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Donnerstag, 18. September 2014 03:00 Uhr

  • Bericht: Russland belieferte laut BND russische Rebellen mit Flugabwehrwaffen

    Russland hat die Separatisten in der Ostukraine Presseinformationen zufolge mit modernen Luftverteidigungssystemen beliefert. Das gehe aus vertraulichen Antworten der Bundesregierung auf eine Anfrage des verteidigungspolitischen Sprechers der Linken, Neu, hervor, berichtet die "Bild"-Zeitung. Grundlage seien Erkenntnisse des Bundesnachrichtendienstes. Demnach wurden die Luftabwehrwaffen vom Typ SA-22 Mitte August in der Ostukraine identifiziert. Unklar sei aber, ob pro-russische Separatisten das System bedient hätten und ob es bereits einen Monat vorher zum Zeitpunkt des MH17-Unglücks im Einsatz war. Zudem habe der BND Hinweise, dass Russland Aufständische teilweise auf eigenem Staatsgebiet militärisch ausbildete. Laut Bericht werden die Antworten der Bundesregierung aus Gründen der nationalen Sicherheit unter Verschluss gehalten.

  • US-Repräsentantenhaus billigt Waffen für syrische Rebellen

    Das Repräsentantenhaus in Washington hat Waffenlieferungen an die gemäßigten Rebellen in Syrien gebilligt. Damit kamen die Abgeordneten einer entsprechenden Bitte von Präsident Obama nach, der damit gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" vorgehen will. Die Aufständischen sollen zudem eine gezielte Ausbildung erhalten. Es wird erwartet, dass der Senat im Laufe des Tages über die Vorlage abstimmt. - Obama hatte zuvor bekräfigt, dass die USA zur Bekämpfung der Dschihadisten im Irak keine Bodentruppen entsenden würden. Auch Außenminister Kerry betonte, die heutige Situation sei nicht mit dem Zweiten Golfkrieg von 1991 oder dem Irakkrieg von 2003 zu vergleichen. - Dagegen hatte US-Generalstabschef Dempsey den Einsatz von Bodentruppen nicht ausgeschlossen, falls die derzeitige Militäroffensive von Präsident Obama nicht den gewünschten Erfolg bringt.

  • Asylrecht: Grünen-Chef Özdemir rechnet nicht mit schneller Einigung

    Der Grünen-Vorsitzende Özdemir hat Zweifel an der Bereitschaft der Union zu Kompromissen bei der geplanten Reform des Asylrechts geäußert. Nach den jüngsten Wahlerfolgen der AfD stünden CDU und CSU bei dem Thema womöglich zu sehr unter Druck, sagte Özdemir der Zeitung "Die Welt". Daher sei er zum jetzigen Zeitpunkt skeptisch, was die Aussichten auf eine Einigung morgen im Bundesrat angehe. Hintergrund ist der Plan der Bundesregierung, Serbien, Mazedonien und Bosnien-Herzegowina als sogenannte "sichere Herkunftsstaaten" einzustufen. Asylbewerber von dort könnten dann schneller zurückgeschickt werden. Der Bundestag hat bereits zugestimmt. Im Bundesrat gibt es aber Widerstand von Ländern, an deren Regierungen die Grünen beteiligt sind.

  • IG Metall warnt vor Weichenstellungen für längeres Arbeiten

    In der Debatte um flexiblere Übergänge in die Rente beharrt die IG-Metall auf Regelungen zum vorzeitigen Ausstieg aus dem Arbeitsleben. Viele dächten bei dem Thema lediglich an Beschäftigung über das 67. Lebensjahr hinaus, sagte Vorstandsmitglied Urban in Berlin. Einseitige Weichenstellungen nur für längeres Arbeiten aber müssten vermieden werden. Zudem wandte sich der Gewerkschafter gegen eine mögliche Senkung des Beitragssatzes in der Rentenversicherung.

  • Schottland stimmt über Unabhängigkeit ab - Umfagen sehen knappes "Nein"

    In Schottland sind heute 4,3 Millionen Bürger aufgerufen, über eine mögliche Abspaltung von Großbritannien zu entscheiden. Beobachter erwarten eine hohe Beteiligung. 97 Prozent der Stimmberechtigten haben sich für die Teilnahme an dem Referendum registrieren lassen. Die Wahllokale sind bis 23 Uhr geöffnet. Mit ersten Ergebnissen der Volksabstimmung wird am Freitag gerechnet. Bis zuletzt hatten die Vorsitzenden der großen Parteien im britischen Parlament für einen Verbleib Schottlands im Vereinigten Königreich geworben. Letzte Umfragen prognostizieren eine knappe Mehrheit gegen eine Abspaltung.

  • Wetter: Am Donnerstag nur im Norden und Osten heiter, 19 bis 25 Grad

    Das Wetter: Nachts überwiegend gering bewölkt oder klar. Nur im Westen und Südwesten vereinzelt Schauer oder kurze Gewitter. Örtlich Nebelbildung. 15 bis 8 Grad. Am Tage im Norden und Osten heiter und trocken, im Westen und Süden im Tagesverlauf Schauer und Gewitter. 19 bis 25 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Freitag im Norden meist heiter und trocken, sonst teils kräftige Schauer und Gewitter. 20 bis 26 Grad.

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