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Samstag, 23. Mai 2015 15:00 Uhr

  • Referendum in Irland: Deutliche Mehrheit für gleichgeschlichtliche Ehe

    Nach dem Referendum zur gleichgeschlechtlichen Ehe in Irland zeichnet sich eine deutliche Mehrheit für eine Verfassungsänderung ab. Damit ist künftig auch homosexuallen Paaren eine Eheschließung möglich. Bisher stand ihnen nur die eingetragene Lebesgemeinschaft offen. Gleichstellungsminister Ó Ríordáin sagte, selbst in Regionen, die als nicht sehr liberal gelten, habe die Mehrheit mit Ja gestimmt. Der Leiter der Gegenkampagne, Quinn, gratulierte den Befürwortern. Irland ist das erste Land, das über die Einführung der Ehe für homosexuelle Paare in einer Volksbefragung entscheidet. Die Regierung von Premierminister Kenny hatte sich vehement dafür eingesetzt. Die katholische Kirche sprach sich dagegen aus. Das offizielle Ergebnis wird für den Nachmittag erwartet.

  • Gesetz zur Tarifeinheit: Streit geht weiter

    Nach der Verabschiedung des Gesetzes zur Tarifeinheit im Bundestag dauert die Diskussion darüber an. Der frühere SPD-Sozialexperte Dreßler sagte im Deutschlandfunk, das Vorhaben sei ein klarer Eingriff in die Tarifautonomie und ein Verstoß gegen das Grundgesetz. Es sei nicht Aufgabe der Politik, die Verhältnismäßigkeit von Streiks zu definieren. Die SPD füge sich damit selbst großen Schaden zu. Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Stegner wies Kritik am Tarifeinheitsgesetz zurück. Er sagte ebenfalls im Deutschlandfunk, es gehe nicht darum, kleinere Gewerkschaften zu schwächen oder das Streikrecht einzuschränken. Ziel sei es vielmehr, Streit der Gewerkschaften untereinander zu vermeiden. Teilen der Union geht das Gesetz nicht weit genug. Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Fuchs, forderte in der "Passauer Neuen Presse" eine Ankündigungsfrist von 48 Stunden für Streiks in strategisch wichtigen Unternehmen. Mehrere kleine Gewerkschaften wie der Marburger Bund und die Pilotenvereinigung Cockpit wollen das Gesetz vor dem Bundesverfassungsgericht anfechten.

  • Pfingsttreffen: Sudetendeutsche tagen in Augsburg

    In Augsburg haben sich die Sudetendeutschen zu ihrem traditionellen Pfingstreffen versammelt. Unter dem Motto "Menschenrechte ohne Grenzen" befassen sie sich mit der aktuellen Flüchtlingsproblematik. Zur Hauptkundgebung wird morgen Bayerns Ministerpräsident Seehofer erwartet.

  • Irak: Gegenoffensive auf IS-Terrormiliz eröffnet

    Im Irak ist eine Offensive eingeleitet worden, um den Vormarsch der Terrormiliz IS zu stoppen. Regierungskräfte und schiitische Kämpfer hätten die Kleinstadt Husseiba nahe Ramadi in der Provinz Anbar zurückerobert, teilte ein Sprecher mit. Dabei seien einige IS-Milizionäre getötet worden. Der Militäreinsatz zielt offenbar auf Ramadi. Die Stadt war vor gut einer Woche von den Dschihadisten eingenommenen worden. Die US-geführte internationale Koalition flog heute weitere Angriffe gegen die sunnitischen Extremisten im Irak und in Syrien. Auch dort ist die Terrormiliz aktiv. Zuletzt hatte sie die antike Stadt Palmyra unter ihre Kontrolle gebracht.

  • Kairo: Neuer Prozess gegen Mursi

    Ägyptens ehemaliger Präsident Mursi ist heute in einem weiteren Verfahren vor Gericht erschienen. Nur eine Woche nach dem Todesurteil gegen ihn musste sich Mursi zusammen mit weiteren Angeklagten wegen Beleidigung der Justiz verantworten. Es ist das fünfte Verfahren gegen Mursi. Ein Gericht in Kairo hatte ihn und mehr als einhundert Mitglieder der Muslimbruderschaft zum Tod verurteilt. Sie wurden für schuldig befunden, im Jahr 2011 bei Protesten gegen den damaligen Staatschef Mubarak Polizisten getötet zu haben und aus dem Gefängnis ausgebrochen zu sein.

  • Wetter: Bewölkt, vereinzelt Regen, 13 bis 22 Grad

    Das Wetter: Wolkig mit Aufheiterungen, nur vereinzelt Regen. Im Süden und an den Alpen auch länger andauernd. Werte am Oberrhein bis 22 Grad, sonst zwischen 9 und 14 Grad. Morgen bei ähnlichen Temperaturen häufig sonnig und trocken, nur im Südosten noch etwas Regen. Die weiteren Aussichten: Am Montag vereinzelt Regen, im Bergland auch Gewitter, 14 bis 23 Grad.

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