Nachrichten

Freitag, 30. Januar 2015 05:00 Uhr

  • Neue US-Sanktionen in Ukraine-Krise möglich

    Die USA haben die geplanten neuen Sanktionen der Europäischen Union gegen Separatisten und ihre Unterstützer im Ukraine-Konflikt begrüßt. Es ließe sich mit gutem Grund davon ausgehen, dass auch die Vereinigten Staaten zu zusätzlichen Strafmaßnahmen greifen könnten, teilte ein Sprecher des Weißen Hauses in Washington mit. Eine Sprecherin des US-Außenministeriums sagte, es sei eindeutig, welchen Anteil Moskau an der Eskalation der Gewalt in der Ostukraine habe. Die EU-Außenminister hatten eine Verlängerung der Reise- und Vermögenssperren gegen Separatisten und ihre Unterstützer beschlossen. Sie gelten nun bis September. Innerhalb einer Woche sollen Vorschläge erarbeitet werden, wie die Liste mit weiteren Namen erweitert werden kann.

  • Eurogruppenchef Dijsselbloem trifft neue griechische Regierung

    Eurogruppenchef Dijsselbloem wird heute zu Gesprächen in Athen erwartet. Er trifft mit Ministerpräsident Tsipras und Finanzminister Varoufakis zusammen. Dijsselbloem sagte gestern, die Wahlversprechen der neuen Regierung seien zu teuer. Ihre Umsetzung würde dazu führen, dass der griechische Haushalt sehr schnell entgleise. Tsipras will die Sparpolitik in seinem Land beenden und hat bereits mehrere Reform- und Sparprojekte gestoppt. Bayerns Finanzminister Söder forderte, keine weiteren europäischen Finanzhilfen an Griechenland zu zahlen, solange sich Tsipras nicht klar zur Fortsetzung der Reformen bekennt. Der "Süddeutschen Zeitung" sagte Söder, ein Schuldenerlass für Griechenland wäre ein Nährboden für radikale und populistische Parteien in ganz Europa.

  • Steuereinnahmen 2014 wieder auf Rekordniveau

    Der deutsche Staat hat 2014 gut 593 Milliarden Euro Steuern eingenommen, das sind vier Prozent mehr als im Vorjahr und so viel wie nie zuvor. Das geht aus dem Monatsbericht des Bundesfinanzministeriums hervor. Die jährlichen Steuereinahmen übertreffen fast jedes Jahr diejenigen des jeweiligen Vorjahres. Es gibt nur wenige Ausnahmen. Der Fiskus profitierte 2014 dem Bericht zufolge von der guten Beschäftigungslage und mehr Privatkonsum sowie von höheren Unternehmensgewinnen. Der Zuwachs fiel etwas stärker aus als von den Steuerschätzern vorhergesagt.

  • AfD-Vize Gauland distanziert sich von Pegida

    Der Vizevorsitzende der AfD, Gauland, hat sich von Pegida distanziert. Er sagte der Zeitung "Die Welt", nach dem Rücktritt von Sprecherin Oertel sei das Thema Pegida für ihn erledigt. Bis vor kurzem hatte Gauland die islamkritische Bewegung noch als natürlichen Verbündeten der AfD bezeichnet. Er sagte nun, diejenigen, die am einstigen Vorsitzenden Bachmann festhielten, begingen Verrat an 20.000 Demonstranten. Pegida hat sich gespalten. Oertel und andere ehemalige Organisatoren wollen ein eigenes Bündnis gründen. Die AfD hält ab heute Abend in Bremen einen Parteitag ab. Der Umgang mit Pegida war in den letzten Wochen ein Streitthema zwischen den beiden Flügeln der AfD gewesen. Im Mittelpunkt des Parteitages steht die vom Vorsitzenden Lucke betriebene Verschlankung des Vorstands.

  • Bundestag berät über Gesetz für attraktivere Bundeswehr

    Der Bundestag berät heute in erster Lesung über ein Gesetz, mit dem die Bundeswehr als Arbeitgeber attraktiver gemacht werden soll. Der Entwurf von Verteidigungsministerin von der Leyen sieht unter anderem gesetzlich geregelte Arbeitszeiten für Soldaten, mehr Teilzeitarbeit sowie bessere Beförderungschancen vor. Die Regierung will damit auf die Rekrutierungsprobleme bei der Truppe reagieren. Weitere Themen im Plenum sind die geplante Frauenquote in der Wirtschaft und das Vorhaben, Islamisten mit dem Entzug des Personalausweises an der Ausreise in Dschihadisten-Gebiete zu hindern. - Wir übertragen aus dem Bundestag ab 9 Uhr auf den bekannten Langwellefrequenzen, als Livestream unter www.deutschlandradio.de sowie im Digitalradio.

  • Wetter: Schnee- und Graupelschauer. 0 bis 5 Grad.

    Das Wetter: Wechselnd bis stark bewölkt mit Schnee und Graupelschauern, im Norden und Westen auch kurze Gewitter. Im Osten und Südosten gebietsweise Auflockerungen. Null bis 5 Grad. Die weiteren Aussichten: Morgen neue Schneefälle, vor allem im Westen. Südlich der Donau und im Osten freundliche Abschnitte. 1 bis 5 Grad, im Bergland Dauerfrost. Am Sonntag weiten sich im Tagesverlauf die Schnee- und Graupelschauer in die Osthälfte aus. 0 bis 4 Grad.

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