• Deutschlandfunk bei Facebook
  • Deutschlandfunk bei Twitter
  • Deutschlandfunk bei Google+
  • Deutschlandfunk bei Instagram

 
 
Seit 17:00 Uhr Nachrichten
StartseiteInformationen am MorgenViele Baustellen für Steinmeier15.11.2014

NahostViele Baustellen für Steinmeier

Bundesaußenminister Steinmeier will bei seinem Besuch in Israel und dem Westjordanland einmal mehr vermitteln. Ende August hatten Israelis und Palästinenser einem Waffenstillstand zugestimmt. Seitdem gab es aber kaum weitere Fortschritte - auch der angestrebte Wiederaufbau im Gazastreifen stockt.

Von Torsten Teichmann

Ein Junge sitzt auf seinem Fahrrad im Gazastreifen inmitten von zerstörten Gebäuden. (afp / Mohammed Abed)
Im Gazastreifen ist der Wiederaufbau auch knapp drei Monate nach den Angriffen der israelischen Armee kaum vorangekommen. (afp / Mohammed Abed)
Weiterführende Information

Israel - Gewalt im Osten Jerusalems
(Deutschlandfunk, Aktuell, 30.10.2014)

Israel in Sorge - Europa nimmt Kurs auf staatliche Anerkennung Palästinas
(Deutschlandfunk, Eine Welt, 25.10.2014)

Israel nach dem Gaza-Krieg - Gefährlicher Patriotismus
(Deutschlandfunk, Kultur heute, 03.10.2014)

Abbas bei UNO-Generaldebatte - "Hoffnung auf Frieden zerstört"
(Deutschlandfunk, Aktuell, 26.09.2014)

Eins vorweg: In den Gazastreifen fährt Deutschlands Außenminister Frank-Walter Steinmeier bei seinem Besuch in Nahost nicht. Dabei hatte Steinmeier vor einem Monat in einem Grußwort an die Gaza-Geberkonferenz in Kairo noch gemahnt, man dürfe die Palästinenser im Küstenstreifen nicht der Hoffnungslosigkeit überlassen.

Und noch viel früher, bei seinem Besuch während des Gazakrieges in Nahost, Mitte Juli, sprach sich der Außenminister für grundlegende Veränderungen aus:

"Ich glaube nach vielen Jahren der Erfahrung hier in der Region, das es nur so gehen wird, das wir einerseits versuchen, die Gewalt zu reduzieren und die Drohungen mit Gewalt zu reduzieren. Und dass wir im gleichen Maße die Lebensbedingungen der Menschen im Gaza-Streifen verbessern müssen."

Kein nennenswerter Aufbau im Gazastreifen

Zur Bedingung machte Steinmeier damals, dass sich die Hamas-Organisation auf eine Feuerpause einlässt. Tatsächlich geschehen ist das erst Ende August - nach sieben Wochen Krieg mit über 2.200 Toten und tausenden Verletzen. 100.000 Menschen sind in Gaza obdachlos.

Seitdem geht aber auch kein nennenswerter Aufbau voran, trotz internationaler Hilfszusagen von 4,3 Milliarden Euro. Die palästinensische Führung in Ramallah, also Präsident Abbas und die Regierung bekommen im Gazastreifen kein Bein auf den Boden. Mit der Hamas will der Westen aber nicht über Aufbau reden.

Jetzt drohte der Sprecher der Hamas-Milizen, Abu Obadia, bei einer Demonstration in Rafah sogar mit einer Wiederaufnahme der Kämpfe. Israel nennt er dabei nur die Besatzungsmacht:

"Die andauernde Blockade und das Aushöhlen des Wiederaufbaus können zu einer neuen Explosion führen. Und die Besatzungsmacht wird die ganze Druckwelle dieser Explosion zu spüren bekommen. Denn die Besatzung ist verantwortlich für die Verzögerung und das Untergraben."

Von Uno-Resolution keine Rede mehr

Doch die Probleme liegen nicht nur bei den Palästinensern. Rückblick: Deutschland hatte Mitte August gemeinsam mit Frankreich und Großbritannien eine Resolution in den Uno-Sicherheitsrat einbringen wollen. Das Papier, das der Nachrichtenagentur afp vorlag, sah im ersten Schritt eine Waffenruhe vor. Im zweiten Schritt eine Beobachtermission der Vereinten Nationen für Gaza, ein Ende der israelischen Blockade und Kontrollen des Warenverkehrs.

Zuerst schien das Interesse bei der israelischen Regierung groß, aber seit der Feuerpause Ende August, war von dem Entwurf nie wieder die Rede. Zu viel Zeit ist verstrichen, als dass Steinmeier jetzt in Jerusalem versuchen könnte, diesen internationalen Mechanismus für einen Aufbau in Gaza wieder zu heben.

Also wird es mit Blick auf die Lage in Gaza wohl bei einem Appell bleiben. Bei seinem Besuch in Ramallah könnte Steinmeier stattdessen US-Außenminister Kerry unterstützen.

Zugang zur Al-Aksa-Moschee in Jerusalem

Die USA wollen Präsident Abbas davon abbringen, eine Abstimmung über die Anerkennung eines Staates Palästinas im Sicherheitsrat zu erzwingen. Bei einer Niederlage durch das Veto der USA, würden die Palästinenser die Aufnahme beim Internationalen Gerichtshof in Den Haag anstreben. Auch die Bundesregierung lehnt diesen Weg ab.

Ein weiteres Thema in Ramallah dürften die Ereignisse der vergangenen Wochen sein: Das heißt, der Streit von Palästinensern und Israelis über den Zugang zur Al-Aksa-Moschee in Jerusalem. Die Palästinenser klagen zudem über eine Verhaftungswelle durch die israelische Armee. Die Gewalt von Palästinensern mit Anschlägen auf Israelis hatten für Schlagzeilen gesorgt. Ebenso die neuen Siedlungsbauprojekte der israelischen Regierung.

Das könnte sie auch interessieren

Entdecken Sie den Deutschlandfunk