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Sonntag, 23. November 2014 23:00 Uhr

  • Steinmeier: Noch viele offene Punkte bei Atomverhandlungen

    Bei den Atomverhandlungen mit dem Iran ist nach den Worten von Bundesaußenminister Steinmeier noch keine Einigung in Sicht. Der SPD-Politiker sagte im ARD-Fernsehen, man sei in vielen Punkten noch auseinander. Allerdings sei auch auf iranischer Seite der Willen erkennbar, zu einem Ergebnis zu kommen. Die fünf UNO-Veto-Mächte und Deutschland verhandeln in Wien mit dem Iran über ein dauerhaftes Abkommen zur Atomnutzung. Dieses soll verhindern, dass Teheran Atomwaffen entwickelt. Im Gegenzug wird die Aufhebung der Finanz- und Wirtschaftssanktionen angeboten. Die Frist für eine Einigung endet morgen Abend um Mitternacht. In Wien hieß es, US-Außenminister Kerry habe seinem iranischen Amtskollegen Sarif eine Fristverlängerung angeboten.

  • EU-Außenbeauftragte Mogherini begrüßt ruhige Wahl in Tunesien

    Die EU-Außenbeauftragte Mogherini hat den ruhigen Verlauf der Präsidentenwahl in Tunesien als weitere Etappe des demokratischen Übergangs gewürdigt. Sie erklärte in Brüssel, die Tunesier müssten den Prozess nun transparent zu Ende führen. Die Europäische Union unterstütze Tunesiens Bemühungen um Stabilität und wirtschaftliche und soziale Entwicklung. Nach der Abstimmung beanspruchten sowohl der säkulare Kandidat Essebsi als auch sein Herausforderer Marzouki den Sieg für sich. Nach ersten Prognosen am Abend kommt der 87-jährige Essebsi auf fast 48 Prozent, Marzouki auf knapp 27 Prozent. Das offizielle Ergebnis soll binnen 48 Stunden nach der Wahl bekanntgegeben werden. Erreicht keiner der Kandidaten die absolute Mehrheit, gibt es Ende Dezember eine Stichwahl.

  • Grüne entschärfen Kontroversen in der Außen- und Sicherheitspolitik

    Die Grünen haben ihre jüngsten Kontroversen in der Außen- und Sicherheitspolitik entschärft. Zum Abschluss des Bundesparteitags in Hamburg sprachen sich die Delegierten gegen Waffenlieferungen an die Kurden im Irak aus und unterstützten damit die Linie von Vorstand und Fraktion. Begründet wurde die Haltung vor allem mit dem Risiko, dass die Waffen in falsche Hände geraten könnten. Ausdrücklich respektiert wird aber, dass Abgeordnete aus Gewissengründen zu einer anderen Einschätzung gelangen. Zuvor hatte Parteichef Özdemir sein "Ja" zu Waffenlieferungen noch einmal verteidigt und erklärt, man müsse die Kurden im Kampf gegen die Terrormiliz IS unterstützen. In einem weiteren Antrag sprachen sich die Grünen dafür aus, für den Fall eines UNO-Mandats zu einem Militär-Einsatz eine deutsche Beteiligung zu prüfen.

  • SPD und Grüne Ministerpräsidenten einigen sich auf Zukunft zum Soli

    Die Einnahmen aus dem Solidaritätszuschlag sollen nach dem Willen von Rot-Grün ab 2020 auch den Ländern und Kommunen im Westen Deutschlands zugutekommen. Die Ministerpräsidenten von SPD und Grünen einigten sich bei einem Treffen in Düsseldorf darauf, dass die Abgabe 2019 nicht ersatzlos wegfallen soll. Geplant sei vielmehr den Solidaritätszuschlag in die Einkommens- und Körperschaftssteuer für Bund, Länder und Kommunen zu integrieren. Damit würde das Geld, das der Bund bisher nur an die ostdeutschen Länder verteilt, nach einem neuen Schlüssel unter allen Bundesländern aufgeteilt. Niedersachsens Ministerpräsident Weil, SPD, sagte, damit könnten strukturschwache Regionen nach vorne gebracht und Konflikte beim Länderfinanzausgleich gelöst werden. Die Pläne sollen nun am Donnerstag bei der Ministerpräsidentenkonferenz in Potsdam vorgelegt werden.

  • Sojus-Rakete zur ISS aufgebrochen - Europäerin an Bord

    In Kasachstan ist eine Sojus-Rakete zur internationalen Raumstation ISS gestartet. Erstmals seit 13 Jahren ist wieder eine Europäerin auf dem Weg ins All. Eine Italienerin soll zusammen mit einem Russen und einem US-Amerikaner mehr als fünf Monate auf der ISS bleiben und Experimente ausführen.

  • Marokko-Unwetter: Acht Tote und 24 Vermisste

    Bei heftigen Unwettern sind in Marokko mindestens acht Menschen ums Leben gekommen. Nach Angaben der Behörden werden noch 24 Menschen vermisst. Ungewöhnlich starke Stürme hätten unter anderem beliebte Urlaubsregionen wie Agadir und Marrakesch getroffen. Das Wetteramt warnte vor weiteren Unwettern mit heftigen Regenfällen.

  • Wetter: Nachts im Nordwesten Regen, sonst vielerorts Nebel. 10 bis -2 Grad.

    Das Wetter: Nachts im Nordwesten Regen. Sonst vielfach Nebel. 10 bis minus 2 Grad, örtlich auch leichter Frost. Morgen überwiegend stark bewölkt, im Osten und in der Mitte zeitweise Regen. Im Nordwesten später Auflockerungen, in den Bergen sonnig. 7 bis 12, an den Alpen bis 16 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Dienstag im Süden und Osten weitgehend trocken. Ansonsten zunehmende Auflockerungen und zeitweise sonnig. 5 bis 11 Grad. Der Seewetterdienst Hamburg teilt mit: Deutsche Nordseeküste: West bis Nordwest 5 bis 6, Böen 7 Deutsche Ostseeküste Südost bis Ost 5 bis 6, Böen 8

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