Nachrichten

Dienstag, 22. Juli 2014 23:00 Uhr

  • Viele internationale Flüge nach Tel Aviv wegen Nahost-Krise eingestellt

    Der Konflikt zwischen Israel und der Hamas hat Auswirkungen auf den internationalen Luftverkehr. Die deutschen Linien Lufthansa und Air Berlin sagten ihre Verbindungen nach Tel Aviv für morgen ab, ebenso Air France, Air Canada, Alitalia und KLM. Die US-Luftfahrtbehörde FAA verbot amerikanischen Fluggesellschaften für 24 Stunden, die Stadt anzufliegen. Zur Begründung wurde jeweils die unsichere Lage am Ben-Gurion-Flughafen genannt. In dessen Nähe war heute eine aus dem Gaza-Streifen abgefeuerte Rakete niedergegangen. Die israelische Bodenoffensive im Gaza-Streifen ging auch heute weiter. Ein israelischer Soldat wird vermisst und ist möglicherweise in die Hände der Hamas gefallen. Auf palästinensischer Seite sind bisher mehr als 600 Menschen getötet worden, heute kam auch eine siebenköpfige deutsch-palästinensische Familie bei einem israelischen Luftangriff ums Leben. UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon und US-Außenminister Kerry, die sich im Nahen Osten aufhalten, forderten ein sofortiges Ende der Gewalt zwischen Israel und der Hamas und warben für eine Waffenruhe.

  • Steinmeier, Fabius und Mogherini verurteilen Antisemitismus auf Demonstrationen

    Die antisemitischen Parolen bei Demonstrationen gegen die israelische Militäroffensive im Gazastreifen sind auf scharfen Protest der Bundesregierung und anderer EU-Staaten gestoßen. Bundesaußenminister Steinmeier, sein französischer Kollege Fabius und die italienische Außenministerin Mogherini erklärten wörtlich: "Antisemitische Hetze und Angriffe auf Menschen jüdischen Glaubens und Synagogen haben in unseren Gesellschaften keinen Platz." - Seit Beginn des Gaza-Konflikts wurde bundesweit und in verschiedenen europäischen Großstädten auf pro-palästinensischen Demonstrationen wiederholt zu Gewalt gegen Juden und Israelis aufgerufen. Die Berliner Polizei erklärte, künftig stärker gegen antisemitische Ausfälle vorzugehen.

  • Niederlande gedenken der Absturz-Opfer mit Trauertag

    Die niederländische Regierung hat den morgigen Mittwoch zum Tag der nationalen Trauer erklärt, um der Opfer des Flugzeugabsturzes über der Ostukraine zu gedenken. Bei dem mutmaßlichen Abschuss der Maschine waren 193 Niederländer ums Leben gekommen, so viele Menschen wie aus keinem anderen Land. Insgesamt gab es 298 Tote. Am Nachmittag werden per Flugzeug die ersten Särge mit den Leichen in Eindhoven eintreffen. Dann soll im Land eine Schweigeminute abgehalten werden. Die Niederlande haben die Leitung der Untersuchung übernommen, mit der die Ursache des Absturzes ergründet werden soll. Es wird vermutet, dass die Maschine von pro-russischen Separatisten abgeschossen wurde. Von mehr als 100 Absturzopfern fehlte auch zwei Tage nach dem Unglück weiter jede Spur. Die EU-Außenminister haben bei einem Treffen in Brüssel schärfere Sanktionen gegen Russland vorbereitet; auch Waffen-Exporte könnten dann verboten werden.

  • Cannabis-Eigenanbau für Therapie in Einzelfällen erlaubt

    Patienten dürfen in Einzelfällen und nach eingehender Prüfung Cannabis zu therapeutischen Zwecken selbst anbauen. Das Kölner Verwaltungsgericht kam mit diesem Urteil in weiten Teilen der Forderung von drei chronisch kranken Klägern nach. Sie hatten wegen der hohen Kosten von zugelassenen Cannabis-Medikamenten geklagt, die von den Krankenkassen nicht übernommen werden. Zustimmung kam von Suchtexperten und der Stiftung Patientenschutz. Der SPD-Gesundheitsexperte Spahn äußerte sich dagegen skeptisch: Er bezweifle, dass es klug sei, wenn jeder seine Medikamente auf seinem Balkon selbst produziere. (AZ: 7 K 5203/10)

  • Bremen will sich Polizeieinsätze für Fußballspiele bezahlen lassen

    Die Bremer Landesregierung will die Deutsche Fußball Liga noch in diesem Jahr an den Kosten für Polizeieinsätze bei bestimmten Bundesligaspielen beteiligen. Der Senat beschloss eine entsprechende Gesetzesänderung trotz massiver Kritik aus Politik und Sport. DFB, DFL und die Gewerkschaft der Polizei reagierten mit Unverständnis, sogar ein Länderspielverzicht für Bremen ist im Gespräch. Ligapräsident und DFB-Vize Rauball kündigte an, bei der Präsidiumssitzung an diesem Freitag einen entsprechenden Antrag zu stellen. Die DFL bezeichnete den Bremer Vorstoß als "verfassungsrechtlich unhaltbaren Weg".

  • Belgien steuert auf Mitte-Rechts-Regierung zu

    Belgien steuert zwei Monate nach den Parlamentswahlen auf eine Mitte-Rechts-Regierung zu. König Philippe beauftragte den Vorsitzenden der flämischen Christdemokraten, Peeters, und den Chef der frankophonen Liberalen, Michel, mit der Bildung einer Regierung. Das teilte der Königspalast in Brüssel mit. Michel hatte die Chancen seit Ende Juni ausgelotet. Regierungsbildungen sind in Belgien kompliziert, da Parteien aus dem niederländischsprachigen Norden des Landes und dem frankophonen Süden am Tisch sitzen. Nach den Wahlen 2010 hatte die Koalitionsbildung 541 Tage gedauert, das war ein Weltrekord.

  • 100 ranghohe Polizisten in der Türkei festgenommen

    In der Türkei sind bei einer landesweiten Razzia etwa 100 Polizeibeamte festgenommen worden. Laut Staatsanwaltschaft wird ihnen vorgeworfen, Regierungsmitglieder illegal abgehört zu haben, darunter Ministerpräsident Erdogan. Unter den Festgenommenen ist auch der ehemalige Leiter der Anti-Terror-Einheit in Istanbul. Medien bewerteten das Vorgehen als Schlag gegen die Bewegung des islamischen Predigers Gülen. Der Erdogan-Rivale soll in Justiz und Polizei zahlreiche Anhänger haben. Seit Ende vergangenen Jahres ließ Erdogan massenweise Polizisten, Richter und Staatsanwälte versetzen. Begründet wurde dies mit einem mutmaßlichen Komplott im Zusammenhang mit Korruptionsvorwürfen.

  • Norwegen gedenkt der Opfer von Utøya vor drei Jahren

    Norwegen hat an die Opfer von Oslo und Utøya erinnert, die vor drei Jahren von dem Rechtsextremisten Breivik getötet wurden. Damals starben 77 Menschen, die meisten von ihnen Kinder und Jugendliche. Norwegens Ministerpräsidentin Solberg sagte bei der Gedenkfeier in Oslo, der beste Weg um sie zu ehren sei, sich für eine offene, tolerante und vielfältige Gesellschaft einzusetzen. - Der Täter war zu 21 Jahren Haft und anschließender Sicherheitsverwahrung verurteilt worden.

  • Prokon-Gläubiger stärken Insolvenzverwalter

    Die Gläubiger des zahlungsunfähigen Windenergieunternehmens Prokon haben einen vorläufigen Insolvenzplan beschlossen. Insolvenzverwalter Penzlin will Teile der Firma verkaufen, das Kerngeschäft mit Windkraftanlagen aber erhalten. Zu der nicht öffentlichen Gläubigerversammlung in Hamburg - es war eine der größten in der deutschen Wirtschaftsgeschichte - kamen tausende stimmberechtigte Gläubiger aus ganz Deutschland. Anfang 2015 wird endgültig über den Insolvenzplan abgestimmt.

  • Börse: Dow und Dax im Plus

    Die Aktienbörse in New York hat fester geschlossen. Der Dow Jones gewann 0,4 Prozent auf 17.113 Punkte. Der Nasdaq ging bei 4.456 Punkten aus dem Handel, das ist ein Plus von 0,7 Prozent. In Frankfurt am Main legte der Dax um 1,3 Prozent zu und schloss bei 9.734 Punkten.

  • Wetter: Am Mittwoch heiter bis wolkig, in der Südhälfte später Regen, 23 bis 30 Grad

    Das Wetter: Nachts nachlassender Regen am Alpenrand. Sonst überwiegend gering bewölkt oder klar und trocken. Tiefstwerte 19 bis 12 Grad. Am Tage heiter bis wolkig, in der Südhälfte nachmittags Schauer und Gewitter. 23 bis 30 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Donnerstag zunächst sonnig und gering bewölkt. In der Mitte und im Süden später Schauer und Gewitter. 22 bis 29 Grad.

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