Nachrichten

Samstag, 23. Mai 2015 09:00 Uhr

  • US-Senat blockiert Geheimdienstreform

    In den USA ist die geplante Reform des Geheimdienstes NSA am Widerstand des Senats gescheitert. Das Gesetz, das im Repräsentantenhaus bereits gebilligt worden war, sah vor, dass die massenhafte Sammlung von Telefonverbindungsdaten durch die NSA beendet werden sollte. Die Änderungen betrafen ausschließlich die Arbeit des Geheimdienstes innerhalb der USA. - Am ersten Juni läuft der sogenannte "Patriot Act" aus, der in Folge der Terroranschläge vom 11. September 2001 beschlossen worden war. Das jetzt vom Senat abgelehnte Gesetz sollte die Aktivitäten des Geheimdienstes für die Zukunft regeln.

  • Amnesty-Jahrestagung: Debatte über Rassismus in Deutschland

    Die Organisation Amnesty International hat die Bundesregierung aufgerufen, ein Konzept zur Bekämpfung des Rassismus zu entwickeln. Die Generalsekretärin der deutschen Sektion von Amnesty, Caliskan, sagte der Deutschen Presseagentur, Rassismus sei nicht mit Rechtsextremismus gleichzusetzen, sondern vielmehr ein gesamtgesellschaftliches Problem. Rund 500 Amnesty-Mitglieder aus ganz Deutschland wollen an diesem Wochenende in Dresden über das Thema Rassismus diskutieren. Im Mittelpunkt stehen die Pegida-Demonstrationen und die steigende Zahl der Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte.

  • Stegner: SPD will kleinere Gewerkschaften nicht schwächen

    Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Stegner hat Kritik am gestern verabschiedeten Tarifeinheitsgesetz zurückgewiesen. Er sagte im Deutschlandfunk, die Behauptung, die SPD wolle dadurch kleinere Gewerkschaften schwächen, sei absurd. Es gehe auch nicht darum, das Streikrecht einzuschränken. Stegner erklärte, vielmehr wolle man erreichen, dass sich Gewerkschaften nicht untereinander stritten. Dies nütze am Ende nicht den Arbeitnehmern, sondern den Unternehmen. Dem stellvertretenden Vorsitzenden der Unionsfraktion im Bundestag, Fuchs, geht das Gesetz nicht weit genug. Der CDU-Politiker forderte in der "Passauer Neuen Presse" unter anderem, für strategisch wichtige Unternehmen wie die Bahn eine Ankündigungsfrist für Streiks von 48 Stunden einzuführen. Mehrere kleine Gewerkschaften wie der Marburger Bund und die Pilotenvereinigung Cockpit wollen gegen das Gesetz beim Bundesverfassungsgericht klagen.

  • Klimawandel Folgen in Deutschland zunehmend spürbar

    Die Auswirkungen des Klimawandels werden auch in Deutschland zunehmend spürbar. Das geht laut "Süddeutscher Zeitung" aus dem ersten Bericht der Bundesregierung zu den Folgen der Erderwärmung hervor. Genannt wird unter anderem die Zunahme von Problemen mit extremer Hitze. Zu den Auswirkungen gehöre auch, dass bislang in Deutschland nicht verbreitete Mückenarten auftauchen, die teilweise Krankheiten wie Dengue-Fieber übertragen können. Bundesumweltministerin Hendricks sagte dem Blatt, der Bericht spreche eine eindeutige Sprache. Der Klimawandel finde auch in Deutschland statt und er wirke in viele Bereiche des täglichen Lebens hinein.

  • Bayerischer Fernsehpreis Felicitas Woll und Matthias Brandt ausgezeichnet

    In München ist gestern Abend der Bayerische Fernsehpreis verliehen worden. Als beste Schauspieler wurden Felicitas Woll und Matthias Brandt ausgezeichnet. Der "Blaue Panther" für die beste Regie ging an Philipp Kadelbach. Weitere Preise erhielten die Sängerin Helene Fischer für ihre Show im ZDF sowie Mario Barth für seine RTL-Sendung "Barth deckt auf". Angela Andersen und Claus Kleber wurden als Autoren der zweiteiligen ZDF-Dokumentation "Hunger! Durst!" gewürdigt. Der Journalist Jörg Ambruster erhielt den Ehrenpreis des Bayerischen Ministerpräsidenten.

  • Österreich Fünf Tote bei Zugunglück

    In Österreich sind bei einem Zugunglück gestern Abend fünf Menschen getötet worden - unter ihnen drei Kinder. Drei weitere Kinder wurden schwer verletzt. Nach Angaben der Feuerwehr stießen ein Auto und ein Zug an einem unbeschrankten Bahnübergang rund 120 Kilometer westlich von Wien zusammen. Zu den Ursachen gab es zunächst keine Angaben.

  • Wetter: Bewölkt, vereinzelt Regen, 13 bis 22 Grad

    Das Wetter: Wolkig mit Aufheiterungen, nur vereinzelt Regen. Im Süden und an den Alpen auch länger andauernd. Werte am Oberrhein bis 22 Grad, sonst zwischen 9 und 14 Grad. Morgen bei ähnlichen Temperaturen häufig sonnig und trocken, nur im Südosten noch etwas Regen. Die weiteren Aussichten: Am Montag vereinzelt Regen, im Bergland auch Gewitter, 14 bis 23 Grad.

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