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Donnerstag, 18. Dezember 2014 01:00 Uhr

  • Steinmeier begrüßt "Ende der Sprachlosigkeit" zwischen USA und Kuba

    Bundesaußenminister Steinmeier hat die Annäherung zwischen den USA und Kuba begrüßt. Die angekündigte Normalisierung der Beziehungen sei eine sehr gute Nachricht in dieser konfliktreichen Zeit, erklärte Steinmeier gestern Abend in Berlin. Das Ende der Jahrzehnte währenden Sprachlosigkeit zwischen den beiden Nachbarn könne der Auftakt einer weitreichenden Annäherung und Öffnung sein. Steinmeier fügte hinzu, er sei mit US-Präsident Obama der Meinung, dass die Würde und die Selbstbestimmung der Menschen in Kuba Maßstab der Kuba-Politik sein sollten. Im US-Kongress zeichnet sich Widerstand gegen die Pläne ab. Vertreter von Republikanern und Demokraten äußerten sich ablehnend. Die US-Regierung will in den kommenden Monaten eine Botschaft in Havanna eröffnen. Außerdem sollen die gegen Kuba verhängten Sanktionen gelockert werden.

  • Griechenland: Erste Runde der Präsidentenwahl gescheitert

    Die Präsidentenwahl in Griechenland ist im ersten Anlauf gescheitert. Der Kandidat der Regierung, der frühere EU-Kommissar Dimas, erhielt im Parlament 160 Stimmen, 40 weniger als erforderlich. Nun gibt es am 23. Dezember einen zweiten Wahlgang. Sollte Dimas auch in der dritten Runde Ende des Monats scheitern, müsste ein neues Parlament gewählt werden.

  • Bundestag stimmt über neuen Afghanistan-Einsatz ab

    Der Bundestag stimmt heute über das neue Bundeswehrmandat für Afghanistan ab. Nach dem Willen der Regierung sollen ab dem kommenden Jahr bis zu 850 deutsche Soldaten in dem Land stationiert werden. Das sind knapp halb so viele wie bisher. Ihre Aufgabe ist es, afghanische Streitkräfte auszubilden und zu unterstützen. Das Mandat ist zunächst auf ein Jahr befristet. Der Kampfeinsatz der internationalen Truppen endet offiziell am 31. Dezember.

  • Edathy heute im Untersuchungsausschuss

    Der frühere SPD-Bundestagsabgeordnete Edathy ist für heute als Zeuge vor den Untersuchungsausschuss des Bundestages geladen. Er steht im Verdacht, kinderpornografisches Material gekauft zu haben. Gehört wird auch der SPD-Politiker Hartmann. Er soll darlegen, welche Informationen er aus welcher Quelle bekommen hat. Edathy selbst hatte im Magazin "Stern" behauptet, Hartmann habe ihn vor den Ermittlungen des Bundeskriminalamtes gewarnt. - Die Staatsanwaltschaft Berlin prüft, ob es gegen Hartmann einen Verdacht der Strafvereitelung gibt. Ein Ermittlungsverfahren ist derzeit nicht eröffnet. [Mehr ...|http://www.deutschlandfunk.de/untersuchungsausschuss-aussagen-von-edathy-und-hartmann.1783.de.html?dram:article_id=306532)

  • Schäuble plant rasche Reform der Erbschaftsteuer

    Finanzminister Schäuble hat nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts eine schnelle Reform der Erbschaftsteuer angekündigt. Man werde das Urteil jetzt gründlich prüfen und rasch gesetzgeberische Schritte einleiten, sagte Schäuble der "Rheinischen Post". Das Gericht habe der Regierung bis Mitte 2016 Zeit für eine neue Regelung gelassen. Er nehme nicht an, dass diese Frist ausgeschöpft werde, sagte der CDU-Politiker. Die Regierung werde die Erbschaftssteuer aber nur soweit ändern, wie es das Gericht vorgeschrieben habe. Das Bundesverfassungsgericht hatte gestern die Steuerprivilegien von Unternehmenserben gekippt. Die Verschonung von der Erbschaftsteuer verstoße gegen das Grundgesetz, urteilten die Karlsruher Richter. Grundsätzlich sei es zwar legitim, gerade Familienunternehmen ganz oder zum Teil von der Steuer zu befreien, um Arbeitsplätze zu sichern. Großunternehmen dürften aber nicht ohne Prüfung befreit werden.

  • Hamburger Schüler Diren: Todesschütze schuldig gesprochen

    Im Fall des Hamburger Austauschschülers Diren ist der Todesschütze in den USA schuldig gesprochen worden. Die Geschworenen im US-Bundesstaat Montana entschieden, dass der Hausbesitzer den 17-Jährigen im April in seiner Garage vorsätzlich getötet hat. Das Strafmaß wird später festgesetzt. Dem Täter drohen mindestens zehn Jahre Haft.

  • Fußball-Bundesliga : Dortmund - Wolfsburg 2:2

    In der Fußball-Bundesliga gab es folgende Ergebnisse: Mönchengladbach - Bremen 4:1, Dortmund - Wolfsburg 2:2, Frankfurt - Berlin 4:4, Paderborn - Schalke 1:2 und Hoffenheim - Leverkusen 0:1.

  • Wetter: Es regnet weiter und wird milder

    Das Wetter: Nachts meist stark bewölkt. Verbreitet Regen oder Sprühregen. Tiefstwerte 9 bis 2 Grad. Am Tag überwiegend bedeckt mit weiteren Niederschlägen. Im Westen am Nachmittag trocken. Höchsttemperaturen 10 bis 14 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Freitag wolkig und regnerisch bei 9 bis 14 Grad.

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