Nachrichten

Sonntag, 3. Mai 2015 22:00 Uhr

  • Dobrindt (CSU): Bahnstreik an der Grenze der Akzeptanz

    Bundesverkehrsminister Dobrindt hat den neuen Streik der Lokführergewerkschaft kritisiert. Die Grenze der Akzeptanz in der Bevölkerung sei zunehmend erreicht, sagte der CSU-Politiker der "Bild"-Zeitung. Das sollten auch die Verhandlungsführer erkennen. Die GDL hat ihre Mitglieder dazu aufgerufen, bis nächsten Sonntag die Arbeit niederzulegen. Im Güterverkehr beginnt der Streik bereits morgen Nachmittag, im Personenverkehr am Dienstag. Es ist die achte Streikaktion in dieser Tarifrunde. Streitpunkt ist neben der künftigen Entlohnung vor allem eine Verkürzung der Wochenarbeitszeit. Außerdem will die GDL neben den Lokführern auch für andere Berufsgruppen mit der Bahn einen Tarifabschluss vereinbaren.

  • Künast: Generalstaatsanwalt soll Auskunft über BND-Affäre geben

    Die Opposition im Bundestag erhofft sich in dieser Woche nähere Aufklärung über den Ermittlungsstand in der BND-Affäre. Dazu soll Generalbundesanwalt Range am Mittwoch vor dem Rechtsausschuss Stellung nehmen. Die Ausschuss-Vorsitzende Künast sagte in Berlin, Range müsse das Verhalten des BND strafrechtlich einordnen. Es stehe die Frage im Raum, ob sich Deutschland wie ein souveräner Staat verhalte, oder die Steigbügel für andere halte. - Die Bundesanwaltschaft hat gegen den BND ein Prüfverfahren wegen der Zusammenarbeit mit dem amerikanischen Geheimdienst NSA eingeleitet. Dabei geht es um mögliche Straftaten wie Spionage oder Landesverrat.

  • Außenminister Steinmeier zu Besuch in Ägypten - Gespräch mit Staatschef Sisi geplant

    Bundesaußenminister Steinmeier ist zu einem Besuch in der ägyptischen Hauptstadt Kairo eingetroffen. Für morgen sind Gespräche mit Staatschef Sisi sowie mit Repräsentanten der Parteien und der Zivilgesellschaft geplant. Steinmeier erklärte, Ägypten komme eine zentrale Bedeutung für die Stabilität der Region zu. Bei der Suche nach Lösungen für die Konflikte der arabischen Welt sei ein enger Austausch mit Kairo unverzichtbar.

  • Mehr als 5.800 Flüchtlinge im Mittelmeer gerettet

    Im Mittelmeer sind am Wochenende rund 5.800 Flüchtlinge aus Seenot gerettet worden. Wie die italienische Küstenwache mitteilte, wurden allein heute 2.100 Menschen in Sicherheit gebracht. Zehn Flüchtlinge wurden tot aufgefunden. An dem Einsatz unter Leitung der italienischen Küstenwache beteiligten sich auch französische und deutsche Schiffe. Nach der jüngsten Flüchtlingskatastrophe mit hunderten Toten hatte die Europäische Union die Gelder für die EU-Grenzschutzmission Triton verdreifacht.

  • Gnassingbe gewinnt Präsidentenwahl in Togo

    Aus der Präsidentschaftswahl im westafrikanischen Togo ist Amtsinhaber Gnassingbe als Sieger hervorgegangen. Nach Angaben der Wahlbehörde entfielen auf ihn knapp 59 Prozent der Stimmen. Sein Herausforderer Fabre kam auf gut 35 Prozent. Gnassingbe ist seit zehn Jahren im Amt, zuvor hatte sein Vater 38 Jahre lang das Land regiert. Die Opposition in Togo sprach bereits von Betrug. Sie warf dem Präsidenten Regelwidrigkeiten und Einschüchterung der Wähler vor und verlangte eine Neuauszählung der Stimmen.

  • Baltimore: Ausgangssperre nach Ausschreitungen aufgehoben

    In Baltimore ist die nächtliche Ausgangsperre aufgehoben worden. Sie war verhängt worden, nachdem es vor knapp einer Woche nach dem Tod des Afroamerikaners Freddie Gray zu schweren Krawallen gekommen war. Inzwischen hat die Generalstaatsanwaltschaft Anklage gegen sechs Polizisten erhoben, die an der Festnahme des Mannes beteiligt waren. Ihnen wird unter anderem Mord mit bedingtem Vorsatz und Totschlag vorgeworfen.

  • Wetter: Nachts verbreitet Regen. 14 bis 8 Grad

    Das Wetter: In der kommenden Nacht verbreitet Regen, örtlich auch Gewitter, später von Westen her nachlassende Schauer. Tiefstwerte 14 bis 8 Grad. Morgen Schauer oder Gewitter, im Norden später auch sonnige Abschnitte. 15 bis 23 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Dienstag anfangs wechselnd bewölkt mit sonnigen Abschnitten. Im Tagesverlauf Regen und Gewitter. 19 bis 24, im Süden bis 30 Grad. Der Seewetterdienst Hamburg teilt mit: Deutsche Nordseeküste:Südwest bis Südost, 5 bis 6,Böen bis 8. Deutsche Ostseeküste: Ost bis Südost, 5 bis 6, Böen bis 8.

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