Nachrichten

Samstag, 23. Mai 2015 04:00 Uhr

  • Zeitung US-Geheimdienste überprüfen Kooperation mit BND

    Die US-Geheimdienste überprüfen einem Zeitungsbericht zufolge die weitere Zusammenarbeit mit dem Bundesnachrichtendienst. Die "Bild"-Zeitung berichtet, in einer Weisung beklage Geheimdienstdirektor Clapper, dass geheime US-Dokumente aus dem NSA-Untersuchungsausschuss des Bundestags kontinuierlich an die Medien weitergegeben würden. Dies schade den Interessen der USA. Auf die Deutschen sei beim Schutz geheimer Dokumente kein Verlass mehr. Solange dies so sei, solle überprüft werden, wo die Zusammenarbeit mit dem BND eingeschränkt oder ganz eingestellt werden könne. Auch die Option, Überwachungsmaßnahmen an andere befreundete Dienste zu übertragen, wird von Clapper genannt. Weiter heißt es in dem Bericht, es seien bereits gemeinsame Projekte und geplante Kooperationen gestoppt worden.

  • Tarifeinheitsgesetz Gewerkschaften wollen klagen

    Die kleineren Gewerkschaften wollen mit mehreren Klagen zügig gegen das Tarifeinheitsgesetz vorgehen. Der Chef des Marburger Bundes, Henke, sagte der "Rheinischen Post", man werde Klage einreichen, sobald die Tarifeinheit im Gesetzblatt stehe. Der Vorsitzende des Beamtenbundes, Dauderstädt, betonte, er rechne mit einer Vielzahl von Klagen. Man wolle sich untereinander abstimmen, am Ende aber getrennt Karlsruhe anrufen. Der Anwalt der Pilotenvereinigung Cockpit, der frühere Bundesinnenminister Baum, sagte im Deutschlandfunk, die Klageschrift sei in Arbeit. Der Bundestag hatte das umstrittene Gesetz gestern gebilligt. Es sieht vor, dass wenn zwei Gewerkschaften in einem Betrieb dieselben Arbeitnehmergruppen vertreten, künftig nur noch der Tarifvertrag der Gewerkschaft gelten soll, die mehr Mitglieder hat.

  • EU-Ostpartnerschaft Kritik aus Moskau

    Russland hat die Östliche Partnerschaft der EU als - Zitat - "ideologisiertes geopolitisches Projekt" kritisiert. Das Außenministerium in Moskau erklärte, bei dem gestern zuende gegangenen Gipfel mit sechs östlichen Ländern in Riga sei eine Gelegenheit versäumt worden, die sich vertiefende Spaltung in Europa zu überwinden. Die Annäherung der ehemaligen Sowjetrepubliken Ukraine, Weißrussland, Moldau, Armenien, Aserbaidschan und Georgien an die EU sorgt seit langem für Streit mit Russland. Die Abschlusserklärung des Gipfels verurteilt die Annexion der Krim durch Moskau. Von dort hieß es nun, die Position der EU dazu sei unangemessen. Zudem warf das Außenministerium einigen Gipfelteilnehmern antirussische Tendenzen vor.

  • Saudi-Arabien Sicherheitsrat verurteilt Anschlag

    Der UNO-Sicherheitsrat hat den Selbstmordanschlag auf eine schiitische Moschee im Osten Saudi-Arabiens verurteilt. In einer in New York veröffentlichten Erklärung des Gremiums heißt es, die Verantwortlichen müssten zur Rechenschaft gezogen und die Terrormiliz Islamischer Staat besiegt werden. - Ein Selbstmordattentäter hatte sich während des Freitagsgebets in einer Moschee in der Region Katif in die Luft gesprengt. Mindestens 22 Menschen wurden getötet, mehr als 80 verletzt. Der IS bekannte sich in einer - über den Kurznachrichtendienst Twitter verbreiteten - Mitteilung zu der Tat.

  • Gewalt in Mexiko Über 40 Tote bei Auseinandersetzungen

    Im Westen Mexikos sind bei gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen der Polizei und mutmaßlichen Bandenmitgliedern mehr als 40 Menschen getötet worden. Unklar ist noch der genaue Hergang. Dem Gouverneur des Bundesstaates Michoacán zufolge begann das Feuergefecht, nachdem Sicherheitskräfte ein verdächtiges Fahrzeug gesichtet hatten. Die Insassen hätten Schüsse abgegeben und sich anschließend auf einem Bauerhof verschanzt. In anderen Berichten ist von einem Einsatz gegen ein Drogenkartell die Rede. Rund 500 Soldaten und Polizisten hätten das Gelände abgeriegelt. Die Bandenmitglieder sollen zum Drogenkartell "Neue Generation" gehören.

  • Bayerischer Fernsehpreis Felicitas Woll und Matthias Brandt ausgezeichnet

    In München ist am Abend der Bayerische Fernsehpreis verliehen worden. Als beste Schauspieler wurden Felicitas Woll und Matthias Brandt ausgezeichnet. Der "Blaue Panther" für die beste Regie ging an Philipp Kadelbach. Weitere Preise erhielten die Sängerin Helene Fischer für ihre Show im ZDF sowie Mario Barth für seine RTL-Sendung "Barth deckt auf". Angela Andersen und Claus Kleber wurden als Autoren der zweiteiligen ZDF-Dokumentation "Hunger! Durst!" gewürdigt. Der Journalist Jörg Ambruster erhielt den Ehrenpreis des Bayerischen Ministerpräsidenten.

  • Wetter: Meist bewölkt, aber trocken, am Alpenrand nachlassende Niederschläge

    Das Wetter: In der Nacht an den Küsten und im Süden etwas Regen. Sonst aufgelockert bewölkt und trocken. Tiefstwerte 10 bis 3 Grad. Am Tage wechselnd bis stark bewölkt und nur gelegentlich Regen. Im Süden und an den Alpen auch länger andauernd. 13 bis 21 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Sonntag häufig sonnig und trocken, nur im Südosten noch etwas Regen. 12 bis 23 Grad.

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