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Samstag, 26. Juli 2014 07:00 Uhr

  • Gaza-Krise: Zwölfstündige Waffenruhe tritt in Kraft

    Im Gaza-Konflikt soll zur Stunde eine Waffenruhe beginnen. Israel und die radikal-islamische Hamas hatten sich darauf verständigt, für zwölf Stunden die Kämpfe einzustellen. Die israelische Armee betonte allerdings, sie werde auch während dieses Zeitraums Tunnel der Islamisten suchen und zerstören. Sollten Soldaten weiter angegriffen oder Raketen auf Zivilisten abgeschossen werden, werde Israel umgehend reagieren. Während der Frist soll die Zivilbevölkerung im Gazastreifen mit Lebensmitteln und Wasser versorgt werden. Zudem sollen Krankenhäuser Gelegenheit zum Aufstocken von Medikamentenvorräten erhalten und Tätigkeiten internationaler Hilfsorganisationen erleichtert werden. Zuvor waren bei Kämpfen zwei israelische Soldaten getötet worden. Auf Seiten der Palästinenser gibt es nach Angaben des Gesundheitsministeriums inzwischen mehr als 860 Opfer.

  • Piloten kritisieren Lufthansa für Flüge nach Tel Aviv

    Die Pilotenvereinigung Cockpit hat die Wiederaufnahme der Lufthansa-Flüge nach Tel Aviv scharf kritisiert. Die Entscheidung sei aus Sicherheits-Gründen nicht nachzuvollziehen, sagte ein Sprecher "Handelsblatt Online". Israel sei es auch mit seinem Schutzschirm nicht möglich, alle Raketen aus dem Gazastreifen abzufangen. Entweder habe es politischen Druck auf die Lufthansa gegeben oder Profit-Interessen stünden im Mittelpunkt, sagte der Cockpit-Sprecher. Die Lufthansa und Air Berlin wollen heute wieder Tel Aviv anfliegen. Air France nahm gestern Abend die Verbindungen wieder auf.

  • Strafmaßnahmen: EU weitet Sanktionsliste gegen Russland aus

    Die Europäische Union hat ihre Sanktionsliste gegen Russland angesichts des anhaltenden Ukraine-Konflikts ausgeweitet. Wie die EU in ihrem Amtsblatt in der Nacht mitteilte, sind darauf unter anderen die Chefs der russischen Inlands- und Auslandsgeheimdienste sowie weitere Mitglieder des russischen Sicherheitsapparats aufgeführt. Betroffen ist auch der tschetschenische Präsident Kadirow. Insgesamt gelten die Einreiseverbote und Kontosperrungen für 15 Personen. Ebenfalls aufgeführt sind mehrere Unternehmen, die selbst ernannten "Volksrepubliken" Donezk und Lugansk sowie bewaffnete Separatistengruppen. Nach Angaben von Diplomaten sind auch Wirtschaftssanktionen in Vorbereitung. Dabei gehe es um den Zugang Russlands zu europäischen Finanzmärkten, künftige Waffenexporte, sensible Technologien etwa im Energiebereich sowie Güter, die sowohl für zivile als auch militärische Zwecke genutzt werden können. Details solle nun die Europäische Kommission ausarbeiten.

  • Bericht: OSZE will Drohnen zu Überwachung ukrainisch-russischer Grenze

    Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa will nach Presseinformationen zur Überwachung der russisch-ukrainischen Grenze auch Drohnen einsetzen. Die OSZE habe die möglichst zügige Auslieferung zweier "schlüsselfertiger Systeme samt Personal" ausgeschrieben, berichtet die "Frankfurter Rundschau". Unter Berufung auf die Ausschreibungsunterlagen heißt es weiter, die Drohnen sollten sechs bis zehn Stunden in 3.000 bis 4.000 Metern Höhe fliegen und in der Lage sein, aus mehreren Kilometern Entfernung bewegliche Objekte und Fahrzeugkennzeichen zu erkennen. Vorgesehen sei zudem die Überwachung des Grenzverlaufs und humanitärer Korridore sowie die Kontrolle von Grenzstationen. Daneben sollten die Drohnen zum Schutz von OSZE-Beobachtern in der Ostukraine eingesetzt werden.

  • Mietpreisbremse: Offenbar mehr Ausnahmen geplant

    Bei der geplanten Mietpreisbremse zeichnen sich mehr Ausnahmen ab als bisher vorgesehen. Bundesjustizminister Maas sagte der Deutschen Presse-Agentur, man könne darüber diskutieren, Neubauten von der Regelung auszunehmen. Der ursprüngliche Entwurf sehe dies nur für erstmalige Vermietungen neu errichteter Wohnungen vor. Zurzeit werde viel in den Wohnungsbau investiert. Diese Bereitschaft wolle man erhalten, betonte der SPD-Politiker. Der Gesetzentwurf sieht vor, dass bei einem Mieterwechsel die neue Miete künftig maximal zehn Prozent über dem ortsüblichen Niveau liegen darf. In welchen Regionen dies gilt, sollen die Bundesländer für fünf Jahre festlegen können.

  • Wetter: Wechselnd bewölkt, teils kräftige Schauer und Gewitter, 25 bis 30 Grad

    Das Wetter: Im Osten häufiger Sonne, sonst wechselnd bewölkt. Im Tagesverlauf teils kräftige Schauer und Gewitter. Höchstwerte 25 bis 30 Grad. Morgen erneut Wechsel von Sonne und Wolken mit der Möglichkeit weiterer Schauer und Gewitter. 24 bis 30 Grad. Die weiteren Aussichten: Montag meist bewölkt. Schauer und Gewitter vor allem in der Osthälfte. 23 bis 28 Grad.

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