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Montag, 22. September 2014 18:00 Uhr

  • 130.000 Syrer fliehen vor IS-Miliz in die Türkei

    Wegen der IS-Offensive im Norden Syriens sind in den vergangen Tagen mehr als 130.000 Menschen in die Türkei geflohen. Diese Zahl nannte der stellvertretende Ministerpräsident Kurtulmus in Ankara. Die kurdischen Kämpfer in Syrien erklärten, sie hätten den Vormarsch der Terrormiliz vorerst gestoppt und versuchten nun, eroberte Gebiete zu befreien. Die kurdische Arbeiterpartei PKK rief türkische Anhänger dazu auf, sich am Kampf gegen die Dschihadisten zu beteiligen. Die USA forderten von der Türkei einen aktiven Beitrag an Einsätzen in Syrien und im Irak. Angesichts der steigenden Flüchtlingszahlen kündigte die Bundesregierung für Ende Oktober eine internationale Konferenz an. Dabei soll beraten werden, wie die Staaten in der Region entlastet werden können. Die Grünen-Politikerin Roth forderte im Deutschlandfunk, die Bundesrepublik müsse selbst mehr Flüchtlinge aufnehmen.

  • Polizei nimmt mutmaßlichen IS-Terroristen fest

    Ein mutmaßliches Mitglied der Terrororganisation Islamischer Staat ist in Berlin festgenommen worden. Das teilte die Staatsanwaltschaft am Nachmittag mit. Es handele sich um einen 30-Jährigen mit türkischem Pass und Berliner Wohnsitz. Die Polizei habe ihn bereits am Freitag in Gewahrsam genommen. Der Mann war mit Haftbefehl gesucht worden. Er soll von Januar bis August in Syrien an Waffen ausgebildet worden sein und soll dort auch gekämpft haben.

  • Valls verspricht Fortsetzung des Reformkurses in Frankreich

    Der französische Ministerpräsident Valls hat bei seinem Besuch in Berlin angekündigt, den Reformkurs seines Landes fortzusetzen. Valls sagte nach einem Gespräch mit Bundeskanzlerin Merkel, man wolle Unternehmen mit einem milliardenschweren Programm wieder wettbewerbsfähig machen und den Haushalt konsolidieren. Ziel seien Einsparungen von 50 Milliarden Euro in drei Jahren. Merkel lobte das Programm als ambitioniert. Sie betonte erneut, dass der Stabilitäts- und Wachstumspakt in der EU eingehalten werden müsse. Vor Valls' Besuch hatten mehrere Unionspolitiker angesichts des hohen französischen Staatsdefizits eine Rückkehr zu einer soliden Finanzpolitik gefordert. Am Abend besucht Valls das Airbus-Werk in Hamburg und trifft Bundeswirtschaftsminister Gabriel.

  • Polens Außenminister will Beziehungen zu Russland normalisieren

    Der neue polnische Außenminister Schetyna will die Beziehungen zu Russland normalisieren. Es gehe ihm um Stabilität und Sicherheit zwischen Polen, Russland und der Ukraine, sagte er in einem Zeitungsinterview. Schetynas Vorgänger Sikorski galt als Moskau-Kritiker. Seit heute ist die neue Regierung unter Ministerpräsidentin Kopacz im Amt. Ihr Vorgänger Tusk geht im Dezember als EU-Ratsvorsitzender nach Brüssel.

  • Sierra Leone: Ebola-Ausgangssperre beendet

    Nach der dreitägigen Ausgangssperre wegen der Ebola-Epidemie in Sierra Leone haben die Behörden Bilanz gezogen. Die Regierung in Freetown erklärte, die meisten der sechs Millionen Einwohner seien der Anordnung gefolgt und zu Hause geblieben. Seit Freitag waren in Sierra Leone 30.000 freiwillige Helfer unterwegs, um über das Virus aufzuklären und Ebola-Kranke ausfindig zu machen. Die Rede ist von etwa 150 neu entdeckten Fällen. Außerdem seien dutzende Tote bestattet worden. Menschenrechtsorganisationen kritisierten die Aktion als unzureichend. Bundesverteidigungsministerin von der Leyen rief Ärzte, Pfleger und Techniker der Bundeswehr auf, sich freiwillig für Hilfseinsätze in den Ebola-Gebieten in Westafrika zu melden. Sie sollen nach einer speziellen Schulung helfen, eine Krankenstation aufzubauen.

  • Schwesig verlangt mehr Kooperation der Behörden gegen Kindesmissbrauch

    Zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor sexuellem Missbrauch hat Bundesfamilienministerin Schwesig eine stärkere Zusammenarbeit der Behörden gefordert. Man müsse aufhören, in Zuständigkeiten zu denken, sagte die SPD-Politikerin bei der Vorstellung eines Konzepts in Berlin, das sie in den kommenden Wochen mit Ländern, Kommunen und Verbänden beraten will. Neben den geplanten Verschärfungen im Strafrecht ist auch eine Opferrechtsreform vorgesehen. Betroffene Mädchen und Jungen sollten bei Strafverfahren besser psychologisch und pädagogisch betreut werden, betonte Schwesig. Der Missbrauchsbeauftrage der Bundesregierung, Rörig, erklärte, Missbrauch erledige sich nicht von alleine und brauche das Engagement aller.

  • Kommunen: Neue Maut-Idee führt zu Staus auf kleinen Straßen

    Die neuen Pläne für eine Mautgebühr auf deutschen Straßen sind bei den Kommunen auf Ablehnung gestoßen. Der Städte- und Gemeindebund erklärte, wenn die geplante Abgabe nur auf Autobahnen und Bundesstraßen erhoben werde, würden ausländische Pendler in Grenzregionen auf kleinere Strecken ausweichen. Die Folge wären Staus und eine größere Umweltbelastung der Gemeinden. Auch Nordrhein-Westfalens Verkehrsminister Groschek kritisierte, das überarbeitete Konzept von Verkehrsminister Dobrindt sei nicht schlüssig.

  • Hubschrauberflotte der Marine nur bedingt einsatzfähig

    Die Deutsche Marine hat 15 beschädigte Bordhubschrauber des Typs "Sea Lynx" vorübergehend aus dem Verkehr gezogen. Das teilte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums in Berlin mit. Damit ist die halbe Hubschrauberflotte der Marine vorübergehend lahmgelegt. Auf die aktuellen Einsätze der Bundeswehr habe der Ausfall aber keinerlei Auswirkungen, hieß es.

  • Siemens verkauft Hausgerätesparte und übernimmt US-Turbinenhersteller

    Der Münchner Siemens-Konzern verkauft seine Hausgerätesparte und übernimmt einen Turbinenhersteller aus den USA. Bosch teilte in Stuttgart mit, man zahle drei Milliarden Euro für die restlichen Anteile an dem gemeinsamen Hausgeräte-Konzern BSH. Bosch darf den Namen Siemens auch weiterhin für Kühlschränke oder Waschmaschinen verwenden. Von dem Erlös finanziert Siemens teilweise den Kauf des amerikanischen Unternehmens Dresser-Rand. Es stellt unter anderem Maschinen für die Öl- und Gas-Förderung her. Dabei geht es auch um das in Deutschland umstrittene Fracking, also das Herauslösen von Erdgas-Reserven aus tiefen Gesteinsschichten. Der Kaufpreis beläuft sich auf rund sechs Milliarden Euro.

  • Verdi droht mit Amazon-Streiks zu Weihnachten

    Beim Online-Versandhändler Amazon könnte es wegen Streiks im Weihnachtsgeschäft zu Engpässen kommen. Die Gewerkschaft Verdi drohte mit Arbeitsniederlegungen an sechs deutschen Standorten. Heute streikten hunderte Mitarbeiter unter anderem in Bad Hersfeld und Leipzig. Der Ausstand soll zwei Tage dauern. - Verdi versucht seit mehr als einem Jahr, für die deutschen Versandzentren tarifliche Regelungen wie im Einzelhandel durchzusetzen. Amazon nimmt dagegen die Logistikbranche als Maßstab, in der weniger Entgelt gezahlt wird.

  • Zwanziger rechnet nicht mehr mit der WM 2022 in Katar

    FIFA-Vorstandsmitglied Zwanziger rechnet nicht mehr mit der geplanten Fußball-Weltmeisterschaft in Katar. Er glaube, dass die WM 2022 am Ende nicht in dem Emirat stattfinden werde, sagte der frühere Präsident des Deutschen Fußball-Bundes der "Sport Bild Plus". Zwanziger begründete dies mit den Gesundheitsrisiken für Spieler und Fans wegen der Hitze. Der Fußball-Weltverband betonte, es handele sich um dessen persönliche Meinungsäußerung.

  • Wetter: Am Dienstag im Osten und Südosten einzelne Schauer, sonst teilweise sonnig, 13 bis 18 Grad

    Das Wetter: Gebietsweise Schauer und Gewitter, nachts abklingend. Dann vielerorts klar, örtlich neblig. Abkühlung auf 10 Grad an der See und bis 3 Grad in den Mittelgebirgen. Morgen im Osten und Südosten bewölkt mit einzelnen Schauern, sonst hin und wieder Sonne, vor allem im Südwesten. 13 bis 18 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Mittwoch im Norden gebietsweise Regen, im Süden bewölkt aber meist trocken, 14 bis 19 Grad. Der Seewetterdienst Hamburg teilt mit: Deutsche Nord- und Ostseeküste: Nordwest bis Nord 6 bis 7, Böen 9.

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