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Sonntag, 21. September 2014 01:00 Uhr

  • Blatt: Maut soll nur für Autobahnen und Bundesstraßen kommen

    Die geplante Pkw-Maut soll nach Presseinformationen nur auf Autobahnen und Bundesstraßen fällig werden. Die Abgabe solle zwar für alle Straßen formal eingeführt, aber auf Kreis- und Landstraßen nicht erhoben werden, schreibt die "Bild am Sonntag". Damit könne den Bedenken großer CDU-Landesverbände wie Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen Rechnung getragen werden, die das ursprüngliche Modell von Bundesverkehrsminister Dobrindt kritisiert hatten. Sie fürchteten Behinderungen für den kleinen Grenzverkehr mit Nachbarstaaten, der über Kreis- und Landstraßen fließt. Der Kompromiss umgehe komplizierte Ausnahmeregelungen für Randregionen, heißt es in dem Bericht weiter. Auch stünden die Einnahmen nun ausschließlich dem Bund zu, wodurch Konflikte mit den Bundesländern vermieden werden könnten.

  • Abdullah und Ghani offenbar einig bei Einheitsregierung in Afghanistan

    Die beiden Präsidentschaftskandidaten in Afghanistan, Abdullah und Ghani, haben sich auf eine Regierung der nationalen Einheit geeinigt. Vertreter beider Seiten teilten in Kabul mit, die Vereinbarung solle heute unterzeichnet werden. Der Sprecher des scheidenden Präsidenten Karsai bestätigte das in einer Twitter-Nachricht. Beide Kandidaten beanspruchten bislang für sich, als Sieger aus der Stichwahl am 14. Juni hervorgegangen zu sein. Die Wahlkommission, die nach Betrugsvorwürfen alle 8,1 Millionen Stimmzettel neu auszählen ließ, will das Endergebnis heute veröffentlichen.

  • Russland verzichtet auf Vergeltung für westliche Sanktionen

    Russland verzichtet nach eigenen Angaben auf Gegenmaßnahmen als Reaktion auf die neuen westlichen Sanktionen. Über zusätzliche Vergeltungsbeschlüsse werde nicht beraten, wird Vize-Ministerpräsident Dworkowitsch von russischen Nachrichtenagenturen zitiert. Ähnlich äußerte sich Wirtschaftsminister Uljukajew am Rande einer Veranstaltung in Sotschi. Weitere Gegenmaßnahmen wären kontraproduktiv. Die USA und die EU hatten Russland wegen der Ukraine-Krise mit Wirtschaftssanktionen belegt. Die richten sich vor allem gegen den Energie-, Rüstungs- und Finanzsektor.

  • Ukraine: Militär und Rebellen lassen weitere Gefangene frei

    Im Osten der Ukraine haben die Konfliktparteien offenbar weitere Gefangene ausgetauscht. Die Regierungstruppen und die prorussischen Aktivisten ließen je 38 Menschen frei, wie russische Medien berichteten. Zuvor hatten sich beide Seiten im weißrussischen Minsk auf die Schaffung einer Pufferzone und auf den Abzug aller ausländischen Kämpfer verständigt. Nach Darstellung der Nato befinden sich immer noch russische Militäreinheiten im Land. Die OSZE erklärte sich bereit, die neue Vereinbarung zu überwachen. OSZE-Präsident Burkhalter forderte die Mitgliedsstaaten auf, Geld und Personal für die Beobachtermission bereitzustellen. Die Waffenruhe war seit Inkrafttreten wiederholt gebrochen worden.

  • Kommunikationsprogramme im Iran sollen verboten werden

    Im Iran sollen fast alle Kommunikationsprogramme auf Smartphones verboten werden. Die Oberstaatsanwaltschaft in Teheran forderte den Kommunikationsminister auf, innerhalb eines Monats die Programme Viber, Tango und WhatsApp zu blockieren, meldet die Nachrichtenagentur ISNA. Ansonsten werde die Staatsanwaltschaft dies über ihre eigenen Kanäle tun. Die Behörde für Internetkriminalität hatte schon Anfang des Jahres ein Verbot der Kommunikationsprogramme gefordert. Dagegen hatte sich die Regierung von Präsident Ruhani für eine Aufhebung der Internetzensur ausgesprochen.

  • Wetter: Nachts gebietsweise Schauer und Gewitter, 10 bis 15 Grad

    Das Wetter: In der Nacht gebietsweise Schauer und Gewitter. Abkühlung auf 15 bis 10 Grad. Tagsüber meist wolkig mit schauerartigen Regenfällen. Im Süden und Osten teils kräftige Gewitter. Höchstwerte 17 bis 22 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Montag wechselnd bewölkt. In der Osthälfte Schauer und Gewitter. Im Westen auch sonnige Abschnitte. 12 bis 18 Grad.

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