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Sonntag, 19. April 2015 05:00 Uhr

  • Griechenland: Moskau weist Berichte über baldige Zahlung an Athen zurück

    Russland hat Berichte dementiert, wonach Griechenland schon bald mit einer Milliarden-Zahlung aus Moskau rechnen kann. Es gebe keine derartige Vereinbarung zwischen beiden Ländern, sagte Kreml-Sprecher Peskow der Agentur RIA zufolge. Russland habe keine finanziellen Hilfen zugesagt, weil niemand darum gebeten habe. Mehrere Medien hatten gemeldet, beide Seiten wollten schon am kommenden Dienstag ein Abkommen für eine Pipeline schließen, die russisches Erdgas über Griechenland und die Türkei in die EU bringen soll. Demnach hätte Athen mit einer Zahlung von bis zu fünf Milliarden Euro rechnen können. Die Summe sei als Vorauszahlung auf künftige Gewinne gedacht, die Griechenland durch Transitgebühren erziele. Griechenland benötigt dringend Geld, auch zur Begleichung von Verpflichtungen gegenüber seinen internationalen Gläubigern.

  • Blatt: Investitionsstau in Kommunen beträgt 156 Milliarden Euro

    Das Bundeswirtschaftsministerium beziffert den aufgelaufenen Investitionsstau in den deutschen Kommunen einem Zeitungsbericht zufolge auf insgesamt 156 Milliarden Euro. Diese Summe brauchten die Städte und Gemeinden, um ihre Straßen und Gebäude wieder in Ordnung zu bringen, schreibt die "Bild am Sonntag" unter Berufung auf eine Untersuchung des Ressorts. Die Studie basiere auf einer Onlinebefragung von gut tausend deutschen Kämmerern und solle morgen vorgestellt werden. Demnach gaben mehr als die Hälfte der kommunalen Finanzchefs an, dass in ihrer Gemeinde bei der Verkehrsinfrastruktur ein sehr großer oder großer Investitionsrückstand herrsche. Auf Platz zwei lägen Anlagen für Freizeit, Kultur und Sport wie Theater, Fußballplätze oder Mehrzweckhallen. Als Hauptgrund für aufgeschobene Projekte hätten knapp zwei Drittel der Kämmerer eine unzureichende Finanzausstattung ihrer Gemeinden angegeben.

  • Bericht: GDL entscheidet noch heute über neue Bahn-Streiks

    Der Vorstand der Lokführer-Gewerkschaft GDL will einem Bericht zufolge noch im Laufe des Tages über neue Streiks bei der Deutschen Bahn entscheiden. Das schreibt die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung". Zuvor hatte GDL-Chef Weselsky erklärt, es sei schon in der kommenden Woche mit Ausständen zu rechnen. Die Tarifverhandlungen waren am Freitag von der Gewerkschaft für gescheitert erklärt worden. In der Folge betonte Bahnchef Grube, er halte eine Lösung ohne neue Streiks noch für möglich. Bislang kündigte die GDL Arbeitskampfmaßnahmen stets mindestens 24 Stunden vorher an.

  • Gewehr G36: Opposition macht Druck auf von der Leyen

    In der Debatte über das umstrittene Sturmgewehr G36 übt die Opposition Druck auf Bundesverteidigungsministerin von der Leyen, CDU, aus. Die Grünen-Politikerin Brugger sagte dem Berliner "Tagesspiegel", die Ministerin müsse am Mittwoch im Verteidigungsausschuss des Bundestages Rechenschaft ablegen. Ähnlich äußerte sich das Mitglied der Linkspartei, van Aken. Von der Leyen müsse erklären, warum sie erst im Herbst auf Berichte über technische Mängel bei dem Gewehr reagiert und die Beschaffung gestoppt habe. Ein Gutachten zu dem Standardgewehr der Bundeswehr bestätigt seit Jahren erhobene Vorwürfe, wonach das G36 etwa bei Feuchtigkeit und Erhitzung nicht mehr präzise schießt.

  • Entwicklungsminister Müller sichert Ebola-Gebieten Aufbauhilfen

    Bundesentwicklungsminister Müller hat den von Ebola betroffenen Ländern Westafrikas die Unterstützung Deutschlands beim wirtschaftlichen Wiederaufbau zugesichert. Zugleich rief er Liberia, Guinea und Sierra Leone am Rande der Frühjahrstagung von IWF und Weltbank in Washington zu eigenen Anstrengungen auf. Notwendig seien etwa eine bessere Korruptionsbekämpfung und mehr Rechtssicherheit für Firmen. Andernfalls würden Investitionen dort kaum oder gar nicht erfolgen, sagte der CSU-Politiker. Außerdem mahnte Müller den Aufbau eines wirksamen Steuersystems an, damit Einnahmen aus Rohstoffgeschäften dem Weg ins Gesundheits- und Bildungswesen fänden. Zuvor hatten die Staatschefs der drei Länder die internationale Gemeinschaft um Hilfen in Höhe von acht Milliarden Dollar gebeten. Neben den Wirtschaftshilfen gehe es auch um eine verbesserte Vorbeugung gegen weitere Epidemien.

  • Wetter: Im Nordwesten teils bewölkt, sonst viel Sonne, 12 bis 18 Grad.

    Das Wetter: Im Nordwesten noch teils bewölkt, später Auflockerungen. Vor allem im Süden und in der Mitte überwiegend sonnig. 12 bis 18 Grad. Morgen im Südwesten Wolkenfelder, sonst gering bewölkt und lang anhaltend sonnig. 14 bis 20 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Dienstag wolkenlos oder gering bewölkt. 17 bis 23 Grad.

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