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Montag, 25. Mai 2015 05:00 Uhr

  • Polen Herausforderer Duda gewinnt Präsidentschaftswahl

    Bei der Stichwahl um das Präsidentenamt in Polen hat sich Herausforderer Duda durchgesetzt. Er liegt nach Prognosen mit 52 Prozent vor Amtsinhaber Komorowski mit 48 Prozent. Letzterer gestand seine Niederlage ein. Die Beteiligung lag bei 56,1 Prozent. Duda hatte bereits die erste Wahlrunde gewonnen, aber nicht die nötige absolute Mehrheit erreicht. Sein Sieg gilt als wichtiges Signal vor den Parlamentswahlen im Herbst. Während Komorowski von der liberalkonservativen Regierungspartei Bürgerplattform unterstützt wurde, war Duda der Kandidat der nationalkonservativen Oppositionspartei Recht und Gerechtigkeit, die im Herbst auf einen Machtwechsel hofft. Die Bekanntgabe der Prognose hatte sich gestern Abend verzögert: Weil ein Wahllokal wegen eines Todesfalls vorübergehend geschlossen werden musste, wurde dort die Stimmabgabe bis 22.30 Uhr verlängert.

  • Gabriel: Bundestag entscheidet über weiteres Vorgehen in BND-Affäre

    Die Entscheidung über das weitere Vorgehen in der Spähaffäre um den Bundesnachrichtendienst liegt nach den Worten von SPD-Chef Gabriel beim Bundestag. Gabriel sagte im ZDF, möglich seien ein Ermittlungsbeauftragter oder die Offenlegung der Listen mit Suchbegriffen nur für die Obleute der Fraktionen. Gabriel sagte, er rechne mit einer baldigen Entscheidung. Er trat jedoch Darstellungen entgegen, die SPD habe ein Ultimatum gestellt. Generalsekretärin Fahimi hatte in einem Zeitungsinterview erklärt, sie erwarte bis zum Beginn der nächsten Sitzungswoche am 8. Juni, dass das Kanzleramt Klarheit darüber schaffe, wie der Bundestag die Selektorenliste prüfen könne. Gabriel sagte dazu, dies sei keine Zuspitzung der Debatte gewesen, sondern lediglich die Äußerung einer Vermutung, die er im Übrigen teile. - Der Grünen-Politiker von Notz warf Fahimi Scheinheiligkeit vor. Er verwies im Kurznachrichtendienst Twitter darauf, dass SPD und CDU im NSA-Untersuchungsausschuss verhindert hätten, eine Frist zu setzen.

  • Großbritannien: Cameron legt Parameter für EU-Referendum fest

    Bei einem Referendum über Großbritanniens EU-Mitgliedschaft dürfen die meisten ausländischen Bürger der Europäischen Union in dem Land wohl nicht mit abstimmen. Wie die Regierung in London mitteilte, soll ein Gesetzentwurf zur Abhaltung des Volksentscheids am Donnerstag im Parlament in London eingebracht werden. Dabei werde sich das Prozedere an den üblichen Vorgaben orientieren. In Großbritannien dürfen abgesehen von den Briten nur Bürger aus Irland und den Commonwealth-Staaten wählen. Darunter fallen Einwanderer aus Malta und Zypern. Premierminister Cameron hatte bis spätestens 2017 ein EU-Referendum angekündigt.

  • Irak: Pentagon-Chef wirft Irakern mangelnden Kampfeswillen vor

    US-Verteidigungsminister Carter hat den Sicherheitskräften im Irak vorgeworfen, beim Fall der Provinzhauptstadt Ramadi zu wenig Kampfeswillen gezeigt zu haben. Carter sagte dem Sender CNN, sie seien den Kämpfern des selbst ernannten Islamischen Staates zahlenmäßig weit überlegen gewesen und hätten sich trotzdem zurückgezogen. Die unterstützenden Luftangriffe der USA und ihrer Verbündeten seien effektiv, könnten aber nicht den Kampfeswillen der Iraker ersetzen. Das US-Militär habe keine Änderungen an der bisherigen amerikanischen Strategie empfohlen, betonte Carter. Er reagierte damit auf zunehmende Forderungen aus Reihen der US-Opposition, auch Bodentruppen in den Irak zu schicken. Die Kritik war aufgekommen, nachdem die Extremisten Ramadi und zuletzt auch Palmyra eingenommen hatten.

  • Burundi: EU sieht schwierige Lage nach Ermordung eines Oppositionspolitikers

    Die Europäische Union hat vor einer zunehmenden Gewalt in Burundi gewarnt. Nach der Ermordung des Oppositionspolitikers Feruzi bestehe Sorge, dass die Lage eskaliere, sagte eine für auswärtige Politik zuständige Sprecherin der EU-Kommission in Brüssel. Zugleich hieß es, die Behörde verurteile das Attentat mit Nachdruck. Die Kommission rief alle Parteien zum Dialog auf und ermutigte auch die Afrikanische Union, sich bei der Lösung der Krise zu engagieren.

  • Wetter: Am Tage bis 18 Grad, im Osten und Süden zunächst sonnig, später Regen

    Das Wetter: Im Osten und Süden zunächst meist sonnig, später Schauer und Gewitter. In den übrigen Landesteilen trocken. 13 bis 23 Grad. Morgen heiter bis wolkig und nur vereinzelt Schauer. Am Alpenrand länger andauernder Regen. 13 bis 18 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Mittwoch weitgehend trocken. Lediglich an den Alpen etwas Regen. Kaum veränderte Temperaturen.

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