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Mittwoch, 6. Mai 2015 04:00 Uhr

  • Gabriel besteht auf Freigabe der NSA-Suchbegriffe

    In der BND-Affäre besteht der SPD-Vorsitzende Gabriel auf einer Freigabe der Liste mit Suchbegriffen des US-Geheimdienstes NSA. Der Bundestag müsse wissen, ob der BND bei seiner Kooperation mit der NSA gegen Recht verstoßen habe, sagte Gabriel gestern Abend im ZDF. Zuvor hatte Bundeskanzlerin Merkel erklärt, die Regierung werde eine Entscheidung über die Offenlegung der Selektoren erst nach Konsultationen mit den USA treffen. Die Kontrollgremien des Parlaments würden allerdings alle anderen Informationen zur Aufklärung erhalten, betonte Merkel. In der Affäre werden heute sowohl Innenminister de Maizière als auch Kanzleramtschef Altmaier dem Parlamentarischen Kontrollgremium Rede und Antwort stehen. Zuvor findet eine Sitzung des Bundestags-Rechtsausschusses mit Generalbundesanwalt Range statt. Auch im Plenum des Parlaments ist die Affäre Thema. In einer Aktuellen Stunde soll die Zusammenarbeit von BND und NSA erörtert werden.

  • Bahnstreik der GDL geht weiter

    Der Streik bei der Deutschen Bahn geht heute weiter. Nach Ankündigung der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer sollen über den gesamten Tag erneut rund 3.000 Mitarbeiter dem Aufruf folgen und ihre Züge stehen lassen. Bahnchef Grube kündigte einen neuen Vorstoß zur Beilegung des Konflikts an. Am Mittag will GDL-Chef Weselsky auf einer Kundgebung am Kölner Hauptbahnhof sprechen. - Von dem bis Sonntag angekündigten Ausstand sind Personen- wie Güterzüge betroffen.

  • Mazedonien: Verletzte bei Krawallen vor Regierungssitz

    In Mazedonien ist es bei einer Demonstration gegen die Regierung zu Krawallen gekommen. Dabei wurden nach Angaben des Innenministeriums mindestens 19 Personen verletzt. Etwa tausend Menschen hatten sich vor dem Regierungssitz in Skopje versammelt. Im Anschluss schlugen einige Demonstranten Scheiben des Gebäudes ein, beschädigten in der Nähe abgestellte Autos und zündeten Abfalleimer an. Die Polizei setzte Tränengas und Wasserwerfer ein, um die Menge auseinander zu treiben. In Mazedonien gibt es seit Monaten Spannungen nachdem die Regierung Oppositionspolitikern Spionage vorgeworfen hatte. Diese wiederum beschuldigten Ministerpräsident Gruevski der Korruption. Mazedonien ist seit zehn Jahren Kandidat für einen Beitritt zu Europäischen Union. Die EU äußerte sich besorgt über die politische Krise und forderte eine unabhängige Untersuchung der Vorwürfe.

  • Obama sichert Kurden im Irak weitere Unterstützung zu

    US-Präsident Obama hat das Engagement der kurdischen Einheiten im Kampf gegen die Terrormiliz IS gewürdigt. Bei einem Treffen mit dem Präsidenten der autonomen Region Kurdistan, Barsani, in Washington sicherte Obama den Peschmerga-Kämpfern die weitere Unterstützung der USA zu. Barsani dankte den Vereinigten Staaten für die militärische Hilfe. Beide Politiker sprachen sich für einen geeinten und demokratischen Irak aus.

  • UNO-Sicherheitsrat will sich mit Flüchtlingsdrama im Mittelmeer befassen

    Der UNO-Sicherheitsrat will sich am kommenden Montag mit den Flüchtlingsströmen im Mittelmeer befassen. Das Gremium will nach Angaben von Diplomaten über einen Bericht der EU-Außenbeauftragten Mogherini beraten. Die europäischen Mitgliedsstaaten im Sicherheitsrat streben ein Mandat an, um auch gewaltsam gegen Schmugglerboote vorgehen zu können. Vor der Küste Italiens sind erneut 300 Bootsflüchtlinge aus Seenot gerettet worden. Am vergangenen Wochenende waren es mehr als 7.000. Seit Jahresbeginn kamen im Mittelmeer bereits mehr als 1.500 Menschen ums Leben.

  • Champions League: Turin siegt im Halbfinal-Hinspiel gegen Madrid 2-1

    Im ersten Halbfinal-Hinspiel der Fußball-Champions-League hat Juventus Turin mit zwei zu eins gegen Real Madrid gewonnen. Das Rückspiel findet am Mittwoch kommender Woche statt. Heute tritt der Deutsche Meister Bayern München beim FC Barcelona an.

  • Wetter: Am Tag verbreitet Regen und Gewitter bei 16 bis 22 Grad

    Das Wetter: Nachts teils gering bewölkt, teils klar. Im Süden und Südosten gebietsweise länger anhaltender Regen und abklingende Gewitter. Tiefstwerte 14 bis 9 Grad. Auch am Tag verbreitet Regen und Gewitter bei Werten zwischen 16 und 22 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Donnerstag im Norden Niederschläge und Gewitter. Sonst wechselnd bewölkt bei 14 bis 22 Grad. Der Seewetterdienst Hamburg teilt mit: Deutsche Nordseeküste: Südwest bis Süd 5 bis 6, Böen 7.

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