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Donnerstag, 27. November 2014 00:00 Uhr

  • Bundestag debattiert über größten Einzeletat

    Der Bundestag setzt heute seine Beratungen über den Haushalt 2015 fort. Auf der Tagesordnung stehen sechs Einzeletats, darunter der für Arbeit und Soziales. Mit einem Volumen von rund 125 Milliarden Euro ist er der größte Einzelhaushalt. Die Debatte über den Kanzleretat hatte die Opposition gestern traditionell für einen Schlagabtausch mit der Regierung genutzt. Vertreter von Linkspartei und Grünen kritisierten, die Große Koalition investiere zu wenig in die Bildungs- und Klimapolitik. Kanzlerin Merkel bezeichnete den geplanten Haushalt ohne neue Schulden dagegen als Wendepunkt. Die Schlussabstimmung ist für Freitag angesetzt.

  • Bundesverwaltungsgericht setzt Sonntagsarbeit enge Grenzen

    Das Bundesverwaltungsgericht hat der Ausweitung der Sonntagsarbeit Grenzen gesetzt. Nach einem jetzt veröffentlichten Urteil sehen die Leipziger Richter keine Notwendigkeit für die Öffnung von Bibliotheken, Videotheken sowie Call-Centern und Lotto-Annahmenstellen an gesetzlich geschützten Ruhetagen. Damit erklärten sie wesentliche Teile einer Verordnung des Landes Hessen für unwirksam, das 2011 weitreichende Ausnahmen festgelegt hatte. Dagegen geklagt hatten die Gewerkschaft Verdi und zwei evangelische Gemeindeverbände. (AZ: BVerwG 6 CN 1.13).

  • 24-Stunden-Streik in Griechenland legt Verkehr komplett lahm

    In Griechenland haben die großen Gewerkschaften für heute zu einem Streik gegen die Sparpolitik der Regierung aufgerufen. 24 Stunden lang soll der gesamte Flugverkehr lahmgelegt werden. Wie die Gewerkschaft der Piloten mitteilte, bleibt der Luftraum bis 23 Uhr geschlossen. Sämtliche Flüge wurden annuliert. Auch der Fähr- und Bahnverkehr soll ruhen. An den Streiks beteiligen sich auch Lehrer und Ärzte. Gestern waren bereits Journalisten in den Ausstand getreten. Die Griechen protestieren vor allem gegen die hohe Arbeitslosigkeit und den Abbau von Sozialleistungen.

  • Korruptionsskandal in Spanien: Gesundheitsministerin Mato tritt zurück

    In Spanien hat Gesundheitsministerin Mato ihren Rücktritt erklärt. Grund ist ein Korruptionsskandal in der Volkspartei von Ministerpräsident Rajoy. Der zuständige Untersuchungsrichter hatte in seinem Abschlussbericht dafür plädiert, Mato in einem Zivilverfahren zur Rechenschaft zu ziehen. Die 55-Jährige steht im Verdacht, über ihren früheren Ehemann, der in den Skandal verwickelt war, mit Schwarzgeld finanzierte Vergünstigungen erhalten zu haben.

  • IS-Miliz greift erneut irakische Provinzhauptstadt Ramadi an

    Kämpfer der Terrormiliz IS haben erneut die irakische Stadt Ramadi angegriffen. Nach Angaben der Behörden versuchen Regierungstruppen und verbündete Einheiten, den Sitz der Provinzregierung im Zentrum gegen die vorrückenden Extremisten zu verteidigen. - Ramadi ist die Hauptstadt der an Syrien grenzenden Provinz Al-Anbar, die schon fast vollständig unter der Kontrolle des IS steht.

  • Befreiung eines Briten und eines Amerikaners im Jemen gescheitert

    Im Jemen ist der Versuch gescheitert, eine britische und eine amerikanische Geisel aus der Hand der Terror-Organisation Al-Kaida zu befreien. Wie Korrespondenten berichten, hatte ein US-Sondereinsatz- Kommando gemeinsam mit einheimischen Sicherheitskräften ein Versteck der Extremisten in einer Höhle im Osten des Landes gestürmt. Die beiden Geiseln waren aber offenbar schon zuvor an einen anderen Ort gebracht worden.

  • Champions-League: Leverkusen-Monaco und Arsenal-Dortmund

    In der Fußball-Champions League gab es in den Spielen mit deutscher Beteiligung folgende Ergebnisse: Bayer Leverkusen - AS Monaco 0:1 und FC Arsenal - Borussia Dortmund 2:0

  • Wetter: Im Westen leichter Regen, sonst trocken. 7 bis -3 Grad.

    Das Wetter: Nachts im Westen leichter Regen, sonst teils aufgelockert, teils stark bewölkt oder hochnebelartig bedeckt. Tiefstwerte 7 bis minus 3 Grad. Am Tage im Westen meist dicht bewölkt, örtlich Regen. Im Südosten gebietsweise neblig-trüb, sonst auch sonnige Abschnitte. 3 bis 11 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Freitag teils neblig-trüb, teils sonnig. Höchstwerte 1 bis 12 Grad. Der Seewetterdienst Hamburg teilt mit: Deutsche Nord- und Ostseeküste: Südost 5 bis 7, Böen 7 bis 8.

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