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Dienstag, 16. September 2014 05:00 Uhr

  • EU und Kiew wollen Partnerschaftsabkommen ratifizieren

    Die Europäische Union und die Ukraine wollen heute ihr Partnerschaftsabkommen ratifizieren. Die Abstimmungen sollen gleichzeitig im Europäischen Parlament und im ukrainischen Abgeordnetenhaus stattfinden. Sie werden zwischen Straßburg und Kiew jeweils per Video übertragen. Voraussetzung für ein Inkrafttreten ist allerdings die Zustimmung aller EU-Regierungen. Ursprünglich sollte das Partnerschaftsabkommen bereits Ende vergangenen Jahres unterzeichnet werden. Die Weigerung des damaligen ukrainischen Staatschefs Janukowitsch, der sich stattdessen Russland zuwandte, löste schwere Proteste in der Ukraine aus, die in den aktuellen Konflikt mündeten.

  • US-Luftwaffe fliegt erstmals Angriff gegen IS nahe Bagdad

    Im Irak hat die US-Luftwaffe erstmals auch in der Nähe von Bagdad Stellungen der Terroristen-Miliz Islamischer Staat attackiert. Nach Angaben des Zentralkommandos in Tampa im Bundesstaat Florida wurden zwei Angriffe südwestlich der Hauptstadt geflogen. Damit wolle man der irakischen Armee helfen, gegen die Dschihadisten vorzurücken. Weiter hieß es, außerdem sei die Luftwaffe erneut gegen IS-Kämpfer in der Sindschar-Region im Norden des Landes vorgegangen. - US-Präsident Obama hatte in der vergangenen Woche eine Ausweitung der Luftattacken angekündigt. Unter anderem soll der IS auch in Syrien angegriffen werden. Ein ranghoher amerikanischer Regierungsbeamter warnte das Regime des dortigen Präsidenten Assad, in solchen Fällen militärisch gegen die US-Flugzeuge vorzugehen. Er drohte indirekt mit Gegenschlägen und sagte Nachrichtenagenturen, die USA wüssten, wo sich die syrische Luftabwehr und die Armeeführung befänden.

  • Streik der Lufthansa-Piloten abgesagt

    Der für heute angekündigte Streik der Lufthansa-Piloten am Flughafen Frankfurt am Main ist abgesagt. Die Gewerkschaft Cockpit erklärte, die Lufthansa habe im Streit um den Vorruhestand der Piloten ein neues Angebot vorgelegt. Deshalb sei man bereit, die Gespräche noch in dieser Woche wieder aufzunehmen. Ob es gelinge, Streiks dauerhaft abzuwenden, sei aber noch nicht absehbar, betonte ein Cockpit-Sprecher. Die Fluggesellschaft teilte mit, auch im neuen Angebot halte man an der Forderung nach einer geänderten Vorruhestandsregelung fest. Die Lufthansa hatte bereits Maßnahmen ergriffen, um die Arbeitsniederlegungen heute ohne Flugausfälle zu bewältigen. Unter anderem kündigte sie den Einsatz sogenannter Management-Piloten an, die in dem Unternehmen Führungspositionen inne haben. Die betroffenen Passagiere wurden über geänderte Abflugzeiten informiert.

  • EU-Verkehrskommissar bekräftigt Bedenken gegen deutsches Maut-Konzept

    EU-Verkehrskommissar Kallas hat seine Bedenken gegen die geplante Pkw-Maut in Deutschland konkretisiert. Unter anderem warnt Kallas davor, die Einführung der Maut mit einer Senkung der deutschen KfZ-Steuer zu kombinieren, weil dadurch ausländische Fahrer benachteiligt würden. Dies schreibt er nach Angaben der "Bild"-Zeitung in seiner Antwort auf eine Anfrage der Linken im Europaparlament. Demnach hält es Kallas auch für diskriminierend, dass es für Ausländer nur Kurzzeit-Vignetten geben soll, für deutsche Autofahrer aber Jahresvignetten. - Bundesverkehrsminister Dobrindt will im kommenden Monat einen Gesetzentwurf für die umstrittene Maut vorlegen.

  • Frankreichs Premier Valls stellt erneut die Vertrauensfrage

    Im französischen Parlament stellt Premierminister Valls heute zum zweiten Mal innerhalb von fünf Monaten die Vertrauensfrage. Der Sozialist will in Paris zunächst seinen Spar- und Reformkurs erläutern und sich dann nach einer Debatte der Abstimmung stellen. Es wird damit gerechnet, dass eine Mehrheit der Abgeordneten für ihn votiert. - Erst Anfang April hatte Valls nach seiner Ernennung zum Regierungschef die Vertrauensfrage gestellt. Anlass der neuerlichen Abstimmung ist eine Kabinettsumbildung Ende August.

  • Photokina-Messe startet in Köln

    In Köln beginnt heute die weltgrößte Fotomesse "Photokina". Mehr als 1.000 Aussteller aus rund 50 Ländern präsentieren dort ihre neuen Modelle und Weiterentwicklungen. Im Blickpunkt stehen unter anderem sogenannte "Wearable"-Minikameras, die etwa in Form von Brillen, Broschen oder als Armband getragen werden können. Die Messe endet am Sonntag. In Frankfurt wird die Messe "Automechanika" eröffnet. Es ist das größte internationale Branchentreffen für die Automobilwirtschaft und ihre Zulieferer.

  • Wetter: Meist sonnig und warm

    Das Wetter: Heute früh und teils auch am Vormittag in der Mitte und im Süden Nebel. Tagsüber in einem breiten Streifen vom Emsland bis zu den östlichen Mittelgebirgen einzelne Schauer und Gewitter. Sonst heiter bis wolkig und meist trocken. Höchstwerte 20 bis 26 Grad. Die weiteren Aussichten: Morgen verbreitet sonnig. Im Westen und Südwesten im Tagesverlauf Wolkenaufzug. Temperaturen zwischen 21 Grad an der Küste und 26 Grad am Rhein.

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