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Sonntag, 31. August 2014 10:00 Uhr

  • Ukraine: Austausch gefangener Soldaten mit Russland - neuer Konvoi

    Russland hat Vorbereitungen für einen zweiten Konvoi in die Ost-Ukraine getroffen. Wie das Staatsfernsehen berichtet, warten 280 Lastwagen in der Region Rostow auf die Einfahrt in das Krisengebiet. Die Fahrzeuge seien mit Lebensmitteln, Trinkwasser und Medikamenten beladen worden. Der Zeitpunkt des Grenzübertritts und die Marschroute unterlägen der Geheimhaltung. Unterdessen hat es zwischen Moskau und Kiew nach russischen Angaben einen Austausch von gefangenen Soldaten gegeben. So seien zehn in der Ukraine festgenommene Russen wieder in ihre Heimat entlassen worden, zitiert Itar-Tass den russischen Generalmajor Ragosin. Im Gegenzug habe Moskau mehr als 60 ukrainische Soldaten übergeben, die nach Kämpfen im Konfliktgebiet Donbass die Grenze überschritten haben sollen.

  • USA begrüßen EU-Beschlüsse zu neuen Russland-Sanktionen

    Die USA begrüßen die Bereitschaft der Europäischen Union zu weiteren Sanktionen gegen Russland. Eine Sprecherin des Nationalen Sicherheitsrats erklärte in Washington, damit demonstriere Europa seine Unterstützung für die Souveränität und territoriale Integrität der Ukraine. Die Vereinigten Staaten würden neue Strafmaßnahmen mit der EU abstimmen. In der vergangenen Nacht hatten die 28 Staats- und Regierungschefs die EU-Kommission auf einem Sondergipfel damit beauftragt, binnen einer Woche Vorschläge für eine Verschärfung der Sanktionen gegen Moskau vorzulegen. Im Gespräch sind Strafmaßnahmen im Finanz- und Energiesektor.

  • Verfassungsschutz-Präsident Maaßen warnt vor islamistischem Terrorismus

    Die weltweiten Krisenherde bedrohen nach Einschätzung von Verfassungsschutz-Präsident Maaßen zunehmend die Sicherheit der Menschen in Deutschland. Die größte Herausforderung sehe er derzeit im islamistischen Terrorismus, sagte Maaßen im Interview der Woche des Deutschlandfunks. Er betonte, im Moment gebe es zwar keine konkreten Hinweise auf die Planung von Anschlägen. Die abstrakte Gefahr habe sich aber erhöht - etwa durch Kämpfer, die aus Konfliktregionen in die Bundesrepublik zurückkehrten. Es sei daher wichtig, wachsam zu sein. Wie Maaßen mitteilte, haben bislang fünf Dschihadisten aus Deutschland Selbstmordanschläge im Irak und in Syrien verübt. Insgesamt seien nachweislich mehr als 400 Islamisten in die Kampfzonen beider Länder ausgereist. Hinzu komme noch eine Dunkelziffer.

  • Von der Leyen: "Keine Militarisierung der deutschen Außenpolitik"

    Bundesverteidigungsministerin von der Leyen weist den Vorwurf einer Militarisierung der deutschen Außenpolitik zurück. Wie bisher gebe es auch künftig keinen Automatismus, irgendwohin Waffen zu liefern, sagte die CDU-Politikerin der "Bild am Sonntag". Vorrang hätten weiterhin die Diplomatie und der wirtschaftliche Aufbau von Ländern. Der Export von Militärgütern sei nur das äußerste Notmittel. Die Bundesregierung soll heute über Waffenlieferungen für die Kurden im Nordirak entscheiden. Kanzlerin Merkel kommt dazu am Abend in kleiner Runde mit den Ministern für Auswärtiges, Verteidigung, Wirtschaft und Entwicklung zusammen. Im Gespräch ist die Lieferung panzerbrechender Waffen aus Bundeswehr-Beständen.

  • Maas: Erfassung von Handydaten künftig nur noch bei Einwilligung

    Bundesjustizminister Maas will den Schutz von Verbrauchern vor ungewolltem Datenabgriff auf Mobiltelefonen verbessern. Man müsse etwas dagegen unternehmen, dass auf Smartphones und Tablets heute eine Vielzahl von Details abgegriffen würden, ohne dass die Kunden etwas merkten, sagte der SPD-Politiker dem Magazin "Focus". Es reiche nicht aus, dass Zugriffe durch Apps in Allgemeinen Geschäftsbedingungen festgehalten seien. Nutzer läsen sich diese meist nicht durch, sondern klickten einfach auf "Zustimmen". Damit aber veräußere man aber oft sämtliche Rechte - vom Adressbuch über Fotos und den Standort. Laut Maas sollen Anbieter künftig viel ausführlicher darauf hinweisen müssen, welche Daten sie verwenden wollen.

  • Sachsen wählt neuen Landtag

    In Sachsen hat am Morgen die Landtagswahl begonnen. Dabei können die rund 3,4 Millionen Wahlberechtigten über den Fortbestand der schwarz-gelben Koalition von Ministerpräsident Tillich entscheiden. Mit Spannung wird erwartet, ob die euro-kritische Partei "Alternative für Deutschland" erstmals in einen Landtag einzieht und ob die rechtsextreme NPD wieder im Landesparlament vertreten ist.

  • Wetter: Vor allem in der Mitte und im Süden Regen, 16 bis 21 Grad

    Das Wetter: Wechselnd bis stark bewölkt und häufig Schauer und kurze Gewitter. Vor allem in der Mitte und im Süden auch längere Zeit kräftiger Regen. 16 bis 21 Grad. Morgen im Westen und Südwesten sonnig. Im Osten und Südosten Schauer und einzelne Gewitter. Kaum veränderte Temperaturen. Die weiteren Aussichten: Am Dienstag unbeständig mit Niederschlägen, lediglich im Südwesten weitgehend trocken. 17 bis 24 Grad.

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