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Freitag, 30. Januar 2015 07:00 Uhr

  • Dijsselbloem in Athen erwartet - Forderung nach Fortsetzung der Reformen

    Griechenlands neue Regierung hat mit ihrer Ankündigung, den Sparkurs zu beenden, deutliche Warnungen aus der EU ausgelöst. Eurogruppenchef Dijsselbloem sagte, die Wahlversprechen der Regierung seien zu teuer. Ihre Umsetzung würde dazu führen, dass der griechische Haushalt sehr schnell entgleise. Dijsselbloem reist heute nach Athen, um Ministerpräsident Tsipras und Finanzminister Varoufakis zu treffen. EU-Parlamentspräsident Schulz hatte gestern in der griechischen Hauptstadt mit Tsipras gesprochen. Im ARD-Fernsehen sagte Schulz am späten Abend, Solidarität sei keine Einbahnstraße. Er habe dem Regierungschef sehr deutlich gesagt, dass er mit einem Konfrontationskurs verlieren werde.

  • Bundestag berät über Gesetz für attraktivere Bundeswehr

    Der Bundestag berät heute in erster Lesung über ein Gesetz, mit dem die Bundeswehr als Arbeitgeber attraktiver gemacht werden soll. Der Entwurf von Verteidigungsministerin von der Leyen sieht unter anderem gesetzlich geregelte Arbeitszeiten für Soldaten, mehr Teilzeitarbeit sowie bessere Beförderungschancen vor. Die Regierung will damit auf die Rekrutierungsprobleme bei der Truppe reagieren. Weitere Themen im Plenum sind die geplante Frauenquote in der Wirtschaft und das Vorhaben, Islamisten mit dem Entzug des Personalausweises an der Ausreise in Dschihadisten-Gebiete zu hindern. - Wir übertragen aus dem Bundestag ab 9 Uhr als Livestream unter www.deutschlandradio.de sowie im Digitalradio.

  • Steuereinnahmen 2014 wieder auf Rekordniveau

    Der deutsche Staat hat 2014 gut 593 Milliarden Euro Steuern eingenommen, das sind vier Prozent mehr als im Vorjahr und so viel wie nie zuvor. Das geht aus dem Monatsbericht des Bundesfinanzministeriums hervor. Der Fiskus profitierte 2014 von der guten Beschäftigungslage und mehr Privatkonsum sowie von höheren Unternehmensgewinnen. Der Zuwachs fiel etwas stärker aus als von den Steuerschätzern vorhergesagt. Die jährlichen Steuereinahmen übertreffen fast jedes Jahr diejenigen des jeweiligen Vorjahres.

  • Bahngewerkschaft EVG bekräftigt Streikbereitschaft

    Die Bahngewerkschaft EVG hat ihre Bereitschaft zu Streiks in der kommenden Woche bekräftigt. EVG-Chef Kirchner sagte der "Passauer Neuen Presse", wenn der Bahnvorstand das heute ablaufende Ultimatum der Gewerkschaft verstreichen lasse, würden Warnstreiks unweigerlich die Folge sein. Die EVG hatte der Bahn bis heute um 16 Uhr Zeit gegeben, um einer geforderten Abschlagszahlung zuzustimmen.

  • Ukraine-Kontaktgruppe trifft sich in Minsk

    In der weißrussischen Hauptstadt Minsk findet heute ein Treffen der Ukraine-Kontaktgruppe statt. Vertreter Kiews und der prorussischen Separatisten wollen über eine Feuerpause und den Abzug schwerer Waffen verhandeln. Zur Kontaktgruppe gehören auch Russland und die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, OSZE. Zuletzt waren bei einem Angriff auf die Stadt Mariupol 30 Menschen getötet worden. Die Konfliktparteien geben sich seit Monaten gegenseitig die Schuld daran, dass die im September vereinbarte Waffenruhe nicht eingehalten wird.

  • Anschläge auf Militär im Sinai zahlreiche Tote

    Auf der ägyptischen Sinai-Halbinsel sind bei Anschlägen auf Sicherheitskräfte mindestens 26 Menschen getötet worden. Wie das Staatsfernsehen weiter berichtet, wurden fast 40 weitere Personen verletzt. Militante Extremisten hatten gestern Abend gleichzeitig mehr als ein Dutzend Polizei- und Militäreinrichtungen angegriffen. Sie feuerten Raketen ab und zündeten mehrere Auto-Bomben. Ein ägyptischer Ableger der Terror-Miliz "Islamischer Staat" bekannte sich zu den Anschlägen. Kairo sprach von einem bislang nicht dagewesenen Grad militärischer Koordination.

  • Wetter: Schnee- und Graupelschauer. 0 bis 5 Grad.

    Das Wetter: Wechselnd bis stark bewölkt mit Schnee und Graupelschauern, im Norden und Westen auch kurze Gewitter. Im Osten und Südosten gebietsweise Auflockerungen. Null bis 5 Grad. Die weiteren Aussichten: Morgen neue Schneefälle, vor allem im Westen. Südlich der Donau und im Osten freundliche Abschnitte. 1 bis 5 Grad, im Bergland Dauerfrost. Am Sonntag weiten sich im Tagesverlauf die Schnee- und Graupelschauer in die Osthälfte aus. 0 bis 4 Grad.

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