Nachrichten

Dienstag, 29. Juli 2014 12:00 Uhr

  • Angriffe auf Gazastreifen verstärkt - UNO fürchtet Flüchtlingswelle

    Die israelische Armee hat ihre Angriffe auf den Gazastreifen wieder verstärkt. Einwohner sprachen von den heftigsten Attacken seit Beginn der Offensive vor drei Wochen. Nach Medienberichten wurden etwa 150 Ziele von See, aus der Luft und mit Artillerie attackiert, darunter auch Einrichtungen der Hamas. Mindestens 20 Palästinenser und zehn israelische Soldaten wurden getötet. Getroffen wurde auch das einzige Kraftwerk des Küstengebiets. Die Anlage sei außer Betrieb, sagte ein Vertreter der lokalen Energiebehörde. Ein Dampfgenerator sei beschädigt worden, und die Treibstofftanks hätten Feuer gefangen. Israels Ministerpräsident Netanjahu bereitete seine Landsleute in einer Fernsehansprache auf einen längeren Militäreinsatz vor. Die Operation werde erst beendet, wenn das Tunnelsystem der Hamas zerstört sei. Langfristig müssten deren Kämpfer entwaffet werden. UNO-Generalsekretär Ban äußerte sich tief besorgt. Die Hilfsorganisationen der Vereinten Nationen könnten keinen massenhaften Flüchtlingsstrom bewältigen.

  • Bericht: Übergriffe auf Moscheen nehmen zu

    Die Zahl der Übergriffe auf Moscheen in Deutschland ist nach Presseinformationen in den vergangenen Jahren gestiegen. 2012 und 2013 seien 35 beziehungsweise 36 Fälle gezählt worden, schreibt die "Neue Osnabrücker Zeitung" unter Berufung auf eine Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linken. Zwischen 2001 und 2011 seien es im Schnitt noch 22 Übergriffe jährlich gewesen. Der Vorsitzende des Zentralrats der Muslime, Mazyek, wertete dies als Zeichen für die Zunahme anti-muslimischer Ressentiments. Die Länder müssten eigene Ressorts schaffen, um derartige Tatbestände genau zu erfassen und zu beobachten. Auch die innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag, Jelpke, plädierte für eine exakte statistische Erfassung islamfeindlicher Straftaten, wie es bereits bei Rechtsextremen der Fall sei.

  • Ausstellung zum Warschauer Aufstand in Berlin eröffnet

    In der Berliner Gedenkstätte "Topografie des Terrors" hat Bundespräsident Gauck eine Ausstellung zum Gedenken an den Warschauer Aufstand vor 70 Jahren eröffnet. Gauck bezeichnete die ausgestellten Dokumente und Tonquellen als überfällig. In Deutschland sei der Aufstand im Warschauer Ghetto 1943 bekannter als der polnische Widerstand ein Jahr später. Die Ausstellung helfe zu verstehen, warum für viele Polen Fragen von Freiheit und Unabhängigkeit bis heute so essenziell seien. An der Zeremonie nahm auch der polnische Staatschef Komorowski teil. Im August 1944 hatte sich die polnische Heimatarmee gegen die deutschen Besatzungstruppen erhoben. Es war der größte bewaffnete Aufstand im besetzten Europa während des Zweiten Weltkriegs. Der Widerstand wurde zwei Monate später niedergeschlagen. Die deutschen Truppen töteten mehr als 200-tausend Zivilisten, fast die ganze Stadt wurde nach dem Aufstand zerstört.

  • Bericht: Bund kassiert weniger aus der Lkw-Maut

    Der Bund muss wegen der geplanten Senkung der Lkw-Maut vom kommenden Jahr an mit weniger Einnahmen rechnen. Bis 2017 seien Mindereinnahmen von etwa 460 Millionen Euro zu erwarten, berichtet die "Passauer Neue Presse" unter Berufung auf einen Gesetzentwurf, mit dem sich das Bundeskabinett morgen befassen werde. Bisher war von rund 400 Millionen Euro die Rede. Bundesverkehrsminister Dobrindt hatte bereits im März angekündigt, dass die Mautsätze gesenkt werden müssen. Ein Gutachten hatte ergeben, dass der Bund bei den Fernstraßen inzwischen niedrigere Zinskosten hat. Dies muss nach EU-Recht an die Straßennutzer weitergegeben werden. Um schwindende Einnahmen auszugleichen, wird dem Bericht zufolge überlegt, die Gebühr auf mehr Bundesstraßen und kleinere Lastwagen auszudehnen.

  • Rüstungsverband: Ausfuhrkontrolle zählt schon zu den weltweit strengsten

    In der Debatte um Rüstungsexporte hat die Deutsche Sicherheits- und Verteidigungsindustrie eine verlässliche Linie von der Bundesregierung gefordert. Der Hauptgeschäftsführer des Verbandes, Adamowitsch, sagte im Deutschlandfunk, die Branche wolle wissen, wie künftig mit dem Thema umgegangen werde. Deutschland habe weltweit bereits mit die strengsten Entscheidungskriterien. An Saudi-Arabien etwa seien bis heute keine Panzerlieferungen genehmigt worden. Bundeswirtschaftsminister Gabriel hatte sich für eine restriktivere Genehmigungspraxis ausgesprochen. CSU-Chef Seehofer warnte dagegen vor einem Verlust deutscher Arbeitsplätzen.

  • Internationale Experten gelangen erneut nicht zur MH17-Absturzstelle

    Die Ermittler aus den Niederlanden und Australien sind den dritten Tag in Folge mit dem Versuch gescheitert, zur Absturzstelle des malaysischen Passagierflugzeugs im Osten der Ukraine vorzudringen. Die Gruppe sei in der Stadt Donezk geblieben, weil es in dem Gebiet zu viele Kämpfe gebe, teilte das niederländische Justizministerium mit. Die ukrainische Armee versucht derzeit, prorussische Separatisten aus der Region zu vertreiben. Die australischen und niederländischen Experten sowie Vertreter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa sollen die Absturzursache aufklären und die Suche nach vermissten Todesopfern unterstützen.

  • Beratungen über Wirtschaftssanktionen gegen Russland begonnen

    In Brüssel haben Vertreter der 28 EU-Regierungen Beratungen über Wirtschaftssanktionen gegen Russland aufgenommen. Vor allem soll der Zugang russischer Banken zum europäischen Kapitalmarkt erschwert werden. Ziel der Sanktionen ist es, Moskau zu einem Ende seiner Unterstützung der Separatisten in der Ostukraine zu bewegen. Zu den Wirtschaftssanktionen gehört voraussichtlich auch ein Ausfuhrstopp für Waffen, Hochtechnologieprodukte und Spezialanlagen zur Ölförderung. Einer solchen Übereinkunft müssten auch alle Staats- und Regierungschefs zustimmen. Bereits gestern hatte sich die EU auf Einreiseverbote und Kontensperrungen gegen Personen verständigt, die zum engeren Umfeld des russischen Präsidenten Putin gehören.

  • Airbus verliert Milliarden-Auftrag für A380 in Japan

    Airbus springt der einzige japanische Kunde für das Großflugzeug A380 ab. Skymark Airlines gab die Stornierung eines zwei Milliarden Dollar schweren Auftrags über sechs Maschinen bekannt. Nach eigener Darstellung konnte die Fluggesellschaft die Finanzierung nicht stemmen. Zudem sei Airbus nicht zu Nachverhandlungen bereit gewesen. Jetzt müsse über die Stornierungskosten gesprochen werden. Skymark war im abgelaufenen Geschäftsjahr in die Verlustzone gerutscht.

  • Schweizer Bank UBS zahlt 300 Millionen an deutsche Steuerbehörden

    Die Schweizer Großbank UBS hat sich mit den deutschen Steuerbehörden auf eine Zahlung von 300 Millionen Euro geeinigt. Damit soll der Streit um die Beihilfe zur Steuerhinterziehung beigelegt werden. Wie die UBS in Zürich mitteilte, wurde eine entsprechende Vereinbarung in diesem Monat mit der Steuerverwaltung in Bochum getroffen. - Auslöser der Ermittlungen gegen die Schweizer Großbank war eine CD mit Steuerdaten, die das Land Nordrhein-Westfalen 2012 gekauft hatte.

  • Wetter: Nur im Norden heiter, sonst kräftiger Regen, 22 bis 30 Grad

    Das Wetter: Heute im äußersten Norden sonnig, sonst stark bewölkt mit kräftigen Niederschlägen und Gewittern. 22 bis 30 Grad. Morgen weiterhin starke Bewölkung mit Schauern und Gewittern. Im Tagesverlauf von Nordwesten her Auflockerungen. 19 bis 27 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Donnerstag heiter bis wolkig und weitgehend trocken. 22 bis 27 Grad.

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