Nachrichten

Samstag, 31. Januar 2015 05:00 Uhr

  • AfD-Parteitag entscheidet über neue Satzung

    Die Partei "Alternative für Deutschland" entscheidet heute über ihre neue Satzung. Den 2.000 Teilnehmern des Parteitags in Bremen liegt ein Entwurf vor, demzufolge es ab Dezember nur noch einen Vorsitzenden geben soll. Das hatte Parteigründer Lucke verlangt und sich damit im AfD-Vorstand durchgesetzt. Bisher hat die AfD drei gleichberechtigte Sprecher. Lucke sagte der "Passauer Neuen Presse", ihm gehe es darum, die Führung der Partei zu professionalisieren und Reibungsverluste zu vermeiden. Er erwarte eine Zustimmung der Delegierten. SPD-Generalsekretärin Fahimi rechnet damit, dass die AfD auf dem Parteitag politisch weiter nach rechts rücken wird. Sie sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung", die Sympathien der AfD für die fremdenfeindlichen Demonstrationen der jüngsten Zeit deuteten in diese Richtung. Es sei der Preis, den Parteichef Lucke dafür zahlen müsse, um künftig alleiniger Vorsitzender zu sein.

  • Merkel: Kein Schuldenerlass für Griechenland

    Bundeskanzlerin Merkel lehnt einen Schuldenerlass für Griechenland ab. Sie sagte dem "Hamburger Abendblatt", es habe schon einen freiwilligen Verzicht der privaten Gläubiger gegeben. Dadurch seien dem Land bereits Milliarden erlassen worden. Die Kanzlerin betonte, sie wolle, dass Griechenland in der Euro-Zone bleibe. Weitere Hilfen seien aber an eine Fortsetzung der Reformpolitik verknüpft. Die neue Regierung in Athen kündigte gestern an, nicht länger mit der Troika der internationalen Geldgeber zusammenzuarbeiten. Auch soll eine Behörde zur Privatisierung von Staatseigentum aufgelöst werden. Der Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Gysi, rechnet damit, dass auch andere europäische Regierungen auf Distanz zur Sparpolitik gehen werden. Der griechische Regierungschef Tsipras werde versuchen, enger mit Spanien, Portugal und Frankreich zu kooperieren, sagte Gysi der Deutschen Presse-Agentur.

  • Italien: Entscheidung über Staatspräsidenten im vierten Wahlgang

    In Italien wird heute im entscheidenden vierten Wahlgang über einen neuen Staatspräsidenten abgestimmt. Anders als bisher reicht diesmal die einfache Mehrheit der gut 1.000 Senatoren, Abgeordneten und Vertreter der Regionen. Für die Demokratische Partei von Ministerpräsident Renzi kandidiert der 73-jährige Verfassungsrichter Mattarella. In den ersten drei Abstimmungsrunden hatte keiner der Bewerber die bis dahin erforderliche Zwei-Drittel-Mehrheit erreicht. - Der bisherige Präsident Napolitano ist vor zwei Wochen aus Altersgründen zurückgetreten.

  • Chemiewaffenexperte des IS bei Luftangriff getötet

    Bei einem Luftangriff der Koalition gegen den sogenannten Islamischen Staat ist nach Angaben der USA ein Chemiewaffenexperte der Terrormiliz getötet worden. Wie das US-Militärkommando in Tampa mitteilte, kam der Extremist Abu Malik bereits am Sonntag vergangener Woche in der Nähe der irakischen Stadt Mossul ums Leben. Er habe bereits für das Chemiewaffenprogramm des früheren irakischen Machthabers Saddam Hussein gearbeitet und sich später erst al-Kaida und dann der IS-Miliz angeschlossen. Man gehe davon aus, dass sein Tod die Möglichkeiten der Dschihadisten verringere, Chemiewaffen zu produzieren.

  • Ohio: Keine Hinrichtungen im Jahr 2015

    Der US-Bundesstaat Ohio hat für das laufende Jahr ein Hinrichtungsmoratorium verkündet. Grund dafür sei die Suche nach einem neuen Tötungsmittel, teilte die Gefängnisbehörde in Columbus mit. Für 2015 waren sechs Exekutionen geplant, die erste bereits für den 11. Februar. Der Schritt folgt auf die Anordnung eines Bundesgerichts, die Vollstreckungen von Todesurteilen auszusetzen, bis die neue Zusammensetzung der Chemikalien für die Giftspritze feststeht.

  • Proteste in Wien gegen Ball der FPÖ

    In Wien haben etwa 5.000 Menschen gegen einen Ball der rechtsgerichteten Partei FPÖ demonstriert. Einige Teilnehmer der Kundgebung versuchten Polizeibarrikaden zu durchbrechen. Mindestens sechs Beamte wurden verletzt, mehr als 50 Personen wurden festgenommen. Nach Angaben der FPÖ-Gegner sollen sich unter den Gästen des Balls Neonazis und andere Extremisten aus Österreich und dem Ausland befunden haben. Die FPÖ weist das zurück.

  • Bundesliga: VfL Wolfsburg - Bayern München 4:1

    Zum Auftakt der Rückrunde in der Fußball-Bundesliga hat der VfL Wolfsburg gegen Bayern München 4:1 gewonnen. Es war die erste Niederlage der Münchner in dieser Saison, die mit acht Punkten Vorsprung die Tabelle anführen.

  • Wetter: Verbreitet Schnee, ganz im Süden und im Osten Auflockerungen, 0 bis 6 Grad

    Das Wetter: Wechselnd bis stark bewölkt und vor allem im Westen und in der Mitte Schneefall. Südlich der Donau und im Osten freundliche Abschnitte. 0 bis 5 Grad. Morgen ebenfalls wolkig mit Schnee- und Graupelschauern. Im Norden in tieferen Lagen Regen oder Schneeregen. 0 bis 5 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Montag vielfach wechselhaft mit Schauern. Im Süden auch längere freundliche Abschnitte bei unveränderten Temperaturen.

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