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Donnerstag, 27. November 2014 01:00 Uhr

  • Bundesverwaltungsgericht setzt Sonntagsarbeit enge Grenzen

    Das Bundesverwaltungsgericht hat der Ausweitung der Sonntagsarbeit Grenzen gesetzt. Nach einem jetzt veröffentlichten Urteil sehen die Leipziger Richter keine Notwendigkeit für die Öffnung von Bibliotheken, Videotheken sowie Call-Centern und Lotto-Annahmenstellen an gesetzlich geschützten Ruhetagen. Damit erklärten sie wesentliche Teile einer Verordnung des Landes Hessen für unwirksam, das 2011 weitreichende Ausnahmen festgelegt hatte. Dagegen geklagt hatten die Gewerkschaft Verdi und zwei evangelische Gemeindeverbände. (AZ: BVerwG 6 CN 1.13).

  • Bundestag debattiert über größten Einzeletat

    Der Bundestag setzt heute seine Beratungen über den Haushalt 2015 fort. Auf der Tagesordnung stehen sechs Einzeletats, darunter der für Arbeit und Soziales. Mit einem Volumen von rund 125 Milliarden Euro ist er der größte Einzelhaushalt. Die Debatte über den Kanzleretat hatte die Opposition gestern traditionell für einen Schlagabtausch mit der Regierung genutzt. Vertreter von Linkspartei und Grünen kritisierten, die Große Koalition investiere zu wenig in die Bildungs- und Klimapolitik. Kanzlerin Merkel bezeichnete den geplanten Haushalt ohne neue Schulden dagegen als Wendepunkt. Die Schlussabstimmung ist für Freitag angesetzt.

  • Bundeswehr soll neue Hubschrauber bekommen

    Die Bundeswehr soll neue Hubschrauber bekommen. Der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Otte, bestätigte grundsätzlich eine entsprechende Meldung von "Spiegel Online". Der CDU-Politiker sagte in Berlin, die Koalition habe eine Rahmenvereinbarung des Verteidigungsministeriums mit dem Hersteller Airbus gebilligt. Dies sei ein Durchbruch hin zu einer besseren Ausrüstung der Truppe. Wieviele Hubschrauber geliefert werden sollen, ist noch unklar. "Spiegel Online" nennt lediglich ein Gesamtvolumen des Auftrags von 8,5 Milliarden Euro.

  • Gerichtshof: Russland soll sich zur Krim-Annexion erklären

    Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat Russland aufgefordert, sich zur Annexion der Krim und zu den Kämpfen in der Ost-Ukraine zu erklären. Die Richter in Straßburg befassen sich derzeit mit einer Staatenklage Kiews gegen Russland, in der der Regierung in Moskau Menschenrechtsverletzungen vorgeworfen werden. So seien infolge der Annexion der Schwarzmeerhalbinsel Krim und der russischen Unterstützung für die Separatisten im Osten der Ukraine Zivilisten, Sicherheitskräfte und Soldaten ums Leben gekommen.

  • Spanien gibt Greenpeace-Schiff gegen Kaution frei

    Die spanischen Behörden haben das Schiff "Arctic Sunrise" der Umwelt-Organisation Greenpeace gegen eine Kaution von 50.000 Euro freigegeben. Die "Arctic Sunrise" hat inzwischen die Kanaren-Insel Lanzarote verlassen, wo sie vor einigen Tagen festgesetzt worden war. Die spanischen Behörden hatten Greenpeace vorgeworfen, mit dem Schiff eine Sperrzone missachtet und Anweisungen der Marine ignoriert zu haben. Die Organisation hatte vor Lanzarote gegen geplante Ölbohrungen im Meer protestiert. Greenpeace erwägt nach eigenen Angaben rechtliche Schritte gegen die spanische Marine. Sie soll Beiboote der "Arctic Sunrise" gerammt und dabei einen Aktivisten verletzt haben.

  • IS-Miliz greift erneut irakische Provinzhauptstadt Ramadi an

    Kämpfer der Terrormiliz IS haben erneut die irakische Stadt Ramadi angegriffen. Nach Angaben der Behörden versuchen Regierungstruppen und verbündete Einheiten, den Sitz der Provinzregierung im Zentrum gegen die vorrückenden Extremisten zu verteidigen. - Ramadi ist die Hauptstadt der an Syrien grenzenden Provinz Al-Anbar, die schon fast vollständig unter der Kontrolle des IS steht.

  • Champions-League: Leverkusen-Monaco und Arsenal-Dortmund

    In der Fußball-Champions League gab es in den Spielen mit deutscher Beteiligung folgende Ergebnisse: Bayer Leverkusen - AS Monaco 0:1 und FC Arsenal - Borussia Dortmund 2:0

  • Wetter: Im Westen leichter Regen, sonst trocken. 7 bis -3 Grad.

    Das Wetter: Nachts im Westen leichter Regen, sonst teils aufgelockert, teils stark bewölkt oder hochnebelartig bedeckt. Tiefstwerte 7 bis minus 3 Grad. Am Tage im Westen meist dicht bewölkt, örtlich Regen. Im Südosten gebietsweise neblig-trüb, sonst auch sonnige Abschnitte. 3 bis 11 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Freitag teils neblig-trüb, teils sonnig. Höchstwerte 1 bis 12 Grad. Der Seewetterdienst Hamburg teilt mit: Deutsche Nord- und Ostseeküste: Südost 5 bis 7, Böen 7 bis 8.

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