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Mittwoch, 17. September 2014 19:00 Uhr

  • Obama bekräftigt: Keine Bodentruppen im Irak

    Der amerikanische Präsident Obama hat bekräftigt, dass die USA keine Bodentruppen im Irak einsetzen werden. Die Offensive gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" werde nur aus der Luft geführt, hieß es in einer Erklärung des Weißen Hauses. Auch der irakische Regierungschef Abadi betonte, im Kampf gegen die Dschihadisten seien ausländische Bodentruppen weder notwendig noch erwünscht. - Zuletzt hatte US-Generalstabschef Dempsey einen solchen Einsatz nicht ausgeschlossen. Sollte die derzeitige Militäroffensive von Präsident Obama nicht den gewünschten Erfolg bringen, würde er sich auch für einen Kampfeinsatz aussprechen, sagte Dempsey vor dem Streitkräfte-Ausschuss des Senats.

  • Mindestens zwölf Tote trotz Feuerpause in der Ostukraine

    Trotz des vereinbarten Waffenstillstands in der Ostukraine sind mindestens zwölf Zivilisten bei Kämpfen getötet worden. Nach Angaben der Stadtverwaltung von Donezk starben zwei Menschen bei Raketeneinschlägen, drei weitere wurden verletzt. Mindestens zehn Tote gab es nach Angaben der ukrainischen Armee in einem Dorf rund 20 Kilometer östlich von Donezk. Die pro-russischen Separatisten in der Ostukraine lehnten die vom Parlament in Kiew verabschiedeten Gesetze für mehr Autonomie in der Ostukraine ab. Ein Sprecher sagte, damit könnten die Friedensgespräche in der weißrussischen Stadt Minsk untergraben werden. Russland begrüßte dagegen den Sonderstatus für die abtrünnigen Regionen. Das Außenministerium in Moskau sprach von einem Schritt in die richtige Richtung. In der Ukraine sind die Regelungen umstritten. Ministerpräsident Jazenjuk stellte klar, seine Regierung wolle die selbst ernannten "Volksrepubliken" Donezk und Lugansk nicht anerkennen.

  • Ägypten kauft russische Waffen für drei Milliarden Euro

    Ägypten hat von Russland Rüstungsgüter im Umfang von umgerechnet knapp drei Milliarden Euro gekauft. Das bestätigte der Chef der staatlichen Rüstungsagentur, Fomin, der Nachrichtenagentur Interfax. Russland hatte sich um Aufträge in Kairo bemüht, nachdem der Westen wegen der politischen Unruhen einige Geschäfte storniert hatte.

  • Bundeskabinett beschließt härtere Strafen für Kinderpornografie

    Das Bundeskabinett hat einen Gesetzentwurf zur Verschärfung des Sexualstrafrechts auf den Weg gebracht. Danach sollen die Herstellung, Verbreitung und der Besitz von Kinderpornografie künftig härter bestraft werden. Die Höchststrafe für den Besitz von kinderpornografischem Material wird von zwei auf drei Jahre erhöht. Zudem sollen Aufnahmen von Kindern in unnatürlich geschlechtsbetonter Körperhaltung - sogenannte Posingbilder - strafbar sein. Auch die Verjährungsfrist für sexuellen Missbrauch soll verlängert werden. Bundesjustizminister Maas sagte, er erwarte, dass künftig mehr Sexualstraftäter zur Rechenschaft gezogen werden könnten.

  • Hartz-IV: Politiker von CDU und CSU gegen Reformpläne

    Die geplanten Änderungen bei den Sanktionen für Hartz-Vier-Empfänger stoßen bei der Union weiterhin auf Bedenken. Ihr arbeitsmarktpolitischer Sprecher Schiewerling sagte, gerade die Unter-25-Jährigen müssten wissen, dass es ein scharfes Sanktionsschwert gebe. CSU-Generalsekretär Scheuer meinte, wer staatliche Hilfe bekomme, müsse auch bereit sein, etwas zu leisten. Eine Aufweichung dieses Prinzips durch die Hintertür werde die CSU nicht akzeptieren. Bundesarbeitsministerin Nahles will die Sanktionsmechanismen vereinfachen. Vorgesehen ist unter anderem, dass jüngere Hartz-Vier-Empfänger künftig nicht mehr strenger sanktioniert werden als ältere Bezieher.

  • Zahl der Autodiebstähle in Deutschland um vier Prozent gestiegen

    Die Zahl der Autodiebstähle in Deutschland ist wieder gestiegen. Nach Angaben des Gesamtverbands der deutschen Versicherungwirtschaft wurden im vergangenen Jahr mehr als 18.800 Autos gestohlen. Das sind vier Prozent mehr als 2012. Insgesamt liege die Diebstahlrate aber weiter auf einem niedrigen Niveau.

  • Wetter: Am Donnerstag nur im Norden und Osten heiter, 19 bis 25 Grad

    Das Wetter: Nachts überwiegend gering bewölkt oder klar. Nur im Westen und Südwesten vereinzelt Schauer oder kurze Gewitter. Örtlich Nebelbildung. 15 bis 8 Grad. Morgen im Norden und Osten heiter und trocken, im Westen und Süden im Tagesverlauf Schauer und Gewitter. 19 bis 25 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Freitag im Norden und Osten heiter, im Westen, Südwesten und in der Mitte Schauer und Gewitter. 20 bis 26 Grad.

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