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Montag, 24. November 2014 16:00 Uhr

  • US-Verteidigungsminister Hagel tritt laut New York Times zurück

    US-Verteidigungsminister Hagel tritt nach Informationen der "New York Times" zurück. Präsident Obama habe den 68-jährigen zu diesem Schritt gedrängt, berichtet das Blatt unter Berufung auf Regierungskreise. Hintergrund sei, dass im Kampf gegen die Terror-Organisation "Islamischer Staat" in Syrien und im Irak eine andere Herangehensweise nötig werde. Für den Nachmittag ist eine Pressekonferenz Obamas angekündigt. Hagel ist der einzige Republikaner im engeren Sicherheitsteam Obamas. Bei den Kongresswahlen Anfang November hatten die Republikaner die Mehrheit in beiden Parlamentskammern gewonnen. Vor einer Woche hatte Hagel eine Modernisierung der Armee angekündigt, damit die US-Streitkräfte nicht den Vorsprung zu Ländern wie China oder Russland verlieren. New York Times

  • Keine Einigung im Atomstreit mit dem Iran - Verhandlungen verlängert

    Die internationalen Gespräche über das Atomprogramm des Iran sind erneut verlängert worden. Wie am Verhandlungsort Wien mitgeteilt wurde, wird nun der erste Juli 2015 als Termin für eine Übereinkunft anvisiert. Bereits im kommenden Monat sollen die Verhandlungen fortgeführt werden. Zeit und Ort sind aber noch unklar. Eigentlich wollten die Außenminister der fünf Veto-Mächte im UNO-Sicherheitsrat sowie Deutschlands und des Iran bereits heute bis Mitternacht ein Abkommen erreichen. Bundesaußenminister Steinmeier sagte in der österreichischen Hauptstadt, die Gespräche hätten Fortschritte gebracht. Das angestrebte Abkommen sei jedoch wegen noch bestehender Differenzen nicht zustande gekommen. - Der Westen will sicherstellen, dass der Iran keine Atomwaffen entwickelt. Im Gegenzug sollen die westlichen Sanktionen gegen Teheran aufgehoben werden.

  • Britische Regierung plant schärfere Gesetze gegen Islamisten

    Die britische Regierung plant schärfere Gesetze zur Terrorismusbekämpfung. Innenministerin May sagte in London, es gehe vor allem darum, Gefahren abzuwehren, die von heimkehrenden islamistischen Kämpfern aus Syrien und dem Irak ausgingen. Demnach sollen Verdächtige künftig zum Umzug innerhalb Großbritanniens gezwungen werden können. Außerdem will London die Grenzbehörden in die Lage versetzen, Pässe vorübergehend einzuziehen. - Das Maßnahmenpaket soll am Mittwoch im Unterhaus vorgestellt werden.

  • CDU und CSU lehnen Rot-Grünes Soli-Modell ab

    Vertreter der Union haben zurückhaltend auf den Vorschlag von SPD und Grünen zur Zukunft des Solidaritätszuschlags reagiert. Sachsens Ministerpräsident Tillich, CDU, und Bayerns Finanzminister Söder von der CSU sehen in der Einbeziehung der Abgabe in die Einkommenssteuer eine direkte oder indirekte Steuererhöhung. Auch der hessische Regierungschef Bouffier, CDU, sagte, es gebe noch erheblichen Beratungsbedarf. - Die zehn Ministerpräsidenten von SPD und Grünen hatten sich gestern darauf verständigt, dass der Solidaritätszuschlag ab 2020 auch Ländern und Kommunen im Westen Deutschlands zugute kommen soll. Dazu soll er in die Einkommens- und Körperschaftssteuer für Bund, Länder und Kommunen integriert werden.

  • Ifo-Index steigt erstmals seit einem halben Jahr

    Die Stimmung in der deutschen Wirtschaft hat sich im November nach sechs Rückgängen in Folge erstmals wieder aufgehellt. Wie das Münchner Ifo-Institut mitteilte, stieg der Geschäftsklima-Index von 103,2 auf 104,7 Punkte. Die 7.000 befragten Unternehmen schätzen demnach sowohl ihre aktuelle Geschäftslage als auch die Aussichten für die kommenden sechs Monate besser ein als zuletzt.

  • Verdi will soziale Berufe mit deutlichem Gehaltsplus aufwerten

    Die Gewerkschaft Verdi will soziale Berufe mit einem deutlichen Gehaltsplus aufwerten. In der anstehenden Tarifrunde sollen für Erzieher und Sozialarbeiter zehn Prozent mehr Geld ausgehandelt werden. Erreicht werden soll dies mit einer besseren tariflichen Eingruppierung der Berufe. Verdi-Chef Bsirske sagte in Berlin, man wolle den Veränderungen im Anforderungsprofil Rechnung tragen. Kitas seien zu einem wichtigen Lernort geworden. - 2009 wurde die Tarifrunde für die rund 220.000 Beschäftigten der Sozial- und Erziehungsdienste bundesweit von wochenlangen Streiks in Kindergärten und Kitas begleitet.

  • Belgien: Streikwelle gegen neue Regierung

    In Belgien haben die Gewerkschaften mit Streiks gegen die Sparpolitik der Regierung begonnen. Wie Korrespondenten berichten, ist der Zugverkehr in weiten Teilen des Landes beeinträchtigt. Zudem ist der Frachthafen in Antwerpen blockiert und im Ford-Werk in Genk steht die Produktion still. Der Streik wurde in vier der zehn belgischen Provinzen ausgerufen und soll der Auftakt zu einer ganzen Welle von Ausständen sein. Hintergrund sind die Pläne der neuen Mitte-Rechts-Koalition, ab 2030 das Rentenalter von 65 auf 67 Jahre anzuheben. Außerdem soll die in Belgien gängige Kopplung der Gehälter an die Inflation im kommenden Jahr ausgesetzt werden.

  • Kunstmuseum Bern tritt Gurlitt-Erbe an

    Das Kunstmuseum Bern tritt das umstrittene Erbe des Münchner Kunstsammlers Gurlitt an. Wie der Stiftungsratspräsident des Museums, Schäublin, in Berlin bestätigte, wurde zum Umgang mit dem Nachlass eine weitreichende Vereinbarung mit Bayern und dem Bund unterzeichnet. Demnach bleiben alle Werke, die unter NS-Raubkunstverdacht stehen, zunächst in Deutschland, bis ihre Herkunft geklärt ist. Die Sammlung umfasst mehr als 1.500 Bilder, darunter Arbeiten von Matisse, Picasso, Renoir und Monet. - Der im Mai verstorbene Gurlitt hatte das Kunstmuseum Bern als Alleinerben eingesetzt. Eine Cousine ficht das Testament an.

  • Afghanistan: Zahl der Toten nach Bombenanschlag auf 57 gestiegen

    Nach dem Selbstmordanschlag auf ein Volleyballturnier in Afghanistan ist die Zahl der Toten auf mindestens 57 gestiegen. Nach Angaben der Behörden erlagen zwölf Menschen in der Nacht ihren schweren Verletzungen. Bei den meisten Opfern handelt es sich demnach um Kinder und junge Männer. Der Attentäter hatte sich gestern Abend inmitten der Zuschauermenge in die Luft gesprengt. Bisher hat sich noch niemand zu der Tat bekannt.

  • Armin Veh tritt als Cheftrainer beim VfB Stuttgart zurück

    Armin Veh ist als Trainer des VfB Stuttgart zurückgetreten. Der Fußball-Bundesligist steht nach der gestrigen 0:1-Heimniederlage gegen Augsburg auf dem letzten Tabellenplatz. Als Vehs Nachfolger wird Huub Stevens gehandelt, der den VfB in der vergangenen Saison vor dem Abstieg bewahrt hatte.

  • Wetter: Heute stark bewölkt, zeitweise Regen, 7 bis 16 Grad

    Das Wetter: Heute stark bewölkt, im Osten und in der Mitte zeitweise Regen. Im Nordwesten später Auflockerungen, in den Bergen sonnig. 7 bis 12, an den Alpen bis 16 Grad. Morgen im Süden und Osten weitgehend trocken. Sonst zunehmende Auflockerungen und zeitweise sonnig. 5 bis 11 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Mittwoch im Westen teils leichter Regen, sonst trocken bei ähnlichen Temperaturen. Der Seewetterdienst Hamburg teilt mit: Deutsche Nord- und Ostsseeküste: West bis Nordwest 5 bis 6, Böen 7.

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