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Freitag, 22. August 2014 08:00 Uhr

  • Grosse-Brömer: Bundestag muss konkrete Meinung zu Waffenlieferungen äußern

    Der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Grosse-Brömer, hat sich für eine Debatte des Bundestags über Waffenlieferungen in den Irak ausgesprochen. Der CDU-Politiker sagte im Deutschlandfunk, das Parlament müsse die Möglichkeit haben, zu dem neuen außenpolitischen Kurs der Regierung eine konkrete Meinung zu äußern. Ein konkretes Mandat des Bundestages sei aber nicht notwendig. Es gehe um eine mögliche Lieferung von militärischem Material an die Kurden im Nordirak, nicht um die Entsendung bewaffneter Soldaten, so Grosse-Brömer. Das Verteidigungsministerium prüfe, welche Ausrüstung sinnvoll sei. Wichtig sei die Verfügbarkeit, Funktionalität und eine einfache Bedienung. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Sensburg plädierte dafür, über Waffenlieferungen hinaus Bundeswehr-Soldaten im Irak einzusetzen. Sensburg sagte dem "Berliner Kurier", es wäre sinnvoll, die Soldaten zur Verteilung von Hilfsgütern und vor allem zum Schutz der Flüchtlingslager zu entsenden. Deutschland habe die humanitäre Verantwortung, die Menschen vor den Gräueltaten der IS-Milizen zu schützen. Zuvor hatte sich bereits der Grünen-Außenpolitiker Nouripour für einen Bundeswehr-Einsatz im Irak ausgesprochen. Bundeskanzlerin Merkel lehnte dies gestern abend allerdings ab.

  • Bundeswehr fliegt weitere Hilfsgüter in den Nordirak

    Die Bundeswehr hat ihre Hilfsflüge in den Nordirak wieder aufgenommen. Nach Angaben der Luftwaffe ist eine Antonov-Maschine mit 60 Tonnen Lebensmitteln und acht Tonnen Sanitätsmaterial in Richtung Erbil unterwegs. Die Starts hatten sich Mitte der Woche verzögert, weil es zunächst Probleme bei den Überflug- und Landegenehmigungen in der Türkei gegeben hatte.

  • US-Verteidigungsminister Hagel warnt vor IS-Terrormiliz

    Die Terrormiliz "Islamischer Staat" stellt nach den Worten von US-Verteidigungsminister Hagel eine extreme Bedrohung für die Vereinigten Staaten dar. Die radikalen Sunniten im Irak und in Syrien seien mehr als nur eine Terror-Organisation, sagte Hagel in Washington. Die Dschihadisten verbänden ihre Ideologie mit einer hoch entwickelten militärischen Schlagkraft und verfügten zudem über enorme Finanzmittel. Hagel kündigte an, die Luftangriffe fortzusetzen. Um die Extremisten aber vollständig zu besiegen, müsse der Irak seine innenpolitischen Probleme in den Griff bekommen.

  • Pro Asyl verlangt bessere Unterbringung von Flüchtlingen

    Die Organisation "Pro Asyl" hat die Behandlung von Flüchtlingen in Deutschland kritisiert. Die Unterbringung in Containern und Kasernen sei nicht mehr als ein kurzfristiges Krisenmangagement, sagte Geschäftsführer Burkhardt in der "Frankfurter Rundschau". Er warf den Ländern und Kommunen vor, trotz der steigenden Flüchtlingszahlen kein Integrationskonzept zu haben. Darin müssten auch Sprachkurse, die Unterbringung in Wohnungen und das Recht auf Arbeit verankert werden.

  • Sondersitzung des Thüringer Landtags zu NSU-Bericht

    Der Thüringer Landtag berät heute in einer Sondersitzung über den Abschlussbericht des NSU-Untersuchungsausschusses. In dem Dokument wird die Arbeit der Ermittlungsbehörden wörtlich als ein "Desaster" bezeichnet. Außerdem ist vom "Verdacht gezielter Sabotage" die Rede. Zu der Sitzung werden auch Angehörige von Opfern des "Nationalsozialistischen Untergrundes" sowie Menschen erwartet, die bei Sprengstoffanschlägen in Köln verletzt wurden. Landtagspräsidentin Diezel hatte sie gestern öffentlich um Entschuldigung gebeten. - Der NSU stammte aus dem thüringischen Jena und wird für zehn Morde verantwortlich gemacht.

  • Neue israelische Angriffe auf Ziele im Gazastreifen

    Israel hat seine Luftangriffe auf Ziele im Gazastreifen in der vergangenen Nacht fortgesetzt. Nach Angaben der Armee wurden mehr als zehn Einsätze geflogen. In mehreren Städten im Süden Israels gab es wiederum Raketenwarnungen. Eine Armeesprecherin erklärte, man sei in erhöhter Alarmbereitschaft, um Terroranschläge oder die Entführung von Soldaten und Zivilisten zu verhindern. Hintergrund dürfte die gezielte Tötung dreier Hamas-Kommandeure durch Israel sein. Deutschland, Frankreich und Großbritannien haben unterdessen einen Entwurf für eine neue Resolution des UNO-Sicherheitsrats zum Gaza-Konflikt vorgelegt. Darin wird ein sofortiger und dauerhafter Waffenstillstand gefordert. Außerdem sprechen sich die drei Staaten für eine Aufhebung der Blockade des Gazastreifens durch Israel aus. Eine Beobachtermission soll dann überwachen, dass die Feuerpause eingehalten wird und keine neuen Waffen in das Palästinensergebiet gelangen. - Die drei Länder hoffen auf eine Unterstützung aller 15 Mitglieder des Sicherheitsrates. Ein von Jordanien vorgelegter Resolutionsentwurf war auf Vorbehalte gestoßen.

  • Opfer des Flugzeugabsturzes in der Ukraine in Malaysia eingetroffen

    In Malaysia sind die ersten Opfer des Flugzeugabsturzes in der Ukraine eingetroffen. An der Trauerzerenomie auf dem Flughafen von Kuala Lumpur nahmen mehrere Regierungsvertreter sowie Hinterbliebende teil. Im ganzen Land legten die Malaysier eine Gedenkminute ein. Die Passagiermaschine der Malaysia Airlines war am 17. Juli in der Ostukraine abgestürzt, vermutlich in Folge eines Raketenbeschusses. Die ukrainische Regierung und die Separatisten machen sich gegenseitig dafür verantwortlich. Die meisten Passagiere waren Niederländer. Von den 43 Malaysiern an Bord konnten bislang 30 identifiziert werden.

  • Nach Erdrutsch in Hiroshima: Noch 50 Vermisste

    Zwei Tage nach dem Erdrutsch nahe der japanischen Stadt Hiroshima suchen Rettungsmannschaften weiter nach Überlebenden. Etwa 50 Personen werden noch vermisst. Die Helfer hatten ihre Arbeit wegen der starken Regenfälle gestern unterbrechen müssen. Die Zahl der Toten wird inzwischen mit 39 angegeben. Mehr als 1.000 Bewohner wurden obdachlos.

  • Auch Senegal schließt Grenzen wegen Ebola-Epidemie

    Nach Südafrika hat auch der Senegal wegen der Ebola-Epidemie seine Grenzen teilweise geschlossen. Wie das Innenministerium in Dakar mitteilte, gilt die Maßnahme für die Landesgrenzen zu Guinea sowie für Schiffe und Flugzeuge aus Sierra Leone und Liberia. Zuvor hatte bereits die südafrikanische Regierung die Einreise aus diesen Staaten verboten. In den drei Ländern sind nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation bislang mindestens 1350 Menschen an der Krankheit gestorben. Die WHO will sich Anfang September mit den Therapiemethoden gegen das Ebola-Virus befassen. Ein Sprecher erklärte, bei einem Treffen in Genf sollten mehr als 100 Experten über die Sicherheit und Wirksamkeit noch nicht zugelassener Medikamente beraten. Mit einer solchen Arznei waren zwei erkrankte US-Entwicklungshelfer behandelt worden, die inzwischen wieder gesund sind. Es ist aber unklar, ob das Medikament zu ihrer Heilung beigetragen hat.

  • Börsen: Dow Jones mit Gewinn

    Der Aktienmarkt in New York hat mit Gewinnen geschlossen. Der Dow-Jones-Index legte um 0,4 Prozent auf 17.039 Punkte zu. Der technologie-orientierte Nasdaq verbuchte ein Plus von 0,1 Prozent auf 4.532 Punkte. Die Börse in Tokio tendiert dagegen schwächer. Der Nikkei-Index lag kurz vor Handelsschluss bei 15.550 Punkten. Das ist Minus von 0,2 Prozent. Der Euro kostet einen Dollar 32 89.

  • Wetter: Im Norden und Westen bewölkt, sonst trocken und sonnig, 16 bis 23 Grad

    Der Wetterbericht, die Lage: Nach einem kurzen Hochdruckeinfluss greift heute der Ausläufer eines Tiefs auf den Nordwesten Deutschlands über. Die Vorhersage: Im Norden und Westen sowie am Alpenrand häufig Schauer und kurze Gewitter. Sonst meist trocken und zeitweise auch sonnig. 16 bis 23 Grad. Morgen vielfach bewölkt und erneut Schauer und Gewitter, im Nordosten Auflockerungen. 14 bis 19 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Sonntag in der Nordhälfte weiterhin Niederschläge, im Süden teils heiter, teils wolkig und meist trocken. 15 bis 20 Grad.

  • Temperaturen

    Die Temperaturen von heute früh 7 Uhr: Greifswald 11 Grad, Hamburg 12, Bremen 12, Hannover 13, Berlin 10, Leipzig 9, Köln 11, Dresden 10, Frankfurt am Main 10, Stuttgart 9, Freiburg 11 und München 9 Grad.

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