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StartseiteNachrichten vertieftObama fordert Waffenruhe27.07.2014

Nahost-KonfliktObama fordert Waffenruhe

US-Präsident Barack Obama hat in einem Telefonat mit Israels Premier Benjamin Netanjahu eine sofortige bedingungslose Waffenruhe im Gaza-Konflikt gefordert. Am Wochenende hat es mehrfach Feuerpausen zwischen der israelischen Armee und der Hamas gegeben, sie wurden jedoch immer wieder gebrochen.

Israelische Soldaten mit Maschinengewehren fahren in einem Panzer, der reichlich Staub aufwirbelt, auf ihm steckt eine israelische Flagge (picture alliance / dpa/ Atef Safadi)
Israelische Soldaten auf dem Weg zum Gazastreifen. (picture alliance / dpa/ Atef Safadi)
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Nach Angaben des Weißen Hauses vom Sonntagabend nannte US-Präsident Obama in dem Telefongespräch mit Netanjahu einen sofortigen humanitären Waffenstillstand "das Gebot der Stunde". Obama verurteilte die Angriffe der radikal-islamischen Hamas auf Israel und bekräftigte Israels Recht auf Selbstverteidigung. Zugleich äußerte er seine Sorge über die Zahl der Opfer und die humanitäre Lage in Gaza. Obama erklärte, dauerhaft könne der Nahost-Konflikt nur beendet werden, wenn extremistische Gruppen entwaffnet würden und der Gaza-Streifen zu einer entmilitarisierten Zone werde.

Auch UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon hatte zuvor verlangt, Israelis und Palästinenser müssten die Gewalt unterbrechen, die schon so viele Menschenleben gekostet und Zerstörungen angerichtet habe. Am Samstag hatten die Außenminister von sieben Ländern, darunter Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD), bei einem Treffen in Paris ebenfalls zu einer Ausweitung der Feuerpause im Gaza-Konflikt aufgerufen.

Das israelische Militär räumte inzwischen ein, in der vergangenen Woche eine UNO-Schule im Gaza-Streifen beschossen zu haben. Ein Sprecher betonte in Tel Aviv, der als Flüchtlingslager dienende Komplex sei von einer Mörsergranate getroffen worden. Er sei zu diesem Zeitpunkt bereits geräumt gewesen. Israel sei also nicht für die 16 palästinensischen Todesopfer verantwortlich.

Unübersichtliche militärische Lage im Gazastreifen

Die Kämpfe im Gazastreifen sind mittlerweile offenbar abgeflaut. Die militärische Lage war am Sonntag unübersichtlich. Israel und die Hamas beschuldigten sich gegenseitig, ihre jeweils einseitig angekündigten Feuerpausen nicht einzuhalten. Ministerpräsident Benjamin Netanjahu sagte dem US-Fernsehsender CNN, auch nach Beginn der am Sonntagvormittag von der Hamas angekündigten Feuerpause seien aus dem Gazastreifen noch Raketen auf Israel abgefeuert worden. Netanjahu sagte, die israelische Armee werde alles Notwendige tun, um die israelische Bevölkerung zu schützen. 

Die gestern geltende beidseitige Waffenruhe zwischen Israel und der radikal-islamischen Hamas war am Samstagabend von Israel einseitig zunächst um vier und dann um weitere 24 Stunden bis Sonntagabend verlängert worden. Die Hamas lehnte die Verlängerung jedoch ab und feuerte wieder Geschosse aus dem Gazastreifen auf Israel ab. Daraufhin erklärte Israel die einseitige Feuerpause für beendet. Luftwaffe, Marine und Bodentruppen nahmen ihre Angriffe auf Ziele im Gazastreifen wieder auf. Als Reaktion darauf erklärte sich die Hamas am Sonntagvormittag dann doch noch bereit, für weitere 24 Stunden die Waffen ruhen zu lassen. Hamas-Sprecher Sami Abu Suhri sagte in Gaza-Stadt, darauf hätten sich alle Flügel der Hamas verständigt. Die Feuerpause sollte um 13 Uhr unserer Zeit beginnen.

Umstrittene Tunnel

Israel hatte angekündigt, dass es auch während der Waffenruhe die Suche und Zerstörung des Tunnelnetzes der Hamas im Gazastreifen fortsetzen werden. Etliche der unterirdischen Tunnel führen bis nach Israel und dienen den Palästinensern als Versteck. Mehrfach gab es von dort aus bereits Angriffe auf israelisches Gebiet. Die israelische Armee meldete während der Feuerpause die Entdeckung weiterer Tunnel und wirft Hamas die Planung eines verheerenden Anschlags auf israelische Zivilisten durch die Tunnel im Grenzgebiet vor. Der israelische Geheimdienstminister Juval Steinitz bestätigte am Sonntag entsprechende Medienberichte: "Wir hatten Informationen zu Vorbereitungen eines Mega-Anschlags durch die Tunnel."

Tote bergen, Vorräte auffüllen

Die humanitäre Waffenruhe am Samstag sollte den Palästinensern Gelegenheit bieten, sich mit Lebensmittel einzudecken, Verletzte und Tote zu bergen, . Krankenhäuser sollten ihre Vorräte an Medikamenten auffüllen können und Hilfsorganisationen humanitäre Hilfe leisten können. Denjenigen, die vorübergehend in ihre Häuser zurückkehrten, bot sich nach den fast drei Wochen dauernden Luftangriffen der israelischen Armee ein Bild des Schreckens. Nach Angaben palästinensischer Rettungskräfte seien 100 Leichen unter den Trümmern mehrerer Häuser entdeckt worden.

1.000 Tote in drei Wochen

Seit Beginn der israelischen Militäroffensive am 8. Juli sind nach Angaben des palästinensischen Gesundheitsministeriums mehr als 1.000 Menschen ums Leben gekommen. Auch 37 israelische Soldaten sowie drei Zivilisten auf israelischem Gebiet wurden getötet. Die New York Times veröffentlichte zu den Ereignissen eine Chronik im Netz.

(sima/nin/ml)

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