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Mittwoch, 1. Oktober 2014 23:00 Uhr

  • Ebola-Fall in den USA: Kontaktpersonen des Patienten werden überwacht

    Nach der ersten Ebola-Diagnose in den USA stehen dort bis zu 18 Personen unter medizinischer Beobachtung. Die Gesundheitsbehörden im Bundesstaat Texas teilten mit, sie seien mit dem Erkrankten in Kontakt gekommen. Einen weiteren bestätigten Fall gebe es aber nicht. Der Ebola-Patient war vor zehn Tagen mit Zwischenstopp in Brüssel aus Liberia in die USA geflogen und hatte erst dort Symptome entwickelt. Er steht seit Sonntag in einem Krankenhaus in Dallas unter Quarantäne. Nach neuesten Angaben der Weltgesundheitsorganisation sind in Westafrika inzwischen fast 3.300 Menschen an Ebola gestorben, fast 7.200 haben sich infiziert. Nach Angaben der Vereinten Nationen erlag in Liberia erstmals ein einheimischer UNO-Mitarbeiter einer Krankheit, bei der es sich wahrscheinlich um Ebola handelte. Die Bundesregierung setzte den früheren Leiter des Krisenreaktionszentrums, Lindner, als Ebola-Beauftragten ein, um die deutsche Hilfe für die betroffenen Staaten zu koordinieren.

  • Netanjahu bei Obama: "Bin Zwei-Staaten-Lösung mit Palästinensern verpflichtet"

    Der israelische Ministerpräsident Netanjahu hat bei einem Besuch in Washington die Bereitschaft zu einem Frieden mit den Palästinensern betont. Netanjahu sagte zu Beginn eines Treffens mit US-Präsident Obama, er sehe sich einer Zwei-Staaten-Lösung mit gegenseitiger Anerkennung des Existenzrechts verpflichtet. Obama meinte, die Situation im Nahen Osten sei nicht hinehmbar. Die Israelis müssten in Sicherheit leben können. Es dürfe sich aber auch nicht die Tragödie getöteter palästinensischer Kinder wiederholen. Zugleich äußerte sich die US-Regierung verärgert über ein neues Siedlungsprojekt in Ost-Jerusalem. Sollte dieses umgesetzt werden, werde es Israel selbst von den engsten Verbündeten entfernen.

  • Hongkong: USA und China streiten über Demonstrationen

    Zwischen den USA und China gibt es Differenzen angesichts der Demokratie-Proteste in Hongkong. US-Außenminister Kerry sagte bei einem Treffen mit seinem chinesischen Kollegen Wang in Washington, eine offene Gesellschaft mit einem hohen Grad an Unabhängigkeit sei von großer Wichtigkeit für Hongkongs Stabilität. Washington hoffe, dass die Behörden in Hongkong den Demonstranten das Recht auf Meinungsäußerung zubilligten. Wang verbat sich dagegen jede Einmischung in interne Angelegenheiten. Seit letzter Woche demonstrieren in Hongkong Tausende gegen die Reform des Wahlrechts. Dabei kam es auch zu gewaltsamen Zusammenstößen mit der Polizei.

  • Nato-Generalsekretär Stoltenberg verlangt von Moskau Einhaltung internationaler Regeln

    Der neue Nato-Generalsekretär Stoltenberg hofft trotz des Ukraine-Konflikts auf eine Verbesserung des Verhältnisses zu Moskau. Er sagte bei seinem Amtsantritt in Brüssel, die Allianz strebe eine konstruktive Beziehung zu Moskau an. Dies stehe nicht im Widerspruch zu einer starken Rolle der NATO. Stoltenberg rief Russland auf, im Ukraine-Konflikt das internationale Recht einzuhalten. - Der frühere norwegische Ministerpräsident folgt auf den Dänen Rasmussen, der das Amt fünf Jahre lang innehatte.

  • Designierter EU-Kommissar Hill muss erneut zur Anhörung

    Der designierte EU-Finanzmarktkommissar Hill muss sich einer weiteren Anhörung im Europaparlament in Brüssel stellen. Abgeordnete teilten am Abend mit, der Brite habe den Wirtschafts-und Währungsausschuss nicht von seiner Eignung überzeugen können. Der Grünen-Abgeordnete Giegold etwa betonte, Hill habe auf viele Fragen nicht geantwortet. Zudem habe er den Verdacht des Interessenkonflikts nicht entschärfen können. Hill, ein Vertrauter von Premier Cameron, hatte in der Anhörung alle Vorwürfe zurückgewiesen, er stehe der britischen Finanzbranche zu nahe. Er unterstrich vielmehr, dass er sich für einen weiteren Aufbau der Europäischen Bankenunion einsetzen werde und sich Großbritannien als Teil einer erfolgreichen EU wünsche.

  • Bundeskabinett beschließt "Mietpreisbremse" und höhere Opferrente

    Das Bundeskabinett hat Maßnahmen gegen die zum Teil stark steigenden Mieten in Deutschland beschlossen. Der Gesetzentwurf sieht vor, dass in gefragten Gegenden der Preis für neuvermietete Wohnungen nur noch höchstens zehn Prozent über der ortsüblichen Vergleichsmiete liegen darf. Von der Regelung ausgenommen sind Neubauten und umfassend modernisierte Wohnungen. Makler sollen künftig vom Auftraggeber bezahlt werden - also in der Regel vom Vermieter. Stimmen Bundestag und Bundesrat zu, könnte das Gesetz im kommenden Jahr in Kraft treten. Außerdem billigte das Kabinett eine Erhöhung der Opferrente für politische Häftlinge der DDR. Sie soll im kommenden Jahr um 20 Prozent steigen - auf maximal 300 Euro. Die Rente steht Menschen zu, die in der DDR mindestens 180 Tage lang aus politischen Gründen inhaftiert waren.

  • Ministerium: Eurofighter-Einsatz trotz Problemen ungefährdet

    Das Bundesverteidigungsministerium hält den Einsatz des Kampflugzeugs "Eurofighter" trotz der jetzt bekannt gewordenen Technik-Probleme für ungefährdet. In Berlin sagte ein Sprecher, Auswirkungen auf Einsatz und Ausbildung gebe es zunächst nicht. Bei Qualitätskontrollen waren zuletzt Herstellungsfehler am hinteren Rumpf der Maschinen festgestellt worden, die jedoch nicht sicherheitsrelevant sein sollen. - Bereits in der vergangenen Woche war bekannt geworden, dass von 74 zur Zeit verfügbaren Eurofightern nur 42 einsatzbereit sind.

  • Rheinland-pfälzische Beihilfe für Nürburgring war unzulässig

    Die staatlichen Beihilfen für den Nürburgring waren nach einer Entscheidung der EU-Kommission unzulässig. Wettbewerbskommissar Almunia teilte mit, die Fördermaßnahmen hätten klar gegen die Vorschriften der Europäischen Union verstoßen. Beihilfen dürften nicht dazu dienen, Unternehmen künstlich über Wasser zu halten. Der Käufer der Strecke, der Automobilzulieferer Capricorn, muss jedoch nicht für die Rückzahlung haften. In den Jahren 2002 bis 2012 waren für die Rennstrecke mehr als 450 Millionen Euro vor allem vom Land Rheinland-Pfalz gewährt worden. Die rheinland-pfälzische Landesregierung betonte, die Bewertung der EU-Kommission sei nicht in allen Punkten nachvollziehbar. Man habe aber mit dem Ausgang gerechnet.

  • Post will Briefporto erneut erhöhen

    Die Deutsche Post will das Porto für den Standardbrief im kommenden Jahr erneut um zwei Cent erhöhen. Wie das Unternehmen in Bonn ankündigte, soll der Preis ab Januar auf 62 Cent steigen. Das Porto war erst in diesem Jahr auf 60 Cent angehoben worden. Sinken soll dagegen der Preis für den Kompaktbrief von bislang 90 auf 85 Cent. Die Bundesnetzagentur muss den Änderungen noch zustimmen.

  • Nach Sicherheitspannen: Secret Service-Chefin Pierson tritt zurück

    Nach zahlreichen Pannen beim Schutz von US-Präsident Obama ist die Chefin des Secret Service, Pierson, zurückgetreten. Dies teilte das Ministerium für Heimschutz in Washington mit. Pierson hatte zuvor vor dem zuständigen Kongressausschuss die Verantwortung für die Sicherheitslücken übernommen. Unter anderem war Mitte September ein mit einem Messer bewaffneter Mann in das Weiße Haus eingedrungen.

  • Aktienmärkte im Minus

    Die Aktienmärkte in New York haben mit Verlusten geschlossen. Der Dow Jones sank um 1,4 Prozent auf 16.805 Punkte. Der technologie-orientierte Nasdaq-Index verlor 1,6 Prozent und ging mit 4.422 Punkten aus dem Handel. In Frankfurt am Main fiel der Dax um knapp 1,0 Prozent auf 9.382 Punkte.

  • Champions League: Siege für Dortmund und Leverkusen

    In der Fußball-Champions-League hat Borussia Dortmund das Auswärtsspiel beim belgischen Club RSC Anderlecht 3:0 gewonnen. Bayer Leverkusen setzte sich 3:1 gegen Benfica Lissabon durch

  • Wetter: Am Donnerstag in Norden und Süden sonnig, sonst bewölkt und etwas Regen, 16 bis 22 Grad

    Das Wetter: Nachts wechselnd bewölkt und meist trocken.Später an der Nordsee einzelne Schauer. Im Süden abklingender Regen. Tiefstwerte 13 bis 7 Grad. Morgen an der Nordsee und im Süden sonnig, sonst bewölkt und vereinzelt Regen bei 16 bis 22 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Freitag vielfach sonnig und trocken bei 15 bis 23 Grad.

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