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Netanjahu in den USATrump: Zwei-Staaten-Lösung nicht der einzige Weg

US-Präsident Donald Trump und der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu bei einer Pressekonferenz im Weißen Haus. (AFP /Saul Loeb)
US-Präsident Donald Trump und der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu (AFP /Saul Loeb)

US-Präsident Donald Trump hat Abstand von der Zwei-Staaten-Lösung für einen Frieden zwischen Israel und den Palästinensern genommen. Bei einem Besuch des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu kündigte er umfassende Friedensbemühungen für den Nahen Osten an. Israel forderte er zur Zurückhaltung bei der Siedlungspolitik auf.

Nach einem gemeinsamen Treffen im Weißen Haus betonten beide Politiker vor Journalisten die unverbrüchlichen Beziehungen ihrer beider Staaten. Trump sagte Netanjahu die Unterstützung der USA im Kampf gegen den Terrorismus zu. Er betonte, Israels Sicherheitsprobleme seien riesig. Es sei insbesondere durch das Atomabkommen mit dem Iran bedroht. Das sei das schlechteste Abkommen, das er je erlebt habe.

Trump: Zurückhaltung bei der Siedlungspolitik

Zugleich verkündete der US-Präsident einen Kurswechsel in der Nahost-Politik. Er sehe in der Zwei-Staaten-Lösung nicht den einzigen Weg zu Frieden zwischen Israelis und Palästinensern. Trump sagte, er sei sowohl mit einer Zwei-Staaten-Lösung als auch nur mit einem Staat einverstanden, "was die Parteien wollten". Trump kündigte umfassende Friedensbemühungen an und betonte, beide Seiten müssten Kompromisse machen. In Richtung Netanjahu betonte er, Israel solle sich "ein bisschen" in der Siedlungspolitik zurückhalten. Die Palästinenser müssten Israel anerkennen und ihren Hass aufgeben. Mit Blick auf eine Verlegung der US-Botschaft nach Jerusalem betonte Trump, dies würde er sehr gerne tun. Man schaue es sich mit großer Vorsicht an.

Netanjahu: Gibt keinen besseren Verbündeten

Netanjahu bedankte sich nachdrücklich beim US-Präsidenten. Sein Land habe keinen besseren Verbündeten, zumal unter der neuen Führung. Man wolle die Zusammenarbeit vertiefen. Netanjahu betonte, Trump weiche der Konfrontation mit dem Iran nicht aus. Gemeinsam könne es gelingen, den militanten Islam zurückzudrängen.

Die Beziehungen beider Staaten hatten sich unter dem früheren US-Präsidenten Barack Obama deutlich abgekühlt. Netanjahu hatte Trumps Wahlsieg als "großartige Chance" für Israel begrüßt.

(kr/nin)

 

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