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Montag, 26. Januar 2015 13:00 Uhr

  • Griechenland: Syriza und und Rechtspopulisten vereinbaren Regierung

    In Griechenland hat die Linkspartei Syriza bereits einen Tag nach der Parlamentswahl die Bildung einer Regierung angekündigt. Wie ein Syriza-Sprecher in Athen bekanntgab, hat man sich mit der rechtspopulistischen Partei der Unabhängigen Griechen auf ein Regierungsbündnis verständigt. Der Syriza-Vorsitzende Tsipras soll demnach noch heute als neuer Ministerpräsident vereidigt werden. Die Spitzen der beiden Parteien hatten zuvor in einem einstündigen Gespräch die Chancen für eine Zusammenarbeit ausgelotet. Sowohl Syriza als auch die Unabhängigen Griechen streben einen Schuldenschnitt für das Land und ein Ende des harten Sparkurses an. Zusammen kämen sie nach Auszählung aller Stimmen auf 162 Sitze im Parlament. Das sind elf mehr, als für die absolute Mehrheit erforderlich.

  • EU-Parlamentschef Schulz dämpft Hoffnung auf weiteren Schuldenschnitt

    EU-Parlamentspräsident Schulz hat Hoffnungen auf einen weiteren Schuldenschnitt für Athen gedämpft. Für die Forderung der Linkspartei Syriza gebe es keine Mehrheit, sagte Schulz im Deutschlandfunk. Dies habe er dem Wahlsieger Tsipras bereits in einem Telefongespräch deutlich gemacht. Dieser sei ein Pragmatiker, der ziemlich genau wisse, dass er auch Kompromisse eingehen müsse. Man solle nun besser über Möglichkeiten für mehr Investitionen, Beschäftigung und Wachstum für Griechenland sprechen. - Die Bundesregierung in Berlin zeigte sich bereit, mit der künftigen Regierung in Athen zusammenzuarbeiten, pocht aber ebenfalls auf die Einhaltung eingegangener Verpflichtungen. Auch die Euro-Finanzminister zeigten sich offen für Verhandlungen.

  • Auschwitz-Überlebende erinnern mit Merkel an Befreiung

    Mit einer Gedenkveranstaltung in Berlin erinnern am Nachmittag Auschwitz-Überlebende an die Befreiung des Vernichtungslagers durch die Rote Armee morgen vor 70 Jahren. Bei der Gedenkstunde wird auch Kanzlerin Merkel sprechen. Im Bundestag wollen anschließend Parlamentspräsident Lammert, Bundespräsident Gauck und der polnische Lager-Überlebende und Journalist Marian Turski mit Jugendlichen über die Bedeutung von Auschwitz sprechen. Morgen erinnert der Bundestag in einer Feierstunde an die Befreiung des Lagers. - In Auschwitz waren mehr als 1,1 Millionen Menschen ermordet worden, vor allem Juden.

  • Zentralrat der Juden fordert Pflichtbesuche in KZ-Gedenkstätten

    Der Zentralrat der Juden in Deutschland fordert eine eindringlichere Vermittlung des Holocausts im Schulunterricht. Zentralrats-Präsident Schuster schlug vor, ab der neunten Klasse solle jeder Schüler verpflichtend eine KZ-Gedenkstätte besuchen. Alle Bundesländer seien gefragt, eine solche Regelung einzuführen, sagte er der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Die konkrete Anschauung vor Ort sei eindringlicher als der theoretische Unterricht.

  • Von der Leyen will 750 Millionen Euro in marode Kasernen stecken

    Bundesverteidigungsministerin von der Leyen hat ein Programm zur Sanierung von Bundeswehr-Kasernen angekündigt. Die CDU-Politikerin sagte der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post", dafür sollten in den kommenden drei Jahren rund 750 Millionen Euro ausgegeben werden. Es bestehe enormer Modernisierungsbedarf. Nach Angaben der Ministerin sollen von den rund 3.000 bestehenden Unterkunftsbauten 500 geschlossen und die übrigen saniert werden.

  • Teldafax: Strafprozess vor Bonner Landgericht begonnen

    Vor dem Bonner Landgericht hat der Strafprozess gegen drei ehemalige Manager des Billigstromanbieters Teldafax begonnen. Die Staatsanwaltschaft wirft ihnen unter anderem Betrug und Insolvenzverschleppung vor. Der Konkurs des Unternehmens gilt als einer der größten in der deutschen Wirtschaftsgeschichte. Hunderttausende Kunden wurden geschädigt, weil sie Teldafax Vorauszahlungen für die Lieferung vermeintlich günstigen Stroms geleistet hatten. Kritiker sprachen von einem Schneeballsystem. Mitte 2011 meldete Teldafax schließlich Insolvenz an - nach Erkenntnissen der Ankläger zu spät, weil das Unternehmen schon zwei Jahre zuvor überschuldet gewesen sei. Der Insolvenzverwalter ermittelte einen Schaden von 500 Millionen Euro.

  • Ukraine-Krise: Internationale Vermittler dringen auf neue Verhandlungen

    Angesichts der anhaltenden Gewalt in der Ost-Ukraine haben internationale Vermittler neue Friedensgespräche gefordert. In Minsk hieß es von Seiten der weißrussischen Regierung, die Verhandlungen müssten so rasch wie möglich wieder aufgenommen werden. Kasachstan erklärte sich bereit, ein internationales Gipfeltreffen zu organisieren. Mitte des Monats war eine solche Konferenz zwischen Russland und der Ukraine unter Beteiligung Deutschlands und Frankreichs nicht zustande gekommen. Bei den jüngsten Militäraktionen zwischen der ukrainischen Armee und den prorussischen Separatisten war ein Wohngebiet in Mariupol von Raketen getroffen worden. Dabei wurden mindestens 30 Menschen getötet.

  • Steinmeier für regionale Eingreiftruppe gegen Boko Haram

    Im Kampf gegen die afrikanische Terrorgruppe Boko Haram unterstützt Bundesaußenminister Steinmeier die Bildung einer regionalen Eingreiftruppe. Boko Haram terrorisiere nicht nur die Bevölkerung in Nigeria, sondern auch in den angrenzenden Staaten Kamerun, Niger und Tschad, sagte der SPD-Politiker der "Saarbrücker Zeitung". Der Vorschlag einer solchen Eingreiftruppe sei deshalb richtig. Der UNO-Sicherheitsrat hat die Nachbarländer Nigerias aufgerufen, dafür Mittel bereitzustellen. Derzeit liefern sich die Terrorgruppe und die nigerianische Armee heftige Gefechte um die Großstadt Maiduguri.

  • Syrische Oppositionsvertreter beraten in Moskau

    In Moskau beraten Vertreter der syrischen Opposition über einen Ausweg aus dem Bürgerkrieg. Insgesamt nehmen nach Angaben des russischen Außenministeriums rund 30 Abgesandte an den Verhandlungen teil. Die wichtigste Gruppe, die Syrische Nationale Koalition, boykottiert das Treffen. Sie hält Russland als Verbündeten des syrischen Präsidenten Assad nicht für einen neutralen Gastgeber. Nicht eingeladen sind Vertreter der radikal-islamischen Nusra-Front und der Terror-Miliz IS. Morgen werden auch Vertreter der syrischen Regierung erwartet.

  • Ägypten: Mubarak-Söhne in Kario freigelassen

    Die beiden wegen Korruption verurteilten Söhne des ehemaligen ägyptischen Machthabers Mubarak sind freigelassen worden. Nach Angaben der Behörden konnten sie das Gefängnis in Kairo heute früh verlassen. Mitte des Monats hatte ein Berufungsgericht entschieden, dass der Korruptionsprozess gegen Mubarak und seine Söhne neu aufgerollt wird. Damit sei die Grundlage für eine Haft vorerst entfallen. Alle drei waren vor knapp vier Jahren verhaftet worden. Mubarak war Anfang 2011 nach Massendemonstrationen gegen seine Regierung gestürzt worden. - Bei Zusammenstößen zum vierten Jahrestag der Revolution waren gestern mindestens 18 Menschen getötet worden.

  • US-Ostküste bereitet sich auf schweren Schneesturm vor

    Die US-Ostküste bereitet sich auf einen schweren Schneesturm vor. Meteorologen erwarten allein für New York bis zu 60 Zentimeter Neuschnee. Schätzungen zufolge könnten insgesamt rund 50 Millionen Menschen von der Unwetterfront betroffen sein. Vielerorts riefen die Behörden die Bevölkerung auf, zu Hause zu bleiben. Vorsorglich wurden zahlreiche Flugverbindungen gestrichen.

  • Wetter: Im Norden und Nordwesten Regen oder Schnee, 0 bis 6 Grad

    Das Wetter: Von Norden und Nordwesten her Regenfälle, im Bergland Schnee. Im äußersten Osten und Südosten meist trocken. 0 bis 7 Grad. Morgen im Norden und Westen nachlassende Niederschläge und Wolkenauflockerungen. Im Osten und Süden Regen oder Schneeregen. 2 bis 7 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Mittwoch weitgehend bedeckt und trocken, lediglich im Nordwesten Niederschläge. Kaum veränderte Temperaturen.

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