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Dienstag, 30. September 2014 08:00 Uhr

  • Pilotenstreik am Frankfurter Flughafen beginnt

    Am Frankfurter Flughafen beginnt in diesen Minuten der Streik der Lufthansa-Piloten. Betroffen von dem Ausstand, der bis 23 Uhr dauern soll, sind die Langstreckenflüge. Die Lufthansa strich etwa die Hälfte ihrer Interkontinentalverbindungen. Die restlichen Flüge sollen mit Hilfe von Piloten aufrecht erhalten werden, die sich freiwillig gemeldet haben. Die Gewerkschaft Cockpit und die Lufthansa streiten vor allem über die Übergangsversorgung für Piloten im Vorruhestand.

  • Städtetagspräsident Maly fordert gemeinsame Standards bei Flüchtlingsunterkünften

    Der Präsident des Deutschen Städtetags, Maly, fordert verbindliche Standards für die Unterbringung von Flüchtlingen in Deutschland. Zurzeit gebe es einen Flickenteppich von Asylausführungsgesetzen, sagte Maly im Deutschlandfunk. Jedes Bundesland habe diesbezüglich eigene Regeln. Stattdessen sollten sich Bund und Länder auf gemeinsame Mindestanforderungen an Humanität verständigen, regte der SPD-Politiker an. Grünen-Fraktionschefin Göring-Eckardt plädierte in der "Rheinischen Post" für einen nationalen Flüchtlingsgipfel von Bund, Ländern und Kommunen. Der Hauptgeschäftsführer des Bundesverbands der Sicherheitswirtschaft, Olschok, sieht die Verantwortung im aktuellen Skandal bei den nordrhein-westfälischen Aufsichtsbehörden. Diese hätten die Auflagen, die die Sicherheitsunternehmen zu erfüllen hätten, offensichtlich nicht geprüft, erklärte Olschok ebenfalls im Deutschlandfunk. Der nordrhein-westfälische Innenminister Jäger will am Mittag Konsequenzen aus dem Skandal vorstellen. Inzwischen gibt es in mindestens drei Unterkünften Verdachtsfälle. Flüchtlinge sollen geschlagen, misshandelt und gedemütigt worden sein.

  • Europapolitiker für europaweite Verzahnung der Rüstungspolitik

    Verteidigungsministerin von der Leyen will laut einem Zeitungsbericht den Rückfluss der Gelder von gescheiterten Rüstungsprojekten an den Bundeshaushalt stoppen. Wie die "Bild"-Zeitung unter Berufung auf Regierungskreise berichtet, sollen für die Finanzmittel bei größeren Anschaffungen Ersatzverwendungen festgelegt werden. Damit könne die Ministerin weiter über das Geld verfügen, falls die Projekte scheiterten. Durch das gegenwärtige Verfahren seien der Bundeswehr im vergangenen Jahr 1,2 Milliarden Euro verloren gegangen. Der CDU-Europapolitiker Brok sprach sich in der "Süddeutschen Zeitung" für eine europaweite Verzahnung der Rüstungspolitik aus. Allein seien die Anforderungen nicht mehr zu erfüllen. Auch der SPD-Europaabgeordnete Lietz plädierte für eine europäische Lösung. Es gehe darum, das vorhandene Geld intelligenter auszugeben.

  • Oettinger dringt auf Ausbau der Internet-Infrastruktur in der EU

    Der designierte EU-Kommissar für digitale Wirtschaft, Oettinger, verlangt von den Mitgliedsländern der Europäischen Union umfangreiche Investitionen in den Netzausbau. Ansonsten werde man im Vergleich zu den USA weiter zurückfallen, sagte Oettinger bei der Anhörung vor dem Europaparlament. Er wolle die Digitalisierung Europas mit möglichst wenig Regulationen verbinden. - Die Anhörung der künftigen Kommissare wird heute fortgesetzt.

  • Hongkong-Proteste gehen weiter - Ultimatum an Regierung

    In Hongkong dauern die Demonstrationen für freie Wahlen an. Zahlreiche Straßen in der chinesischen Sonderverwaltungsregion sind weiter blockiert. Die Lage ist aber ruhig; die Sicherheitskräfte griffen nicht ein. Die Organisation "Occupy Central" forderte den Rücktritt des Verwaltungschefs von Hongkong und drohte mit einer Ausweitung der Proteste. - Die Demonstrationen richten sich gegen eine umstrittene Wahlreform. Kritisiert wird vor allem, dass bei der nächsten Abstimmung über einen Regierungschef für Hongkong im Jahr 2017 nur Kandidaten antreten dürfen, die von der Regierung ausgewählt wurden.

  • Netanjahu vergleicht Hamas mit IS-Terroristen

    Israels Ministerpräsident Netanjahu hat in einer Rede vor der UNO-Vollversammlung das Vorgehen seines Landes im Gazakrieg gerechtfertigt. Dabei verglich er die Palästinenserorganisation Hamas mit der Terrormiliz "Islamischer Staat". Dieser militante Islam kenne keinen Frieden und keine Toleranz. Frauen würden unterdrückt, Christen ermordet. Israels Handeln in Gaza sei mit den Luftangriffen der USA und ihrer Verbündeten auf den IS vergleichbar. - Bei der mehrtägigen Generaldebatte in New York hatte Palästinenserpräsident Abbas seinerseits Israel Völkermord vorgeworfen.

  • Birma will gegen religiös motivierte Gewalt vorgehen

    Die Regierung in Birma will die Gewalt zwischen Buddhisten und Muslimen beenden. Außenminister Lwin kündigte vor der UNO-Vollversammlung in New York einen Aktionsplan für die von Gewalt erschütterte Provinz Rakhine an. Einzelheiten nannte er nicht. Seit zwei Jahren kommt es dort immer wieder zu Übergriffen von Buddhisten auf die muslimische Minderheit der Rohingya. Mehr als 140.000 Mitglieder der Volksgemeinschaft wurden vertrieben.

  • Thüringen: SPD beschließt Mitgliederentscheid über Koalition

    Über die künftige Regierungsbeteiligung der Sozialdemokraten in Thüringen sollen die Parteimitglieder entscheiden. Das beschloss der Landesvorstand gestern Abend in Erfurt. Die SPD-Führung spricht derzeit mit der CDU über eine Fortsetzung der Koalition. Denkbar wäre aber auch ein rot-rot-grünes Bündnis, bei dem die Linken den Ministerpräsidenten stellten. Der SPD-Vorstand in Thüringen will den Mitgliedern nach Abschluss der Sondierungsgespräche eine Empfehlung geben. In Brandenburg setzen SPD und Linke ihre Verhandlungen über eine Neuauflage ihrer Koalition in Potsdam fort. Bei ihrem ersten Treffen am vergangenen Samstag hatten sich beide Seiten in der strittigen Frage der Braunkohleverstromung auf einen Kompromiss verständigt. SPD und Linke regieren seit 2009 gemeinsam.

  • Börse: Dow und Nikkei schließen schwächer

    Die Börse in New York hat schwächer geschlossen. Der Dow Jones-Index verlor 0,3 Prozent auf 17.071 Punkte. Der technologie-orientierte Nasdaq büßte 0,1 Prozent ein und ging mit 4.505 Punkten aus dem Handel. In Tokio tendiert der Nikkei-Index ebenfalls schwächer. Kurz vor Handelsschluss steht er bei 16.143 Punkten. Das ist ein Minus von einem Prozent.

  • Wetter: Verbreitet Niederschläge, 17 bis 23 Grad

    Das Wetter: Im Westen und Norden teils schauerartiger Regen, an der Nordsee vereinzelt Gewitter. Im Osten und Süden teils gering bewölkt, teils neblig. Später im Südwesten und in der Mitte einzelne Niederschläge. 17 bis 23 Grad. Morgen in der Westhälfte teils bewölkt, teils sonnig. An der Nordsee einzelne Schauer. In der Osthälfte gebietsweise schauerartiger Regen. 16 bis 22 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Donnerstag an der Nordsee und im Süden sonnig, sonst stärker bewölkt und vereinzelt Regen. Kaum Temperaturänderungen.

  • Temperaturen

    Die Temperaturen von heute früh 07.00 Uhr: Greifswald 14, Hamburg 16, Bremen 16, Hannover 15, Berlin 16, Leipzig 15, Köln 14, Dresden 14, Frankfurt am Main 16, Stuttgart 15, Freiburg 17, München 9.

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