Nachrichten

Montag, 4. Mai 2015 11:00 Uhr

  • GDL-Chef Weselky weist Forderungen nach Schlichtung zurück

    Vor dem neuen Streik der Lokomotivführer hat der GDL-Vorsitzende Weselsky der Deutschen Bahn eine Hinhaltetaktik vorgeworfen. Er sagte in Berlin, das Unternehmen mache im Tarifstreit einen Schritt vor und zwei zurück. Zudem weigere sich die Verhandlungsführung, Zwischenergebnisse der Sondierungen schriftlich zu fixieren. Forderungen nach einem Schlichtungsverfahren wies Weselsky zurück. Der GDL gehe es um ihre Grundrechte. Diese werde man nicht zum Gegenstand einer Schlichtung machen. Zuvor hatte sich unter anderem der Deutsche Beamtenbund, dem die Gewerkschaft angehört, für ein solches Verfahren ausgesprochen. Die Lokführer wollen heute Nachmittag zunächst im Güterverkehr die Arbeit niederlegen. Ab morgen soll bis Sonntag auch der Personenverkehr bestreikt werden.

  • Sicherheitsbehörden beraten über islamistische Bedrohung

    In Berlin beraten die Spitzen der Sicherheitsbehörden über die Bedrohung durch den islamistischen Terror. Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat dazu zahlreiche Experten von Polizei und Geheimdiensten eingeladen. Verfassungsschutzpräsident Maaßen plädierte für Präventionsmaßnahmen, um eine mögliche Radikalisierung junger Muslime zu verhindern. Man brauche etwa Jugendorganisationen, um der salafistischen Propaganda etwas entgegensetzen zu können, sagte Maaßen im ARD-Fernsehen. Außerdem müsse man auf die zunehmende Vernetzung der islamistischen Szene reagieren und den Informationsaustausch zwischen den Sicherheitsbehörden verbessern.

  • Griechenland wirft IWF starre Haltung in Reformverhandlungen vor

    Die griechische Regierung hat dem Internationalen Währungsfonds eine unnachgiebige Haltung in den Verhandlungen über das Reformkonzept vorgeworfen. Arbeitsminister Skourletis erklärte in Athen, der IWF halte an Rentenkürzungen und Massenentlassungen fest. Außerdem sperre sich die Organisation gegen die Pläne der Regierung, den Mindestlohn anzuheben. Am Wochenende hatten Vertreter von EU, IWF und Europäischer Zentralbank über die griechischen Reformpläne beraten. Dabei soll es Fortschritte gegeben haben. Die Verhandlungen werden heute fortgesetzt.

  • Tel Aviv: Mehrere Verletzte bei Ausschreitungen

    Israels Präsident Rivlin hat die gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen äthiopisch-stämmigen Israelis und der Polizei bedauert. Die Protestaktionen hätten eine tiefe Wunde in die israelische Gesellschaft gerissen, sagte Rivlin in Jerusalem. Die Regierung müsse rasch eine Lösung des Konflikts finden. Gestern hatten äthiopisch-stämmige Israelis mehrere Straßen in Tel Aviv blockiert und die Sicherheitskräfte mit Steinen und Flaschen angegriffen. Die Demonstrationen sollen heute in Jerusalem fortgesetzt werden. - Auslöser der Proteste war ein Video, das zeigt, wie Polizisten einen äthiopisch-stämmigen israelischen Soldaten misshandeln. In Israel leben tausende Juden, die aus Äthiopien eingewandert sind. Sie fühlen sich wegen ihrer Hautfarbe benachteiligt.

  • Taiwan: Regierungspartei KMT für Vereinigung mit China

    Die in Taiwan regierende Kuomintang-Partei strebt langfristig eine Wiedervereinigung mit China an. Dieses Ziel bekräftigte Parteichef Chu bei einem Treffen mit dem chinesischen Präsidenten Xi in Peking. Die Kuomintang verfolgt seit Jahren eine wirtschaftliche und politische Annäherung an das chinesische Festland. Chu wird vermutlich für seine Partei im kommenden Jahr für das Präsidentenamt kandidieren. - Taiwan war nach dem Sieg der Kommunisten im chinesischen Bürgerkrieg 1949 Rückzugsort der Kuomintang. Die Volksrepublik betrachtet Taiwan offiziell als chinesisches Territorium.

  • Wetter: Nur im Süden zeitweise Regen, 15 bis 23 Grad

    Das Wetter: Kaum noch Schauer, nur im Süden zeitweise Regen, in den Alpen auch Gewitter. 17 bis 23 Grad. Morgen im Norden und Westen Regen, auch Gewitter möglich. Im Osten und Südosten sonnig. Temperaturen 22 bis 30 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Mittwoch Regen und Gewitter. Werte zwischen 16 und 22 Grad. Der Seewetterdienst Hamburg teilt mit: Deutsche Nordseeküste: Südwest 5 bis 6, Böen 7.

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