Nachrichten

Donnerstag, 18. Dezember 2014 08:00 Uhr

  • Kurswechsel: Steinmeier begrüßt Obamas Kuba-Politik

    Bundesaußenminister Steinmeier hat die Annäherung zwischen den USA und Kuba begrüßt. Die angekündigte Normalisierung der Beziehungen bezeichnete er als eine sehr gute Nachricht. Das Ende der Sprachlosigkeit könne der Auftakt einer weitreichenden Öffnung sein. - Der frühere US-Botschafter in Deutschland, Kornblum, sprach im Deutschlandfunk von einem mutigen Schritt. Kern der Konfrontation sei aber das Wirtschaftsembargo, und das bestehe zunächst weiter. Einer Aufhebung müsse der künftig von den Republikanern dominierte US-Kongress zustimmen, räumte Kornblum ein. Und in deren Reihen zeichne sich Widerstand gegen die Pläne von Präsident Obama ab. Die Vereinigten Staaten wollen in den kommenden Monaten eine Botschaft in Havanna eröffnen. Beide Länder ließen bereits Gefangene frei.

  • Ex-SPD-Abgeordneter Edathy vor dem Untersuchungsausschuss

    Der frühere SPD-Bundestagsabgeordnete Edathy will sich zehn Monate nach Bekanntwerden der Kinderpornografie-Vorwürfe gegen ihn erstmals öffentlich äußern. Vor seiner Befragung als Zeuge vor dem Bundestagsuntersuchungsausschuss wird er auf einer Pressekonferenz in Berlin Stellung nehmen. Auf seiner Facebook-Seite teilte er mit, es gehe ihm nicht um Rache, sondern um einen ernsthaften Beitrag zur Wahrheitsfindung. Der Auftritt stieß bereits im Vorfeld bei allen Parteien auf Kritik. Gegen den 45-Jährigen läuft ein Strafverfahren wegen des mutmaßlichen Besitzes von kinderpornografischem Material. - Die SPD-Politikerin Högl, die den Untersuchungsausschuss leitet, sagte in unserem Programm, es müsse geklärt werden, ob Edathy von Parteikollegen gewarnt wurde und wer zu welchem Zeitpunkt von den Ermittlungen gewusst habe. Högl betonte, Edathy habe sich in Widersprüche verstrickt. Diese müssten ausgeräumt werden. Edathy hatte im Magazin "Stern" erklärt, der SPD-Abgeordnete Hartmann habe ihn gewarnt. Hartmann bestreitet das.

  • Seehofer: Spielräume bei der Erbschaftssteuer ausschöpfen

    Der CSU-Vorsitzende Seehofer hat eine unternehmensfreundliche Reform der Erbschaftssteuer angekündigt. Man werde die Spielräume, die das Bundesverfassungsgericht gelassen habe, soweit wie möglich ausschöpfen, sagte er der "Passauer Neuen Presse" nach einem Gespräch mit Bundeskanzlerin Merkel. Es gehe um den Bestand von Unternehmen, vor allem von Familienbetrieben. Bundesfinanzminister Schäuble rechnet mit einer Neuregelung vor Ablauf der von Karlsruhe gesetzten Frist Mitte 2016. Man werde die Erbschaftssteuer aber nur soweit ändern, wie es das Verfassungsgericht vorgeschrieben habe, betonte der CDU-Politiker in der "Rheinischen Post".

  • Bundestag: Afghanistan-Mandat, Wehrbeauftragter und EU-Gipfel

    Der Bundestag stimmt heute über das neue Bundeswehrmandat für Afghanistan ab. Nach dem Willen der Regierung sollen ab dem kommenden Jahr bis zu 850 deutsche Soldaten in dem Land stationiert werden. Ihre Aufgabe wird es sein, afghanische Streitkräfte auszubilden und zu unterstützen. Das Mandat ist auf ein Jahr befristet. Auf der Tagesordnung steht zudem die Wahl des neuen Wehrbeauftragten. Der SPD-Verteidigungspolitiker Bartels bewirbt sich um die Nachfolge des Amtsinhabers Königshaus. Zum Auftakt der Sitzung gibt Bundeskanzlerin Merkel eine Regierungserklärung zum EU-Gipfeltreffen in Brüssel ab, das am Nachmittag beginnt. Wir übertragen die Debatte aus dem Deutschen Bundestag ab neun Uhr als Livestream unter www.deutschlandradio.de sowie im Digitalradio.

  • Palästinensischer Resolutionsentwurf für Frieden in Nahost

    Die Palästinenser haben beim Sicherheitsrat der Vereinten Nationen den angekündigten Resolutionsentwurf für einen Frieden mit Israel eingebracht. Der palästinensische Diplomat Mansur erklärte in New York, am Ende der Verhandlungen müsse ein Text stehen, der ernsthaft zu Frieden führe. Er dankte den arabischen und europäischen Ländern für deren Unterstützung. Der Resolutionsentwurf sieht eine Zweijahresfrist für eine Friedenslösung und damit auch für einen israelischen Rückzug aus den besetzten Gebieten vor. Vor allem die Vetomacht USA lehnt dies ab.

  • Massengrab mit Opfern des IS in Syrien entdeckt

    In Syrien ist offenbar ein Massengrab mit mehr als 230 Opfern der Terrormiliz IS entdeckt worden. Das teilte die in Großbritannien ansässige Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte mit. Damit steige die Zahl der im Sommer getöteten Angehörigen des Schaitat-Stamms in der Provinz Deir Essor auf mehr als 900. Angehörige der Vermissten hätten die Leichen in der Wüste im Osten der Provinz entdeckt. Bei den meisten Opfern handele es sich um Zivilisten. Viele von ihnen seien hingerichtet worden. Hunderte weitere Menschen würden noch vermisst.

  • Kabul: zwei Tote bei Selbstmordanschlag

    Bei einem Anschlag am Rande der afghanischen Hauptstadt Kabul ist ein Polizist getötet worden. Drei weitere Sicherheitskräfte wurden verletzt, als der Attentäter an einem Kontrollpunkt einen Sprengsatz zündete. Nach Angaben des Innenministeriums plante der Mann offenbar ein Selbstmordanschlag in Kabul. Die radikal-islamischen Taliban bekannten sich zu der Tat.

  • USA: Todesschütze im Fall Diren schuldig gesprochen

    Im Fall des Hamburger Austauschschülers Diren ist der Todesschütze in den USA schuldig gesprochen worden. Die Geschworenen im US-Bundesstaat Montana entschieden, dass der Mann den 17-Jährigen im April in der Garage seines Hauses vorsätzlich getötet hat. Das Strafmaß wird später festgesetzt. Dem Täter drohen mindestens zehn Jahre Haft.

  • Dow Jones und Nikkei im Plus

    Die Börse in New York hat mit Gewinnen geschlossen. Der Dow-Jones-Index stieg um 1,7 Prozent auf 17.357 Punkte. Der Nasdaq legte um 2,1 Prozent zu und ging mit 4.644 Punkten aus dem Handel. In Tokio kam der Nikkei-Index auf 17.207 Punkte. Das ist ein Plus von 2,3 Prozent. Der Euro kostete einen US-Dollar 23 41.

  • Fußball-Bundesliga : Dortmund - Wolfsburg 2:2

    In der Fußball-Bundesliga gab es folgende Ergebnisse: Mönchengladbach - Bremen 4:1, Dortmund - Wolfsburg 2:2, Frankfurt - Berlin 4:4, Paderborn - Schalke 1:2 und Hoffenheim - Leverkusen 0:1.

  • Wetter: Weitere Niederschläge

    Das Wetter: Überwiegend bedeckt mit weiteren Niederschlägen. Im Westen am Nachmittag trocken. Höchsttemperaturen 10 bis 14 Grad. Morgen meist stark bewölkt und regnerisch bei 9 bis 14 Grad. Die weiteren Aussichten: Auch am Samstag Wolken und Regen. Werte 6 bis 11 Grad. Der Seewetterdienst Hamburg teilt mit: Deutsche Nordseeküste: Südwest 5 bis 6, Böen 7.

  • Temperaturen

    Die Temperaturen von heute früh 7 Uhr: Greifswald 6 Grad, Hamburg 9, Bremen 10, Hannover 10, Berlin 7, Leipzig 8, Köln 10, Dresden 8, Frankfurt am Main 8, Stuttgart 8, Freiburg 10 und München 7 Grad.

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