Nachrichten

Sonntag, 1. März 2015 04:00 Uhr

  • Schäuble will Mehrausgaben für Verteidigung, innere Sicherheit und Entwicklungshilfe

    Bundesfinanzminister Schäuble stellt der Bundeswehr mittelfristig mehr Geld in Aussicht. Der CDU-Politiker sagte der "Bild am Sonntag", angesichts der Krisen und Instabilitäten in der Welt werde Deutschland künftig höhere Ausgaben für Verteidigung schultern müssen. Dies gelte allerdings noch nicht für das kommende Jahr, weil die Industrie große Rüstungsprojekte so schnell gar nicht fertigstellen könne. Ebenfalls mehr Geld sollten die Bereiche innere Sicherheit und Entwicklungshilfe erhalten, meinte Schäuble. - Das Finanzministerium erarbeitet zur Zeit die Eckpunkte für den Bundeshaushalt 2016.

  • Netanjahu an der Klagemauer: "Atom-Deal mit dem Iran gefährdet die Welt"

    Vor einer Reise in die USA hat der israelische Ministerpräsident Netanjahu erneut vor einem Atom-Abkommen mit dem Iran gewarnt. Der israelische Regierungschef erklärte, eine Verständigung mit Teheran über die Nutzung der Atomenergie gefährde Israel, die Region und die ganze Welt. Netanjahu äußerte sich vor der Klagemauer in Jerusalem. Er wird heute zu einem Staatsbesuch in Washington erwartet. - Dem US-Kongress liegt ein Gesetzentwurf vor, der darauf zielt, ein Abkommen mit dem Iran zu verhindern. Präsident Obama stellte klar, dass er gegen ein solches Gesetz nötigenfalls sein Veto einlegen wird.

  • Russische Opposition erinnert mit Trauermarsch an Kreml-Kritiker Nemzow

    In Moskau wird heute mit einem Trauermarsch an den ermordeten Oppositionellen Nemzow erinnert. Die Behörden der russischen Hauptstadt genehmigten die Veranstaltung für bis zu 50.000 Teilnehmer. Die Demonstranten wollen auch über die Brücke ziehen, auf der Nemzow am Freitagabend aus einem fahrenden Auto heraus erschossen worden war. Der Ort liegt in Sichtweite des Kreml. Zahlreiche Menschen haben dort Blumen niedergelegt. Der frühere stellvertretende Regierungschef Nemzow gehörte zu den profiliertesten Kritikern von Präsident Putin. Wegen des russischen Vorgehens in der Ukraine hatte er noch kurz vor seinem Tod Putins Rücktritt gefordert. Der Kreml verurteilte die Tat und teilte mit, es handele sich offenbar um einen Auftragsmord, der eine Provokation darstelle. UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon erklärte in New York, er verurteile den Mord an Nemzow und erwarte, dass die Tat bald aufgeklärt werde.

  • Venezuela verlangt Visa von allen US-Bürgern

    In Venezuela hat Präsident Maduro eine Visumspflicht für US-Bürger angekündigt. In einer Fernsehansprache erklärte der Linkspolitiker, damit wolle er sein Land vor Spionageaktivitäten der USA schützen. In einem weiteren Schritt will Venezuela die USA auffordern, ihr diplomatisches Personal in Caracas zu reduzieren. Ferner gelten ab sofort Einreisesperren für eine Reihe bekannter US-Politiker, unter ihnen der frühere Präsident Bush, der ehemalige Vizepräsident Cheney und mehrere aktive Kongressmitglieder. Maduro wirft ihnen Menschenrechtsverletzungen im Irak und in Syrien vor. - Anfang Februar hatten die USA ihrerseits Einreisesperren gegen mehrere Mitglieder der venezolanischen Regierung verhängt, ebenfalls unter Verweis auf Menschenrechtsverletzungen.

  • Bremen: Nach Warnung Durchsuchung und Festnahme

    In Bremen hat die Polizei unter Hinweis auf eine Gefährdungslage durch islamistische Gewalttäter mehrere Menschen festgesetzt. Eine vorläufige Festnahme sei vorgenommen worden, teilte die Polizei am Abend mit. Im Zusammenhang mit einem laufenden Ermittlungsverfahren stünden auch die Durchsuchungen bei Verdächtigen und dem Islamischen Kulturzentrum. Tagsüber war die Polizeipräsenz in der Innenstadt verstärkt. Erhöht wurden auch die Schutzmaßnahmen für die Jüdische Gemeinde. Bremen gilt als eine Hochburg der Salafisten. Nach Angaben von Innensenator Mäurer wurden zuletzt rund 360 Islamisten vom Verfassungsschutz beobachtet. Mindestens 16 sollen nach Syrien gereist sein.

  • Wetter: Sonntag bewölkt mit Regen, 4 bis 12 Grad

    Das Wetter: Nachts im Westen und Nordwesten gebietsweise Niederschläge. In der Mitte und im Süden örtlich gefrierender Regen. Tiefsttemperaturen zwischen plus 6 Grad im Nordwesten und minus 5 Grad im Südosten. Tagsüber im Westen Auflockerungen, im Osten Regen, in den südlichen Mittelgebirgen starkes Tauwetter. Temperaturen von 4 bis 12 Grad mit den höchsten Werten am Oberrhein. Die weiteren Aussichten: Am Montag überwiegend stark bewölkt mit Schauern, im Süden auch längerer Regen bei 4 bis 12 Grad. Der Seewetterdienst Hamburg teilt mit: Deutsche Nord- und Ostseeküste: Süd 6 bis 7, Böen 8 bis 9.

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