Nachrichten

Samstag, 28. Februar 2015 18:00 Uhr

  • Ermordung von Boris Nemzow sorgt weltweit für Bestürzung

    Der Mord an dem russischen Oppositionellen Boris Nemzow ist international mit Entsetzen aufgenommen worden. US-Präsident Obama sprach von einer brutalen und bösartigen Tat. Die EU-Außenbeauftragte Mogherini forderte eine transparente Aufklärung. Ähnlich äußerte sich auch Bundeskanzlerin Merkel. Bundespräsident Gauck würdigte Nemzows couragierten Einsatz für Freiheit und Demokratie. Der ukrainische Präsident Poroschenko erhob Vorwürfe gegen Moskau. Nemzow sei ermordet worden, weil er über Beweise verfügt habe, dass russische Militärs am Krieg in der Ost-Ukraine beteiligt seien. Russlands Präsident Putin erklärte, die Ermordung des Oppositionspolitikers sei eine Provokation und versicherte, die Täter würden zur Rechenschaft gezogen. Nemzow war gestern Abend im Zentrum von Moskau auf offener Straße erschossen worden. Die Ermittlungsbehörden gehen nach eigenen Angaben von einem Auftragsmord aus und verfolgen verschiedene Spuren. Die Opposition kündigte für Morgen einen Trauermarsch für den 55-Jährigen an. Der frühere stellvertretende Regierungschef war einer der prominentesten Kritiker von Putins Politik und des Krieges in der Ukraine.

  • Waffenruhe in der Ostukraine wird weitgehend eingehalten

    In der Ostukraine kommt es nur noch vereinzelt zu Gefechten. Der stellvertretende Leiter der OSZE-Beobachtermission, Hug, sagte der Deutschen Presse-Agentur, auf weiten Strecken der Kontaktlinie halte der Waffenstillstand ziemlich gut. Zudem würden beide Seiten ihre Waffen abziehen. Das Militär in Kiew teilte am Nachmittag mit, bei Gefechten sei ein ukrainischer Journalist getötet worden.

  • Bremen: Polizei verstärkt im Einsatz nach Warnung

    Nach einer Warnung vor gewaltbereiten Islamisten sind in Bremen die Sicherheitsvorkehrungen erhöht worden. In der Innenstadt sind schwer bewaffnete Polizisten im Einsatz. Neben Dom und Rathaus werden auch jüdische Einrichtungen gesichert. Die Polizei bestätigte Medienberichte über eine Festnahme bislang nicht. Eine Sprecherin betonte, es seien lediglich Personen überprüft worden. Nach wie vor ist unklar, wie die mögliche Gefahrensituation in der Stadt aussieht. Bremen gilt als eine Hochburg der Salafisten. Nach Angaben von Innensenator Mäurer wurden zuletzt rund 360 Islamisten vom Verfassungsschutz beobachtet. Mindestens 16 sollen nach Syrien gereist sein.

  • Lammert: Imame in Deutschland sollen Deutsch sprechen

    Das in Österreich verabschiedete Islam-Gesetz, das Regeln für eine europäische Ausprägung dieser Religion aufstellt, hat auch in Deutschland zu weiteren Diskussionen über den Umgang mit Muslimen geführt. Bundestagspräsident Lammert sagte der Zeitung "Die Welt", Imame in deutschen Moscheen sollten Deutsch sprechen. Den Satz von Bundeskanzlerin Merkel, wonach der Islam zu Deutschland gehört, machte sich Lammert nicht zu eigen. Die stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende Klöckner sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung", Muslime, die die Grundordnung eines aufgeklärten Landes teilten, gehörten zu Deutschland. Nicht aber die fundamentalistisch-extremistische Ausprägung des Islam. Klöckner bekräftigte zudem ihre Forderung nach einem Burka-Verbot. Wenn ein fundamentalistischer Mann es nicht ertragen könne, dass Frauen in der Öffentlichkeit ihr Haar oder ihr Gesicht zeigten, dann sei nicht die Frau, sondern dieser Mann das Problem.

  • Dresden: Tausende bei Solidaritätskundgebung für Flüchtlinge

    In Dresden haben mehrere Tausend Menschen mit einer Demonstration ihre Solidarität mit Flüchtlingen bekundet. Nach einer Kundgebung auf dem Theaterplatz zogen sie durch die Stadt. An dem Marsch beteiligten sich auch mehrere Politiker, darunter die Vorsitzende der Linken, Kipping sowie die beiden sozialdemokratischen Ministerinnen der Landesregierung. Dresden war für die Aktion bewusst ausgewählt worden, da hier die islamkritische Pegida-Bewegung gegründet wurde.

  • Varoufakis schließt neue Reichensteuer nicht aus

    Der griechische Finanzminister Varoufakis will notfalls Steuern für Vermögende einführen, um einen ausgeglichenen Haushalt zu garantieren. Varoufakis sagte in einem Fernsehinterview, wenn es nötig sei, werde es auch eine Sonderabgabe geben. Aber man werde sie von jenen nehmen, die zahlen könnten, nicht von denen, die nichts hätten. Varoufakis betonte, Griechenland solle nie wieder in die entwürdigende Lage kommen, dass die Einnahmen des Staates nicht die laufenden Ausgaben deckten. Ministerpräsident Tsipras hatte gestern Abend erneut einen Schuldenschnitt ins Gespräch gebracht.

  • Ägypten: Gericht stuft Hamas als Terrororganisation ein

    Ein Gericht in Kairo hat die palästinensische Hamas-Bewegung als terroristische Organisation eingestuft. Dies meldet das Staatsfernsehen. Bereits Ende Januar war der militärische Arm der Hamas, die Kassam-Brigaden, so klassifiziert worden. Die Organisation ging einst aus den Muslim-Brüdern hervor, die in Ägypten ebenfalls als terroristische Vereinigung gilt. Die Hamas äußerte scharfe Kritik an der Entscheidung des Gerichts. Es ist davon auszugehen, dass die Bewegung Ägypten nicht länger als Vermittler im Konflikt mit Israel akzeptieren wird.

  • USA und Kuba wollen Botschaften eröffnen

    Nach über 50 Jahren diplomatischer Eiszeit werden die USA und Kuba möglicherweise bis April Botschaften im jeweils anderen Land öffnen. Bei der zweiten Verhandlungsrunde über eine Normalisierung der Beziehungen habe es Fortschritte gegeben, hieß es in Washington. Die USA und Kuba unterhalten seit 1961 keine diplomatischen Beziehungen. Nach 18-monatigen geheimen Verhandlungen leiteten sie Mitte Dezember einen Annäherungsprozess ein.

  • PKK-Führer Öcalan ruft zu Ende des bewaffneten Kampfes auf

    Der inhaftierte Chef der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK, Öcalan, hat seine Anhänger zum Ende des bewaffneten Kampfes aufgerufen. In einem Brief Öcalans, der von einem prokurdischen Abgeordneten verlesen wurde, heißt es, die PKK solle im Frühjahr einen Außerordentlichen Parteitag abhalten. Dabei sollte die historische Entscheidung getroffen werden, den bewaffneten Kampf aufzugeben und durch eine demokratische Politik zu ersetzen. Öcalan sitzt seit 1999 in Haft. In den vergangenen Jahren spielte er eine wichtige Rolle im Dialog mit der Regierung in Ankara. Vize-Ministerpräsident Akdogan begrüßte die Äußerungen Öcalans. Die Regierung sei daran interessiert, die Friedensverhandlungen mit der PKK zum Abschluss zu bringen.

  • Türkischer Autor Yasar Kemal tot mit 91

    Der türkische Schriftsteller Yasar Kemal ist im Alter von 91 Jahren gestorben. Das teilte die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu mit. Kemal, der kurdischer Abstammung war, zählt zu den bedeutendsten zeitgenössischen Romanciers der Türkei. Zu seinen bekanntesten Werken zählen "Memed, mein Falke" und "Der Granatapfelbaum". Seine Romane und Kurzgeschichten wurden in zahlreiche Sprachen übersetzt. 1997 erhielt Kemal den Friedenpreis des Deutschen Buchhandels.

  • Bundesliga: Dortmund schlägt Schalke 3:0

    In der Fußball-Bundesliga gab es heute folgende Ergebnisse: Dortmund - Schalke 3:0 Leverkusen - Freiburg 1:0 Hannover - Stuttgart 1:1 Hertha - Augsburg 1:0 Hoffenheim - Mainz 2:0 Am Abend spielt Frankfurt gegen Hamburg.

  • Wetter: Sonntag bewölkt mit Regen, 4 bis 12 Grad

    Das Wetter: Nachts im Westen und Nordwesten gebietsweise Niederschläge. In der Mitte und im Süden örtlich gefrierender Regen. Nach Südosten zu gering bewölkt. Tiefstwerte plus 1 bis minus 5 Grad. Morgen im Westen nachlassende Niederschläge, im Osten Regen. Höchsttemperaturen 4 bis 12 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Montag überwiegend stark bewölkt mit Regen bei 4 bis 12 Grad. Der Seewetterdienst Hamburg teilt mit: Deutsche Nord- und Ostseeküste: Süd 5 bis 7, Böen bis 8.

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