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Montag, 26. Januar 2015 05:00 Uhr

  • Syriza: Neue Regierung wird spätestens Mittwoch vereidigt

    Die Linkspartei Syriza will nach ihrem Sieg bei der Parlamentswahl in Griechenland bis spätestens Mittwoch die Regierungsbildung abgeschlossen haben. Ein Sprecher erklärte in Athen, möglicherweise werde Syriza-Chef Tsipras noch heute als neuer Ministerpräsident vereidigt. Auch werde man rasch auf die kleineren Parteien zugehen, hieß es in der Hauptstadt. Da Syriza zwar den Sieg verbuchen konnte, die absolute Mehrheit aber knapp verfehlte, ist sie auf Unterstützung angewiesen. Nach Auszählung fast aller Stimmen kann die Linkspartei 36,4 Prozent auf sich vereinen und erhält damit höchstens 150 der 300 Parlamentssitze. Mindestens 151 Mandate wären nötig, um sicher alleine regieren zu können. Zweitstärkste Kraft werden die Konservativen der Nea Dimokratia. Die bislang regierende Partei kommt auf 27,8 Prozent; dies entspricht 76 Sitzen. Tsipras kündigte an, die mit den europäischen Partnern vereinbarten Reformauflagen neu zu verhandeln. Das Wahlergebnis sei ein klares Mandat für ein Ende des zerstörerischen Sparprogramms, erklärte er am Abend.

  • Linke in Deutschland lobt Syriza-Sieg als Hoffnungszeichen

    Der Syriza-Sieg von den Linken in Deutschland als Hoffnungszeichen für einen Neuanfang in Europa gewertet. Die beiden Parteivorsitzenden Kipping und Riexinger erklärten in der "Rheinischen Post", nach den jahrelangen Protesten gegen die unsoziale Kürzungspolitik habe eine von Syriza geführte Regierung nun die Chance, sich gegen den wirtschaftlichen Kahlschlag durchzusetzen. Die maßgeblich von der Bundesregierung geprägte Euro-Rettungspolitik der Troika sei gescheitert. - Grünenfraktionschef Hofreiter sprach sich für einen weiteren Schuldenschnitt in Griechenland aus. Im Gegenzug für soziale und wirtschaftliche Reformen müsse den Menschen wieder eine Perspektive gegeben werden. - Der Vorsitzende der SPD-Europaparlamentarier, Bullmann, forderte die EU-Staats- und Regierungschefs auf, mit der künftigen griechischen Regierung Wege zu einem sozial balancierteren Reformkurs zu suchen. - Der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Bosbach, pochte hingegen auf die Vertragstreue Griechenlands. Die Finanzhilfen und die EU-Kreditkonditionen für Athen seien ausgesprochen großzügig, sagte der CDU-Politiker der "Neuen Osnabrücker Zeitung".

  • Tillich: "Pegida-Demonstranten nicht ausgrenzen"

    Der sächsische Ministerpräsident Tillich hat sich erneut für einen Dialog mit den Pegida-Demonstranten ausgesprochen. Der CDU-Politiker sagte im ZDF, man müsse unterscheiden zwischen den Pegida-Organisatoren sowie Rechtsextremisten einerseits und der Masse der Demonstranten andererseits. Man könne 20.000 Menschen nicht einfach ausgrenzen, sondern müsse sie wieder für den demokratischen Prozess interessieren. - Der SPD-Vorsitzende Gabriel verteidigte noch einmal seinen Besuch einer Diskussion von Pegida-Anhängern am Freitag, der ihm partei-intern Kritik eingebracht hatte. Gabriel sagte der "Leipziger Volkszeitung", zuhören schade nicht. - In Dresden waren gestern 17-tausend Anhänger der Pegida auf die Straße gegangen. An Gegendemonstrationen beteiligten sich etwa fünftausend Menschen. Auch heute soll es in mehreren Städten Kundgebungen gegen Fremdenfeindlichkeit und für eine offene Gesellschaft geben. Mehr ...

  • Merkel: Putin muss Einfluss auf Rebellen in der Ukraine geltend machen

    Bundeskanzlerin Merkel hat den russischen Präsidenten Putin aufgefordert, seinen Einfluss auf die Rebellen in der Ukraine geltend zu machen. In einem Telefonat erklärte sie, Eskalationen wie zuletzt in der Stadt Mariupol müssten verhindert und das Abkommen von Minsk umgesetzt werden. Dem ukrainischen Präsidenten Poroschenko sprach Merkel ihr Beileid für die jüngsten Opfer aus. Bei dem Beschuss eines Wohngebiets in Mariupol waren gestern mindestens 30 Menschen getötet und mehr als 80 verletzt worden. Die OSZE macht die prorussischen Rebellen für den Raketenangriff verantwortlich. Mit der zunehmenden Gewalt in der Ostukraine befassen sich in dieser Woche die Außenminister der Europäischen Union. Die Außenbeauftragte Mogherini kündigte für kommenden Donnerstag ein Krisentreffen an.

  • Wetter: Im Norden und Nordwesten Regen oder Schnee. Bis 6 Grad

    Das Wetter: Am Tage von Norden und Nordwesten her Regenfälle, im Bergland Schnee. Im äußersten Osten und Südosten meist trocken. 0 bis 6 Grad. Morgen im Norden und Westen nachlassende Niederschläge und Wolkenauflockerungen. Im Osten und Süden Regen oder Schneeregen. 2 bis 7 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Mittwoch weitgehend bedeckt und trocken, lediglich im Nordwesten Niederschläge. Kaum veränderte Temperaturen.

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