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Freitag, 28. November 2014 01:00 Uhr

  • Bundesregierung schließt Anti-Spionage-Vertrag mit Blackberry

    Die Bundesregierung hat Medienberichten zufolge einen Anti-Spionagevertrag mit dem Unternehmen Blackberry geschlossen. Nach Informationen von NDR, WDR und "Süddeutscher Zeitung" räumt die Vereinbarung der Bundesregierung Kontrollrechte gegenüber dem Unternehmen ein. Blackberry hatte im Sommer angekündigt, das deutsche Verschlüsselungs-Unternehmen Secusmart zu übernehmen. Secusmart beliefert die Bundesregierung mit abhörsicheren Mobiltelefonen. Das Bundeswirtschaftsministerium hatte den Verkauf unter Hinweis auf deutsche Sicherheitsinteressen zunächst gestoppt. Um die Bedenken auszuräumen, gestattet Blackberry nun dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik, den Quellcode seines Betriebssystems einzusehen und zu kontrollieren.

  • Regierungschefs: Kein Geld für Flüchtlinge aus Fluthilfefonds

    Die Finanzierung der Unterbringung von Flüchtlingen bleibt ein Streitthema zwischen Bund und Ländern. Die Ministerpräsidenten der Bundesländer lehnen es ab, dafür nicht benötigtes Geld aus dem Fonds für die Fluthilfe zu verwenden. Entsprechende Überlegungen waren innerhalb der Bundesregierung angestellt worden. Nach einer Sondersitzung in Potsdam sagte Brandenburgs Ministerpräsident Woidke, die Länder erwarteten keine temporäre, sondern eine strukturelle Unterstützung des Bundes bei der Flüchtlingshilfe. Es handele sich um eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Beim Thema Solidaritätszuschlag gab es unter den Regierungschefs keine einheitliche Linie. Übereinstimmung gab es aber darin, dass die Einnahmen aus dem Zuschlag auch nach 2019 benötigt würden.

  • Juncker gegen Sanktionen für EU-Defizitsünder

    In der EU müssen Länder wie Frankreich und Italien vorerst nicht mit Strafen für das Überschreiten der Schuldengrenze rechnen. Kommissionspräsident Juncker sagte der "Süddeutschen Zeitung", er habe sich gegen Sanktionen entschieden. Die Kommission werde die von den Eurostaaten vorgelegten Haushaltsentwürfe für das kommende Jahr heute bewerten. Entscheidungen über Konsequenzen habe man aber auf das Frühjahr nächsten Jahres verschoben. Juncker betonte, er wolle die Länder selbst erklären lassen, wie sie ihre Haushalte in Ordnung bringen wollten.

  • Papst Franziskus reist in die Türkei

    Papst Franziskus reist heute in die Türkei. Auf dem Programm stehen Gespräche mit Staatspräsident Erdogan und Ministerpräsident Davutoglu in Ankara. Themen dürften die Konflikte in den Nachbarländern Syrien und Irak sein, ebenso die Situation der Christen.Anlass der Reise ist eine Begegnung mit dem Ökumenischen Patriarchen Bartholomaios I. am Wochenende in Istanbul. Dort wird der Papst am Samstag die Blaue Moschee besuchen.

  • Medien: FIFA ermittelt gegen Beckenbauer

    Franz Beckenbauer ist offenbar erneut ins Visier der Ermittler des Fußball-Weltverbands FIFA geraten. Der 69-Jährige steht Medienberichten zufolge unter Verdacht, im Zuge der Vergabe der WM 2018 nach Russland und der WM 2022 nach Katar gegen den FIFA-Ethikcode verstoßen zu haben. Beckenbauer habe sich auf Anfrage dazu nicht äußern wollen. Wie unter anderem die Zeitungen "Die Welt" und die FAZ weiter melden, müssen zudem vier weitere Funktionäre Sanktionen fürchten.

  • Fußball-Europa-League: Wolfsburg - Everton 0:2 /Villareal -Mönchengladbach 2:2

    In der Fußball-Europa-League gab es in den Spielen mit deutscher Beteiligung folgende Ergebnisse: VfL Wolfsburg - FC Everton 0:2 und FC Villareal - Borussia Mönchengladbach 2:2

  • Wetter: Nachts im Westen örtlich Regen, sonst teils klar. 6 bis-3 Grad.

    Das Wetter: Nachts im Westen vereinzelt Regen, sonst teils neblig, teils klar. Tiefstwerte 6 bis minus 3 Grad. Am Tage teils neblig-trüb. Im Westen, in den Mittelgebirgen und in Richtung Alpen längere sonnige Abschnitte. Null bis 14 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Samstag meist hochnebelartig bedeckt. Am Alpenrand, im Westen und Südwesten sowie in den Mittelgebirgen überwiegend heiter. Null bis 8 Grad. Der Seewetterdienst Hamburg teilt mit: Deutsche Nord- und Ostseeküste: Südost 5 bis 7, Böen 7 bis 8.

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