Nachrichten

Dienstag, 5. Mai 2015 17:00 Uhr

  • Bahn-Chef kündigt neuen Vorschlag zur Beilegung des Tarifkonflikts an

    Bahn-Chef Grube hat einen neuen Vorstoß zur Beilegung des Tarifstreits mit der Lokführergewerkschaft GDL angekündigt. Er werde morgen einen Lösungsvorschlag vorlegen, sagte er der "Bild"-Zeitung. Der Konflikt dürfe nicht weiter auf dem Rücken der Bahn-Kunden und der Mitarbeiter ausgetragen werden. Grube appellierte an die Lokführergewerkschaft, den Streik zu beenden. Der Ausstand der GDL soll bis Sonntagmorgen gehen. Die Bahn will bis dahin mit einem Ersatzfahrplan rund ein Drittel der Verbindungen aufrechterhalten. Angesichts des inzwischen achten Streiks der GDL in der aktuellen Tarifrunde wird über die Einführung einer gesetzlichen Zwangsschlichtung debattiert. CSU-Landesgruppenchefin Hasselfeldt lehnt das ab. Sie habe zwar Verständnis für solche Forderungen, halte eine gesetzliche Regelung aber für verfassungsmäßig bedenklich, weil dies ein Eingriff ins Streikrecht wäre.

  • Bundesregierung rechnet mit deutlich mehr Asylbewerbern

    Die Bundesregierung rechnet mit bis zu 400.000 Asylbewerbern in diesem Jahr. Entwicklungsminister Müller sagte in München, zu diesem Ergebnis komme man, wenn man die Quartalszahlen hochrechne. Nach Angaben der Zeitung "Die Welt" geht das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge von einer noch höheren Zahl aus. Im Jahr 2014 hatte die Behörde rund 200.000 Anträge registriert.

  • Hilfsorganisation: Wieder Bootflüchtlinge im Mittelmeer ertrunken

    Im Mittelmeer hat es offenbar ein neues Bootsunglück gegeben. Wie die Hilfsorganisation "Save the Children" erklärte, sollen etwa 40 Flüchtlinge vor Sizilien aus einem Schlauchboot gestürzt und ertrunken sein. Das hätten Überlebende berichtet. Zwei Schiffe der deutschen Marine beteiligen sich ab sofort an der Seenotrettung im Mittelmeer. Die Fregatte "Hessen" und das Versorgungsschiff "Berlin" hätten sich von Kreta aus auf den Weg in ein Seegebiet südlich von Italien gemacht, hieß es aus dem Verteidigungsministerium. Wegen Beteiligung an der Schleusung von Flüchtlingen verurteilte das Landgericht Berlin heute drei Männer. Gegen einen 38-Jährigen wurde eine knapp dreijährige Haftstrafe verhängt. Zwei weitere Anklagte erhielten Bewährungsstrafen. Sie sollen etwa hundert Syrer von Italien nach Deutschland oder Skandinavien gebracht haben.

  • EU-Kommission senkt Wachstumsprognose für Griechenland

    Die EU-Kommission hat ihre Wachstumsprognose für Griechenland deutlich gesenkt. Die Wirtschaftleistung werde in diesem Jahr vermutlich nur um 0,5 statt um 2,5 Prozent steigen. Auch die Aussichten für 2016 wurden herabgesetzt. Die Regierung in Athen verhandelt seit Monaten mit den internationalen Geldgebern über weitere finanzielle Unterstützung. Bedingung dafür ist eine Liste mit Reformen, die das Land aber bislang nicht vorgelegt hat. Zuversichtlicher blickt die EU-Kommission auf die Konjunktur in der gesamten Eurozone. Im laufenden Jahr wird ein Wachstum von 1,5 Prozent erwartet, das sind 0,2 Punkte mehr als bisher angenommen.

  • Frankreich: Front-National-Gründer Le Pen wehrt sich gegen Ausschluss

    In Frankreich wehrt sich der Parteigründer des rechtsgerichteten Front National, Jean-Marie Le Pen, gegen die Aussetzung seiner Mitgliedschaft. Er sagte einem französischen Radiosender, er werde mit allen Mitteln dagegen vorgehen. Gestern hatte das Exekutivkomitee der Partei beschlossen, die Mitgliedschaft des 86-Jährigen bis auf Weiteres aufzuheben. In drei Monaten sollen die Mitglieder zudem darüber entscheiden, ob Le Pen der Titel des Ehrenpräsidenten entzogen wird. Zwischen ihm und seiner Tochter, der jetzigen Parteichefin Marine Le Pen, war es Anfang April zum Bruch gekommen. Grund waren seine antisemitischen Äußerungen.

  • Wetter: Im Osten und Südosten sonnig, sonst Regen und Gewitter, 20 bis 30 Grad

    Das Wetter: Wechselnd bewölkt. Gebietsweise kräftige Schauer und Gewitter, teilweise unwetterartig. Gegen Abend von Westen her Wetterberuhigung. Höchstwerte 20 bis 30 Grad. Auch morgen Regen und Gewitter bei Werten zwischen 16 und 22 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Donnerstag im Norden Niederschläge und Gewitter. Sonst wechselnd bewölkt bei 14 bis 22 Grad. Der Seewetterdienst Hamburg teilt mit: Deutsche Nord- und Ostseeküste: Südwest 6 bis 7, Böen bis 10.

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