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Freitag, 19. September 2014 15:00 Uhr

  • Steinmeier nennt Ergebnis in Schottland "gute Entscheidung"

    Bundesaußenminister Steinmeier hat den Ausgang des Unabhängigkeitsreferendums in Schottland begrüßt. Die Ablehnung der Abspaltung sei gut für Schottland, Großbritannien und auch für Europa, erklärte Steinmeier. Das Ergebnis zeige, dass die Menschen ein starkes Schottland in einem starken Großbritannien wollten. Bei dem Referendum hatten die Schotten mit mehr als 55 Prozent für den Verbleib im Vereinigten Königreich gestimmt.

  • Peter (Grüne) : Bundesratsentscheidung zum Asylrecht ist falsch

    Grünen-Chefin Peter hat die durch das grün-rot regierte Baden-Württemberg im Bundesrat ermöglichte Änderung des Asylrechts kritisiert. Die Entscheidung sei falsch, sagte Peter in Berlin. Die Festlegung auf vermeintlich sichere Herkunftsstaaten löse keines der Probleme der Flüchtlingspolitik. Stattdessen werde das Grundrecht auf Asyl beschnitten. Deshalb hätten sechs der sieben grün mitregierten Länder gut daran getan, dem Gesetz der Bundesregierung ihre Zustimmung zu verweigern. Das grün-rot regierte Baden-Württemberg votierte für die Vorlage und begründete dies damit, dass die Bundesregierung Erleichterungen in anderen Bereichen des Asylrechts zugesichert habe. - In dem Gesetz wird die Liste der sogenannten sicheren Herkunftsstaaten um Serbien, Mazedonien und Bosnien-Herzegowina erweitert. Dadurch können Asylanträge von Menschen aus diesen Ländern künftig leichter abgewiesen werden.

  • Bundesanwaltschaft erhebt Anklage wegen Unterstützung von IS

    Die Bundesanwaltschaft hat Anklage gegen drei junge Deutsche erhoben, die Geld für die IS-Miliz gesammelt haben sollen. Den Beschuldigten wird nach den Angaben aus Karlsruhe vorgeworfen, eine ausländische terroristische Vereinigung unterstützt zu haben. Den beiden Frauen und einem Mann soll vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf der Prozess gemacht werden. Im bundesweit ersten Prozess gegen ein mutmaßliches IS-Mitglied in Frankfurt am Main will der Angeklagte weiter schweigen. Trotz der Aussicht auf Strafmilderung verweigert der 20-Jährige die Aussage.

  • Irak: Dutzende IS-Kämpfer bei französischen Luftangriffen getötet

    Bei den französischen Luftangriffen auf Stellungen der Terrormiliz "Islamischer Staat" sind nach irakischen Angaben Dutzende Kämpfer getötet worden. Ein Militärsprecher führte aus, die Franzosen hätten vier Angriffe auf die im Norden des Iraks gelegene Stadt Sumar geflogen. Frankreichs Staatspräsident Hollande teilte in Paris mit, die Kampfjets hätten ein Versorgungsdepot der Extremisten zerstört. - Seit Tagen versuchen irakische und kurdische Streitkräfte bereits mit Unterstützung der US-Luftwaffe die IS in der Region Sumar zurückzudrängen. Frankreich hatte heute als zweites westliches Land nach den USA mit Luftangriffen auf die Terror-Organisation begonnen. Mehr ...

  • Ebola: Übergriffe in Guinea

    Im Ebola-Seuchengebiet von Guinea haben aufgebrachte Dorfbewohner sechs Regierungsvertreter und Journalisten getötet. Die Delegation war im Südosten des Landes unterwegs, um die Bevölkerung über die Gefahren durch das Virus zu informieren. Die Hintergründe der Tat sind bislang unklar. Im benachbarten Sierra Leone gilt seit heute landesweit eine dreitägige Ausgangssperre. Auch dort sollen Helfer die Menschen über den Umgang mit Ebola aufklären. Der UNO-Sicherheitsrat stufte die Epidemie als Gefahr für den Weltfrieden ein. Das Gremium beschloss eine Sondermission zur Eindämmung der Seuche in Westafrika.

  • Wetter: Schauer, 20 bis 27 Grad

    Das Wetter: Bewölkt mit Schauern. Nachmittags und abends Starkregen und Hagel möglich. Örtlich Unwettergefahr. Nur im äußersten Norden und Nordosten sowie im Südosten sonnig. Höchstwerte 20 bis 27 Grad. Morgen überwiegend wolkig, einzelne Schauer und Gewitter. Ganz im Norden auch mal sonnig. Temperaturen zwischen 19 und 25 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Sonntag andauernde Niederschläge, im Nordwesten nachlassend. Dort zeitweise sonnig. 17 bis 23 Grad.

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