Nachrichten

Samstag, 18. April 2015 18:00 Uhr

  • TTIP: Laut Attac 23.000 Gegner in München, 10.000 in Wien

    An den Protesten gegen das geplante Freihandelsabkommen TTIP haben sich nach Angaben des Netzwerks Attac im In- und Ausland zehntausende Menschen beteiligt. Attac-Pressesprecherin Distelrath sagte dem Deutschlandfunk, in München seien 23.000 Menschen auf der Straße, in Wien seien es etwa 10.000. Distelrath betonte, die Demonstrationen gegen eine Vereinbarung zwischen der EU und den USA reichten bis ins kleine Dorf. In Deutschland sei etwa der Schwalm-Eder-Kreis in Nordhessen sehr aktiv. Sie unterstrich, TTIP könne gestoppt werden. Attac habe ein alternatives Verhandlungsmandat für die EU ausgearbeitet, das weniger auf Profit und stärker auf soziale Werte und Menschenrechte setze. Die Kritiker des Abkommens befürchten, dass europäische Standards etwa in den Bereichen Ernährung und Umwelt leiden könnten und nennen es überflüssig, dass Firmen vor privaten Schiedsgerichten gegen Staaten klagen können sollen. Die Befürworter verweisen darauf, dass der Abbau von Zöllen und anderen Beschränkungen zu Wachstum führe und Arbeitsplätze schaffe. - Attac kündigte für den 10. Oktober eine Großkundgebung in Berlin an.

  • Medien: Griechenland und Russland könnten nächste Woche Milliarden-Vertrag schließen

    Griechenland und Russland könnten nach Medienberichten schon am nächsten Dienstag ein milliardenschweres Energieabkommen schließen. Wie "Spiegel Online" und die österreichische Zeitung "Die Presse" melden, würde der Vertrag Griechenland drei bis fünf Milliarden Euro bringen. Dabei geht es um die geplante Gasleitung "Turkish Stream", die über Griechenland mit der EU verbunden werden könnte. Athen muss den Angaben zufolge erst mit der Rückzahlung beginnen, wenn ab 2019 Gas fließt und Transitgebühren erhoben werden können. Bundesfinanzminister Schäuble äußerte sich positiv zu den Berichten. Er freue sich für Griechenalnd, sagte er am Rande der Frühjarstagung von Internationalem Währungsfonds und Weltbank in Washington. Allerdings könnten damit nicht alle Probleme Athens gelöst werden.

  • Polen: 30.000 Menschen demonstrieren in Warschau für höhere Löhne

    In Polen haben etwa 30.000 Menschen für Arbeit und höhere Löhne demonstriert. Die Teilnehmer reisten aus dem ganzen Land an und versammelten sich zu einer Kundgebung in Warschau. Dabei zogen sie auch vor den Sitz von Regierungschefin Kopacz. Auf Transparenten und Plakaten forderten die Demonstranten zudem höhere Mindestlöhne, Reformen bei Renten und Steuern sowie ein Ende der Schulschließungen.

  • Tarifstreit: Ton zwischen GDL und Bahn verschärft sich

    Nach den abgebrochenen Tarifverhandlungen verschärft sich der Ton zwischen der Gewerkschaft GDL und der Deutschen Bahn. Eine Sprecherin des Konzerns wies Äußerungen von GDL-Chef Weselsky zurück, der Personalvorstand Weber der Lüge bezichtigt hatte. Die GDL sollte dringend zu den Fakten und zur Sachlichkeit zurückkehren, erklärte die Sprecherin. Es habe Zugeständnisse auf beiden Seiten gegeben und sie sehe keinen Anlass für einen neuen Arbeitskampf. Weselsky hatte Bahnvorstand Weber im Deutschlandfunk vorgeworfen zu lügen. Es sei zwar über alles geredet worden, aber Weber sei nie bereit gewesen, Ergebnisse zu fixieren und den nächsten Schritt zu machen. Neue Streiks seien deshalb nicht mehr abzuwenden. Wann es Arbeitsniederlegungen geben soll, ist noch nicht bekannt.

  • Große Koalition plant Führerschein-Entzug als Strafe

    Union und SPD planen offenbar, den Führerschein-Entzug ab 2016 als Strafe im Gesetz zu verankern. Die Maßnahme solle künftig etwa bei Steuerdelikten oder Ladendiebstahl eingesetzt werden können, berichtet die "Rheinische Post" aus Düsseldorf. Der stellvertretende Unionsfraktions-Vorsitzende Strobl sagte dem Blatt, gerade bei jüngeren Tätern könne er sich vorstellen, dass ein Fahrverbot eine größere Wirkung erziele als eine Geldbuße. Die Spitzen von Union und SPD hatten sich bei der Klausur in Göttingen auf das Vorhaben verständigt.

  • Lindner: FDP befindet sich im Aufwärtstrend

    FDP-Chef Lindner sieht seine Partei wieder im Aufwind. Der Prozess sei noch nicht abgeschlossen, sagte Lindner, der auch Vorsitzender der nordrhein-westfälischen FDP ist, beim Landesparteitag in Siegburg. Er zeigte sich zuversichtlich, dass der Wahlerfolg in Hamburg im Februar keine einmalige Episode gewesen sei. Nach dem Scheitern bei der Bundestagswahl 2013 habe sich die Partei erneuert, meinte Lindner. Dabei sei die FDP ihren politischen Grundüberzeugungen und ihrer Tradition treu geblieben. Das mache die neue Glaubwürdigkeit aus.

  • Afd-Landeschef in Brandenburg mit großer Mehrheit wiedergewählt

    Der Brandenburger AfD-Vorsitzende Gauland ist auf dem Landesparteitag in Pritzwalk in seinem Amt bestätigt worden. Er erhielt rund 89 Prozent der Stimmen. Zuvor hatte Gauland erklärt, dass er einen eigenständigen politischen Kurs verfolge und eine scharfkantige Haltung zu Asyl und Zuwanderung habe. Gestern hatte der Fraktionschef im Potsdamer Stadtparlament, Wellmann, seinen Austritt aus der AfD erklärt. Er sagte zur Begründung, die Partei sei in Brandenburg in eine national-völkische Richtung gebracht worden. In Hessen wurde der Landesvorstand der AfD abgewählt. Auf dem Parteitag in Gießen stimmte eine knappe Mehrheit für den Antrag. Der AfD-Politiker Münch war von einem Parteigericht seines Postens enthoben worden, weil er falsche Angaben über seine Vergangenheit bei den Republikanern gemacht haben soll.

  • Afghanistan: Parlament in Kabul bestätigt weitere 16 Minister

    Auch knapp sieben Monate nach dem Amtsantritt von Präsident Ghani in Afghanistan ist das Verteidigungsministerium noch immer nicht besetzt. Zwar bestätigte das Parlament in Kabul heute weitere 16 Minister. Für das Verteidigungsministerium gibt es aber keinen Kandidaten. In den vergangenen Monaten haben die Gewalttaten in Afghanistan wieder zugenommen. Heute kamen im Osten des Landes mehr als 30 Menschen bei einem Selbstmordanschlag ums Leben. Für die Tat soll die Terrormiliz "Islamischer Staat" verantwortlich sein.

  • "Woche für das Leben" in Hamburg eröffnet

    In Hamburg haben die beiden großen Kirchen in Deutschland die "Woche für das Leben" eröffnet. Dieses Jahr steht mit dem Thema "Sterben in Würde" die Debatte über Sterbehilfe und den Umgang mit schwerstkranken Menschen im Mittelpunkt. Der Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland, Bedford-Strohm, erklärte, niemand solle meinen, dass er nur würdig sterben könne, wenn er sich das Leben nehme. Bedford-Strohm leitete gemeinsam mit dem Vorsitzenden der katholischen Deutschen Bischofskonferenz, Kardinal Marx, den ökumenischen Festgottesdienst. Marx erklärte, die Gesellschaft müsse sich daran messen lassen, wie sie mit alten und kranken Menschen umgehe. Die ökumenische Veranstaltung gibt es seit 1991. Die Kirchen wollen damit auf den Wert des menschlichen Lebens aufmerksam machen.

  • Bundesgartenschau 2015 in Brandenburg eröffnet

    In Brandenburg an der Havel ist die Bundesgartenschau 2015 eröffnet worden. Bundespräsident Gauck sagte beim Festakt, es gehe nicht nur um einen gigantischen Blütenrausch, sondern auch um Kulturgeschichte und regionale Identität. Die Schau findet diesmal nicht an einem Ort, sondern in einer Region statt. Insgesamt beteiligen sich fünf Städte in Brandenburg und Sachsen-Anhalt.

  • Fußball: Klare Siege für Leverkusen und Dortmund

    In der Fußball-Bundesliga gab es folgende Ergebnisse: Leverkusen - Hannover 4 : 0, Berlin - Köln 0 : 0, Freiburg - Mainz 2 : 3, Hoffenheim - München 0 : 2 und Dortmund - Paderborn 3 : 0. Am Abend spielt noch Augsburg gegen Stuttgart.

  • Wetter: Im Norden und Westen sonnig, im Osten und Süden bewölkt, 8 bis 16 Grad

    Das Wetter: Im Norden und Westen meist sonnig, im Osten und an den Alpen stärker bewölkt. Temperaturen zwischen 8 Grad auf den Nordseeinseln und 16 Grad am Rhein. Morgen im Norden und Osten teils bewölkt, im Westen und Süden überwiegend sonnig. 12 bis 18 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Montag im Südosten bewölkt, vereinzelt Regen möglich. Sonst meist sonnig. 14 bis 20 Grad.

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