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Donnerstag, 21. August 2014 10:00 Uhr

  • Waffenlieferungen in den Irak: Diskussion um Bundestagsmandat

    In Deutschland wird weiter über Waffenlieferungen an die Kurden im Nordirak und eine Mitentscheidung des Bundestags diskutiert. Der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Mißfelder, sprach sich im Deutschlandfunk gegen eine Abstimmung aus. Für die geplanten Lieferungen sei kein Mandat nötig. Eine Debatte im Plenum nannte er jedoch sinnvoll. Auch der außenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Annen, sprach sich im Deutschlandradio Kultur für eine Diskussion im Parlament aus. Er wollte ein Bundestagsmandat jedoch nicht ausschließen. Ob dies notwendig sei, könne erst nach Vorlage der konkreten Pläne entschieden werden. Die Grünen fordern eine Sondersitzung des Parlaments noch in der kommenden Woche. Fraktionschefin Göring-Eckardt sagte der "Süddeutschen Zeitung", eine Regierungserklärung von Bundeskanzlerin Merkel sei das Mindeste, was die Grünen erwarteten. Der stellvertretende irakische Ministerpräsident Shaways begrüßte im Deutschlandfunk die Grundsatzentscheidung der Bundesregierung. Waffen müssten nun möglichst schnell geliefert werden. Nur so könne der Kampf gegen die Terrorgruppe Islamischer Staat erfolgreich geführt werden.

  • Zentralrat der Muslime: Funke der IS-Gewalt darf nicht überspringen

    Der Vorsitzende des Zentralrats der Muslime in Deutschland, Mazyek, hat die Morde und anderen Verbrechen der Terrormiliz Islamischer Staat verurteilt. Schandtaten von Barbaren und marodierenden Banden hätten mit dem Islam, dem Koran und der muslimischen Lebensweise nichts zu tun, sagte Mazyek dem "Münchner Merkur". Hierzulande müsse man dafür sorgen, dass der Funke der Gewalt aus Krisengebieten wie im Nahen Osten nicht auf Deutschland überspringe. Das erfordert einen Zusammenhalt aller Religionsgemeinschaften, betonte Mazyek. Wenn ein Gotteshaus angegriffen werde, mache es keinen Unterschied, ob es eine Moschee, eine Synagoge oder eine Kirche sei.

  • Erfurt: NSU-Untersuchungsausschuss präsentiert Abschlussbericht

    In Erfurt stellt der NSU-Untersuchungsausschuss des Thüringer Landtags zur Stunde seinen Abschlussbericht vor. Darin geht es um die Ermittlungen von Verfassungsschutz und Polizei gegen das Neonazi-Trio, dem zehn Morde zur Last gelegt werden. Details aus dem Bericht wurden bereits bekannt. Demnach bezeichnet der Untersuchungsausschuss die Arbeit der Behörden als "Fiasko" und "Desaster". Es seien derart viele falsche Entscheidungen gefällt worden, dass der Verdacht gezielter Sabotage naheliege. Das Landesparlament kommt morgen zu einer Sondersitzung zusammen. Dazu sind auch Angehörige von Opfern des NSU eingeladen.

  • Thailands Juntachef lässt sich zum Regierungschef wählen

    Drei Monate nach dem Militärputsch in Thailand übernimmt Juntachef Prayuth die Regierungsgeschäfte. Die von der Armee eingesetzte gesetzgebende Versammlung wählte ihn in Bangkok zum Ministerpräsidenten. Der 60-Jährige war der einzige Kandidat. König Bhumibol muss der Personalie noch zustimmen. Dann soll Prayuth ein Kabinett berufen. Freie Wahlen sind frühestens für Oktober kommenden Jahres geplant. Die thailändische Armee hatte die Macht im Mai nach monatelangen Unruhen mit fast 30 Toten übernommen. Zuvor war eine Vermittlung zwischen Demonstranten und Regierung gescheitert. Die politischen Lager gelten als tief verfeindet.

  • Gazastreifen: Israel tötet gezielt drei ranghohe Hamas-Kommandeure

    Israel hat drei ranghohe Hamas-Kommandeure getötet. Die Attacken seien gezielt ausgeführt worden, teilte das israelische Militär mit. Insgesamt habe man in der Nacht 20 Objekte im Gazastreifen unter Beschuss genommen. Die Hamas bestätigte den Tod ihrer Kommandeure. Sie seien bei der Bombardierung eines mehrstöckigen Hauses in der Stadt Rafah ums Leben gekommen. Insgesamt starben nach palästinensischen Angaben bei neuen Luftangriffen mindestens sechs Menschen. In New York rief der UNO-Sicherheitsrat die Konfliktparteien auf, eine sofortige Feuerpause zu vereinbaren und Verhandlungen über eine dauerhafte Waffenruhe aufzunehmen.

  • Ost-Ukraine: Militärflugzeug abgeschossen - Granateneinschläge in Donezk

    Im Osten der Ukraine hat es erneut Gefechte zwischen den Regierungstruppen und den pro-russischen Separatisten gegeben. Die Armee bestätigte Angaben der Aufständischen, wonach in der Nähe der umkämpften Stadt Lugansk erneut ein Militärflugzeug abgeschossen wurde. Das Schicksal des Piloten sei noch unklar. Die Separatisten sprachen zudem vom Abschuss zweier Militärhubschrauber. Korrespondenten berichteten darüber hinaus vom Einschlag mehrerer Mörsergranaten in der Stadt Donezk. Dabei seien beträchtliche Schäden angerichtet und mindestens ein Mensch verletzt worden.

  • Chinas Präsident Xi Jinping besucht Mongolei

    Chinas Präsident Xi Jinping hält sich zu einem zweitägigen Staatsbesuch in der Mongolei auf. Er traf heute früh in der Hauptstadt Ulan Bator ein. Dort stehen unter anderem Gespräche mit seinem Amtskollegen Elbegdorj auf dem Programm. - Es ist das erste Mal seit elf Jahren, dass ein chinesischer Staatschef die Mongolei besucht. In dem rohstoffreichen Land wird die starke Abhängigkeit von China schon seit langem kritisch gesehen.

  • DIHK: 80.000 Ausbildungsplätze unbesetzt - oft unzureichende Schulbildung

    Für Unternehmen wird es nach Angaben des Deutschen Industrie- und Handelskammertags immer schwieriger, ihre Ausbildungsplätze mit geeigneten Bewerbern zu besetzen. In den angeschlossenen Branchen seien im vergangenen Jahr 80.000 Lehrstellen unbesetzt geblieben, erklärte DIHK-Präsident Schweitzer in Berlin. Die Schwierigkeiten, Ausbildungsplätze zu vergeben, wirkten sich zunehmend auch auf Großbetriebe aus. Als größtes Hemmnis beklagt werde nach wie vor eine mangelnde Ausbildungsreife von Schulabgängern. Vor allem steige die Unzufriedenheit über nicht ausreichende Mathematik- und Deutschkenntnisse, betonte Schweitzer.

  • Zahl der Erwerbstätigen auf zweithöchstem Stand seit der Wiedervereinigung

    Die Zahl der Erwerbstätigen in Deutschland liegt auf dem zweithöchsten Stand seit der Wiedervereinigung. Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden mitteilte, hatten im zweiten Quartal dieses Jahres rund 42,5 Millionen Menschen ihren Arbeitsplatz in der Bundesrepublik. Höher war die Zahl nur in den letzten drei Monaten des vergangenen Jahres, als 42,6 Millionen Erwerbstätige gezählt worden waren. Zur Begründung verwiesen die Statistiker auch diesmal auf die gute Lage am Arbeitsmarkt.

  • Wetter: Regnerisch, 16 bis 21 Grad

    Das Wetter: Im Norden und Nordwesten Schauer, in Küstennähe Gewitter. Auch an den Alpen örtlich Regen. Dazwischen sonnige Abschnitte bei 16 bis 21 Grad. Morgen im Norden und Westen sowie am Alpenrand Schauer und einzelne Gewitter. Im Osten und Süden überwiegend sonnig. 17 bis 23 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Samstag erneut Schauer und einzelne Gewitter, im Nordosten Auflockerungen. 14 bis 21 Grad.

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