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Sonntag, 24. Mai 2015 17:00 Uhr

  • Homosexuelle: Maas sieht wenig Chancen für völlige Gleichstellung

    Bundesjustizminister Maas sieht derzeit wenig Chancen, eingetragene Partnerschaften von homosexuellen Paaren ähnlich wie in Irland vollständig mit der Ehe gleichzustellen. In der Koalition mit CDU und CSU sei dies momentan nur schwer zu realisieren, sagte der SPD-Politiker "Spiegel Online". Am Mittwoch soll das Bundeskabinett über einen Gesetzentwurf des Ministers beraten, der vorsieht, eingetragene Lebenspartnerschaften rechtlich stärker an die Ehe heranzuführen. Vorgesehen sind etwa Erleichterungen im Zivil- und Verfahrensrecht. Seit 2013 profitieren eingetragene Lebenspartnerschaften bereits vom Ehegattensplitting. In vielen anderen rechtlichen Bereichen werden homosexuelle Partner jedoch noch immer benachteiligt. - Bei dem Referendum in Irland stimmten gestern 62 Prozent für die Verankerung der gleichgeschlechtlichen Ehe in der Verfassung. Dagegen votierten knapp 38 Prozent. Die Wahlbeteiligung lag bei gut 60 Prozent.

  • Gabriel: Bundestag entscheidet über weiteres Vorgehen in BND-Affäre

    Die Entscheidung über das weitere Vorgehen in der Spähaffäre um den Bundesnachrichtendienst liegt nach den Worten von SPD-Chef Gabriel beim Bundestag. Gabriel sagte im ZDF, es gebe mehrere Vorschläge, wie in BND-Unterlagen Einsicht genommen werden könne. Möglich seien ein Ermittlungsbeauftragter oder die Offenlegung der Listen mit Suchbegriffen nur für die Obleute der Fraktionen. Durch die Einsichtnahme soll geklärt werden, ob der BND im Auftrag des US-Geheimdienstes NSA europäische Politiker und Unternehmen ausspioniert hat.

  • Seehofer: Neuer Umgang in Tschechien mit Vertreibung

    Nach Ansicht des bayerischen Ministerpräsidenten Seehofer geht Tschechien anders mit dem Thema Vertreibung der Sudetendeutschen um. Immer mehr Politiker in dem Nachbarland setzten sich damit auseinander, sagte der CSU-Chef beim Pfingsttreffen der Sudetendeutschen in Augsburg. Dieser Prozess sei unumkehrbar. - Vor wenigen Tagen hatte der Stadtrat von Brünn zur Vertreibung der deutschen Einwohner vor 70 Jahren eine Versöhnungserklärung verabschiedet. Der Sprecher der Sudetendeutschen Volksgruppe, der CSU-Politiker Posselt, sagte in Augsburg, er rechne nun mit ähnlichen Erklärungen in anderen Kommunen.

  • Griechenland: Keine Rückzahlung an IWF im Juni

    Griechenland wird die im Juni anstehende Rückzahlung von Schulden an den Internationalen Währungsfonds vorausichtlich nicht leisten können. Innenminister Voutsis sagte dem griechischen Fernsehsender Mega TV, die vier Raten für den IWF beliefen sich auf 1,6 Milliarden Euro. Dieses Geld werde nicht überwiesen, da es nicht vorhanden sei. - Griechenlands Finanzminister Varoufakis gab inzwischen zu, ein als vertraulich eingestuftes Treffen mit seinen Kollegen aus der Euro-Zone aufgezeichnet zu haben. Er nehme häufig seine "Einwürfe und Antworten" mit dem Mobiltelefon auf, um das Kabinett später zu informieren, sagte Varoufakis in einem BBC-Interview. Das Gleiche habe er beim Eurogruppen-Treffen in Riga getan.

  • Palmyra: Terrormiliz IS tötet 400 Frauen und Kinder

    Nach der Einnahme der Stadt Palmyra in Syrien hat die Terrormiliz IS dem Vernehmen nach 400 Bewohner getötet. Unter den Opfern seien vor allem Frauen und Kinder, berichtet das staatliche Fernsehen. Oppositionelle teilten über den Kurznachrichtendienst Twitter mit, in den Straßen der Stadt lägen hunderte Leichen. - Die Dschihadisten hatten die antike Stadt vor einigen Tagen erobert. Der UNO-Sicherheitsrat äußerte sich besorgt über das Schicksal der dort lebenden Menschen. Zudem warnte der Sicherheitsrat davor, dass die Terrormiliz die antiken Stätten in Palmyra zerstören könnte. Die jahrtausende alten Ruinen gehören zum Unesco-Weltkulturerbe.

  • Formel 1: Nico Rosberg gewinnt zum dritten Mal in Monaco

    Formel-1-Pilot Nico Rosberg hat zum dritten Mal den Großen Preis von Monaco gewonnen. Der Mercedes-Fahrer siegte in Monte Carlo vor dem vierfachen Weltmeister Sebastian Vettel im Ferrari und seinem Teamkollegen Lewis Hamilton.

  • Wetter: Bis zum Abend meist heiter bis wolkig, 17 bis 23 Grad

    Das Wetter: Bis zum Abend im Norden sonnig, sonst teils heiter, teils bewölkt. In der Mitte und im Süden einzelne Schauer. 17 bis 23 Grad. In der kommenden Nacht zunächst klar, später von Nordwesten aufkommender Regen bei Tiefstwerten zwischen 12 und 5 Grad. Morgen im Osten und Süden meist sonnig, später dort wie schon im Nordwesten Schauer und Gewitter bei 13 bis 23 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Dienstag heiter bis wolkig und nur vereinzelt Schauer. Am Alpenrand länger andauernder Regen. 13 bis 18 Grad.

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