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Sonntag, 23. November 2014 20:00 Uhr

  • Grüne entschärfen Kontroversen in der Außen- und Sicherheitspolitik

    Die Grünen haben ihre jüngsten Kontroversen in der Außen- und Sicherheitspolitik entschärft. Zum Abschluss des Bundesparteitags in Hamburg sprachen sich die Delegierten gegen Waffenlieferungen an die Kurden im Irak aus und unterstützten damit die Linie von Vorstand und Fraktion. Begründet wurde die Haltung vor allem mit dem Risiko, dass die Waffen in falsche Hände geraten könnten. Ausdrücklich respektiert wird aber, dass Abgeordnete aus Gewissengründen zu einer anderen Einschätzung gelangen. Zuvor hatte Parteichef Özdemir sein "Ja" zu Waffenlieferungen noch einmal verteidigt und erklärt, man müsse die Kurden im Kampf gegen die Terrormiliz IS unterstützen. In einem weiteren Antrag sprachen sich die Grünen dafür aus, für den Fall eines UNO-Mandats zu einem Militär-Einsatz eine deutsche Beteiligung zu prüfen.

  • SPD und Grüne Ministerpräsidenten einigen sich auf Zukunft zum Soli

    Die Einnahmen aus dem Solidaritätszuschlag sollen nach dem Willen von Rot-Grün ab 2020 auch den Ländern und Kommunen im Westen Deutschlands zugutekommen. Die Ministerpräsidenten von SPD und Grünen einigten sich bei einem Treffen in Düsseldorf darauf, dass die Abgabe 2019 nicht ersatzlos wegfallen soll. Geplant sei vielmehr den Solidaritätszuschlag in die Einkommens- und Körperschaftssteuer für Bund, Länder und Kommunen zu integrieren. Damit würde das Geld, das der Bund bisher nur an die ostdeutschen Länder verteilt, nach einem neuen Schlüssel unter allen Bundesländern aufgeteilt. Niedersachsens Ministerpräsident Weil, SPD, sagte, damit könnten strukturschwache Regionen nach vorne gebracht und Konflikte beim Länderfinanzausgleich gelöst werden. Die Pläne sollen nun am Donnerstag bei der Ministerpräsidentenkonferenz in Potsdam vorgelegt werden.

  • Steinmeier: Noch viele offene Punkte bei Atomverhandlungen

    Bei den Atomverhandlungen mit dem Iran ist nach den Worten von Bundesaußenminister Steinmeier noch keine Einigung in Sicht. Der SPD-Politiker sagte in Wien, man sei in vielen Punkten noch auseinander. Allerdings sei auch auf iranischer Seite der Willen erkennbar, zu einem Ergebnis zu kommen. Steinmeier kam anschließend mit dem russischen Außenminister Lawrow zusammen. Die fünf UNO-Veto-Mächte und Deutschland verhandeln in der österreichischen Hauptstadt mit dem Iran über ein dauerhaftes Abkommen zur Atomnutzung. Dieses soll verhindern, dass Teheran Atomwaffen entwickelt. Im Gegenzug wird die Aufhebung der Finanz- und Wirtschaftssanktionen angeboten. Die Frist für eine Einigung endet am Montagabend um Mitternacht.

  • Mindestens 45 Tote bei Selbstmordanschlag in Afghanistan

    Bei einem Bombenanschlag im Osten Afghanistans sind nach jüngsten Angaben mindestens 45 Menschen getötet worden. Wie die Behörden mitteilten, wurden bei dem Angriff während eines Volleyballturniers 70 Menschen verletzt. Unklar ist, wer für das Attentat verantwortlich ist. Die radikalislamischen Taliban haben in den vergangenen Monaten ihre Angriffe auf Ziele der afghanischen Sicherheitskräfte und der Regierung ausgeweitet.

  • Fußball-Bundesliga: Stuttgart - Augsburg 0:1 - Hamburg - Bremen 2:0

    Im zweiten Sonntagsspiel der Fußball-Bundesliga hat Stuttgart 0 zu 1 gegen Augsburg verloren. Zuvor hatte Hamburg 2 zu 0 gegen Bremen gewonnen.

  • Wetter: Nachts im Nordwesten Regen, sonst vielerorts Nebel. 10 bis -2 Grad.

    Das Wetter: Nachts im Nordwesten Regen. Sonst vielfach Nebel. 10 bis minus 2 Grad, örtlich auch leichter Frost. Morgen überwiegend stark bewölkt, im Osten und in der Mitte zeitweise Regen. Im Nordwesten später Auflockerungen, in den Bergen sonnig. 7 bis 12, an den Alpen bis 16 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Dienstag im Süden und Osten weitgehend trocken. Ansonsten zunehmende Auflockerungen und zeitweise sonnig. 5 bis 11 Grad. Der Seewetterdienst Hamburg teilt mit: Deutsche Nordseeküste: West bis Nordwest 5 bis 6, Böen 7 Deutsche Ostseeküste Südost bis Ost 5 bis 6, Böen 8

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