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Montag, 22. Dezember 2014 23:00 Uhr

  • Kiew: Treffen der Ukraine-Kontaktgruppe noch diese Woche

    Das nächste Treffen der Ukraine-Kontaktgruppe soll noch in dieser Woche stattfinden. Wie die Präsidialverwaltung in Kiew mitteilte, wurden zwei Termine für Mittwoch und Freitag angesetzt. Darauf hätten sich die Staatschefs der Ukraine, Frankreichs und Russlands sowie Kanzlerin Merkel bei einer Telefonkonferenz geeinigt. Die Bundesregierung teilte mit, man sei sich einig, dass die Umsetzung der Minsker Vereinbarungen dringend vorangebracht werden müsse. Auch habe man konkrete Lösungsvorschläge besprochen, etwa zum Thema Austausch von Gefangenen. Die Friedensgespräche waren zuletzt immer wieder verschoben worden, weil sich die Konfliktparteien entweder nicht auf einen Zeitpunkt oder eine Tagesordnung einigen konnten. Zuletzt hatte sich die Kontaktgruppe im September getroffen. Zu ihr gehört neben Kiew und Moskau auch die OSZE.

  • 12.000 Pegida-Gegner in München - in Dresden 17.000 Anhänger auf der Straße

    In mehreren deutschen Städten sind wieder zahlreiche Anhänger und Gegner der anti-islamischen Gruppierung Pegida auf die Straße gegangen. In Dresden versammelten sich mehr als 17.000 Menschen, um auf eine vermeintliche Überfremdung in Deutschland aufmerksam zu machen. Das Bündnis "Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes" hatte die Teilnehmer dazu aufgerufen, Weihnachtslieder auf dem Theaterplatz vor der Semperoper zu singen. Der evangelische Landesbischof Bohl monierte, Pegida versuche christliche Traditionen zu instrumentalisieren. Rund 4.000 Menschen protestierten in Dresden auf einer zweiten Kundgebung gegen Pegida. Auch in Bayern kam es zu Demonstrationen, unter anderem in Würzburg. In Münchnen nahmen nach Angaben der Polizei mehr als 12.000 Menschen an einer Versammlung teil, um Islam- und Fremdenfeindlichkeit anzuprangern. In Bonn und Kassel gelang es der Pegida-Gruppierung lediglich einge hundert Anhänger zu mobilisieren. Die Zahl der Gegner war um ein Vielfaches höher.

  • 10 Jahre Hartz IV: Bund und Länder zahlten 450 Milliarden

    Seit der Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe vor zehn Jahren haben Bund und Länder rund 450 Milliarden Euro für die neue Leistung Hartz IV ausgegeben. Das meldet die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" unter Berufung auf Daten des Bundesarbeitsministeriums und des Deutschen Landkreistages. Rund drei Viertel der Aufwendungen übernahm demnach der Bund, etwa ein Viertel hätten die Kommunen für die neu geschaffenen Leistungen geschultert. Etwas weniger als die Hälfte der Gesamtsumme sei für die Geldleistung Arbeitslosengeld II angefallen. Die übrigen Mittel seien für Unterkunfts- und Heizungskosten sowie Maßnahmen der Arbeitsmarktpolitik ausgegeben worden.

  • Nach Kim Jong Un auch Obama zu Weltkriegsgedenken in Moskau eingeladen

    Bei den russischen Feiern zum Ende des Zweiten Weltkriegs im kommenden Mai könnte es zu einer Begegnung von Nordkoreas Staatschef Kim Jong Un und US-Präsident Obama kommen. Der außenpolitische Berater von Präsident Putin, Uschakow, sagte in Moskau, nach Kim habe man auch Obama zu der Gedenkveranstaltung am 70. Jahrestag des Kriegsendes eingeladen. Die Feier werde eine Gelegenheit für wichtige bilaterale Kontakte bieten. Am "Tag des Siegs" feiert Russland jedes Jahr mit einer Militärparade die Kapitulation des NS-Regimes. Zum 60. Jahrestag 2005 waren Bundeskanzler Schröder und US-Präsident George W. Bush nach Moskau gereist. Das Verhältnis zwischen den USA und Nordkorea ist derzeit durch den Hacker-Angriff auf den Filmkonzern Sony stark belastet. Washington weist die Verantwortung für die Attacke der Führung in Pjönjang zu, was diese jedoch bestreitet.

  • Tunesien: Steinmeier und Mogherini gratulieren Essebsi zu Wahlsieg

    Bundesaußenminister Steinmeier hat Tunesiens künftigem Präsidenten Essebsi zum Wahlsieg gratuliert. Mit der Stichwahl um das Präsidentenamt habe das Land den politischen Übergang zur Demokratie zu einem vorläufigen Abschluss gebracht, erklärte Steinmeier. Seit der Revolution 2011 sei viel erreicht worden. Tunesien habe sich eine moderne Verfassung gegeben, ein neues Parlament und nun auch einen neuen Staatspräsidenten bestimmt. Die EU-Außenbeauftragte Mogherini teilte mit, Europa werde Tunesien unterstützen, die demokratischen Errungenschaften zu festigen und die geplanten Reformen umzusetzen. Essebsi hat die Stichwahl nach offiziellen Angaben aus Tunis mit fast 56 Prozent gewonnen. Er gehört der antiislamistischen Partei "Nidaa Tounès" an. Sein Gegner war der bisherige Übergangspräsident Marzouki.

  • Al-Dschasira stellt Programm in Ägypten ein

    Der arabische Fernsehkanal al-Dschasira hat seinen Betrieb in Ägypten eingestellt. Der ägyptische Ableger werde bis auf Weiteres nicht mehr senden, teilte das Medienunternehmen in Doha mit. Die Regierung in Kairo hatte wiederholt al-Dschasira für seine Berichterstattung über die Muslimbruderschaft und den abgesetzten Präsidenten Mursi kritisiert. Im Sommer waren drei Journalisten des Senders zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt worden.

  • Ban Ki Moon: Welt muss aus Erfahrungen mit Ebola lernen

    UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon hat nach seinem Besuch in Westafrika zu einer besseren Vorbereitung auf künftige Epidemien aufgerufen. Die Welt müsse aus den Erfahrungen des Ebola-Ausbruchs lernen, sagte Ban in New York. Erforderlich seien bessere Frühwarnsysteme und eine schnellere Reaktion. Die Stärkung des Gesundheitssystems in den betroffenen Ländern allein reiche nicht aus. Ban war gestern von einer Reise nach Liberia, Sierra Leone und Guinea zurückgekehrt. In diesen Ländern gibt es die meisten Ebola-Fälle. Nach Zahlen der Weltgesundheitsorganisation sind in Westafrika bisher mindestens 7.500 Menschen an der Krankheit gestorben.

  • IWF-Experten: Niedriger Ölpreis stärkt Wirtschaftswachstum

    Experten des Internationalen Währungsfonds erwarten von anhaltend niedrigen Ölpreisen eine deutliche Belebung der Weltkonjunktur. Das globale Wirtschaftswachstum könnte im kommenden Jahr bis zu 0,7 Prozentpunkte über der bisherigen Prognose von 3,8 Prozent liegen, schrieb IWF-Chefvolkswirt Blanchard. Vor allem China dürfte von niedrigeren Energiepreisen profitieren. Zugleich warnten die IWF-Ökonomen, mit dem Ölpreisverfall stiegen auch die Gefahren für die Stabilität des Finanzsystems - etwa durch den Kursverfall der russischen Währung Rubel.

  • Deutsche Bank: Bußgeld von 3 Millionen Dollar in den USA

    Die Deutsche Bank muss in den USA ein Bußgeld von drei Millionen Dollar zahlen. Auferlegt wurde die Summe einem Tochterunternehmen des deutschen Geldhauses von der amerikanischen Regulierungsbehörde CFTC. Hintergrund sind Unstimmigkeiten bei der Verwaltung von Kundengeldern., die im Jahr 2012 nicht korrekt berechnet worden seien. Laut Gerichtsunterlagen hatte die Bank den Vorwurf weder bestätigt noch abgestritten.

  • Börse: Dow und Dax im Plus

    Die US-Börsen haben im Plus geschlossen. Der Dow-Jones-Index legte 0,9 Prozent auf 17.959 Punkte zu. Der Index der Technologiebörse Nasdaq gewann 0,3 Prozent auf 4.781 Punkte. Zuvor war bereits der Dax in Frankfurt am Main um 0,8 Prozent gestiegen und mit 9.866 Punkten aus dem Handel gegangen.

  • Joe Cocker im Alter von 70 Jahren gestorben

    Der britische Rocksänger Joe Cocker ist tot. Wie sein Management mitteilte, erlag er im Alter vom 70 Jahren einem Krebsleiden. Der Durchbruch war Cocker beim Woodstock-Festival 1969 mit einer Interpretation des Beatles-Hits "With A Little Help From My Friends" gelungen. Ein Comeback gelang ihm 1982 im Duett mit Jennifer Warnes mit dem Popsong "Up Where We Belong" aus dem Film "Ein Offizier und Gentleman". Weitere Hits waren seine Version der Randy Newmann-Komposition "You Can Leave Your Hat On" aus dem Film "9 1/2 Wochen" und "When The Night Comes". Cockers Markenzeichen waren seine Reibeisenstimme und die ungewöhnlichen Bewegungen seiner Arme bei Live-Auftritten.

  • Wetter: Am Dienstag nur im Süden heiter bis wolkig, sonst regnerisch bei 8 bis 16 Grad

    Das Wetter: Nachts im Norden und Osten regnerisch. Südlich der Mittelgebirge und später westlich des Rheins meist trocken. Tiefsttemperaturen 11 bis 13 Grad. Morgen zeitweise Regen. Nur im Süden heiter bis wolkig. 8 bis 16 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Mittwoch im Norden und in der Mitte weiterhin unbeständig, südlich des Mains trocken bei Temperaturen zwischen 7 und 12 Grad. Der Seewetterdienst Hamburg teilt mit: Deutsche Nord- und Ostseeküste: Südwest bis West 6 bis 7, Böen bis 9.

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