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Montag, 15. September 2014 06:00 Uhr

  • Thüringen: Machtwechsel möglich: Rot-Rot-Grün oder Schwarz-Rot

    In Thüringen ist nach der Landtagswahl sowohl eine Neuauflage der schwarz-roten Koalition als auch ein Machtwechsel zu Rot-Rot-Grün möglich. Nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis hat die CDU die Wahl mit 33,5 Prozent gewonnen und dabei leicht zugelegt. Die Linkspartei erreicht mit 28,2 ihr bestes Ergebnis bei einer Landtagswahl überhaupt. Die SPD rutscht auf 12,4 ab, ein Minus von mehr als sechs Punkten. Die Alternative für Deutschland kommt auf 10,6 Prozent, die Grünen auf 5,7. Für die FDP, 2009 noch bei 7,6 Prozent, entschieden sich diesmal noch 2,5 Prozent der Wähler. Im Erfurter Landtag hätte eine erneute schwarz-rote Koalition unter Ministerpräsidentin Lieberknecht von der CDU eine Mehrheit von einem Mandat. Auf dieselbe Mehrheit käme jedoch auch ein rot-rot-grünes Bündnis.

  • Brandenburg: SPD siegt und hat die Wahl zwischen Linke und CDU

    Die SPD kann nach der Landtagswahl in Brandenburg mit Ministerpräsident Woidke weiter regieren. Die Sozialdemokraten bleiben nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis bei leichten Verlusten mit 31,9 Prozent stärkste Kraft - gefolgt von der CDU, die sich auf 23 Prozent steigert. Die Linke verliert dagegen mehr als 8 Punkte und kommt auf 18,6 Prozent. Die AfD zieht mit 12,2 Prozent ebenso in den Landtag ein wie die Grünen mit 6,2 Prozent. Auch den Freien Wählern gelingt dies infolge eines Direktmandats. Die FDP bekommt nur noch 1,5 Prozent, vor fünf Jahren waren es 7,2. Für die SPD ist nun eine Fortsetzung des Bündnisses mit der Linken möglich oder eine Große Koalition mit der CDU. Woidke bot beiden Parteien Sondierungsgespräche an.

  • Bericht: CDU-Konservative fordern Kurswechsel im Umgang mit AfD

    Nach den jüngsten Wahlerfolgen der AfD fordern konservative Unionspolitiker nach Presseinformationen einen Kurswechsel. Die Strategie, die Partei zu ignorieren, sei fehlgeschlagen, heißt es in einem Strategiepapier, aus dem die "Bild"-Zeitung zitiert. Über die Wahlergebnisse könne sich nur wundern, wer lange Zeit ernsthaft bestritten habe, dass die Union im wertkonservativen bürgerlichen Milieu an Anziehungskraft verliere. Gerade in Zeiten einer Großen Koalition könne das Parteiprofil leiden. Zu den Autoren der Schrift gehören demnach der CDU-Innenpolitiker Bosbach und Hessens früherer CDU-Fraktionschef Wagner. CSU-Generalsekretär Scheuer sagte dagegen der Zeitung "Die Welt", es handele sich nicht um ein Problem allein der Unionsparteien. Die Wählerwanderungen reichten von der NPD bis zur Linkspartei. Gleichwohl müsse die Union die AfD ernst nehmen.

  • Schwedens Wahlsieger Löfven : "Will handlungsfähige Regierung bilden"

    Nach der Parlamentswahl in Schweden hat der sozialdemokratische Spitzenkandidat Löfven Gespräche mit möglichen Bündnispartnern angekündigt. Er wolle eine handlungsfähige Regierung bilden, sagte Löfven in Stockholm. Zuvor hatte Schwedens konservativer Regierungschef Reinfeldt seine Niederlange eingeräumt. Seine bürgerliche Koalition kommt nach Auszählung aller Wahlkreise auf 39,3 Prozent und damit hinter einem Block aus Sozialdemokraten, Grünen und Linken mit 43,7 Prozent. Löfven schloss auch eine Zusammenarbeit mit bürgerlichen Parteien gegen die erstarkten rechtspopulistischen Schweden-Demokraten nicht aus. Diese erzielten 12,9 Prozent. Die übrigen Parteien hatten eine Zusammenarbeit mit den Einwanderungskritikern ausgeschlossen.

  • UNO-Sicherheitsrat verurteilt Hinrichtung britischer Geisel durch IS

    Der UNO-Sicherheitsrat hat die Hinrichtung des britischen Entwicklungshelfers David Haines durch IS-Dschihadisten verurteilt. Es handele sich um einen abscheulichen und feigen Mord, hieß es in einer Erklärung, die einstimmig von allen 15 Mitgliedern des Gremiums verabschiedet wurde. Der Gewaltakt demonstriere einmal mehr die Brutalität des IS, der für tausende Übergriffe auf das syrische und irakische Volk verantwortlich sei. Zudem zeige das Verbrechen auf tragische Weise die Gefahr, der sich Helfer in Syrien jeden Tag aussetzten. David Haines war im März vergangenen Jahres verschleppt worden. Am Samstag veröffentlichte der IS ein Video, in dem die Enthauptung des 44-Jährigen zu sehen ist.

  • Konferenz in Paris sucht Wege im Kampf gegen IS

    In Paris beginnt heute eine internationale Konferenz zur Bedrohung durch die Terrormiliz Islamischer Staat. Auf Einladung von Präsident Hollande und seines irakischen Amtskollegen Masum kommen Minister und Vertreter aus rund 20 Ländern in die französische Hauptstadt. Über die genaue Zusammensetzung der Runde und den Ablauf der Tagung gab es keine Angaben. So blieb etwa unklar, ob auch ein Vertreter des Iran dabei sein sollte. Für Deutschland wird Bundesaußenminister Steinmeier in Paris erwartet. Ziel des Treffens sind unter anderem konkrete Beschlüsse zum Beitrag der Länder im Kampf gegen den IS. So erwägt Frankreich anders als Deutschland eine Beteiligung an den Luftangriffen.

  • UNO: Blauhelmsoldat durch Minenexplosion in Nordmali getötet

    Im Norden Malis ist ein Blauhelmsoldat aus dem Tschad durch eine Minenexplosion getötet worden. Vier weitere UNO-Soldaten seien bei dem Vorfall in der Unruheregion Kidal verletzt worden, teilte ein Sprecher der Mission der Vereinten Nationen in Mali mit. Demnach waren die Soldaten in einem Militärfahrzeug unterwegs, als es auf eine Landmine fuhr. Wer den Sprengsatz dort versteckte, ist unklar. Malische Militärbeamte machten in der Region aktive Islamisten dafür verantwortlich. UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon verurteilte die Tat. Erst zu Monatsbeginn waren in Kidal durch die Detonation einer Mine vier Blauhelmsoldaten getötet und 14 weitere verletzt worden.

  • Königin Elisabeth: Schotten sollen über Zukunft gründlich nachdenken

    Die britische Königin hat die Schotten dazu aufgerufen, sorgfältig über ihre Zukunft nachzuzdenken. Elisabeth die Zweite sagte dies nach dem Kirchgang in der Nähe ihres schottischen Landsitzes Balmoral. Es war die bisher einzige Äußerung der Monarchin zu dem Unabhängigkeitsreferendum am kommenden Donnerstag. Die jüngsten Umfragen lassen keinen klaren Trend erkennen, ob die Schotten weiter zu Großbritannien gehören wollen oder nicht.

  • Bahn beginnt Tarifverhandlungen mit der EVG

    Bei der Deutschen Bahn beginnen heute Tarifverhandlungen mit der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft. Sie fordert für rund 100.000 Mitglieder sechs Prozent mehr Lohn, mindestens aber 150 Euro mehr im Monat. Erschwert werden die Verhandlungen durch einen Konflikt unter den Gewerkschaften: Während die EVG auch für Lokführer verhandeln will, fordert die Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer ihrerseits ein Mandat für Zugbegleiter und anderes Personal, das bislang die EVG vertritt. Die EVG verlangte im Vorfeld von der Bahn, dass ernsthaft mit ihr verhandelt wird. Die GDL rief bereits zwei Mal zu Warnstreiks auf. Inzwischen wird unter ihren Mitgliedern eine Urabstimmung durchgeführt.

  • Berliner SPD-Vorstand nominiert Kandidaten für Regierungschef

    In Berlin nominiert der SPD-Landesvorstand heute die Kandidaten für die Nachfolge des scheidenden Regierenden Bürgermeisters Wowereit. Bisher haben sich vier Anwärter beworben: Der Vorsitzende des sozialdemokratischen Landesverbandes, Stöß, der SPD-Fraktionsvorsitzende Saleh, Stadtentwicklungssenator Müller und der Vorsitzende des Vereins Berliner Unterwelten, Arnold. Wer am 11. Dezember als Kandidat für das höchste Regierungsamt in Berlin antritt, darüber sollen die rund 17.000 SPD-Mitglieder an der Basis abstimmen. Die ersten drei Bewerber können mit ihrer Nominierung durch den Landesvorstand rechnen. Arnold benötigt für eine Kandidatur die Unterstützung weiterer Parteigremien.

  • Fußball: Hannover - Hamburg 2:0, Frankfurt - Augsburg 0:1

    In den Sonntagsspielen der Fußball-Bundesliga gab es folgende Ergebnisse: Hannover - Hamburg 2 zu 0. Frankfurt - Augsburg 0 zu 1.

  • Wetter: Nachts im Norden und Osten Niederschläge, sonst trocken, 16 bis 7 Grad

    Das Wetter: In der Früh im Norden und Osten weiterhin einzelne Schauer oder Gewitter. Im Süden und Westen aufgelockert sowie Nebel möglich. Am Tag in einem Streifen von der Nordsee bis zum Bayerischen Wald und Erzgebirge Schauer oder Gewitter. Sonst wechselnd bewölkt und weitgehend trocken. 19 bis 26 Grad. Morgen im Süden und Osten sowie westlich des Rheins wechselnd bewölkt, meist trocken und öfter sonnig. Sonst teils kräftige Schauer und Gewitter. 20 bis 26 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Mittwoch kaum Temperaturänderung, wenig Wolken und verbreitet sonnig. Der Seewetterdienst Hamburg teilt mit: Deutsche Ostseeküste: Ost bis Nordost 5 bis 6, Böen 7.

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