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Samstag, 1. November 2014 05:00 Uhr

  • Steinmeier: Russland muss Bekenntnis zur Einheit der Ukraine Taten folgen lassen

    Außenminister Steinmeier hat an Russland appelliert, seinem Bekenntnis zur Einheit der Ukraine Taten folgen zu lassen. Letztlich habe es Moskau in der Hand zu entscheiden, welche Beziehungen es mit dem Westen haben möchte, sagte Steinmeier der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Er bezeichnete es als wichtig, dass Russland seine Möglichkeiten nutze, um die Vereinbarungen von Minsk zur Beilegung des Ukraine-Konflikts umzusetzen. Das gelte besonders im Umgang mit den Abstimmungen, die von den Separatisten in der Ostukraine abgehalten werden sollen, betonte der Außenminister. - Die EU und die USA lehnen die für morgen angesetzten Wahlen ab, Russland will sie dagegen anerkennen.

  • Flüchtlinge: EU startet "Triton"-Mission - scharfe Kritik der Grünen

    Die Grünen-Abgeordnete im Europarlament, Lochbihler, hat die heute beginnende EU-Mission "Triton" zur Rettung von Flüchtlingen im Mittelmeer scharf kritisiert. Die Ablösung des italienischen Marine-Einsatzes sei schäbig, sagte Lochbihler im Deutschlandfunk. Das Vorhaben solle lediglich die EU-Außengrenzen schützen, es diene der Abschottung. Die Einsatzkräfte seien ungenügend ausgestattet und ihr Mandat auf die italienische Küste und die Insel Lampedusa begrenzt. Die Grünen-Politikerin warb zugleich dafür, den Flüchtlingen einen legalen Zugang in die Europäische Union zu ermöglichen. Italien hatte gestern offiziell den Marine-Einsatz im Mittelmeer "Mare Nostrum" für beendet erklärt.

  • BKA: Zahl der sogenannten "Gefährder" hat sich seit 2010 fast verdoppelt

    In Deutschland gibt es nach Einschätzung des Bundeskriminalamtes 230 besonders gefährliche Islamisten. Bei diesen Personen gehe man davon aus, dass sie Straftaten in erheblichem Ausmaß begehen könnten, sagte BKA-Präsident Ziercke der Zeitung "Die Welt". Im Jahr 2010 seien es 120 sogenannte Gefährder gewesen. Insgesamt zähle man rund 1.000 Menschen zum islamistisch-terroristischen Personenpotenzial. Derzeit gehe die größte Gefahr von fanatisierten Einzeltätern oder Kleinstgruppen aus, betonte Ziercke. Die Sicherheitsbehörden seien jedoch gut aufgestellt, deshalb sei Panik nicht angebracht.

  • Jean-Claude Juncker übernimmt Führung der EU-Kommission

    In Brüssel nimmt die neue EU-Kommission offiziell ihre Arbeit auf. Geführt wird sie vom früheren luxemburgischen Premierminister Juncker. Unter den 27 Kommissaren ist erneut der Deutsche Günther Oettinger. Der 61-Jährige leitete bisher das Energie-Ressort. Künftig ist er für Digitalwirtschaft zuständig. Der neue EU-Kommissionspräsident Juncker sieht im Kampf gegen Arbeitslosigkeit und schwaches Wirtschaftswachstum die größten Herausforderungen. Er hat versprochen, noch vor Weihnachten ein 300 Milliarden Euro schweres Investitionspaket zur Ankurbelung der Konjunktur vorzustellen.

  • Offenbar Machtkampf in Burkina Faso

    In Burkina Faso scheint es einen neuen Machtkampf zu geben. In einer Radioansprache ernannte sich Oberstleutnant Zida zum Staatschef. Er stellte sich damit gegen Militärchef Traoré. Dieser hatte nach dem Rücktritt des langjährigen Präsidenten Compaoré die Macht übernommen. Vorausgegangen waren Massenproteste gegen sein Vorhaben, eine weitere Amtszeit durch eine Verfassungsänderung zu erreichen.

  • China und Russland blockieren Plan für weltgrößtes Meeresschutzgebiet

    Das Vorhaben, vor der Küste der Antarktis das weltgrößte Meeresschutzgebiet einzurichten, ist erneut gescheitert. Das berichtet das aus mehreren Umweltorganisationen bestehende Bündnis Antarctic Ocean Alliance nach zehntägigen Verhandlungen im australischen Hobart. Demnach scheiterte der Plan am Widerstand Chinas und Russlands. - Geplant war die Schaffung einer geschützten Region mit einer Gesamtgröße von 1,3 Millionen Quadratkilometern. In diesem Gebiet soll Fischerei weitestgehend verboten werden.

  • Wetter: Tagsüber teils neblig-trüb, teils sonnig, 16 bis 22 Grad

    Das Wetter: Am Vormittag zunächst verbreitet Nebel. Tagsüber örtlich sonnig bei 16 bis 22 Grad. In Nebelgebieten einstellige Temperaturwerte. Die Aussichten: Morgen erneut neblig, im Tagesverlauf auch sonnige Abschnitte. Im Westen und Nordwesten dichte Wolkenfelder, über den Mittelgebirgen westlich des Rheins Regen. 13 bis 19 Grad. Am Montag im Nordwesten und Westen regnerisch, im Süden und Osten teils heiter bis sonnig, teils aber auch hochnebelartig bedeckt. Weitgehend trocken. 11 bis 18 Grad.

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