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Sonntag, 31. August 2014 02:00 Uhr

  • EU bereitet neue Sanktionen gegen Russland vor

    Angesichts der Eskalation des Ukraine-Konflikts bereitet die Europäische Union neue Sanktionen gegen Russland vor. Die EU-Kommission solle binnen einer Woche Vorschläge für eine Verschärfung der Strafmaßnahmen machen, über die dann entschieden werden könne, sagte Ratspräsident Van Rompuy nach dem EU-Gipfel in Brüssel. Die Staats- und Regierungschefs seien zutiefst besorgt über die Präsenz und die Aktivitäten russischer bewaffneter Einheiten auf ukrainischem Boden. Im Gespräch sind neue Finanzsanktionen und Strafmaßnahmen im Energiesektor gegen Moskau.

  • Merkel begrüßt Einigung auf Tusk als EU-Ratspräsident

    Bundeskanzlerin Merkel hat die Entscheidung für den polnischen Regierungschef Tusk als neuen EU-Ratspräsidenten begrüßt. Tusk sei ein leidenschaftlicher und überzeugter Europäer, sagte Merkel beim EU-Gipfel in Brüssel. Es sei auch sein Verdienst, dass die deutsch-polnischen Beziehungen momentan so eng seien wie lange nicht. Merkel fügte hinzu, sie freue sich auch auf die Zusammenarbeit mit der künftigen EU-Außenbeauftragten Mogherini. Zuvor hatten sich die Staats- und Regierungschefs der 28 EU-Mitgliedsstaaten auf die beiden Personalien geeinigt. Tusk folgt am 1. Dezember auf den bisherigen Ratspräsidenten Van Rompuy. Bereits einen Monat vorher übernimmt Mogherini das Amt der derzeitigen Außenbeauftragten Ashton. Nach Angaben aus Brüssel gibt es zudem eine wachsende Zustimmung für den Spanier de Guindos als neuen Chef der Euro-Gruppe.

  • Bundesregierung beschließt Waffenlieferung an Kurden

    Die Bundesregierung entscheidet heute über Waffenlieferungen für die Kurden im Nordirak. Bundeskanzlerin Merkel kommt dazu in kleiner Runde mit den Ministern für Auswärtiges, Verteidigung, Wirtschaft und Entwicklung zusammen. Anschließend soll die Entscheidung auch mit dem Vorsitzenden der Koalitionspartei CSU, Seehofer, abgestimmt werden. Im Gespräch ist die Lieferung panzerbrechender Waffen aus Bundeswehr-Beständen. Diese könnten von den Peschmerga-Einheiten gegen Militärfahrzeuge der sunnitischen Terror-Miliz Islamischer Staat eingesetzt werden. Morgen will Merkel im Bundestag eine Regierungserklärung zu dem Thema abgeben. Die Abgeordneten haben in der Frage der Waffenlieferung kein Mitspracherecht.

  • US-Luftwaffe fliegt wieder Angriffe gegen IS-Stellungen

    Die amerikanische Luftwaffe hat wieder Stellungen der Terrormiliz "Islamischer Staat" im Nordirak angegriffen. Wie das Pentagon mitteilte, wurden Ziele in der Nähe des Staudamms bei Mossul bombardiert. Man habe Militär-Operationen der irakischen Streitkräfte unterstützt. Gestern hatten die kurdischen Peshmerga-Kämpfer von Erfolgen gegen die IS berichtet. Sie seien in den Ort Sumar eingedrungen, der rund 70 Kilometer nordwestlich von Mossul liegt, hieß es. Die Stadt ist vor Wochen von IS-Terroristen erobert worden.

  • In Sachsen wird heute ein neuer Landtag gewählt

    In Sachsen wird heute ein neuer Landtag gewählt. Dabei können die rund 3,4 Millionen Wahlberechtigten über den Fortbestand der schwarz-gelben Koalition von Ministerpräsident Tillich entscheiden. Mit Spannung wird erwartet, ob die euro-kritische Partei "Alternative für Deutschland" erstmals in einen Landtag einzieht und ob die rechtsextreme NPD wieder im Landesparlament vertreten ist.

  • Tag der offenen Tür der Bundesregierung

    In Berlin findet an diesem Wochenende der "Tag der offenen Tür" der Bundesregierung statt. Im Wirtschaftsministerium soll es heute eine Liveschaltung zur Internationalen Raumstation ISS geben. Auch andere Ministerien sowie das Kanzleramt und das Bundespresseamt können - wie auch gestern - besucht werden. In diesem Jahr lautet das Motto in Anlehnung an den Fall der Mauer "25 Jahre Freiheit und Einheit".

  • Huck verteidigt WM-Titel im Cruisergewicht

    Profiboxer Marco Huck hat seinen Weltmeistertitel im Cruisergewicht nach Version der WBO verteidigt. Im westfälischen Halle besiegte er den italienischen Herausforderer Mirko Larghetti einstimmig nach Punkten.

  • Wetter: Nachts nur im Südosten trocken, Abkühlung auf 14 bis 7 Grad

    Das Wetter: In der Nacht vor allem in der Mitte und im Osten sowie im Norden Regen und Gewitter, örtlich auch kräftig. Im Südosten und Süden weitgehend trocken. 14 bis sieben Grad. Am Tage viele Wolken und häufig Schauer. An den Alpen einsetzender Dauerregen. 16 bis 22 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Montag im Westen und Südwesten sonnige Abschnitte. Sonst viele Wolken. Im Osten und Südosten Schauer. 16 bis 24 Grad.

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