Nachrichten

Donnerstag, 7. Mai 2015 05:00 Uhr

  • Briten wählen ein neues Parlament

    In Großbritannien wählen die Bürger heute ein neues Parlament. Wahlberechtigt sind rund 35 Millionen Menschen. Sie entscheiden über die Vergabe der 650 Sitze im britischen Unterhaus. Umfragen zufolge ist ein knapper Wahlausgang mit einer schwierigen Mehrheitsbildung zu erwarten. Die Konservative Partei von Premierminister Cameron regiert derzeit in einer Koalition mit den Liberaldemokraten. Möglicherweise entscheidend ist das Abschneiden der Schottischen Nationalpartei, die landesweit drittstärkste Kraft werden könnte. - Die Wahllokale in Großbritannien sind bis 23 Uhr deutscher Zeit geöffnet.

  • Israel: Netanjahu findet Mehrheit für neue Regierungskoalition

    In Israel kann Ministerpräsident Netanjahu mit einer neuen Koalition weiter regieren. Seine Likud-Partei vereinbarte kurz vor Ablauf einer Frist zur Regierungsbildung die Zusammenarbeit mit der nationalistischen Siedlerpartei "Jüdisches Heim". Das bestätigten beide Verhandlungspartner. Die Siedlerpartei soll das Justiz- und das Bildungsministerium übernehmen. Der neuen Koalition aus fünf Parteien werden 61 der 120 Knesset-Abgeordneten angehören. Netanjahu äußerte jedoch die Hoffnung, die knappe Mehrheit in weiteren Verhandlungen noch zu vergrößern. Die Einigung erfolgte sieben Wochen nach der Parlamentswahl. Am Montag hatte der bisherige Außenminister Lieberman mit seiner Partei "Unser Haus Israel" überraschend angekündigt, in die Opposition zu gehen.

  • BND: Regierung rechnet mit baldiger Antwort aus den USA

    In der BND-Affäre erwartet die Bundesregierung offenbar bald eine Antwort der US-Geheimdienste, ob die Suchwort-Listen an Bundestagsabgeordnete weitergegeben werden dürfen. Die "Bild"-Zeitung berichtet unter Berufung auf Geheimdienstkreise, man rechne mit der Antwort noch diese Woche, spätestens jedoch Anfang nächster Woche. Der Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums, der Linken-Politiker Hahn, sagte im Deutschlandfunk, es sei völlig indiskutabel, dass die USA entscheiden könnten, welche Akten der Bundestag vom BND bekomme. Sollte die Bundesregierung die Liste der sogenannten Selektoren nicht herausgeben, sei eine Klage vor dem Bundesverfassungsgericht unausweichlich. Wie "Süddeutsche Zeitung", WDR und NDR berichten, hat der BND inzwischen die Zusammenarbeit mit der NSA eingeschränkt. Seit Beginn dieser Woche würden keine Internet-Verkehre mehr für die NSA erfasst, sondern nur noch Faxe und Telefongespräche überwacht. - Andere Medien berichten, dass die Regierungen in Berlin und Washington bereits Gespräche aufgenommen haben, um die Zusammenarbeit der Geheimdienste auf eine neue Grundlage zu stellen.

  • Städtetag lehnt Streiks in Kitas ab - Lösung nur am Verhandlungstisch

    Der Deutsche Städtetag hat die Gewerkschaft Verdi und den Beamtenbund aufgefordert, auf ihren unbefristen Streik in kommunalen Kindertagesstätten zu verzichten. Eine Lösung des Konflikts werde es nur über den Verhandlungsweg geben, sagte Hauptgeschäftsführer Articus der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Ein Arbeitskampf in diesem sensiblen Bereich schadete vor allem den betroffenen Kindern und Eltern. Articus zeigte sich bereit, für bestimmte Aufgaben der Erzieherinnen die Gehälter anzuheben. Mit der Forderung aber, die Grundtätigkeiten vier Entgeltgruppen höher einzustufen, gingen die Gewerkschaften zu weit. Verdi und der Beamtenbund haben ihre Mitglieder dazu aufgerufen, ab morgen die Kitas bundesweit und unbefristet zu bestreiken. Ausnahmen gibt es in einigen westdeutschen Städten wie Köln, Dortmund und Düsseldorf. Dort sollen die Einrichtungen erst ab Montag geschlossen werden.

  • Venezuela ermitelt gegen Pharmakonzerne

    Die Behörden in Venezuela ermitteln gegen mehrere Pharmakonzerne wegen Währungsbetrugs. Gesundheitsminister Ventura sagte der Nachrichtenagentur Reuters, dazu gehörten auch Bayer und Merck. Den Unternehmen werde vorgeworfen, auf unlautere Art und Weise Vorteile aus subventionierten Wechselkursen gezogen zu haben. Statt Medikamente hätten sie zum Beispiel Vitamine produziert. Im Ergebnis sei die Versorgung mit Medikamenten zur Behandlung chronischer Krankheiten unzureichend gewesen, betonte Ventura.

  • Champions League: Barcelona - München 3:0

    Im Halbfinal-Hinspiel in der Fußball-Champions-League hat der FC Barcelona gegen Bayern München mit 3:0 gewonnen. Die Tore für die Spanier erzielten zweimal Messi sowie Neymar. Das Rückspiel in München findet am kommenden Dienstag statt.

  • Wetter: Im Norden Schauer, im Süden teils sonnig, 17 bis 22 Grad

    Das Wetter: In der Nordhälfte Schauer oder Gewitter. In der Südhälfte wechselnd wolkig, teils auch sonnig. Temperaturen 14 bis 20 Grad. Morgen heiter bis wolkig und trocken. Am Nachmittag im Süden Regen. 17 bis 22 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Samstag wechselnd bewölkt mit Schauern und Gewittern bei 16 bis 23 Grad. Der Seewetterdienst Hamburg teilt mit: Deutsche Nord- und Ostseeküste: Südwest bis Süd, 5 bis 7, Böen bis 9.

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