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Samstag, 1. November 2014 14:00 Uhr

  • Merkel würdigt Bürgerrechtler

    Bundeskanzlerin Merkel hat die Verdienste der Bürgerrechtsbewegung in der DDR gewürdigt. Die CDU-Vorsitzende sagte in ihrem Video-Podcast, die Bürgerrechtler hätten Mut bewiesen, anderen Mut gemacht und Risiken in Kauf genommen, als sie gegen das SED-Regime aufbegehrten. Deshalb gebühre ihnen Dank. Die Kanzlerin würdigte zudem den Einheitsprozess. Trotz nach wie vor bestehender struktureller Unterschiede könne man sagen, dass die junge Generation zusammengewachsen sei. Auch habe sich die Vorhersage von Altkanzler Kohl bewahrheitet. Es gebe heute die "blühenden Landschaften" im Osten.

  • SPD in Brandenburg stimmt Koalitionsvertrag mit Links-Partei zu

    Die SPD in Brandenburg hat knapp zwei Monate nach den Landtagswahlen eine Neuauflage der Regierung mit der Links-Partei beschlossen. Die Delegierten stimmten auf einem Sonderparteitag in Wildau mit deutlicher Mehrheit für den Koalitionsvertrag. SPD-Landeschef Woidke sprach von einem großen Vertrauensvorschuss. Die Linke berät zur Stunde in Potsdam über den Koalitionsvertrag und die Kabinettsliste. Ihre Zustimmung gilt als sicher. Ein Mitgliederentscheid hatte eine klare Mehrheit von 92 Prozent für ein rot-rotes Bündnis ergeben. Die Linke bestätigte Medienberichte, wonach sie eins ihrer bislang vier Ministerien verlieren soll. Die Wahl von Woidke zum Ministerpräsidenten und die Vereidigung des Kabinetts sind für Mittwoch geplant.

  • Schwesig fordert mehr Geld für Programme gegen Rechts

    Bundesfamilienministerin Schwesig hat nach den jüngsten Hooligan-Krawallen mehr Mittel für Programme gegen Rechtsextremismus angemahnt. Die SPD-Politikerin sagte "Spiegel Online", im Bereich der Prävention müsse mehr getan werden. Man müsse früh ansetzen, um zu verhindern, dass Jugendliche in diese radikalen Strukturen hineinrutschten. Schwesig betonte, nach den NSU-Morden habe es einen Bundestagsbeschluss gegeben, die Gelder für das Bundesprogramm gegen Rechtsextremismus aufzustocken. Diese Erhöhung sei bisher ausgeblieben.

  • BKA warnt vor islamistischem Terror in Deutschland

    Die Zahl gewaltbereiter Islamisten in Deutschland nimmt laut Bundeskriminalamt weiter zu. Derzeit gebe es 230 Personen, die als besonders gefährlich einzustufen seien, sagte BKA-Präsident Ziercke der Zeitung "Die Welt". Im Jahr 2010 seien es nur etwa die Hälfte gewesen. Insgesamt würden inzwischen etwa 1.000 Menschen in Deutschland zum islamistisch-terroristischen Spektrum gezählt. Die größte Gefahr gehe von fanatisierten Einzeltätern oder Kleingruppen aus. Es gebe aber keinen Grund zu Panik, betonte Ziercke. Die Sicherheitsbehörden seien gut aufgestellt.

  • Kurden rufen wegen Kobane weltweit zu Protesten auf

    Kurdenorganisationen haben für heute weltweit zu Solidaritätsveranstaltungen für die Stadt Kobane in Syrien aufgerufen. Auch in mehreren deutschen Städten sind Kundgebungen geplant. Die Terrormiliz Islamischer Staat versucht seit Wochen, Kobane einzunehmen. In der vergangenen Nacht war ein Konvoi mit rund 150 kurdischen Peschmerga-Kämpfern aus dem Nordirak in der belagerten Kurdenhochburg eingetroffen. Die Verteidiger hoffen, mit der Unterstützung eine Wende im Kampf gegen den IS herbeizuführen. In Syrien hat die der Al Kaida nahestehende Nusra-Front in der nordwestlichen Provinz Idlip offenbar die letzte Bastion der vom Westen unterstützten Rebellen erobert. Die Kämpfer rückten offenbar in die Ortschaft Deir Sonbol ein.

  • Ukrainische Separatisten bereiten Wahl von Regionalparlamenten vor

    Ungeachtet internationaler Kritik bereiten die pro-russischen Separatisten im Osten der Ukraine die Wahl von Regionalparlamenten vor. Behindert werden sie immer wieder durch aufflammende Kämpfe. Korrespondenten berichteten von Gefechten in der Nähe des Flughafens von Donezk. Nach Angaben eines ukrainischen Militärsprechers wurden in den vergangenen 24 Stunden mindestens sechs Soldaten getötet. Die Europäische Union und die USA lehnen die Wahl ab, Russland dagegen will das Ergebnis anerkennen. Bundesaußenminister Steinmeier appellierte an Moskau, zu einer friedlichen Lösung des Konflikts beizutragen.

  • Wetter: Teils neblig-trüb, teils sonnig, 16 bis 22 Grad

    Das Wetter: Verbreitet sonnig bei 16 bis 22 Grad. In Nebelgebieten kühler. Morgen anfangs neblig, im Tagesverlauf sonnige Abschnitte. Im Westen und Nordwesten dichte Wolkenfelder, über den Mittelgebirgen Regen. 13 bis 19 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Montag im Nordwesten und Westen regnerisch, im Süden und Osten teils heiter bis sonnig, teils aber auch hochnebelartig bedeckt. Weitgehend trocken. 11 bis 18 Grad.

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