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Sonntag, 23. November 2014 01:00 Uhr

  • Präsidentschaftswahl in Tunesien

    In Tunesien wird heute erstmals seit dem Umsturz 2011 ein Präsident gewählt. Als Favorit gilt der 87-jährige säkulare Kandidat Essebsi. Seine Partei war bei der Parlamentswahl im Oktober vor den Islamisten stärkste Kraft geworden. Diese haben keinen eigenen Bewerber benannt. Neben Essebsi sind Übergangspräsident Marzouki und der linke Politiker Hammami die wichtigsten der 27 Kandidaten, unter denen auch eine Frau ist. Erreicht keiner die absolute Mehrheit, gibt es am 28. Dezember eine Stichwahl. Die Präsidentschaftswahl soll den Übergang zur Demokratie in Tunesien abschließen. Anfang des Jahres wurde bereits eine neue Verfassung beschlossen.

  • Parlamentswahl in Bahrain: Opposition boykottiert Abstimmung

    Die Parlamentswahl im Golfstaat Bahrain ist von Protesten der Opposition überschattet worden. Vereinzelt wurden Zusammenstöße zwischen Demonstranten und der Polizei gemeldet. Es soll mehrere Festnahmen gegeben haben. Die Opposition bezeichnete die Abstimmung, bei der auch neue Kommunalvertreter bestimmt wurden, als undemokratisch und hatte zum Boykott aufgerufen. Nach Angaben des Justizministeriums lag die Wahlbeteiligung bei etwa 51 Prozent. Berechtigt waren rund 350.000 Bürger. Vorläufige Ergebnisse werden heute erwartet. Parteien sind in Bahrain nicht zugelassen. Die Bevölkerung ist mehrheitlich schiitisch. Sie wird aber seit Jahrhunderten von einer sunnitischen Herrscherfamilie regiert. Seit dem Frühjahr 2011 gibt es immer wieder Proteste gegen das Königshaus.

  • Grüne beenden Parteitag in Hamburg

    Mit einer Debatte zur Außen- und Sicherheitspolitik beenden die Grünen heute ihren Bundesparteitag in Hamburg. Den Delegierten liegt ein Antrag des Bundesvorstands vor, in dem eine mögliche Ausweitung deutscher Militäreinsätze kritisch gesehen wird. Es werden kontroverse Diskussionen erwartet. Am Abend hatten die Grünen einen Antrag verabschiedet, in dem sie auf verstärkte Anstrengungen beim Klimaschutz drängen. Zuvor hatte der Parteitag einen Beschluss für eine Agrarwende gefällt und sich für eine humanere Flüchtlingspolitik ausgesprochen.

  • Bericht: Gabriel will Stromkonzerne zu CO2-Reduktion zwingen

    Bundeswirtschaftsminister Gabriel will die Stromkonzerne offenbar verpflichten, den Kohlendioxidausstoß ihrer fossilen Kraftwerke bis 2020 um mindestens 22 Millionen Tonnen zu verringern. Per Gesetz wolle er dafür sorgen, dass die Kraftwerke ihre CO2-Emissionen von 2016 an um jährlich mindestens 4,4 Millionen Tonnen reduzierten, berichtet das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel". So stehe es in einer Einladung an die Konzerne RWE, E.on, Vattenfall, Steag, EnBW und Thüga für ein Gespräch am Montag in Berlin. Den Energieversorgern bleibe es freigestellt, wie sie diese Minderung erzielten. Praktisch laufe die Vorgabe aber darauf hinaus, Kohlekraftwerke abzuschalten. - Am vergangenen Wochenende hatte sich Gabriel noch überzeugt gezeigt, dass das deutsche Klimaziel für 2020 auch ohne einen Ausstieg aus der Kohle erreicht werden könne.

  • Zeitung: BER-Flughafen eröffnet nicht vor Mitte 2017

    Der neue Hauptstadtflughafen Berlin-Brandenburg wird frühestens Mitte 2017 eröffnet. Das berichtet die "Bild am Sonntag" unter Berufung auf interne Planungsunterlagen. Darin heißt es, alle Baumaßnahmen sollten im Oktober 2016 abgeschlossen werden. Allerdings könne wegen möglicher weiterer Verzögerungen ein Starttermin für den BER auch erst 2018 möglich sein. Die Eröffnung wurde bereits mehrfach wegen massiver technischer und baulicher Mängel verschoben.

  • Wetter: Am Sonntag teils heiter, teils trüb

    Das Wetter: Nachts im Norden bei dichten Wolken noch etwas Regen. Sonst teils klar, vielerorts Nebel oder Hochnebel. Tiefstwerte 8 bis 0 Grad. Am Tag heiter, örtlich auch längere Zeit trüb. Im Bergland generell sonnig. Im Nordwesten später Bewölkungsaufzug. Temperaturen im Nordosten 7 bis 10, sonst 10 bis 17 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Montag in der Nordhälfte nachlassende Niederschläge. In der Südhälfte Hochnebel oder aufgelockerte Bewölkung. 7 bis 15 Grad.

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