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Donnerstag, 31. Juli 2014 13:00 Uhr

  • Ukraine ruft eintägige Waffenruhe aus

    Die Ukraine hat eine eintägige Waffenruhe für den Osten des Landes erklärt. Die Armee teilte in Kiew mit, sie komme damit einer Bitte von UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon nach. Die Feuerpause soll es heute den internationalen Experten ermöglichen, an die Absturzstelle der malaysischen Passagiermaschine zu gelangen. Eine Reaktion der pro-russischen Separatisten gibt es bisher nicht. Das Parlament in Kiew stimmte zudem einer Anfrage der Niederlande und Australiens zu. Sie wollen zur Absicherung ihrer Untersuchungen an dem Unglücksort bewaffnete Kräfte einsetzen. Die Bundesregierung wies einen Bericht der britischen Zeitung "The Independent" zurück. Das Blatt schreibt, Berlin habe mit Moskau Geheimverhandlungen über eine Friedenslösung für die Ukraine geführt. Danach solle die Ukraine zusichern, auf einen NATO-Beitritt zu verzichten. Im Gegenzug werde Russland die Handelsbeziehungen der Ukraine mit der EU nicht stören. Eine Regierungssprecherin sagte, dies entbehre jeder Grundlage.

  • EU-Wirtschaftssanktionen gegen Russland jetzt offiziell beschlossen

    Die 28 EU-Staaten haben den Wirtschaftssanktionen gegen Russland offiziell zugestimmt. Unter anderem billigten die nationalen Regierungen auf schriftlichem Wege eine Erschwerung des Zugangs russischer Banken zu den europäischen Kapitalmärkten, wie der Ministerrat in Brüssel mitteilte. Zu den Strafmaßnahmen gehören auch ein Waffenembargo, ein Lieferstopp für Spezialgeräte zur Ölförderung sowie ein Ausfuhrverbot für Güter, die sowohl zivil als auch militärisch nutzbar wären. Es sind die ersten Wirtschaftssanktionen der Europäischen Union gegen Russland in der Ukraine-Krise. Sie sollen noch heute im EU-Amtsblatt veröffentlicht werden und damit in Kraft treten.

  • Pillay verurteilt Angriffe auf Zivilisten im Gaza-Konflikt

    Die UNO-Hochkommissarin für Menschenrechte, Pillay, hat die Angriffe auf Zivilisten im Gaza-Konflikt als gewissenlos verurteilt. Dabei könne es sich um Kriegsverbrechen handeln, erklärte Pillay in Genf. Sie bezog sich dabei sowohl auf Aktionen der israelischen Armee als auch auf Angriffe militanter Palästinenser. Nach den Worten Pillays sind drei Viertel der palästinensischen Opfer Zivilisten. Gestern waren bei dem Beschuss einer UNO-Schule im Gazastreifen mindestens 15 Menschen getötet worden. Heute wurden einem neuerlichen Angriff auf das Flüchtlingslager Dschabalija mindestens 15 Menschen verletzt. Die israelische Armee hat unterdessen 16.000 weitere Reservisten einberufen. Verteidigungsminister Jaalon bekräftigte, man werde die Angriffe auf Stellungen der Hamas fortsetzen. Auf Seiten der Palästinenser verlangte der Gouverneur von Gaza, Frangi, eine vollständige Aufhebung der israelischen Blockade. Der Fatah-Politiker sagte im Deutschlandfunk, im anderen Fall gebe es kaum eine Chance für Frieden.

  • Nahles: "Arbeitsmarkt stabil und gut in Form"

    Bundesarbeitsministerin Nahles hat sich zuversichtlich über die Verfassung des deutschen Arbeitsmarktes geäußert. Dieser zeige sich "stabil und gut in Form", sagte die SPD-Politikerin in Berlin. Zwar habe die Arbeitslosigkeit im Vergleich zum Vormonat saisonal bedingt leicht zugenommen, weil viele junge Leute gerade ihre Ausbildung abgeschlossen hätten und auf Stellensuche gingen. Doch habe die Zahl der offenen Stellen im Juli zugelegt und nunmehr die halbe Million übersprungen. Positiv sei auch die Entwicklung der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung zu bewerten. Zuvor hatte die Nürnberger Bundesagentur die aktuellen Arbeitsmarktdaten bekannt gegeben. Demnach waren im Juli 2,87 Millionen Menschen als erwerbslos registriert. Das waren 39.000 mehr als im Vormonat, aber 43.000 weniger als vor einem Jahr. Die Arbeitslosenquote liegt bei 6,6 Prozent. Die Zahl der Unterbeschäftigten, zu denen unter anderem Personen in arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen zählen, ging auf 3,75 Millionen zurück.

  • Bundesamt: "Blue Card" für qualifizierte Ausländer hat sich bewährt

    Die vor zwei Jahren eingeführte "Blue Card" zur Anwerbung hochqualifizierter ausländischer Fachkräfte hat sich nach Einschätzung des Bundesamts für Migration bewährt. Bis einschließlich Juni 2014 seien mehr als 17.000 "Blue Cards" erteilt worden, erklärte die Behörde in Berlin. Damit seien die Erwartungen übertroffen worden. Mit der "Blue Card" können sich Hochqualifizierte von außerhalb der EU leichter als zuvor in Deutschland niederlassen. Zuziehen darf, wer einen Job mit einem Jahresgehalt von rund 45 000 Euro vorweisen kann.

  • Geringe Beteiligung der Auslandstürken an Präsidentschaftswahl

    Nur wenige Auslandstürken haben bislang ihre Stimme für die Präsidentschaftswahl in ihrer Heimat abgegeben. Das teilte der türkische Wahlleiter mit. Bislang habe nur jeder Zehnte für einen der Kandidaten votiert. Noch bis Sonntag sind die Wahllokale geöffnet. Zum ersten Mal wird das künftige Staatsoberhaupt der Türkei per Direktwahl bestimmt. Die Hälfte aller wahlberechtigten Auslandstürken - rund 1,4 Millionen - leben in Deutschland.

  • US-Repräsentantenhaus: Mehrheit votiert für Klage-Möglichkeit gegen Obama

    Das US-Repräsentantenhaus in Washington hat eine Resolution gebilligt, die eine Klage gegen Präsident Obama zulässt. Die Republikaner werfen Obama vor, mit Verordnungen zur Umsetzung der Gesundheitsreform seine Befugnisse überschritten zu haben. Die Demokraten kritisierten den Vorstoß als politische Farce vor den Kongresswahlen im November und warnten vor den Kosten des Rechtsstreits.

  • Argentinien steht erneut vor Zahlungsunfähigkeit

    Argentinien droht zum zweiten Mal innerhalb von 13 Jahren die Zahlungsunfähigkeit. In der vergangenen Nacht scheiterten die Verhandlungen im Schuldenstreit mit zwei US-Hedgefonds. Wirtschaftsminister Kicillof sagte nach dem Treffen in New York, sein Land könne die Forderungen nicht erfüllen. Es geht um 1,5 Milliarden Dollar. Die amerikanischen Hedgefonds verlangen von Buenos Aires die volle Rückzahlung einschließlich Zinsen aus Anleihen, die sie einst günstig gekauft hatten. Sollte Argentinien sich darauf einlassen, müsste es anderen Gläubigern, die im Zuge eines Schuldenschnitts bereits auf Geld verzichtet haben, dieselben Konditionen einräumen. Dann würden Beträge in dreistelliger Milliardenhöhe fällig.

  • Inflation in Eurozone fällt im Juli auf 0,4 Prozent

    Die Inflation in der Eurozone ist im Juli weiter zurückgegangen. Die Preise verteuerten sich in den 18 Ländern mit der Gemeinschaftswährung um lediglich 0,4 Prozent, wie das EU-Statistikamt mitteilte. Das sei der tiefste Wert seit Ende 2009. Die Behörde veröffentlichte auch neue Zahlen zum Arbeitsmarkt. Demnach waren in der Eurozone im Juni 18,4 Millionen Menschen ohne Arbeit, 152.000 weniger als im Mai. Die Arbeitslosenquote sank auf 11,5 Prozent.

  • Wetter: Überwiegend trocken, 21 bis 28 Grad

    Das Wetter: Überwiegend heiter und trocken. 21 bis 28 Grad. Morgen teils heiter, teils wolkig. Einzelne Schauer oder Gewitter. 23 bis 29 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Samstag zunächst sonnig, im Tagesverlauf einzelne Schauer und Gewitter. 23 bis 30 Grad.

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