Nachrichten

Donnerstag, 29. Januar 2015 23:00 Uhr

  • Ukraine-Konflikt: EU verlängert Sanktionen gegen Russland

    Die Europäische Union verlängert wegen der Krise in der Ukraine ihre Sanktionen gegen Russland. Bei ihrem Treffen in Brüssel verständigten sich die EU-Außenminister darauf, die bestehenden Reisebeschränkungen und Kontensperrungen zunächst bis September in Kraft zu lassen. Innerhalb einer Woche soll dann ein Vorschlag vorgelegt werden, wie die Sanktionsliste erweitert werden kann. Neue Wirtschaftssanktionen gegen Moskau wurden damit nicht verhängt. Im Ukraine-Konflikt will die Kontaktgruppe aus Vertretern Russlands, der Ukraine und der OSZE morgen in Minsk über einen neuen Waffenstillstand beraten.

  • EU-Parlamentspräsident sieht in Athen Verhandlungsbereitschaft

    EU-Parlamentspräsident Schulz sieht Verhandlungsbereitschaft bei der neuen griechischen Regierung. Nach einem ersten Treffen mit Ministerpräsident Tsipras in Athen sagte er, einseitige Schritte bei der Überwindung der Schuldenkrise seien nicht beabsichtigt. Das Gespräch habe allerdings viel Kraft gekostet. Es gebe Themen, die noch geklärt werden müssten, fügte Schulz hinzu. Tsipras betonte, gemeinsames Ziel sollten Wachstum und die Schaffung von Arbeitsplätzen sein. Er wünsche sich eine Schuldenkonferenz. Seine Regierung werde dazu Vorschläge unterbreiten. - Morgen wird der Chef der Eurogruppe, Dijsselbloem, zu Gesprächen in Athen erwartet.

  • EU-Kommission verschärft Überwachung der EU-Außengrenzen

    Im Kampf gegen den Terror will die EU ihre Außengrenzen schärfer überwachen. Nach einem Beschluss der EU-Kommission in Brüssel sollen Verdächtige künftig festgenommen und ihre Pässe entwertet werden. Ziel der Maßnahmen ist es, gewaltbereite Europäer an der Ausreise, etwa nach Syrien, zu hindern. - Die EU-Innenminister sprachen sich bei ihrem Treffen in Riga dafür aus, brutale Darstellungen im Internet entfernen zu lassen, um eine Radikalisierung junger Europäer zu verhindern.

  • Bundestag stimmt für Entsendung von Soldaten in den Nordirak

    Der Bundestag hat die Entsendung von bis zu hundert Militärausbildern in den Nordirak beschlossen. Die deutschen Soldaten sollen ab Februar in Erbil kurdische Kämpfer im Umgang mit Waffen ausbilden. Eine direkte Unterstützung militärischer Einsätze ist nicht vorgesehen. Der SPD-Außenexperte Mützenich sagte in der Debatte, Deutschland liefere damit einen gut begründeten Beitrag, um die Terror-Miliz IS zu stoppen. Die Opposition wandte sich gegen die Pläne. Redner von Linkspartei und Grünen machten Zweifel an der rechtlichen Grundlage des Einsatzes geltend.

  • Italien: Noch kein Staatspräsident nach erstem Wahlgang

    In Italien ist die erste Runde zur Wahl eines neuen Staatspräsidenten ohne Ergebnis zu Ende gegangen. Keiner der Kandidaten erhielt im ersten Wahlgang die notwendige Zwei-Drittel-Mehrheit. Die mehr als 1.000 Abgeordneten, Senatoren und Vertreter der Regionen müssen einen Nachfolger für den bisherigen Amtsinhaber Napolitano bestimmen, der Mitte des Monats im Alter von 89 Jahren zurücktreten war. - Für morgen sind zwei weitere Wahlgänge geplant. Es gilt jedoch als wahrscheinlich, dass eine Entscheidung erst in der vierten Runde am Samstag fällt. Dann reicht die einfache Mehrheit.

  • Edathy-Affäre: Weitere Zeugen sagen vor Untersuchungsausschuss aus

    Im Bundestags-Untersuchungsausschuss zur Edathy-Affäre sind weitere Zeugen gehört worden. Unter ihnen waren auch zwei frühere Mitarbeiter des SPD-Politikers. Sie sagten in der nicht-öffentlichen Sitzung aus, Edathy habe ihnen Ende 2013 mitgeteilt, dass er von seinem Parteikollegen Hartmann darüber informiert worden sei, dass gegen ihn wegen des Verdachts auf Kinderpornografie ermittelt werde. Hartmann wiederum soll sein Wissen demnach vom damaligen Chef des Bundeskriminalamtes, Ziercke, erhalten haben. - In der kommenden Woche soll Hartmann selbst zum zweiten Mal vor dem Ausschuss erscheinen. Er bestreitet, Edathy informiert zu haben.

  • Zahl der Arbeitslosen im Januar gestiegen

    Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland ist zu Jahresbeginn leicht gestiegen. Nach Angaben der Nürnberger Bundesagentur waren im Januar 3 Millionen 32.000 Menschen als erwerbslos registriert. Das sind 268.000 mehr als im Dezember, aber rund 104.000 weniger als vor einem Jahr. Die Arbeitslosenquote liegt jetzt bei 7,0 Prozent. - Die Zahl der Unterbeschäftigten wurde mit rund 3,9 Millionen angegeben. In dieser Statistik werden auch so genannte Ein-Euro-Jobber und Teilnehmer an Fortbildungen mitgezählt.

  • Erste Warnstreiks in der Metall- und Elektroindustrie

    In der Metall- und Elektroindustrie sind unmittelbar nach Ablauf der Friedenspflicht bundesweit zehntausende Beschäftigte in Warnstreiks getreten. Sie folgten damit einem Aufruf der IG Metall, die damit in den Tarifverhandlungen den Druck auf die Arbeitgeber erhöhen will. Allein in Baden-Württemberg legten nach Angaben eines Sprechers mehr als 25.000 Beschäftigte aus rund hundert Betrieben die Arbeit nieder. - Die IG Metall fordert für die Beschäftigten der Metall- und Elektroindustrie 5,5 Prozent mehr Geld, eine neue tarifliche Bildungsteilzeit und bessere Regelungen für die Altersteilzeit.

  • Tote und Verletzte bei Anschlägen auf Militärbasis im Sinai

    Bei einer Serie von Angriffen auf der ägyptischen Sinai- Halbinsel sind mindestens 20 Menschen getötet worden. Wie das Staatsfernsehen weiter berichtet, wurden fast 40 weitere verletzt. Militante Extremisten sollen gleichzeitig mehr als ein Dutzend Polizei- und Militäreinrichtungen angegriffen haben. - Auf dem Sinai gibt es immer wieder Anschläge islamistischer Gruppen.

  • Drei US-Bürger bei Anschlag in Kabul getötet

    Bei einem Anschlag am Flughafen der afghanischen Hauptstadt Kabul sind drei US-Bürger getötet worden. Aus Regierungskreisen in Washington hieß es, ein afghanischer Soldat habe das Feuer auf die drei Männer eröffnet. Bei den Opfern handelt es sich demnach um Zivil-Angestellte des US-Verteidigungsministeriums, die als Militärausbilder am Hindukusch tätig waren.

  • Malaysia: Alle Passagiere von MH 370 für tot erklärt - Suche geht weiter

    Fast ein Jahr nach dem Verschwinden der malaysischen Passagiermaschine MH 370 sind alle 239 Insassen für tot erklärt worden. Mit dieser Entscheidung der Behörden können die Angehörigen nun Entschädigungszahlungen erhalten. Die Suche nach dem Flugzeug soll aber weitergehen. - Die Maschine war am 8. März 2014 auf dem Weg von Kuala Lumpur nach Peking vom Radar verschwunden und vermutlich ins Meer gestürzt.

  • Tote und Verletzte bei Tanklaster-Explosion in Mexiko-Stadt

    Bei der Explosion eines Gas-Transporters vor einem Kinder- Krankenhaus in Mexiko-Stadt sind weniger Menschen ums Leben gekommen als zunächst gemeldet. Die Behörden sprechen jetzt von zwei Toten und mehr als 60 Verletzten. Zuvor war von sieben Toten die Rede gewesen. - Durch die Detonation stürzten große Teile des Klinikgebäudes ein. Unter den Trümmern werden weitere Opfer befürchtet. Ursache für das Unglück war den bisherigen Erkenntnissen zufolge ein undichter Betankungs-Schlauch.

  • Bewaffneter Mann stürmt Nachrichtenstudio des niederländischen Fernsehens

    In den Niederlanden hat ein bewaffneter Mann das Gebäude des öffentlich-rechtlichen Fernsehsenders NOS gestürmt. Der Unbekannte, der einen Mitarbeiter als Geisel genommen hatte, wollte in den Hauptnachrichten um 20.00 Uhr eine Erklärung verlesen. Er wurde jedoch in ein ungenutztes Studio geführt, in dem Kameras und Mikrofone alles aufzeichneten. Alle laufenden Sendungen wurden abgebrochen und das Gebäude geräumt. Die Polizei konnte den Mann, der sich selbst als Mitglied eines Hacker-Kollektivs bezeichnete, widerstandslos festnehmen.

  • Im Kölner Rosenmontagszug kein "Charlie Hebdo"-Wagen

    Im Kölner Rosenmontagszug wird nun doch kein Wagen mit einem Motiv zum "Charlie Hebdo"-Attentat zu sehen sein. Man stehe immer noch zur Aussage des Entwurfs, teilte das Festkomitee "Kölner Karneval" mit, es habe aber Rückmeldungen besorgter Bürger gegeben. - Nordrhein-Westfalens Innenminister Jäger warnte davor, sich von Terroristen einschüchtern zu lassen. Ähnlich äußerten sich Vertreter der Grünen.

  • Börsen: Wall Street im Plus - auch Frankfurt fester

    Die US-Aktienbörse in New York hat fester geschlossen. Der Dow-Jones-Index stieg um 1,3 Prozent auf 17.416 Punkte. Der technologie-orientierte Nasdaq-Index legte um ein Prozent zu und ging mit 4.683 Punkten aus dem Markt. An der Frankfurter Börse lag der Leitindex Dax zum Handelsschluss bei 10.738 Punkten. Das ist ein Plus von 0,3 Prozent.

  • Wetter: Nachts schauerartige Niederschläge, meist als Schnee. 1 bis -5 Grad.

    Das Wetter: Nachts verbreitet schauerartige Niederschläge, auch in tiefen Lagen meist als Schnee. Tiefstwerte plus 1 bis minus 5 Grad. Auch morgen Schneefälle bis in tiefe Lagen, im Norden teils gewittrig. Im Osten und Südosten gebietsweise Auflockerungen. Null bis 5 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Samstag weitere Schneefälle, südlich der Donau und im Osten freundliche Abschnitte. 1 bis 5 Grad, im Bergland Dauerfrost. Der Seewetterdienst Hamburg teilt mit: Deutsche Nord- und Ostseeküste: Südwest 6, Böen 8.

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