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Donnerstag, 21. August 2014 18:00 Uhr

  • Thüringer NSU-Ausschuss attestiert Behörden "Versagen"

    Der Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss hat den Sicherheitsbehörden des Landes ein vernichtendes Zeugnis ausgestellt. Bei den Ermittlungen gegen den Nationalsozialistischen Untergrund hätten Polizei, Verfassungsschutz und Justiz versagt, heißt es im vorgelegten Abschlussbericht. Sie hätten so schlecht zusammengearbeitet, dass man nicht mehr von unglücklichen Umständen oder Pannen sprechen könne, sagte die Ausschussvorsitzende Marx in Erfurt. Im Bericht ist vom "Verdacht gezielter Sabotage" die Rede. Mittelbar haben die Ermittler den Aufbau rechtsextremer Strukturen in Thüringen demnach sogar begünstigt - etwa indem sie Verbindungsleuten aus der Szene überhöhte Prämien zahlten. Landtagspräsidentin Diezel entschuldigte sich bei den Opfern des NSU für falsche Verdächtigungen und fehlende Empathie. Die mutmaßlichen Mitglieder sollen zehn Morde begangen haben. Der rechtsextreme Hintergrund wurde aber jahrelang verkannt.

  • Sondersitzung zu Waffenlieferungen in den Irak bekommt zunehmend Unterstützung

    Wegen der geplanten Waffenlieferungen an die Kurden im Irak wird der Bundestag möglicherweise seine Sommerpause unterbrechen. Nach den Grünen sprachen sich auch führende Politiker der Koalition dafür aus, das Parlament in die Debatte einzubinden und eine Sondersitzung einzuberufen. Die Fraktionsgeschäftsführerin der SPD, Lambrecht, sagte, die Abgeordneten hätten ein Recht darauf, über den schwierigen Abwägungsprozess informiert zu werden und zu beraten. Ihr Unions-Kollege Grosse-Brömer sagte, zunächst müsse die Bundesregierung die Waffenlieferungen aber konkret beschließen. Das soll am Mittwoch passieren.

  • Kartellamt billigt Karstadt-Übernahme

    Das Bundeskartellamt hat dem Verkauf von 88 Karstadt-Warenhäusern an den österreichischen Investor Benko ohne Auflagen zugestimmt. Behördenchef Mundt sagte in Bonn, letzten Endes werde ein Investor durch einen anderen ausgetauscht. An der Marktstellung der einzelnen Karstadt-Warenhäuser ändere sich dadurch aus wettbewerblicher Sicht nichts. In der vergangenen Woche hatte der ehemalige Eigner Berggruen seine Anteile für einen Euro an Benko abgegeben. Im September hatte Benko bereits drei Filialen in Berlin, Hamburg und München sowie die Sportgeschäfte von Karstadt übernommen.

  • DIHK: 80.000 Ausbildungsplätze unbesetzt - oft unzureichende Schulbildung

    Für Unternehmen wird es nach Angaben des Deutschen Industrie- und Handelskammertags immer schwieriger, ihre Ausbildungsplätze mit geeigneten Bewerbern zu besetzen. Im vergangenen Jahr seien 80.000 Lehrstellen unbesetzt geblieben, erklärte DIHK-Präsident Schweitzer in Berlin. Die Schwierigkeiten, Ausbildungsplätze zu vergeben, wirkten sich zunehmend auch auf Großbetriebe aus. Als größtes Hemmnis bezeichnete er eine mangelnde Ausbildungsreife von Schulabgängern. Auch die Unzufriedenheit über nicht ausreichende Mathematik- und Deutschkenntnisse steige, betonte Schweitzer.

  • EU geißelt Foleys Enthauptung als abscheulichen Mord

    Die Europäische Union hat die Enthauptung des US-Journalisten Foley durch die Terrormiliz Islamischer Staat als abscheulichen Mord verurteilt. Die Tat verleugne universal anerkannte Werte und Rechte, erklärte ein Sprecher der EU-Außenbeauftragten Ashton in Brüssel. Zu diesen Werten gehöre auch die Pressefreiheit, für die James Foley sein Leben bei mehreren Gelegenheiten riskiert habe. Wie jetzt bekannt wurde, ist das US-Militär jüngst mit dem Versuch gescheitert, Foley und andere amerikanische Geiseln aus der Hand von radikalen Islamisten zu befreien. Nach Angaben des Pentagon erfolgte der Einsatz in Syrien gegen die IS am Boden und aus der Luft. Die Geiseln hätten sich aber nicht im Zielgebiet befunden, hieß es.

  • Ukrainischer Zoll fertigt russischen Hilfskonvoi ab

    An der russisch-ukrainischen Grenze haben Zollbeamte damit begonnen, den seit Tagen wartenden russischen Hilfskonvoi abzufertigen. Ein Sprecher der ukrainischen Grenzschutzbehörde bestätigte, dass die ersten Lastwagen inspiziert und ins Land gelassen wurden. Sie sollen Hilfsgüter nach Lugansk bringen, wo die Wasser- und Stromversorgung wegen der Kämpfe zwischen Armee und pro-russischen Separatisten unterbrochen ist. Die Ukraine verweigerte dem Konvoi tagelang die Einreise - wegen des Verdachts, er könnte auch Waffen für die Separatisten ins Land schmuggeln. Auf der Flucht vor den Kämpfen in Lugansk sollen heute wieder Zivilisten zwischen die Fronten geraten und drei von ihnen getötet worden sein. Auch in Donezk gab es wieder Gefechte.

  • Gazastreifen: Hamas geht gegen Verräter in eigenen Reihen vor

    Die radikalislamische Hamas hat mehrere ihrer Mitglieder hingerichtet, weil sie mit Israel zusammengearbeitet haben sollen. Von den Kassam-Brigaden, dem militärischen Arm der Hamas, heißt es, man habe sieben mutmaßliche Kollaborateure festgenommen und drei von ihnen getötet. Bei israelischen Luftangriffen im Gazastreifen wurden heute nach palästinensischen Angaben mindestens 22 Menschen getötet, auf israelischer Seite starb ein Mann durch eine Mörsergranate. Die israelische Armee hatte in der vergangenen Nacht mehrere gezielte Angriffe gegen die Führungsriege der Hamas geflogen. Dabei wurden drei ranghohe Kommandeure getötet.

  • Welthungerhilfe: Ebola-Gebieten droht Lebensmittelknappheit

    Den Ebola-Gebieten in Westafrika droht nach Einschätzung der Welthungerhilfe eine Lebensmittelknappheit. Die Liberia-Expertin der Organisation, Hanano, sagte in Berlin, der Handel sei teilweise zum Erliegen gekommen. Die Epidemie habe zudem die Preise für Reis in Sierra Leone und Liberia bereits um bis zu 40 Prozent nach oben getrieben. Die beiden an Ebola erkrankten Amerikaner sind offenbar geheilt. Die Krankenschwester und der Arzt, die für eine Hilfsorganisation in Liberia tätig waren und sich dort infiziert hatten, waren mit dem noch nicht zugelassenen Medikament ZMapp behandelt worden. Die Nonne soll schon am Dienstag aus der Klinik in Atlanta entlassen worden sein, der Mediziner werde noch heute das Krankenhaus verlassen können, wurde offiziell mitgeteilt.

  • Indonesien: Klage wegen Betrugs bei Präsidentenwahl abgewiesen

    Das Verfassungsgericht in Indonesien hat die letzte Hürde für die Vereidigung des neuen Präsidenten aus dem Weg geräumt. Es wies eine Klage des unterlegenen Kandidaten Subianto wegen Wahlbetrugs aus Mangel an Beweisen ab. Der Ex-General Subianto hatte bei der Präsidentschaftswahl im Juli 47 Prozent der Stimmen bekommen, Wahlsieger wurde der Reformer Widodo mit 53 Prozent. Vor der Urteilsverkündung hatten mehrere tausend Menschen versucht, das Gerichtsgebäude in der Haupstadt Jakarta zu stürmen. Die Polizei setzte Tränengas ein. - Widodo will das Präsidentenamt Ende Oktober antreten.

  • Schwimm-EM: Hausding holt dritten Titel

    Der Wasserspringer Patrick Hausding hat seine dritte Goldmedaille bei den Schwimm-Europameisterschaften in Berlin geholt. Er gewann das Wassersprung-Finale vom Drei-Meter-Brett. Zuvor hatte er bereits im Sprung vom Ein-Meter-Brett und beim Turm-Synchronspringen gesiegt.

  • Wetter: Am Freitag im Norden und Westen bewölkt, sonst trocken und sonnig, 17 bis 23 Grad

    Das Wetter: Am Abend und in der Nacht an der Nordsee Schauer oder Gewitter, sonst trocken. Nachts Abkühlung auf 12 bis 5 Grad. Morgen im Norden und Westen sowie am Alpenrand bewölkt mit Schauern und einzelnen Gewittern. Sonst trocken und zeitweise auch sonnig. 17 bis 23 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Samstag vielfach bewölkt und erneut Schauer und Gewitter, im Nordosten Auflockerungen. 14 bis 21 Grad.

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