Nachrichten

Dienstag, 5. Mai 2015 10:00 Uhr

  • Lokführerstreik: Zwei Drittel der Fernverbindungen fallen aus

    Der Streik der Lokführer sorgt bei der Bahn besonders im Fernverkehr für Behinderungen. Nach Angaben des Unternehmens fallen heute bundesweit etwa zwei Drittel der Fernverbindungen aus, im Regionalverkehr nur etwa ein Drittel. Besonders betroffen sind demnach die ostdeutschen Bundesländer sowie die Ballungsräume Berlin, Halle, Frankfurt am Main und Mannheim. Die Bahn veröffentlichte im Internet Ersatzfahrpläne. Der bisher längste Ausstand im Personenverkehr begann heute früh um zwei Uhr und soll bis zum Sonntagmorgen dauern. Der Güterverkehr wird bereits seit gestern Nachmittag bestreikt. Eine Beilegung des Tarifstreits mit der Lokführergewerkschaft GDL scheint derzeit nicht in Sicht. Bahn-Personalvorstand Weber sagte im Deutschlandfunk, man werde darauf beharren, in die Schlichtung zu gehen. Es gebe keine Argumente dagegen. Die GDL lehnt ein solches Verfahren weiter ab. Der Fahrgastverband "Pro Bahn" hat inzwischen den früheren Ratsvorsitzenden der Evangelischen Kirche, Huber, für eine Moderation in dem Konflikt vorgeschlagen.

  • Volkswagen-Hauptversammlung nach Machtkampf

    Die Aktionäre von Volkswagen treffen sich heute zur Hauptversammlung. In der Messe Hannover werden rund 3.000 Teilnehmer erwartet. Zentrales Thema der Versammlung dürfte der Machtkampf zwischen dem ehemaligen Aufsichtsratschef Piëch und Konzernchef Winterkorn sein, an dessen Ende Piëch im April von seinem Posten zurücktrat. Die Aktionärsversammlung wird von dem früheren IG-Metall-Chef Huber geleitet. Er führt den Aufsichtsrat als Stellvertreter, bis ein neuer Vorsitzender gefunden ist.

  • Bundesverfassungsgericht verkündet Urteil zur Richterbesoldung

    Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe entscheidet heute über die Richterbesoldung in Deutschland. Es geht um die Frage, ob die Bezüge der 25.000 Richter und Staatsanwälte angemessen sind oder erhöht werden müssen. Im Blickpunkt stehen vor allem die Einstiegsgehälter für diese Berufsgruppen. Die Kläger aus drei Bundesländern machen geltend, dass ihre Besoldung schon seit langem hinter der allgemeinen Einkommensentwicklung zurückgeblieben sei. Hintergrund ist die Abschaffung der bundeseinheitlichen Richterbesoldung Ende 2006. Seitdem zahlen die Länder unterschiedlich und je nach Kassenlage. So liegt beispielsweise das Einstiegsgehalt eines Richters im Saarland mittlerweile um 20 Prozent unter dem seiner Berufskollegen in Hamburg.

  • Städtetag kritisiert Teilnehmerkreis beim Flüchtlingsgipfel als zu klein

    Der Deutsche Städtetag kritisiert, dass zu dem für Freitag geplanten Flüchtlingsgipfel im Bundeskanzleramt keine Vertreter der Kommunen eingeladen worden sind. Die Erfahrungen der Gemeinden könnten helfen, zu verbindlichen Absprachen zu kommen, sagte Städtetagspräsident Maly der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Dafür müssten sie allerdings mit am Tisch sitzen. - An dem Treffen mit Bundeskanzlerin Merkel sollen neben Mitgliedern der Regierung auch Vertreter mehrerer Bundesländer teilnehmen.

  • Italien fordert von EU mehr Engagement in der Flüchtlingskrise

    Angesichts der steigenden Flüchtlingszahlen hat die italienische Regierung mehr Engagement von der Europäischen Union gefordert. Außenminister Gentiloni sagte in einem Telefonat mit dem zuständigen EU-Kommissar Avramopoulos, ein europäischer Notfall könne nicht weiter nur italienische Antworten haben. Rom verlange daher nicht nicht nur die Stärkung der EU-Grenzschutzagentur Frontex, sondern auch mehr wirtschaftliches Engagement der Europäischen Union in der Flüchtlingsfrage. - Allein am vergangenen Wochenende waren mehr als 5.800 Flüchtlinge auf dem Mittelmeer gerettet worden. Mehr als 3.000 von ihnen wurden gestern auf die italienischen Inseln Sizilien und Lampedusa sowie nach Kalabrien gebracht.

  • Aufschwung lässt Arbeitslosigkeit in Spanien sinken

    In Spanien schlägt der wirtschaftliche Aufschwung auf den Arbeitsmarkt durch. Nach Angaben der Regierung in Madrid waren im April landesweit 4,3 Millionen Menschen als erwerbslos registriert. Das sind rund 119.000 oder 2,7 Prozent weniger als im Monat davor. Besonders positiv entwickelte sich demnach die Lage im Dienstleistungssektor, aber auch in der Bauwirtschaft und in der Industrie.

  • Griechische Regierung verhandelt mit Internationalen Geldgebern

    Die griechische Regierung will heute erneut mit den internationalen Geldgebern verhandeln, um eine Staatspleite abzuwenden. Im Laufe des Vormittags werde Finanzminister Varoufakis in Paris mit dem französischen Finanzminister Sapin zusammenkommen, teilte die Regierung in Athen mit. Anschließend sei ein Treffen mit EU-Währungskommissar Moscovici geplant. Am Nachmittag soll es eine Unterredung zwischen EZB-Präsident Draghi und dem stellvertretenden griechischen Ministerpräsidenten Dragasakis geben. - Die Europäische Zentralbank will morgen über eine mögliche Aufstockung der Kredite für Griechenland verhandeln. Athen ringt seit Monaten mit seinen Geldgebern darum, zu welchen Bedingungen es weitere Hilfen bekommt.

  • Frankreich: Front National suspendiert Jean-Marie Le Pen

    In Frankreich hat der "Front National" die Mitgliedschaft von Parteigründer Jean-Marie Le Pen bis auf Weiteres ausgesetzt. Das teilte die Partei nach Beratungen des Exekutivkomitees mit. In drei Monaten sollen die Mitglieder zudem darüber entscheiden, ob Le Pen der Titel des Ehrenpräsidenten entzogen wird. Zwischen ihm und seiner Tochter, der jetzigen Parteichefin Marine Le Pen, war es Anfang April zum Bruch gekommen. Grund waren wiederholte antisemitische Äußerungen des 86-Jährigen.

  • Niger Tausende Menschen auf der Flucht vor Boko Haram

    Im westafrikanischen Niger sind Tausende Menschen vor der Extremistengruppe Boko Haram geflohen. Ein UNO-Vertreter sagte der Nachrichtenagentur AFP, mehr als 5.000 Menschen hätten die Inseln im Tschadsee verlassen. Die Behörden hatten die Bewohner in der vergangenen Woche dazu aufgefordert. Der See liegt an der Grenze zum Nordosten von Nigeria, wo Boko Haram aktiv ist. Soldaten aus dem Niger, Tschad und Kamerun unterstützen die nigerianische Armee im Kampf gegen die Terroristen.

  • China gibt Preise für Großteil der Medikamente frei

    China will Anfang nächsten Monats die Preise für die meisten Medikamente freigeben. Wie die Wirtschaftsplanungsbehörde in Peking mitteilte, sollen die Handelspreise dann grundsätzlich durch Wettbewerb am Markt bestimmt werden. Ausgenommen von der neuen Regelung sind den Angaben zufolge Betäubungsmittel und bestimmte Psychopharmaka. - China ist der zweitgrößte Pharmamarkt weltweit.

  • Erdbeben der Stärke 7,4 erschüttert Papua-Neuguinea

    Der Inselstaat Papua-Neuguinea im Pazifik ist von einem Erdbeben erschüttert worden. Nach Angaben der US-Erdbebenwarte hatte es eine Stärke von 7,4. Das Zentrum lag demnach gut 130 Kilometer südwestlich der Küstenstadt Kokopo. Eine vorsorglich herausgebene Tsunami-Warnung wurde inzwischen wieder zurückgenommen. Über größere Schäden oder Verletzte ist nichts bekannt.

  • Wetter: Im Osten und Südosten sonnig, sonst Regen und Gewitter, 20 bis 30 Grad

    Das Wetter: Im Osten und Süden zunächst sonnig. Später auch dort dicht bewölkt mit Schauern und Gewittern. Im Tagesverlauf von Westen her Wetterberuhigung. Höchstwerte 20 bis 30 Grad. Auch morgen Regen und Gewitter bei Werten zwischen 16 und 22 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Donnerstag im Norden Niederschläge und Gewitter. Sonst wechselnd bewölkt bei 14 bis 22 Grad. Der Seewetterdienst Hamburg teilt mit: Deutsche Nordseeküste: Südwest 6 bis 7, Böen 10. Deutsche Ostseeküste: Südost 5 bis 6, Böen 7 bis 8.

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