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Donnerstag, 18. Dezember 2014 09:00 Uhr

  • Eu begrüßt geplante Annäherung zwischen USA und Kuba

    Die Europäische Union hat die geplante Annäherung zwischen den USA und Kuba begrüßt. Die Außenbeauftragte Mogherini teilte in Brüssel mit, die EU setze auf einen vollständigen Neustart der Beziehungen zwischen Washington und Havanna. Der frühere US-Botschafter in Deutschland, Kornblum, sprach von einem mutigen Schritt. Kern der Konfrontation sei aber das Wirtschafts-Embargo, und das bleibe zunächst bestehen, sagte er im Deutschlandfunk. Die Republikaner haben bereits Widerstand gegen die Pläne von US-Präsident Obama angekündigt. Die Vereinigten Staaten und Kuba unterhalten seit 1961 keine diplomatischen Beziehungen mehr. Das Handels-Embargo besteht seit 1962.

  • Bundestag berät über Auslandseinsätze - Regierungserklärung zum EU-Gipfel

    Der Bundestag ist in Berlin zusammengekommen, um über die Auslandseinsätze der Bundeswehr in Afghanistan und im Mittelmeer zu entscheiden. Zum Auftakt der Sitzung in Berlin gibt Bundeskanzlerin Merkel zunächst eine Regierungserklärung zum EU-Gipfeltreffen ab, das am Nachmittag in Brüssel beginnt. Themen sind der Ukraine-Konflikt und die russische Wirtschaftskrise. Auf der Tagesordnung der Parlamentssitzung steht zudem die Wahl des neuen Wehrbeauftragten.

  • Ex-SPD-Abgeordneter Edathy vor dem Untersuchungsausschuss

    Der frühere SPD-Bundestagsabgeordnete Edathy will sich heute erstmals seit Bekanntwerden der Kinderpornografie-Vorwürfe vor der Öffentlichkeit äußern. Am Vormittag wird er sich in Berlin auf der Bundespressekonferenz Fragen stellen. Gegen Edathy läuft ein Strafverfahren wegen des mutmaßlichen Besitzes von kinderpornografischem Material. Am Nachmittag wird der 45-Jährige als Zeuge von dem Untersuchungsausschuss des Bundestages gehört. Dabei geht es vor allem um die Frage, wer zu welchem Zeitpunkt von den Ermittlungen gegen Edathy gewusst hat und ob dieser vorab von Parteikollegen darüber informiert wurde.

  • Barthel zur Erbschaftssteuer : "Es gibt ein großes Gerechtigkeitsdefizit"

    Der SPD-Politiker Barthel hat sich für eine möglichst weitreichende Reform der Erbschaftssteuer ausgesprochen. Die Diskussion um das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zeige, dass es ein großes Gerechtigkeitsdefizit gebe, sagte der stellvertretende Vorsitzende des Wirtschaftsausschusses im Bundestag im Deutschlandfunk. Die Sozialdemokratie müsse das Thema daher offensiv angehen, forderte Barthel. Er rechne aber nicht damit, dass die Union zu einer umfassenden Reform bereit sei. - CDU und CSU haben bereits angekündigt, die Erbschaftssteuer nur soweit zu verändern, wie es das Verfassungsgericht vorgeschrieben habe. Bundesfinanzminister Schäuble geht von einer Neuregelung vor Ablauf der von Karlsruhe gesetzten Frist Mitte 2016 aus.

  • Ungarn will Beziehungen zu Deutschland verbessern

    Ungarn will seine Beziehungen zu Deutschland verbessern. Der Amtschef von Ministerpräsident Orban, Lazar, sagte in einem Interview, dies sei das wichtigste außenpolitische Ziel seines Landes im kommenden Jahr. Aus ungarischer Sicht sei Bundeskanzlerin Merkel derzeit die wichtigste Führungsfigur in der Weltpolitik. Lazar erklärte zudem, Deutschland sei das Land, das eine Lösung der Ukraine-Krise erreichen könne. Budapest schaue mit Sorge auf den Konflikt.

  • Massengrab mit Opfern des IS in Syrien entdeckt

    In Syrien ist offenbar ein Massengrab mit mehr als 230 Opfern der Terrormiliz IS entdeckt worden. Das teilte die in Großbritannien ansässige Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte mit. Damit steige die Zahl der im Sommer getöteten Angehörigen des Schaitat-Stamms in der Provinz Deir Essor auf mehr als 900. Angehörige der Vermissten hätten die Leichen in der Wüste im Osten der Provinz entdeckt. Bei den meisten Opfern handele es sich um Zivilisten. Viele von ihnen seien hingerichtet worden. Hunderte weitere Menschen würden noch vermisst.

  • Wetter: Weitere Niederschläge bei 10 bis 14 Grad

    Das Wetter: Überwiegend bedeckt mit weiteren Niederschlägen. Im Norden und Westen nachmittags gebietsweise trocken. Höchsttemperaturen 10 bis 14 Grad. Morgen meist stark bewölkt und regnerisch bei 9 bis 14 Grad. Die weiteren Aussichten: Auch am Samstag Wolken und Regen. Werte 6 bis 11 Grad. Der Seewetterdienst Hamburg teilt mit: Deutsche Nordseeküste: Südwest 5 bis 6, Böen 7.

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