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Montag, 1. September 2014 15:00 Uhr

  • Bundeskanzlern verteidigt Waffenlieferungen an Kurden im Irak

    Bundeskanzlerin Merkel hat die geplanten deutschen Waffenlieferungen an die irakischen Kurden verteidigt. Merkel sagte in einer Regierungserklärung vor dem Bundestag in Berlin, die kurdischen Peschmerga-Kämpfer wehrten sich verzweifelt und mit knappen Ressourcen gegen die Bedrohung durch die IS-Miliz. Diese gehe mit unvorstellbarer Graumsamkeit gegen andere Religionen und Ethnien vor. Die Terror-Miliz bedrohe auch die Sicherheit Deutschlands, fügte die Kanzlerin hinzu. Sie betonte, die Bundesregierung sei sich der Risiken solcher Waffenlieferungen bewusst. Nicht zu handeln und den Terror hinzunehmen, berge aber auch große Risiken. Der Fraktionsvorsitzende der Linkspartei, Gysi, sagte, wenn es eines im Irak zu viel gebe, dann seien es Waffen. Er kritisierte zudem, dass in der Frage einer militärischen Unterstützung die Vereinten Nationen übergangen würden. Die Bundesregierung hatte gestern abend beschlossen, die Armee der kurdischen Autonomieregion mit Maschinengewehren, Panzerabwehrwafffen und Fahrzeugen auszurüsten. Im Anschluss an die Aussprache stimmt der Bundestag über die Waffenlieferungen ab. Das Votum hat aber nur symbolische Bedeutung.

  • UNO verlangt Strafverfolgung der IS-Terroristen im Irak

    Die Vereinten Nationen haben gefordert, Kriegsverbrechen im Irak durch die Terrorgruppe "Islamischer Staat" entschlossen zu verfolgen. Die stellvertretende UNO-Hochkommissarin für Menschenrechte, Pansieri, sagte in Genf, die Regierung in Bagdad müsse die Täter mit Hilfe der internationalen Gemeinschaft zur Rechenschaft ziehen. Mitglieder der Gruppe hätten unvorstellbare Verbrechen begangen und wahllos Angehörige anderer ethnischer oder religiöser Gemeinschaften umgebracht. Nach UNO-Angaben wurden allein im August mehr als 1.400 Menschen getötet. Mehr als 1.300 Menschen wurden durch die Offensive der Dschihadisten verletzt. Über eine Million Zivilisten seien vertrieben worden.

  • Tillich: Auch schwarz-grünes Bündnis in Sachsen kann stabil sein

    Der sächsische Ministerpräsident Tillich hat nach seinem Wahlsieg Sondierungsgespräche sowohl mit der SPD als auch mit den Grünen angekündigt. Dabei werde es darum gehen, was das Beste für das Land sei, sagte der CDU-Landeschef in Dresden. Zu den Themen gehörten etwa die Fortsetzung einer soliden Haushaltspolitik und einer exzellenten Bildungspolitik. Tillich betonte, auch in einer knappen Landtags-Mehrheit sehe er kein Problem. Wichtig sei, dass man sich vertraue. Tillich stand bisher an der Spitze einer Koalition mit der FDP, die den Wiedereinzug in den Landtag aber verpasste.

  • Erste Höchstspannungsleitung für Energiewende im Planungsverfahren

    Die Bundesnetzagentur hat ein erstes Planungsverfahren für eine Höchstspannungsleitung im Rahmen der Energiewende aufgenommen. Wie die Behörde in Bonn mitteilte, soll die Trasse von Bertikow in Brandenburg nach Pasewalk in Mecklenburg-Vorpommern führen. Betroffene Behörden, Verbände, Gemeinden sowie einzelne Bürger hätten nun Gelegenheit, die Unterlagen für das Vorhaben kritisch zu prüfen. Mit dem jetzigen Verfahren werde das erste Infrastrukturprojekt der Energiewende konkret, hieß es.

  • Heftige Kämpfe in Ukraine - Soldaten geben Flughafen auf

    Russland unterstützt nach Angaben aus Kiew trotz einer drohenden Verschärfung westlicher Sanktionen weiter die Rebellen im Osten der Ukraine. Dem Militär zufolge lieferten sich ukrainische Fallschirmjäger heute Gefechte mit einem Panzerbataillon der russischen Streitkräfte am Flughafen von Lugansk. Dabei soll es mehrere Tote gegeben haben. Am Mittag erhielten die ukrainischen Soldaten den Befehl, sich zurückzuziehen. Auch der Flughafen in Donezk ist umkämpft. Hier ist ebenfalls von Opfern die Rede.

  • Wetter: Bewölkt und regnerisch, im Westen sonnige Abschnitte,13 bis 21 Grad

    Das Wetter: Überwiegend bewölkt, im Nordosten und Osten regnerisch. Im Norden und Westen sonnige Abschnitte. 13 bis 21 Grad. Morgen weiter unbeständig mit Niederschlägen, vor allem im Osten. Im Südwesten und an den Küsten auch sonnig. 17 bis 23 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Mittwoch im Norden und Südwesten meist sonnig, sonst bewölkt mit Regen in den östlichen Mittelgebirgen. 17 bis 25 Grad.

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