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StartseiteKommentare und Themen der WocheChance für eine Nachverhandlung02.05.2018

Netanjahus Iran-PräsentationChance für eine Nachverhandlung

Die Präsentation des israelischen Ministerpräsidenten Netanjahu sei eine abgesprochene Argumentationshilfe für Donald Trump, falls dieser den Nuklear-Deal mit dem Iran aufkündigen wolle, kommentiert Tim Aßmann. Und dennoch: Das Wissen aus den Datensätzen könne möglicherweise helfen, um den Iran zu Nachverhandlungen zu bewegen.

Von Tim Aßmann

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Israels Premierminister Benjamin Netanjahu bei seiner Präsentation zu einem nach seiner Darstellung iranischen Atomwaffenprogramm (AP Photo/Sebastian Scheiner)
Israels Premierminister Benjamin Netanjahu bei seiner Präsentation zu einem nach seiner Darstellung iranischen Atomwaffenprogramm (AP Photo/Sebastian Scheiner)
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Nein, wirklich neu war nicht, was Benjamin Netanjahu da präsentierte. Das iranische Kernwaffenprogramm mit dem Arbeitstitel Projekt Amad ist alt und war dem Westen bekannt, schon lange bevor die Unterschriften unter den Nuklear-Deal kamen.

Die iranischen Daten, die Israels Geheimdienst beschaffte und die der Premier in einer Showveranstaltung mit Power-Point-Präsentation als neue, schlüssige Beweise verkaufte, liefern offenbar keine Erkenntnisse darüber, ob sich der Iran seit Abschluss der Vereinbarung an deren Details hält.

So gesehen, präsentierte Netanjahu also nichts wirklich Neues. Zu Recht spottete eine israelische Zeitung, der Regierungschef habe keinen rauchenden Colt vorgelegt, sondern nur das Foto eines rauchenden Revolvers und auch der aufgenommen aus großer Entfernung. Das Bild passt.

Netanjahus Präsentation, die phasenweise ans Telekolleg erinnerte, war ganz offensichtlich als PR-Rampe gedacht, als offenkundig vorher mit Washington abgesprochene Argumentationshilfe für Donald Trump, falls dieser sich entscheidet, den Nuklear-Deal tatsächlich aufzukündigen.

Wenn die Befürworter des Abkommens die vorgelegten Daten nun aber als veraltet und Teil eines Täuschungsmanövers abtun, tun sie ihrer Sache keinen Gefallen und vergeben eine Gelegenheit.

Wissen der Datensätze kann bei einer Nachverhandlung helfen

Natürlich. Dass der Iran nach der Bombe strebte, ist keine Neuigkeit und genau deshalb wurde das Abkommen ja geschlossen – um Irans Aufstieg zur Nuklearmacht zu verhindern. Darauf, wie der iranische Weg zur Kernwaffe sonst verbaut werden sollte, hat auch Benjamin Netanjahu bisher keine schlüssige Antwort geliefert.

Die nun vorgelegten Daten belegen aber, sollten sie der nötigen und anstehenden Experten-Prüfung standhalten, dass Teheran seine Bombenbaupläne eingefroren hat und sie jederzeit wieder aufnehmen kann.

Hier müssen die Befürworter des Abkommens ansetzen. Das Wissen aus den Datensätzen kann möglicherweise helfen, um den Iran doch zu Nachverhandlungen zu bewegen. Teheran kann kein Interesse daran haben, dass die Vereinbarung platzt. Sie aufrecht zu erhalten, liegt im Interesse aller Vertragspartner – auch der USA.

Platzt der Deal, wächst das Risiko einer Eskalation in der Region und die Gefahr durch ein iranisches Kernwaffenprogramm wäre nicht gebannt.

Die Kenntnisse aus dem iranischen Atomarchiv können also die Verhandlungsposition gegenüber Teheran stärken. Die Daten bieten eine Chance, das Abkommen zu retten und gleichzeitig im Sinne seiner Kritiker zu ändern.

Es gilt diese Chance zu nutzen. Den Nuklear-Deal unter Verweis auf die von Israel beschafften Daten zu kündigen, wäre falsch.

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