Nachrichten

Montag, 30. März 2015 00:00 Uhr

  • Konservative gewinnen bei Departementswahlen in Frankreich

    Aus der zweiten Runde der Departementswahlen in Frankreich ist die konservative UMP als Sieger hervorgegangen. Die Partei des früheren Präsidenten Sarkozy gewann nach ersten Prognosen gemeinsam mit ihren Verbündeten mehr als 60 der insgesamt 101 Departements. Die Sozialisten von Präsident Hollande und andere linke Parteien erlitten wie bei der ersten Wahlrunde vor einer Woche eine Niederlage. Sie erreichten nur in rund 30 Regionalparlamenten eine Mehrheit. Der rechtsextreme Front National verbuchte deutliche Gewinne, konnte aber kein Departement für sich erobern.

  • Iran zu Atomverhandlungen : "Nur noch zwei oder drei Fragen offen"

    Bei den Verhandlungen über das iranische Atomprogramm in Lausanne sind die Minister der Fünf-plus-eins-Gruppe zu einer ersten Besprechung in großer Runde zusammengekommen. Von deutscher Seite nahm daran Außenminister Steinmeier teil. Im ZDF betonte er am Abend, man sei sich in den Verhandlungen so nahe gekommen wie nie in den vergangenen Jahren. Allerdings gebe es noch einige Hürden auf dem Weg zu einer Einigung. So müsse glaubwürdig und nachhaltig ausgeschlossen sein, dass der Iran an Atomwaffen gelangen könnte. Der iranische Verhandlungsführer erklärte, eine Einigung sei möglich. Es blieben allein zwei oder drei Fragen zu klären.

  • Streiks bei Amazon werden ausgeweitet

    Die Gewerkschaft Verdi weitet die Streiks beim Online-Händler Amazon aus. Heute und am Dienstag solle auch das Versandzentrum Leipzig bestreikt werden, kündigte Verdi an. Die Gewerkschaft hatte bereits für vier andere deutsche Standorte zu neuen Arbeitsniederlegungen vor Ostern aufgerufen. Verdi verlangt die Bezahlung der Mitarbeiter nach den Tarifen des Einzelhandels, Amazon orientiert sich an den Löhnen der Logistikbranche und lehnt Gespräche ab.

  • Mehrere Bundesländer übertragen Tarifeinigung im öffentlichen Dienst auf Beamte

    Mehrere Bundesländer wollen die Tarifeinigung im öffentlichen Dienst auch für ihre Beamten übernehmen. Das kündigten Bayern, Hamburg und Rheinland-Pfalz an. Baden-Württemberg will den Abschluss offensichtlich verzögert übertragen, in anderen Bundesländern ist die Entscheidung noch offen. Die Gewerkschaften und die Tarifgemeinschaft der Länder hatten sich gestern Abend auf eine zweistufige Erhöhung der Tarifgehälter für die bundesweit rund 800.000 Angestellten im öffentlichen Dienst verständigt. Keine Einigung gab es über die Bezahlung der 200.000 angestellten Lehrer. Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft erwägt deshalb neue Streiks an den Schulen.

  • Vorwurf mangelnder Transparenz bei Parteispenden

    Mehrere Organisationen in Deutschland kritisieren eine mangelnde Transparenz bei Parteispenden. So enthalte der Rechenschaftsbericht des Bundestages für 2013 nur ein Drittel der Namen von Unternehmen und Verbänden, die Geld gespendet hätten, erklärten die Organisationen Abgeordnetenwatch.de und Lobby-Control. Die Herkunft der übrigen Zuwendungen bleibe unbekannt, weil Beträge unter 10.000 Euro nicht offengelegt werden müssten. Zudem hätten Großsspender begonnen, Spenden durch Sponsoring von Veranstaltungen zu ersetzen. CDU und CSU haben laut dem Rechenschaftsbericht 2013 gut 45 Millionen Euro an Spenden bekommen, die SPD rund 15, die Grünen knapp fünf und die Linke gut 2,5 Millionen Euro.

  • Lambsdorff (FDP): Vorbehalte gegen TTIP-Abkommen unbegründet

    Der FDP-Europapolitiker Lambsdorff hat Bedenken gegen das geplante Freihandelsabkommen mit den USA zurückgewiesen. Befürchtungen, wonach europäische Standards etwa bei der Umwelt oder der Lebensmittelsicherheit eingeschränkt würden, seien unbegründet, sagte Lambsdorff der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Viele Behauptungen dienten nur dazu, Verunsicherung zu schaffen. Vielmehr werde das TTIP-Abkommen einen deutlichen Wachstumsimpuls mit sich bringen. Vor allem die Jugendarbeitslosigkeit in Spanien, Griechenland und Italien lasse sich verringern, wenn mehr Güter zollfrei in die USA exportiert werden könnten, meinte Lambsdorff.

  • Lufthansa-Flugzeug nach Kurswechsel in Warschau gelandet

    Eine aus München kommende Lufthansa-Maschine hat wegen schlechter Sicht in Polen gestern Abend ihren Kurs gewechselt. Die Maschine landete am Abend in Warschau, nachdem drei Landeanflüge in Danzig gescheitert waren. Die Passagiere würden nun mit Bussen in die nordpolnische Hafenstadt gebracht, sagte ein Warschauer Flughafensprecher. In Danzig war das Instrumenten-Lande-System, das bei schlechten Sichtverhältnissen den Piloten vom Boden unterstützt, wegen Wartungsarbeiten abgeschaltet.

  • EM-Qualifikation: Deutschland gewinnt in Georgien 2:0

    Die deutsche Fußball-Nationalmannschaft hat ihr EM-Qualifikationsspiel gegen Georgien mit 2:0 gewonnen. Die Tore erzielten Marco Reus und Thomas Müller.

  • Wetter: Nachts kräftige Regenschauer und Gewitter bei 9 bis -1 Grad

    Das Wetter: In der Nacht verbreitet Regenschauer und Gewitter, teils starke bis stürmische Böen bei Tiefstwerten zwischen 9 und minus 1 Grad. Am Tage im Süden Regen, im Norden und Osten Graupelschauer und Gewitter, im Westen meist trocken, am Abend auch dort Regen, 6 bis 14 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Dienstag bei ähnlichen Werten verbreitet Regen mit starkem bis stürmischem Wind, örtlich Sturmböen. Der Seewetterdienst Hamburg teilt mit: Deutsche Nordseeküste: West bis Nordwest 7 bis 8, Böen 10. Deutsche Ostseeküste: West 6 bis 7, Böen 9.

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