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Samstag, 23. Mai 2015 18:00 Uhr

  • Irland: Große Mehrheit für gleichgeschlechtliche Ehe

    In Irland können homosexuelle Paare künftig heiraten. Nach dem gestrigen Volksentscheid zeichnet sich eine deutliche Mehrheit für eine entsprechende Verfassungsänderung ab. Gleichstellungsminister Ó Ríordáin erklärte in Dublin, selbst in eher konservativen Regionen habe die Mehrzahl der Bürger mit Ja gestimmt. Gesundheitsminister Varadkar sprach von einer "sozialen Revolution". Der Leiter der Gegenkampagne, Quinn, gestand die Niederlage bereits ein und gratulierte den Befürwortern. Das offizielle Ergebnis soll im Laufe des Abends vorliegen. Irland war das erste Land, das in einem Referendum über die gleichgeschlechtliche Ehe für abstimmen ließ. Die Regierung von Premierminister Kenny hatte sich vehement dafür eingesetzt. Die katholische Kirche sprach sich dagegen aus. Bis 1993 waren gleichgeschlechtliche Beziehungen in Irland strafbar. Der innenpolitische Sprecher der Grünen im Bundestag, Beck, begrüßte das Ergebnis des Referendums. Jetzt müsse die Ehe für gleichgeschlechtliche Paare auch in Deutschland ermöglicht werden. Der Linken-Abgeordnete Petzold forderte, die Union müsse ihre Blockadehaltung aufgeben.

  • Gesetz zur Tarifeinheit: Streit geht weiter

    Nach der Verabschiedung des Gesetzes zur Tarifeinheit im Bundestag dauert die Diskussion darüber an. Der frühere SPD-Sozialexperte Dreßler sagte im Deutschlandfunk, das Vorhaben sei ein klarer Eingriff in die Tarifautonomie und ein Verstoß gegen das Grundgesetz. Es sei nicht Aufgabe der Politik, die Verhältnismäßigkeit von Streiks zu definieren. Die SPD füge sich damit selbst großen Schaden zu. Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Stegner wies Kritik am Tarifeinheitsgesetz zurück. Er sagte ebenfalls im Deutschlandfunk, es gehe nicht darum, kleinere Gewerkschaften zu schwächen oder das Streikrecht einzuschränken. Ziel sei es vielmehr, Streit der Gewerkschaften untereinander zu vermeiden. Teilen der Union geht das Gesetz nicht weit genug. Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Fuchs, forderte in der "Passauer Neuen Presse" eine Ankündigungsfrist von 48 Stunden für Streiks in strategisch wichtigen Unternehmen. Mehrere kleine Gewerkschaften wie der Marburger Bund und die Pilotenvereinigung Cockpit wollen das Gesetz vor dem Bundesverfassungsgericht anfechten.

  • Bahn: Fernverkehr läuft nach Lokführerstreik wieder planmäßig

    Zwei Tage nach Ende des Lokführerstreiks fahren alle Fernzüge der Deutschen Bahn wieder nach Plan. Wie der Konzern in Berlin mitteilte, können sich Reisende am Pfingstwochenende wieder auf den üblichen Fahrplan verlassen. In Sachsen und Sachsen-Anhalt gebe noch vereinzelt Verspätungen und Ausfälle im Nahverkehr. Die Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer hatte den Streik am Donnerstag beendet. Das mit der Unternehmensführung vereinbarte Schlichtungsverfahren soll Mitte der kommenden Woche beginnen.

  • Pfingsttreffen: Sudetendeutsche tagen in Augsburg

    In Augsburg tagt die Sudetendeutsche Landsmannschaft. Unter dem Motto "Menschenrechte ohne Grenzen" befasst sie sich auf ihrem traditionellen Pfingstreffen mit der Flüchtlingsproblematik. Heute vergaben die Sudetendeutschen ihren diesjährigen Europäischen Karlspreis an den österreichischen UNO-Diplomaten Inzko. Der 66-jährige ist seit 2009 Hoher Repräsentant für Bosnien-Herzegowina. Zur Hauptkundgebung des Pfingstreffens wird morgen Bayerns Ministerpräsident Seehofer erwartet.

  • NSA-Skandal US-Geheimdienste überprüfen Kooperation mit BND

    Die US-Geheimdienste überprüfen offenbar die weitere Zusammenarbeit mit dem Bundesnachrichtendienst. Die "Bild"-Zeitung berichtet, dass Geheimdienstdirektor James Clapper sich über die mangelnde Geheimhaltung in Deutschland beklagt. Immer wieder würden geheime US-Dokumente aus dem NSA-Untersuchungsausschuss an die Medien weitergegeben. Das schade den Interessen der USA. Angeblich sind schon erste gemeinsame Projekte und geplante Kooperationen gestoppt worden. In Washington blockierte der amerikanische Senat die von Präsident Obama angestrebte Reform der NSA. Der Entwurf sah vor, die massenhafte Sammlung von Telefondaten innerhalb der USA zu beenden.

  • Irak: Gegenoffensive auf IS-Terrormiliz eröffnet

    Im Irak ist eine Offensive eingeleitet worden, um den Vormarsch der Terrormiliz IS zu stoppen. Regierungskräfte und schiitische Kämpfer hätten die Kleinstadt Husseiba nahe Ramadi in der Provinz Anbar zurückerobert, teilte ein Sprecher mit. Dabei seien einige IS-Milizionäre getötet worden. Der Militäreinsatz zielt auf Ramadi. Die Stadt war vor gut einer Woche von den Dschihadisten eingenommen worden. Die US-geführte internationale Koalition flog heute weitere Angriffe gegen die sunnitischen Extremisten im Irak und in Syrien. Auch dort ist die Terrormiliz aktiv. Zuletzt hatte sie die antike Stadt Palmyra unter ihre Kontrolle gebracht. Dort haben die Dschihadisten angeblich eine Ausgangssperre verhängt und suchen gezielt nach Anhängern des Assad-Regimes, um diese zu töten.

  • Kairo: Neuer Prozess gegen Mursi

    Ägyptens ehemaliger Präsident Mursi ist heute in einem weiteren Verfahren vor Gericht erschienen. Nur eine Woche nach dem Todesurteil gegen ihn musste sich Mursi zusammen mit weiteren Angeklagten wegen Beleidigung der Justiz verantworten. Es ist das fünfte Verfahren gegen Mursi. Ein Gericht in Kairo hatte ihn und mehr als einhundert Mitglieder der Muslimbruderschaft zum Tod verurteilt. Sie wurden für schuldig befunden, im Jahr 2011 bei Protesten gegen den damaligen Staatschef Mubarak Polizisten getötet zu haben und aus dem Gefängnis ausgebrochen zu sein.

  • Vereinte Nationen: Mehr Hilfe für Flüchtlinge in Südostasien

    Der Generalsekretär der Vereinten Nationen, Ban, hat von den Ländern Südostasiens mehr Hilfe für Bootsflüchtlinge in der Region gefordert. An erster Stelle gehe es darum, Leben zu retten, sagte Ban in der vietnamesischen Hauptstadt Hanoi. Wichtig sei es aber auch, Flüchtlinge nicht in Länder zurückzuschicken, wo ihnen Gefahr drohe. Während der vergangenen zwei Wochen kamen mehr als 3600 Hilfesuchende an den Küsten Indonesiens, Malaysias und Thailands an. Die Vereinten Nationen schätzen, dass vor den Küsten dieser Länder noch mehr als 3000 Menschen auf Booten treiben. Am Mittwoch hatten sich Indonesien und Malaysia entgegen ihrem bisherigen Kurs darauf verständigt, Bootsflüchtlingen zumindest zeitweise Schutz zu gewähren.

  • Tsipras: Internationale Geldgeber sollen sich bewegen

    Der griechische Ministerpräsident Tsipras drängt die internationalen Geldgeber seines Landes zu Kompromissen. Zugleich erklärte Tsipras auf einer Veranstaltung seiner Syriza-Partei in Athen, er werde unvernünftigen Forderungen, etwa bei der Höhe der Mehrwertsteuer oder einer weiteren Öffnung des Arbeitsmarktes, nicht nachgeben. Zudem schloss er weitere Rentenkürzungen oder drastische Sparmaßnahmen ab. Griechenland verhandelt seit Monaten mit seinen internationalen Geldgebern um weitere Milliardenkredite. Falls es nicht zu einer Übereinkunft kommt, droht die Staatspleite.

  • Fußball-Bundesliga: Paderborn und Freiburg direkte Absteiger

    Am letzten Spieltag der Fußball-Bundesliga gab es folgende Ergebnisse: München - Mainz: 2:0 Möchengladbach - Augsburg: 1:3 Dortmund - Bremen: 3:2 Frankfurt - Leverkusen: 2:1 Hamburg - Schalke: 2:0 Hannover - Freiburg: 2:1 Paderborn - Stuttgart: 1:2 Köln - Wolfsburg: 2:2 und Hoffenheim - Berlin 2:1 Damit stehen Paderborn und Freiburg als Absteiger fest. Den Relegationsplatz belegt Hamburg.

  • Wetter: Nur im Südosten Bayerns Regen - Nachtwerte 10 bis 2 Grad

    Das Wetter: In der kommenden Nacht im Südosten Bayerns weiteren Regen. Sonst teils wolkig, teils klar und trocken. Tiefsttemperatur 10 bis 2 Grad, bei klarem Himmel vereinzelt Bodenfrost. Am Tag im Südosten noch etwas Regen. Im Norden und in der Mitte sowie im Südwesten dagegen häufiger sonnig und trocken. 17 bis 23 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Montag überwiegend trocken bei 14 bis 22 Grad.

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