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Sonntag, 19. April 2015 09:00 Uhr

  • Cordes warnt vor Rückgang der Exporte nach Russland

    Der Ost-Ausschuss der Deutschen Wirtschaft hat vor einem weiteren Rückgang der Exporte nach Russland gewarnt. Der Ausschuss-Vorsitzende Cordes sagte im Interview der Woche des Deutschlandfunks, man müsse davon ausgehen, dass die russische Wirtschaft im laufenden Jahr schrumpfen werde. In der Folge würden auch die deutschen Exporte abermals zurückgehen. Insbesondere die Absatzchancen für Autos hätten sich deutlich verschlechtert. Cordes betonte, die russische Wirtschaft sei in einer sehr schwierigen Situation. Inwieweit dies auf die von der EU verhängten Sanktionen zurückzuführen sei, sei schwer zu analysieren. Zudem sprach sich der Vorsitzende des Ost-Ausschusses der Deutschen Wirtschaft für eine gemeinsame Freihandelszone von Lissabon bis Wladiwostok aus. Noch sei dies allerdings eine Vision. Zunächst einmal müsse es darum gehen, Handel zu erleichtern und Zollschranken abzubauen. Mittel- und lanfristig müsse man an einem gemeinsamen Wirtschaftsraum zwischen der EU und der Eurasischen Wirtschaftsunion arbeiten, meinte Cordes.

  • Hofreiter wirft Bundesregierung Einknicken vor der Türkei vor

    Grünen-Fraktionschef Hofreiter hat die schwarz-rote Koalition aufgefordert, die Massaker an den Armeniern im Osmanischen Reich als Völkermord zu bezeichnen. Er sagte in Berlin, die Bundesregierung sei mit ihrer Haltung unglaubwürdig und knicke vor der Türkei ein. Hintergrund ist ein von Union und SPD formulierter Antrag für eine Entschließung des Bundestages, der den Begriff Völkermord vermeidet. Hofreiter plädierte außerdem dafür, die Verantwortung des Deutschen Kaiserreichs anzusprechen, das vor 100 Jahren das Osmanische Reich unterstützt habe. Während des Ersten Weltkriegs waren Historikern zufolge bis zu 1,5 Millionen Armenier getötet worden. Die Türkei setzt die Zahl deutlich niedriger an und weist den Begriff des Völkermordes zurück.

  • Blatt: Investitionsstau in Kommunen beträgt 156 Milliarden Euro

    Das Bundeswirtschaftsministerium beziffert den aufgelaufenen Investitionsstau in den deutschen Kommunen einem Zeitungsbericht zufolge auf insgesamt 156 Milliarden Euro. Diese Summe brauchten die Städte und Gemeinden, um ihre Straßen und Gebäude wieder in Ordnung zu bringen, schreibt die "Bild am Sonntag" unter Berufung auf eine Untersuchung des Ressorts. Die Studie basiere auf einer Onlinebefragung von gut tausend deutschen Kämmerern und solle morgen vorgestellt werden. Demnach gaben mehr als die Hälfte der kommunalen Finanzchefs an, dass in ihrer Gemeinde bei der Verkehrsinfrastruktur ein sehr großer oder großer Investitionsrückstand herrsche. Auf Platz zwei lägen Anlagen für Freizeit, Kultur und Sport wie Theater, Fußballplätze oder Mehrzweckhallen. Als Hauptgrund für aufgeschobene Projekte hätten knapp zwei Drittel der Kämmerer eine unzureichende Finanzausstattung ihrer Gemeinden angegeben.

  • Nordzypern wählt neuen Präsidenten

    Im türkisch verwalteten Norden Zyperns wird ein neuer Präsident gewählt. In dem international nicht anerkannten Staat sind 176.000 Menschen zur Wahl aufgerufen. Amtsinhaber Eroglu stehen sechs Herausforderer gegenüber. Es wird erwartet, dass es in einer Woche zu einer Stichwahl kommen wird. Im Mai soll es in Zypern zu neuen Friedensverhandlungen zwischen dem türkischen Norden und dem griechischen Süden kommen. Die 1983 erklärte Unabhängigkeit der Türkischen Republik Nordzypern wird nur von der Regierung in Ankara anerkannt.

  • Friedensplan: Jemen weist iranische Initiative zurück

    Der Jemen lehnt den vom Iran bei den Vereinten Nationen vorgelegten Friedensplan ab. Man weise die Initiative aus Teheran zurück, sagte Regierungssprecher Badi der Nachrichtenagentur Reuters. Es handele sich bei dem Vorstoß lediglich um ein "politisches Manöver". Der iranische Außenminister Sarif hatte in einem Schreiben an UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon unter anderem eine Waffenruhe, humanitäre Hilfen sowie die Bildung einer Regierung der nationalen Einheit vorgeschlagen. Im Jemen üben die schiitischen Huthi-Milizen die Kontrolle über weite Teile des Landes aus. Eine von Saudi-Arabien geführte sunnitische Allianz geht mit Luftangriffen gegen die Rebellen vor. Der Jemen und Saudi-Arabien werfen dem Iran vor, die Huthi-Einheiten zu unterstützen. Teheran weist das zurück.

  • Wetter: Im Nordwesten teils bewölkt, sonst viel Sonne, 11 bis 19 Grad.

    Das Wetter: Im Nordwesten noch teils bewölkt, später Auflockerungen. Vor allem im Süden und in der Mitte überwiegend sonnig. 11 bis 19 Grad. Morgen im Südwesten Wolkenfelder, sonst gering bewölkt und lang anhaltend sonnig. 15 bis 20 Grad, im Bergland deutlich kühler. Die weiteren Aussichten: Am Dienstag wolkenlos oder gering bewölkt. 17 bis 23 Grad.

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