Nachrichten

Montag, 4. Mai 2015 04:00 Uhr

  • BND-Affäre: Parlamentarisches Kontrollgremium rügt Bundesregierung

    Der Linkspolitiker Hahn hat der Bundesregierung mangelnden Aufklärungswillen in der BND-Affäre vorgeworfen. Der Vorsitzende des parlamentarischen Gremiums zur Kontrolle der Geheimdienste sagte der Deutschen Presse-Agentur, die Regierung gebe nur das zu, was sie nicht mehr leugnen könne. Es gehe nicht mehr, das Parlament mit Halb-Informationen abspeisen zu wollen. Die Vorsitzende des Rechtsausschusses, die Grünen-Politikerin Künast, erklärte, Generalbundesanwalt Range werde in dieser Woche vor dem Gremium Stellung nehmen. Range müsse das Verhalten des BND strafrechtlich einordnen. Es stehe die Frage im Raum, ob sich Deutschland wie ein souveräner Staat verhalte, oder die Steigbügel für andere halte. - Die Bundesanwaltschaft hat gegen den BND ein Prüfverfahren wegen der Zusammenarbeit mit dem amerikanischen Geheimdienst NSA eingeleitet. Dabei geht es um mögliche Straftaten wie Spionage oder Landesverrat.

  • Lokführer wollen sechs Tage den Personenverkehr bestreiken

    Bahnreisende müssen sich erneut wegen eines mehrtägigen Streiks auf Zugausfälle und Verspätungen einstellen. Heute Nachmittag wollen die Lokführer zunächst im Güterverkehr die Arbeit niederlegen, ab Dienstag ist auch der Personenverkehr betroffen. Der Streik soll bis kommenden Sonntag dauern. Es ist bereits die achte Aktion der Lokführer-Gewerkschaft GDL im Tarifkonflikt. Sie will auch für Zugbegleiter und Rangierer eigene Verträge abschließen. Dies strebt die größere Konkurrenzgewerkschaft EVG ebenfalls an. Die Bahn will hingegen unterschiedliche Abschlüsse für dieselbe Berufsgruppe vermeiden. Bundesverkehrsminister Dobrindt sagte der "Bild-Zeitung", er habe Verständnis dafür, dass viele Bürger verärgert seien. Die Grenze der Akzeptanz sei zunehmend erreicht, betonte der CSU-Politiker. Die Deutsche Bahn kündigte an, sie werde alles tun, um die Auswirkungen des Streiks für die Kunden so gering wie möglich zu halten.

  • Tel Aviv: Mehrere Verletzte bei Ausschreitungen

    In Tel Aviv ist es zu gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen äthiopisch-stämmigen Israelis und der Polizei gekommen. Wie Korrespondenten berichten, blockierten Demonstranten mehrere Straßen und griffen die Sicherheitskräfte mit Steinen und Flaschen an. Die Polizisten setzten Tränengas und Wasserwerfer ein. Mehr als 40 Menschen wurden verletzt, 26 festgenommen. Ministerpräsident Netanjahu rief zur Ruhe auf. Im Laufe des Tages will er sich mit Vertretern der äthiopischen Gemeinde treffen. - Auslöser der Proteste war ein Video, das zeigt, wie Polizisten einen äthiopisch-stämmigen israelischen Soldaten misshandeln. In Israel leben tausende Juden, die aus Äthiopien eingewandert sind. Sie fühlen sich wegen ihrer Hautfarbe benachteiligt.

  • Zahl der Erdbebebenopfer in Nepal steigt auf mehr als 7.200

    Rund eine Woche nach dem Erdbeben in Nepal ist die Zahl der Toten auf mehr als 7.200 gestiegen. Unter den Opfern sind mehrere Ausländer und etwa 50 Einheimische, die auf einer Wanderroute gefunden wurden. Suchtrupps gelang es erneut, mehrere Menschen lebend aus den Trümmern zu bergen. Problematisch bleibt die Versorgung der Bevölkerung mit Lebensmitteln und Hilfsgütern. Der Flughafen von Kathmandu wurde für große Fracht- und Militärmaschinen wegen Schäden auf der einzigen Landebahn gesperrt. Das Welternährungsprogramm bat zudem um zusätzliche Hubschrauber, weil viele Bergdörfer auf dem Landweg nicht erreichbar sind.

  • Ebola-Verdacht in Bochum

    In Deutschland gibt es einen neuen Ebola-Verdacht. Nach Angaben der Behörden in Düsseldorf ist ein Mann aus Bochum betroffen. Er sei in die Universitätsklinik Düsseldorf gebracht worden. Dort werde er auf einer Isolierstation behandelt. Eine Gefährdung der Bevölkerung sei ausgeschlossen. Medienberichten zufolge kommt der Mann aus Guinea. Das westafrikanische Land ist neben den Nachbarstaaten Sierra Leone und Liberia am stärksten von der Viruskrankheit betroffen, an der bislang mehr als 10.000 Menschen starben.

  • Wetter: Nachts verbreitet Regen. 14 bis 8 Grad

    Das Wetter: In der Nacht verbreitet Regen, örtlich auch Gewitter, später von Westen her nachlassende Schauer. Tiefstwerte 14 bis 8 Grad. Am Tage Schauer oder Gewitter, im Norden später auch sonnige Abschnitte. 15 bis 23 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Dienstag anfangs wechselnd bewölkt mit sonnigen Abschnitten. Im Tagesverlauf Regen und Gewitter. 19 bis 24, im Süden bis 30 Grad. Der Seewetterdienst Hamburg teilt mit: Deutsche Nordseeküste:Südwest bis Südost, 5 bis 6,Böen bis 8. Deutsche Ostseeküste: Ost bis Südost, 5 bis 6, Böen bis 8.

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