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Mittwoch, 1. Oktober 2014 12:00 Uhr

  • Erster Ebola-Patient in den USA

    Zum ersten Mal ist auch außerhalb Afrikas ein Ebola-Fall bestätigt worden. Nach Angaben der US-Gesundheitsbehörde wurde das Virus bei einem Mann im texanischen Dallas diagnostiziert. Ob der mittlerweile unter Quarantäne stehende Patient andere Menschen angesteckt hat, ist unklar. - Der Mann war vor rund zehn Tagen zu einem Verwandtenbesuch aus dem west-afrikanischen Liberia eingereist, das besonders stark von der Seuche betroffen ist.

  • Proteste in Hongkong führen auch auf chinesischem Festland zu Festnahmen

    Im Zusammenhang mit den Protesten in Hongkong soll es auch Festnahmen auf dem chinesischen Festland gegeben haben. Die Organisation "Human Rights Defenders" teilte mit, dass seit Sonntag unter anderem in den Metropolen Schanghai, Guangzhou und Shenzhen Unterstützer abgeführt worden seien - insgesamt mehr als 20 Bürger. - Auch in der vergangenen Nacht waren in Hongkong wieder tausende Menschen auf die Straße gegangen, um gegen eine umstrittene Wahlrechtsreform zu demonstrieren. Die Proteste überschatten die Feierlichkeiten zum Nationalfeiertag, der heute in China begangen wird. Mehr...

  • Gysi: "Flüchtlingsunterkünfte nicht länger privat führen lassen"

    Der Fraktionschef der Linken im Bundestag, Gysi, hat die Privatisierung von Flüchtlingsunterkünften in Deutschland als "großen Fehler" bezeichnet. Übergriffe auf Asylbewerber durch Sicherheitsleute hätte es nicht gegeben, wenn der Staat die Einrichtungen betreiben und überwachen würde, sagte Gysi im Rundfunk Berlin-Brandenburg. Er reagierte damit auf Berichte, wonach in privat geführten Unterkünften in Nordrhein-Westfalen Flüchtlinge misshandelt wurden. Städte und Gemeinden sollen den Bau neuer Asylunterkünfte künftig beschleunigen können. Die zuständige Bundesministerin Hendricks sagte der "Rheinischen Post", sie unterstütze eine Initiative des Bundesrats mit dem Ziel, das Bauplanungsrecht vorübergehend zu lockern. Flüchtlingsunterkünfte könnten dann unter anderem auch in Gewerbegebieten errichtet werden.

  • Ministerium: Eurofighter-Einsatz trotz Problemen ungefährdet

    Das Bundesverteidigungsministerium hält den Einsatz des Kampflugzeugs "Eurofighter" trotz der jetzt bekannt gewordenen Technik-Probleme für ungefährdet. In Berlin sagte ein Sprecher, Auswirkungen auf Einsatz und Ausbildung gebe es zunächst nicht. Bei Qualitätskontrollen waren zuletzt Herstellungsfehler am hinteren Rumpf der Maschinen festgestellt worden, die jedoch nicht sicherheitsrelevant sein sollen. - Bereits in der vergangenen Woche war bekannt geworden, dass von 74 zur Zeit verfügbaren Eurofightern nur 42 einsatzbereit sind.

  • Bundeskabinett beschließt sogenannte Mietpreisbremse

    Das Bundeskabinett in Berlin hat die sogenannte Mietpreisbremse auf den Weg gebracht. Der Gesetzentwurf von Bundesjustizminister Maas sieht vor, dass bei Neuvermietungen in Städten mit angespanntem Wohnungsmarkt die Miete nur noch höchstens zehn Prozent über der ortsüblichen Vergleichsmiete liegen soll. Von der Regelung ausgenommen sind Neubauten und umfassend modernisierte Wohnungen. Zu dem Paket gehört auch, dass künftig derjenige den Makler bezahlen muss, der ihn beauftragt. - Gebilligt hat das Kabinett auch eine Erhöhung der Opferrente für politische Häftlinge der DDR. Sie soll im kommenden Jahr um 20 Prozent auf maximal 300 Euro steigen.

  • Post will Briefporto erneut erhöhen

    Die Deutsche Post will das Porto für den Standardbrief im kommenden Jahr erneut um zwei Cent erhöhen. Wie das Unternehmen in Bonn ankündigte, soll der Preis ab Januar auf 62 Cent steigen. Das Porto war erst in diesem Jahr von 58 auf 60 Cent angehoben worden. Sinken soll dagegen der Preis für den Kompaktbrief bis 50 Gramm und zwar um fünf auf 85 Cent. Die Bundesnetzagentur muss den Änderungen noch zustimmen.

  • EU: Finanzhilfen von Rheinland-Pfalz für Nürburgring unzulässig

    Die millionenschweren Finanzhilfen des Landes Rheinland-Pfalz für den inzwischen insolventen Nürburgring waren unzulässig. Wie die EU-Kommission in Brüssel mitteilte, waren die Steuermittel für die Rennstrecke, den Freizeitpark und die Hotels am Nürburgring nicht mit den europäischen Beihilferechtsvorschriften vereinbar. Den Angaben zufolge muss der Käufer der Strecke, der Automobilzulieferer Capricorn, jedoch nicht für die Rückzahlung der Beihilfen haften.

  • Schröder wirbt in Ukraine-Krise um Vertrauen zu Moskau

    Alt-Bundeskanzler Schröder hat dafür geworben, trotz der Ukraine-Krise den Dialog mit Russland zu suchen. Nur so könne Vertrauen entstehen, sagte Schröder auf dem Russland-Tag in Rostock. Ein Dialog schließe auch Kritik nicht aus, fügte Schröder hinzu. Zugleich bedauerte er, dass es bisher nicht gelungen sei, eine stabile Friedens- und Sicherheitsstruktur in Europa zu schaffen. - Zu Beginn der Veranstaltung hatte Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsident Sellering den Russland-Tag der Landesregierung als Beitrag zu einem besseren gegenseitigen Verständnis gewürdigt. Zu dem Wirtschaftstreffen sind rund 400 Teilnehmer vor allem aus Mecklenburg-Vorpommern und der Region St. Petersburg angereist. Kritiker hatten eine Absage gefordert und dies mit den Sanktionen des Westens gegen Russland begründet.

  • Stoltenberg tritt Amt als Nato-Generalsekretär an

    Der neue Nato-Generalsekretär Stoltenberg ist offiziell im Amt. Der frühere norwegische Ministerpräsident trat am Vormittag seinen Dienst im Brüsseler Hauptquartier der Militär-Allianz an. Stoltenberg folgt auf den Dänen Rasmussen, der das Amt seit 2009 innehatte. Die Nato steht angesichts der Ukraine-Krise und der Auseinandersetzung mit Russland vor großen Herausforderungen. Vor allem Mitgliedsländer in Mittel- und Ost-Europa verlangen mehr militärische Präsenz. Mehr...

  • Bundesminister Müller hält sich zu einem Besuch im Nordirak auf

    Bundesentwicklungsminister Müller hält sich zu einem zweitägigen Besuch im Nordirak auf. Der CSU-Politiker will sich vor allem ein Bild von der Lage in den Kurdengebieten machen und sich über den Stand der deutschen Flüchtlingshilfe in der Region informieren. - Zuletzt hatten dort erstmals auch britische Kampfflugzeuge Stellungen der Terrormiliz "Islamischer Staat" angegriffen. Das Parlament in London hatte die Beteiligung an der Militäraktion in der vergangenen Woche gebilligt. Heute wurde bekannt, dass Australien den Kampf gegen die IS zunächst mit Aufklärungs- und Tankflugzeugen unterstützen will.

  • Afghanistan: Tote und Verletzte bei Selbstmordanschlägen in Kabul

    Bei zwei Selbstmordanschlägen in der afghanischen Hauptstadt Kabul sind mindestens sieben Menschen getötet worden. Nach Angaben der Polizei wurden rund 20 weitere verletzt. Ziel waren demnach zwei mit Soldaten besetzte Militärfahrzeuge. Zu den Anschlägen bekannten sich die radikal-islamischen Taliban. Zur Begründung verwiesen sie auf das jetzt unterzeichnete Sicherheitsabkommen zwischen den USA und der neuen Regierung in Kabul.

  • Wetter: Meist sonnig, später Regen und Gewitter, 16 bis 22 Grad

    Das Wetter: Im Norden und Westen sonnig, später auch dort vereinzelt Regen, örtlich Gewitter. Höchstwerte 16 bis 22 Grad. Morgen an der Nordsee und im Süden sonnig, sonst bewölkt und vereinzelt Regen bei 16 bis 22 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Freitag vielfach sonnig und trocken bei 15 bis 23 Grad.

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