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Donnerstag, 29. Januar 2015 21:00 Uhr

  • EU verlängert Russland-Sanktionen im Ukraine-Konflikt

    Die Europäische Union verlängert wegen der Krise in der Ukraine ihre Sanktionen gegen Russland. Bei ihrem Treffen in Brüssel verständigten sich die EU-Außenminister darauf, die bestehenden Reisebeschränkungen und Kontensperrungen zunächst bis September in Kraft zu lassen. Innerhalb einer Woche soll dann ein Vorschlag vorgelegt werden, wie die Sanktionsliste erweitert werden kann. Neue Wirtschaftssanktionen gegen Moskau wurden damit nicht verhängt. Griechenland hatte sich in dieser Frage zurückhaltend gezeigt.

  • EU-Parlamentspräsident sieht in Athen Verhandlungsbereitschaft

    EU-Parlamentspräsident Schulz sieht Verhandlungsbereitschaft bei der neuen griechischen Regierung. Nach einem ersten Treffen mit Ministerpräsident Tsipras in Athen sagte er, einseitige Schritte bei der Überwindung der Schuldenkrise seien nicht beabsichtigt. Das Gespräch habe allerdings viel Kraft gekostet. Es gebe Themen, die noch geklärt werden müssten, fügte Schulz hinzu. Tsipras betonte, gemeinsames Ziel sollten Wachstum und die Schaffung von Arbeitsplätzen sein. Er wünsche sich eine Schuldenkonferenz. Seine Regierung werde dazu Vorschläge unterbreiten. - Morgen wird der Chef der Eurogruppe, Dijsselbloem, zu Gesprächen in Athen erwartet.

  • Bundestag stimmt für Entsendung von Soldaten in den Nordirak

    Der Bundestag hat die Entsendung von bis zu hundert Militärausbildern in den Nordirak beschlossen. Die deutschen Soldaten sollen ab Februar in Erbil kurdische Kämpfer im Umgang mit Waffen ausbilden. Eine direkte Unterstützung militärischer Einsätze ist nicht vorgesehen. Der SPD-Außenexperte Mützenich sagte in der Debatte, Deutschland liefere damit einen gut begründeten Beitrag, um die Terror-Miliz IS zu stoppen. Die Opposition wandte sich gegen die Pläne. Redner von Linkspartei und Grünen machten Zweifel an der rechtlichen Grundlage des Einsatzes geltend.

  • EU-Kommission verschärft Überwachung der EU-Außengrenzen

    Im Kampf gegen den Terror will die EU ihre Außengrenzen schärfer überwachen. Nach einem Beschluss der EU-Kommission in Brüssel sollen Verdächtige künftig festgenommen und ihre Pässe entwertet werden. Ziel der Maßnahmen ist es, gewaltbereite Europäer an der Ausreise, etwa nach Syrien, zu hindern. - Die EU-Innenminister sprachen sich bei ihrem Treffen in Riga dafür aus, brutale Darstellungen im Internet entfernen zu lassen, um eine Radikalisierung junger Europäer zu verhindern.

  • Italien: Noch kein Staatspräsident nach erstem Wahlgang

    In Italien ist die erste Runde zur Wahl eines neuen Staatspräsidenten ohne Ergebnis zu Ende gegangen. Keiner der Kandidaten erhielt im ersten Wahlgang die notwendige Zwei-Drittel-Mehrheit. Die mehr als 1.000 Abgeordneten, Senatoren und Vertreter der Regionen müssen einen Nachfolger für den bisherigen Amtsinhaber Napolitano bestimmen, der Mitte des Monats im Alter von 89 Jahren zurücktreten war. - Für morgen sind zwei weitere Wahlgänge geplant. Es gilt jedoch als wahrscheinlich, dass eine Entscheidung erst in der vierten Runde am Samstag fällt. Dann reicht die einfache Mehrheit.

  • Malaysia: Alle Passagiere von MH 370 für tot erklärt - Suche geht weiter

    Fast ein Jahr nach dem Verschwinden der malaysischen Passagiermaschine MH 370 sind alle 239 Insassen für tot erklärt worden. Mit dieser Entscheidung der Behörden können die Angehörigen nun Entschädigungszahlungen erhalten. Die Suche nach dem Flugzeug soll aber weitergehen. - Die Maschine war am 8. März 2014 auf dem Weg von Kuala Lumpur nach Peking vom Radar verschwunden und vermutlich ins Meer gestürzt.

  • Tote und Verletzte bei Tanklaster-Explosion in Mexiko-Stadt

    Bei der Explosion eines Tanklasters vor einem Kinderkrankenhaus in Mexiko-Stadt sind sieben Menschen ums Leben gekommen. Nach Angaben der Bezirksbehörde sind unter ihnen auch vier Babys. Ein großer Teil der Klinik stürzte ein. Helfer suchen unter den Trümmern nach möglichen weiteren Opfern. Die Ursache für das Unglück ist noch unklar.

  • Wetter: Nachts schauerartige Niederschläge, meist als Schnee. 1 bis -5 Grad.

    Das Wetter: Nachts verbreitet schauerartige Niederschläge, auch in tiefen Lagen meist als Schnee. Tiefstwerte plus 1 bis minus 5 Grad. Auch morgen Schneefälle bis in tiefe Lagen, im Norden teils gewittrig. Im Osten und Südosten gebietsweise Auflockerungen. Null bis 5 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Samstag weitere Schneefälle, südlich der Donau und im Osten freundliche Abschnitte. 1 bis 5 Grad, im Bergland Dauerfrost. Der Seewetterdienst Hamburg teilt mit: Deutsche Nord- und Ostseeküste: Südwest 6, Böen 8.

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