Nachrichten

Dienstag, 27. Januar 2015 13:00 Uhr

  • Gauck: Keine deutsche Identität ohne Auschwitz

    Bundespräsident Gauck hat klargestellt, dass es aus seiner Sicht keine deutsche Identität ohne Auschwitz gibt. Er sagte im Bundestag, die Erinnerung an den Holocaust bleibe eine Sache aller Bürger. Anlass seiner Rede war eine Gedenkstunde. Heute vor 70 Jahren befreite die Rote Armee das Konzentrations- und Vernichtungslager Auschwitz, wo die Nationalsozialisten mehr als 1,1 Millionen Menschen ermordet hatten. Gauck betonte, solange er lebe, werde er darunter leiden, dass die deutsche Nation mit ihrer beachtenswerten Kultur zu den ungeheuerlichsten Verbrechen fähig gewesen sei. Bundestagspräsident Lammert listete zum Auftakt der Gedenkstunde die Opfergruppen auf: Juden, Sinti, Roma, Zeugen Jehovas, Zwangsarbeiter, Homosexuelle, politische Gefangene, Kranke und Behinderte. Heute Nachmittag findet im polnischen Auschwitz eine internationale Gedenkfeier statt, an der neben rund 300 Überlebenden auch viele Staats- und Regierungschefs teilnehmen.

  • Hollande appelliert an Juden, in Frankreich zu bleiben

    Auch in Frankreich haben die Menschen an den Holocaust erinnert. Staatspräsident Hollande appellierte in Paris an alle Juden, das Land nicht zu verlassen. Wörtlich sagte er: "Frankreich ist Ihr Vaterland". Die steigende Zahl von antisemitischen Übergriffen bis hin zu Morden nannte er eine unerträgliche Realität und kündigte schärfere Strafen an. Frankreich hat mit mehr als 500.000 Juden die größte jüdische Gemeinschaft in Europa. Die Zahl antisemitischer Angriffe verdoppelte sich im vergangenen Jahr. Die Organisation für den Schutz der jüdischen Gemeinde teilte mit, es habe mehr als 850 Vorfälle gegeben.

  • Merkel: "Tsipras steht vor großer Verantwortung"

    Bundeskanzlerin Merkel hat dem neuen griechischen Ministerpräsidenten Tsipras Glück und Erfolg für seine künftige Arbeit gewünscht. Er trete sein Amt in einer schwierigen Zeit an und stehe vor einer großen Verantwortung, heißt es in einem Schreiben der Kanzlerin an Tsipras. Sie hoffe, dass sich die traditionell gute und tiefe Freundschaft zwischen Deutschland und Griechenland weiter festige. Tsipras will heute sein Kabinett vorstellen. Der Linkspolitiker führt eine Koalition aus seiner Partei Syriza und den Rechtspopulisten. Im Wahlkampf hatte er angekündigt, den von den internationalen Geldgebern verlangten Sparkurs aufzukündigen. Am Donnerstag wird EU-Parlamentspräsident Schulz in Athen erwartet.

  • Ukraine-Konflikt: Separatisten zu neuen Gesprächen bereit

    Die Separatisten im Osten der Ukraine haben sich zu neuen Gesprächen mit der Regierung in Kiew bereit erklärt. Ein Sprecher der Aufständischen sagte in Lugansk, Verhandlungen über einen Gefangenenaustausch könne es in den nächsten Tagen geben. Die Lage in der Region bleibt instabil. Nach Angaben eines Militärsprechers in Kiew wurden bei neuen Gefechten neun Soldaten und ein Zivilist getötet, mehr als 40 Menschen wurden verletzt. Als Reaktion auf die Gewalt drohten die EU-Staats- und Regierungschefs Russland mit einer Verschärfung der Sanktionen. In einer in Brüssel veröffentlichten Erklärung forderten sie ihre Außenminister auf, bei ihrem Sondertreffen am Donnerstag angemessene Reaktionen in Betracht zu ziehen. Zur Begründung wird auf eine fortdauernde und wachsende Unterstützung Moskaus für die Separatisten in der Ost-Ukraine verwiesen.

  • Königshaus: Massive Ausrüstungsmängel bei der Bundeswehr

    Die Ausrüstung der Bundeswehr ist nach Einschätzung des Wehrbeauftragten Königshaus in weiten Teilen mangelhaft. Das betreffe sowohl den baulichen Zustand der Kasernen als auch die Instandhaltung des Geräts, heißt es in seinem Bericht, den Könighaus heute in Berlin vorlegte. Jahrelang habe man sich auf die gute Ausrüstung der Truppe im Auslandseinsatz konzentriert und den Grundbetrieb zu Hause dabei vernachlässigt. Der FDP-Politiker verlangte eine Erhöhung des Verteidigungsetats, um die Mängel zu beseitigen. Zugleich verwies er darauf, dass die Soldaten an der Grenze ihrer Leistungsfähigkeit angelangt seien. Als Reaktion auf den Wehrbericht versprach Verteidigungsministerin von der Leyen bessere Arbeitsbedingungen bei der Bundeswehr. Zuvor hatte sie bereits angekündigt, die Mittel zur Sanierung der Kasernen von 500 auf 750 Millionen Euro aufzustocken.

  • BGH stärkt Rechte von Bankkunden bei Fehlbuchungen

    Banken dürfen für fehlerhaft ausgeführte Zahlungen keine Gebühren verlangen. Das entschied der Bundesgerichtshof in Karlsruhe. Er erklärte Klauseln für unwirksam, nach denen Geldhäuser ihren Kunden auch Fehlbuchungen in Rechnung stellen dürfen. Anders als erwartet entschied der BGH aber nicht darüber, ob Banken grundsätzlich Gebühren für Ein- oder Auszahlung von Bargeld erheben dürfen. Im vorliegenden Fall hatte ein Verbraucherschutzverband eine Raiffeisenbank auf Unterlassung verklagt, weil sie für solche Buchungsvorgänge jeweils Gebühren in Höhe von 35 Cent erhob. (Az. XI ZR 174/13)

  • Umweltverbände verklagen Bundesregierung wegen fehlendem Meeresschutz

    Wegen fehlender Schutzmaßnahmen in Nord- und Ostsee hat eine Allianz aus sieben Umweltorganisationen die Bundesregierung verklagt. Unter anderem kritisierten Greenpeace, WWF und die Deutsche Umwelthilfe, die Regierung gefährde die Tiere und ihre Lebensräume. In den ausgewiesenen Gebieten müssten nach EU-Recht Schweinswale, Seevögel, Sandbänke und Riffe geschützt werden. Tatsächlich aber dürfe überall gefischt werden, obwohl dies der schwerste Eingriff ins Ökosystem Meer sei.

  • Deutschland stellt 600 Millionen Euro für Impfkamgagne bereit

    Für die internationale Impfkampagne "Gavi" stellt die Bundesregierung in den nächsten fünf Jahren 600 Millionen Euro bereit. Bundeskanzlerin Merkel sagte bei einer Geberkonferenz in Berlin, die Mittel seien auch wegen der Ebola-Epidemie in Westafrika aufgestockt worden. Die Kampagne will rund 300 Millionen Kinder impfen und benötigt dafür nach eigenen Angaben 6,7 Milliarden Euro. - Kritiker appellieren in diesem Zusammenhang an die Pharmaindustrie, die Preise für Impfstoffe zu senken. Der Chef der Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen, Stöbe, sagte im Deutschlandfunk, vor 15 Jahren habe das Impfpaket für Kinder noch 67 US-Cent gekostet, heute seien es 45 Dollar. Mehr ...

  • Sicherheitspersonal streikt an Flughäfen in Düsseldorf und Köln/Bonn

    An den Flughäfen in Düsseldorf und Köln/Bonn müssen sich Reisende heute auf Verspätungen einstellen. Grund ist ein eintägiger Warnstreik des Wach- und Sicherheitspersonals. Nach Angaben der Gewerkschaft Verdi legten heute früh mehr als 150 Beschäftigte die Arbeit nieder. Flugausfälle seien aber nicht zu erwarten. - Verdi fordert für die rund 34.000 Mitarbeiter des Wach- und Sicherheitsgewerbes in Nordrhein-Westfalen Lohnerhöhungen zwischen 1,50 und 2,50 Euro pro Stunde.

  • Kirchner kündigt nach Nisman-Tod Geheimdienst-Reform an

    Argentiniens Präsidentin Kirchner hat gut eine Woche nach dem mysteriösen Tod von Staatsanwalt Nisman eine Reform der Geheimdienste angekündigt. In einer vom Staatsfernsehen übertragenen Rede sagte sie, seit der Rückkehr des Landes zur Demokratie hätten sich die Geheimdienste kaum verändert. Deshalb werde dem Kongress noch in dieser Woche ein Gesetzentwurf zur Gründung einer transparenteren Behörde vorgelegt. - Nisman war am 18. Januar unter ungeklärten Umständen tot in seiner Wohnung aufgefunden worden. Er hatte den Anschlag auf ein jüdisches Gemeindezentrum mit 85 Toten aus dem Jahr 1994 untersucht und Kirchner vorgeworfen, Verdächtige zu schützen.

  • Wetter: Schauer, im Norden Auflockerungen, 1 bis 7 Grad

    Das Wetter: Meist stark bewölkt, örtlich Regen- oder Schneeschauer. Im Norden vereinzelt Auflockerungen. Höchstwerte 0 bis 7 Grad. Auch morgen überwiegend bedeckt, im Tagesverlauf von Nordwesten her Niederschläge. An den Alpen Auflockerungen. Kaum veränderte Temperaturen. Die weiteren Aussichten: Am Donnerstag stark bewölkt mit Schauern. Im Nordosten Auflockerungen. 0 bis 8 Grad. Der Seewetterdienst Hamburg teilt mit: Deutsche Nordseeküste: Nordwest 6, Böen 8. Deutsche Ostseeküste: West bis Nordwest 5 bis 6, Böen 7.

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