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Samstag, 23. August 2014 03:00 Uhr

  • Sondersitzung des Bundestags zu Waffenlieferung in den Irak am 1. September

    Der Bundestag wird sich am 1. September in einer Sondersitzung mit den geplanten Waffenlieferungen in den Irak befassen. Darauf hätten sich die Fraktionen gestern Abend geeinigt, berichtet die Deutsche Presse-Agentur. Bundeskanzlerin Merkel will dann zu dem Thema eine Regierungserklärung abgeben. In einem Zeitungs-Interview verteidigte Merkel die Pläne zur Unterstützung der Kurden im Irak im Kampf gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat". Sie räumte zugleich ein, dass die Gefahr bestehe, dass die Waffen in falsche Hände gelangen könnten. Sie wolle nicht so tun, als ob es dieses Risiko nicht gebe, sagte Merkel der Chemnitzer "Freien Presse". Forderungen aus der Opposition nach einem Bundestagsmandat für die Waffenlieferung wies sie zurück. Die Entscheidung liege in der Kompetenz der Bundesregierung, sagte Merkel.

  • UNO-Sicherheitsrat verurteilt Ermordung des Journalisten Foley

    Der UNO-Sicherheitsrat hat die Ermordung des amerikanischen Journalisten Foley durch die Terrorgruppe "Islamischer Staat" als verabscheuungswürdig und feige verurteilt. Das Gremium erklärte in New York, die Tat zeige erneut, mit welcher Brutalität der IS vorgehe. Er sei verantwortlich für tausende Vergehen am syrischen und am irakischen Volk. In der einstimmig verabschiedeten Erklärung heißt es weiter, die Mitglieder des Sicherheitsrats hätten betont, dass der IS besiegt werden müsse. Die Regierungen seien aufgefordert, dabei mit den USA zusammenzuarbeiten. Foley war im November 2012 im Norden Syriens verschleppt worden.

  • Ukraine: Merkel will in Kiew Zeichen der Unterstützung setzen

    Bundeskanzlerin Merkel wird heute in Kiew zu Gesprächen über die Krise im Osten des Landes erwartet. Sie will damit ein Zeichen der Unterstützung für die Regierung setzen. Geplant sind Treffen mit Präsident Poroschenko und Ministerpräsident Jazenjuk. Außerdem will Merkel die Bürgermeister von Kiew, Donezk und Lemberg sowie einen Vertreter der Krim-Tataren treffen. Der russische Lkw-Konvoi mit Hilfsgütern traf gestern Abend in Lugansk ein. Das sagte ein Sprecher der Stadtverwaltung der Nachrichtenagentur Interfax. Medienberichten zufolge wurden mehrere Verteilstellen eingerichtet. Lugansk ist nach Darstellung der örtlichen Behörden seit fast drei Wochen ohne Strom- und Wasserversorgung. Die Kolonne aus rund 280 Fahrzeugen hatte die Grenze zur Ukraine ohne Erlaubnis überquert.

  • SPD-Spitze berät über künftige Wirtschaftspolitik

    Die Sozialdemokraten suchen nach neuen Wegen in der Wirtschaftspolitik. Generalsekretärin Fahimi sagte der Nachrichtenagentur dpa, die SPD habe verstanden, dass Deutschland eine Wirtschaftspolitik neuer Qualität brauche. Die Partei wolle die erste sein, die Fragen von Aufstiegsmöglichkeiten und sozialer Gerechtigkeit mit einem gesunden wirtschaftlichen Wachstum verbinde. Präsidium, Fraktionsspitze und Bundesminister der Sozialdemokraten beraten ab dem Vormittag in Berlin über ihren künftigen Kurs innerhalb der Großen Koalition. Als Gäste sind die Präsidenten des DIHK und des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung geladen.

  • Neue Pilotenstreiks bei der Lufthansa

    Bei der Deutschen Lufthansa drohen neue Streiks der Piloten. Die Gewerkschaft Cockpit teilte in Frankfurt am Main mit, dass die Verhandlungen mit der Fluggesellschaft gescheitert seien. Man habe deshalb Arbeitskampfmaßnahmen beschlossen, mit denen ab sofort gerechnet werden müsse. Die genauen Termine würden jeweils vorab bekanntgegeben. Die Lufthansa bezeichnete die Streikankündigung als nicht nachvollziehbar. Man sei jederzeit zu weiteren Verhandlungen bereit. Cockpit fordert für die 5.400 Piloten mehr Geld und vor allem die Beibehaltung der betriebsinternen Frührente. Im April war es in dem Tarifkonflikt zu Streiks mit Tausenden Flugausfällen gekommen.

  • Wetter: Am Samstag wolkig mit Schauern, 15 bis 21 Grad

    Das Wetter: Nachts Schauer, im Südosten aufgelockert bewölkt. Tiefstwerte 13 bis 6 Grad. Am Tag überwiegend wolkig, gebietsweise Schauer. Im Nordosten einige Wolkenlücken. Höchsttemperaturen zwischen 15 Grad in der Eifel und 21 Grad im Südosten. Die weiteren Aussichten: Am Sonntag in der Nordhälfte wechselnd, häufig stärker bewölkt mit Schauern. In der Südhälfte teils heiter, teils wolkig und meist trocken. 15 bis 20 Grad.

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