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Donnerstag, 5. März 2015 23:00 Uhr

  • Bundestag beschließt: Elektroautos dürfen auf Busspur fahren

    Der Bundestag hat am Abend das Gesetz zur Förderung von Elektro-Autos beschlossen. Danach dürfen Städte und Gemeinden kostenlose Parkplätze für die umweltschonenden Fahrzeuge reservieren und ihnen die Nutzung von Busspuren erlauben. Auch sollen Elektro-Autos besondere Kfz-Kennzeichen erhalten. Aus den Kommunen kommt allerdings Protest. Viele Großstädte sind nicht bereit, ihre Busspuren für Elektro-Autos zu öffnen. Am Nachmittag hatte der Bundestag die sogenannte Mietpreisbremse beschlossen. Damit soll der Anstieg der Mieten in Ballungsräumen begrenzt werden. Ausgenommen sind Neubauten und sanierte Wohnungen. Der Bundesrat muss dem Gesetz noch zustimmen. Die Länder entscheiden dann, in welchen Wohngebieten die Mietpreisbremse gelten soll.

  • Europäische Zentralbank kauft ab Montag Staatsanleihen im großen Umfang

    Die Europäische Zentralbank will ab Montag Staatsanleihen im großen Stil aufkaufen, um das Risiko einer Deflation abzuwenden. EZB-Präsident Draghi kündigte in Nikosia auf Zypern an, bis September 2016 sollten jeden Monat Wertpapiere des öffentlichen und privaten Sektors im Umfang von 60 Milliarden Euro erworben werden. Anleihen aus Griechenland und Zypern würden nicht gekauft. Draghi verteidigte das umstrittene Ankaufprogramm gegen Kritik. Die Grundsatzentscheidung des EZB-Rates vom Januar habe bereits positive Folgen für die Kreditvergabe.

  • Einigung über VW-Haustarif

    Der VW-Konzern und die IG Metall haben sich auf einen neuen Haustarifvertrag geeinigt. Danach erhalten die rund 115-tausend Mitarbeiter bei Volkswagen ab Juni 3,4 Prozent mehr Geld. Hinzu kommen 450 Euro für die betriebliche Altersvorsorge. Außerdem sagte der VW-Konzern zu, bis 2017 jährlich 1.400 Ausbildungsplätze bereitzustellen.

  • Erneut Tausende Lehrer im Warnstreik

    An den Warnstreiks im öffentlichen Dienst haben sich den dritten Tag in Folge vor allem Lehrer beteiligt. Nach Angaben der Gewerkschaft GEW legten fast 4.000 angestellte Lehrer und Hochschulbeschäftigte in fünf Bundesländern die Arbeit nieder. Schwerpunkte waren Nordrhein-Westfalen mit den Regierungsbezirken Münster und Arnsberg sowie Mecklenburg-Vorpommern, wo in vielen Schulen im Landesteil Vorpommern Unterricht ausfiel. Auch in einigen Orten Baden-Württembergs, Thüringens und Sachsen-Anhalts protestierten Lehrer für bessere Bezahlung und Altersversorgung.

  • Schwesig: Frauenquote in Führungspositionen wichtiger Schritt

    Bundesfamilienministerin Schwesig hat die Einführung der Frauenquote in Führungspositionen als wichtigen Schritt zur Gleichberechtigung bezeichnet. Damit habe der Kulturwandel begonnen, sagte die SPD-Politikerin bei einem Empfang in Berlin zum bevorstehenden Internationalen Frauentag. Frauen hätten Gleichberechtigung immer hart erkämpfen müssen, sagte Schwesig. In Führungsetagen der großen Unternehmen herrsche nach wie vor eine ausgeprägte Männlichkeitskultur. - Der Bundestag will morgen die Quote für Frauen in Führungspositionen verabschieden. In den rund 100 großen börsennotierten Unternehmen ist dann eine 30-Prozent-Quote für Aufsichtsräte vorgeschrieben. Rund 3.500 weitere Unternehmen müssen sich selbst Zielquoten festlegen und regelmäßig über ihre Fortschritte berichten.

  • OECD-Bericht: Mädchen oft Mathe-Muffel - besonders in Deutschland

    Mädchen scheuen nach einer Studie der OECD vor mathematisch-naturwissenschaftlichen Fächern zurück. Das geht aus dem jüngsten Bildungsbericht zur Chancengleichheit hervor, den die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung in Berlin vorstellte. 15-jährige Schülerinnen stimmten demnach eher der Aussage zu, sie seien einfach nicht gut in Mathe, selbst wenn sie beim Pisa-Test genauso gut wie ihre männlichen Mitschüler abschnitten. Jungen vertrauten dagegen stärker auf ihre Fähigkeiten.

  • Spanien: 95 Familien pro Tag verlieren ihr zu Hause

    In Spanien ist die Zahl der Zwangsräumungen wegen Überschuldung weiter gestiegen. Wie das Nationale Statistikinstitut mitteilte, verloren im vergangenen Jahr durchschnittlich 95 Familien pro Tag ihr Zuhause, weil sie ihre Kredite nicht mehr bedienen konnten. Insgesamt seien über 34.000 Wohnungen zwangsgeräumt worden - das seien rund 7 Prozent mehr als im Vorjahr. Zwangsräumungen sind in Spanien zum Symbol der Finanz- und Wirtschaftskrise geworden.

  • China senkt Wachstumsziele und kündigt Reformen an

    Der chinesische Volkskongress will mit höheren Staatsausgaben und Reformen die Wirtschaft stärken. Regierungschef Li Keqiang räumte zum Auftakt der diesjährigen Plenarsitzung des Volkskongresses gravierende wirtschaftliche Probleme ein. So sei etwa das Wachstum in Investitionen schleppend. Die Kosten für die Produktion stiegen, während die Warenpreise fielen. Das Wachstumsziel für 2015 senkte Li um 0,4 Prozentpunkte auf etwa 7 Prozent. Das ist der niedrigste Wert seit 24 Jahren. Der Ministerpräsident kündigte höhere Investitionen in die Infrastruktur an. Zudem wolle sich China künftig mehr für ausländische Investoren öffnen und bürokratische Hürden abbauen. Die Rüstungsausgaben sollen trotz der schwächeren Konjunktur im fünften Jahr in Folge steigen. Als weitere Ziele nannte Li den Kampf gegen Korruption und Umweltverschmutzung.

  • Ukrainisches Parlament beschließt Aufstockung der Armee

    Das ukrainische Parlament hat beschlossen, die Armee um mehr als ein Drittel auf 250.000 Soldaten aufzustocken. Für den Vorschlag von Präsident Poroschenko votierte ein Großteil der Abgeordneten in Kiew. Wegen des Krieges gegen pro-russische Separatisten im Osten der Ukraine hatte die Regierung in Kiew im Januar bereits mit einer Teilmobilmachung begonnen. Das russische Miltär startete unterdessen ein großes Manöver. Die Übungen finden im Süden des Landes, im Nordkaukasus und auf der Halbinsel Krim statt, die vergangenes Jahr annektiert wurde. Die Nato hält im Schwarzen Meer ebenfalls ein Manöver ab. Beteiligt sind bulgarische, rumänische und türkische Schiffe.

  • Letztes Todesopfer nach Grubenunglück in Donezk geborgen

    Nach dem Grubenunglück im Donbass haben die Ukrainer auf beiden Seiten der Front der Opfer gedacht. Die Abgeordneten im Parlament in Kiew legten eine Schweigeminute ein. Präsident Poroschenko ordnete Staatstrauer an. Auch die prorussischen Separatisten, die das Gebiet um die Mine bei Donezk kontrollieren, kündigten einen Tag der Trauer an. Russlands Präsident Putin sprach den Angehörigen sein Beileid aus. - Inzwischen wurde auch der letzte Bergmann tot geborgen, der noch vermisst worden war. Damit stieg die Zahl der Opfer auf 33.

  • Mindestens 45 Tote bei Boko-Haram-Angriff in Nigeria

    In Nigeria hat die Terrormiliz Boko-Haram ein weiteres Dorf überfallen und dabei mindestens 45 Menschen getötet. In anderen Berichten ist sogar von rund 70 Opfern die Rede. Es handelt sich um die Ortschaft Njaba im Bundesstaat Borno im Nordwesten von Nigeria. Unter den Opfern seien viele Kinder, berichten Hilfskräfte. Die Boko-Haram-Miliz hat in den vergangenen sechs Jahren Tausende Menschen in Nigeria, Tschad, Kamerun und Niger getötet. Sie will nach eigener Darstellung einen islamischen Religionsstaat errichten.

  • Rundfunkbeitrag: Öffentlich-rechtliche Sender nahmen 8,3 Milliarden Euro ein

    Der Rundfunkbeitrag von ARD, ZDF und Deutschlandradio bringt bis 2016 rund 1,5 Milliarden Euro mehr ein als geplant. Das Geld solle zunächst als Rücklage auf ein Sonderkonto fließen, teilte die Vorsitzende der Länder-Rundfunkkommission, die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Dreyer, mit. Durch die Mehreinnahmen könne der Rundfunkbeitrag voraussichtlich bis 2020 stabil bleiben. Auch eine weitere Beitragssenkung sei nicht ausgeschlossen. Zunächst geht der Rundfunkbeitrag im April um 48 Cent auf 17 Euro 50 Euro im Monat zurück.

  • Ann Sophie gewinnt deutschen Vorentscheid für Eurovision

    Die Sängerin Ann Sophie wird Deutschland beim Eurovision Song Contest in Österreich vertreten. Die Hamburgerin hatte sich erst im Februar die Wildcard für den Vorentscheid gesichert. Eigentlich gewann der Rock- und Soulsänger Andreas Kümmert die meisten Stimmen, er nahm die Wahl aber nicht an. In Wien findet am 23. Mai das Finale des Grand Prix statt.

  • Dow und Dax im Plus

    Die Börse in New York hat fester geschlossen. Der Dow Jones Index gewann 0,2 Prozent hinzu und ging mit 18.135 Punkten aus dem Handel. Die Technologie-Börse Nasdaq schloss mit 4.982 Punkten, das ist ein Plus von 0,3 Prozent. Auch der Aktienmarkt in Frankfurt am Main hat Kursgewinne verzeichnet. Der Dax stieg um ein Prozent auf 11.504 Punkte.

  • Wetter: Freitag wechselnd wolkig, im Norden Regen, 5 bis 10 Grad

    Das Wetter: Nachts meist trocken. An den Alpen leichter Schneefall. Im Norden gegen Morgen etwas Regen. Tiefstwerte im Norden 5 bis 0 Grad, sonst örtlich bis minus 10 Grad. Morgen im Norden und Osten leichter Regen. Im übrigen Land meist trocken. 5 bis 10 Grad, im Bergland kühler. Die weiteren Aussichten: Am Samstag im Norden noch etwas Regen. Sonst aufgelockerte Bewölkung, im Süden und Westen auch längere Zeit sonnig. 7 bis 15 Grad.

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