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Mittwoch, 23. Juli 2014 03:00 Uhr

  • US-Kreise: Keine Beweise für direkte russische Verwicklung in MH17-Abschuss

    Die USA haben bislang keine Beweise für eine direkte Beteiligung Russlands an dem mutmaßlichen Abschuss der malaysischen Passagiermaschine über der Ost-Ukraine. Wie mehrere Medien unter Berufung auf Geheimdienstvertreter in Washington berichten, haben kremltreue Separatisten das Flugzeug vermutlich aus Versehen mit einer Boden-Luft-Rakete getroffen. Unabhängig davon stehe Moskau jedoch in der Verantwortung, weil es die Aufständischen trainiert und bewaffnet und damit erst die Bedingungen für den Abschuss geschaffen habe. - In den Niederlanden werden heute die ersten Opfer des Flugzeugabsturzes erwartet. Zwei Militärmaschinen mit Leichnamen an Bord sollen am Nachmittag auf einem Luftwaffenstützpunkt in Eindhoven eintreffen. Die Identifizierung der Toten dürfte mehrere Monate dauern. Den Niederlanden fiel die Aufgabe zu, weil die Mehrzahl der 298 Opfer von dort kommt. Für heute wurde Staatstrauer in dem Land ausgerufen.

  • Gabriel kritisiert Verhalten Putins im Ukraine-Konflikt

    Bundeswirtschaftsminister Gabriel hat in der Ukraine-Krise Kritik am Verhalten des russischen Präsidenten Putin geübt. Die Regierung in Moskau habe immer wieder Chancen vertan, den Konflikt zu deeskalieren und Verhandlungen zu erreichen, sagte der SPD-Vorsitzende in Berlin. Zudem sei Putin nach dem Flugzeugabsturz im Osten der Ukraine im Grunde tagelang auf Tauchstation gegangen. Entsetzt äußerte sich Gabriel über den Umgang der pro-russischen Separatisten mit den Leichen der Opfer.

  • Politiker stellen Ausrichtung von Fußball-WM 2018 in Russland in Frage

    Angesichts der jüngsten Entwicklung in der Ukraine-Krise stellen mehrere deutsche Politiker die Ausrichtung der Fußball-Weltmeisterschaft 2018 durch Russland in Frage. Wenn Präsident Putin nicht aktiv an der Aufklärung des Flugzeugabsturzes mitwirke, sei die WM in Russland unvorstellbar, sagte Hessens Innenminister Beuth der "Bild"-Zeitung. Ähnlich äußerte sich der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Mayer. Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Janecek warnte davor, Putin - so wörtlich - eine Bühne für seine Propagandashow zu geben.

  • EU fordert sofortige Waffenruhe im Nahen Osten

    Die Europäische Union hat die Konfliktparteien im Nahen Osten zur Zurückhaltung aufgerufen. Beide Seiten müssten umgehend die Waffen niederlegen, hieß es gestern Abend nach einem Treffen der EU-Außenminister in Brüssel. Israel habe zwar das Recht, sich gegen Angriffe aus dem Gazastreifen zu verteidigen, müsse bei seiner Militäroffensive aber die Verhältnismäßigkeit wahren und sich an internationales Recht halten. Die EU-Außenminister verurteilten sowohl die Raketenangriffe auf Israel als auch den Tod hunderter palästinensischer Zivilisten. Nach Angaben der Vereinten Nationen war gestern im Gazastreifen auch eine Flüchtlingsunterkunft in einer UNO-Schule von israelischen Granaten getroffen worden. Nachdem in der Umgebung des internationalen Flughafens von Tel Aviv eine palästinensische Rakete einschlug, haben mehrere Fluggesellschaften ihre Verbindungen dorthin ausgesetzt, darunter die Lufthansa. Auch US-Linien fliegen den Airport nicht mehr an. In einem Telefonat mit Israels Regierungschef Netanjahu sagte der amerikanische Außenminister Kerry, die Maßnahme sei nicht politisch motiviert, sondern allein aus Sicherheitsgründen getroffen worden.

  • USA: Erneut Rechtsstreit um Obamas Gesundheitsreform

    Die Gesundheitsreform von US-Präsident Obama beschäftigt erneut die Justiz. Zwei Bundesgerichte fällten innerhalb weniger Stunden gegensätzliche Urteile in der Frage, ob die staatlichen Beihilfen für Millionen Versicherte rechtmäßig sind. Damit dürfte der Fall vor dem Obersten Gerichtshof landen. Er hatte die Gesundheitsreform vor zwei Jahren bereits grundsätzlich für verfassungskonform erklärt. Die Entscheidung betraf damals vor allem die Pflicht, gegen Androhung einer Strafzahlung eine Krankenversicherung abzuschließen.

  • Wetter: Am Mittwoch heiter bis wolkig, in der Südhälfte später Regen, 23 bis 30 Grad

    Das Wetter: Nachts am Alpenrand nachlassender Regen, sonst überwiegend gering bewölkt oder klar. Tiefstwerte 19 bis 12 Grad. Am Tage heiter bis wolkig, in der Südhälfte nachmittags Schauer und Gewitter. 23 bis 30 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Donnerstag zunächst sonnig oder gering bewölkt, in der Mitte und im Süden später Schauer und Gewitter. 22 bis 29 Grad.

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