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Donnerstag, 27. November 2014 09:00 Uhr

  • AfD-Vorsitzender Lucke verteidigt Misstrauensantrag gegen Juncker

    Der Vorsitzende der Alternative für Deutschland, Lucke, hat den Misstrauensantrag gegen EU-Kommissionschef Juncker verteidigt. Lucke sagte im Deutschlandfunk, mit dem Votum werde keine Solidarisierung mit rechtsradikalen Lagern vorgenommen. In Juncker habe man von Anfang an kein Vertrauen gehabt. Es wäre inkonsequent, dies nach den Berichten über Steuertricks in Luxemburg zu ändern, betonte der Europa-Abgeordnete. - Das EU-Parlament stimmt am Mittag in Straßburg über den Misstrauensantrag ab. Eine Gruppe von 76 Abgeordneten aus dem EU-kritischen und rechtspopulistischen Lager hat diesen eingebracht. Die großen Fraktionen haben bereits angekündigt, für Juncker zu stimmen.

  • Diskussion um Solidarpakt vor Ministerpräsidenten-Treffen

    Die Regierungschefs der Bundesländer treffen sich heute in Potsdam, um über ihre künftige Finanzbeziehung mit dem Bund zu beraten. Eine zentrales Thema wird die Frage sein, wie nach dem Ende des bis 2019 laufenden Solidarpakts mit dem Solidaritätszuschlag verfahren wird. Für Diskussionen sorgt ein Vorstoß aus den Reihen von SPD und Grünen, wonach die Abgabe in die Einkommenssteuer integriert werden soll. Unionsvertreter lehnten dies bereits ab. - Der FDP-Vorsitzende Lindner warnte davor, den Solidarzuschlag über 2019 hinaus fortzuführen. Dies hätte den Charakter einer erheblichen Steuererhöhung, sagte Lindner im Deutschlandfunk. Mit den Rekordeinnahmen des Bundes und den derzeit niedrigen Zinsen würde dies nicht zusammenpassen.

  • Bundestag : Haushaltsberatungen werden fortgesetzt

    Mit der Debatte über den Etat des Ministeriums für Wirtschaft und Energie setzt der Bundestag in Berlin seine Haushaltsberatungen fort. Der Entwurf sieht Ausgaben in Höhe von 7,12 Milliarden Euro vor. Am Mittag geht es dann um den Etat für Arbeit und Soziales. Mit einem Volumen von rund 125 Milliarden Euro handelt es sich um den größten Einzelposten des Bundeshaushalts.

  • München: Polizei beendet Münchner Hungerstreik

    In München hat die Polizei gestern Abend den Hungerstreik von etwa 30 Flüchtlingen beendet. Die Räumung des provisorischen Camps auf dem Sendlinger-Tor-Platz sei aus Schutz vor Unterkühlung angeordnet worden, sagte ein Sprecher der Polizei. Als die Einsatzkräfte mit der Räumung des Platzes begonnen hätten, seien einige auf Bäume geklettert. Die Flüchtlinge hatten seit Samstag mit einem Hungerstreik gegen ihre Unterbringung in Gemeinschaftsunterkünften und für ein Bleiberecht in Deutschland demonstriert.

  • Afghanistan: Bei Selbstmordanschlag in Kabul mindestens fünf Tote

    In der afghanischen Hauptstadt Kabul sind bei einem Selbstmordanschlag mindestens fünf Menschen getötet worden. Zahlreiche Personen wurden verletzt. Unklar ist, ob der Anschlag einer Fahrzeugkolonne der britischen Botschaft galt. Bei den Opfern handelt es sich nach offiziellen Angaben um Zivilisten.

  • China: Mindestens elf Tote bei neuem Grubenunglück

    In China sind bei einem neuen Grubenunglück mindestens elf Menschen ums Leben gekommen. Wie die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua berichtet, ereignete sich das Unglück in einer Kohlemine in der südwestlichen Provinz Guizhou. Von den 19 unter Tage arbeitenden Menschen hätten acht überlebt. Gestern waren bei einem Brand in einer Kohlemine in der nordöstlichen Provinz Liaoning mindestens 26 Arbeiter gestorben.

  • Erfolge bei Test von Ebola-Impfstoff an Menschen

    In den USA ist der Test eines neuen Ebola-Impfstoffes an Menschen nach Angaben von Forschern vielversprechend angelaufen. Wie die Wissenschaftler auf der Internetseite eines Fachmagazins berichten, nahmen die Probanden das Mittel gut an und entwickelten die nötigen Antikörper gegen den Krankheitserreger. Die Versuche hatten Anfang September begonnen. Es ist der erste Test eines Ebola-Impfstoffs an Menschen in den USA. Zuvor war das Medikament bereits erfolgreich an Affen ausprobiert worden. - Nach neuen Angaben der Weltgesundheitsorganisation ist die Zahl der Ebola-Toten inzwischen auf fast 5.700 gestiegen.

  • Wetter: Trocken, im Westen leichter Regen, 2 bis 11 Grad

    Das Wetter: Im Westen etwas Regen. Nach Südosten hin gebietsweise neblig-trüb, sonst auch sonnige Abschnitte. 2 bis 11 Grad. Morgen teils neblig. Vor allem im Westen, an den Nordrändern der Mittelgebirge und in Richtung Alpen auch sonnig. Höchstwerte 1 bis 12 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Samstag im Nordosten sowie in den Flusstälern und Niederungen meist neblig. Am Alpenrand, in den Mittelgebirgen sowie im Westen und Südwesten meist heiter. 1 bis 9 Grad. Der Seewetterdienst Hamburg teilt mit: Deutsche Nord- und Ostseeküste: Südost 5 bis 7, Böen 7 bis 8.

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