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StartseiteKommentare und Themen der WocheKein Zeichen von Tapferkeit01.04.2018

Neuer Traditionserlass der BundeswehrKein Zeichen von Tapferkeit

In dem neuen Traditionserlass der Bundeswehr tauche eine politische Leerstelle wieder auf, kommentiert Ulrike Winkelmann. Das Dokument definiere zwar, was militärische Traditionspflege in Deutschland sein sollte. Es gebe aber kaum etwas zur Sinn und Begründung für militärische Auslandseinsätze vor.

Von Ulrike Winkelmann

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Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) spricht während eines feierlichen Appells in der inzwischen umbenannten Emmich-Cambrai-Kaserne in Hannover vor Soldaten und Gästen  (dpa-Bildfunk / Holger Hollemann)
Die Bundeswehr-Soldaten, die im Traditionserlass nach Sinn und Begründung für militärische Auslandseinsätze suchten, würden wenig darin finden, kommentiert Ulrike Winkelmann (dpa-Bildfunk / Holger Hollemann)
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Bundeswehr-Kasernen nach ihnen zu benennen statt nach Adolf Hitlers "Lieblingsgeneral" Erwin Rommel oder nach dem "Kriegshelden" der NS-Propaganda Helmut Lent – das sollte selbstverständlich sein. Ist es aber ausweislich der anhaltenden Debatten um die Rommel- und Lent-Kasernen in Deutschland nicht.

Und allein schon deshalb lohnt die Beschäftigung mit dem neuen Traditionserlass der Bundeswehr, den Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen diese Woche öffentlichkeitswirksam unterzeichnete. Das elfseitige Dokument definiert, was militärische Traditionspflege in Deutschland sein sollte – und was nicht.

Eine deutlichere Abgrenzung

"Tradition ist nicht Geschichte, sondern eine absichtsvolle und sinnstiftende Auswahl aus ihr", heißt es im Erlass. Adler, Eisernes Kreuz und demokratisches Wertebewusstsein gehören demnach dazu, nicht aber rassistisches und menschenverachtendes Handeln, weshalb Wehrmacht und NVA als Institutionen ausgeschlossen sind. Diese Abgrenzung fällt deutlicher aus als im Traditionserlass von 1982, der nun abgelöst wird.

Alldem ist im Großen und Ganzen schwer zu widersprechen, weshalb sich ein Großteil der öffentlichen Kritik darauf beschränkte, die Ministerin noch einmal für den Anlass anzugreifen, der zur Neufassung des Dokuments geführt hatte: Der Skandal um den rechtsextremen Bundeswehr-Offizier Franco A., der darin mündete, dass die Ministerin sämtliche Bundeswehrkasernen auf Wehrmachts- und anderen verdächtigen Trödel durchsuchen ließ.

Das wurde von der Truppe als übertrieben und kränkend empfunden, man war beleidigt. Allerdings wäre es mutiger gewesen zuzugeben, dass natürlich auch die Bundeswehr sich neuen Herausforderungen gegenüber sieht, wenn der Rechtsradikalismus in der Gesellschaft insgesamt stärker und lauter wird. Wie sollte es auch anders sein.

Vielleicht hilft allein schon die Diskussion über den Erlass ja tatsächlich, junge Menschen – auch die mit rechter Gesinnung - um die freiheitlich-demokratische Grundordnung zusammenzutrommeln. Doch sollte dabei nicht untergehen, vor welcher Kulisse die Ministerin Mitte der Woche ihr Dokument vorstellte: Es war die Umbenennung der Emmich-Cambray-Kaserne in Hannover. Sie heißt jetzt Hauptfeldwebel-Lagenstein-Kaserne – nach einem Feldjäger, der 2011 bei einem Anschlag in Afghanistan getötet wurde.

Die Soldaten der Kaserne selbst hatten sich für diesen Namen entschieden. Es ist ihr Beitrag zu einer Umsteuerung im Selbstverständnis, die in den Worten der Vereidigungsministerin eher indirekt anklang und im Dokument selbst bestenfalls noch durchschimmert: Wo gestorben wird, muss sich auch die Traditionspflege ändern. Genauer: Die Bundeswehr selbst hat ein neues Bedürfnis nach Zeichen für Identität und Anerkennung entwickelt, seitdem es auch bei ihr ums Ganze, ums Leben nämlich geht.

Die Bundeswehr ist zwar schon seit den 90er-Jahren eine Armee im Auslandseinsatz. Doch es war der Afghanistan-Einsatz, der die Maßstäbe der Selbstwahrnehmung grundsätzlich verschob. Der symbolische Vorrat der Bundeswehr, deren Hauptbeschäftigung über Jahrzehnte die Selbstverwaltung gewesen war, reichte schlicht nicht mehr. Deshalb begann die Bundesregierung ab 2008, Tapferkeitsorden zu verleihen. Ein Ehrenmal wurde gebaut. Getötete hießen wieder Gefallene, und der Einsatz hieß dann auch Krieg. Es wurde gekämpft, um Leben und Tod.

Nur Spuren eines Wandels

Im Dokument des Erlasses finden sich nur Spuren dieses Wandels. In der 1982er-Version steht, die Traditionspflege diene unter anderem dazu, den Willen zum Kampf zu fördern, "wenn es der Verteidigungsauftrag erfordert". Im neuen Dokument steht: Ziel sei, den Willen zum Kampf zu fördern, "wenn es der Auftrag erfordert". "Tapferkeit" kommt dreimal statt zweimal vor. Und das Wort "Kampfkraft" erscheint im neuen Erlass erstmals – Kampfkraft nämlich werde durch die Tradition erhöht.

Aktuell verbreitet die Bundesregierung erfolgreich den Eindruck, als habe man mit Afghanistan nichts mehr zu tun – dabei werden die Truppen gerade wieder aufgestockt, die Lage ist kläglicher denn je. Niemand kann sagen, welche Lehren die Bundesrepublik aus Afghanistan für potenzielle weitere Auslandseinsätze gezogen hat.

Diese politische Leerstelle taucht als Leerstelle im Traditionserlass wieder auf. Die Bundeswehr-Soldaten, die im Traditionserlass nach Sinn und Begründung für militärische Auslandseinsätze suchen, werden wenig finden. Der wichtigste Wandel der Außen- und Verteidigungspolitik nach dem Zweiten Weltkrieg, er bleibt hier unbenannt, unreflektiert. Kein Zeichen von Tapferkeit.

Ulrike WinkelmannUlrike Winkelmann (Deutschlandradio - Bettina Fürst-Fastré)Ulrike Winkelmann, Jahrgang 1971, ist seit 2014 Redakteurin in der "Hintergrund"-Abteilung des Deutschlandfunk. Geboren in Wiesbaden, aufgewachsen in und bei Paderborn, studiert (Germanistik, Politologie, Staatsrecht) in Hamburg und London, volontierte sie 1995 bis 1997 bei der "taz hamburg", dem Hamburger Lokalteil der "tageszeitung". Ende 1999 stieg sie als Chefin vom Dienst bei "taz" in Berlin ein, wurde Innenpolitikredakteurin, Parlamentskorrespondentin, und Innenpolitik-Ressortleiterin. Ein Zwischenspiel 2010 bis 2011 als Politikchefin bei der Wochenzeitung "der Freitag".

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