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Dienstag, 23. September 2014 16:00 Uhr

  • Ban Ki Moon nennt Klimawandel größte Herausforderung der Menschheit

    UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon hat eine klare Vision gefordert, um der Erderwärmung zu begegnen. Zur Eröffnung des Klimagipfels in New York sagte Ban, der Klimawandel sei die größte Gefahr in der Geschichte der Menschheit. Die menschlichen, ökonomischen und ökologischen Kosten seien bald untragbar. Er forderte alle Regierungen auf, bis zum Klimagipfel in Paris Ende nächsten Jahres ernsthafte Zusagen zur Reduzierung ihres CO2-Ausstoßes zu machen. Auch der Vorsitzende des Weltklimarats, Pachauri, rief die internationale Gemeinschaft zu mehr Anstrengungen auf. Die Ausrede, dass der Kampf gegen die Erderwärmung zu teuer sei, lasse er nicht gelten. Die Rechnung für das Nichthandeln würde wesentlich höher. Ziel des Treffens in New York ist es, einen Vertrag vorzubereiten, der bei der Konferenz in Paris verabschiedet werden soll.

  • US-Generalstabschef wertet Luftangriffe auf IS als Erfolg

    Der US-Generalstabschef Dempsey hat die Ausweitung des Kampfs gegen die Terror-Organisation "Islamischer Staat" in Syrien als Erfolg gewertet. Man habe der Miliz klar gemacht, dass es für sie keine sicheren Zonen mehr gebe, sagte er in Washington. Dempsey fügte hinzu, die Rolle der arabischen Verbündeten sei unverzichtbar gewesen. Damit werde deutlich, dass der Kampf nicht nur ein amerikanischer sei. Unter Führung der USA wurden vergangene Nacht erstmals Luftangriffe auf IS-Ziele in Syrien geflogen. Das Regime in Damaskus erklärte, es unterstütze jede internationale Bemühung im Kampf gegen Terroristen. Das russische Außenministerium in Moskau kritisierte, weder sei die Zustimmung aus Damaskus noch ein UNO-Mandat eingeholt worden. - Das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen UNHCR bereitet sich derweil auf Hunderttausende Menschen vor, die noch vor den Kämpfen in die Türkei fliehen könnten.

  • Deutschland beginnt morgen mit Waffenlieferungen an Kurden

    Deutschland bringt die erste Waffenlieferung an die Kurden im Nordirak auf den Weg. Die Bundeswehr teilte mit, ein niederländisches Transportflugzeug mit Panzerfäusten, Maschinengewehren und Munition werde morgen vom Flughafen Leipzig starten. Insgesamt überlassen die deutschen Streitkräfte den Kurden im Kampf gegen die IS-Miliz mehr als 600 Tonnen militärische Ausrüstung und Waffen.

  • Weitere Sondierungsgespräche in Brandenburg und Thüringen

    In Brandenburg beraten SPD und CDU seit dem Nachmittag erneut über eine mögliche gemeinsame Regierungsbildung. Auch mit der Linkspartei gab es zwei Treffen. Am Abend will der SPD-Vorstand entscheiden, mit wem Koalitionsverhandlungen aufgenommen werden. In den vergangenen fünf Jahren regierte die SPD mit der Linken. In Thüringen beginnt in diesen Minuten ein weiteres Sondierungsgespräch zwischen Linken, SPD und Grünen. Neben einer rot-rot-grünen Koalition ist in Erfurt auch eine Zusammenarbeit von CDU und SPD denkbar. Die Grünen hatten gestern weiteren Verhandlungen mit der CDU eine Absage erteilt.

  • Urteil: Ärzte müssen Online-Bewertungen dulden

    Der Bundesgerichtshof hat das Recht auf freien Meinungsaustausch im Internet gestärkt. Ärzte oder Anwälte müssten anonyme Bewertungen akzeptieren, solange diese keine Falschbehauptungen oder Schmähkritik enthielten, urteilte der BGH. Im vorliegenden Fall wurde die Klage eines niedergelassenen Frauenarztes zurückgewiesen, der die Löschung seines kompletten Profils in einem Online-Bewertungsportal verlangt hatte. Das Gericht entschied, dass der Persönlichkeitsschutz und das Recht auf Selbstbestimmung von Informationen hinter das Recht auf Kommunikationsfreiheit zurücktreten müssten. (Az: BGH VI ZR 358/13)

  • Spaniens Regierung zieht Abtreibungsgesetz zurück

    Die spanische Regierung hat einen Gesetzentwurf zur Verschärfung der Abtreibungsgesetze zurückgezogen. Ministerpräsident Rajoy sagte in Madrid, der Entwurf finde nicht den nötigen Rückhalt. Da es keinen Konsens über das Gesetzesvorhaben gebe, ergebe es für ihn keinen Sinn, eine Verschärfung durchzudrücken. Nach einem Regierungswechsel könnte diese sonst sofort wieder zurückgenommen werden. Der Entwurf sah vor, Schwangerschaftsabbrüche grundsätzlich für illegal zu erklären und nur noch im Falle einer Vergewaltigung oder bei einer Gesundheitsgefährdung der Schwangeren zu erlauben.

  • 16.000 Japaner demonstrieren gegen Atomkraft

    Dreieinhalb Jahre nach dem Atomunglück von Fukushima haben in Tokio rund 16.000 Menschen gegen die Wiederinbetriebnahme von Kernreaktoren protestiert. Japan habe die Katastrophe noch immer nicht kritisch aufgearbeitet, hieß es von Seiten der Demonstranten. Nach der Katastrophe in Fukushima im März 2011 waren sämtliche der 48 betriebsfähigen Reaktoren des Landes zu Sicherheitsüberprüfungen abgeschaltet worden. Die Regierung tritt jetzt für die schrittweise Wiederinbetriebnahme der Meiler ein. In Teilen der japanischen Bevölkerung gibt es große Vorbehalte gegen dieses Vorhaben.

  • Lage im Jemen trotz Friedensabkommens instabil

    Im Jemen bleibt die Lage nach der Unterzeichnung eines Friedensabkommens angespannt. Präsident Hadi sprach von einer Verschwörung gegen seine Regierung und kündigte an, die staatliche Autorität wiederherstellen zu lassen. Korrespondenten berichten, die Hauptstadt Sanaa sei praktisch unter der Kontrolle schiitischer Rebellen. Sie hätten wichtige Verkehrsadern gesperrt. Das Friedensabkommen zwischen den Aufständischen und der Regierung war erst am Wochenende von der UNO vermittelt worden. Es sollte die Gefechte beenden, bei denen nach offiziellen Angaben in der vergangenen Woche mindestens 200 Menschen getötet wurden.

  • Wetter: Im Osten und Südosten einzelne Schauer, sonst teilweise sonnig, 13 bis 18 Grad

    Das Wetter: Meist trocken, im Nordwesten und Südosten wolkig. Höchstwerte zwischen 12 und 20 Grad. Morgen zunächst im Nordwesten, dann auch im Nordosten Regen mit einzelnen Gewittern. In der Mitte und im Süden trocken und teilweise sonnig. 14 bis 20 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Donnerstag im Norden und Osten weiter dicht bewölkt, im Süden und Westen sonnig bei unveränderten Temperaturen.

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