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Montag, 24. November 2014 21:00 Uhr

  • Rohani: Einigung im Atomstreit immer noch möglich

    Irans Präsident Rohani hält eine Einigung im Streit um das Atomprogramm seines Landes weiterhin für möglich. Bei den Gesprächen in Wien habe es wichtige Schritte in Richtung einer Einigung gegeben, sagte Rohani dem staatlichen iranischen Fernsehen. Beide Seiten seien sich näher gekommen. US-Außenminister Kerry sprach von substanziellen Fortschritten. Man sei einem Abkommen nähergekommen, das die gesamte Welt sicherer mache. - Eigentlich war geplant, die Verhandlungen zwischen den fünf ständigen Sicherheitsratsmitgliedern, Deutschland und dem Iran heute abzuschließen. Nun heißt es, das endgültige Atomabkommen solle im Juli nächsten Jahres stehen. Im wesentlichen geht es darum, die nuklearen Aktivitäten des Iran so einzuschränken, dass der Bau von Atomwaffen nicht möglich ist. Mehr

  • US-Verteidigungsminister Hagel tritt zurück

    US-Verteidigungsminister Hagel hat seinen Rücktritt bekannt gegeben. Im Beisein von US-Präsident Obama sagte Hagel in Washington, er sei ungeheuer stolz auf das, was in seiner Amtszeit erreicht worden sei. Obama würdigte die Verdienste des 68-Jährigen und erklärte, dieser werde solange im Amt bleiben, bis es einen Nachfolger gebe. - Laut "New York Times" soll Obama Hagel vergangenen Freitag unter anderem wegen Meinungsverschiedenheiten über das Vorgehen gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat einen Rücktritt nahegelegt haben.

  • EU-Parlamentarier kritisieren Misstrauensantrag gegen Juncker

    Im Europaparlament hat eine Gruppe von 76 Abgeordneten einen Misstrauensantrag gegen EU-Kommissionspräsident Juncker eingebracht. Die großen Fraktionen werteten dies als eine destruktive Attacke von Rechtspopulisten. Der Fraktionschef der Europäischen Volkspartei, Weber, sagte, den Antragstellern um den Briten Farage von der Europa kritischen Ukip-Partei gehe es nur darum, Aufmerksamkeit auf sich zu ziehen. Die Abstimmung über den Misstrauensantrag ist für Donnerstag angesetzt. Hintergrund sind die jüngsten Berichte über umstrittene Steuersparmodelle für Unternehmen in Junckers Heimatland Luxemburg.

  • Berlin-Marzahn: Erneut Demonstration gegen Flüchtlingsunterkünfte

    In Berlin-Marzahn hat es erneut eine Demonstration gegen den Bau von Flüchtlingsunterkünften gegeben. Nach Angaben der Polizei beteiligten sich fast tausend Anwohner und Rechtsextreme an der Kundgebung. Zu einer parallel stattfindenden Gegenkundgebung der linken Szene versammelten sich etwa 150 Personen. - Am vergangenen Samstag hatten mehrere tausend Gegendemonstranten einen Protestzug von Rechtsextremen und Gegnern der Wohncontainer gestoppt. Es kam mehrfach zu Zwischenfällen.

  • NRW: Missstände in Flüchtlingsunterkünften seit zwei Jahren bekannt

    Missstände in nordrhein-westfälischen Flüchtlingsunterkünften waren der Landesregierung bereits seit zwei Jahren bekannt. Das teilte Innenminister Jäger in Düsseldorf auf eine Anfrage der Piratenfraktion mit. Demzufolge sind seit September 2012 mehr als 30 Beschwerden über Probleme in zehn Asylbewerberheimen eingegangen. Allein die Stadt Dortmund habe acht Mal auf unhaltbare Zustände wegen Überbelegung hingewiesen. Ende September war bekannt geworden, dass Flüchtlinge in Burbach von Wachleuten drangsaliert wurden. Inzwischen ermitteln Staatsanwaltschaften in 49 Fällen.

  • Russland vereinbart Kooperation mit abtrünniger Republik Abchasien

    Russland und die abtrünnige georgische Schwarzmeer-Region Abchasien haben ein Kooperationsabkommen geschlossen. Es gehe darum, die Existenz Abchasiens in absoluter Sicherheit zu gewährleisten, sagte der russische Präsident Putin in Sotschi. Geplant sind ein gemeinsamer Wirtschaftsraum und gemeinsame Streitkräfte. Die georgische Regierung verurteilte den Vertrag als illegal. Litauen gab heute bekannt, dass Russland bereits seit Freitag seine Grenze für Fahrzeuge und Güter aus dem Nachbarland gesperrt hat. Einen Tag zuvor hatte Staatschefin Grybauskaite Russland im Zusammenhang mit dem Ukraine-Konflikt als terroristischen Staat bezeichnet.

  • Wetter: Am Dienstag Auflockerungen, zeitweise sonnig und meist trocken, 5 bis 11 Grad

    Das Wetter: Nachts bewölkt oder neblig-trüb, vereinzelt Sprühregen. An den Küsten und ganz im Westen auch klar. Tiefstwerte zwischen 8 und minus 3 Grad. Morgen im Süden und Osten meist trüb. Sonst Auflockerungen und zeitweise sonnig. 5 bis 11 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Mittwoch im Westen teils leichter Regen, sonst trocken bei ähnlichen Temperaturen. Der Seewetterdienst Hamburg teilt mit: Deutsche Nord- und Ostseeküste: West bis Nordwest 5 bis 6, Böen 7.

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