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Dienstag, 25. November 2014 01:00 Uhr

  • USA: Verteidigungsminister Hagel kündigt Rücktritt an

    Nach zwei Jahren im Amt hat US-Verteidigungsminister Hagel seinen Rücktritt bekannt gegeben. Im Beisein von US-Präsident Obama sagte Hagel in Washington, er sei stolz auf das, was in seiner Amtszeit erreicht worden sei. Obama würdigte den 68-Jährigen als beispielhaften Verteidigungsminister und dankte ihm für den Jahrzehnte langen Einsatz für die nationale Sicherheit der Vereinigten Staaten. Hagel soll noch solange im Amt bleiben, bis ein Nachfolger feststeht. - Medienberichten zufolge gab es zuletzt Differenzen zwischen dem Minister und Präsident Obama über die Strategie zur Bekämpfung der Terrormiliz IS.

  • Atomverhandlungen mit Iran um sieben Monate verlängert

    Bei den internationalen Verhandlungen über das iranische Atomprogramm ist es nicht gelungen, fristgerecht eine Einigung herbeizuführen. In Wien vereinbarten die fünf UNO-Vetomächte und Deutschland sowie der Iran, die Gespräche bis Mitte 2015 zu verlängern. Kurz vor Ablauf der Frist um Mitternacht erklärten die Delegationen, eine Übereinkunft sei nicht mehr rechtzeitig erreichbar. Der iranische Präsident Rohani zeigte sich im staatlichen Fernsehen zuversichtlich, dass in den kommenden Monaten noch ein Durchbruch gelingen werde. US-Außenminister Kerry sprach von wichtigen Fortschritten. Nun soll bis nächsten März ein politisches Abkommen ausgehandelt werden, die dazugehörigen Detailregelungen sollen bis Juli stehen. - Das Abkommen soll dem Iran die zivile Nutzung der Atomtechnologie erlauben, aber verhindern, dass der Bau von Atomwaffen möglich ist.

  • Untersuchungshaft für früheren porugiesischen Regierungschef Socrates

    Portugals früherer Ministerpräsident Sócrates muss in Untersuchungshaft. Das ordnete der zuständige Ermittlungsrichter nach mehrtägigen Vernehmungen des sozialistischen Politikers an. Dem Ex-Regierungschef wurden Steuerbetrug, Geldwäsche und Korruption zur Last gelegt. Auch ein mit Sócrates befreundeter Unternehmer und ein Fahrer des Politikers wurden in Untersuchungshaft genommen. Der frühere Ministerpräsident war in der Nacht zum Samstag auf dem Flughafen von Lissabon festgenommen worden.

  • Ukraine: Russland hat Kohlelieferungen gestoppt

    Russland hat seine Kohle-Exporte in die Ukraine eingestellt. Nach Angaben des Energieministeriums in Kiew wurden die Lieferungen an zwei Stromkonzerne ohne Vorankündigung gestoppt. Das Land ist auf die Importe angewiesen, um die Stromversorgung im Winter aufrecht erhalten zu können. Durch die Kämpfe im Osten der Ukraine ist der eigene Kohlenachschub für die Kraftwerke unterbrochen. - Im Juni hatte Russland seine Gasexporte in die Ukraine gestoppt und angekündigt, künftig nur noch gegen Vorkasse zu liefern.

  • Bundestag geht in abschließende Beratungen über Bundeshaushalt 2015

    Der Bundestag nimmt heute die abschließenden Beratungen für den Haushalt 2015 auf. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Etats Gesundheit, Justiz und Verbraucherschutz. Nach dem Entwurf von Bundesfinanzminister Schäuble sollen die Ausgaben des gesamten Haushalts bei 299,1 Milliarden Euro liegen. Erstmals seit 1969 sind keine neue Schulden vorgesehen. Die Schlussabstimmung ist für Freitag angesetzt.

  • Lambsdorff kritisiert Misstrauensantrag gegen Juncker

    Der FDP-Europaabgeordnete Lambsdorff hat den Misstrauensantrag gegen EU-Kommissionschef Juncker im Europaparlament kritisiert. Bei dem Antrag handle es sich um eine Shownummer von Marine Le Pen und den Antidemokraten vom rechten Rand, sagte Lambsdorff der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Er sei überzeugt, dass es dafür keine Mehrheit im Parlament gebe. Allerdings müsse Juncker zu den Steuersparmodellen in einigen EU-Ländern eine klare Position beziehen, verlangte der FDP-Politiker. Der Kommissionschef müsse nachweisen, dass er im gesamteuropäischen Interesse handle und nicht in dem einzelner Mitgliedsstaaten. Den Misstrauensantrag gegen Juncker hatte eine Gruppe von 76 Abgeordneten eingebracht. Die Abstimmung darüber ist für Donnerstag angesetzt. Hintergrund sind die jüngsten Berichte über umstrittene Steuersparmodelle für Unternehmen in Junckers Heimatland Luxemburg.

  • Wetter: Am Dienstag Auflockerungen, zeitweise sonnig und meist trocken, 5 bis 11 Grad

    Das Wetter: Nachts bewölkt oder neblig-trüb, vereinzelt Sprühregen. An den Küsten und ganz im Westen auch klar. Tiefstwerte zwischen 8 und minus 3 Grad. Am Tag im Süden und Osten meist trüb. Sonst Auflockerungen und zeitweise sonnig. 5 bis 11 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Mittwoch im Westen teils leichter Regen, sonst trocken bei ähnlichen Temperaturen. Der Seewetterdienst Hamburg teilt mit: Deutsche Nord- und Ostseeküste: West bis Nordwest 5 bis 6, Böen 7.

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