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Montag, 22. September 2014 16:00 Uhr

  • US-Außenminister: Türkei muss sich am Kampf gegen IS beteiligen

    Die USA haben die Türkei aufgefordert, einen aktiven Beitrag zur Bekämpfung der IS-Miliz im Irak und Syrien zu leisten. US-Außenminister Kerry sagte in Washington, bisher seien die Möglichkeiten wegen der Entführung von fast 50 Türken im Nordirak begrenzt gewesen. Da die Geiseln seit dem Wochenende wieder zu Hause seien, müsse die Regierung in Ankara nun aber frühere Hilfszusagen umsetzen. Die kurdische Arbeiterpartei PKK rief ihre Anhänger in der Türkei zum Kampf gegen die Dschihadisten in Syrien auf. In einer Erklärung heißt es, im Widerstand gebe es keine Grenze mehr. In den vergangenen Tagen hatten Kämpfer des Islamischen Staates im Norden Syriens zahlreiche Dörfer erobert. Nach Angaben aus Ankara flohen 130.000 Menschen in die Türkei, die meisten von ihnen Kurden. Die Bundesregierung dankte Ankara für deren Aufnahme und kündigte für Ende Oktober eine internationale Flüchtlingskonferenz an.

  • Polizei nimmt mutmaßlichen IS-Terroristen fest

    Ein mutmaßliches Mitglied der Terrororganisation Islamischer Staat ist in Berlin festgenommen worden. Das teilte die Staatsanwaltschaft am Nachmittag mit. Es handele sich um einen 30-Jährigen mit türkischem Pass und Berliner Wohnsitz. Die Polizei habe ihn bereits am Freitag in Gewahrsam genommen. Der Mann war mit Haftbefehl gesucht worden. Er soll von Januar bis August in Syrien an Waffen ausgebildet worden sein und soll dort auch gekämpft haben.

  • Polens Außenminister will Beziehungen zu Russland normalisieren

    Der neue polnische Außenminister Schetyna will die Beziehungen zu Russland normalisieren. Es gehe ihm um Stabilität und Sicherheit zwischen Polen, Russland und der Ukraine, sagte er in einem Zeitungsinterview. Schetynas Vorgänger Sikorski galt als Moskau-Kritiker. Seit heute ist die neue Regierung unter Ministerpräsidentin Kopacz im Amt. Ihr Vorgänger Tusk geht im Dezember als EU-Ratsvorsitzender nach Brüssel.

  • Valls verspricht Fortsetzung des Reformkurses in Frankreich

    Der französische Ministerpräsident Valls hat bei seinem Besuch in Berlin angekündigt, den Reformkurs seines Landes fortzusetzen. Valls sagte nach einem Gespräch mit Bundeskanzlerin Merkel, man wolle Unternehmen mit einem milliardenschweren Programm wieder wettbewerbsfähig machen und den Haushalt konsolidieren. Ziel seien Einsparungen von 50 Milliarden Euro in drei Jahren. Merkel lobte das Programm als ambitioniert. Sie betonte erneut, dass der Stabilitäts- und Wachstumspakt in der EU eingehalten werden müsse. Vor Valls' Besuch hatten mehrere Unionspolitiker angesichts des hohen französischen Staatsdefizits von der Regierung in Paris eine Rückkehr zu einer soliden Finanzpolitik gefordert.

  • Kommunen: Neue Maut-Idee führt zu Staus auf kleinen Straßen

    Die neuen Pläne für eine Mautgebühr auf deutschen Straßen sind bei den Kommunen auf Ablehnung gestoßen. Der Städte- und Gemeindebund erklärte, wenn die geplante Abgabe nur auf Autobahnen und Bundesstraßen erhoben werde, würden ausländische Pendler in Grenzregionen auf kleinere Strecken ausweichen. Die Folge wären Staus und eine größere Umweltbelastung der Gemeinden. Auch Nordrhein-Westfalens Verkehrsminister Groschek kritisierte, das überarbeitete Konzept von Verkehrsminister Dobrindt sei nicht schlüssig.

  • Sondierungsgespräche in Brandenburg und Thüringen fortsetzt

    Vertreter von SPD und Linken sind in Potsdam zu einem weiteren Sondierungsgespräch zusammengekommen. Sie wollen die Möglichkeiten für die Bildung einer gemeinsamen Landesregierung in Brandenburg ausloten. - Aus der Landtagswahl am 14. September waren die Sozialdemokraten als stärkste Kraft hervorgegangen und können nun entscheiden, ob sie mit den Linken oder der CDU koalieren wollen. - Auch in Thüringen wurden die Sondierungsgespräche fortgesetzt. Ministerpräsidentin Lieberknecht hat den Sozialdemokraten die Fortsetzung der Koalition angeboten. Die SPD will mit Linken und Grünen aber auch über ein mögliches rot-rot-grünes Bündnis sprechen.

  • Verdi droht mit Amazon-Streiks zu Weihnachten

    Beim Online-Versandhändler Amazon könnte es wegen Streiks im Weihnachtsgeschäft zu Engpässen kommen. Die Gewerkschaft Verdi drohte mit Arbeitsniederlegungen an sechs deutschen Standorten. Heute streikten hunderte Mitarbeiter unter anderem in Bad Hersfeld und Leipzig. Der Ausstand soll zwei Tage dauern. - Verdi versucht seit mehr als einem Jahr, für die deutschen Versandzentren tarifliche Regelungen wie im Einzelhandel durchzusetzen. Amazon nimmt dagegen die Logistikbranche als Maßstab, in der weniger Entgelt gezahlt wird.

  • Caritas verlangt verbindliche Beschlüsse beim Klimagipfel in New York

    Caritas International hat die Bundesregierung aufgefordert, beim Klimagipfel in New York für verbindliche Vereinbarungen zur Verringerung klimaschädlicher Treibhausgase einzutreten. Zugleich seien weltweit verstärkte Anstrengungen in der Katastrophenvorsorge nötig, um die für Millionen Menschen fatalen Folgen der Klimaveränderungen abzufangen, sagte der Leiter der Hilfsorganisation, Müller, in Freiburg. Das katholische Entwicklungshilfswerk Misereor betonte, Klimaschutz sei nichts anderes als vorausschauende Katastrophenvorsorge. An dem morgen beginnenden Gipfel nehmen mehr als 100 Staats- und Regierungschefs teil. UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon will die Verhandlungen über den geplanten Weltklimavertrag neu beleben. Deutschland wird von Bundesentwicklungsminister Müller und Umweltministerin Hendricks vertreten.

  • Deutschland bei Internetnutzung vorn, aber nicht Spitze

    84 Prozent aller Deutschen nutzen das Internet. Das geht aus einem Report der Vereinten Nationen hervor, der heute in New York veröffentlicht wurde. Die Bundesrepublik kommt damit auf den 20. Platz, gleich hinter den USA. Island führt die Liste mit 96,5 Prozent an. Dahinter liegen Norwegen, Schweden und Dänemark. Insgesamt wurden 191 Länder untersucht.

  • Zwanziger rechnet nicht mehr mit der WM 2022 in Katar

    FIFA-Vorstandsmitglied Zwanziger rechnet nicht mehr mit der geplanten Fußball-Weltmeisterschaft in Katar. Er glaube, dass die WM 2022 am Ende nicht in dem Emirat stattfinden werde, sagte der frühere Präsident des Deutschen Fußball-Bundes der "Sport Bild Plus". Zwanziger begründete dies mit den Gesundheitsrisiken für Spieler und Fans wegen der Hitze. Der Fußball-Weltverband betonte, es handele sich um dessen persönliche Meinungsäußerung.

  • Entwurf für Olympia-Gedenkstätte in München vorgestellt

    Ein tiefer Einschnitt in den Münchner Olympiapark soll künftig an die Opfer des Anschlags während der Olympischen Spiele von 1972 erinnern. Der Entwurf eines bayerischen Architekturbüros gewann den Wettbewerb um eine Gedenkstätte. Die Jury-Vorsitzende Holzer sagte bei der Vorstellung in München, der Einschnitt in die Parklandschaft symbolisiere die Tat. Das Projekt soll bis September 2016 fertiggestellt werden. - Bei der Geiselnahme durch palästinensische Terroristen 1972 waren elf israelische Sportler und ein Polizist getötet worden.

  • Wetter: Schauer und Gewitter bei 12 bis 18 Grad

    Das Wetter: Von Nord nach Süd durchziehende Schauer und kurze Gewitter. Längere sonnige Abschnitte im Südwesten, im äußersten Westen und an der Nordsee. Höchstwerte 12 bis 18 Grad. Morgen im Osten und Südosten bewölkt mit einzelnen Schauern, sonst hin und wieder vor allem im Südwesten Sonne. 12 bis 20 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Mittwoch im Norden gebietsweise Regen, im Süden meist trocken, 14 bis 20 Grad. Der Seewetterdienst Hamburg teilt mit: Deutsche Nord- und Ostseeküste: Nordwest bis Nord 6 bis 7, Böen 9.

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