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Samstag, 23. August 2014 05:00 Uhr

  • Gazastreifen: Erneut Tote und Verletzte durch israelische Luftangriffe

    Bei neuen israelischen Luftangriffen sind in der Nacht im Gazastreifen nach palästinensischer Darstellung mindestens drei Menschen getötet worden. Ein Sprecher des Gesundheitsministeriums in Gaza-Stadt erklärte, rund 50 Menschen seien verletzt worden. Seit Beginn der israelischen Militäroffensive Anfang Juli seien knapp 2.100 Palästinenser getötet und mehr als 10.000 verwundet worden. Gestern kam nach Angaben aus Tel Aviv ein Kind ums Leben, als ein im Gazastreifen abgefeuertes Geschoss in der Nähe eines Kindergartens im Süden Israels einschlug. Ministerpräsident Netanjahu kündigte daraufhin an, dass die Armee ihren Einsatz gegen die radikal-islamische Hamas verstärken werde.

  • Ukraine: Merkel will in Kiew Zeichen der Unterstützung setzen

    Bundeskanzlerin Merkel wird heute in Kiew zu Beratungen über die Krise im Osten des Landes erwartet. Sie will damit ein Zeichen der Unterstützung für die Regierung setzen. Geplant sind Treffen mit Präsident Poroschenko und Ministerpräsident Jazenjuk. Außerdem will Merkel mit den Bürgermeistern von Kiew, Donezk und Lemberg sowie mit einem Vertreter der Krim-Tataren sprechen. Der russische Lkw-Konvoi mit Hilfsgütern traf gestern Abend in Lugansk ein. Das sagte ein Sprecher der Stadtverwaltung der Nachrichtenagentur Interfax. Die Kolonne aus rund 280 Fahrzeugen hatte die Grenze zur Ukraine ohne Erlaubnis überquert. Merkel und US-Präsident Obama äußerten sich nach Angaben aus Washington in einem Telefonat besorgt. Sie hätten Russland aufgefordert, den Konvoi wieder aus der Ukraine abzuziehen. Der UNO-Sicherheitsrat konnte sich nicht auf eine einheitliche Haltung zu dem russischen Vorgehen verständigen.

  • Sondersitzung des Bundestags zu Waffenlieferung in den Irak am 1. September

    Der Bundestag wird sich am 1. September in einer Sondersitzung mit den geplanten Waffenlieferungen in den Irak befassen. Darauf hätten sich die Fraktionen gestern Abend geeinigt, berichtet die Deutsche Presse-Agentur. Bundeskanzlerin Merkel will dann zu dem Thema eine Regierungserklärung abgeben. In einem Zeitungs-Interview verteidigte Merkel die Pläne zur Unterstützung der Kurden im Irak im Kampf gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat". Sie räumte zugleich ein, dass die Gefahr bestehe, dass die Waffen in falsche Hände gelangen könnten. Sie wolle nicht so tun, als ob es dieses Risiko nicht gebe, sagte Merkel der Chemnitzer "Freien Presse". Forderungen aus der Opposition nach einem Bundestagsmandat für die Waffenlieferung wies sie zurück. Die Entscheidung liege in der Kompetenz der Bundesregierung, sagte Merkel.

  • De Maiziere gegen Aufnahme einer großen Zahl irakischer Flüchtlinge

    Bundesinnenminister de Maiziere hat sich dagegen ausgesprochen, eine große Zahl von Bürgerkriegsflüchtlingen aus dem Irak aufzunehmen. Die Jesiden selbst wollten nach dem Ende der Kämpfe in ihre Heimatregionen zurückkehren, sagte der CDU-Politiker der Zeitung "Bild am Sonntag". Deshalb gehe es jetzt nicht darum, Flüchtlinge aus dem Irak nach Deutschland zu holen, sondern dafür zu sorgen, dass sie im Land bleiben könnten. Seine Haltung begründete de Maiziere auch damit, dass es ein Triumph für die Terroristen wäre, wenn am Ende des Konflikts die Christen aus dem Irak vertrieben wären. Den Satz, dass die Jesiden oder die Christen im Irak keine Zukunft hätten, wolle er nicht akzeptieren.

  • SPD-Spitze berät über künftige Wirtschaftspolitik

    Die Sozialdemokraten suchen nach neuen Wegen in der Wirtschaftspolitik. Generalsekretärin Fahimi sagte der Nachrichtenagentur dpa, die SPD habe verstanden, dass Deutschland eine Wirtschaftspolitik neuer Qualität brauche. Die Partei wolle die erste sein, die Fragen von Aufstiegsmöglichkeiten und sozialer Gerechtigkeit mit einem gesunden wirtschaftlichen Wachstum verbinde. Präsidium, Fraktionsspitze und Bundesminister der Sozialdemokraten beraten ab dem Vormittag in Berlin über ihren künftigen Kurs innerhalb der Großen Koalition. Als Gäste sind die Präsidenten des DIHK und des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung geladen.

  • Wetter: Wolkig mit Schauern, 15 bis 21 Grad

    Das Wetter: Überwiegend bewölkt, gebietsweise Schauer oder Gewitter. Im Nordosten hin und wieder einige Wolkenlücken. Höchsttemperaturen zwischen 15 Grad in der Eifel und 21 Grad im Südosten. Morgen in der Nordhälfte wechselnd, häufig stärker bewölkt mit Schauern. In der Südhälfte teils heiter, teils wolkig und meist trocken. Werte 15 bis 20 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Montag stark bewölkt, örtlich Schauer oder Gewitter. Im Osten am Vormittag noch sonnig. Im Südosten bis zum Abend teils heiter und meist trocken. 14 bis 21 Grad.

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