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Mittwoch, 1. Oktober 2014 14:00 Uhr

  • EU-Kommission wertet Beihilfen für Nürburgring als unzulässig

    Die staatlichen Beihilfen für den Nürburgring waren unzulässig. EU-Wettbewerbskommissar Almunia teilte mit, die Fördermaßnahmen hätten klar gegen EU-Vorschriften verstoßen. Beihilfen müssten grundsätzlich dazu dienen, Unternehmen umzustrukturieren oder wieder auf Erfolgskurs zu bringen, anstatt sie künstlich über Wasser zu halten. Die EU-Kommission verlangte die Erstattung des Geldes. Der Käufer der Strecke, der Automobilzulieferer Capricorn, müsse jedoch nicht für die Rückzahlung haften. In den Jahren 2002 bis 2012 waren mehr als 450 Millionen Euro vor allem vom Land Rheinland-Pfalz gewährt worden. Im Zusammenhang mit der Finanzierung trat 2009 der rheinland-pfälzische Finanzminister und Aufsichtsratsvorsitzende der Nürburgring GmbH, Deubel, zurück. Die EU-Kommission stufte auch die Beihilfen für den Flughafen Zweibrücken als unzulässig ein und verlangte die Rückzahlung. An den Flughafen flossen seit dem Jahr 2000 knapp 50 Millionen Euro an Investitions- und Betriebsbeihilfen. Sowohl Zweibrücken als auch der Nürburgring sind inzwischen insolvent.

  • Eurofighter: Auch Österreich von Problemen betroffen

    Von den Technik-Problemen beim Eurofighter ist auch Österreich betroffen. Wie das österreichische Bundesheer mitteilte, warnte der Hersteller Airbus bereits im August vor Mängeln am Rumpf des Kampfjets. Der Fehler sei bei Routineuntersuchungen ans Licht gekommen. Er führe dazu, dass ein Bauteil des Fliegers nur für 2.000 und nicht wie vorgesehen 6.000 Flugstunden ausgelegt sei. Das Bundesverteidigungsministerium erklärte, es halte den Einsatz des "Eurofighter" trotz der jetzt bekannt gewordenen Technik-Probleme für ungefährdet. Auswirkungen auf Einsatz und Ausbildung gebe es zunächst nicht. Bereits in der vergangenen Woche war bekannt geworden, dass von 74 zur Zeit verfügbaren Eurofightern nur 42 einsatzbereit sind.

  • Separatisten in der Ostukraine bringen offenbar Flughafen von Donezk unter Kontrolle

    Trotz der Waffenruhe in der Ostukraine gibt es am Flughafen von Donezk Kämpfe zwischen Seperatisten und Regierungssoldaten. Die Rebellen haben nach eigenen Angaben den Flughafen eingekesselt und teilweise unter ihre Kontrolle gebracht. Bei Granateinschlägen in einem Wohngebiet nahe des Flughafens wurden nach Mitteilung der Behörden zehn Menschen getötet. Augenzeugen bestätigten die Berichte. Unklar blieb, wer für den Beschuss verantwortlich war. Die Waffenruhe in der Ostukraine gilt offiziell seit dem 5. September. Sie wurde aber immer wieder gebrochen.

  • Bau der umstrittenen ukrainischen Mauer verschoben

    Die Ukraine wird entgegen früheren Ankündigungen vorerst auf den Bau einer befestigten Grenze zu Russland verzichten. Das berichtet die Tageszeitung "Kapital" aus Kiew. Ursprünglich sollte die erste Bauphase an der Grenzbefestigung aus Zaun und Gräben bereits abgeschlossen sein. Noch Anfang des Monats hatte Regierungschef Jazenjuk erklärt, zum Schutz des Landes solle eine Mauer entlang der 2.300 Kilometer langen Grenze zu Russland errichtet werden.

  • Regierungschefin Kopacz will Stellung Polens in EU festigen

    Die neue polnische Ministerpräsidentin Kopacz will die Position ihres Landes in der Europäischen Union zu stärken. Ziel sei zudem eine Energie-Union, sagte sie in ihrer Regierungserklärung vor dem Parlament in Warschau. Polen könne sich nicht mit der Situation abfinden, dass die Staaten der Region auf Gnade oder Ungnade russischer Gaslieferungen angewiesen seien. Mit Blick auf die Krise im Nachbarland Ukraine sprach sich Kopacz zudem für eine größere US-Militärpräsenz in Polen aus. Die Beziehungen Warschaus zu Washington hätten an Bedeutung gewonnen. Für den Abend ist im Parlament eine Vertrauensabstimmung über die neue polnische Regierung vorgesehen.

  • Minister Müller berät im Nordirak über Lage der Flüchtlinge

    Entwicklungsminister Müller ist zu einem Besuch in der Kurdenmetropole Erbil im Nordirak eingetroffen. Er will sich nach Angaben seines Minsteriums über die Lage der Flüchtlinge informieren. Deutschland hatte im August eine zusätzliche Soforthilfe von 20 Millionen Euro bereitgestellt. Müller betonte, die Internationale Gemeinschaft dürfe die kurdische Regionalregierung mit der Situtation nicht alleine lassen. Inzwischen halten sich in der Region etwa zwei Millionen Flüchtlinge auf.

  • Ban: UNO steht vor größten Herausforderungen ihrer Geschichte

    Die Vereinten Nationen stehen nach den Worten von Generalsekretär Ban Ki Moon vor den größten Herausforderungen ihrer Geschichte. Noch nie seit Bestehen der UNO habe es so viele Flüchtlinge, Vertriebene und Asylsuchende gegeben, sagte Ban vor dem Exekutivkomitee des Flüchtlingshilfswerks UNHCR in Genf. Daher seien zusätzliche Ressourcen, mehr politische Führung und eine beispiellose Kooperationsbereitschaft aller Nationen gefragt. Ban betonte, die mit Abstand meisten Krisen, die die Welt derzeit erleide, seien menschengemacht. Deshalb müssten nicht nur Hilfen geleistet, sondern zugleich die den Krisen zugrunde liegenden Ursachen gelöst werden.

  • Erster Ebola-Patient in den USA unter Quarantäne

    Nach Bekanntwerden des ersten Ebola-Falls in den USA ist unklar, ob der Mann weitere Personen angesteckt hat. Er war vor rund zehn Tagen zu einem Verwandtenbesuch aus dem west-afrikanischen Liberia eingereist, das besonders stark von der Seuche betroffen ist. Inzwischen wird der Patient in einem Krankenhaus im texanischen Dallas behandelt und steht unter Quarantäne.

  • Proteste in Hongkong führen auch auf chinesischem Festland zu Festnahmen

    Im Zusammenhang mit den Protesten in Hongkong sollen auch auf dem chinesischen Festland mehrere Menschen inhaftiert worden sein. Die Organisation "Human Rights Defenders" teilte mit, unter anderem seien in den Metropolen Schanghai, Guangzhou und Shenzhen Unterstützer abgeführt worden seien. - In der vergangenen Nacht waren in Hongkong wieder tausende Menschen auf die Straße gegangen, um gegen eine umstrittene Wahlrechtsreform zu demonstrieren. Mehr...

  • Nach Vulkanausbruch in Japan inzwischen 48 Tote

    Vier Tage nach dem Vulkanausbruch in Japan haben Bergungskräfte die Leichen von zwölf weiteren Bergwanderern entdeckt. Damit liegt die Zahl der Toten inzwischen bei 48. Zur Zahl der Vermissten gibt es keine genauen Angaben. - Der über dreitausend Meter hohe Vulkan Ontake war am vergangenen Samstag ausgebrochen. Seitdem suchen Soldaten, Polizisten und Feuerwehrleute nach Opfern. Wegen giftiger Gase und der Gefahr eines erneuten Ausbruchs müssen sie ihre Arbeit jedoch immer wieder unterbrechen.

  • Glenn Greenwald erhält Geschwister-Scholl-Preis

    Der amerikanische Journalist Glenn Greenwald erhält den mit 10.000 Euro dotierten Geschwister-Scholl-Preis. Das teilte der Börsenverein des Deutschen Buchhandels mit. Zur Begründung hieß es, der Vertraute des früheren NSA-Mitarbeiters Snowden habe einer breiten internationalen Öffentlichkeit vor Augen geführt, in welchem Ausmaß der US-Geheimdienst weltweit die elektronische Kommunikation überwacht, erfasst und gespeichert habe.

  • Wetter: Meist sonnig, später Regen und Gewitter, 16 bis 22 Grad

    Das Wetter: Im Norden und Westen sonnig, später auch dort vereinzelt Regen, örtlich Gewitter. Höchstwerte 16 bis 22 Grad. Morgen an der Nordsee und im Süden sonnig, sonst bewölkt und vereinzelt Regen bei 16 bis 22 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Freitag vielfach sonnig und trocken bei 15 bis 23 Grad.

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