Nachrichten

Freitag, 27. März 2015 18:00 Uhr

  • Germanwings-Absturz: Co-Pilot war krankgeschrieben

    Der Co-Pilot der abgestürzten Germanwings-Maschine hat seinem Arbeitgeber offenbar eine Erkrankung verheimlicht. Wie die Staatsanwaltschaft Düsseldorf mitteilte, wurden bei der Untersuchung seiner Wohnungen unter anderem zerrissene Krankschreibungen gefunden, die auch für den Tag des Unglückes galten. Weitere Dokumente mit medizinischem Inhalt wiesen auf eine langjährige Krankheit und eine ärztliche Behandlung des 27-Jährigen hin. Ein Abschiedsbrief wurde laut Staatsanwaltschaft nicht gefunden, ebensowenig wie Anhaltspunkte für einen politischen oder religiösen Hintergrund. Der Co-Pilot wird verdächtigt, den Flugkapitän aus dem Cockpit ausgesperrt und den Airbus absichtlich zum Absturz gebracht zu haben. Das Luftfahrtbundesamt bat den medizinischen Dienst des Mutterkonzerns Lufthansa um Einsicht in die Akte des Mannes. Die Information über obligatorische Untersuchungen bei einem Fliegerarzt sollten der französischen Staatsanwaltschaft übergeben werden. Die deutschen Fluggesellschaften beschlossen als Reaktion auf das Unglück, die Zwei-Personen-Regel im Cockpit einzuführen. Wie der Bundesverband der Deutschen Luftverkehrswirtschaft mitteilte, einigten sie sich auf ein vorläufiges Verfahren, wonach immer zwei autorisierte Crewmitglieder anwesend sein müssen.

  • Gauck spricht Hinterbliebenen von Absturz-Opfern Mitgefühl aus

    Bundespräsident Gauck hat nach dem Germanwings-Unglück den Hinterbliebenen Unterstützung zugesagt. Er sprach nach dem Besuch eines Gedenkgottesdienstes im westfälischen Haltern von einem Band des Mitleidens und des Mittrauerns. Man werde helfen, wo man könne. Gauck hatte den Gottesdienst gemeinsam mit der nordrhein-westfälischen Ministerpräsidentin Kraft besucht. Bei dem Absturz der Maschine kamen 16 Schüler und zwei Lehrerinnen eines Gymasiums in Haltern ums Leben.

  • Pkw-Maut im Bundestag beschlossen

    In Deutschland müssen Pkw-Fahrer ab 2016 für die Nutzung von Autobahnen und Bundesstraßen zahlen. Der Bundestag beschloss mit einer breiten Mehrheit von 433 Ja-Stimmen, die sogenannte Infrastrukturabgabe zu erheben. 128 Abgeordnete votierten dagegen, sechs Parlamentarier enthielten sich. Belastet werden durch die Maut vorläufig nur ausländische Autofahrer. Pkw-Halter aus Deutschland erhalten einen Ausgleich über die Kfz-Steuer. Linke und Grüne kritisierten diese Regelung als Verstoß gegen EU-Recht. Das Gesetz werde deshalb vor dem Europäischen Gerichtshof scheitern. Zudem kritisierten sie, dass die Koalition die Infrastrukturabgabe im Eilverfahren durchs Parlament gebracht habe. Das schade der Demokratie und lasse viele Fragen offen. Bundesverkehrsminister Dobrindt verteidigte sein Projekt dagegen als sinnvoll und gerecht. Die Einnahmen von jährlich 500 Millionen Euro würden zu mehr Unabhängigkeit, Planbarkeit und Nachhaltigkeit bei den Investitionen in die Verkehrswege führen.

  • Bundesrat billigt Mietpreisbremse und Frauenquote

    Der Bundesrat hat mehrere Gesetzesvorhaben der Großen Koalition gebilligt, darunter die Frauenquote und die Mietpreisbremse. Die Frauenquote von 30 Prozent gilt vom kommenden Jahr an für die Aufsichtsräte der größten, börsennotierten und voll mitbestimmungspflichtigen Unternehmen in Deutschland. Finden sich keine Kandidatinnen, bleiben die Sitze im Rat unbesetzt. - Die Mietpreisbremse sieht vor, dass beim Wechsel eines Mieters die neue Miete um höchstens zehn Prozent über dem ortsüblichen Niveau liegen darf. Die Regelung gilt für Gegenden mit angespanntem Wohnungsmarkt. Ausgenommen sind Neubauten und umfassend modernisierte Wohnungen. Den Makler zahlt künftig, wer ihn bestellt. Der Freistaat Bayern scheiterte im Bundesrat mit der Forderung, auch das Kosovo, Montenegro und Albanien zu sicheren Herkunftsstaaten zu erklären. Die Länderkammer verwies zudem ein Gesetz zum Personennahverkehr an den Vermittlungsausschuss. Gebilligt wurden dagegen eine Reform, um die Bundeswehr als Arbeitgeber attraktiver zu machen sowie ein Gesetz zur Förderung von Elektroautos.

  • Tarifeinigung in der Chemie: 2,8 Prozent mehr Lohn.

    Im Tarifstreit in der Chemieindustrie gibt es eine Einigung. Danach erhalten die 550.000 Beschäftigten der Branche 2,8 Prozent mehr Geld. Wie Arbeitgeber und Gewerkschaft in Stuttgart mitteilten, greift die Erhöhung ab dem zweiten Monat der Laufzeit, kann aber unter Umständen um zwei weitere Monate verschoben werden. Die IG BCE hatte ursprünglich 4,8 Prozent mehr Geld verlangt. Zudem einigten sich die Tarifparteien auf die Höhe von Einzahlungen in einen sogenannten Demografie-Fonds.

  • Athen: "Griechische Reformliste ist fertig" - Sitzung am Abend in Brüssel

    Griechenland hat die von den Geldgebern geforderte Reformliste fertig gestellt und nach Brüssel übermittelt. Das bestätigte ein Vertreter der Eurogruppe. Noch heute würden erste Beratungen beginnen. Ein Sprecher der regierenden Syriza-Partei sagte der Deutschen Presse-Agentur, es gehe um 18 Maßnahmen, die insgesamt 3,5 Milliarden Euro einbrächten. Als Beispiel wurde die Vergabe der TV- und Radio-Frequenzen genannt, die 1989 vorläufig zugeteilt wurden, ohne dass ihre Besitzer Nutzungsgebühren bezahlten. An den Sendern sind die größten Bauunternehmer und bereits steuerbegünstige Reeder beteiligt. Zudem sollen die Registrierkassen aller Geschäfte, Restaurants und Bars elektronisch mit dem Finanzamt verbunden werden, um die Hinterziehung der Mehrwertsteuer zu bekämpfen. Die Eurogruppe hatte die weitere Auszahlung von Hilfstranchen an konkrete Zusagen über Sparmaßnahmen und Reformen geknüpft.

  • Jemen: Bundesregierung hält Luftangriffe für legitim

    Die Luftangriffe der arabischen Länder gegen die Huthi-Miliz im Jemen sind nach Ansicht der Bundesregierung legitim. Ein Sprecher des Auswärtigen Amtes teilte in Berlin mit, ein demokratisch gewähltes Staatsoberhaupt habe in einer außerordentlich bedrohlichen Situation um Hilfe gebeten. Das sei mit den Regeln des Völkerrechts vereinbar. Er betonte zugleich, man setze darauf, dass die Intervention nur eine kurze Zeit dauern werde. Saudi-Arabien und weitere arabische Staaten hatten in der Nacht zu Donnerstag mit Luftschlägen gegen die schiitische Huthi-Miliz begonnen. Die Rebellen kontrollieren seit Monaten die Hauptstadt Sanaa und sind zuletzt Richtung Süden vorgerückt. Heute beschloss auch Marokko, die Koalition gegen die Huthi zu unterstützen. Durch die Luftangriffe wurden laut Anwohnern fast 40 Zivilisten getötet.

  • Literaturnobelpreisträger Tranströmer gestorben

    Der schwedische Literaturnobelpreisträger Tomas Tranströmer ist tot. Wie die Schwedische Akademie in Stockholm bestätigte, starb der Lyriker im Alter von 83 Jahren. Tranströmer war 2011 mit dem Nobelpreis ausgezeichnet worden. Er war einer der populärsten Dichter seines Landes. Seine Gedichtsammlungen wurden in mehr als 60 Sprachen übersetzt.

  • Wetter: im Norden und Osten Niederschläge, sonst eher trocken, 3 bis 12 Grad

    Das Wetter: Bis zum Abend im Norden und Osten Regen- und Graupelschauer, in höheren Lagen Schnee. Im Westen meist trocken mit Auflockerungen. 3 bis 12 Grad. Morgen wechselnd bewölkt, im Süden auch heiter. Später von Westen und Nordwesten her wieder Wolken und Regen bei 8 bis 15 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Sonntag viele Wolken und regnerisch bei ähnlichen Temperaturen.

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