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Samstag, 22. November 2014 03:00 Uhr

  • Portugal: Ehemaliger Regierungschef Socrates festgenommen

    Portugals früherer Regierungchef Socrates ist wegen Verdachts auf Steuerhinterziehung festgenommen worden. Wie die Staatsanwaltschaft in Lissabon in der Nacht mitteilte, wurden neben Socrates noch drei weitere Personen in Gewahrsam genommen. Bei den Ermittlungen ging es demnach auch um Korruption und Geldwäsche. - Socrates war von 2005 bis 2011 Ministerpräsident in Portugal.

  • Polen: Leiter der Wahlkommission nach Pannen zurückgetreten

    In Polen hat der Leiter der Wahlkommission, Jaworski, nach Pannen bei der Auszählung der Kommunalwahl-Stimmen seinen Rücktritt erklärt. Nach offiziellen Angaben aus Warschau wird er seine Aufgaben aber noch bis zur zweiten Wahlrunde am 30. November wahrnehmen. Gestern Abend hatten bereits sechs weitere Mitglieder der Wahlkommission ihre Posten abgegeben. Vorangegangen waren Proteste und Vorwürfe über Manipulationen bei der Abstimmung vom vergangenen Sonntag, deren Ergebnis bis heute nicht feststeht. - Polens Präsident Komorowski verschob seine geplante Japan-Reise, um Anfang der Woche mit Verfassungs-Experten und der Landeswahlleitung zu sprechen.

  • Planänderung: Kerry bleibt bei Atomgesprächen in Wien

    In Wien sollen die Gespräche über das iranische Atomprogramm heute weitergehen. Am Montag endet die Frist, bis zu der die fünf UNO-Vetomächte und Deutschland zu einer Lösung mit Teheran kommen wollen. Vor diesem Hintergrund verzichtete US-Außenminister Kerry auf eine geplante Paris-Reise und blieb in der österreichischen Hauptstadt. Dort konferierte er bis in den späten Abend hinein unter anderem mit seinem iranischen Amtskollegen Sarif. - Die internationale Gemeinschaft will sicherstellen, dass der Iran keine Atomwaffen entwickelt. Im Gegenzug sollen die Wirtschaftssanktionen gegen Teheran aufgehoben werden.

  • Tarifstreit: Bahn vertagt Gespräche mit GDL und EVG

    Im Tarifkonflikt bei der Deutschen Bahn wird es vorerst keine weiteren Streiks geben. Bei getrennten Treffen verständigten sich der Konzern und die beiden konkurrierenden Gewerkschaften GDL und EVG auf weitere Verhandlungen. Die Gespräche mit der Lokführergewerkschaft sollen schon am kommenden Freitag in Berlin fortgesetzt werden, die mit der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft am 12. Dezember. - Die Bahn hatte beiden Gewerkschaften ein neues Angebot vorgelegt, das diese in ersten Reaktionen als nicht ausreichend bewerteten. Bahn-Personalvorstand Weber äußerte sich dennoch optimistisch, noch vor Weihnachten eine Einigung zu erreichen. - In dem Tarifstreit geht es nicht nur um höhere Löhne und kürzere Wochenarbeitszeiten, sondern auch darum, welche Gewerkschaft für welche Berufsgruppen die Tarifverhandlungen führen darf.

  • Grüne setzen Parteitag in Hamburg fort

    Die Grünen setzen am Vormittag ihren Bundesparteitag in Hamburg mit einer Debatte über die Asyl- und Flüchtlingspolitik fort. Baden-Württembergs Ministerpräsident Kretschmann will dabei vor der Basis sein umstrittenes "Ja" zum Asylkompromiss im Bundesrat verteidigen. Dies hatten vor allem Parteilinke kritisiert. Zudem geht es bei der Konferenz um die Ernährungs- und Landwirtschaftspolitik sowie den Klimaschutz. Gestern Abend hatte Parteichef Özdemir in seiner Rede Anlaufschwierigkeiten der neuen Führungsspitze eingeräumt, sie aber als überwunden bezeichnet. Außerdem beschlossen die rund 500 Delegierten ein Strategiepapier unter dem Titel "Grüner Aufbruch 2017". Darin wird der nach der Bundestagswahl eingeschlagene Kurs der Partei verteidigt.

  • UNO-Resolution moniert Verfolgung der Rohingya in Birma

    Die Vereinten Nationen erhöhen den Druck auf Birma. Grund sind die anhaltenden Übergriffe von Buddhisten auf die muslimische Minderheit der Rohingya. In einer Resolution des Menschenrechtskomitees der UNO-Vollversammlung heißt es, die birmanische Regierung müsse dieser Volksgruppe vollen Zugang zu den Bürgerrechten gewähren. Eingebracht wurde das Papier von der Europäischen Union. - In Birma leben rund 1,3 Millionen Angehörige der Rohingya. Bei Angriffen radikaler Buddhisten kamen hunderte von ihnen ums Leben, rund 140.000 wurden vertrieben.

  • Wetter: Nachts stark bewölkt, teils dichter Nebel, 5 bis minus 2 Grad.

    Das Wetter: Nachts stark bewölkt, teils dichter Nebel. Örtlich Auflockerungen. In Richtung Ostsee noch etwas Regen. Tiefsttemperaturen 5 bis minus 2 Grad. Am Tage im Norden bewölkt, im Süden nach Nebelauflösung sonnig. Temperaturen 4 bis 13 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Sonntag im Norden wolkig, sonst oft aufgelockert bewölkt. Örtlich auch den ganzen Tag trüb. 5 bis 15 Grad.

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