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Mittwoch, 24. September 2014 06:00 Uhr

  • USA: Luftangriffe in Syrien vereitelten womöglich Terroranschläge im Westen

    Durch die Luftangriffe in Syrien sind nach Darstellung der USA womöglich Terroranschläge in den Vereinigten Staaten oder Europa vereitelt worden. Das steht in einem Bericht des FBI und des US-Heimatschutzministeriums, aus dem die Nachrichtenagentur AP zitiert. Ähnlich äußerte sich auch Justizminister Holder in einem Interview. Dabei geht es aber nicht um den so genannten "Islamischen Staat", sondern um eine Terror-Gruppe namens "Chorasan". Auch das Pentagon erklärte, diese bisher weitgehend unbekannte Gruppe habe kurz vor einem Anschlag gestanden. Generalleutnant Mayville sagte, sie sei schon seit einiger Zeit beobachtet worden. "Chorasan" wird laut "New York Times" von einem der engsten Vertrauten des getöteten al-Qaida-Chefs bin Laden geführt. Die USA hatten gemeinsam mit fünf arabischen Verbündeten Luftangriffe auf Stellungen der Terror-Miliz Islamischer Staat im Irak und Syrien geflogen. Darüber hinaus attackierten die USA allein die Chorasan-Gruppe.

  • USA begründen Angriffe in Syrien mit Hilferuf aus dem Irak

    Die USA begründen ihre nicht vom UNO-Sicherheitsrat gedeckten Angriffe in Syrien mit einem entsprechenden Wunsch des Nachbarlandes Irak. In einem Brief an UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon heißt es, der Irak habe um den Schutz seiner Bürger gebeten und um Hilfe bei der Sicherung seiner Grenzen. Die Dschihadisten nutzten Syrien als sicheren Rückzugsraum, von dem aus sie Angriffe im Irak vorbereiteten. Das Schreiben ist unterzeichnet von der US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Power. Sie beruft sich auf Artikel 51 der UNO-Charta, nach dem angegriffene Mitglieder das Recht auf individuelle oder gemeinsame Selbstverteidigung haben.

  • UNO-Generaldebatte beginnt

    Der Kampf gegen islamistische Milizen im Irak und in Syrien dürfte auch das wichtigste Thema der heute beginnenden Generaldebatte der UNO-Vollversammlung sein. Weitere Themen sind Ebola und die Ukraine. Zu den ersten Rednern zählen die Präsidenten der USA und Frankreichs, Obama und Hollande. Bis zum kommenden Dienstag sollen Vertreter von allen 193 Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen sprechen. Deutschland wird von Außenminister Steinmeier vertreten, der seine Rede am Samstag halten wird.

  • Deutschland beginnt mit Waffenlieferungen an Kurden

    Deutschland beginnt heute mit den Waffenlieferungen an die Kurden im Nordirak. Von Leipzig aus fliegt eine erste Maschine mit Panzerfäusten, Gewehren und Munition zunächst in die Hauptstadt Bagdad. Später sollen die Waffen im Norden an die kurdische Peschmerga-Armee übergeben werden. Insgesamt werden 10.000 Kämpfer mit Material im Wert von 70 Millionen Euro aus Bundeswehrbeständen ausgerüstet.

  • Krankenkassen erlassen 1,1 Milliarden Euro an Schulden

    Die gesetzlichen Krankenkassen haben nach Medienberichten zehntausenden Versicherten Schulden erlassen. Das berichten die "Rheinische Post" und die "Berliner Zeitung". Aus einer Auflistung des Bundesgesundheitsministeriums gehe hervor, dass insgesamt 55.000 Versicherten Schulden in einer Gesamthöhe von mehr als 1,1 Milliarden Euro erlassen worden seien. Hintergrund ist das im August 2013 in Kraft getretene Beitragsschuldengesetz. Es ermöglichte Nichtversicherten, sich zu versichern, ohne für die Zeit seit Beginn der allgemeinen Versicherungspflicht - also seit 2009 - Beiträge nachzahlen zu müssen. Außerdem senkte es die Säumniszuschläge für ausstehende Beitragszahlungen von Versicherten. Vor Inkrafttreten des Gesetzes gab es in Deutschland schätzungsweise rund 140.000 Menschen ohne Krankenversicherung.

  • Verdi weitet Streiks bei Amazon aus

    Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi hat ihre Streiks bei dem Internet-Versandhändler Amazon ausgeweitet. Zum ersten Mal beteiligten sich auch die Beschäftigten des Standortes Werne in Nordrhein-Westfalen an dem Ausstand, teilte Verdi mit. Damit würden bis zum Ende der Spätschicht am Abend bundesweit fünf Versandzentren bestreikt. An den anderen Standorten dauern die Arbeitsniedelegungen bereits seit Montag an. Die Gewerkschaft will durchsetzen, dass die Amazon-Mitarbeiter nach Tarifen bezahlt werden, wie sie im Einzel- und Versandhandel üblich sind. Amazon nimmt für seine Beschäftigten indes die Regelungen der Logistikbranche als Maßstab.

  • Urteil über Krankenschwester mit Kopftuch erwartet

    Das Bundesarbeitsgericht in Erfurt entscheidet heute, ob ein kirchlicher Arbeitgeber von einer muslimischen Krankenschwester verlangen kann, ihr Kopftuch abzulegen. Geklagt hat eine 36-Jährige aus Bochum gegen ein Krankenhaus in evangelischer Trägerschaft. Die Frau beruft sich auf ihre Religionsfreiheit. Die Klinik verweist auf die ebenfalls im Grundgesetz verankerte Kirchenfreiheit, nach der für Mitarbeiter kirchlicher Einrichtungen ein besonderes Arbeitsrecht gilt.

  • Mehrtägiges Nato-Manöver mit 12.500 Soldaten beginnt in Polen

    Inmitten der Ukraine-Krise beginnt die Nato im Norden Polens heute mit einem großen Militärmanöver. An der Übung namens "Anaconda" nehmen nach Angaben des polnischen Verteidigungsministeriums insgesamt etwa 12.500 Soldaten teil. Beteiligt seien neben den USA die Nato-Staaten Großbritannien, Kanada, Estland, Litauen, die Niederlande, Tschechien und Ungarn. Das Manöver soll bis zum 3. Oktober dauern. Trainiert wird unter anderem die schnelle Stationierung von Eingreifkräften der Allianz. Beim zurückliegenden Nato-Gipfel hatten sich vor allem Polen und die baltischen Staaten angesichts der russischen Rolle im Ukraine-Konflikt besorgt um ihre Sicherheit geäußert.

  • New Yorker Klimagipfel beendet

    Mehr als 120 Staats- und Regierungschefs aus aller Welt haben sich beim UNO-Klimagipfel in New York zu einem stärkeren Engagement gegen die Erderwärmung bekannt. Auch die USA und China, die beiden Nationen mit dem höchsten Treibhausgasausstoß, versprachen mehr Einsatz im Kampf gegen den Klimawandel. US-Präsident Obama sagte, er erkenne die besondere Verantwortung der USA und Chinas an. Für Peking sprach Vize-Regierungschef Zhang Gaoli, der erklärte, sein Land sei bereit zu einer internationalen Zusammenarbeit beim Klimaschutz. Deutschland wurde nicht von Bundeskanzlerin Merkel vertreten, sondern von Umweltministerin Hendricks und Entwicklungsminister Müller. Umweltschutzorganisationen kritisierten, der Gipfel habe nur vage Versprechungen hervorgebracht.

  • "Terrorverdächtiger" nach Messerattacke in Australien erschossen

    In Australien ist ein Mann erschossen worden, nachdem er zwei Polizisten mit einem Messer attackiert haben soll. Die Polizei bezeichnete ihn als "bekannten Terrorverdächtigen". Der 18-Jährige habe in einer Wache in Melbourne auf zwei Mitarbeiter der Anti-Terror-Einheit eingestochen. Einer der Beamten habe ihn dann mit einem gezielten Schuss getötet. Berichten zufolge war der Mann wegen Drohungen gegen Premierminister Abbott aktenkundig und mit einer Fahne der Terrormiliz "Islamischer Staat" gesehen worden, die kürzlich zu Attentaten in Australien aufgerufen hatte.

  • Missbrauchsvorwürfe: Vatikan stellt Ex-Nuntius unter Hausarrest

    Nach Missbrauchsvorwürfen hat der Vatikan den früheren päpstlichen Nuntius in der Dominikanischen Republik, Erzbischof Wesolowski, unter Hausarrest gestellt. Wie weiter mitgeteilt wurde, soll ihm der Prozess gemacht werden. Wesolowski ist der erste hochrangige Kirchenvertreter, der sich wegen Missbrauchsvorwürfen in einem Strafverfahren vor einem vatikanischen Gericht verantworten muss. Papst Franziskus hatte ihn vergangenes Jahr von seinem Posten in der Dominikanischen Republik abberufen, nachdem ihm Missbrauch an sieben Kindern vorgeworfen worden war.

  • Indiens erste Marsmission erfolgreich angekommen

    Indien hat erstmals eine Sonde erfolgreich zum Mars geschickt. Das unbemannte Raumfahrzeug "Mangalyaan" - auf deutsch: "Mars-Gefährt" - trat wie geplant in den Orbit des Planeten ein. Bislang gelang nur den USA, der damaligen Sowjetunion und der EU ein Flug zum Mars. Die indische Mission ist mit umgerechnet 57 Millionen Euro die günstigste. Eine Landung ist nicht geplant.

  • Wetter: Im Nordwesten und Nordosten Regen, sonst teils sonnig, 14 bis 20 Grad

    Das Wetter: Im Norden stark bewölkt, im Nordseeumfeld etwas Regen. Sonst wolkig, im Süden auch klar. Im Tagesverlauf von der Nordsee auf den Nordwesten und Westen ausweitend Schauer und auch kurze Gewitter. Im Süden und Osten noch zeitweiliger Sonnenschein und meist trocken, im Südosten sonnig. 14 bis 20 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Donnerstag im Norden und Osten weiter dicht bewölkt, im Süden und Westen sonnig bei unveränderten Temperaturen. Der Seewetterdienst Hamburg teilt mit: Deutsche Nord- und Ostseeküste: Südwest 5 bis 6, Böen 7 bis 8.

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