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Montag, 24. November 2014 04:00 Uhr

  • Präsidentenwahl in Tunesien: Stichwahl wird wahrscheinlich

    In Tunesien zeichnet sich eine Stichwahl um das Amt des neuen Präsidenten ab. Nach ersten Prognosen erreicht keiner der Bewerber im ersten Wahlgang die absolute Mehrheit. Demnach kommt der Kandidat der säkularen Partei Nidaa Tounès, Essebsi, auf fast 48 Prozent der Stimmen und Übergangspräsident Marzouki auf knapp 27 Prozent. Beide beanspruchten den Sieg für sich. Das offizielle Ergebnis wird für Mittwoch erwartet. Eine mögliche Stichwahl soll im Dezember stattfinden. Die Wahlbeteiligung lag nach Angaben der Wahlkommission bei 60 Prozent. Die Europäische Union bewertete den ruhigen Verlauf der Wahl als weitere Etappe des demokratischen Übergangs. Die Außenbeauftragte Mogherini sagte in Brüssel, die EU unterstütze die Bemühungen des Landes um Stabilität und wirtschaftliche und soziale Entwicklung. Nun müssten die Tunesier den Wahlprozess transparent zu Ende führen.

  • Steinmeier: Noch viele offene Punkte bei Atomverhandlungen

    Bei den Atomverhandlungen mit dem Iran ist nach den Worten von Bundesaußenminister Steinmeier noch keine Einigung in Sicht. Der SPD-Politiker sagte im ARD-Fernsehen, man sei in vielen Punkten noch auseinander. Allerdings sei auch auf iranischer Seite der Willen erkennbar, zu einem Ergebnis zu kommen. Die fünf UNO-Veto-Mächte und Deutschland verhandeln in Wien mit dem Iran über ein dauerhaftes Abkommen zur Atomnutzung. Dieses soll verhindern, dass Teheran Atomwaffen entwickelt. Im Gegenzug wird die Aufhebung der Finanz- und Wirtschaftssanktionen angeboten. Die Frist für eine Einigung endet heute Abend um Mitternacht. In Wien hieß es, US-Außenminister Kerry habe seinem iranischen Amtskollegen Sarif eine Fristverlängerung angeboten.

  • Ministerpräsidenten von SPD und Grünen einigen sich auf Zukunft zum Soli

    Die Einnahmen aus dem Solidaritätszuschlag sollen nach dem Willen von SPD und Grünen ab 2020 auch den Ländern und Kommunen im Westen Deutschlands zugutekommen. Darauf verständigten sich die zehn Ministerpräsidenten von SPD und Grünen bei einem Treffen in Düsseldorf. Die Abgabe für den Aufbau Ost solle 2019 nicht ersatzlos wegfallen, sondern vielmehr in die Einkommens- und Körperschaftssteuer für Bund, Länder und Kommunen integriert werden. Damit würde das Geld, das der Bund bisher nur an die ostdeutschen Länder verteilt, nach einem neuen Schlüssel unter allen Bundesländern aufgeteilt. Niedersachsens Ministerpräsident Weil, SPD, sagte, so könnten strukturschwache Regionen nach vorne gebracht und Konflikte beim Länderfinanzausgleich gelöst werden. Die Pläne sollen am Donnerstag bei der Ministerpräsidentenkonferenz in Potsdam vorgelegt werden.

  • Vogelgrippe: Bundeslandwirtschaftsminister fordert EU-Geld

    Bundeslandwirtschaftsminister Schmidt hat Geld von der Europäischen Union zur besseren Überwachung der Vogelgrippe in Deutschland gefordert. Es habe sich der Verdacht bestätigt, dass Wildvögel an dem erneuten Auftreten der Vogelgrippe in Europa beteiligt seien, heißt es in einem Brief des CSU-Politikers an den zuständigen EU-Kommissar Andriukaitis, aus dem die "Passauer Neue Presse" zitiert. Darin wird erneut verlangt, ein EU-weites Wildvogelmonitoring zu veranlassen. Die Bundesregierung berief für heute in Berlin ein Krisentreffen ein. - Am Wochenende war erstmals bei einem Wildvogel in Mecklenburg-Vorpommern das Virus H5N8 nachgewiesen worden.

  • Irakische Streitkräfte erobern Ortschaften von IS zurück

    Die irakische Armee hat nach eigenen Angaben von der Terrormiliz "Islamischer Staat" kontrollierte Gebiete an der Grenze zum Iran zurückerobert. Dabei handele es sich um die Ortschaften Dschalaula und Saadija, hieß es. Unterstützung habe man von kurdischen Peschmerga-Kämpfern erhalten. Der IS kontrolliert nach wie vor weite Teile des Landes sowie des Nachbarstaates Syrien. In Indianapolis im US-Bundesstaat Indiana haben Hunderte Menschen bei einem Gottesdienst an den von der Terrormiliz ermordeten amerikanischen Entwicklungshelfer Kassig erinnert. Unter den Gästen waren auch der Gouverneur von Indiana sowie zahlreiche Senatoren und Kongressmitglieder. Kassig war vor gut einem Jahr in Syrien entführt und in der vergangenen Woche ermordet worden.

  • Wetter: Heute stark bewölkt, zeitweise Regen 7 bis 16 Grad

    Das Wetter: Heute stark bewölkt, im Osten und in der Mitte zeitweise Regen. Im Nordwesten später Auflockerungen, in den Bergen sonnig. 7 bis 12, an den Alpen bis 16 Grad. Morgen im Süden und Osten weitgehend trocken. Ansonsten zunehmende Auflockerungen und zeitweise sonnig. 5 bis 11 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Mittwoch im Westen teils leichter Regen, sonst trocken bei ähnlichen Temperaturen. Der Seewetterdienst Hamburg teilt mit: Deutsche Nordseeküste: West bis Nordwest 5 bis 6, Böen 7 Deutsche Ostseeküste Südost bis Ost 5 bis 6, Böen 8

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