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Montag, 21. April 2014 01:00 Uhr

  • Albig: Straßenbenutzer sollen für Reparatur zahlen

    Der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Albig hat angeregt, neben dem Bundeshaushalt einen Sonderfonds anzulegen und mit dem Geld Straßen zu reparieren. Für funktionierende Straßen müssten die Menschen zusätzlich zu den Steuern zahlen, sagte Albig der Zeitung "Die Welt". Die im Koalitionsvertrag ausgehandelten fünf Milliarden Euro seien nur ein Tropfen auf den heißen Stein. Notwendig seien sieben Milliarden Euro, und zwar jährlich. Dazu werde man in irgendeiner Form alle Nutzer heranziehen müssen, betonte der SPD-Politiker. Die von Verkehrsminister Dobrindt geplante Pkw-Maut für Ausländer sei kaum EU-rechts-konform zu gestalten und bringe unterm Strich nicht genug Geld.

  • Wirtschaftsminister Gabriel reist zu Wirtschaftsgesprächen nach Peking und Shanghai

    Bundeswirtschaftsminister Gabriel reist heute mit zahlreichen Wirtschaftsvertretern nach China. Bei seinem dreitägigen Besuch wird er mit Ministerpräsident Li Keqiang und anderen Regierungsvertretern zusammentreffen. In den Gesprächen soll es vor allem um Reformen in Chinas Wirtschaft und Handelspolitik gehen, außerdem um den Schutz geistigen Eigentums. In Peking eröffnet Gabriel ein deutsch-chinesisches Forum für Energieeffizienz. In Shanghai will er sich über die Freihandelszone dort informieren. Sie gilt als Pilotprojekt für die Liberalisierung der chinesischen Wirtschaft.

  • Ab Mai wird wieder über iranisches Atomprogramm verhandelt

    Die Verhandlungen über das iranische Atomprogramm sollen Anfang Mai fortgesetzt werden. Wie die iranische staatliche Nachrichtenagentur IRNA berichtet, wollen die Unterhändler auf einem Treffen vom 5. bis 9. Mai eine langfristige Vereinbarung formulieren. Bisher haben die fünf Vetomächte des UNO-Sicherheitsrats und Deutschland mit dem Iran nur ein Übergangsabkommen unterzeichnet. Darin sicherte Teheran zu, sein Atomprogramm zu reduzieren. Im Gegenzug lockerten die USA und die EU ihre Sanktionen. Ein endgültiges Abkommen soll den Iran dauerhaft vom Bau von Atomwaffen abhalten.

  • Irans Präsident für mehr Frauenrechte

    Der iranische Präsident Rohani hat Defizite bei der Einhaltung der Frauenrechte eingeräumt. Die ungleiche Behandlung und die Gewalt gegen Frauen müssten aufhören, sagte Rohani in einer Rede zum Frauentag im Iran. Nach den Regeln des Islam seien Männer und Frauen gleichwertig. Zugleich betonte Rohani allerdings, das westliche Frauenbild sei für den Iran kein Vorbild. - Kurz nach der Rede verkündete das geistliche Oberhaupt Ayatollah Chamenei, er habe mehrere weibliche Gefangene begnadigt oder ihr Strafmaß herabgesetzt.

  • US-Vizepräsident Biden in Kiew

    Vor dem Hintergrund neuer Gewalt im Osten der Ukraine wird US-Vizepräsident Biden am Nachmittag in der Hauptstadt Kiew erwartet. In der Nacht zum Sonntag waren mindestens zwei Menschen bei einer Schießerei nahe der ostukrainischen Stadt Slawjansk getötet worden. Die prorussischen Aktivisten machten die rechtsextreme ukrainische Bewegung Prawy Sektor für den Vorfall verantwortlich. Der selbsternannte Bürgermeister von Slawjansk forderte Russland zur Entsendung von Friedenstruppen und Waffen auf. Moskau und Kiew beschuldigten sich gegenseitig der Provokation.

  • Twitter sperrt zwei Nutzerkonten in der Türkei

    Der Kurznachrichtendienst Twitter hat zwei Nutzerkonten in der Türkei gesperrt, über die vor der Kommunalwahl Korruptionsvorwürfe gegen das Umfeld von Regierungschef Erdogan erhoben worden waren. Das Unternehmen betonte, eine solche Sperrung erfolge nicht auf alleinigen Wunsch eines Regierungsvertreters. Ohne rechtliche Grundlage werde Twitter keine Nutzer-Informationen an türkische Behörden weitergeben. Die türkische Nachrichtenagentur Anadolu meldet, den Nutzern der Konten werde die Verletzung von Persönlichkeitsrechten vorgeworfen. - Kurz vor der Kommunalwahl hatte die Regierung in Ankara Twitter sperren lassen. Dieses Verbot hob das Oberste Gericht des Landes Anfang April auf. In der vergangenen Woche hatte eine Delegation von Twitter in der Türkei mehrfach mit Regierungsvertretern beraten.

  • Brand in niederländischem Nationalpark

    Im niederländischen Nationalpark Hoge Veluwe hat ein Heidebrand mindestens 350 Hektar Land zerstört. Einem Sprecher des Parks zufolge mussten etwa 2.000 Besucher das Gebiet verlassen. In dem Nationalpark an der Grenze zu Nordrhein-Westfalen liegt auch das Kröller-Müller-Museum für Moderne Kunst. Von dort wurden rund 300 Gemälde in Sicherheit gebracht, darunter Werke von van Gogh, Picasso und Mondrian.

  • Fußball: Stuttgart - Schalke 3:1

    In den Sonntagsspielen der Fußball-Bundesliga gab es folgende Ergebnisse: Nürnberg - Leverkusen 1:4 und Stuttgart - Schalke 3:1.

  • Wetter: Am Montag Schauer, 14 bis 20 Grad

    Das Wetter: Nachts abnehmende Niederschläge. Teils stark, teils gering bewölkt, vereinzelt Nebel. Tiefstwerte 11 bis 2 Grad. Am Tag meist wolkig oder stark bewölkt, in der Mitte zeitweise sonnig. Sonst vielerorts Schauer und Gewitter. Temperaturen 14 bis 20 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Dienstag Wechsel von Sonne und Wolken. Im Tagesverlauf vor allem im Norden und Osten sowie im Bergland einzelne Schauer und Gewitter. Im Westen und Südwesten trocken. 15 bis 22 Grad.

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