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Sonntag, 21. September 2014 18:00 Uhr

  • Fast 100.000 Syrer suchen Zuflucht in der Türkei

    Wegen des Vormarsches der Dschihadisten im Norden Syriens sind zahlreiche Menschen in die Türkei geflohen. Seit Freitag seien fast 100.000 vor allem kurdische Flüchtlinge in das Nachbarland gelangt, teilte das internationale Flüchtlingshilfswerk UNHCR in Ankara mit. Hintergrund sind Gefechte zwischen der Terrorgruppe Islamischer Staat und kurdischen Einheiten. Die IS-Miliz soll in der Grenzregion binnen zwei Tagen zahlreiche Dörfer eingenommen haben. Die Türkei bereitet sich auf einen Zustrom von weiteren Flüchtlingen vor. Das UNHCR will deshalb seine Hilfen für die Regierung in Ankara aufstocken. In Istanbul demonstrierten hunderte Menschen gegen den Vormarsch der Extremisten. Sie warfen der türkischen Regierungspartei AKP vor, nichts gegen den Islamischen Staat zu unternehmen. Gestern waren fast 50 türkische Geiseln freigekommen, die von der Miliz im Nordirak verschleppt worden waren. Staatspräsident Erdogan sagte dazu, es sei kein Lösegeld bezahlt worden.

  • Afghanistan: Wahlkommission erklärt Ghani zum neuen Präsidenten

    Der frühere Finanzminister Ghani wird neuer Präsident in Afghanistan. Das teilte die Wahlkommission heute nach Neuauszählung aller Stimmzettel der Stichwahl vom Juni mit. Sie gab jedoch keine konkreten Ergebnisse bekannt. Ghani und sein Rivale Abdullah unterzeichneten heute in Kabul ein Abkommen zur Bildung einer Regierung der nationalen Einheit. Abdullah soll ein Amt ähnlich dem eines Ministerpräsidenten erhalten. Der Vertreter der UNO in Afghanistan, Kubis, begrüßte die Übereinkunft und forderte eine rasche Umsetzung. Die US-Regierung äußerte die Erwartung, dass nun auch das Sicherheitsabkommen unterschrieben werde, das der scheidende Präsident Karsai abgelehnt hatte. Dies gilt als Voraussetzung für den Verbleib internationaler Soldaten in Afghanistan über den offiziellen Truppenabzug Ende 2014 hinaus.

  • Tausende demonstrieren in Moskau gegen Putins Ukraine-Kurs

    Tausende Menschen haben in Moskau gegen die Ukraine-Politik von Präsident Putin demonstriert. Unter der Losung "Nein zum Krieg" schwenkte die Menge ukrainische und russische Flaggen. An dem Friedensmarsch nahmen Vertreter der Opposition und Menschenrechtler teil. Sie warfen der Regierung unter anderem vor, russische Soldaten in der Ostukraine einzusetzen. Es ist die erste größere Demonstration gegen den Konflikt seit seinem Beginn vor gut fünf Monaten. Die Proteste werden von dem früheren Ölmagnaten Chodorkowski unterstützt.

  • G20-Staaten wollen Konjunktur ankurbeln und Steuerbetrug verhindern

    Die 20 größten Industrie- und Schwellenländer wollen die Konjunktur durch mehr Investitionen ankurbeln. Die Finanzminister und Notenbankchefs der G20 bekräftigten im australischen Cairns das Ziel, bis 2018 die weltweite Wirtschaftsleistung um rund 1,8 Prozent zu steigern. Dadurch sollen Millionen Arbeitsplätze entstehen. Sie folgten dem deutschen Vorschlag, vor allem auf private Investitionen etwa in Verkehrs- und Kommunikationsnetze zu setzen. Bundesfinanzminister Schäuble nannte die Beschlüsse wichtig zur Stabilisierung der Weltwirtschaft. Ferner wurden bei dem Treffen Schritte im Kampf gegen die Steuerflucht beschlossen. Damit soll es international tätigen Konzernen erschwert werden, durch Gewinnverschiebungen zwischen Ländern Steuern zu vermeiden.

  • Zeitungsbericht: Pkw-Maut soll nur für Autobahnen und Bundesstraßen kommen

    Die geplante Pkw-Maut soll nach Zeitungsinformationen nur auf Autobahnen und Bundesstraßen erhoben werden. Die Abgabe solle zwar für alle Straßen formal eingeführt, aber auf Kreis- und Landstraßen nicht fällig werden, schreibt die "Bild am Sonntag". Damit könne den Bedenken großer CDU-Landesverbände wie Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen Rechnung getragen werden, die das ursprüngliche Modell von Bundesverkehrsminister Dobrindt kritisiert hatten. Sie fürchteten Behinderungen für den kleinen Grenzverkehr mit Nachbarstaaten, der über Kreis- und Landstraßen fließt. Der CSU-Vorsitzende Seehofer sagte derselben Zeitung, Dobrindts Entwurf werde alle Bedenken ausräumen. Bis Ende Oktober solle ein Gesetzentwurf vorliegen.

  • De Maizière will Flüchtlingskontingente für ganz Europa

    Bundesinnenminister de Maizière hat eine gerechtere Verteilung von Flüchtlingen in Europa gefordert. Es könne nicht sein, dass vier bis fünf Länder die größte Anzahl der Menschen in Not aufnähmen, sagte der CDU-Politiker dem Nachrichtenmagazin "Der Spiegel". In der Frage sei eine EU-weite Solidarität gefordert. So sollten die Flüchtlinge kontingentiert auf alle Mitgliedsstaaten verteilt werden. Dies könne etwa auch Italien entlasten, wo derzeit überproportional viele Menschen ankämen. Zugleich betonte de Maizière, angesichts steigender Asylbewerberzahlen habe die Aufnahmebereitschaft der Bundesrepublik Grenzen. Man könne nicht hierzulande alle Armutsprobleme der Welt lösen.

  • SPD: Kanzlerin soll in Fragestunden Rede und Antwort stehen

    Nach den Grünen hat sich jetzt auch die SPD für eine Reform der Fragestunde im Bundestag ausgesprochen. Die Abgeordneten sollten Bundeskanzlerin Merkel und die Minister künftig direkt befragen können, sagte SPD-Fraktionschef Oppermann dem Berliner "Tagesspiegel". Als Vorbild nannte er das britische Unterhaus, in dem es regelmäßig zu einem Schlagabtausch zwischen Opposition und Regierung komme. Bislang werden Fragen von Abgeordneten an die Regierung vorab schriftlich gestellt und dann meist von Staatssekretären beantwortet.

  • Klimawandel: Entwicklungsminister warnt vor Ernteausfällen

    Bundesentwicklungsminister Müller hat vor den Folgen des Klimawandels gewarnt. Vor seiner Abreise zum Klimagipfel der UNO in New York sagte er der Zeitung "Die Welt", Wetterextreme wie Dürren oder Fluten gefährdeten ganze Ernten. Der CSU-Politiker nimmt am Dienstag gemeinsam mit Umweltministerin Hendricks an dem Gipfel teil, bei dem die Klimaverhandlungen neu belebt werden sollen. In Berlin demonstrierten tausende Menschen für mehr Umweltschutz. Proteste gab es auch in Neuseeland und Australien.

  • Bayerns Finanzminister Söder fordert Änderungen beim Länderfinanzausgleich

    Der bayerische Finanzminister Söder hat sich für eine Neuordnung des Länderfinanzausgleichs ausgesprochen. Vor allem die Situation der Stadtstaaten müsse neu bewertet werden, sagte Söder im Deutschlandfunk. Diese hätten Vorteile, weil sie sowohl kommunale Steuern als auch Anteile aus der Einkommensteuer erhielten. Nur wenn der Länderfinanzausgleich neu geregelt werde, sei Bayern bereit, einer Änderung der Bund-Länder-Finanzbeziehung zuzustimmen. Es gehe darum, Anreize für Strukturreformen zu schaffen. Auf europäischer Ebene habe das Beispiel Griechenland gezeigt, dass dazu Druck erforderlich sei. Der CSU-Politiker sprach sich zudem für mehr Spielräume der Bundesländer bei der Einkommenssteuer aus. Damit werde auch mehr Wettbewerb zwischen den Ländern ermöglicht. Söder kündigte des Weiteren an, die kalte Progression anzugehen. Damit könne die Union Wähler aus dem Mittelstand zurückgewinnen, die zuletzt zur AfD abgewandert seien. CDU und CSU hätten die neue Partei unterschätzt.

  • Jemens Ministerpräsident tritt zurück

    Im Jemen hat Ministerpräsident Basindawa seinen Rücktritt erklärt. Das berichten staatliche Medien. Die genauen Hintergründe sind noch unklar. Basindawa hatte sich nach wochenlangen Kämpfen um Frieden mit den schiitischen Huthi-Rebellen bemüht. Für heute war die Unterzeichnung eines von der UNO vermittelten Abkommens für eine Waffenruhe geplant. Die Kämpfe hielten dennoch an. Die Rebellen sollen heute mehrere Regierungs- und Militärgebäude in Sanaa erobert haben. Seit dem Sturz von Machthaber Saleh 2012 ist der Jemen politisch im Umbruch.

  • Fußball: Wolfsburg - Leverkusen 4:1

    Im ersten Sonntagsspiel der Fußball-Bundesliga setzte sich Wolfsburg mit 4:1 gegen Leverkusen durch. Am Abend spielen noch

  • Formel 1: Hamilton gewinnt in Singapur

    Der britische Formel-1-Fahrer Hamilton hat den Großen Preis von Singapur gewonnen. Zweiter wurde der Weltmeister Vettel aus Deutschland.

  • Wetter: Am Montag wechselhaft, im Westen sonnig. 12 bis 18 Grad

    Das Wetter: In der Nacht im Süden und an den Küsten Schauer und Gewitter, in der Landesmitte dagegen trocken. Tiefstwerte zwischen 11 und 7 Grad. Morgen wechselnd bewölkt. In der Osthälfte Schauer und Gewitter. Im Westen sonnige Abschnitte. 12 bis 18 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Dienstag meist wechselnd bewölkt, in der Südhälfte sonnig. Temperaturen zwischen 13 und 20 Grad. So weit die Meldungen.

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