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Samstag, 23. Mai 2015 06:00 Uhr

  • Zeitung US-Geheimdienste überprüfen Kooperation mit BND

    Die US-Geheimdienste überprüfen einem Zeitungsbericht zufolge die weitere Zusammenarbeit mit dem Bundesnachrichtendienst. Die "Bild"-Zeitung berichtet, in einer Weisung beklage Geheimdienstdirektor Clapper, dass geheime US-Dokumente aus dem NSA-Untersuchungsausschuss des Bundestags kontinuierlich an die Medien weitergegeben würden. Dies schade den Interessen der USA. Auf die Deutschen sei beim Schutz geheimer Dokumente kein Verlass mehr. Solange dies so sei, solle überprüft werden, wo die Zusammenarbeit mit dem BND eingeschränkt oder ganz eingestellt werden könne. Auch die Option, Überwachungsmaßnahmen an andere befreundete Dienste zu übertragen, wird von Clapper genannt. Weiter heißt es in dem Bericht, es seien bereits gemeinsame Projekte und geplante Kooperationen gestoppt worden.

  • Tarifeinheitsgesetz Gewerkschaften wollen klagen

    Die kleineren Gewerkschaften wollen mit mehreren Klagen zügig gegen das Tarifeinheitsgesetz vorgehen. Der Chef des Marburger Bundes, Henke, sagte der "Rheinischen Post", man werde Klage einreichen, sobald die Tarifeinheit im Gesetzblatt stehe. Der Vorsitzende des Beamtenbundes, Dauderstädt, betonte, er rechne mit einer Vielzahl von Klagen. Man wolle sich untereinander abstimmen, am Ende aber getrennt Karlsruhe anrufen. Der Anwalt der Pilotenvereinigung Cockpit, der frühere Bundesinnenminister Baum, sagte im Deutschlandfunk, die Klageschrift sei in Arbeit. Der Bundestag hatte das umstrittene Gesetz gestern gebilligt. Es sieht vor, dass wenn zwei Gewerkschaften in einem Betrieb dieselben Arbeitnehmergruppen vertreten, künftig nur noch der Tarifvertrag der Gewerkschaft gelten soll, die mehr Mitglieder hat.

  • EU-Ostpartnerschaft Kritik aus Moskau

    Russland hat die Östliche Partnerschaft der EU als - Zitat - "ideologisiertes geopolitisches Projekt" kritisiert. Das Außenministerium in Moskau erklärte, bei dem gestern zuende gegangenen Gipfel mit sechs östlichen Ländern in Riga sei eine Gelegenheit versäumt worden, die sich vertiefende Spaltung in Europa zu überwinden. Die Annäherung der ehemaligen Sowjetrepubliken Ukraine, Weißrussland, Moldau, Armenien, Aserbaidschan und Georgien an die EU sorgt seit langem für Streit mit Russland. Die Abschlusserklärung des Gipfels verurteilt die Annexion der Krim durch Moskau. Von dort hieß es nun, die Position der EU dazu sei unangemessen. Zudem warf das Außenministerium einigen Gipfelteilnehmern antirussische Tendenzen vor.

  • UNO-Sicherheitsrat Sorge über Schicksal der Bewohner von Palmyra

    Der UNO-Sicherheitsrat hat sich besorgt über das Schicksal tausender Bewohner in der von der Terrormiliz IS eroberten syrischen Stadt Palmyra gezeigt. In einer Erklärung des Gremiums in New York heißt es, insbesondere die Lage von Frauen und Kindern sei beängstigend, da der IS dafür bekannt sei, diese zu entführen und auszubeuten. Es sei vor allem Aufgabe der syrischen Behörden, die Bevölkerung zu schützen. Zudem äußerte der Sicherheitsrat seine Befürchtung, dass die Terrormiliz die antiken Stätten in Palmyra zerstören könnte. Die jahrtausende alten Ruinen gehören zum Unesco-Weltkulturerbe.

  • Klimawandel Folgen in Deutschland zunehmend spürbar

    Die Auswirkungen des Klimawandels werden auch in Deutschland zunehmend spürbar. Das geht laut "Süddeutscher Zeitung" aus dem ersten Bericht der Bundesregierung zu den Folgen der Erderwärmung hervor. Genannt wird unter anderem die Zunahme von Problemen mit extremer Hitze. Zu den Auswirkungen gehöre auch, dass bislang in Deutschland nicht verbreitete Mückenarten auftauchen, die teilweise Krankheiten wie Dengue-Fieber übertragen können. Bundesumweltministerin Hendricks sagte dem Blatt, der Bericht spreche eine eindeutige Sprache. Der Klimawandel finde auch in Deutschland statt und er wirke in viele Bereiche des täglichen Lebens hinein.

  • Bayerischer Fernsehpreis Felicitas Woll und Matthias Brandt ausgezeichnet

    In München ist am Abend der Bayerische Fernsehpreis verliehen worden. Als beste Schauspieler wurden Felicitas Woll und Matthias Brandt ausgezeichnet. Der "Blaue Panther" für die beste Regie ging an Philipp Kadelbach. Weitere Preise erhielten die Sängerin Helene Fischer für ihre Show im ZDF sowie Mario Barth für seine RTL-Sendung "Barth deckt auf". Angela Andersen und Claus Kleber wurden als Autoren der zweiteiligen ZDF-Dokumentation "Hunger! Durst!" gewürdigt. Der Journalist Jörg Ambruster erhielt den Ehrenpreis des Bayerischen Ministerpräsidenten.

  • Wetter Tagsüber bewölkt, vereinzelt Regen, 13 bis 22 Grad

    Das Wetter: Am Tage wechselnd bis stark bewölkt und vereinzelt Regen. Im Süden und an den Alpen auch länger andauernd. 13 bis 22 Grad. Morgen häufig sonnig und trocken, nur im Südosten noch etwas Regen bei ähnlichen Temperaturen. Die weiteren Aussichten: Am Montag vereinzelt Regen, im Bergland auch Gewitter, 14 bis 23 Grad.

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