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Donnerstag, 23. Oktober 2014 21:00 Uhr

  • Berlin:Flüchtlingsgipfel endet ohne Einigung über finanzielle Lasten

    Der Flüchtlingsgipfel von Bund und Ländern ist ohne konkrete Ergebnisse beendet worden. Kanzleramtsminister Altmaier sagte in Berlin, bis zur nächsten Ministerkonferenz im Dezember sollten Vorschläge erarbeitet werden, wie die Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen verbessert werden könne. Zudem habe man vereinbart, Arbeitsgruppen zu verschiedenen Themen zu bilden. Thüringens Innenminister Geibert bedauerte, dass die Frage einer finanziellen Unterstützung für die Länder nicht geklärt worden sei. Wegen steigender Flüchtlingszahlen fordern die Länder und Kommunen vom Bund Unterstützung bei der Schaffung von Unterkünften. Außerdem verlangen sie, Asylanträge schneller zu bearbeiten. Dies könnte durch mehr Personal beim Bundesamt für Migration erreicht werden.

  • EuGH-Urteil zu Strompreisen trifft auf Zustimmung der Verbraucherschützer

    Verbraucherschützer haben die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs begrüßt, dass Energieanbieter ihre Kunden künftig vor Preiserhöhungen über deren Gründe informieren müssen. Der Energiereferent des Bundesverbands der Verbraucherzentralen, Kasper, sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung", das Urteil sorge für mehr Transparenz. Außerdem lasse es die Tür offen für Rückforderungsansprüche der Kunden. Die Luxemburger Richter hatten es ausdrücklich erlaubt, dass Betroffene auch rückwirkend Zahlungen zurückfordern können. Mit dem Urteil wurden mehrere Klauseln in deutschen Strom- und Gasverträgen für ungültig erklärt, denen zufolge die Unternehmen die Preise einseitig anheben können, ohne Gründe zu nennen.

  • Karstadt: Aufsichtsrat berät über Sanierung

    Der Aufsichtsrat von Karstadt berät in der Zentrale in Essen über ein Sanierungskonzept. Nach Medienberichten dringt das Management auf die Schließung von sechs Standorten. Darüber hinaus gebe es 20 Filialen, in denen Verluste entstünden. Die Aufsichtsratssitzung dauerte am Abend noch an. Karstadt gehört seit August dem österreichischen Investor Benko. Zur Zeit hat der Konzern 17.000 Mitarbeiter.

  • Steinmeier mahnt zu friedlicher Lösung in Berg-Karabach

    Außenminister Steinmeier hat im Konflik um die Region Berg-Karabach Armenien und Aserbaidschan zum Frieden gemahnt. Durch die Auseinandersetzung werde die Stabilität bedroht, sagte Steinmeier bei einem Besuch in Baku. Der Minister betonte, die EU strebe eine enge Zusammenarbeit mit Aserbaidschan im Energiesektor an, ohne die Menschenrechtslage außer Acht zu lassen. - Auf Einladung des französischen Präsidenten Hollande treffen sich die Staatschefs beider Länder nächste Woche in Paris. Steinmeier reiste anschließend nach Armenien weiter. Dort bot der Minister die Hilfe der Bundesrepublik bei der Aussöhnung des Landes mit der Türkei an.

  • WHO verlangt strikte Ausreisekontrollen in Ebola-Ländern

    Die Weltgesundheitsorganisation fordert strengere Ausreisekontrollen für Menschen aus den Ebola-geplagten Ländern Liberia, Sierra Leone und Guinea. Die WHO-Direktorin für Krisenreaktion, Nuttall, sagte in Genf, wer sich mit dem Virus infiziert habe, dürfe die betroffenen Staaten auf keinen Fall verlassen. Menschen, die Kontakt mit Ebola-Kranken hatten, sollten solange in Westafrika bleiben, bis der Verdacht auf eine Infektion ausgeräumt sei. - Das Notfallkommitee der WHO sprach sich jedoch gegen ein generelles Reiseverbot aus. Dies könnte die wirtschaftliche Krise in den drei Ländern verschärfen. Auch eine unkontrollierte Massenmigration solle verhindert werden. In Liberia, Sierra Leone und Guinea wurden bislang rund 10.000 Ebola-Fälle registriert, fast die Hälfte davon verlief tödlich.

  • Wetter: Am Tage Teils bewölkt, teils sonnig, 7 bis 16 Grad

    Das Wetter: In der Nacht im Alpenvorland Regen, in höheren Lagen Schnee. Sonst stark bewölkt, aber trocken bei Tiefstwerten zwischen 10 Grad an der Küste und minus vier Grad in einigen Alpentälern. Am Tage meist bewölkt, zeitweise sonnig. Kaum Niederschläge. Temperaturen 7 bis 16 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Samstag bei ähnlichen Werten im Norden und Westen stark bewölkt, gebietsweise Regen. Im Osten und Süden zäher Nebel oder sonnig. Der Seewetterdienst Hamburg teilt mit: Deutsche Nordseeküste: Südwest bis Süd, 5 bis 6, Böen 7.

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