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Sonntag, 23. November 2014 03:00 Uhr

  • Ergebnisse der Regional- und Kommunalwahlen in Polen

    Mit einwöchiger Verzögerung sind jetzt in Polen die offiziellen Ergebnisse der Regional- und Kommunalwahlen veröffentlicht worden. Demnach kommt die konservative Oppositionspartei Recht und Gerechtigkeit des früheren Ministerpräsidenten Kaczynski landesweit auf 26,8 Prozent der Stimmen. Sie liegt damit vor der in Warschau regierenden liberalen Bürgerplattform, die 26,3 Prozent der Stimmen erhielt. Aufgrund des komplizierten Wahlsystems kommt die Bürgerplattform von Regierungschefin Kopacz jedoch auf die meisten Sitze in den Regionalvertretungen. Die Wahlbeteiligung lag bei 47 Prozent. Eine Computerpanne hatte die Auszählung der Stimmen verzögert und eine politische Krise ausgelöst. Die Opposition forderte eine Wiederholung der Wahl.

  • Gabriel will Stromkonzerne zu CO2-Reduzierung zwingen

    Bundeswirtschaftsminister Gabriel will die Stromkonzerne verpflichten, den Kohlendioxidausstoß ihrer Kraftwerke deutlich zu verringern. Er wolle per Gesetz dafür sorgen, dass die CO2-Emissionen von 2016 an um jährlich 4,4 Millionen Tonnen reduziert würden, berichtet "Der Spiegel" unter Berufung auf die Einladung zu dem für morgen in Berlin angesetzten Gespräch mit den Energieunternehmen. Praktisch laufe die Vorgabe darauf hinaus, Kohlekraftwerke abzuschalten. Gabriel hatte kürzlich noch erklärt, ein gleichzeitiger Ausstieg aus der Kohle und der Atomenergie sei nicht möglich.

  • Parteitag: Grüne debattieren über Waffenlieferungen für Kampf gegen IS

    Auf der Bundesdelegiertenkonferenz von Bündnis 90/Die Grünen in Hamburg soll heute über die Außen- und Sicherheitspolitik debattiert werden. Dabei geht es unter anderem um die Bekämpfung der Terrormiliz Islamischer Staat. Grünen-Parteichef Özdemir hatte sich im Gegensatz zur Mehrheit der Bundestagsfraktion für Waffenlieferungen an die von den Islamisten bedrängten Kurden im Nordirak ausgesprochen. Den rund 800 Delegierten liegt ein Antrag vor, der in dieser Frage zwei Varianten anbietet. In einer Fassung wird begrüßt, dass die grüne Bundestagsfraktion die Waffenlieferungen abgelehnt hat. Gleichzeit wird ausdrücklich akzeptiert, dass Abgeordnete aus Gewissensgründen zu einem anderen Schluss kommen können. In der anderen Version wird die Gewissensfreiheit nicht erwähnt.

  • Verfassungsschutz: 60 deutsche Islamisten in Syrien und im Irak getötet

    In Syrien und dem Irak sind bei Kämpfen nach Angaben des Verfassungsschutzes etwa 60 deutsche Mitglieder der Terrormiliz Islamischer Staat getötet worden. Neun von ihnen hätten Selbstmordanschläge begangen, sagte der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Maaßen, der Zeitung "Welt am Sonntag". Das sei ein trauriger Erfolg für die islamistische Propaganda. Maaßen fügte hinzu, auch in Deutschland könne es Anschläge geben. Es bestehe eine gewisse Gefahr.

  • Präsidentschaftswahl in Tunesien

    In Tunesien wird heute erstmals seit dem Umsturz 2011 ein Präsident gewählt. Als Favorit gilt der 87-jährige säkulare Kandidat Essebsi. Seine Partei war bei der Parlamentswahl im Oktober vor den Islamisten stärkste Kraft geworden. Diese haben keinen eigenen Bewerber benannt. Neben Essebsi sind Übergangspräsident Marzouki und der linke Politiker Hammami die wichtigsten der 27 Kandidaten, unter denen auch eine Frau ist. Erreicht keiner die absolute Mehrheit, gibt es am 28. Dezember eine Stichwahl. Die Präsidentschaftswahl soll den Übergang zur Demokratie in Tunesien abschließen. Anfang des Jahres wurde bereits eine neue Verfassung beschlossen.

  • Fußball-Bundesliga: Berlin gewinnt in Köln, München baut Vorsprung aus

    In der Fußball-Bundesliga gab es folgende Ergebnisse: München - Hoffenheim 4:0, Mönchengladbach - Frankfurt 1:3, Schalke - Wolfsburg 3:2, Mainz - Freiburg 2:2, Hannover - Leverkusen 1:3, Paderborn - Dortmund 2:2 und Köln - Berlin 1:2.

  • Wetter: Am Sonntag teils heiter, teils trüb

    Das Wetter: Nachts im Norden bei dichten Wolken noch etwas Regen. Sonst teils klar, vielerorts Nebel oder Hochnebel. Tiefstwerte 8 bis 0 Grad. Am Tag heiter, örtlich auch längere Zeit trüb. Im Bergland generell sonnig. Im Nordwesten später Bewölkungsaufzug. Temperaturen im Nordosten 7 bis 10, sonst 10 bis 17 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Montag in der Nordhälfte nachlassende Niederschläge. In der Südhälfte Hochnebel oder aufgelockerte Bewölkung. 7 bis 15 Grad.

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