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Samstag, 18. April 2015 15:00 Uhr

  • EU-Kommissarin Malmström verteidigt TTIP

    EU-Handelskommissarin Malmström verteidigt das geplante Freihandelsabkommen TTIP mit den USA. Sie schrieb auf ihrer Internetseite, viele Vorwürfe basierten nicht auf Fakten. Es werde behauptet, dass TTIP die Demokratie, die Umwelt, die Verbraucher und die Arbeitsstandards bedrohe. Das sei absolut nicht der Fall. So komme kein Produkt auf den Markt, das den EU-Standards nicht entspreche. Die Grünen im Bundestag forderten dagegen EU-Kommission und Bundesregierung auf, die Proteste ernstzunehmen. Die Allianz der Gegner reiche von Gewerkschaften und Kirchen über Mittelstandsvertreter und kommunale Verbände bis hin zu Umwelt- und Datenschützern. - Heute findet ein internationaler Aktionstag gegen TTIP statt.

  • Tarifstreit: Ton zwischen GDL und Bahn verschärft sich

    Nach den abgebrochenen Tarifverhandlungen verschärft sich der Ton zwischen der Gewerkschaft GDL und der Deutschen Bahn. Eine Sprecherin des Konzerns wies Äußerungen von GDL-Chef Weselsky zurück, der Personalvorstand Weber der Lüge bezichtigt hatte. Die GDL sollte dringend zu den Fakten und zur Sachlichkeit zurückkehren, erklärte die Sprecherin. Es habe Zugeständnisse auf beiden Seiten gegeben und sie sehe keinen Anlass für einen neuen Arbeitskampf. Weselsky hatte Bahnvorstand Weber im Deutschlandfunk vorgeworfen zu lügen. Es sei zwar über alles geredet worden, aber Weber sei nie bereit gewesen, Ergebnisse zu fixieren und den nächsten Schritt zu machen. Neue Streiks seien deshalb nicht mehr abzuwenden. Wann es Arbeitsniederlegungen geben soll, ist noch nicht bekannt.

  • G36: kein kurzfristiger Ersatz für das Sturmgewehr möglich

    Bei der Bundeswehr wird es nach einem Medienbericht keinen kurzfristigen Ersatz für das Sturmgewehr G36 geben. Die Deutsche Presse-Agentur meldet, wenn alle 167.000 Gewehre ausgemustert werden müssten, sei eine Übergangsfrist von zehn Jahren realistisch. Die dpa beruft sich auf eine Bewertung des zuständigen Bundesamts. Sie ist in dem jüngsten Expertengutachten zum G36 enthalten, das dem Sturmgewehr mangelnde Treffsicherheit bescheinigt. "Der Spiegel" berichtet zudem von Ungereimtheiten bei der Qualitätskontrolle. Demnach sollen Bundesbeamte und Mitarbeiter des Herstellers Heckler&Koch in der Vergangenheit Vorschriften missachtet haben, unter anderem beim amtlichen Prüfsiegel.

  • Lindner: FDP befindet sich im Aufwärtstrend

    FDP-Chef Lindner sieht seine Partei wieder im Aufwind. Der Prozess sei noch nicht abgeschlossen, sagte Lindner, der auch Vorsitzender der nordrhein-westfälischen FDP ist, beim Landesparteitag in Siegburg. Er zeigte sich zuversichtlich, dass der Wahlerfolg in Hamburg im Februar keine einmalige Episode gewesen sei. Nach dem Scheitern bei der Bundestagswahl 2013 habe sich die Partei erneuert, meinte Lindner. Dabei sei die FDP ihren politischen Grundüberzeugungen und ihrer Tradition treu geblieben. Das mache die neue Glaubwürdigkeit aus.

  • Südafrika: wieder Gewalt gegen Ausländer

    In Südafrika kommt es nun auch in Johannesburg zu fremdenfeindlichen Gewalttaten. In der Innenstadt und in mehreren Armenvierteln wurden Geschäfte von Ausländern geplündert und in Brand gesetzt. Die Polizei nahm mehr als 30 Verdächtige fest. Sie will ihre Präsenz vor allem in den Nachtstunden verstärken. Bei ausländerfeindlichen Angriffen in der Hafenstadt Durban waren zuletzt sechs Menschen getötet worden. Im ganzen Land sind mehrere tausend Einwanderer in Notunterkünfte geflohen. Ein Teil der südafrikanischen Bevölkerung wirft den Ausländern vor, Einheimischen die Arbeitsplätze wegzunehmen. Präsident Zuma sagte eine Reise nach Indonesien ab.

  • Wetter: Im Norden und Westen sonnig, im Osten bewölkt, 8 bis 16 Grad

    Das Wetter: Im Norden und Westen sonnig, im Osten und an den Alpen stärker bewölkt. Temperaturen zwischen 8 Grad auf den Nordseeinseln und 16 Grad am Rhein. Morgen im Norden und Osten teils bewölkt, im Westen und Süden überwiegend sonnig. 8 bis 18 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Montag im Südosten bewölkt, sonst meist sonnig. 14 bis 20 Grad.

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