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Montag, 24. November 2014 23:00 Uhr

  • Atomgespräche mit dem Iran werden bis Juli 2015 verlängert

    Die Verhandlungen über das umstrittene iranische Atomprogramm sind erneut verlängert worden. In Wien verständigten sich die fünf UNO-Vetomächte und Deutschland sowie der Iran darauf, bis Juli 2015 eine Einigung zu erzielen. Ursprünglich sollte bis Mitternacht eine Übereinkunft erreicht werden. Bundesaußenminister Steinmeier äußerte sich zuversichtlich. Es habe Fortschritte gegeben und es seien neue Ideen auf den Tisch gekommen. US-Außenminister Kerry betonte, man sei einem Abkommen nähergekommen, das die gesamte Welt sicherer mache. Irans Präsident Rohani erklärte im staatlichen Fernsehen, in Wien habe es wichtige Schritte in Richtung einer Einigung gegeben. - Bei den Gesprächen geht es darum, die nuklearen Aktivitäten des Iran so einzuschränken, dass der Bau von Atomwaffen nicht möglich ist. Im Blickpunkt steht die Zahl der Zentrifugen zum Anreichern von Uran. Denn damit kann auch waffenfähiges Material gewonnen werden. Die Regierung in Teheran betont, sie sei nur an der friedlichen Nutzung der Kernenergie interessiert.

  • USA: Verteidigungsminister Hagel kündigt Rücktritt an

    Nach zwei Jahren im Amt hat US-Verteidigungsminister Hagel seinen Rücktritt bekannt gegeben. Im Beisein von US-Präsident Obama sagte Hagel in Washington, er sei stolz auf das, was in seiner Amtszeit erreicht worden sei. Obama würdigte den 68-Jährigen als beispielhaften Verteidigungsminister und dankte ihm für den Jahrzehnte langen Einsatz für die nationale Sicherheit der Vereinigten Staaten. Hagel soll noch solange im Amt bleiben, bis ein Nachfolger feststeht. - Medienberichten zufolge gab es zuletzt Differenzen zwischen dem Minister und Präsident Obama über die Strategie zur Bekämpfung der Terrormiliz IS.

  • CDU und CSU lehnen Rot-Grünes Soli-Modell ab

    Vertreter der Union haben zurückhaltend auf den Vorschlag von SPD und Grünen zur Zukunft des Solidaritätszuschlags reagiert. Sachsens Ministerpräsident Tillich, CDU, und Bayerns Finanzminister Söder von der CSU sehen in der Einbeziehung der Abgabe in die Einkommenssteuer eine direkte oder indirekte Steuererhöhung. Auch der hessische Regierungschef Bouffier, CDU, sagte, es gebe noch erheblichen Beratungsbedarf. - Die zehn Ministerpräsidenten von SPD und Grünen hatten sich gestern darauf verständigt, dass der Solidaritätszuschlag ab 2020 auch Ländern und Kommunen im Westen Deutschlands zugute kommen soll. Dazu soll er in die Einkommens- und Körperschaftssteuer für Bund, Länder und Kommunen integriert werden.

  • Gabriel will CO2-Einsparungen bei Kohlekraftwerken durchsetzen

    Bundeswirtschaftsminister Gabriel will gegen den Widerstand der Stromkonzerne CO2-Einsparungen bei Kohlekraftwerken durchsetzen. Bis zum Jahr 2020 müssten zusätzlich 22 Millionen Tonnen Kohlendioxid eingespart werden, sagte Gabriel in Berlin nach einem Treffen mit den Chefs der Stromkonzerne RWE, Eon, EnBW und Vattenfall. Zwangsabschaltungen von Kraftwerken werde es aber nicht geben. Nach den Worten Gabriels können die Kraftwerksbetreiber frei entscheiden, ob sie die Minderungsbeiträge gleichmäßig auf ihre Anlagen verteilen oder auf einzelne Meiler konzentrieren. Das entsprechende Gesetz soll bis zum Sommer nächsten Jahres stehen und so gestaltet werden, dass die Versorger nicht auf Entschädigungen klagen können. Oberstes Ziel sei es, die Strompreise zu stabilisieren, Versorgungssicherheit zu garantieren und die Klimaziele zu schaffen, sagte Gabriel.

  • Berlin-Marzahn: Erneut Demonstration gegen Flüchtlingsunterkünfte

    In Berlin-Marzahn hat es erneut eine Demonstration gegen den Bau von Flüchtlingsunterkünften gegeben. Nach Angaben der Polizei beteiligten sich fast tausend Anwohner und Rechtsextreme an der Kundgebung. Zu einer parallel stattfindenden Gegenkundgebung der linken Szene versammelten sich etwa 150 Personen. - Am vergangenen Samstag hatten mehrere tausend Gegendemonstranten einen Protestzug von Rechtsextremen und Gegnern der Wohncontainer gestoppt. Es kam mehrfach zu Zwischenfällen.

  • Merkel: Globales Gemeinwohl lebt vom Engagement aller

    Bundeskanlzerin Merkel hat zu einem größeren entwicklungspolitischen Engagement aufgerufen. Merkel sagte beim "Eine-Welt-Forum" in Berlin, die weltweite Partnerschaft lebe davon, dass sich jeder Einzelne ein wenig für das globale Gemeinwohl einbringe. Nach dem Glück der Deutschen Einheit habe man die Pflicht, etwas zurückzugeben. So sollte Deutschland eine zentrale Rolle bei der Fortschreibung der Millenniums-Entwicklungsziele spielen. Auf der Konferenz wurde über Themen wie Gesundheit, Hunger, Klimawandel und Armut diskutiert.

  • EU-Parlamentarier kritisieren Misstrauensantrag gegen Juncker

    Im Europaparlament hat eine Gruppe von 76 Abgeordneten einen Misstrauensantrag gegen EU-Kommissionspräsident Juncker eingebracht. Die großen Fraktionen werteten dies als eine destruktive Attacke von Rechtspopulisten. Der Fraktionschef der Europäischen Volkspartei, Weber, sagte, den Antragstellern um den Briten Farage von der Europa kritischen Ukip-Partei gehe es nur darum, Aufmerksamkeit auf sich zu ziehen. Die Abstimmung über den Misstrauensantrag ist für Donnerstag angesetzt. Hintergrund sind die jüngsten Berichte über umstrittene Steuersparmodelle für Unternehmen in Junckers Heimatland Luxemburg.

  • Jerusalem: Erneut Gewalt zwischen Israelis und Palästinensern

    In Jerusalem sind zwei jüdische Religionsstudenten mit Messern angegriffen und verletzt worden. Wie die israelische Polizei mitteilte, wurden kurz nach der Tat drei arabische Verdächtige festgenommen. Zuvor hatten drei Israelis einen Palästinenser attackiert. Nach Angaben der Polizei wird der Mann im Krankenhaus behandelt. - In den vergangenen Wochen ist es in Israel und den Palästinensergebieten zu Unruhen und mehreren Anschlägen gekommen. Als Auslöser gilt ein Streit um die Nutzung des Tempelbergs in Jerusalems Altstadt, der Muslimen und Juden heilig ist.

  • Russland vereinbart Kooperation mit abtrünniger Republik Abchasien

    Russland und die abtrünnige georgische Schwarzmeer-Region Abchasien haben ein Kooperationsabkommen geschlossen. Es gehe darum, die Existenz Abchasiens in absoluter Sicherheit zu gewährleisten, sagte der russische Präsident Putin in Sotschi. Geplant sind ein gemeinsamer Wirtschaftsraum und gemeinsame Streitkräfte. Die georgische Regierung verurteilte den Vertrag als illegal. Litauen gab heute bekannt, dass Russland bereits seit Freitag seine Grenze für Fahrzeuge und Güter aus dem Nachbarland gesperrt hat. Einen Tag zuvor hatte Staatschefin Grybauskaite Russland im Zusammenhang mit dem Ukraine-Konflikt als terroristischen Staat bezeichnet.

  • Tunesien: Stimmenauszählung nach Präsidentenwahl dauert an

    In Tunesien dauert die Stimmenauszählung nach der ersten freien Präsidentschaftswahl an. Offizielle Ergebnisse werden für morgen erwartet. Die bisher vorliegenden Prognosen sehen den 87-jährigen säkularen Kandidaten und früheren Regierungschef Essebsi deutlich vor den anderen Bewerbern. Er verfehlte demnach jedoch die absolute Mehrheit und muss sich vermutlich Ende Dezember einer Stichwahl stellen. Nach dem bisherigen Stand dürfte er dort auf Übergangspräsident Marzouki treffen.

  • Marokko-Unwetter: 35 Tote und mehrere Vermisste

    Durch die Unwetter in Marokko sind nach jüngsten Angaben mindestens 35 Menschen ums Leben gekommen. Nach Angaben der Behörden werden noch mehrere Personen vermisst. Die Stürme und Regenfälle trafen auch Urlaubsregionen wie Agadir und Marrakesch. Rettungskräfte sind unter anderem mit Hubschraubern und mehr als 300 Booten im Einsatz.

  • Kunstmuseum Bern tritt Gurlitt-Erbe an

    Das Kunstmuseum Bern tritt das umstrittene Erbe des Münchner Kunstsammlers Gurlitt an. Wie der Stiftungsratspräsident des Museums, Schäublin, in Berlin mitteilte, wurde zum Umgang mit dem Nachlass eine Vereinbarung mit Bayern und dem Bund unterzeichnet. Demnach bleiben alle Werke, die unter NS-Raubkunstverdacht stehen, in Deutschland, bis ihre Herkunft geklärt ist. Die Sammlung umfasst mehr als 1.500 Bilder, darunter Arbeiten von Matisse, Picasso, Renoir und Monet. - Der im Mai verstorbene Gurlitt hatte das Kunstmuseum Bern als Alleinerben eingesetzt. Eine Cousine ficht das Testament an.

  • Dow Jones kaum verändert, Dax mit Gewinnen

    An der New Yorker Börse hat der Dow-Jones-Index kaum verändert bei 17.818 Punkten geschlossen. Der technologie-orientierte Nasdaq-Index stieg um 0,9 Prozent auf 4.755 Punkte. In Frankfurt am Main legte der Deutsche Aktienindex um 0,5 Prozent auf 9.786 Punkte zu.

  • Fußball: VfB Stuttgart braucht neuen Trainer

    Armin Veh ist als Trainer des VfB Stuttgart zurückgetreten. Er zog damit die Konsequenz aus der sportlichen Misere des Fußball-Bundesligisten. Der Tabellenletzte hatte gestern zuhause gegen Augsburg verloren.

  • Wetter: Am Dienstag Auflockerungen, zeitweise sonnig und meist trocken, 5 bis 11 Grad

    Das Wetter: Nachts bewölkt oder neblig-trüb, vereinzelt Sprühregen. An den Küsten und ganz im Westen auch klar. Tiefstwerte zwischen 8 und minus 3 Grad. Morgen im Süden und Osten meist trüb. Sonst Auflockerungen und zeitweise sonnig. 5 bis 11 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Mittwoch im Westen teils leichter Regen, sonst trocken bei ähnlichen Temperaturen. Der Seewetterdienst Hamburg teilt mit: Deutsche Nord- und Ostseeküste: West bis Nordwest 5 bis 6, Böen 7.

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