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Montag, 4. Mai 2015 19:00 Uhr

  • Merkel sichert in BND-Affäre Aufklärung zu

    Bundeskanzlerin Merkel hat die Aufklärung der BND-Spionageaffäre zugesichert. Die parlamentarischen Kontrollgremien würden in dieser Woche über alle Einzelheiten informiert, kündigte sie in Berlin an. Zugleich nahm sie den Bundesnachrichtendienst in Schutz. Angesichts der Bedrohung durch Terror sei die Zusammenarbeit mit Geheimdiensten anderer Länder notwendig. Dem BND wird vorgeworfen, im Zuge der Kooperation mit dem US-Dienst NSA europäische Unternehmen und Organisationen ausspioniert zu haben. - Am Mittwoch wollen Kanzleramtschef Altmaier und Bundesinnenminister de Maizière vor dem Geheimdienstausschuss des Bundestages aussagen. BND-Präsident Schindler wies Vorwürfe zurück, seine Behörde betreibe bei der Zusammenarbeit mit den Amerikanern Landesverrat.

  • Neue Bahnstreiks im Güterverkehr begonnen

    Bei der Deutschen Bahn wird wieder gestreikt. Seit dem Nachmittag sind die Lokomotivführer im Güterverkehr dazu aufgerufen, die Arbeit niederzulegen. Ab morgen soll dann auch der Personenverkehr betroffen sein. Der Ausstand soll bis Sonntag dauern. Bundesverkehrsminister Dobrindt rief beide Seiten dazu auf, an den Verhandlungstisch zurückzukehren. Der jetzt angesetzte Streik sei langfristig nicht vertretbar. - Zuvor hatte der Vorsitzende der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer, Weselsky, eine Schlichtung abgelehnt. - Grüne und Linkspartei forderten von der Bundesregierung, ihr geplantes Tarifeinheitsgesetz fallen zu lassen. Dies wäre der einfachste Weg, um den Konflikt zu entschärfen. - Die Deutsche Wirtschaft stellt sich wegen des fast einwöchigen Streiks auf Schäden in dreistelliger Millionenhöhe ein.

  • Nepal: Sieben Deutsche werden noch vermisst

    In Nepal werden nach der Erdbebenkatastrophe noch 112 Ausländer vermisst, darunter auch sieben Deutsche. Die nepalesische Polizei veröffentlichte eine Liste im Internet. Das Auswärtige Amt geht von einer ähnlichen Zahl vermisster Bundesbürger aus. Es werde mit weiteren deutschen Todesopfern gerechnet. Das Bundeskriminalamt schickt Mediziner in die Hauptstadt Kathmandu, die bei der Identifizierung helfen sollen. Bisher wurde ein Toter aus Göttingen gefunden. Nach Angaben des Auswärtigen Amtes wurden heute mehrere Bundesbürger per Hubschrauber aus unwegsamem Gelände gerettet. Die Europäische Union erhöhte unterdessen die finanzielle Unterstützung für die Opfer des Erdbebens auf 22,6 Millionen Euro. Zehntausende Menschen in abgelegenen Regionen warten immer noch auf Hilfe.

  • Italienisches Parlament billigt Wahlrechtsreform

    Das italienische Parlament hat eine umfassende Reform des Wahlrechts besiegelt. Die Abgeordneten in Rom stimmten mit breiter Mehrheit für die Novelle. Sie gilt als eines der wichtigsten Reformvorhaben von Ministerpräsident Renzi. Das Gesetz garantiert einer Partei eine Mehrheit von 55 Prozent der Sitze im Abgeordnetenhaus, wenn sie siegreich aus einer Wahl hervorgeht. Die Neuregelung soll für stabile Verhältnisse in dem Land sorgen. Italiens Oberstes Gericht hatte das bisherige Wahlrecht Ende 2013 für verfassungswidrig erklärt.

  • Frontex baut Einsatz im Mittelmeer aus

    Die EU-Grenzschutzagentur Frontex will ihren Einsatz im Mittelmeer ausweiten. Man arbeite daran, die Zahl der Boote und Flugzeuge zu erhöhen, sagte eine Sprecherin der Organisation in Warschau. Mehrere Länder hätten bereits zugesagt, die angefragten zusätzlichen Einsatzkräfte zu schicken. Auch Deutschland beteiligt sich an der Mission. Zwei Bundeswehrschiffe trafen bereits auf der Mittelmeerinsel Kreta ein. Wo genau sie eingesetzt werden sollen, ist noch unklar. Am Wochenende waren nach Angaben der italienischen Küstenwache mehr als 5.800 Flüchtlinge gerettet worden.

  • Wetter: Am Dienstag im Osten und Südosten sonnig, sonst Regen und Gewitter, 20 bis 28 Grad

    Das Wetter: Nachts verbreitet bewölkt. Von Südwesten nach Nordosten Niederschläge. Sonst vielfach trocken. Tiefstwerte 15 bis 8 Grad. Am Tag im Norden und Westen Regen und teilweise kräftige Gewitter. Im Osten und Südosten sonnig. Temperaturen 20 bis 28 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Mittwoch Regen und Gewitter. Werte zwischen 16 und 22 Grad.

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