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Montag, 25. Mai 2015 03:00 Uhr

  • Polen Herausforderer Duda gewinnt Präsidentschaftswahl

    Bei der Stichwahl um das Präsidentenamt in Polen hat sich Herausforderer Duda durchgesetzt. Er liegt nach Prognosen mit 52 Prozent vor Amtsinhaber Komorowski mit 48 Prozent. Letzterer gestand seine Niederlage ein. Die Beteiligung lag bei 56,1 Prozent. Duda hatte bereits die erste Wahlrunde gewonnen, aber nicht die nötige absolute Mehrheit erreicht. Sein Sieg gilt als wichtiges Signal vor den Parlamentswahlen im Herbst. Während Komorowski von der liberalkonservativen Regierungspartei Bürgerplattform unterstützt wurde, war Duda der Kandidat der nationalkonservativen Oppositionspartei Recht und Gerechtigkeit, die im Herbst auf einen Machtwechsel hofft. Die Bekanntgabe der Prognose hatte sich gestern Abend verzögert: Weil ein Wahllokal wegen eines Todesfalls vorübergehend geschlossen werden musste, wurde dort die Stimmabgabe bis 22.30 Uhr verlängert.

  • Gabriel: Bundestag entscheidet über weiteres Vorgehen in BND-Affäre

    Die Entscheidung über das weitere Vorgehen in der Spähaffäre um den Bundesnachrichtendienst liegt nach den Worten von SPD-Chef Gabriel beim Bundestag. Gabriel sagte im ZDF, möglich seien ein Ermittlungsbeauftragter oder die Offenlegung der Listen mit Suchbegriffen nur für die Obleute der Fraktionen. Gabriel sagte, er rechne mit einer baldigen Entscheidung. Er trat jedoch Darstellungen entgegen, die SPD habe ein Ultimatum gestellt. Generalsekretärin Fahimi hatte in einem Zeitungsinterview erklärt, sie erwarte bis zum Beginn der nächsten Sitzungswoche am 8. Juni, dass das Kanzleramt Klarheit darüber schaffe, wie der Bundestag die Selektorenliste prüfen könne. Gabriel sagte dazu, dies sei keine Zuspitzung der Debatte gewesen, sondern lediglich die Äußerung einer Vermutung, die er im Übrigen teile. - Der Grünen-Politiker von Notz warf Fahimi Scheinheiligkeit vor. Er verwies im Kurznachrichtendienst Twitter darauf, dass SPD und CDU im NSA-Untersuchungsausschuss verhindert hätten, eine Frist zu setzen.

  • Irak: Pentagon-Chef wirft Irakern mangelnden Kampfeswillen vor

    US-Verteidigungsminister Carter hat den Sicherheitskräften im Irak vorgeworfen, beim Fall der Provinzhauptstadt Ramadi zu wenig Kampfeswillen gezeigt zu haben. Carter sagte dem Sender CNN, sie seien den Kämpfern des selbst ernannten Islamischen Staates zahlenmäßig weit überlegen gewesen und hätten sich trotzdem zurückgezogen. Die unterstützenden Luftangriffe der USA und ihrer Verbündeten seien effektiv, könnten aber nicht den Kampfeswillen der Iraker ersetzen. Das US-Militär habe keine Änderungen an der bisherigen amerikanischen Strategie empfohlen, betonte Carter. Er reagierte damit auf zunehmende Forderungen aus Reihen der US-Opposition, auch Bodentruppen in den Irak zu schicken. Die Kritik war aufgekommen, nachdem die Extremisten Ramadi und zuletzt auch Palmyra eingenommen hatten.

  • Athen: Syriza-Zentralkomitee lehnt Nichtzahlung von IWF-Schulden ab

    Griechenlands Ministerpräsident Tsipras hat sich im Schuldenstreit gegen Politiker seiner eigenen Partei durchgesetzt. Das Zentralkomitee der Syriza lehnte einen Vorschlag des ultralinken Flügels ab, die nächste fällige Rate an den Internationalen Währungsfonds nicht zu zahlen und Banken zu verstaatlichen. Das Votum fiel allerdings knapp aus. - Die Regierung in Athen verhandelt seit Wochen mit der Europäischen Union, der Europäischen Zentralbank und dem Internationalen Währungsfonds über die Freigabe der letzten Tranche von 7,2 Milliarden Euro aus dem laufenden Hilfsprogramm. Die Geldgeber verlangen von Griechenland weitere Wirtschaftsreformen.

  • Cannes: Film über Flüchtlinge gewinnt Goldene Palme

    Das Flüchtlingsdrama "Dheepan" des französischen Regisseurs Jacques Audiard ist beim Filmfestival von Cannes mit der Goldenen Palme ausgezeichnet worden. In dem Film geht es um das Leben von drei Bürgerkriegsflüchtlingen aus Sri Lanka in einer Pariser Vorstadt. Das Holocaust-Drama "Son of Saul" erhielt den Großen Preis der Jury.

  • Wetter: In der Nacht von Nordwesten Regen, 12 bis 5 Grad

    Das Wetter: Klar, später von Nordwesten aufkommender Regen bei Tiefstwerten zwischen 12 und 5 Grad. Am Tage im Osten und Süden meist sonnig, später dort wie schon im Nordwesten Schauer und Gewitter bei 13 bis 23 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Dienstag heiter bis wolkig und nur vereinzelt Schauer. Am Alpenrand länger andauernder Regen. 13 bis 18 Grad.

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