Nachrichten

Mittwoch, 28. Januar 2015 15:00 Uhr

  • Pegida-Sprecherin Oertel laut Medienbericht zurückgetreten

    Das Organisationsteam der islamkritischen Pegida ist offenbar auseinandergebrochen. Das Mitglied des Teams, Lincke, bestätigte gegenüber dem MDR, dass mehrere Führungspersonen ihren Rücktritt erklärt haben. Dazu soll auch Pegida-Sprecherin Oertel gehören. Die Online-Ausgabe des Magazins "Stern" meldet, die Entscheidung sei gestern Abend gefallen. Hintergrund sei ein Streit um die Rolle des Pegida-Mitgründers Bachmann. Dieser wolle sich entgegen seiner Ankündigung nun doch nicht ganz aus der Bewegung zurückziehen.

  • Griechischer Finanzminister will Schuldenaufnahme stoppen

    Griechenland will nach den Worten des neuen Finanzministers Varoufakis keine weiteren Schulden machen. Die internationalen Kreditgeber hätten Griechenland zu viel Geld geliehen, sagte er in Athen. Dieses Schneeballsystem müsse aufhören. Varoufakis versprach, Griechenland werde keine neuen Darlehen aufnehmen. Man werde künftig nur das ausgeben, was man verdiene. Der neue Regierungschef Tsipras erklärte, die Verhandlungen mit den Geldgebern hätten für seine Regierung höchste Priorität. Zugleich müsse die humanitäre Krise überwunden werden, in die das Land durch den Sparkurs geraten sei. Das Kabinett in Athen hatte heute die Privatisierung des größten griechischen Hafens in Piräus gestoppt. Bundeswirtschaftsminister Gabriel ermunterte die neue griechische Regierung, den Kampf gegen die Korruption aufzunehmen und die steuerliche Belastung für Wohlhabende zu erhöhen. Einen Schuldenerlass für Griechenland lehnte der Vizekanzler ab.

  • Russland kündigt Sparkurs und Stützung der Banken an

    Die russische Regierung will angesichts der Wirtschaftskrise die Banken des Landes mit einem milliardenschweren Programm stützen. Auch der Landwirtschaft stellt die Regierung in Moskau Fördermittel in Aussicht. Zugleich wurde auf der Webseite eine Kürzung der Haushaltsmittel im laufenden Jahr um zehn Prozent angekündigt. In den folgenden beiden Jahren seien Einsparungen von jeweils fünf Prozent vorgesehen. Ausgenommen von den Kürzungen seien die Etats für Militär und Soziales. Das Parlament muss dem Sparkurs noch zustimmen.- Der Verfall des Ölpreises, die Sanktionen des Westens wegen der Ukraine-Krise und der Werteverfall des Rubel belasten die russische Wirtschaft.

  • Maas verteidigt Gesetzentwurf zum Menschenhandel

    Justizminister Maas hat im Bundestag das geplante schärfere Gesetz für den Kampf gegen den Menschenhandel verteidigt. Die Neuregelung, die zuvor im Kabinett gebilligt wurde, sieht unter anderem schärfere Strafen für die Täter vor. Außerdem sollen minderjährige Opfer besser geschützt werden, wie der SPD-Politiker sagte. Bisher ist eine Freiheitsstrafe von mindestens sechs Monaten vorgesehen, wenn die Opfer jünger als 14 Jahre sind. Künftig soll dieses Strafmaß für alle Fälle mit Opfern unter 18 Jahren gelten. Die Opposition kritisierte den Gesetzentwurf als nicht weitgehend genug. Dagegen betonte Maas, die Regierung setze alle zwingenden Vorgaben einer EU-Richtlinie um. Weitere Verbesserungen, etwa beim Aufenthaltsrecht von Opfern und im Bereich Zwangsprostitution, würden folgen.

  • Jordanien will mit IS Gefangene austauschen

    Jordanien ist zu einem Gefangenenaustausch mit der sunnitischen Terrormiliz IS bereit. Das Informationsministerium erklärte, man werde eine inhaftierte Islamistin freilassen. Bedingung sei, dass ein jordanischer Kampfpilot freikomme, der sich seit Weihnachten in der Gewalt des sogenannten "Islamischen Staates" befindet. In einer Videobotschaft, die angeblich vom IS stammt, hatten die Extremisten gestern damit gedroht, den Piloten und einen japanischen Journalisten zu ermorden. Einen zweiten Japaner hatten sie vor kurzem getötet.

  • Wetter: Stark bewölkt, von Nordwesten her Niederschläge, 0 bis 7 Grad

    Das Wetter: Meist stark bewölkt. Von Nordwesten her Regen, später Schneefall. Höchsttemperaturen 3 bis 7 Grad, im Bergland 0 Grad. Morgen erneut stark bewölkt mit zum Teil kräftigen Schauern. Im Norden Schneefall. 0 bis 8 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Freitag in weiten Landesteilen Schnee. Im Osten und in Küstennähe auch Auflockerungen. 0 bis 6 Grad. Der Seewetterdienst Hamburg teilt mit: Deutsche Nordseeküste: Südwest bis West 8, Böen 10. Deutsche Ostseeküste: Süd bis Südwest 7, Böen 9.

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