungen müsse ein Text stehen, der ernsthaft zu Frieden führe. Er dankte den arabischen und europäischen Ländern für deren Unterstützung. Der Resolutionsentwurf sieht eine Zweijahresfrist für eine Friedenslösung und damit auch für einen israelischen Rückzug aus den besetzten Gebieten vor. Vor allem die Vetomacht USA lehnt dies ab.

  • Steinmeier begrüßt "Ende der Sprachlosigkeit" zwischen USA und Kuba

    Bundesaußenminister Steinmeier hat die Annäherung zwischen den USA und Kuba begrüßt. Die angekündigte Normalisierung der Beziehungen sei eine sehr gute Nachricht in dieser konfliktreichen Zeit, erklärte Steinmeier gestern Abend in Berlin. Das Ende der Jahrzehnte währenden Sprachlosigkeit zwischen den beiden Nachbarn könne der Auftakt einer weitreichenden Annäherung und Öffnung sein. Steinmeier fügte hinzu, er sei mit US-Präsident Obama der Meinung, dass die Würde und die Selbstbestimmung der Menschen in Kuba Maßstab der Kuba-Politik sein sollten. Im US-Kongress zeichnet sich Widerstand gegen die Pläne ab. Vertreter von Republikanern und Demokraten äußerten sich ablehnend. Die US-Regierung will in den kommenden Monaten eine Botschaft in Havanna eröffnen. Außerdem sollen die gegen Kuba verhängten Sanktionen gelockert werden.

  • Schäuble kündigt rasche Reform der Erbschaftsteuer an

    Bundesfinanzminister Schäuble hat eine rasche Reform der Erbschaftsteuer angekündigt. Das Bundesverfassungsgericht habe der Regierung bis Mitte 2016 Zeit gelassen, sagte er der "Rheinischen Post". Er nehme nicht an, dass diese Frist ausgeschöpft werde. Die Regierung werde die Erbschaftssteuer aber nur soweit ändern, wie es das Gericht vorgeschrieben habe, betonte der CDU-Politiker. Die Karlsruher Richter haben den Gesetzgeber aufgefordert, mehrere Ausnahmeregelungen bei der Erbschaftsteuer abzuschaffen. Auch künftig dürfen demnach kleinere und mittlere Familienunternehmen vollständig von der Steuer entlastet werden. Es sei aber unzulässig, auch Großunternehmen ohne konkrete Bedürfnisprüfung zu verschonen, hieß es.

  • Ex-SPD-Abgeordneter Edathy vor dem Untersuchungsausschuss

    Der frühere SPD-Bundestagsabgeordnete Edathy soll am Nachmittag als Zeuge vor dem Bundestagsuntersuchungsausschuss aussagen. Der Ausschuss will klären, wer zu welchem Zeitpunkt von den Ermittlungen gegen Edathy gewusst hat und ob dieser vorab von Parteikollegen darüber informiert wurde. Edathy steht im Verdacht, kinderpornografisches Material gekauft zu haben. Auch der SPD-Abgeordnete Hartmann soll von dem Ausschuss befragt werden. Edathy hatte im Magazin "Stern" erklärt, Hartmann habe ihn vor den Ermittlungen des Bundeskriminalamtes gewarnt. Hartmann bestreitet das. Bereits am Vormittag will sich Edathy vor der Presse äußern. Dies war von allen Parteien kritisiert worden. Bundestagspräsident Lammert nannte den Auftritt unpassend.

  • Griechenland: Regierungskandidat Dimas scheitert bei Präsidentenwahl

    In Griechenland hat die erste Runde der Präsidentenwahl kein Ergebnis gebracht. Der Kandidat der Regierungskoalition, der frühere EU-Kommissar Dimas, erhielt im Parlament nur 160 statt der nötigen 200 Stimmen. Die Regierungsparteien sind auf die Unterstützung von Abgeordneten der Opposition angewiesen. Sollte Dimas auch in der zweiten und dritten Runde scheitern, muss es Neuwahlen geben. Auf dieses Szenario setzt die oppositionelle Linkspartei Syriza. Sie führt derzeit in den Umfragen, wäre allerdings auf einen Koalitionspartner angewiesen.

  • Wetter: Es regnet weiter und wird milder

    Das Wetter: Nachts meist stark bewölkt. Verbreitet Regen oder Sprühregen. Tiefstwerte 9 bis 2 Grad. Am Tag überwiegend bedeckt mit weiteren Niederschlägen. Im Westen am Nachmittag trocken. Höchsttemperaturen 10 bis 14 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Freitag wolkig und regnerisch bei 9 bis 14 Grad.

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