Nachrichten

Dienstag, 3. März 2015 01:00 Uhr

  • Einigung im Gasstreit zwischen Russland und der Ukraine

    Russland und die Ukraine haben sich im Gasstreit auf eine Verlängerung der Lieferungen bis Ende des Monats verständigt. Der stellvertretende EU-Kommissionspräsident Sefkovic sagte gestern Abend nach mehrstündigen Verhandlungen in Brüssel, die Ukraine habe ausreichende Vorauszahlungen zugesagt. Auch der Transit von russischem Gas nach Europa sei gesichert. Sefkovic hatte in dem Streit vermittelt. Der russische Energieminister Nowak erklärte, der Gazprom-Konzern werde jene Mengen Gas liefern, die vorab bezahlt würden. Zuvor hatte Russland damit gedroht, die Lieferungen einzustellen. Über die Zeit ab April soll Ende März beraten werden. In dem Streit geht es auch um russische Lieferungen in die Ostukraine. Kiew weigert sich, dieses Gas zu bezahlen, weil man weder die Mengen kontrollieren noch über die Verwendung entscheiden könne. Die Gebiete werden von pro-russischen Separatisten kontrolliert und nach Angaben der Aufständischen nicht mehr vom ukrainischen Konzern Naftogaz beliefert. Russland und die Ukraine verständigten sich darauf, über das Thema später zu verhandeln.

  • Telefonkonferenz: Merkel sieht Fortschritte in der Ukraine-Krise

    Die Präsidenten Russlands, der Ukraine und Frankreichs, Putin, Poroschenko und Hollande, haben sich mit Bundeskanzlerin Merkel über die Umsetzung des Minsker Abkommens ausgetauscht. Alle hätten Fortschritte beim vereinbarten Waffenstillstand und dem Rückzug schwerer Waffen im Osten der Ukraine festgestellt, teilte Regierungssprecher Seibert nach einer Telefonkonferenz am späten Abend in Berlin mit. Zudem bestehe Einigkeit in der Frage, die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa noch stärker einzubinden. Dringend geboten sei nun der Austausch von Gefangenen beider Seiten und humanitäre Hilfslieferungen in Zusammenarbeit mit dem Roten Kreuz, hieß es. Nach Seiberts Worten lud Bundeskanzlerin Merkel für Freitag zu weiteren Ukraine-Verhandlungen auf Expertenebene nach Berlin ein.

  • "Handelsblatt": Baukartell soll 20 Konzerne geschädigt haben

    Ein Baukartell soll nach Informationen des "Handelsblatts" 20 Energie- und Industriekonzerne geschädigt haben. Es gehe um den Verdacht auf illegale Preisabsprachen und Scheinrechnungen für nicht geleistete Arbeit, berichtet das Blatt unter Berufung auf Ermittlungen der Staatsanwaltschaft München und des Bundeskartellamts. Die aus acht deutschen und einem niederländischen Unternehmen bestehende Gruppe soll rund 50 Großbauprojekte mit einem geschätzten Auftragsvolumen von mehreren hundert Millionen Euro manipuliert haben. Zumindest in einem Fall könnte auch Bestechungsgeld gezahlt worden sein.

  • Pegida: Anhänger und Kritiker demonstrieren

    In mehreren deutschen Städten hat es am Abend Kundgebungen der islamkritischen Pegida-Bewegung gegeben. In Dresden versammelten sich rund 6.000 Menschen. Auch in Leipzig, Chemnitz und Magdeburg gab es Kundgebungen, hier kamen jeweils mehrere hundert Unterstützer zusammen. In allen Städten gab es Gegendemonstrationen, in Braunschweig gingen fünf Mal so viele Kritiker wie Pegida-Anhänger auf die Straße. In der belgischen Stadt Antwerpen widersetzten sich etwa hundert Pegida-Anhänger einem Demonstrationsverbot. Es gab mehrere Festnahmen.

  • Twitter untersucht mutmaßliche Drohungen von IS-Miliz

    Der Onlinedienst Twitter hat nach eigenen Angaben Drohungen erhalten, weil er Nutzerkonten mit Verbindungen zur Terrormiliz IS blockiert hat. Ein Sprecher des Unternehmens erklärte, die Sicherheitsabteilung untersuche den Vorgang gemeinsam mit den Strafverfolgungsbehörden. Details wurden nicht genannt. Twitter hatte kürzlich Konten entfernt, in denen Anhänger der IS-Miliz und der Islamistengruppe Boko Haram zu Gewalt aufgerufen hatten. Die Extremisten nutzen den Kurzmitteilungsdienst oft zur Kommunikation und zur Verbreitung von Propaganda.

  • Wetter: Von Westen her Niederschläge, 5 bis 11 Grad

    Das Wetter: In der Nacht Schnee- oder Schneeregenschauer. Später Auflockerungen und stellenweise klar. Tiefstwerte zwischen plus 3 und minus 5 Grad. Am Tag im Süden und Osten zunächst noch trocken, später von Westen her Niederschläge. 5 bis 11 Grad. Die weiteren Aussichten: Morgen wechselhaft mit etwas Sonne, Regenschauern und Gewittern. 2 bis 9 Grad. Der Seewetterdienst Hamburg teilt mit: Deutsche Nord- und Ostseeküste: West 6 bis 7, Böen 9.

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