Nachrichten

Montag, 2. März 2015 12:00 Uhr

  • Kinderpornoprozess gegen Edathy eingestellt

    Der Prozess um Kinderpornografie gegen den ehemaligen SPD-Bundestagsabgeordneten Edathy ist gegen Zahlung einer Geldauflage von 5.000 Euro eingestellt worden. Das beschloss die Strafkammer des Landgerichts Verden. Edathy habe die Vorwürfe eingeräumt und bereue seine Taten, sagte sein Anwalt. Die Staatsanwaltschaft hatte dem 45-Jährigen den Besitz kinder- und jugendpornografischer Schriften vorgeworfen. Die Strafbehörden waren im Zuge der Ermittlungen gegen einen kanadischen Kinderporno-Händlerring auf Edathy aufmerksam geworden. Der Abgeordnete hatte vor einem Jahr sein Bundestagsmandat zurückgegeben. Der Fall Edathy sorgte auch für Aufsehen, weil es den Verdacht des Geheimnisverrats durch Partei- oder Behördenkreise gibt. Derzeit befasst sich ein Untersuchungsausschuss des Bundestags mit dem Thema.

  • Erste Warnstreiks im öffentlichen Dienst der Länder

    Im Tarifkonflikt im öffentlichen Dienst der Länder hat es einen ersten Warnstreik gegeben. An der Uniklinik in Essen legten nach Gewerkschaftsangaben etwa 200 Beschäftigte die Arbeit nieder. Die Aktion soll bis morgen früh dauern. Dann beginnt der bundesweite Warnstreik der angestellten Lehrer, zu dem die Gewerkschaft GEW aufgerufen hat. Der Chef der Gewerkschaft Verdi, Bsirske, sagte der "Nordwest-Zeitung", Schulen, Unikliniken, Hochschulen, Berufsfeuerwehr und Polizei seien für eine funktionierende Gesellschaft von zentraler Bedeutung. Wer von qualifizierten Beschäftigten gute Arbeit erwarte, müsse diese auch angemessen bezahlen. Auch im Tarifkonflikt mit der Postbank hat Verdi für heute zu Warnstreiks aufgerufen. Es wird damit gerechnet, dass bundesweit viele Filialen geschlossen bleiben.

  • Immer mehr Frauen arbeiten in Teilzeitjobs

    Die Zahl der Frauen, die in Teilzeit arbeiten, hat zugenommen. Das geht aus der Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion hervor, die der "Passauer Neuen Presse" vorliegt. Demnach arbeiten 6,3 Millionen Frauen in sozialversicherungspflichtigen Teilzeitbeschäftigungen - das ist ein Zuwachs von 2,5 Millionen innerhalb der vergangenen 13 Jahre. Die Quote der vollzeitbeschäftigten unter den erwerbstätigen Frauen sank von 55 auf 40 Prozent. Linken-Fraktionsvize Zimmermann sagte, der Zuwachs bei der Teilzeit finde vor allem in Branchen mit geringen Verdiensten statt. Der Anteil der von Armut gefährdeten weiblichen Beschäftigten steige deshalb. Mehr als 700.000 Frauen würden ihr Einkommen mit Hartz Vier aufstocken.

  • Auftragslage bei Maschinenbau leicht verbessert

    Die Auftragslage bei den deutschen Maschinenbauern hat sich zu Jahresbeginn leicht verbessert. Wie der Branchenverband VDMA in Frankfurt am Main mitteilte, lagen die Bestellungen im Januar um drei Prozent über dem Niveau des Vorjahres. Vor allem die Nachfrage in den Euro-Partnerländern sei gestiegen. Zuletzt hatten die Einbrüche im Russland-Geschäft den Maschinenbauern zugesetzt.

  • GdP sieht konkrete Terrorgefahr in Deutschland

    Die Gewerkschaft der Polizei geht weiterhin von einer konkreten Terrorgefahr in Deutschland aus. Deshalb müsse die Polizei dringend mehr Personal bekommen, sagte der Vorsitzende Malchow im Deutschlandfunk. Er verteidigte die starken Sicherheitsmaßnahmen am Wochenende in Bremen. Hier habe es klare Hinweise gegeben, die den Einsatz von Spezialkräften rechtfertigten. Innensenator Mäurer bezeichnete das Großaufgebot der Polizei als angemessen. Es gebe in Bremen eine massive salafistische Szene, sagte der SPD-Politiker im Bayrischen Rundfunk. Mehrere Personen hätten auf Seiten der IS-Terrorgruppe in Syrien gekämpft und seien dabei ums Leben gekommen. Nach der Warnung vor einem Terror-Anschlag hatte die Polizei in Bremen am Wochenende mit einem Großaufgebot den Marktplatz der Hansestadt sowie eine Synagoge gesichert. Zudem wurde ein islamisches Kulturzentrum durchsucht. Einrichtungen der jüdischen Gemeinde stehen auch weiterhin unter verstärktem Polizeischutz.

  • Arbeitslosigkeit im Euro-Raum auf Mehrjahrestief

    Die Arbeitslosigkeit in den Euro-Ländern ist auf den niedrigsten Stand seit fast drei Jahren gesunken. Die Quote lag im Januar bei 11,2 Prozent - ein Wert, der zuletzt im April 2012 erreicht worden war. Dies teilte die europäische Statistikbehörde Eurostat in Luxemburg mit. Insgesamt waren in den heute 19 Staaten mit der Gemeinschaftswährung 18-Millionen 59-tausend Frauen und Männer ohne Job. Den geringsten Arbeitslosenanteil verzeichnete Deutschland mit 4,7 Prozent. Die höchste Quote meldete erneut Griechenland mit 25,8 Prozent, nach jüngsten Zahlen vom November.

  • Estland: Ministerpräsident Roivas braucht weiteren Koalitionspartner

    Aus der Parlamentswahl in Estland ist die liberale Reformpartei erneut als stärkste Kraft hervorgegangen. Allerdings muss sich Ministerpräsident Roivas um die Unterstützung kleinerer Parteien bemühen, da das bisherige Bündnis mit den Sozialdemokraten die absolute Mehrheit verlor. Zweitstärkste Kraft wurde die Zentrumspartei, die sich als Vertreterin der russischen Minderheit in Estland versteht.

  • UNO: Bereits mehr als 6.000 Tote im Ukraine-Konflikt

    Durch die Kämpfe in der Ostukraine sind nach Angaben der UNO mehr als 6.000 Menschen getötet worden. Die Zahl der Verletzten sei auf mehr als 14.700 gestiegen, teilte Menschenrechtskommissar al-Hussein in Genf mit. Er sprach von "schonungsloser Zerstörung". Unter den Opfern seien viele Zivilisten. In dem heute vom UNO-Hochkommissariat für Menschenrechte vorgelegten Bericht ist auch von willkürlichen Erschießungen, Verschleppungen und Folter die Rede. Es gebe glaubhafte Berichte, nach denen russische Kämpfer in den Konflikt eingegriffen haben; außerdem seien schwere Waffen von Russland aus in die Ukraine gebracht worden. Über den Ukraine-Konflikt beraten seit dem Vormittag in Genf die beiden Außenminister der USA und Russlands, Kerry und Lawrow. Thema des Gesprächs dürfte auch der Mord an dem Kreml-Kritiker Nemzow sein.

  • Großoffensive gegen irakische Stadt Tikrit

    Die irakische Armee geht mit einer Großoffensive gegen die Stadt Tikrit vor, die im letzten Sommer von der Terrormiliz IS eingenommen wurde. Nach Informationen der Nachrichtenagentur AFP sind 30.000 Soldaten im Einsatz. Unterstützt würden sie von Kampfjets und Hubschraubern. Es handele sich um die bislang größte Offensive zur Rückeroberung einer Stadt aus den Händen der IS-Miliz, hieß es. Tikrit liegt rund 130 Kilometer nördlich von Bagdad und ist die Heimatstadt des früheren irakischen Diktators Saddam Hussein. Aus Furcht vor möglichen Racheakten sollen bereits viele Einwohner aus der Stadt geflohen sein.

  • Nordkorea testet zwei Kurzstreckenraketen

    Nordkorea hat mit Raketentests auf die Militärmanöver reagiert, die Südkorea und die USA gemeinsam begonnen haben. Zwei Kurzstreckenraketen seien von der Westküste Nordkoreas aus in Richtung Japanisches Meer abgeschossen worden, teilte das südkoreanische Militär mit. Die alljährlichen gemeinsamen Manöver Südkoreas und der USA werden von Nordkorea als Vorbereitungen für eine Invasion betrachtet. Südkorea wiederum nannte die Raketentests eine Provokation. - An den Militärübungen nehmen nach Berichten südkoreanischer Medien etwa 220.000 Soldaten teil.

  • Wetter: Verbreitet Regen, Schneeregen oder Schnee, 4 bis 12 Grad

    Das Wetter: Verbreitet Niederschläge, im höheren Bergland Schnee. Höchstwerte 4 bis 9 Grad, am Oberrhein bis 12 Grad. Auf den Gipfeln sturm- oder orkanartige Böen. Morgen im Süden und Osten zunächst noch trocken, später von Westen her Niederschläge. 5 bis 11 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Mittwoch wechselhaft mit etwas Sonne, Regenschauern und Gewittern. 2 bis 9 Grad. Der Seewetterdienst Hamburg teilt mit: Deutsche Nord- und Ostseeküste: West 6 bis 7, Böen 9.

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