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Samstag, 20. September 2014 18:00 Uhr

  • 45.000 syrische Kurden vor Kämpfen in die Türkei geflüchtet

    Immer mehr Kurden fliehen vor den Kämpfen im Norden Syriens in die Türkei. Allein seit der Öffnung von acht Grenzübergängen gestern seien rund 45.000 syrische Kurden ins Land gekommen, sagte der stellvertretende türkische Ministerpräsident Kurtulmus im Fernsehen. Hintergrund ist eine Offensive der Dschihadisten-Gruppe Islamischer Staat. Unweit der Grenze sollen die IS-Kämpfer nahe der Kurdenstadt Ain al-Arab binnen zwei Tagen 60 Dörfer eingenommen haben. Die türkische Regierung bezeichnete die Grenzöffnung als Ausnahme wegen der Kämpfe. Die Behörden hatten sich zunächst geweigert, die Kurden ins Land zu lassen. Eine von der Terrormiliz Islamischer Staat im Irak verschleppte Gruppe türkischer Geiseln ist freigekommen. Präsident Erdogan sprach im Fernsehen von einer erfolgreichen Operation des türkischen Geheimdienstes. Unter den 49 Freigelassenen sind mehrere diplomatische Mitarbeiter des türkischen Konsulats in Mossul.

  • Erneut Tote bei Kämpfen in der Ukraine

    Trotz der Friedensvereinbarung für die Ostukraine gibt es weiter Kämpfe in der Region. Der ukrainische Sicherheitsrat erklärte, in den vergangenen 24 Stunden seien etwa 20 Rebellen und ein ukrainischer Soldat getötet worden. In Donezk explodierte am Morgen eine Munitionsfabrik. Sie war offenbar beschossen worden - von welcher Seite, war aber nicht klar. In der Nacht hatten sich die Konfliktparteien bei Verhandlungen im weißrussischen Minsk auf eine Pufferzone zwischen Regierungssoldaten und prorussischen Separatisten geeinigt. Beide Seiten müssen schwere Waffen um mindestens 15 Kilometer zurückziehen. Außerdem sollen sämtliche ausländischen Kämpfer abgezogen werden. Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa erklärte sich bereit, die Vereinbarung zu überwachen. In der Ostukraine traf inzwischen nach Angaben aus Moskau ein dritter russischer Hilfskonvoi ein. Die mit Wasser- und Lebensmittelvorräten beladenen Lastwagen seien in Donezk angekommen und würden entladen, teilte das russische Katastrophenschutzministerium mit.

  • SPD: Gabriel wirbt für Chancen der Digitalisierung

    SPD-Chef Gabriel hat seine Partei vor einer Ablehnung der Digitalisierung von Wirtschaft und Gesellschaft gewarnt. Die Sozialdemokraten dürften nicht nur über die Risiken und Gefahren lamentieren, sagte Gabriel auf einem Parteikonvent in Berlin. Die SPD müsse vielmehr in den kommenden Monaten Konzepte erarbeiten, um die Digitalisierung für den gesellschaftlichen Fortschritt zu nutzen. Als weitere Aufgabe nannte er die Einschränkung globaler Datenkonzerne. Bei dem nicht-öffentlichen Treffen geht es auch um das geplante Freihandelsabkommen der EU mit den USA. Wie aus Parteikreisen verlautete, stellten sich die Delegierten hinter ein Positionspapier, das Gabriel mit dem Deutschen Gewerkschaftsbund ausgearbeitet hatte. Darin waren die Vorteile durch den Wegfall von Zöllen hervorgehoben worden. Zugleich werden einer Absenkung von Standards und Sonderschiedsgerichten eine Absage erteilt.

  • Sonderprogramm für Brückensanierung reicht für 78 Projekte

    Das Sonderprogramm von Bundesverkehrsminister Dobrindt zur Sanierung Tausender maroder Brücken reicht nur für 78 Bauwerke. Dazu zählten zehn Großprojekte, die im kommenden Jahr begonnen werden sollten, bestätigte ein Sprecher des Verkehrsministeriums einen Vorabbericht der Zeitung "Welt am Sonntag". Rund 6.000 der insgesamt 39.000 Straßenbrücken werden von Experten als marode eingestuft. Für das Sanierungsprogramm will der CSU-Politiker bis 2017 rund eine Milliarde Euro bereitstellen. Die Modernisierung der Brücken sei eine Aufgabe, die weit über die Legislaturperiode hinausgehe, sagte Dobrindt der Zeitung. Daher müssten die Pkw-Maut und Privatkapital zur Finanzierung der Projekte herangezogen werden.

  • Festakt zum 25. Jahrestag der Grenzöffnung zwischen Ungarn und Österreich

    In Potsdam ist mit einem Festakt der ungarischen Botschaft an die Öffnung der Grenze zwischen Ungarn und Österreich vor 25 Jahren erinnert worden. Ex-Bundesfinanzminister Waigel sprach von einer mutigen Tat. Der frühere Bundesaußenminister Genscher sagte, damals sei das Tor zur deutschen Vereinigung aufgeschlossen worden. Ungarn hatte in der Nacht zum 11. September 1989 die Grenze zu Österreich für DDR-Bürger geöffnet. Zehntausende reisten auf diesem Weg in die Bundesrepublik aus. Zwei Monate später, am 9. November, fiel die Berliner Mauer.

  • Neuseeland: Konservative liegen bei Parlamentswahl vorn

    In Neuseeland kann der konservative Ministerpräsident Key weiter regieren. Seine Nationale Partei kommt bei der Parlamentswahl nach vorläufigen Angaben der Wahlkommission auf 48 Prozent. Zweitstärkste Kraft wird die Labour-Partei mit 25 Prozent. Deren Vorsitzender Cunliffe gestand seine Niederlage ein. Die Nationale Partei konnte im Wahlkampf mit einem hohen Wirtschaftswachstum und gesunkener Arbeitslosigkeit punkten. Regierungschef Key steht nun vor seiner dritten Amtszeit. Allerdings wird der für eine Mehrheit im Parlament möglicherweise einen Koalitionspartner brauchen.

  • Kreml-Kritiker Chodorkowski gründet Internet-Forum für Gleichgesinnte

    Der Kreml-Kritiker und frühere russische Ölmagnat Chodorkowski hat eine proeuropäische Oppositionsbewegung gegründet. Die Organisation mit dem Namen "Offenes Russland" soll über eine Online-Plattform ein Forum für Gegner der Regierung in Moskau schaffen. Chodorkowski rief seine Landsleute dazu auf, sich vor den für 2016 geplanten Parlamentswahlen für einen politischen Kurswechsel und Rechtsstaatlichkeit einzusetzen. Chodorkowski war 2003 als Chef des inzwischen zerschlagenen Ölkonzerns Yukos festgenommen worden. Im vergangenen Dezember wurde er nach zehnjähriger Lagerhaft begnadigt. Seither lebt er in der Schweiz.

  • Kölner Erzbischof Woelki in sein Amt eingeführt

    Der Erzbischof von Köln, Kardinal Woelki, ist während einer Festmesse im Dom in sein neues Amt eingeführt worden. Den 58-jährigen gebürtigen Kölner, der seit 2011 Erzbischof von Berlin war, hatte Papst Franziskus im Juli zum Nachfolger von Kardinal Meisner ernannt. In seiner Predigt bezeichnete es Woelki als Aufgabe und Berufung, Christus und seinem Evangelium heute ein Gesicht zu geben. Der Apostolische Nuntius in Deutschland, Erzbischof Eterovic sagte, die Gläubigen in der alten und ehrwürdigen Erzdiözese Köln erwarteten nun voll Vertrauen einen neuen Anfang.

  • Oktoberfest in München hat begonnen

    In München hat das Oktoberfest begonnen. Um 12 Uhr eröffnete Oberbürgermeister Reiter von der SPD das Volksfest, indem er das erste Fass Bier anstach. Die bayerische Landeshauptstadt erwartet bis zum 5. Oktober gut sechs Millionen Gäste. Das Oktoberfest findet seit 1810 fast jedes Jahr auf der Münchner Theresienwiese statt.

  • Fußball-Bundesliga: Hamburg - München 0:0, Paderborn - Hannover 2:0

    In den Samstagsspielen der Fußball-Bundesliga gab es folgende Ergebnisse: Hamburg - München 0:0, Augsburg - Bremen 4:2, Paderborn - Hannover 2:0, Stuttgart - Hoffenheim 0:2 und Schalke - Frankfurt 2:2. Am Abend spielt Mainz gegen Dortmund.

  • Wetter: Schauer und Gewitter, nur im Norden sonnig, 19 bis 25 Grad

    Das Wetter: Bis zum Abend überwiegend wolkig, einzelne Schauer und Gewitter. Nur im äußerten Norden trocken. In der Nacht gebietsweise Schauer und Gewitter. Temperaturrückgang auf 15 bis 10 Grad. Morgen meist wolkig und schauerartige Regenfälle. Im Süden und Osten auch Gewitter, bei 17 bis 22 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Montag wechselnd bewölkt. In der Osthälfte Schauer und Gewitter.12 bis 18 Grad.

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