Nachrichten

Donnerstag, 29. Januar 2015 16:00 Uhr

  • Bundestag stimmt für Entsendung von Soldaten in den Nordirak

    Der Bundestag hat die Entsendung von bis zu hundert Militärausbildern in den Nordirak beschlossen. Für den Antrag der Bundesregierung stimmten 457 Abgeordnete, 79 stimmten dagegen, 54 enthielten sich. Die Bundeswehrsoldaten sollen ab Februar in Erbil kurdische Kämpfer im Umgang mit Waffen ausbilden. Eine direkte Unterstützung militärischer Einsätze ist nicht vorgesehen. Der SPD-Außenexperte Mützenich sagte in der Debatte, Deutschland liefere damit einen gut begründeten Beitrag, um den IS zu stoppen. Die Opposition wandte sich gegen die Pläne. Der außenpolitische Sprecher der Linkspartei, van Aken, bezeichnete sie als grundgesetzwidrig und politisch falsch. Auch der Grünen-Politiker Nouripour machte Zweifel an der rechtlichen Grundlage des Einsatzes geltend. Man wisse allerdings, dass man den IS nur militärisch stoppen könne. Das Parlament stimmt heute auch über die Verlängerung des deutschen Einsatzes an der türkisch-syrischen Grenze ab.

  • Zahl der Arbeitslosen gestiegen - BA nennt jahreszeitliche Gründe

    Der Anstieg der Arbeitslosigkeit in Deutschland hat für den Chef der Nürnberger Bundesagentur, Weise, vor allem jahreszeitliche Gründe. Eine Zunahme sei in der Winterpause üblich, erklärte Weise. Ingesamt knüpfe der Arbeitsmarkt an die gute Entwicklung des vergangenen Jahres an. Der Mindestlohn habe keine negativen Auswirkungen auf die Beschäftigung, betonte Weise. Die Zahl der Arbeitslosen stieg von Dezember auf Januar um 268.000 auf drei Millionen 32.000. Im Jahresvergleich wurde allerdings ein Rückgang von 104-tausend registriert. Die Quote liegt jetzt bei 7,0 Prozent. Die Zahl der Unterbeschäftigten gab die Bundesagentur mit 3,862 Millionen an. Dabei werden auch so genannte Ein-Euro-Jobber und Teilnehmer an Fortbildungen mitgezählt.

  • Niedrige Energiekosten: Verbraucherpreise erstmals gesunken

    Wegen der günstigen Energiekosten sind die Verbraucherpreise in Deutschland erstmals seit mehr als fünf Jahren gesunken. Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden mitteilte, lag die jährliche Inflationsrate im Januar nach ersten Schätzungen bei minus 0,3 Prozent. Im Dezember war die Rate noch bei plus 0,2 Prozent. Neben den gesunkenen Benzin- und Heizölpreisen dürften auch die niedrigeren Preise für Lebensmittel eine Rolle gespielt haben.

  • Bahn-Gewerkschaft EVG schließt Streiks für das Wochenende aus

    Bahnreisende müssen nach Angaben der Gewerkschaft EVG frühestens ab Montag mit Warnstreiks rechnen. Eine endgültige Entscheidung darüber falle nach Ablauf der Einigungsfrist morgen Nachmittag, sagte ein Sprecher der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft in Berlin. Am Wochenende werde es noch nicht zu Behinderungen kommen. - Die Bahn hatte zuletzt eine Einmalzahlung von 595 Euro angeboten. Der EVG geht das Angebot nicht weit genug.

  • EU-Außenminister beraten über neue Sanktionen gegen Russland

    In Brüssel beraten die EU-Außenminister über eine Verschärfung der Sanktionen gegen Russland wegen der Ukraine-Krise. Außenminister Steinmeier rechnet mit schwierigen Verhandlungen. Durch die Vorbehalte der neuen griechischen Regierung sei die Debatte nicht einfacher geworden, sagte er vor Beginn des Treffens. Griechenlands Außenminister Kotzias vermied bei seiner Ankunft in Brüssel allerdings eine Festlegung. Die EU-Staats- und Regierungschefs hatten Dienstag mit weiteren Schritten gegen den Kreml gedroht. Hintergrund ist der Raketenangriff auf die ukrainische Stadt Mariupol mit mindestens 30 Toten. Der ukrainische Präsident Poroschenko rief die Aufständischen im Osten seines Landes zur Wiederaufnahme von Gesprächen über eine Feuerpause auf. Gleichzeitig teilte das weißrussische Außenministerium in Minsk mit, die Kontaktgruppe aus Vertretern Russlands, der Ukraine und der OSZE plane für morgen ein Zusammenkunft.

  • EU-Kommission verschärft Überwachung der EU-Außengrenzen

    Terrorverdächtige können an den Außengrenzen der EU künftig festgenommen und ihre Pässe entwertet werden. Entsprechende Änderungen an der europaweiten Fahndungs-Datenbank beschloss die Kommission in Brüssel. Damit sollen gewaltbereite Europäer an der Ausreise, etwa nach Syrien, gehindert werden. Wie ein Sprecher der Behörde mitteilte, erlaubt das neue Informationssystem einen schnelleren Datenaustausch und bessere Kontrollen. - Mit einer europaweiten Anti-Terror-Strategie befasst sich der EU-Gipfel nächsten Monat in Brüssel. Erste Vorschläge besprachen heute die Innenminister der EU in Riga. Unter anderem ist geplant, brutale Darstellungen im Internet entfernen zu lassen, um eine Radikalisierung junger Europäer zu verhindern.

  • Schulz bei Tsipras: "Werde Tacheles reden"

    EU-Parlamentspräsident Schulz ist mit dem neuen griechischen Regierungschef Tsipras zusammengekommen. Bei dem Treffen in Athen dürfte es vor allem darum gehen, ob Griechenland die vereinbarten Reformschritte wie angekündigt wieder rückgängig machen will. Schulz hatte vor seinem Besuch erklärt, er werde mit Tsipras Tacheles reden. Der Regierungschef wisse, dass er einen Kompromiss schließen müsse und nicht alles durchsetzen könne, was er im Wahlkampf versprochen habe. Für einen Schuldenschnitt gebe es in der EU keine Mehrheit, betonte der SPD-Politiker in der "Bild"-Zeitung.

  • Italien: Wahlversammlung bestimmt neues Staatsoberhaupt

    In Italien hat die Wahl eines neuen Staatsoberhauptes begonnen. Die mehr als 1.000 Abgeordneten, Senatoren und Vertreter der Regionen müssen einen Nachfolger für den zurückgetretenen Präsidenten Napolitano bestimmen. Es werden mehrere Wahlrunden erwartet, da keiner der Bewerber die erforderliche Zweidrittelmehrheit erhalten dürfte. Eine Entscheidung fällt voraussichtlich erst am Samstag.

  • Air Asia: Weitere Einzelheiten zum Absturz bekanntgegeben

    Nach dem Absturz der Air-Asia-Maschine vor Indonesien werden immer mehr Details bekannt. Die Maschine habe keine technischen Mängel gehabt, teilten die Ermittler nach Auswertung des Stimmenrekorders im Cockpit mit. Auch eine gesundheitliche Beeinträchtigung der Crew sei nicht festzustellen gewesen. Die Experten bestätigten, dass das Flugzeug kurz vor dem Absturz in einen Steilflug übergegangen sei. Daraufhin sei ein Alarm ausgelöst worden, der vor einem Strömungsabriss warnte. Ein vorläufiger Untersuchungsbericht ging in dieser Woche an die Internationale Zivilluft-Organisation. Über die genaue Absturzursache wurden keine Einzelheiten mitgeteilt.

  • Wetter: Schauerartige Niederschläge, Regen und Schnee, 0 bis 6 Grad

    Das Wetter: Im Südosten meist trocken und zeitweise freundlich. Sonst schauerartige Niederschläge, teils als Schnee, teils als Regen. 0 bis 6 Grad. Morgen wechselnd bis stark bewölkt mit Schneefall. Im Osten und Südosten gebietsweise Auflockerungen. Kaum geänderte Temperaturen. Die weiteren Aussichten: Am Samstag meist bewölkt und gebietsweise Schneefall. Im Nordosten und an den Alpen freundlicher. 1 bis 5 Grad, im Bergland etwas kühler. Der Seewetterdienst Hamburg teilt mit: Deutsche Nord- und Ostseeküste: Südwest bis West 6 bis 7, Böen bis 9.

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