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Donnerstag, 26. Februar 2015 23:00 Uhr

  • Ukraine: Regierungstruppen beginnen mit Abzug schwerer Waffen

    In der Ostukraine haben nun auch die Regierungstruppen damit begonnen, schwere Waffen abzuziehen. Das teilte das Militär in Kiew mit. Die Streitkräfte blieben allerdings in voller Bereitschaft, das Land zu verteidigen. Der Rückzug der Militärtechnik ist ein zentraler Punkt des Minsker Friedensplans für die Ostukraine. Kiew hatte den Schritt tagelang mit der Begründung abgelehnt, dass die Feuerpause brüchig sei. Die pro-russischen Separatisten begannen nach eigenen Angaben bereits vor einigen Tagen mit dem Abzug ihrer Waffen. Wie die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa mitteilte, wird der Waffenstillstand inzwischen von beiden Seiten weitgehend eingehalten. Der Chef der OSZE-Beobachtermission in der Region Donezk, Picard, erklärte zudem, seit der Mitte Februar ausgerufenen Feuerpause kehrten immer mehr Flüchtlinge aus Russland in die Ostukraine zurück.

  • Steinmeier besorgt über verschleppte Christen in Syrien

    Bundesaußenminister Steinmeier hat sich besorgt über die Entführung hunderter Christen durch die Terrormiliz Islamischer Staat im Norden Syriens geäußert. Man müsse sich mit aller Kraft für deren Freilassung einsetzen, sagte Steinmeier in Berlin. Die Entführung sowie die Zerstörung religiöser Stätten im Irak zeige erneut das barbarische und menschenverachtende Vorgehen des IS. Die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte hatte gemeldet, dass in den vergangenen Tagen mehr als 200 Christen aus mehreren Dörfern verschleppt wurden. Zudem ist in einem im Internet veröffentlichten Video zu sehen, wie mehrere Jahrtausende alte Statuen in der irakischen Stadt Mossul von Anhängern des IS zerstört werden. Experten bestätigten, dass auf den Aufnahmen das Stadtmuseum und eine Grabungsstätte in der Provinz Ninive zu sehen sind. Der IS hatte bereits in der Vergangenheit Kunstwerke zerstört, die er für gotteslästerlich hält.

  • Bundestag debattiert Maut-Pläne und verlängert Mali-Einsatz

    Opposition und SPD haben im Bundestag die Mautpläne von Verkehrsminister Dobrindt kritisiert. Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Bartol erklärte in der Debatte über den Gesetzentwurf, es gebe noch viele offene Fragen - beispielsweise, ob Ausländer diskriminiert würden. Linke und Grüne nannten die geplante Abgabe ungerecht und bezeichneten sie als Bürokratiemonster. Bundesverkehrsminister Dobrindt verteidigte die Maut dagegen als fair, sinnvoll und gerecht. Anschließend beschloss der Bundestag mit großer Mehrheit, den Bundeswehr-Einsatz in Mali auszuweiten. Mit dem neuen Mandat können künftig bis zu 350 Soldaten zur Ausbildung einheimischer Soldaten in das afrikanische Land entsandt werden. Die Abgeordneten billigten auch ein Gesetz, das den Dienst in der Bundeswehr attraktiver machen soll. Vorgesehen sind zum Beispiel eine bessere Bezahlung und soziale Absicherung sowie geregeltere Arbeitszeiten. Für junge Frauen bleibt die "Pille danach" trotz Aufhebung der Rezeptpflicht bis zum Alter von 20 Jahren kostenlos. Der Bundestag beschloss eine entsprechende Gesetzesänderung, wonach die Kosten von den Krankenkassen übernommen werden.

  • Arbeitsministerin Nahles erfreut über gesunkene Arbeitslosenzahl

    Bundesarbeitsministerin Nahles hat sich erfreut über die gesunkene Zahl von Arbeitslosen geäußert. Die SPD-Politikerin sprach von einer kräftigen und robusten Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt. Dieser sei gerade jetzt stark genug, damit der Mindestlohn erfolgreich greifen könne, fügte sie hinzu. Die Zahl der Arbeitslosen war im Februar entgegen der sonst für den Winter üblichen Entwicklung leicht zurückgegangen. Nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit waren drei-Millionen-17-tausend Menschen erwerbslos gemeldet, 15-tausend weniger als im Januar und 121-tausend weniger als vor einem Jahr. Laut Bundesagentur handelt es sich um den niedrigsten Stand in einem Februar seit 24 Jahren.

  • Gabriel hält an Plänen für Förderung von energetischer Gebäudesanierung fest

    Bundeswirtschaftsminister Gabriel hält am geplanten Steuerbonus für die energetische Gebäudesanierung fest. Eine Sprecherin des SPD-Politikers sagte dem Deutschlandfunk, man sei in dieser Frage weiter gesprächsbereit. Eine Hängepartie müsse aber vermieden werden. Auch CSU-Landesgrupppenchefin Hasselfeldt erklärte, die Gebäudesanierung bleibe ein wichtiges Anliegen. In der Zeitung "Die Welt" sprach sie sich allerdings dagegen aus, den Steuerbonus durch Einsparungen beim Handwerkerbonus zu finanzieren, wie es SPD und CDU angeregt hatten. SPD-Fraktionschef Oppermann hatte in einem Brief an die Fraktion deutlich gemacht, dass es in der jüngsten Sitzung des Koalitionsausschusses keine Einigung in der Frage gegeben habe. Er sprach von einer ärgerlichen Blockade der Energiewende durch Bayern. Vertreter der Grünen und der Wirtschaft kritisierten ein mögliches Aus des Steuerbonus als Rückschritt in der Energiewende.

  • Bahn und GDL verhandeln Mitte März weiter

    Die Tarifverhandlungen zwischen der Deutschen Bahn und der Lokführergewerkschaft GDL gehen Mitte März weiter. Eine Gesprächsrunde in Berlin brachte noch keinen Durchbruch. Es seien aber auch keine neuen Schwierigkeiten hinzugekommen, sagte Bahn-Personalvorstand Weber nach dem Ende des Treffens. Die Bahn habe noch kein Tarifangebot vorgelegt. In einer Arbeitsgruppe wollen beide Seiten den nächsten Verhandlungstermin am 13. März in Frankfurt vorbereiten. Die GDL verlangt für das Zugpersonal fünf Prozent mehr Geld, eine Stunde weniger Arbeitszeit und eine Begrenzung der Überstunden.

  • Zentralrat der Juden warnt vor Tragen der Kippa

    Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Schuster, rät jüdischen Bürgern, in bestimmten Gegenden keine Kippa zu tragen. Er sagte im RBB-Hörfunk, sie sollten sich zwar nicht aus Angst verstecken. Die Frage sei aber, ob es angesichts zunehmender antisemitischer Straftaten sinnvoll sei, sich in Wohnvierteln mit einem hohen muslimischen Anteil als Jude zu erkennen zu geben.

  • Amerikanische Telekom-Regulierer gegen Überholspuren im Internet

    Die US-Telekommunikations-Aufsicht FCC hat neue Regeln zur Netzneutralität verabschiedet. Verhindert werden soll unter anderem, dass Internetanbieter aus finanziellen Interessen bestimmte Datenpakete bevorzugen beziehungsweise Web-Angebote der Konkurrenz drosseln oder gar blockieren können. Die Aufsichtsbehörde stufte den Zugang zum Breitband-Internet damit ähnlich wie Wasser-, Strom- oder Telefonnetze als Teil der öffentlichen Grundversorgung ein. Präsident Obama begrüßte die Entscheidung und erklärte, dadurch würden Innovationen im Internet geschützt.

  • Dow Jones nahezu unverändert bei 18.214 Punkte

    Der Aktienmarkt in New York hat uneinheitlich geschlossen. Der Dow-Jones-Index blieb nahezu unverändert bei 18.214 Punkten. Der technologie-orientierte Nasdaq-Index ging mit 4.987 Punkten aus dem Handel. Das ist ein Plus von 0,4 Prozent. In Frankfurt am Main stieg der Dax um ein Prozent auf einen neuen Höchststand von 11.327 Punkten.

  • Ski-WM: Severin Freund holt Gold auf der Großschanze

    Bei den nordischen Ski-Weltmeisterschaften im schwedischen Falun hat Severin Freund beim Springen von der Großschanze die Goldmedaille gewonnen. Er siegte vor dem Österreicher Gregor Schlierenzauer und dem Norweger Rune Velta. In der nordischen Kombination holte Johannes Rydzek im Wettbewerb von der Großschanze die Bronzemedaille.

  • Fußball-Europa-League: Wolfsburg im Achtelfinale

    In der Fußball-Europa-League hat der VFL Wolfsburg das Achtelfinale erreicht. Das Team spielte im Rückspiel bei Sporting Lissabon 0:0 unentschieden, hatte aber das Hinspiel mit 2:0 gewonnen. Dagegen schied Borussia Mönchengladbach durch eine 2:3-Niederlage gegen den SC Sevilla aus.

  • Literaturkritiker Fritz J. Raddatz gestorben

    Der Literaturkritiker Fritz J. Raddatz ist tot. Der langjährige Feuilletonchef der Wochenzeitung "Die Zeit" sei heute im Alter von 83 Jahren gestorben, teilte der Rowohlt-Verlag in Hamburg mit. Raddatz betätigte sich auch als Essayist, Biograph und Romancier.

  • Wetter: Freitag wechselnd bewölkt, im Osten und Südosten örtlich Regen, 1 bis 9 Grad

    Das Wetter: Nachts bewölkt mit Regen. In der Mitte und im Südwesten später Schneefall. Von der Ostsee bis zum Bodensee meist klar und trocken. Tiefstwerte plus 4 bis minus 5 Grad. Am Tage im Norden und Westen Auflockerungen. Im Osten und Südosten örtlich Niederschläge. Im Süden Schneefall. 1 bis 9 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Samstag nach Nebelauflösung Wechsel von Sonne und Wolken und meist trocken. Gegen Abend im Westen und Nordwesten einzelne Schauer möglich. 4 bis 9 Grad. Der Seewetterdienst Hamburg teilt mit: Deutsche Nordseeküste: Süd bis Südost 5 bis 6, Böen bis 8.

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