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Mittwoch, 4. März 2015 09:00 Uhr

  • Ost-Ukraine: 30 Tote bei Bergwerksexplosion

    In der von pro-russischen Rebellen kontrollierten Ost-Ukraine hat sich eine Explosion in einem Bergwerk ereignet. Dabei sollen mehr als 30 Menschen getötet worden sein, teilte der Chef des lokalen Sicherheitsdienstes in der Nähe von Donezk mit. Rettungskräfte könnten derzeit wegen giftiger Gase noch nicht zur Unglücksstelle vordringen. Weitere Einzelheiten sind noch nicht bekannt. Unterdessen hat Russland nach eigenen Angaben einen weiteren Hilfskonvoi in die Ost-Ukraine entsandt. Mehr als 160 Lkw würden unter anderem Lebensmittel in die Regionen Donezk und Lugansk bringen, meldet die Nachrichtenagentur Tass. Die Regierung in Kiew kritisiert die Hilfskonvois als Verletzung der Souveränität und wirft Moskau vor, auf diese Weise Waffen in die Städte zu bringen.

  • Streiks im öffentlichen Dienst fortgesetzt

    Im Tarifkonflikt des öffentlichen Dienstes der Länder sind die Warnstreiks der Lehrer fortgesetzt worden. Schwerpunkte der Proteste sollen Mecklenburg-Vorpommern und Nordrhein-Westfalen sein. Dort legten die angestellten Lehrer im Regierungsbezirk Detmold und Köln die Arbeit nieder. Auch in anderen Bundesländern sind Aktionen geplant. Gestern hatten sich nach Angaben der Gewerkschaft GEW etwa 5.000 Lehrer an Warnstreiks beteiligt, rund 2.000 davon in Berlin. Die Gewerkschaften fordern 5,5 Prozent mehr Geld und eine bundesweit einheitlich tarifliche Eingruppierung. Die Länder lehnen dies bisher ab. Die nächsten Tarifgespräche sind für Mitte März geplant.

  • Gabriel gegen Vorschläge der Union zum Soli-Abbau

    SPD-Chef Gabriel hat sich skeptisch zu den Plänen der Union zum schrittweisen Abbau des Solidaritätszuschlags geäußert. Er sagte der "Bild"-Zeitung, ob die Abgabe dann 2030 tatsächlich abgeschafft sei, stehe in den Sternen. Es sei schade, dass CDU-Chefin Merkel und CSU-Chef Seehofer dem Rat von Bundesfinanzminister Schäuble nicht gefolgt seien. Dieser habe den Solidaritätszuschlag in die Einkommensteuer integrieren und gleichzeitig die Steuern senken wollen, um die kalte Progression abzuschaffen. Die Unionsführung will nach einem Bericht der Süddeutschen Zeitung den Zuschlag von 2020 an schrittweise abbauen und nannte als möglichen Zeitraum etwa zehn Jahre. Es gibt ihn seit 1991. Die Regierung sieht Handlungsbedarf, weil Ergänzungsabgaben nicht endlos erhoben werden dürfen und der Solidaritätszuschlag somit verfassungsrechtlich bedenklich werden könnte.

  • Streiks im öffentlichen Dienst fortgesetzt

    Im Tarifkonflikt des öffentlichen Dienstes der Länder sind die Warnstreiks der Lehrer fortgesetzt worden. Schwerpunkte der Proteste sollen Mecklenburg-Vorpommern und Nordrhein-Westfalen sein. Dort legten die angestellten Lehrer in den Regierungsbezirken Detmold und Köln die Arbeit nieder. Auch in anderen Bundesländern sind Aktionen geplant. Gestern hatten sich nach Angaben der Gewerkschaft GEW etwa 5.000 Lehrer an Warnstreiks beteiligt, rund 2.000 davon in Berlin. Die Gewerkschaften fordern 5,5 Prozent mehr Geld und eine bundesweit einheitlich tarifliche Eingruppierung. Die Länder lehnen dies bisher ab. Die nächsten Tarifgespräche sind für Mitte März geplant.

  • Wetter: Mix zwischen Sonne, Regen und Gewitter, 4 bis 9 Grad

    Das Wetter: Heute wechselhaft. Neben kurzen sonnigen Phasen, vor allem in der Mitte, später auch in Richtung Süden Regenschauer, vereinzelt auch Gewitter. 4 bis 9 Grad. Morgen im Nordwesten gebietsweise freundlich. Sonst wechselnd oder stark bewölkt, im Südosten Schauer. 3 bis 8 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Freitag regnerisch, in den Bergen auch Schnee bei ähnlichen Temperaturen. Der Seewetterdienst Hamburg teilt mit: Deutsche Nordseeküste: Südwest bis West 6 bis7, Böen 8 bis 9. Deutsche Ostseeküste: Südwest 5 bis 6, Böen 8.

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