Nachrichten

Dienstag, 3. März 2015 00:00 Uhr

  • Neues Telefonat in der Ukraine-Krise

    Die Präsidenten Russlands, der Ukraine und Frankreichs, Putin, Poroschenko und Hollande haben mit Bundeskanzlerin Merkel über die Umsetzung des Minsker Abkommens gesprochen. Alle hätten Fortschritte beim vereinbarten Waffenstillstand und dem Rückzug schwerer Waffen im Osten der Ukraine festgestellt, teilte Regierungssprecher Seibert nach der Telefonkonferenz am späten Abend in Berlin mit. Zudem bestehe Einigkeit in der Frage, die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa noch stärker einzubinden. Bundeskanzlerin Merkel habe zu neuen Ukraine-Verhandlungen nach Berlin eingeladen. In Genf hatten zuvor auch der russische Außenminister Lawrow und sein US-Amtskollege Kerry die Lage optimistisch bewertet. Dort begann gestern die Frühjahrstagung des UNO-Menschenrechtsrates. Diese kommt heute erstmals unter deutschem Vorsitz zusammen. Dabei wird Bundesaußenminister Steinmeier eine Rede halten.

  • Russland: Ukraine sagt Vorabzahlung für Gas im März zu

    Im Gas-Streit hat die Ukraine nach Angaben des russischen Energieministers Nowak ausreichende Vorauszahlungen für den Monat März zugesichert. Entsprechend äußerte er sich am Abend in Brüssel. Nowak verwies darauf, dass Gazprom lediglich jene Mengen liefere, die vorab von Kiew bezahlt würden. Beide Seiten wollten ihre Gespräche unter EU-Vermittlung Ende des Monats fortsetzen, hieß es. Für die Ukraine verhandelt Energieminister Demtschischin.

  • SPD-Spitze erwartet Parteiaustritt von Edathy

    Die SPD-Spitze verlangt den Parteiaustritt des früheren Bundestagsabgeordneten Edathy. Nach einer Sitzung des Vorstands der Sozialdemokraten in Berlin erklärte der stellvertretende Vorsitzende, Schäfer-Gümbel, es herrsche nach wie vor Fassungslosigkeit darüber, dass Edathy keinerlei Reue erkennen lasse. Zudem habe er sich mit keinem Wort an die Opfer gewandt. - Zur Zeit läuft bereits ein Ausschlussverfahren der SPD gegen den 45-Jährigen. Das Landgericht Verden hatte den Prozess gegen den früheren Abgeordneten gegen eine Geldauflage in Höhe von 5.000 Euro eingestellt. Edathy hatte zum Auftakt der Verhandlungen über seinen Anwalt zugegeben, sich kinderpornografische Videos und Bilder aus dem Internet besorgt zu haben. In der Erklärung heißt es, er habe eingesehen, einen Fehler begangen zu haben. Für diese Einsicht habe er zu lange gebraucht. Ein Geständnis war die Voraussetzung für die Einstellung des Prozesses. Edathy ist nun weiterhin nicht vorbestraft.

  • Deutschland vor bundesweiten Warnstreiks der angestellten Lehrer

    Im Tarifstreit des öffentlichen Dienstes der Länder kommt es heute erstmals zu großen Warnstreiks. In mehreren Bundesländern wollen angestellte Lehrer in den Ausstand treten. Davon gibt es in Deutschland insgesamt gut 200-tausend. - Die Kernforderung der Gewerkschaften lautet 5,5 Prozent mehr Geld, mindestens aber 175 Euro mehr, ein Ende von Befristungen ohne Sachgrund sowie Einstellungszusagen für Auszubildende.

  • Pegida: Anhänger und Kritiker demonstrieren

    In mehreren deutschen Städten hat es am Abend Kundgebungen der islamkritischen Pegida-Bewegung gegeben. In Dresden versammelten sich rund 6.000 Menschen. Auch in Leipzig, Chemnitz und Magdeburg gab es Kundgebungen, hier kamen jeweils mehrere hundert Unterstützer zusammen. In allen Städten gab es Gegendemonstrationen, in Braunschweig gingen fünf Mal so viele Kritiker wie Pegida-Anhänger auf die Straße. In der belgischen Stadt Antwerpen widersetzten sich etwa hundert Pegida-Anhänger einem Demonstrationsverbot. Es gab mehrere Festnahmen.

  • Land schützt zunächst elf Objekte der WestLB-Kunstsammlung

    Zur Sicherung von Teilen der WestLB-Kunstsammlung stellt Nordrhein-Westfalen zunächst elf Objekte als national wertvolles Kulturgut unter Schutz. Das teilte das Kulturministerium in Düsseldorf mit. Dazu gehörten Werke berühmter Künstler wie August Macke oder Henry Moore und beispielsweise eine wertvolle Stradivari-Violine, die der Geiger Frank Peter Zimmermann ausgeliehen hatte. - Die WestLB-Nachfolgerin Portigon muss im Zuge der Abwicklung der einstigen Landesbank die fast 400 Objekte umfassende Kunstsammlung verkaufen.

  • Wetter: Von Westen her Niederschläge, 5 bis 11 Grad

    Das Wetter: In der Nacht Schnee- oder Schneeregenschauer. Später Auflockerungen und stellenweise klar. Tiefstwerte zwischen plus 3 und minus 5 Grad. Am Tag im Süden und Osten zunächst noch trocken, später von Westen her Niederschläge. 5 bis 11 Grad. Die weiteren Aussichten: Morgen wechselhaft mit etwas Sonne, Regenschauern und Gewittern. 2 bis 9 Grad. Der Seewetterdienst Hamburg teilt mit: Deutsche Nord- und Ostseeküste: West 6 bis 7, Böen 9.

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