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Freitag, 18. April 2014 10:00 Uhr

  • Ukraine-Konflikt auch nach Genfer Gesprächen ohne Entspannung

    Die Lage in der Ostukraine bleibt auch nach den internationalen Krisengesprächen in Genf angespannt. In der Stadt Slawjansk fielen vergangene Nacht Schüsse, als ukrainische Regierungstruppen einen Posten prorussischer Uniformierter stürmten. Unbestätigten Berichten zufolge soll mindestens ein Mensch getötet worden sein. Die Ukraine machte den Weg frei für ein internationales Strafverfahren gegen den gestürzten Präsidenten Janukowitsch und andere frühere Regierungspolitiker. Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag teilte mit, Kiew habe Ermittlungen für den Zeitraum von November 2013 bis Februar 2014 genehmigt. In Moskau kritisierte das Außenministerium die offenbar von der Ukraine verhängten Einreiseverbote für Russen im Alter zwischen 16 und 60 Jahren als Verstoß gegen internationales Recht. Gestern hatte sich der Ukraine-Gipfel in Genf auf ein Eckpunkte-Papier zur Beilegung der Krise geeinigt. Vertreter Russlands, der Ukraine, der USA und der EU forderten gemeinsam alle Konfliktparteien zum Gewaltverzicht auf.

  • Mehr Befugnisse für den türkischen Geheimdienst

    Das türkische Parlament hat die Befugnisse des Geheimdienstes erweitert. Die Reform wurde mit den Stimmen der islamisch-konservativen Regierungspartei von Ministerpräsident Erdogan verabschiedet. Künftig kann der Geheimdienst Medienberichten zufolge beispielsweise Privattelefone ohne gerichtliche Genehmigung abhören. Außerdem werden Gefängnisstrafen für die Veröffentlichung vertraulicher Geheimdienstinformationen eingeführt. Die Opposition kündigte an, gegen die Gesetzesänderungen beim Verfassungsgericht zu klagen.

  • USA fordern Ende der Gewalt gegen Muslime in Birma

    Die USA haben die Regierung in Birma aufgerufen, die Gewalt gegen Muslime zu stoppen. Eine andauernde Unruhe könne den Weg des Landes hin zu Demokratie und Wohlstand gefährden, sagte die amerikanische UNO-Botschafterin Power in New York. Man betrachte das Geschehen mit Sorge. Das Weiße Haus wolle dennoch die Reformen in Birma weiter unterstützen. Wegen der Übergriffe durch Teile der buddhistischen Bevölkerungsmehrheit sind in der westlichen Region Rakhine zahlreiche Muslime auf der Flucht. - Der Sondergesandte der Vereinten Nationen Nambiar hatte gestern im Sicherheitsrat seinen Bericht über die Entwicklungen in dem Land vorgelegt.

  • Ostermärsche im Zeichen von Ukraine-Krise und Weltkriegs-Jahrestagen

    Mit einer Kundgebung an der Uran-Anreicherungsanlage im münsterländischen Gronau beginnt am Mittag an Rhein und Ruhr einer der größten Ostermärsche in Deutschland. Bundesweit sind bis Ostermontag rund 80 Veranstaltungen von Friedensaktivisten angekündigt, heute unter anderem in Berlin, Chemnitz und Dortmund. Die Veranstalter erwarten mehrere zehntausend Teilnehmer zu den Demonstrationen, Kundgebungen und Kranzniederlegungen. Ein zentrales Thema der traditionellen Ostermärsche ist in diesem Jahr die Ukraine-Krise. Die Veranstalter erinnern aber auch an den Beginn des Ersten Weltkriegs vor 100 Jahren und den Beginn des Zweiten Weltkriegs vor 75 Jahren. Protestiert wird außerdem gegen Auslandseinsätze der Bundeswehr, deutsche Rüstungsexporte in Krisenregionen sowie gegen Atomkraft und Atomwaffen.

  • Wetter: Verbreitet Schauer, 8 bis 14 Grad

    Das Wetter: Am heutigen Karfreitag verbreitet Niederschläge, teils Schauer und Gewitter. In den Hochlagen Schnee. Allenfalls im Westen gebietsweise trocken. 8 bis 14 Grad. Morgen Wechsel von Sonne und Wolken. Im Südwesten und am Alpenrand örtlich Schauer und Gewitter. 13 bis 21 Grad, an den Küsten kühler. Die weiteren Aussichten: Am Ostersonntag teils sonnig, teils wolkig. Im Westen im Tagesverlauf Schauer, im Bergland auch einzelne Gewitter. 15 bis 22 Grad.

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