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Donnerstag, 21. August 2014 20:00 Uhr

  • Sondersitzung zu Waffenlieferungen in den Irak bekommt zunehmend Unterstützung

    Wegen der geplanten Waffenlieferungen an die Kurden im Irak wird der Bundestag möglicherweise seine Sommerpause unterbrechen. Nach den Grünen sprachen sich auch führende Politiker der Koalition dafür aus, das Parlament in die Debatte einzubinden und eine Sondersitzung einzuberufen. Die Fraktionsgeschäftsführerin der SPD, Lambrecht, sagte, die Abgeordneten hätten ein Recht darauf, über den schwierigen Abwägungsprozess informiert zu werden und zu beraten. Ihr Unions-Kollege Grosse-Brömer sagte, zunächst müsse die Bundesregierung die Waffenlieferungen aber konkret beschließen. Das soll am Mittwoch passieren. Der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Strässer, äußerte sich nach seiner Rückkehr aus dem Irak erschüttert über die Situation der Flüchtlinge dort. So etwas Schlimmes habe er noch nie gesehen, sagte er den in Münster erscheinenden "Westfälischen Nachrichten". In einem für 2.500 Flüchtlinge ausgelegten Lager nahe der türkischen Grenze seien 12.000 Menschen untergebracht. Die Flüchtlingshilfe müsse daher verstärkt werden, betonte Strässer.

  • Türkei: Außenminister Davutoglu wird neuer Regierungschef

    In der Türkei ist Außenminister Davutoglu offiziell als neuer Regierungschef nominiert worden. Dies gab der noch amtierende Ministerpräsident und künftige Staatschef Erdogan in Ankara bekannt. Die Führung der Regierungspartei AKP habe beschlossen, dass Davutoglu das Amt des Parteivorsitzenden übernehmen solle. Er hat damit automatisch Zugriff auf den Posten des Ministerpräsidenten. Der Wechsel an der Spitze der AKP soll auf einem außerordentlichen Parteitag am 27. August vollzogen werden. Einen Tag später wird Erdogan seinen Amtseid als Staatschef ablegen. Er hatte bei der Präsidentenwahl bereits im ersten Durchgang die absolute Mehrheit errungen und erklärt, er wolle einen starken und loyalen Parteichef, der die Mehrheit der AKP weiter ausbaue.

  • Ukrainischer Zoll fertigt russischen Hilfskonvoi ab

    An der russisch-ukrainischen Grenze haben Zollbeamte damit begonnen, den seit Tagen wartenden russischen Hilfskonvoi abzufertigen. Ein Sprecher der ukrainischen Grenzschutzbehörde bestätigte, dass die ersten Lastwagen inspiziert wurden. Sie sollen nach Angaben des Roten Kreuzes morgen ins Land gelassen werden. Die LKW sollen Hilfsgüter nach Lugansk bringen, wo die Wasser- und Stromversorgung wegen der Kämpfe zwischen Armee und pro-russischen Separatisten unterbrochen ist. Die Ukraine verweigerte dem Konvoi tagelang die Einreise - wegen des Verdachts, er könnte auch Waffen für die Separatisten ins Land schmuggeln. Auf der Flucht vor den Kämpfen in Lugansk sollen heute wieder Zivilisten zwischen die Fronten geraten und drei von ihnen getötet worden sein. Auch in Donezk gab es wieder Gefechte.

  • Hamas-Funktionär zufolge haben Kassam-Brigaden jüdische Schüler entführt

    Die radikalislamische Hamas hat mehrere ihrer Mitglieder hingerichtet, weil sie mit Israel zusammengearbeitet haben sollen. Von den Kassam-Brigaden, dem militärischen Arm der Hamas, heißt es, man habe sieben mutmaßliche Kollaborateure festgenommen und drei von ihnen getötet. Israel berief 10.000 Reservisten ein und setzte seine Luftangriffe auf den Gaza-Streifen fort. Nach palästinensischen Angaben starben 22 Menschen. Auf israelischer Seite wurde ein Zivilist schwer verletzt. Im türkischen Exil äußerte sich ein ranghoher Hamas-Vertreter zu der Entführung und Ermordung dreier israelischer Jugendlicher im Westjordanland im Juni. Der Funktionär Arouri räumte ein, dass die Kassam-Brigaden dahinter steckten. Bisher hatte die Hamas sich nicht zu dem Vorfall bekannt. Die Entführung gilt als einer der Auslöser für den erneuten Ausbruch der Gewalt im Gazastreifen.

  • Südafrika schließt Grenzen für Reisende aus Ebola-Hochrisiko-Ländern

    Auch Südafrika bereitet sich auf die Ebola-Epidemie vor. Das Land schließt seine Grenzen für Reisende aus Guinea, Liberia und Sierra Leone - den Ländern mit den meisten Erkrankten. Dort sind bei dem aktuellen Ausbruch laut Weltgesundheitsorganisation mindestens 1350 Menschen gestorben. Die Welthungerhilfe warnt außerdem vor einer Hungersnot in der Region. Grund dafür sei auch die Schließung von Grenzen, weshalb der Handel zum Erliegen gekommen sei. Die zwei erkrankten US-Entwicklungshelfer sind wieder gesund und wurden aus dem Krankenhaus entlassen. Sie waren dort mit einem nicht zugelassenen Medikament gegen Ebola behandelt worden. Es ist aber unklar, ob das zu ihrer Heilung beigetragen hat. Die Weltgesundheitsorganisation will sich Anfang September mit den Therapiemethoden befassen. Zu dem Treffen in Genf werden mehr als 100 Experten erwartet.

  • Thüringer NSU-Ausschuss attestiert Behörden "Versagen"

    Der Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss hat den Sicherheitsbehörden des Landes ein vernichtendes Zeugnis ausgestellt. Bei den Ermittlungen gegen den Nationalsozialistischen Untergrund hätten Polizei, Verfassungsschutz und Justiz versagt, heißt es im vorgelegten Abschlussbericht. Sie hätten so schlecht zusammengearbeitet, dass man nicht mehr von unglücklichen Umständen oder Pannen sprechen könne, sagte die Ausschussvorsitzende Marx in Erfurt. Im Bericht ist vom "Verdacht gezielter Sabotage" die Rede. Mittelbar haben die Ermittler den Aufbau rechtsextremer Strukturen in Thüringen demnach sogar begünstigt - etwa indem sie Verbindungsleuten aus der Szene überhöhte Prämien zahlten. Landtagspräsidentin Diezel entschuldigte sich bei den Opfern des NSU für falsche Verdächtigungen und fehlende Empathie. Die mutmaßlichen Mitglieder sollen zehn Morde begangen haben. Der rechtsextreme Hintergrund wurde aber jahrelang verkannt.

  • DIHK: 80.000 Ausbildungsplätze unbesetzt - oft unzureichende Schulbildung

    Für Unternehmen wird es nach Angaben des Deutschen Industrie- und Handelskammertags immer schwieriger, ihre Ausbildungsplätze mit geeigneten Bewerbern zu besetzen. Im vergangenen Jahr seien 80.000 Lehrstellen unbesetzt geblieben, erklärte DIHK-Präsident Schweitzer in Berlin. Die Schwierigkeiten, Ausbildungsplätze zu vergeben, wirkten sich zunehmend auch auf Großbetriebe aus. Als größtes Hemmnis bezeichnete er eine mangelnde Ausbildungsreife von Schulabgängern. Auch die Unzufriedenheit über nicht ausreichende Mathematik- und Deutschkenntnisse steige, betonte Schweitzer.

  • Frankfurter Börse: Dax mit Gewinn

    Die Aktienbörse in Frankfurt am Main hat im Plus geschlossen. Der Leitindex DAX stieg um 0,9 Prozent auf 9.402 Punkte.

  • Schwimm-EM: Goldmedaille über 200 Meter Freistil

    Bei den Schwimm-Europameisterschaften in Berlin hat Marco Koch Gold über 200 Meter Freistil gewonnen. Er schwamm außerdem einen neuen deutschen Rekord. Zuvor hatte der Wasserspringer Patrick Hausding seine dritten Titel geholt. Er siegte im Finale vom Drei-Meter-Brett, nach Gold im Sprung vom Ein-Meter-Brett und beim Turm-Synchronspringen.

  • Wetter: Am Freitag im Norden und Westen bewölkt, sonst trocken und sonnig, 17 bis 23 Grad

    Das Wetter: In der Nacht an der Nordsee Schauer oder Gewitter, sonst trocken. Abkühlung auf 12 bis 5 Grad. Morgen im Norden und Westen sowie am Alpenrand bewölkt mit Schauern und einzelnen Gewittern. Sonst trocken und zeitweise auch sonnig. 17 bis 23 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Samstag vielfach bewölkt und erneut Schauer und Gewitter, im Nordosten Auflockerungen. 14 bis 21 Grad.

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