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Freitag, 19. Dezember 2014 09:00 Uhr

  • Ukraine-Krise: Hollande kündigt neue Initiative mit Merkel an

    Frankreichs Präsident Hollande setzt auf Fortschritte zur Beilegung der Ukraine-Krise. Bereits am Sonntag oder Montag könne es ein neues Treffen von Vertretern der Konfliktparteien im Rahmen der so genannten Kontaktgruppe geben, kündigte Hollande nach dem EU-Gipfeltreffen in Brüssel an. Danach würden er und Bundeskanzlerin Merkel weitere Gespräche mit den Präsidenten Russlands und der Ukraine, Putin und Poroschenko, führen. Optimistisch stimme ihn die Entwicklung in der Ostukraine seit Beginn der neuen Waffenruhe, betonte Hollande. Bei ihrem Treffen hatten die EU-Staats- und Regierungschefs der Regierung in Kiew weitere Hilfen in Aussicht gestellt und betont, die EU-Sanktionen gegen Russland blieben in Kraft.

  • Bundestag: Regierungserklärung von Hendricks zum Klimagipfel

    Eine Woche nach Abschluss des Weltklimagipfels in Lima gibt Umweltministerin Hendricks eine Regierungserklärung ab. Vertreter von 195 Staaten hatten sich auf erste Eckpunkte für einen Weltklimavertrag geeinigt, der Ende 2015 in Paris verabschiedet werden soll. Viele Fragen sind allerdings noch offen, weshalb Umweltschützer mit den Ergebnissen unzufrieden sind. Aus Deutschland hatte es Kritik an Hendricks gegeben, weil sie vor dem Ende der UNO-Konferenz abgereist war.

  • Bosbach (CDU) zur Edathy-Affäre: Es wird hammerhart gelogen

    Nach Ansicht des CDU-Politikers Bosbach belastet die Edathy-Affäre weiter die Große Koalition. Er sagte im Deutschlandfunk, die Basis für die Zusammenarbeit sei Vertrauen, und dieses sei ein gutes Stück weit abhandengekommen. Laut Bosbach hat die gestrige Sitzung des Untersuchungsausschusses kaum Klarheit gebracht. Hier werde weiter hammerhart gelogen - allerdings sei nicht klar, von wem. Der frühere SPD-Abgeordnete Edathy hatte in der Befragung frühere Aussagen wiederholt, sein Parteikollege Hartmann habe ihn über Ermittlungen wegen des Verdachts auf den Besitz von kinderpornografischem Material informiert. Außerdem habe der jetzige SPD-Fraktionschef Oppermann ihn indirekt über seinen Büroleiter gedrängt, sein Bundestagsmandat aufzugeben. Oppermann wies die Behauptung in der "Bild"-Zeitung als abenteuerlich zurück. Er habe sein Wissen über die Vorwürfe gegen Edathy keinem seiner Mitarbeiter anvertraut.

  • Konsumklima in Deutschland hat sich verbessert

    Die Verbraucherstimmung in Deutschland hat sich weiter aufgehellt. Wie das Marktforschungsinstitut GfK mitteilte, stieg der Konsumklima-Index für Januar um 0,3 auf 9 Punkte. Die Menschen gingen davon aus, dass die Wirtschaft bald wieder anziehe, erläuterte das Institut in Nürnberg. Zudem wollten die Bundesbürger wieder mehr Geld für größere Anschaffungen ausgeben. Dabei profitiere die Konsumneigung von den gesunkenen Preisen für Energie und Kraftstoffe.

  • Entwicklungsminister Müller warnt vor Wintertod von Flüchtlingen

    Bundesentwicklungsminister Müller hat sich besorgt über die Lage der Flüchtlinge im Nordirak und Syrien gezeigt. Millionen lebten derzeit in nicht winterfesten Quartieren, sagte der Minister der "Passauer Neuen Presse". Deutschland könne den Tod dieser Menschen nicht verantworten. Hierzulande hätten vielleicht viele Bürger den Eindruck, dass zu ihren Lasten umverteilt werde, meinte der CSU-Politiker. Es müsse aber klargestellt werden, dass es sich bei den Syrern, die deutsche Kommunen aufgenommen hätten, nicht um Sozialflüchtlinge, sondern um Bürgerkriegsflüchtlinge handele.

  • Wetter: Verbreitet Regen, im Norden Auflockerungen bei 9 bis 14 Grad

    Das Wetter: Meist stark bewölkt mit Regen, später im Norden und Nordwesten Auflockerungen, Höchstwerte zwischen 9 und 14 Grad. Morgen verbreitet Regen- oder Graupelschauer, in höheren Lagen Schnee. Höchstwerte 6 bis 11 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Sonntag wechselnd wolkig, vor allem im Norden und Osten noch Regen, oberhalb etwa 700 Meter Schnee. 4 bis 9 Grad. Der Seewetterdienst Hamburg teilt mit: Deutsche Nord- und Ostseeküste: Südwest bis West 5 bis 7, Böen bis 8.

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