Nachrichten

Sonntag, 23. November 2014 08:00 Uhr

  • Parteitag: Grüne debattieren über Waffenlieferungen für Kampf gegen IS

    Auf der Bundesdelegiertenkonferenz von Bündnis 90/Die Grünen in Hamburg soll heute über die Außen- und Sicherheitspolitik debattiert werden. Dabei geht es unter anderem um die Bekämpfung der Terrormiliz Islamischer Staat. Grünen-Parteichef Özdemir hatte sich im Gegensatz zur Mehrheit der Bundestagsfraktion für Waffenlieferungen an die von den Islamisten bedrängten Kurden im Nordirak ausgesprochen. Den rund 800 Delegierten liegt ein Antrag vor, der in dieser Frage zwei Varianten anbietet. In einer Fassung wird begrüßt, dass die grüne Bundestagsfraktion die Waffenlieferungen abgelehnt hat. Gleichzeitig wird ausdrücklich akzeptiert, dass Abgeordnete aus Gewissensgründen zu einem anderen Schluss kommen können. In der anderen Version wird die Gewissensfreiheit nicht erwähnt.

  • Verfassungsschutz: 60 deutsche Islamisten in Syrien und im Irak getötet

    Rund 60 deutsche Mitglieder der Terrormiliz Islamischer Staat sind nach Angaben des Verfassungsschutzes in Syrien und dem Irak getötet worden. Neun von ihnen hätten Selbstmordanschläge begangen, sagte der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Maaßen, der Zeitung "Welt am Sonntag". Das sei ein trauriger Erfolg für die islamistische Propaganda. Maaßen fügte hinzu, rund 550 Deutsche hätten sich in die Krisenregionen aufgemacht. Mit Blick auf mögliche Anschläge in Deutschland sagte der Verfassungsschutzpräsident, man sitze in einem Boot mit den USA, Großbritannien und Frankreich. Es bestehe eine gewisse Gefahr, Angst müsse man aber nicht haben.

  • Riexinger: Rot-Rot-Grün in Thüringen hat Signalwirkung

    Der Vorsitzende der Linkspartei, Riexinger, hat der Bundesregierung mangelnden Reformwillen vorgeworfen. Riexinger sagte im Interview der Woche des Deutschlandfunks, die Änderungen bei der Rente kämen nur einem Bruchteil der Bevölkerung zugute. Nötig sei dagegen eine Reform, die vor Altersarmut schütze. Außerdem brauche Deutschland höhere Investitionen in Infrastruktur, Bildung und das Gesundheitssystem. All das müsse über höhere Steuern für Millionäre und Milliardäre finanziert werden, betonte Riexinger. Das geplante Gesetz zur Tarifeinheit kritisierte er als schweren Eingriff in das Streikrecht. Die bevorstehende Wahl des Linken-Politikers Ramelow zum Ministerpräsidenten in Thüringen nannte Riexinger einen Schritt zur Normalität. Dieser werde dazu beitragen, die Linken aus ihrer - Zitat - Schmuddelecke herauszuholen. Ein funktionierendes Bündnis aus Linkspartei, SPD und Grünen in Thüringen könne so zur Blaupause für andere Bundesländer werden. Die Chance auf ein rot-rot-grünes Regierungsbündnis nach der Bundestagswahl 2017 schätzte Riexinger dagegen gering ein. Sowohl SPD als auch Grünen mangele es am Mut zu echten Reformen.

  • Gabriel will Stromkonzerne zu CO2-Reduzierung zwingen

    Bundeswirtschaftsminister Gabriel will die Stromkonzerne verpflichten, den Kohlendioxidausstoß ihrer Kraftwerke deutlich zu verringern. Er wolle per Gesetz dafür sorgen, dass die CO2-Emissionen von 2016 an um jährlich 4,4 Millionen Tonnen reduziert würden, berichtet "Der Spiegel" unter Berufung auf die Einladung zu dem für morgen in Berlin angesetzten Gespräch mit den Energieunternehmen. Praktisch laufe die Vorgabe darauf hinaus, Kohlekraftwerke abzuschalten. Gabriel hatte kürzlich noch erklärt, ein gleichzeitiger Ausstieg aus der Kohle und der Atomenergie sei nicht möglich.

  • Eröffnung des neuen Hauptstadtflughafens nicht vor Mitte 2017

    Der Flughafen Berlin-Brandenburg wird einem Bericht zufolge frühestens Mitte 2017 eröffnet. Unter Berufung auf Planungsunterlagen schreibt die Zeitung "Bild am Sonntag", die Baumaßnahmen sollten Ende Oktober 2016 abgeschlossen werden. Anschließend sei ein sechsmonatiger Probebetrieb vorgesehen. Möglich sei aber auch, dass die Eröffnung erst 2018 stattfinde, da für den Umbau der Entrauchungsanlage ein neuer Bauantrag eingereicht werden müsse. Die für kommenden März geplante Abgabe werde sich nach Angaben von Planern jedoch um ein halbes Jahr verzögern. Die Inbetriebnahme des Flughafens war ursprünglich für 2012 vorgesehen und wurde mehrfach wegen technischer und baulicher Mängel verschoben.

  • Ergebnisse der Regional- und Kommunalwahlen in Polen

    Mit einwöchiger Verzögerung sind jetzt in Polen die offiziellen Ergebnisse der Regional- und Kommunalwahlen veröffentlicht worden. Demnach kommt die konservative Oppositionspartei Recht und Gerechtigkeit des früheren Ministerpräsidenten Kaczynski landesweit auf 26,8 Prozent der Stimmen. Sie liegt damit vor der in Warschau regierenden liberalen Bürgerplattform, die 26,3 Prozent der Stimmen erhielt. Aufgrund des komplizierten Wahlsystems kommt die Bürgerplattform von Regierungschefin Kopacz jedoch auf die meisten Sitze in den Regionalvertretungen. Die Wahlbeteiligung lag bei 47 Prozent. Eine Computerpanne hatte die Auszählung der Stimmen verzögert und eine politische Krise ausgelöst. Die Opposition forderte eine Wiederholung der Wahl.

  • Präsidentschaftswahl in Tunesien

    In Tunesien wird heute erstmals seit dem Umsturz 2011 ein Präsident gewählt. Als Favorit gilt der 87-jährige säkulare Kandidat Essebsi. Seine Partei war bei der Parlamentswahl im Oktober vor den Islamisten stärkste Kraft geworden. Diese haben keinen eigenen Bewerber benannt. Neben Essebsi sind Übergangspräsident Marzouki und der linke Politiker Hammami die wichtigsten der 27 Kandidaten, unter denen auch eine Frau ist. Erreicht keiner die absolute Mehrheit, gibt es am 28. Dezember eine Stichwahl. Die Präsidentschaftswahl soll den Übergang zur Demokratie in Tunesien abschließen. Anfang des Jahres wurde bereits eine neue Verfassung beschlossen.

  • Tote und Verletzte bei Erdbeben in China und Japan

    Bei einem Erdbeben im Südwesten Chinas sind mindestens vier Menschen ums Leben gekommen. Wie die Provinzregierung Sichuan mitteilte, wurden weitere 54 Menschen verletzt. Das Beben hatte eine Stärke von 5,9. - Japan wurde gestern ebenfalls von einem schweren Beben erschüttert. Die Behörden gaben die Stärke mit 6,7 an. Fast 40 Menschen wurden verletzt, zahlreiche Häuser stürzten ein. Das Epizentrum lag nahe der Stadt Nagano auf der Hauptinsel Honshu.

  • Mehrere Interessenten für insolventen TV-Hersteller Metz

    Für den zahlungsunfähigen Fernsehgeräte-Hersteller Metz gibt es mehrere Interessenten. Die "Welt am Sonntag" zitiert den Insolvenzverwalter Exner mit der Aussage, er habe ein intaktes Unternehmen vorgefunden, das sein Produktsortiment bereits erneuert habe. Metz habe in den Monaten vor der Insolvenz Schritte in die richtige Richtung gemacht. Die Firma in Zirndorf bei Nürnberg ist eine der letzten, die noch in Deutschland Fernseher produziert. Sie litt in den vergangenen Jahren zunehmend unter der Konkurrenz asiatischer Hersteller.

  • Fußball-Bundesliga: Berlin gewinnt in Köln, München baut Vorsprung aus

    In der Fußball-Bundesliga gab es folgende Ergebnisse: München - Hoffenheim 4:0, Mönchengladbach - Frankfurt 1:3, Schalke - Wolfsburg 3:2, Mainz - Freiburg 2:2, Hannover - Leverkusen 1:3, Paderborn - Dortmund 2:2 und Köln - Berlin 1:2.

  • Lottozahlen: 1 - 5 - 6 - 11 - 25 - 37

    Die Lottozahlen: 1 - 5 - 6 - 11 - 25 - 37 Superzahl: 9 Die Gewinnzahl im Spiel 77 lautet: 5 9 3 6 5 5 5 Als Super 6 wurde gezogen: 0 4 5 2 8 8 Diese Angaben sind ohne Gewähr.

  • Wetter: Teils heiter, teils trüb, 7 bis 17 Grad

    Das Wetter: Teils heiter, örtlich auch längere Zeit trüb. Im Bergland generell sonnig. Im Nordwesten später Bewölkungsaufzug. Temperaturen im Nordosten 7 bis 10, sonst 10 bis 17 Grad. Morgen in der Nordhälfte nachlassende Niederschläge. In der Südhälfte hochnebelartig bewölkt oder aufgelockerte Wolken. Höchstwerte 7 bis 15 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Dienstag überwiegend dichte Wolken oder Hochnebel. Im äußersten Westen etwas Regen. 5 bis 12 Grad.

  • Temperaturen

    Die Temperaturen von heute früh 07.00 Uhr: Greifswald 4, Hamburg 5, Bremen 6, Hannover 7, Berlin 3, Leipzig 2, Köln 8, Dresden 4, Frankfurt am Main 5, Stuttgart 2, Freiburg 4, München 1.

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