Nachrichten

Sonntag, 1. März 2015 11:00 Uhr

  • Bundesfinanzminister Schäuble: Strenge Maßstäbe für Griechenland

    Bundesfinanzminister Schäuble will Griechenland harte Auflagen im Falle eines drittes Hilfspakets machen. Ob die Regierung in Athen weitere Hilfen brauche, werde man allerdings erst sehen, wenn das zweite Programm beendet sei, sagte der CDU-Politiker der Zeitung "Bild am Sonntag". Egal was komme, die Kreditgeber würden sehr strenge Maßstäbe anlegen. Schäuble betonte, Griechenland müsse die mit der Eurogruppe vereinbarten Auflagen ohne Abstriche erfüllen. Ministerpräsident Tsipras stehe da im Wort. Wenn Athen sich daran nicht halte, werde es auch keine weitere Unterstützung geben. Schäuble erklärte, niemand habe den Griechen das Hilfsprogramm aufgezwungen. Der Bundesfinanzminister erneuerte sein Angebot, deutsche Steuerbeamte nach Griechenland zu entsenden. Er traue der Regierung in Athen zu, eine effiziente Finanzverwaltung aufzubauen, meinte Schäuble.

  • Integrationsbeauftragte: Gesundheitsversorgung für Asylsuchende verbesssern

    Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Özoguz, hat eine bessere Gesundheitsversorgung für Flüchtlinge in Deutschland verlangt. Asylbewerber und geduldete Ausländer erhielten in den ersten 15 Monaten nur eine eingeschränkte Gesundheitsversorgung nach dem Asylbewerber-Leistunsgesetz, sagte die SPD-Politikerin der Zeitung "Die Welt". Dies könne dazu führen, dass Erkrankungen unerkannt blieben und verschleppt würden. Die Regelung müsse daher überarbeitet werden, meinte Özoguz. Sie verwies auf das Beispiel von Bremen und Hamburg. Dort sei für Flüchtlinge eine Chipkarte eingeführt worden, die Arztbesuche ohne vorherigen Antrag beim Sozialamt ermögliche. Hintergrund der Äußerungen ist die gestiegene Anzahl von Masernerkrankungen in Berlin, deren Ausgangspunkt offenbar in einer Asylbewerberunterkunft lag.

  • Trittin: Saudi-Arabien und Katar nicht länger hochrüsten

    Der Grünen-Politiker Trittin hat die Bundesregierung aufgefordert, Waffenexporte restriktiver zu handhaben als bisher. Es müsse damit Schluss sein, dass Deutschland vermeintliche Alliierte wie Saudi-Arabien und Katar hochrüste, sagte Trittin im Interview der Woche des Deutschlandfunks. Weite Teile der Großen Koalition betrachteten Rüstungsausfuhren als Teil der Arbeitsmarkt- und Industriepolitik. Dabei gehe es vielmehr um die Sicherheit der Bundesrepublik. Über Waffenverkäufe ans Ausland sollte in Zukunft das Auswärtige Amt entscheiden und nicht länger das Wirtschaftsministerium, meinte Trittin.

  • Waffenruhe in der Ukraine eingehalten

    Im Osten der Ukraine wird die Waffenruhe derzeit offenbar eingehalten. In der vergangenen Nacht seien keine Schüsse gefallen, teilte das Militär in Kiew mit. Gestern Abend seien allerdings Stellungen der Regierungstruppen beschossen worden. Die von Russland unterstützten Separatisten haben angekündigt, den Abzug ihrer schweren Waffen von der Front heute abzuschließen.

  • Parlamentswahl in Tadschikistan

    In der ehemaligen Sowjetrepublik Tadschikistan wird heute ein neues Parlament gewählt. Rund vier Millionen Bürger sind dazu aufgefordert, ihre Stimme abzugeben. Das islamisch gegrägte Land in Zentralasien leidet unter den Folgen einer schweren Wirtschaftskrise. Tadschikistan wird seit gut 20 Jahren von Präsident Rachmon regiert. Seine Volksdemokratische Partei verfügt im Parlament über eine absolute Mehrheit.

  • Aschewolke stört Flugverkehr über Alaska

    Eine Aschewolke aus russischen Vulkanen hat zu Flugausfällen in Alaska geführt. Die Gesellschaft Alaska Airlines teilte mit, dass vier Flüge gestrichen worden seien. Nach Angaben von Wissenschaftlern sind auf der russischen Halbinsel Kamtschatka drei Vulkane ausgebrochen.

  • Ex-Fußballnationalspieler Wolfram Wuttke gestorben

    Der frühere Fußball-Nationalspieler Wolfram Wuttke ist im Alter von 53 Jahren gestorben. Das teilte sein früherer Club 1. FC Kaiserslautern mit. Wuttke lag zuletzt in einer Klinik im westfälischen Lünen im Koma. Er spielte zwischen 1979 und 1993 unter anderem auch für Schalke 04, Mönchengladbach und Hamburg. Wuttke bestritt zudem vier Länderspiele.

  • Wetter: Regen, 4 bis 13 Grad

    Das Wetter: Verbreitet Regen, im Westen Schauer. 4 bis 11, am Oberrhein bis 13 Grad. Morgen weitere Niederschläge bei 4 bis 12 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Dienstag von Westen her Regen, im Osten und Süden sonnig. 5 bis 11 Grad.

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