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Neue EU-Kommission
Der Zeitplan spricht für Violeta Bulc

Für das Verkehrsressort soll Violeta Bulc in der EU-Kommission zuständig sein. Im Vorfeld zeigten sich viele Abgeordnete skeptisch, ob die ehemalige Unternehmerin aus Slowenien die Anforderungen an das Amt erfüllen kann. Doch zugleich drängt die Zeit.

Von Jörg Münchenberg | 20.10.2014
    Die slowenische Kandidatin für die EU-Kommission, Violeta Bulc, am 18. September 2014.
    Als neue Verkehrskommissarin nominiert: die Slowenin Violeta Bulc (Jure Makovek / dpa)
    Jetzt soll alles ganz schnell gehen. Obwohl heute Abend noch zwei Kandidaten für die neue EU-Kommission ihre Anhörungen im Europäischen Parlament überstehen müssen, steht der nächste, entscheidende Termin schon fest. Am kommenden Mittwoch sollen die Abgeordneten der neuen Juncker-Kommission abschließend das notwendige Vertrauen aussprechen, damit die dann, so der Vorsitzende der europäischen Christdemokraten, Manfred Weber, pünktlich an den Start gehen könne:
    "Wir wollen den Zeitplan halten. Das heißt, am 1. November soll die neue Kommission, die Juncker-Kommission ins Amt kommen."
    Und danach sah es lange Zeit nicht unbedingt aus. Denn nachdem die Slowenin Alenka Bratusek bei ihrer Anhörung Anfang Oktober krachen durchgefallen war, musste erst einmal Ersatz gefunden werden. Slowenien nominierte daraufhin die ehemalige Unternehmerin Violeta Bulc nach.
    Spott aus Brüssel
    Die 50-Jährige hat allerdings ein Hang zur Esoterik, schwärmte schon mal über ihren Gang über glühende Kohlen und hat auch schon mal mit Pferden geflüstert. Was ihr in Brüssel einigen Spott eingebracht hat. Allerdings gilt sie beruflich als äußert erfolgreich; sie selbst gibt sich zupackend und spricht zudem fließend Englisch. Sicherlich kein Nachteil in ihrem neuen Amt. Jean Claude Juncker selbst bewerte sie nach ihrem Vorstellungsgespräch in der letzten Woche als "exzellent". Jetzt ist die als neue Verkehrskommissarin nominiert. Während wiederum der dafür bislang vorgesehene Slowake Maros Sefcovic Vizepräsident für den Bereich Energie werden soll. Also jenes Ressort, das eigentlich Bratusek vorbehalten war.
    Die Rochade ist nicht ungewöhnlich. Ungewöhnlich aber ist der enge Zeitplan, denn eigentlich haben die Kommissare zwei bis drei Wochen, um sich auf die Anhörungen intensiv vorzubereiten. Jetzt blieben nur wenige Tage. Doch auch Jo Leinen, SPD-Abgeordneter im Europäischen Parlament, versucht, die Verkürzung des ganzen Prozedere herunterzuspielen:
    "Beide Kandidaten müssen den Test bestehen. Müssen zeigen, dass sie integer sind. Dass sie kompetent sind. Die Zeit ist kurz, es wird ein strammes Wochenende für beide, sich einzuarbeiten in die Themen. Aber sie haben auch einen Vorzug. Es gab schon mal eine Anhörung zu Transport; es gab eine Anhörung zur Energieunion. Und die 45 Fragen, die das Parlament stellen kann, die gibt es alle schon mal schwarz auf weiß. Also, sie haben auch einen Startvorteil, weil sie wissen, was uns am Herzen liegt."
    Kritik an kurzem Verfahren
    Trotzdem gibt es auch Kritik an dem kurzen Verfahren. Denn mit einer Anhörung, deren Ausgang praktisch schon fest stehe, entwerte das sonst so stolze Parlament dieses Instrument. Zudem mangelt es gerade Bulc erheblich an politischer wie fachlicher Erfahrung. Sie selbst gehört der neuen slowenischen Regierung erst seit Mitte September an.
    Doch sollten der Slowenin heute Abend bei ihrer Anhörung in Straßburg keine schwerwiegenden Patzer unterlaufen, werden sie Sozialdemokraten und Christdemokraten durchwinken. Damit die neue Kommission pünktlich zum 1. November an den Start gehen kann.