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Mittwoch, 23. Juli 2014 14:00 Uhr

  • Untersuchungen zum Absturz der malaysischen Passagiermaschine offiziell begonnen

    Sechs Tage nach dem Absturz der malaysischen Passagiermaschine gehen die Ermittlungen zur Ursache weiter. Der nationale Sicherheitsrat der Niederlande übernahm offiziell die Leitung eines internationalen Teams, das die Absturzstelle untersuchen soll. Der Rat erklärte in den Haag, allerdings hätten die 24 Experten noch keinen Zugang zu der Region. Grund seien fehlende Garantien für die Sicherheit der Männer. Die Absturzstelle befindet sich in einem Gebiet, das von pro-russischen Separatisten kontrolliert wird. Die Flugschreiber wurden heute zur Untersuchung ins britische Farnborough gebracht. Auch die Überführung der Toten aus der Absturzmaschine in die Niederlande begann. In der ost-ukrainischen Stadt Charkow starteten zwei Militärmaschinen in Richtung Eindhoven. Dort werden sie von Ministerpräsident Rutte und König Willem Alexander erwartet. In der Ost-Ukraine gehen die Kämpfe weiter. Wie sowohl die Armee als auch die Aufständischen mitteilten, wurden zwei ukrainische Kampfjets von den Separatisten abgeschossen.

  • UNO-Appell: Zivilisten im Gazastreifen schützen

    Die Vereinten Nationen haben Israel und die Hamas aufgerufen, die Zivilbevölkerung bei den Kämpfen im Gazastreifen zu schützen. Wer sich nicht an die internationalen Menschenrechte halte, laufe Gefahr, Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu begehen, sagte die UNO-Hochkommissarin für Menschenrechte, Pillay. Bei einer Sondersitzung des Menschenrechtsrats in Genf zweifelte sie an, dass Israel alles tue, um zivile Opfer zu vermeiden. Sie sagte, jede Warnung vor einem Angriff müsse den Menschen, darunter Alten und Kranken, auch die Zeit zur Flucht geben. Pillay prangerte zugleich die Hamas an, die mit Raketen auf israelische Wohngebiete feuert. Jedoch befreiten nach internationalem Recht die Handlungen der einen Konfliktpartei nicht die andere Partei von der Notwendigkeit, ihre völkerrechtlichen Verpflichtungen einzuhalten, sagte die UNO-Menschenrechtskommissarin.

  • Merkel verurteilt antisemitische Parolen

    In der Debatte über antisemitische Parolen auf Demonstrationen gegen den Gaza-Krieg hat sich nun auch Bundeskanzlerin Merkel eingeschaltet. Die Äußerungen seien ein Angriff auf Freiheit und Toleranz, wurde die Kanzlerin in Berlin von einem Regierungssprecher zitiert. Bundespräsident Gauck versicherte dem Präsidenten des Zentralrats der Juden, Graumann, in einem Telefongespräch seine Solidarität. Der Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland, Schneider, nannte es beschämend, dass Proteste gegen das Vorgehen der israelischen Armee im Gazastreifen mit Judenfeindschaft verbunden werden. Der Historiker und Antisemitismusforscher Wolfgang Benz sieht aber keinen wachsenden Antisemitismus in Deutschland. Zwar habe es antiisraelische Demonstrationen und dort auch antisemitische Parolen gegeben, sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Von antisemitischen Ausschreitungen in Deutschland zu sprechen, halte er aber für übertrieben.

  • Bayern verbietet größte Neonazi-Gruppe des Landes

    Das bayerische Innenministerium hat die größte Neonazi-Gruppierung des Landes verboten. Zur Begründung hieß es in München, das "Freie Netz Süd" verfolge verfassungsfeindliche Ziele. Das Vermögen der Gruppe wurde beschlagnahmt, darunter auch die Produkte eines rechtsextremen Versandhandels. Der Organisation wurden zuletzt 150 Mitglieder zugerechnet. Der bayerische Landtag hatte sich bereits 2012 für ein Verbot ausgesprochen. Die Opposition wirft Innenminister Herrmann vor, die Umsetzung habe zu lange gedauert. Das Freie Netz Süd ging aus der "Fränkischen Aktionsfront" hervor, die bereits vor zehn Jahren verboten worden war.

  • EU-Minister geben grünes Licht für Euro-Beitritt Litauens

    Litauen kann ab 1. Januar kommenden Jahres den Euro als Landeswährung einführen. Die für Europafragen zuständigen EU-Minister gaben in Brüssel dafür grünes Licht. Dies war der letzte Schritt des Verfahrens. Von 2015 an sind mit Litauen dann 19 von 28 EU-Ländern Teil der Euro-Zone.

  • Von der Leyen gegen Alleingänge beim Abzug aus Afghanistan

    Bundesverteidigungsministerin von der Leyen hat sich gegen Alleingänge beim Abzug aus Afghanistan ausgesprochen. Sie sagte bei einem Truppenbesuch in Masar-i-Scharif, es gelte weiterhin die Grundregel, dass die internationale Allianz gemeinsam in das Land hineingegangen sei und es auch gemeinsam verlassen müsse. Die USA hatten vor einigen Wochen angekündigt, bis 2016 fast alle Soldaten aus Afghanistan abziehen zu wollen. Die Vereinigten Staaten sind der mit Abstand größte Truppensteller. Die Bundeswehr hat derzeit am Hindukusch noch rund 2.400 Soldaten. Nach dem Abzug der Kampftruppen zum Jahresende sollen es nur noch 800 sein, die sich dann an einer Ausbildungsmission beteiligen.

  • China lässt fünf Verdächtige wegen Gammelfleisch-Vorwurf festnehmen

    Nach Aufdeckung eines Gammelfleisch-Skandals haben chinesische Behörden fünf Verdächtige festgenommen und 160 Tonnen Ware sichergestellt. Zudem seien mehr als 1.000 Tonnen weiterer Produkte eines amerikanischen Unternehmens bei Durchsuchungen sichergestellt worden, teilte die Polizei mit. Die Firma kündigte in einer Mitteilung an, sie werde in vollem Umfang mit chinesischen Behörden zusammenarbeiten. Das Unternehmen hatte US-Fastfoodketten beliefert, die in China weit verbreitet sind. In den vergangenen zwei Jahren hatte es mehrfach Berichte über Probleme mit der Lebensmittelsicherheit in einigen Filialen gegeben.

  • Welt-Aids-Konferenz: Clinton verlangt mehr Geld von reichen Ländern

    Der frühere US-Präsident Clinton hat reiche Länder zu mehr finanzieller Unterstützung für den Kampf gegen Aids und HIV-Infektionen aufgerufen. Clinton sagte auf der Welt-Aids-Konferenz im australischen Melbourne, die besonders betroffenen Länder hätten ihre eigenen Anstrengungen deutlich erhöht, aber das Geld aus den Geberländern gehe zurück. Auch bei der Versorgung von Kindern und Müttern müsse mehr getan werden. 20.000 Kinder infizierten sich noch immer jeden Monat mit dem HI-Virus, das unbehandelt zu der Immunschwächekrankheit führe. Der frühere amerikanische Präsident hatte 2001 eine Stiftung zur Bekämpfung von Aids gegründet.

  • "Costa Concordia": Abtransport nach Genua begonnen

    Mehr als zweieinhalb Jahre nach der Havarie der "Costa Concordia" hat der Abtransport begonnen. Das Wrack wurde von zwei Schleppern auf den Weg nach Genua gebracht, wo es verschrottet werden soll. Das Kreuzfahrtschiff war im Januar 2012 vor der italienischen Insel Giglio auf einen Felsen aufgelaufen und gekentert. 32 Menschen starben, darunter zwölf Deutsche.

  • Wetter: Sonnig, in der Mitte und im Süden örtlich Schauer und Gewitter, 25 bis 30 Grad

    Das Wetter: Überwiegend sonnig, im Tagesverlauf in der Mitte und im Süden örtlich Schauer oder Gewitter. Höchstwerte 27 bis 32 Grad, im Bergland und an der See 22 bis 25 Grad. Morgen zunächst im Osten, später auch in den übrigen Landesteilen gebietsweise verstärkte Niederschläge. 24 bis 29 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Freitag in der Nordhälfte stark bewölkt mit Regen. Im Süden zunächst freundlich, im Tagesverlauf auch dort Schauer und Gewitter. 22 bis 28 Grad.

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