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Donnerstag, 23. Oktober 2014 18:00 Uhr

  • EU-Klima-Gipfel in Brüssel hat begonnen

    In Brüssel hat der Klima-Gipfel der Europäischen Union begonnen. Bundeskanzlerin Merkel erklärte, sie erwarte komplizierte Diskussionen und sei sich nicht sicher, ob die 28 Staats- und Regierungschef zu einem Ergebnis kommen werden. Auf dem Klima-Gipfel geht es um die Reduzierung des Treibhausgases Kohlendioxid. Weiteres Thema ist das Energie-Einsparen. Neben den Klimazielen will die Europäische Union über die Ebola-Epidemie beraten. Die EU-Kommission teilte mit, sie stelle knapp 25 Millionen Euro für die Erforschung eines Impfstoffs gegen die Virus-Erkrankung bereit. Europa hat damit bislang mehr als 500 Millionen Euro für die Bekämpfung der Seuche in Aussicht gestellt. Großbritanniens Premierminister Cameron will die Mitgliedsstaaten jedoch davon überzeugen, dass eine Milliarde Euro nötig sind, um Ebola einzudämmen.

  • EuGH: Stromanbieter müssen Kunden vor Preiserhöhungen informieren

    Der Europäische Gerichtshof in Luxemburg hat die Rechte von Stromkunden gestärkt. Die Richter entschieden, dass Energieversorger ihre Kunden über Grund und Umfang von Preiserhöhungen vorab informieren müssen. Damit wurden bestimmte Klauseln in deutschen Strom- und Gasverträgen für ungültig erklärt, nach denen die Unternehmen die Preise einseitig anheben können. Jeder EU-Staat müsse einen hohen Verbraucherschutz gewährleisten, hieß es zur Begründung. Die Kunden müssten die Möglichkeit haben, gegen eine Preisänderung vorzugehen.

  • Flüchtlingsgipfel geht Grünen nicht weit genug

    Die Grünen halten den Flüchtlingsgipfel im Bundeskanzleramt für unzureichend. Fraktionschefin Göring-Eckardt sagte, dieses Mini-Treffen auf Staatskanzlei-Ebene löse die Probleme nicht. Sie verlangte einen nationalen Gipfel, an dem auch die Kommunen und Nicht-Regierungsorganisationen teilnehmen sollten. Zur Entlastung der Städte und Gemeinden forderte sie eine Soforthilfe von einer Milliarde Euro. Bei Kanzleramtschef Altmaier beraten seit dem Nachmittag Vertreter der Länder über die wachsende Zahl von Flüchtlingen und deren Unterbringung. Der Bund ist für die Bearbeitung der Asylanträge zuständig, während die Länder die Erstaufnahme übernehmen. Anschließend werden die Menschen in den Kommunen untergebracht.

  • Dresden: Schwarz-roter Koalitionsvertrag in Sachsen gebilligt

    CDU und SPD in Sachsen haben sich auf die Grundzüge einer gemeinsamen Regierungspolitik für die kommenden fünf Jahre verständigt. Der CDU-Vorsitzende und amtierende Ministerpräsident Tillich sowie der SPD-Landesvorsitzende Dulig stellten den Koalitionsvertrag in Dresden vor. Geplant sind unter anderem eine bessere Betreuung in Kindertagesstätten und Krippen sowie die Einstellung von mehr Lehrern und Polizisten. Ursprünglich vorgesehene Stellenkürzungen im Hochschulbereich soll es nicht geben. Die Parteien müssen dem Koalitionsvertrag noch zustimmen.

  • Karstadt: Aufsichtsrat berät über Sanierung

    Über das Sanierungskonzept bei Karstadt berät seit dem Nachmittag der Aufsichtsrat in Essen. Dem Warenhauskonzerns drohen die Schließung von rund 20 der 83 Filialen sowie der Wegfall von rund 2.000 Stellen. - Mit der Gewerkschaft Verdi laufen zudem Tarifverhandlungen über mögliche Kürzungen beim Urlaubs- und Weihnachtsgeld sowie über längere Arbeitszeiten.

  • Bundesregierung prüft Ausbildung von Kurden im Irak

    Die Bundesregierung erwägt eine Ausbildungsmission der Bundeswehr für die Kurden im Nord-Irak. Außenminister Steinmeier bestätigte, dass demnächst eine Erkundungsmission von Verteidigungsministerium und Auswärtigem Amt beginnen soll. Dabei gehe es um die Überlegung, ob man in Erbil auch eine zusätzliche Ausbildung der kurdischen Kämpfer betreiben könne. Der CDU-Außenpolitiker Kiesewetter sagte im Deutschlandfunk, es sei ein wichtiger Schritt, dass die Bundesregierung zunächst eine Aufklärungsmission eingesetzt habe. Wenn sie aus dem Irak zurückkehre, könne man besser einschätzen, ob für eine Beteiligung der Bundeswehr ein Mandat des Parlaments nötig sei oder nicht.

  • Türkei lässt 200 Peschmerga-Kämpfer nach Kobane

    Die Türkei wird nach Angaben von Präsident Erdogan zunächst 200 Peschmergakämpfer aus dem Nordirak in die nordsyrische Stadt Kobane lassen. Der türkische Außenminister hatte kürzlich die grundsätzliche Bereitschaft seines Landes erklärt, kurdische Kämpfer in den Kampf gegen die IS-Milizen in Kobane ziehen zu lassen. Damit rückte das Land von seiner bisherigen Haltung zu dem Konflikt ab. In Kobane selbst scheint die Lage sich erneut zuzuspitzen. Berichten zufolge begann der IS mit einer Großoffensive. Dabei versuchen die Dschihadisten offenbar, die Stadt von ihrem Grenzübergang zur Türkei abzuschneiden.

  • Boko Haram entführt 60 Mädchen

    Die Terrorgruppe Boko Haram hat Medienberichten zufolge in Nigeria weitere 60 Mädchen entführt. Bewaffnete Männer hätten zwei Ortschaften überfallen und die Mädchen verschleppt, hieß es. In der Gewalt der Terrorgruppe befinden sich bereits 200 im April entführte Schülerinnen. Vergangene Woche hatte die nigerianische Armee einen Waffenstillstand bekannt gegeben, der mit Boko Haram vereinbart worden sei. Daraufhin hatte es geheißen, die entführten Mädchen würden freikommen. Zweifel an der Waffenruhe wurden auch durch einen Bombenanschlag auf eine Busstation in der Stadt Azare laut. Dabei wurden mindestens fünf Menschen getötet. Zu dem Attentat bekannte sich niemand.

  • Mexiko: EU-Parlament fordert Klarheit über verschwundene Studenten

    Das Europäische Parlament appelliert an Mexiko, das Verschwinden von mehr als 40 Studenten aufzuklären. Die Abgeordneten verabschiedeten in Straßburg mit großer Mehrheit eine Entschließung, in der sie das Geschehen verurteilen und von der Regierung fordern, die Täter zu ermitteln. Die 43 Studenten waren Ende September bei Protesten verschleppt worden. In den Fall soll die örtliche Polizei ebenso verwickelt sein wie eine Drogenbande. Das EU-Parlament forderte die Brüssler Kommission und die Mitgliedsstaaten auf, die Aufklärung zu unterstützen.

  • Harper kündigt nach Attentat schärfere Anti-Terror-Gesetze an

    Nach dem Attentat im Regierungsviertel von Ottawa hat der kanadische Premierminister Harper schärfere Anti-Terror-Gesetze angekündigt. Er versprach mehr Befugnisse für die Sicherheitskräfte, unter anderem in der Überwachung und bei der Festnahme Verdächtiger. Harper sagte, Kanada lasse sich nicht einschüchtern. Der Premierminister äußerte sich in einer Rede zur Wiedereröffnung des Parlaments, das gestern wegen des Angriffs eines bewaffneten Mannes geschlossen worden war. Der Attentäter tötete einen Wachsoldaten, bevor er selbst erschossen wurde. Die Polizei teilte heute mit, dass es sich um einen Einzeltäter gehandelt hat. Der kanadische Staatsbürger war Medienberichten zufolge mehrfach vorbestraft und kürzlich zum Islam konvertiert.

  • Verkauf von Warhol-Bildern wird nicht gestoppt

    Die geplante Versteigerung von zwei Werken des US-Künstlers Andy Warhol in Nordrhein-Westfalen wird nicht gestoppt. Das wurde heute bei einer Anhörung im Kulturausschuss des Landtags deutlich. Der Besitzer, die Kasino-Gesellschaft "Westspiel", teilte mit, man erhoffe sich einen Erlös von umgerechnet 100 Millionen Euro. Gegen den Verkauf hatten alle großen Museen des Landes bei Ministerpräsidentin Kraft protestiert.

  • Airbag-Probleme: Audi ruft 850.000 Fahrzeuge zurück

    Der Autohersteller Audi ruft weltweit 850-tausend Fahrzeuge in die Werkstätten zurück. Wegen eines Programmierfehlers könne es vorkommen, dass sich die Airbags bei einem Unfall nicht entfalteten, teilte ein Sprecher mit. Betroffen sind die Modelle A4 seit dem Baujahr 2012. In Deutschland sind davon 150-tausend Fahrzeuge ausgeliefert worden.

  • Wetter: Teils bewölkt, teils sonnig, 4 bis 14 Grad

    Das Wetter: Bis zum Abend meist stark bewölkt, örtlich auch sonnige Abschnitte. Im Süden und Osten gebietsweise Regen. Oberhalb von 800 Metern Schneefall. In der kommenden Nacht im Alpenvorland Regen, in höheren Lage Schnee. Im übrigen Land stark bewölkt, aber trocken bei Tiefstwerten zwischen 10 Grad an der Küste und minus vier Grad in einigen Alpentälern. Morgen meist bewölkt, zeitweise sonnig. Kaum Niederschläge. Temperaturen 7 bis 16 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Samstag bei ähnlichen Werten im Norden und Westen stark bewölkt, gebietsweise Regen. Im Osten und Süden zäher Nebel oder sonnig. Der Seewetterdienst Hamburg teilt mit: Deutsche Nordseeküste: Südwest bis Süd, 5 bis 6, Böen 7.

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