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Donnerstag, 24. Juli 2014 16:00 Uhr

  • MH17-Absturz: Australien und Niederlande wollen Polizeimission in Ostukraine

    Australien und die Niederlande streben eine internationale Polizeimission für die Ostukraine an. Sie soll das Gebiet sichern, in dem vor einer Woche die malaysische Passagiermaschine abgestürzt ist. Der australische Premierminister Abbott sagte, es müsse geklärt werden, welche Länder Polizisten stellen könnten und ob diese bewaffnet oder von einer internationalen Truppe geschützt würden. Im Gespräch ist auch ein Mandat des UNO-Sicherheitsrates, das offenbar schon in Vorbereitung ist. Die internationalen Ermittlungen nach dem Absturz mit 298 Toten werden von den Niederlanden geleitet. Rund zwei Drittel der Opfer stammen von dort. Heute starteten zwei weitere Militärmaschinen mit Särgen an Bord in Richtung Eindhoven. In der Ukraine zerbrach die Regierungskoalition nach Angaben von Parlamentspräsident Turtschinow. Zwei Parteien traten aus dem Bündnis aus. Nun könnte das Parlament aufgelöst werden. Hintergrund ist die Absicht von Staatschef Poroschenko, mit einer vorgezogenen Neuwahl seine Machtbasis zu festigen und das Land zu stabilisieren.

  • EU berät über weitere Russland-Sanktionen, offenbar auch gegen Finanzsektor

    Die EU-Staaten beraten in Brüssel über weitere Sanktionen gegen Russland. Als sicher gilt, dass die Liste von Personen erweitert wird, die mit Einreiseverboten und Kontosperren belegt sind. Zur Zeit sind das insgesamt 72 Russen und Ukrainer. Darüber hinaus sind neue Strafmaßnahmen im Gespräch, die in die sogenannte "Stufe drei" der Wirtschaftssanktionen hineinreichen und nach Angaben der EU-Kommission nächste Woche verabschiedet werden könnten. Die Kommission hat bereits Vorschläge für die Sektoren Rüstung und Schlüsseltechnologien ausgearbeitet. Diskutiert wird aber auch, den Finanzsektor zu treffen. Dabei geht es offenbar um Strafmaßnahmen gegen Banken, an denen der Staat mindestens 50 Prozent der Anteile besitzt. So könnte etwa der Handel mit deren Anleihen verboten werden.

  • Neuer irakischer Präsident ist moderater Kurde

    Das irakische Parlament hat einen moderaten Kurden zum neuen Staatsoberhaupt gewählt. Der 76-jährige Massum bekam gut 92 Prozent der Stimmen. Ihm werden gute Beziehungen auch zu sunnitischen und schiitischen Politikern nachgesagt. Massum wird Nachfolger von Amtsinhaber Talabani und hat nun laut irakischer Verfassung zwei Wochen Zeit, jemanden mit der Regierungsbildung zu beauftragen. Der bisherige Ministerpräsident al-Maliki erhebt Anspruch darauf, ist aber umstritten. Kritiker machen ihn für den Vormarsch der Islamisten im Irak verantwortlich. Um die Krise zu bewältigen, wirbt UNO-Generalsekretär Ban heute bei Gesprächen in Bagdad für die Bildung einer Einheitsregierung. Nördlich der irakischen Hauptstadt hatte es in der Nacht einen Überfall auf einen Gefangenentransport gegeben. Mindestens 60 Menschen wurden getötet.

  • Israel begrüßt Aufhebung des US-Flugverbots nach Tel Aviv

    Israel hat die Aufhebung des US-Landeverbots für den Flughafen in Tel Aviv begrüßt. Ministerpräsident Netanjahu erklärte, man habe die amerikanische Luftfahrtbehörde FAA von der Sicherheit des Luftraums überzeugen können. Zuvor hatte die FAA das Landeverbot nicht verlängert. Die europäische Luftfahrtbehörde will nach Angaben eines Sprechers in Kürze eine ähnliche Entscheidung bekanntgeben. Die radikal-islamische Hamas teilte mit, der Flughafen bleibe im Visier. Über dem Großraum Tel Aviv wurden heute fünf von der Hamas abgefeuerte Raketen abgefangen. Bei einem israelischen Angriff im Gazastreifen wurden nach Korrespondentenberichten neun Menschen in einer von der UNO geführten Schule getötet. Das Geschoss sei von einem israelischen Panzer abgefeuert worden. Die palästinensische Gesundheitsbehörde erklärte, in dem Gebäude seien Flüchtlinge untergebracht.

  • Afghanistan: Von der Leyen fordert rasches Ergebnis der Präsidentenwahl

    Verteidigungsministerin von der Leyen dringt im Streit über das Ergebnis der Präsidentenwahl in Afghanistan auf eine rasche Lösung. Nach einem Treffen mit dem scheidenden Staatschef Karsai erklärte sie in Kabul, eine Verzögerung mache die Planung der Nato für ein weiteres Engagement im Lande schwieriger. Der Kampfeinsatz läuft zum Ende des Jahres aus. Derzeit werden in Afghanistan die rund acht Millionen Stimmen der Stichwahl um das Präsidentenamt neu ausgezählt. der unterlegene frühere Außenminister Abdullah hatte das Ergebnis angezweifelt, nach dem der frühere Finanzminister Ghani gewonnen hat.

  • Flugzeug mit 116 Menschen an Bord über Mali abgestürzt

    Das vermisste algerische Flugzeug ist nach Angaben der Vereinten Nationen über Mali abgestürzt. Ein Kommandeur der dortigen UNO-Mission erklärte, das Unglück habe sich im Landesinneren zwischen den Städten Gao und Tessalit ereignet. Zur Ursache äußerte er sich nicht. Die Maschine mit Ziel Algier war im westafrikanischen Burkina Faso gestartet und etwa 50 Minuten später von den Radarschirmen verschwunden. Unter den 116 Menschen an Bord sollen sich rund 50 Franzosen und mindestens 20 Libanesen befunden haben.

  • Datendiebe klauen 20.000 E-Mail-Adressen von EZB-Website

    Die Webseite der Europäischen Zentralbank ist Ziel eines Hackerangriffs geworden. Unbekannte hätten sich E-Mail-Adressen und Kontaktdaten von Journalisten und Seminarteilnehmern beschafft, teilte die EZB mit. Interne Datenbanken oder sensible Marktdaten seien nicht betroffen gewesen. Die Hacker kopierten demnach etwa 20.000 E-Mail-Adressen sowie in einigen Fällen Telefonnummern oder Post-Anschriften. Der Diebstahl sei entdeckt worden, nachdem eine anonyme Aufforderung zu einer Geldzahlung eingegangen sei, erklärte die EZB.

  • Wetter: Verbreitet Schauer und Gewitter

    Das Wetter: Vielfach stark bewölkt. Im Osten Niederschläge, in der Mitte und im Westen Schauer und Gewitter. Morgen vor allem in der Nordhälfte Regen. In Richtung Süden zunächst freundlich. Später Schauer und Gewitter, nur im Osten und in Bayern freundlicher. 21 bis 28 Grad. Die weiteren Aussichten: Auch am Samstag zunächst freundlich, im Tagesverlauf wieder Schauer und Gewitter. 24 bis 29 Grad.

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