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Dienstag, 16. September 2014 15:00 Uhr

  • Poroschenko bekräftigt Wunsch nach EU-Beitritt der Ukraine

    Nach der Ratifizierung des Partnerschaftsabkommens zwischen Kiew und Brüssel hat der ukrainische Präsident Poroschenko den Wunsch nach einem EU-Beitritt seines Landes bekräftigt. Wer werde der Ukraine nun noch ihre Beitrittsperspektive streitig machen, fragte Poroschenko im Parlament, der Rada. Zugleich kündigte er die baldige Vorlage eines Reformplans für die Jahre bis 2020 an. Zuvor hatten die Rada und das Europaparlament das von Russland kritisierte Partnerschaftsabkommen gebilligt. Darüber hinaus beschloss das ukrainische Parlament ein Gesetz für mehr Selbstverwaltungsrechte der Konfliktregionen im Osten des Landes und eine Amnestie für die Separatisten. Dies ist zentraler Bestandteil des vereinbarten Friedensplans.

  • Niederländischer König erinnert an Absturz von Flug MH17

    Der niederländische König Willem-Alexander hat der Opfer des Absturzes von Flug MH17 in der Ostukraine gedacht. In seiner Thronrede zum Beginn des parlamentarischen Jahres sagte der Monarch vor den Abgeordneten in Den Haag, durch das Unglück sei deutlich geworden, dass Freiheit und Sicherheit auch in den Niederlanden anfällig seien. Die in Amsterdam gestartete Passagiermaschine von Malaysia Airlines war am 17. Juli über der umkämpften Ostukraine abgestürzt. Alle 298 Menschen an Bord, überwiegend Niederländer, wurden getötet.

  • Gericht hebt einstweilige Verfügung gegen Taxi-Konkurrent Uber auf

    Der Fahrdienst-Vermittler Uber darf seine Dienste in Deutschland doch wieder anbieten. Das Landgericht Frankfurt am Main hob eine im August verhängte einstweilige Verfügung gegen den Taxi-Konkurrenten wieder auf. Die Entscheidung sei in der Sache zwar korrekt gewesen, urteilten die Richter nun. Doch gebe es keinen Grund, in dem Streit per Eilentscheidung zu urteilen. Das Landgericht hatte verfügt, das Unternehmen dürfe ohne eine offizielle Genehmigung nach dem Personenbeförderungsgesetz keine Fahrer mehr vermitteln. Geklagt hatte das Taxi-Gewerbe, dass sich gegen den aus seiner Sicht unfairen Wettbewerb wehrte. Will die Genossenschaft Taxi Deutschland weiter gegen Uber vorgehen, muss sie nun den Weg über ein Hauptverfahren beschreiten.

  • Zahl der Behördenanfragen zur Herausgabe von Google-Nutzerdaten steigt deutlich

    Die Zahl der Anträge von deutschen Strafvervolgungsbehörden an Google zur Freigabe von Informationen über Nutzer steigt stark an. Wie aus dem aktuellen Transparenz-Bericht des Unternehmens hervorgeht, gab es im ersten Halbjahr des laufenden Jahres 25 Prozent mehr Anträge als im zweiten Halbjahr 2013. In den USA betrug der Anstieg im selben Zeitraum 19 Prozent, weltweit rund 15. Seit 2009, also seit der Transparenzbericht erstellt wird, hätten sich die Anfragen von Behörden international um 150 Prozent erhöht, in den USA um 250 Prozent. In Deutschland ist auch hier die Zunahme am größten: um fast 630 Prozent, von knapp 460 Anfragen im zweiten Halbjahr 2009 auf jetzt fast 3.340.

  • UNO sieht erhöhten Finanzbedarf zur Bekämpfung der Ebola-Epidemie

    Die Vereinten Nationen haben zur Bereitstellung zusätzlicher Gelder aufgerufen, um die Ebola-Epidemie in Westafrika zu bekämpfen. UNO-Vertreter bezifferten den Finanzbedarf in Genf auf knapp eine Milliarde Dollar. Das ist etwa doppelt so viel, wie die Weltgesundheitsorganisation vor zwei Wochen für ihr Maßnahmenpaket veranschlagt hat. Die UNO-Koordinatorin für humanitäre Hilfe, Amos, erklärte, die Krise habe in den betroffenen Staaten alle Lebensbereiche erfasst. Nach Angaben der WHO ist bislang etwa die Hälfte der knapp 5.000 Infizierten gestorben. Die USA kündigten die Entsendung von 3.000 Soldaten in das Krisengebiet an, von denen die meisten in Liberia eingesetzt werden sollen. China will ein Team von Laborärzten nach Sierra Leone schicken.

  • Wetter: Meist sonnig und warm bis 26 Grad

    Das Wetter: Meist heiter bis wolkig und trocken, nur in der Mitte und im Süden einzelne Schauer und Gewitter. 20 bis 26 Grad. Morgen verbreitet sonnig. Nur im Bergland vereinzelt Niederschläge. Temperaturen zwischen 21 Grad an der Küste und 26 Grad am Rhein. Die weiteren Aussichten: Am Donnerstag im Norden und Nordosten heiter, im Westen im Tagesverlauf Schauer und Gewitter, 21 bis 26 Grad.

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