Nachrichten

Samstag, 18. April 2015 22:00 Uhr

  • Gewehr G36: Opposition macht Druck auf von der Leyen

    In der Debatte über das umstrittene Sturmgewehr G36 macht die Opposition Druck auf Bundesverteidigungsministerin von der Leyen, CDU. Die Grünen-Politikerin Brugger sagte dem Berliner "Tagesspiegel", die Ministerin müsse am Mittwoch im Verteidigungsausschuss des Bundestages Rechenschaft ablegen. Ähnlich äußerte sich das Mitglied der Linkspartei, van Aken. Von der Leyen müsse erklären, warum sie erst im Herbst auf Berichte über technische Mängel bei dem Gewehr reagiert und die Beschaffung gestoppt habe. Ein Gutachten zu dem Standardgewehr der Bundeswehr bestätigt seit Jahren erhobene Vorwürfe, wonach das G36 etwa bei Feuchtigkeit und Erhitzung nicht mehr präzise schießt.

  • Zehntausende gehen gegen TTIP-Abkommen auf die Straße

    In Europa haben zehntausende Menschen gegen das geplante Freihandelsabkommen TTIP mit den USA protestiert. Die größten Kundgebungen gab es nach Angaben von Attac in Deutschland. Allein in München gingen laut dem globalisierungskritischen Netzwerk rund 20.000 Menschen auf die Straße. Demonstrationen gab es auch in Köln, Berlin, Leipzig und Ulm. In anderen europäischen Städten riefen ebenfalls tausende zum Widerstand gegen TTIP auf - so etwa in Wien, Brüssel und Madrid. Insgesamt waren Aktionen in rund 45 Ländern weltweit geplant. Die Kritiker des Abkommens befürchten, dass europäische Standards etwa beim Verbraucher- und Umweltschutz gesenkt werden könnten. Die Befürworter sehen dagegen Chancen für mehr Wachstum und die Schaffung von Arbeitsplätzen. Die nächste Verhandlungsrunde beginnt am Montag in New York.

  • Draghi drängt Athen zu verbindlichen Reformzusagen

    Der Chef der Europäischen Zentralbank, Draghi, hat von der griechischen Regierung erneut verbindliche Reformzusagen gefordert. Es sei jetzt viel mehr Arbeit notwendig, sagte Draghi am Rande der Frühjahrstagung von Internationalem Währungsfonds und Weltbank in Washington. Die Antwort liege in den Händen der Regierung in Athen. Nach Medienberichten könnten Griechenland und Russland schon am kommenden Dienstag ein milliardenschweres Energieabkommen schließen. Der Vertrag würde Athen drei bis fünf Milliarden Euro bringen, wie "Spiegel Online" und die österreichische Zeitung "Die Presse" melden. Dabei geht es um die geplante Gasleitung "Turkish Stream", die russisches Erdgas über Griechenland und die Türkei in die EU bringen soll. Bundesfinanzminister Schäuble betonte in Washington, alles was Griechenland helfe, sei gut. Allerdings könnten damit nicht alle Probleme gelöst werden.

  • Verkehrsminister Dobrindt gegen Berufsverbot für depressive Piloten

    Bundesverkehrsminister Dobrindt hat Forderungen nach einem Berufsverbot für depressive Piloten oder Busfahrer zurückgewiesen. Der CSU-Politiker sagte dem "Tagesspiegel" aus Berlin, damit würden Anreize gesetzt, Krankheiten zu verheimlichen. Depressionen seien heute zwar weit verbreitet, aber in den meisten Fällen auch gut heilbar. Unter anderem hatte der bayerische Innenminister Herrmann angeregt, Menschen mit schweren seelischen Leiden in bestimmten Branchen mit einem Berufsverbot zu belegen. Der CSU-Politiker begründete dies mit der Gefahr für Leib und Leben anderer.

  • CSU stellt Kita-Förderung des Bundes infrage

    Angesichts der Zweifel des Bundesverfassungsgerichts an der Rechtmäßigkeit des Betreuungsgeldes stellt die CSU nun die Kita-Förderung des Bundes infrage. Wenn das Betreuungsgeld nicht rechtmäßig sein sollte, dann müsse man auch die Beteiligung des Bundes am Ausbau der Kindertagesstätten hinterfragen, sagte der parlamentarische Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Straubinger, dem Nachrichtenmagazin "Der Spiegel". Die CSU hatte das Betreuungsgeld von 150 Euro monatlich für Eltern durchgesetzt, die ihr Kind nicht in eine Kita schicken. Das Bundesverfassungsgericht äußerte Zweifel daran, ob der Bund überhaupt zuständig für die Einführung der Familienleistung war. Geklagt hatte der Hamburger Senat, der die Abschaffung des Betreuungsgeldes verlangt.

  • Fußball: Klare Siege für Leverkusen und Dortmund

    In der Fußball-Bundesliga gab es folgende Ergebnisse: Leverkusen - Hannover 4 : 0, Berlin - Köln 0 : 0, Freiburg - Mainz 2 : 3, Hoffenheim - München 0 : 2 Dortmund - Paderborn 3 : 0 und Augsburg - Stuttgart 2:1.

  • Die Lottozahlen: 3 - 5 - 14 - 17 - 39 - 44

    Lottozahlen: 3 - 5 - 14 - 17 - 39 - 44 Superzahl: 7 Spiel 77: 7 - 6 - 4 - 3 - 5 - 5 - 2 Als "Super 6" wurde gezogen: 9 - 8 - 0 - 4 - 0 - 4 Diese Angaben sind wie immer ohne Gewähr.

  • Wetter: Am Sonntag im Norden und Osten bewölkt, sonst sonnig. 12 bis 18 Grad.

    Das Wetter: In der Nacht meist gering bewölkt oder sternenklar. Im Norden zum Teil dichtere Wolken, aber kaum Regen. Tiefsttemperaturen 5 bis -1 Grad. Morgen im Norden und Osten teils bewölkt, im Westen und Süden überwiegend sonnig. 12 bis 18 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Montag im Südosten bewölkt, vereinzelt Regen möglich. Sonst meist sonnig. 14 bis 20 Grad.

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