Nachrichten

Dienstag, 5. Mai 2015 01:00 Uhr

  • GDL-Chef Weselsky droht indirekt mit weiteren Bahn-Streiks

    Der Chef der Lokführergewerkschaft GDL, Weselsky, hat Kritik an dem aktuellen Streik zurückgewiesen und indirekt mit weiteren Arbeitsniederlegungen gedroht. Im ARD-Fernsehen sagte er, wenn sich die Führung der Bahn unbeeindruckt zeige und den Arbeitskampf diskreditiere, dann würden die Mitglieder der GDL das Management weiter abstrafen wollen. Weselsky betonte, der Ausstand sei recht- und verhältnismäßig. Der achte Streik in der Tarifrunde wird in dieser Nacht ab 2 Uhr bundesweit auf den Personenverkehr ausgedehnt. Betroffen sind sowohl Fern- als auch Regionalzüge. Im Güterverkehr wird bereits seit gestern gestreikt. Die Arbeitsniederlegungen sollen bis Sonntag dauern.

  • Merkel sichert Aufklärung in BND-Affäre zu

    Bundeskanzlerin Merkel hat in der BND-Spionageaffäre Aufklärung zugesichert. Die parlamentarischen Kontrollgremien würden in dieser Woche über alle Einzelheiten informiert, sagte die CDU-Vorsitzende in Berlin. Zugleich nahm sie den Bundesnachrichtendienst in Schutz. Angesichts der Bedrohung durch Terror sei die Zusammenarbeit mit Geheimdiensten anderer Länder notwendig. Der BND soll dem US-Dienst NSA dabei geholfen haben, europäische Unternehmen und Organisationen auszuspionieren.

  • Italien: Parlament verabschiedet Wahlrechtsreform

    In Italien hat das Parlament eine umfassende Reform des Wahlrechts beschlossen. Die Abgeordneten stimmten in Rom mit großer Mehrheit für die Novelle, die für mehr politische Stabilität sorgen soll. Künftig erhält die Partei, die mit mindestens 40 Prozent der Stimmen als stärkste Kraft aus einer Wahl hervorgeht, automatisch rund 55 Prozent der Sitze in der Abgeordnetenkammer. Kommt keine Partei auf mindestens 40 Prozent, soll ein zweiter Wahlgang zwischen den beiden stärksten Fraktionen entscheiden. Die Reform soll im kommenden Jahr in Kraft treten. Ministerpräsident Renzi hatte sich dafür stark gemacht und sich in der Sache drei Vertrauensabstimmungen gestellt. Kritiker halten das neue Wahlrecht für undemokratisch.

  • Frankreich: Front National suspendiert Jean-Marie Le Pen

    Der Front National hat die Mitgliedschaft von Parteigründer Jean-Marie Le Pen bis auf Weiteres ausgesetzt. Das teilte die Partei nach Beratungen des Exekutivkomitees mit. In drei Monaten sollen die Mitglieder zudem darüber entscheiden, ob Le Pen der Titel des Ehrenpräsidenten entzogen wird. Zwischen ihm und seiner Tochter, Parteichefin Marine Le Pen, war es Anfang April zum Bruch gekommen. Der 86-Jährige hatte die Gaskammern der NS-Konzentrationslager zum wiederholten Mal als "Detail" der Geschichte bezeichnet.

  • Niederländer begehen 70. Jahrestag der Befreiung

    Die Niederlande haben der Opfer des Zweiten Weltkriegs gedacht. Im ganzen Land wurden am Abend zwei Schweigeminuten abgehalten. Während einer zentralen Gedenkfeier in Amsterdam legten König Willem-Alexander und seine Frau Máxima einen Kranz am Nationaldenkmal für die Opfer nieder. Ministerpräsident Rutte sagte, die Erinnerung dürfe auch 70 Jahre nach Kriegsende nicht aufhören. Sie sei eine Waffe gegen Unfreiheit und Unrecht. Heute finden weitere Feiern statt. Für die Niederlande endete der Krieg am 5. Mai 1945 nach fünf Jahren deutscher Besatzung. Etwa 300.000 Niederländer kamen während des Krieges ums Leben, ein Drittel der Opfer waren Juden.

  • Israel verspricht Besserungen im Umgang mit Juden aus Äthiopien

    Israels Staatschef Rivlin und Ministerpräsident Netanjahu haben Fehler im Umgang mit äthiopischstämmigen Juden eingeräumt und Besserungen zugesagt. Die Proteste der vergangenen Tage hätten gezeigt, dass es im Herzen der israelischen Gesellschaft eine offene Wunde gebe, sagte Rivlin. Netanjahu traf sich mit Vertretern der äthiopischen Gemeinde in Israel. Er kündigte an, seine Regierung werde gegen den Rassismus vorgehen. Ein Video, in dem zu sehen ist, wie Polizisten einen äthiopischen Juden schlagen, hatte Proteste ausgelöst; am Sonntagabend gab es bei einer Demonstration in Tel Aviv Festnahmen und Verletzte.

  • Wetter: Im Osten und Südosten sonnig, sonst Regen und Gewitter, 20 bis 28 Grad

    Das Wetter: Nachts verbreitet bewölkt. Von Südwesten nach Nordosten Niederschläge. Sonst vielfach trocken. Tiefstwerte 15 bis 8 Grad. Am Tag im Norden und Westen Regen und teilweise kräftige Gewitter. Im Osten und Südosten sonnig. Später auch dort Schauer und Gewitter. Temperaturen 20 bis 28 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Mittwoch Regen und Gewitter. Werte zwischen 16 und 22 Grad.

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