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Nachwuchswissenschaftler
Union stoppt Regelung für bessere Arbeitsbedingungen

Die Große Koalition arbeitet an einem Gesetzesprojekt, das die Arbeitsbedingungen für Nachwuchswissenschaftler verbessern soll. Doch nun will die Union das Vorhaben offenbar nicht mehr mittragen.

Von Johannes Kulms | 09.06.2015
    Eine Mitarbeiterin des Münchner Kriegsarchivs fotografiert am Donnerstag (05.11.2009) Seiten aus den historischen Akten der Bayerischen Armee in München (Oberbayern) ab, um sie in einem digitalen Ahnenforschungsportal zu veröffentlichen. Ahnenforscher und Historiker können dann in das digitale Archiv über die bayerischen Teilnehmer am Ersten Weltkrieg Einsicht nehmen.
    Wissenschaftsorganisationen wollen die Befristungsmöglichkeiten nicht eingeschränkt wissen. (picture-alliance/ dpa / Lukas Barth)
    "Unverantwortlich" – so bezeichnet die SPD-Bundestagsabgeordnete Simone Raatz gegenüber der "Süddeutschen Zeitung" das Verhalten der Union bei einem Gesetzesprojekt, das die Arbeitsbedingungen für Nachwuchswissenschaftler verbessern soll. Schließlich hätte man sich mit dem Koalitionspartner doch schon vor wenigen Wochen auf ein entsprechendes Eckpunktepapier geeinigt. Auch das Bundesbildungsministerium habe dazu seinen Segen gegeben, so Raatz.
    Doch nun wolle die Union das Vorhaben nicht mehr mittragen. Grund dafür sei eine Intervention der großen deutschen Wissenschaftsorganisationen, schreibt die "Süddeutsche Zeitung". Und daher die Aufregung bei der SPD.
    Anfang Juni hatte die Allianz der Wissenschaftsorganisationen in einem Brief insbesondere zwei Punkte aus dem Eckpunktepapier kritisiert.
    Zum einen warnen die Allianzorganisationen davor, Befristungsmöglichkeiten für Forscher aber auch nicht wissenschaftliche Mitarbeiter einzuschränken. Ein weiterer Punkt ist das sogenannte Qualifizierungsziel, das bei Zeitverträgen künftig vereinbart werden soll. Dies könnte zum Beispiel eine Doktorarbeit sein.
    Der Brief ging sowohl an Bundesbildungsministerin Johanna Wanka als auch an die Fraktionsführungen von SPD und CDU. Bei der Union zeigte er offenbar Wirkung, schreibt die SZ: Der CSU-Bildungsexperte Albert Rupprecht will die Einwände der Forschungsorganisationen prüfen und greift das Eckpunktepapier an. Er wirft den Sozialdemokraten vor, zu sehr auf gesetzliche Regelungen zu bauen. Die Praxis an den Hochschule sei aber viel komplizierte als es per Gesetz zu erfassen ist, wird Unions-Politiker Rupprecht zitiert. Erstmal wenn die SPD den Forderungen seiner Partei entgegen komme, werde es eine Lösung geben.
    Doch diese Haltung passt den Sozialdemokraten gar nicht: SPD-Bildungspolitikerin Raatz fordert Johanna Wanka auf, das Eckpunktepapier in der eigenen Fraktion durchzusetzen. Schließlich sei dies mit ihr abgestimmt gewesen.