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Sonntag, 19. April 2015 06:00 Uhr

  • Bericht: GDL entscheidet noch heute über neue Bahn-Streiks

    Der Vorstand der Lokführer-Gewerkschaft GDL will einem Bericht zufolge noch im Laufe des Tages über neue Streiks bei der Deutschen Bahn entscheiden. Das schreibt die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung". Zuvor hatte GDL-Chef Weselsky erklärt, es sei schon in der kommenden Woche mit Ausständen zu rechnen. Die Tarifverhandlungen waren am Freitag von der Gewerkschaft für gescheitert erklärt worden. In der Folge betonte Bahnchef Grube, er halte eine Lösung ohne neue Streiks noch für möglich. Bislang kündigte die GDL Arbeitskampfmaßnahmen stets mindestens 24 Stunden vorher an.

  • Zeitung: Mehrheit des VW-Aufsichtsrats gegen Piëch

    Der Aufsichtsratschef des Volkswagen-Konzerns, Piëch, steht nach Presseinformationen womöglich vor der Ablösung. Die Mehrheit des Aufsichtsrats sei gegen Piëch, zitiert die "Bild am Sonntag" ein Mitglied des Gremiums. Seine Abwahl werde nicht nur von den zehn Arbeitnehmervertretern gefordert, sondern auch von den jeweils beiden Aufsichtsräten Niedersachsens und der Porsche-Familie. Auslöser war dem Bericht zufolge vor allem die Sitzung des Präsidiums am vergangenen Donnerstag. Dort hatte VW-Vorstandschef Winterkorn Rückendeckung erhalten. Piëch war zuvor auf Distanz zu Winterkorn gegangen. Dabei ging es um mutmaßlich zu hohe Kosten bei dem Konzern.

  • Bundesverfassungsgericht: Union kritisiert wachsenden Einfluss

    In den Unionsparteien wird Kritik an der Rolle des Bundesverfassungsgerichts laut. Parlamentspräsident Lammert sagte der "Welt am Sonntag", er halte einen - Zitat- deutlich erkennbaren Gestaltungsanspruch in hoch politischen Fragen für problematisch. So habe das Aufheben der Fünf-Prozent-Hürde bei Kommunalwahlen eine Zersplitterung der Gemeindeparlamente mit negativen Folgen für die Entscheidungsfindung bewirkt. Ähnlich äußerte sich der CDU-Europaparlamentarier Brok mit Blick auf das Aus für die Drei-Prozent-Regel auf deutscher Ebene bei der Europawahl. CSU-Landesgruppenchefin Hasselfeld warf den Richtern vor, ihren Auftrag in den vergangenen Jahren besonders weitreichend ausgelegt zu haben. Konkret nannte sie Entscheidungen zum Kopftuchverbot für Lehrerinnen und zum Erbschaftssteuerrecht. Lammert plädierte für eine Grundgesetzänderung, die bisher nicht in der Verfassung erfasste Details des Wahlrechts regelt. Karlsruhe sei durch Lücken im Grundgesetz dazu verleitetet, in den Spielraum der Legislative einzugreifen.

  • Friedensplan: Jemen weist iranische Initiative zurück

    Der Jemen lehnt den vom Iran bei den Vereinten Nationen vorgelegten Friedensplan ab. Man weise die Initiative aus Teheran zurück, sagte Regierungssprecher Badi der Nachrichtenagentur Reuters. Es handele sich bei dem Vorstoß lediglich um ein "politisches Manöver". Der iranische Außenminister Sarif hatte in einem Schreiben an UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon unter anderem eine Waffenruhe, humanitäre Hilfen sowie die Bildung einer Regierung der nationalen Einheit vorgeschlagen. Im Jemen üben die schiitischen Huthi-Milizen die Kontrolle über weite Teile des Landes aus. Eine von Saudi-Arabien geführte sunnitische Allianz geht mit Luftangriffen gegen die Rebellen vor. Der Jemen und Saudi-Arabien werfen dem Iran vor, die Huthi-Einheiten zu unterstützen. Teheran weist das zurück.

  • Griechenland: Moskau weist Berichte über baldige Zahlung an Athen zurück

    Russland hat Berichte dementiert, wonach Griechenland schon bald mit einer Milliarden-Zahlung aus Moskau rechnen kann. Es gebe keine derartige Vereinbarung zwischen beiden Ländern, sagte Kreml-Sprecher Peskow der Agentur RIA zufolge. Russland habe keine finanziellen Hilfen zugesagt, weil niemand darum gebeten habe. Mehrere Medien hatten gemeldet, beide Seiten wollten schon am kommenden Dienstag ein Abkommen für eine Pipeline schließen, die russisches Erdgas über Griechenland und die Türkei in die EU bringen soll. Demnach hätte Athen mit einer Zahlung von bis zu fünf Milliarden Euro rechnen können. Die Summe sei als Vorauszahlung auf künftige Gewinne gedacht, die Griechenland durch Transitgebühren erziele. Griechenland benötigt dringend Geld, auch zur Begleichung von Verpflichtungen gegenüber seinen internationalen Gläubigern.

  • Wetter: Im Nordwesten teils bewölkt, sonst viel Sonne, 12 bis 18 Grad.

    Das Wetter: Im Nordwesten noch teils bewölkt, später Auflockerungen. Vor allem im Süden und in der Mitte überwiegend sonnig. 12 bis 18 Grad. Morgen im Südwesten Wolkenfelder, sonst gering bewölkt und lang anhaltend sonnig. 14 bis 20 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Dienstag wolkenlos oder gering bewölkt. 17 bis 23 Grad.

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