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StartseiteNachrichten vertieftNahost-Konflikt ist "nicht hinnehmbar"01.10.2014

Netanjahu bei ObamaNahost-Konflikt ist "nicht hinnehmbar"

US-Präsident Barack Obama hat den israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu zu einer Friedenslösung mit den Palästinensern ermahnt. Die Situation im Nahost-Konflikt sei nicht hinnehmbar, sagte Obama – und spricht gleichzeitig von einem "unzerbrechlichen Bund" zwischen den USA und Israel.

Der israelische Premierminister Netanjahu und US-Präsident Obama vor ihrem Gespräch im Weißen Haus. Sie schütteln sich die Hände. (Olivier Douliery / Pool, dpa)
Der israelische Premierminister Netanjahu und US-Präsident Obama vor ihrem Gespräch im Weißen Haus. (Olivier Douliery / Pool, dpa)
Weiterführende Informationen

Nahost-Konflikt - Woran Kerry hätte denken müssen (Deutschlandfunk, Kommentar, 30.07.2014)

Atomgespräche - Verhandlungen mit dem Iran gehen in neue Runde (Deutschlandfunk, Aktuell, 13.05.2014)

Iran - Atomkompromiss: Vom Paria zur Regionalmacht? (Deutschlandfunk, Hintergrund, 29.11.2013)

Obama meinte, die Israelis müssten in Sicherheit leben können. Es dürfe sich aber auch nicht die Tragödie getöteter palästinensischer Kinder wiederholen. 

Das Treffen im Weißen Haus war die erste persönliche Begegnung von Barack Obama und Benjamin Netanjahu seit dem Scheitern der von US-Außenminister John Kerry initiierten Friedensgespräche. Im Sommer eskalierte der Konflikt nach anhaltendem Raketenbeschuss durch radikale Palästinenser aus dem Gazastreifen auf Ziele in Israel. Die israelischen Streitkräfte starteten daraufhin eine Offensive mit Luftangriffen und zeitweise auch Bodentruppen.

Mehr als 2.150 Palästinenser und 73 Israelis wurden getötet. Nach siebenwöchigen Kämpfen trat am 26. August eine Feuerpause in Kraft. Obama hat die Verbindung zwischen Israel und den USA als unzerbrechlich bezeichnet. "Israel befindet sich eindeutig in einer turbulenten Nachbarschaft", sagte Obama. Das Land könne deshalb auf die "felsenfeste Unterstützung" der USA in Sicherheitsfragen zählen. Zugleich äußerte sich die US-Regierung allerdings verärgert über ein neues Siedlungsprojekt in Ost-Jerusalem. Sollte dieses umgesetzt werden, werde es Israel selbst von den engsten Verbündeten entfernen, erklärte das Weiße Haus.

Der israelische Ministerpräsident Netanjahu hat die Bereitschaft zu einem Frieden mit den Palästinensern betont. Netanjahu sagte, er sehe sich einer Zwei-Staaten-Lösung mit gegenseitiger Anerkennung des Existenzrechts verpflichtet.

Besorgt über iranisches Atomprogramm

Netanjahu drückte während des Treffens mit Obama seine Sorge über das iranische Atomprogramm aus und warnte Obama davor, sich bei den Verhandlungen mit Teheran über den Tisch ziehen zu lassen. Der Iran strebe nach einem Deal, um die harten Sanktionen gegen die iranische Wirtschaft zu lockern und sich als "nukleare Schwellenmacht" zu etablieren, sagte Netanjahu. Er hoffe "inbrünstig", dass der US-Präsident dies nicht zulassen werde.

Teheran verhandelt mit den fünf UN-Vetomächten USA, China, Russland, Frankreich und Großbritannien sowie Deutschland über ein langfristiges Abkommen zu seinem Atomprogramm. Ziel der sogenannten 5+1-Gruppe ist eine Einigung bis zum 24. November.

Iran will Uran anreichern

Strittig ist vor allem, bis zu welchem Grad Teheran künftig Uran anreichern darf. Die Verhandlungen hatten zuletzt kaum Fortschritte gemacht. Iran weist den Vorwurf zurück, an Atomwaffen zu arbeiten, und beharrt auf einem zivilen Nuklearprogramm.

(tzi/ach)

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