Nachrichten

Montag, 26. Januar 2015 09:00 Uhr

  • Griechenland: Syriza verfehlt bei Parlamentswahl knapp absolute Mehrheit

    Nach ihrem Sieg bei der Parlamentswahl in Griechenland strebt die Linkspartei Syriza eine rasche Regierungsbildung an. Lokalen Medien zufolge plant Parteichef Tsipras am Vormittag erste Sondierungsgespräche mit dem Vorsitzenden der rechtspopulistischen Partei "Unabhängige Griechen", Kammenos. Syriza hat bei der Abstimmung die absolute Mehrheit nur knapp verfehlt und ist nun auf einen Koalitionspartner angewiesen. Nach Auszählung nahezu aller Stimmen kam die Patei auf 36,4 Prozent. Das reicht voraussichtlich für 149 von 300 Sitzen im neuen Parlament. Mit einigem Abstand folgt die bislang regierende konservative Nea Dimokratia des scheidenden Ministerpräsidenten Samaras mit 27,8 Prozent. Die Linkspartei Syriza fordert von den internationalen Kreditgebern Änderungen bei den Sparauflagen und einen weiteren Schuldenschnitt. In diesem zentralen Punkt besteht eine inhaltliche Überschneidung mit den Rechtspopulisten.

  • EU-Kommissar Oettinger: Schuldenerlass für Griechenland wäre falsches Signal

    EU-Kommissar Oettinger hat finanzielle Zugeständnisse an Griechenland abgelehnt. Die Europäische Union werde ihr Angebot nicht ändern, sagte der CDU-Politiker im Deutschlandfunk. Einen möglichen Schuldenerlass schloss Oettinger ebenfalls aus. Ähnlich äußerte sich der Präsident des Europäisches Parlamentes, Schulz, in unserem Programm. Wichtig sei es nun, das griechische Wirtschaftswachstum durch Investitionen zu stärken und die Staatseinnahmen durch eine bessere Steuereintreibung zu erhöhen, meinte der SPD-Politiker. In Deutschland sprachen sich die Links-Partei und die Grünen dafür aus, Griechenland finanziell weiter zu entlasten. Der finanzpolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion Schick forderte in der ARD einen Politikwechsel und eine Konferenz über einen möglichen Schuldenerlass für Griechenland.

  • Steinmeier für regionale Eingreiftruppe gegen Boko Haram

    Im Kampf gegen die afrikanische Terrorgruppe Boko Haram unterstützt Bundesaußenminister Steinmeier die Bildung einer regionalen Eingreiftruppe. Boko Haram terrorisiere nicht nur die Bevölkerung in Nigeria, sondern auch in den angrenzenden Staaten Kamerun, Niger und Tschad, sagte der SPD-Politiker der "Saarbrücker Zeitung". Der Vorschlag einer solchen Eingreiftruppe sei deshalb richtig. Der UNO-Sicherheitsrat hat die Nachbarländer Nigerias aufgerufen, dafür Mittel bereitzustellen. Derzeit liefern sich die Terrorgruppe und die nigerianische Armee heftige Gefechte um die Großstadt Maiduguri.

  • Von der Leyen will 750 Millionen Euro in marode Kasernen stecken

    Verteidigungsministerin von der Leyen will in den nächsten drei Jahren 750 Millionen Euro für die Sanierung von Bundeswehr-Unterkünften bereitstellen. Dies kündigte die CDU-Politikerin in der "Rheinischen Post" an. Bei den 2.500 Unterkunftsbauten, die bestehen bleiben sollen, gebe es enormen Modernisierungsbedarf. Zugleich verwies von der Leyen darauf, dass es derzeit elftausend freiwillig Wehrdienstleistende bei der Bundeswehr gebe. Dies sei der höchste Stand seit Jahren.

  • Zentralrat der Juden fordert Pflichtbesuche in KZ-Gedenkstätten

    Der Zentralrat der Juden fordert eine eindringlichere Vermittlung des Holocausts im Schulunterricht. Zentralrats-Präsident Schuster schlug vor, ab der neunten Klasse solle jeder Schüler verpflichtend eine KZ-Gedenkstätte besuchen. Alle Bundesländer seien gefragt, eine solche Regelung einzuführen, sagte er der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Die konkrete Anschauung vor Ort sei eindringlicher als der theoretische Unterricht.

  • Wetter: Im Norden und Nordwesten Regen oder Schnee, 0 bis 6 Grad

    Das Wetter: Von Norden und Nordwesten her Regenfälle, im Bergland Schnee. Im äußersten Osten und Südosten meist trocken. 0 bis 7 Grad. Morgen im Norden und Westen nachlassende Niederschläge und Wolkenauflockerungen. Im Osten und Süden Regen oder Schneeregen. 2 bis 7 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Mittwoch weitgehend bedeckt und trocken, lediglich im Nordwesten Niederschläge. Kaum veränderte Temperaturen.

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