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Montag, 20. Oktober 2014 06:00 Uhr

  • Lokführerstreik beendet - Bahn rechnet vereinzelt mit Ausfällen

    Bei der Deutschen Bahn normalisiert sich die Lage nach dem Lokführer-Streik. Eine Sprecherin sagte, der reguläre Fahrplan sei wieder in Kraft und der Verkehr insgesamt gut angelaufen. Bis etwa 9 Uhr könne es aber noch vereinzelt zu Verzögerungen und Ausfällen kommen. Am Wochenende waren zahlreiche Züge im Regional- wie im Fernverkehr ausgefallen. Nach Angaben der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer soll es nun eine siebentägige Streikpause geben. Die GDL will durchsetzen, dass sie neben den Lokführern auch die Angehörigen anderer Berufsgruppen vertreten darf, die bei ihr Mitglieder sind. Dies beansprucht aber die größere Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft für sich. Die Bahn lehnt konkurrierende Tarifabschlüsse ab.

  • Lufthansa sagt wegen des Pilotenstreiks 1.450 Flüge ab

    Ab dem Nachmittag streiken auch wieder die Piloten der Lufthansa. Nach Angaben der Gewerkschaft Vereinigung Cockpit dauert der Ausstand von 13 Uhr bis morgen um Mitternacht. Betroffen sind der Lufthansa zufolge Kurz- und Mittelstreckenflüge. Insgesamt sind 1.450 Flüge gestrichen. Weitere 700 sollen mit Hilfe von freiwilligen Piloten und anderen Fluggesellschaften sichergestellt werden. Auch die Langstreckenflüge, ebenso wie Verbindungen von Tochterunternehmen wie Germanwings, finden statt. Es ist bereits der achte Piloten-Streik in der Tarifauseinandersetzung um Übergangsversorgung und Vorruhestand.

  • US-Militär wirft Waffen und Munition für Kurden über Kobane ab

    Die USA haben erstmals Waffen und Munition über der nordsyrischen Stadt Kobane abgeworfen. Das US-Zentralkommando in Tampa im Bundesstaat Florida teilte mit, man habe die kurdischen Kämpfer aus der Luft auch mit medizinischem Material versorgt. Damit solle es ihnen ermöglicht werden, der Terrormiliz Islamischer Staat weiter Widerstand zu leisten. Bereitgestellt wurden die Lieferungen demnach von kurdischen Behörden im Irak. Zugleich setzte die US-geführte Koalition ihre Luftangriffe auf Stellungen der Dschihadisten fort. Das US-Militär erklärte, es gebe Hinweise darauf, dass dies den Vormarsch des IS auf die Stadt an der syrisch-türkischen Grenze verlangsamt habe.

  • Australien vor Entsendung von 200 Soldaten in den Irak

    Die Hürden für die geplante Entsendung von 200 australischen Soldaten in den Irak sind ausgeräumt. Das Außenministerium in Canberra teilte mit, die irakische Regierung habe die nötigen rechtlichen Zusagen gegeben. Premierminister Abbott hatte verlangt, die australischen Soldaten müssten vor Strafverfolgung geschützt werden. Die Truppen sollen bald vor Ort eintreffen, um lokale Sicherheitskräfte im Kampf gegen die IS-Miliz zu beraten. Australien unterstützt das US-geführte Bündnis gegen die Extremisten bereits jetzt mit Kampfjets, die fast täglich Luftangriffe fliegen.

  • EU-Außenminister beraten über Schritte gegen Ebola

    Die Außenminister der Europäischen Union beraten heute über Schritte zur Eindämmung der Ebola-Seuche. Bei dem Luxemburger Treffen liegt ein Vorschlag von Bundesaußenminister Steinmeier auf dem Tisch. Er regte beim Weltgesundheitsgipfel in Berlin an, dass die EU eine eigene Hilfsmission in die betroffenen Länder Westafrikas entsendet. Zudem sollten die Mitgliedstaaten nach seiner Auffassung medizinische Fachleute benennen, auf deren Expertise bei einer Ausweitung der Epidemie zurückgegriffen werden könne. Bei einer spanischen Krankenschwester, die sich als erste in Europa mit Ebola infiziert hatte, wurden bei einem Test keine Viren mehr festgestellt. Dieser Befund muss noch bestätigt werden. Die USA kündigten verschärfte Regeln für Krankenhauspersonal und Pfleger an. Sie sollen beim Kontakt mit Ebola-Patienten Schutzanzüge tragen, die den gesamten Körper bedecken.

  • Gabriel lehnt Forderungen nach Konjunkturprogramm ab

    Bundeswirtschaftsminister Gabriel hat Forderungen nach einem Konjunkturprogramm erneut zurückgewiesen. Deutschland befinde sich nicht im Abschwung, sagte der SPD-Vorsitzende der "Bild"-Zeitung. Das Wachstum liege in diesem Jahr zwar mit geschätzten 1,2 Prozent niedriger als zu Beginn des Jahres gedacht. Aber es gehe bergauf, nicht bergab. Die französische Regierung rief die Bundesregierung auf, ein Investitionsprogramm im Umfang von 50 Milliarden Euro zu starten. Diese Summe lasse sich problemlos mit einer seriösen Haushaltspolitik vereinbaren, sagte Wirtschaftsminister Macron der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Frankreich dagegen fehlten die Mittel für mehr Ausgaben. Macron und Finanzminister Sapin sprechen heute in Berlin mit Gabriel und Schäuble über die Konjunkturpolitik.

  • Steuereinnahmen steigen trotz schwächerer Konjunktur

    Das schwächere Wirtschaftswachstum in Deutschland hat sich bisher nicht negativ auf die Steuereinnahmen ausgewirkt. Nach Angaben des Bundesfinanzministeriums stieg das Aufkommen bei Bund, Ländern und Gemeinden im September um 4,7 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat. In den ersten neun Monaten des Jahres lag das Plus demnach bei drei Prozent. Das ist etwas niedriger, als im Frühjahr vorhergesagt wurde. Das Finanzministerium erklärte, vor allem die Situation der Kommunen habe sich verbessert.

  • Bundeskanzlerin Merkel reist in die Slowakei

    Bundeskanzlerin Merkel wird heute zu einem Kurzbesuch in der Slowakei erwartet. In der Hauptstadt Bratislava wird sie am Nachmittag von Präsident Kiska empfangen. Der parteilose Unternehmer hatte das Amt im Juni übernommen. Anschließend trifft die Kanzlerin Ministerpräsident Fico. Der Sozialdemokrat kündigte im Fernsehen an, die Entwicklung in der benachbarten Ukraine ansprechen zu wollen. Thematisieren will er auch die Gasschulden Kiews. Die Ukraine hatte gestern mit Russland einen niedrigeren Erdgas-Preis für den Winter vereinbart. Unklar ist aber, wie Kiew die bisher aufgelaufenen Rückstände abbezahlen soll.

  • Medien: Handel mit geraubten Kulturschätzen soll eingedämmt werden

    Die Bundesregierung will den Handel mit geraubten Kulturschätzen nach einem Medienbericht eindämmen. Kulturstaatsministerin Grütters plane dazu eine Gesetzesänderung, berichten "Süddeutsche Zeitung" und Norddeutscher Rundfunk. Künftig sollten nur noch solche Kulturgüter in Deutschland gehandelt werden dürfen, für die es eine offizielle Ausfuhrlizenz des Herkunftslandes gebe. Das Gesetz solle spätestens 2016 in Kraft treten, hieß es. Dem Bericht zufolge reagiert die Regierung mit dem Vorhaben auch auf die Plünderungen von Kulturgütern durch die IS-Miliz in Syrien und im Irak.

  • Tübingen: Grünen-Politiker Palmer bleibt Oberbürgermeister

    Boris Palmer von den Grünen ist als Oberbürgermeister von Tübingen in Baden-Württemberg wiedergewählt worden. Er setzte sich mit 61,7 Prozent der Stimmen gegen seine Konkurrenten durch. Die Wahlbeteiligung lag bei 55 Prozent.

  • Proteste in Brüssel gegen Sparpolitik

    In der belgischen Hauptstadt Brüssel haben tausende Menschen gegen die Sparpolitik der neuen Regierung protestiert. Sie forderten auf Spruchbändern, der - so wörtlich - Sozialkahlschlag müsse aufhören. Der neue liberale Regierungschef Michel hat angekündigt, das Renteneintrittsalter bis zum Jahr 2030 schrittweise auf 67 Jahre anzuheben. Zudem will er die Unternehmenssteuern senken und Löhne und Gehälter im öffentlichen Dienst vorübergehend einfrieren. Die belgischen Gewerkschaften haben für November und Dezember Großkundgebungen angekündigt.

  • Japans Industrieministerin tritt zurück

    Die japanische Industrie- und Handelsministerin Obuchi tritt nach Vorwürfen des Missbrauchs von Geldern zurück. Ministerpräsident Abe habe ihr Gesuch angenommen, meldet die Nachrichtenagentur Kyodo. Die Politikerin soll bei ihrer Arbeit in anderen Ministerien öffentliche Gelder für nichtpolitische Zwecke ausgegeben haben. Der Regierungschef hatte Obuchi erst kürzlich als eine von fünf Frauen in sein neues Kabinett geholt.

  • Tote bei Unwettern in Mexiko

    Bei Unwettern im Südwesten Mexikos sind mehrere Menschen ums Leben gekommen. Der Katastrophenschutz teilte mit, wegen eines Tropensturms hätten im Bundesstaat Guerrero mehr als 4.000 Bewohner ihre Häuser verlassen müssen. Das Innenministerium rief für fast 40 Ortschaften den Notstand aus. In der Region traten zahlreiche Flüsse über die Ufer.

  • Fußball-Bundesliga: Paderborn schlägt Frankfurt

    In den Sonntagsspielen der Fußball-Bundesliga gab es folgende Ergebnisse: Paderborn - Frankfurt 3:1 und Hamburg - Hoffenheim 1:1.

  • Wetter: Im Norden trocken, im Süden Regen, bis 23 Grad

    Das Wetter: Tagsüber meist wechselnd, zeitweise auch stark bewölkt. Im Norden meist trocken, im Süden etwas Regen und vereinzelt Gewitter. Temperaturen 15 bis 23 Grad. Am Dienstag bedeckt mit Regen. Im Südosten zeitweise sonnig. 13 bis 17 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Mittwoch verbreitet regnerisch. Im Westen vereinzelte Auflockerungen. 9 bis 14 Grad. Der Seewetterdienst Hamburg teilt mit: Deutsche Nordseeküste: West 7 Böen 9. Deutsche Ostseeküste: West 6 bis 7, Böen 9.

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