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Montag, 24. November 2014 18:00 Uhr

  • Wiener Gespräche über iranisches Atomprogramm ohne erhoffte Einigung

    In Wien sind die internationalen Verhandlungen über das iranische Atomprogramm ohne das angestrebte Abkommen zu Ende gegangen. Die Außenminister der fünf Veto-Mächte im UNO-Sicherheitsrat sowie Deutschlands und des Iran verständigten sich stattdessen auf eine Verlängerung der Gespräche bis zum ersten Juli 2015. Bereits im kommenden Monat soll es ein weiteres Treffen geben - Zeit und Ort sind aber noch unklar. Nach einer selbst gesetzten Frist wollten die Teilnehmer eigentlich bis Mitternacht eine Übereinkunft erzielen. - Bundesaußenminister Steinmeier sagte, die Gespräche hätten Fortschritte gebracht und es seien neue Ideen auf den Tisch gekommen. Nun wolle man intensiv weiterverhandeln.

  • US-Verteidigungsminister Hagel tritt laut New York Times zurück

    US-Verteidigungsminister Hagel hat seinen Rücktritt bekannt gegeben. Gemeinsam mit US-Präsident Obama verkündete Hagel in Washington diesen Schritt. Er sei ungeheuer stolz auf das, was in seiner Amtszeit erreicht worden sei, betonte Hagel. Obama lobte den 68-Jährigen Hagel für seinen Beitrag zum Truppenabzug aus Afghanistan und zur strategischen Neuausrichtung der US-Streitkräfte in Zeiten knapper Kassen. Hagel ist der einzige Republikaner im Kabinett Obamas. Seine Hauptaufgabe im Pentagon sollte es sein, die US-Soldaten aus Afghanistan nach Hause zu holen. Hagel soll so lange im Amt bleiben, bis der Senat einem Nachfolger zugestimmt hat. Laut "New York Times" soll Obama Hagel vergangenen Freitag unter anderem wegen Meinungsverschiedenheiten über das Vorgehen gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat einen Rücktritt nahegelegt haben.

  • CDU und CSU lehnen Rot-Grünes Soli-Modell ab

    Vertreter der Union haben zurückhaltend auf den Vorschlag von SPD und Grünen zur Zukunft des Solidaritätszuschlags reagiert. Sachsens Ministerpräsident Tillich, CDU, und Bayerns Finanzminister Söder von der CSU sehen in der Einbeziehung der Abgabe in die Einkommenssteuer eine direkte oder indirekte Steuererhöhung. Auch der hessische Regierungschef Bouffier, CDU, sagte, es gebe noch erheblichen Beratungsbedarf. - Die zehn Ministerpräsidenten von SPD und Grünen hatten sich gestern darauf verständigt, dass der Solidaritätszuschlag ab 2020 auch Ländern und Kommunen im Westen Deutschlands zugute kommen soll. Dazu soll er in die Einkommens- und Körperschaftssteuer für Bund, Länder und Kommunen integriert werden.

  • Gabriel will CO2-Einsparungen bei Kohlekraftwerken durchsetzen

    Bundeswirtschaftsminister Gabriel will gegen den Widerstand der Stromkonzerne CO2-Einsparungen bei Kohlekraftwerken durchsetzen. Bis zum Jahr 2020 müssten zusätzlich 22 Millionen Tonnen Kohlendioxid eingespart werden, sagte Gabriel in Berlin nach einem Treffen mit den Chefs der Stromkonzerne RWE, Eon, EnBW und Vattenfall. Zwangsabschaltungen von Kraftwerken werde es aber nicht geben. Nach den Worten Gabriels können die Kraftwerksbetreiber frei entscheiden, ob sie die Minderungsbeiträge gleichmäßig auf ihre Anlagen verteilen oder auf einzelne Meiler konzentrieren. Das entsprechende Gesetz soll bis zum Sommer nächsten Jahres stehen und so gestaltet werden, dass die Versorger nicht auf Entschädigungen klagen können. Oberstes Ziel sei es, die Strompreise zu stabilisieren, Versorgungssicherheit zu garantieren und die Klimaziele zu schaffen, sagte Gabriel.

  • Ifo-Index steigt erstmals seit einem halben Jahr

    Die Stimmung in der deutschen Wirtschaft hat sich im November nach sechs Rückgängen in Folge erstmals wieder aufgehellt. Wie das Münchner Ifo-Institut mitteilte, stieg der Geschäftsklima-Index von 103,2 auf 104,7 Punkte. Die 7.000 befragten Unternehmen schätzen demnach sowohl ihre aktuelle Geschäftslage als auch die Aussichten für die kommenden sechs Monate besser ein als zuletzt.

  • Merkel stellt sich hinter Plan für nachhaltiges Wirtschaften

    Bundeskanzlerin Merkel hat sich hinter die von Bundesentwicklungsminister Müller vorgelegte Zukunftscharta gestellt. Das Dokument für eine nachhaltige Politik enthält Handlungsempfehlungen für die Regierung, aber auch für die Bürger. Merkel sagte beim "Eine-Welt-Forum" in Berlin, wichtig sei, dass diese Charta von unten entstanden sei. Zugleich vertrat sie die Ansicht, dass Deutschland eine zentrale Rolle bei der Fortschreibung der Millenniums-Entwicklungs-Ziele spielen sollte.

  • Kunstmuseum Bern tritt Gurlitt-Erbe an

    Das Kunstmuseum Bern tritt das umstrittene Erbe des Münchner Kunstsammlers Gurlitt an. Wie der Stiftungsratspräsident des Museums, Schäublin, in Berlin mitteilte, wurde zum Umgang mit dem Nachlass eine Vereinbarung mit Bayern und dem Bund unterzeichnet. Demnach bleiben alle Werke, die unter NS-Raubkunstverdacht stehen, in Deutschland, bis ihre Herkunft geklärt ist. Die Sammlung umfasst mehr als 1.500 Bilder, darunter Arbeiten von Matisse, Picasso, Renoir und Monet. - Der im Mai verstorbene Gurlitt hatte das Kunstmuseum Bern als Alleinerben eingesetzt. Eine Cousine ficht das Testament an.

  • Tunesien: Stimmenauszählung nach Präsidentenwahl dauert an

    In Tunesien dauert die Stimmenauszählung nach der ersten freien Präsidentschaftswahl an. Offizielle Ergebnisse werden für morgen erwartet. Die bisher vorliegenden Prognosen sehen den 87-jährigen säkularen Kandidaten und früheren Regierungschef Essebsi deutlich vor den anderen Bewerbern. Er verfehlte demnach jedoch die absolute Mehrheit und muss sich vermutlich Ende Dezember einer Stichwahl stellen. Nach dem bisherigen Stand dürfte er dort auf Übergangspräsident Marzouki treffen.

  • Afghanistan: Zahl der Toten nach Bombenanschlag auf 57 gestiegen

    Nach dem Selbstmordanschlag auf ein Volleyballturnier in Afghanistan ist die Zahl der Toten auf mindestens 57 gestiegen. Nach Angaben der Behörden erlagen zwölf Menschen in der Nacht ihren schweren Verletzungen. Bei den meisten Opfern handelt es sich demnach um Kinder und junge Männer. Der Attentäter hatte sich gestern Abend inmitten der Zuschauermenge in die Luft gesprengt. Bisher hat sich noch niemand zu der Tat bekannt.

  • Laut UNO werden immer mehr Kinder Opfer von Menschenhändlern

    Weltweit werden nach Erkenntnissen der Vereinten Nationen immer mehr Kinder Opfer von Menschenhändlern. Wie das zuständige UNO-Büro in Wien mitteilte, handelt es sich in etwa jedem dritten aufgedeckten Fall um minderjährige Mädchen und Jungen. Sie müssen oft unter sklaven-ähnlichen Bedingungen arbeiten oder werden sexuell ausgebeutet. Die Verbrechen werden den Angaben zufolge nur selten geahndet. Unter den Tätern seien mit einem Anteil von fast 30 Prozent mittlerweile auch viele Frauen.

  • Marokko-Unwetter: 35 Tote und mehrere Vermisste

    Durch die Unwetter in Marokko sind nach jüngsten Angaben mindestens 35 Menschen ums Leben gekommen. Nach Angaben der Behörden werden noch mehrere Personen vermisst. Die Stürme und Regenfälle trafen auch Urlaubsregionen wie Agadir und Marrakesch. Rettungskräfte sind unter anderem mit Hubschraubern und mehr als 300 Booten im Einsatz.

  • Armin Veh tritt als Cheftrainer beim VfB Stuttgart zurück

    Armin Veh ist als Trainer des VfB Stuttgart zurückgetreten. Der Fußball-Bundesligist steht nach der gestrigen 0:1-Heimniederlage gegen Augsburg auf dem letzten Tabellenplatz. Als Vehs Nachfolger wird Huub Stevens gehandelt, der den VfB in der vergangenen Saison vor dem Abstieg bewahrt hatte.

  • Wetter: Am Dienstag Auflockerungen, zeitweise sonnig und meist trocken, 5 bis 11 Grad

    Das Wetter: Nachts bewölkt oder neblig-trüb, vereinzelt Sprühregen. An den Küsten und ganz im Westen auch klar. Tiefstwerte zwischen 8 und minus 3 Grad. Morgen im Süden und Osten meist trüb. Sonst Auflockerungen und zeitweise sonnig. 5 bis 11 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Mittwoch im Westen teils leichter Regen, sonst trocken bei ähnlichen Temperaturen. Der Seewetterdienst Hamburg teilt mit: Deutsche Nord- und Ostsseeküste: West bis Nordwest 5 bis 6, Böen 7.

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